Fördergebiet „Soziale Stadt – Pallaswiesen- Mornewegviertel“ Beschluss Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28.03.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
 
Amt: Stadtplanungs amt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0091 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Fördergebiet „Soziale Stadt – Pallaswiesen- Mornewegviertel“   
Beschluss Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)  
 
Vorlage vom: 21.03.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
Das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept, wird als Grundlage für die Durchführung der 
Gesamtmaßnahme „Soziale Stadt – Pallaswiesen-Mornewegviertel“, entsprechend den Richtlinien 
des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung  (RiLiSE) vom 02.10.2017 
beschlossen. 
 
 
 
Anlagen:  ISEK "Soziale Stadt" Darmstadt Pallaswiesen -/Mornewegviertel  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 08.03.2018 
 
Grundlagen 
 
Im Jahr 2014 wurde n Teilbereiche des „Pallaswiesen –  Mornewegviertels“ in  das 
Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen.  Gemäß den Richtlinien des Landes Hessen  
zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE) vom 2. Oktober 2017  ist ein 
integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept aufzustellen, in dem  die Ziele, Strategien 
und Einzelmaßnahmen zur Stabilisierung und Entwicklung des Fördergebietes dargestellt 
sind. Bei der Erarbeitung wurde die vom zuständigen Hessischen Ministerium für Umwelt, 
Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vorgegeben e Regelgliederung 
berücksichtigt. Nach einem Interessensbekundungsverfahren und nachfolgendem 
Angebotsverfahren wurde  im Juli 2016 das Büro Freischlad + Holz mit der Erstellung des 
ISEK betraut.  
 
Erarbeitung im Dialog  
 
Das ISEK wurde unter Beteiligung der Verwaltung, der Bürgerschaft sowie wichtiger lokaler 
Akteur*innen erarbeitet.  
 
Unter dem Motto „PaMo – mach mit“ wurden der Bürgerschaft bislang zwei Veranstaltungen 
angeboten, in denen die jeweiligen Arbeitsstände dargestellt und  Anregungen aufgenommen 
worden sind. 
 
Mit einer Postkartenaktion „PaMo – meine Ideen“ und mit Beteiligungsmöglichkeiten auf 
einer Online – Plattform “PaMo – mein Plan“ konnten sich Bürgerinnen und Bürger  ebenfalls 
beteiligen. 
 
Öffentliche Quartiersrundgänge unter dem Motto „PaMo – mein Blick“ rundeten die 
Bürgerbeteiligung in engem Kontakt mit der Verwaltung ab.  
 
Für wichtige Akteur*innen wurden Runde Tische für die Bereiche „Soziales“, „Kultur“ und 
„Wohnungswirtschaft“ eingerichtet. Im Laufe des Prozesses hat sich Interesse an ein em 
runden Tisch „Gewerbe“ herausgebildet, der noch eingerichtet wird.  
 
Zur verwaltungsinternen Abstimmung wurden Ämterrunden eingerichtet.  
 
Darüber hinaus fand ein regelmäßiger Austausch mit dem vom Träger der 
Gemeinwesenarbeit eingerichteten „Hauptamtlich entreff“ statt.  
 
Nach erfolgter Bestandsaufnahme der Ausgangssituation und der  SWOT -Analyse wurde ein 
Leitbild zur Entwicklung des Fördergebietes erstellt und Projekte ermittelt, die zur 
Umsetzung dieses Leitbildes dienen.  
 
Dabei wurden folgende Handlung sfelder bearbeitet:

- 4 - 
Handlungsfeld 1:   Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung  
Handlungsfeld 2:   Aktivierung und Beteiligung  
Handlungsfeld 3:   Stadtteilimage und Öffentlichkeitsarbeit  
Handlungsfeld 4:   Wohnen und Wohnumfeld  
Handlungsfeld 5:    Umwelt und Verkehr  
Handlungsfeld 6:   Soziale Infrastruktur, Bildung, nachbarschaftliches Zusammenleben  
Handlungsfeld 7:   Lokale Ökonomie und Beschäftigung  
Handlungsfeld 8:   Gesundheit und Umweltgerechtigkeit  
Handlungsfeld 9:   Kultur, Freizeit und Sp ort 
Handlungsfeld 10: Kriminalprävention und Sicherheit  
 
Leitbild – „Pamo – ein Kreativlabor“  
 
Die Abkürzung „PaMo“ steht für die Vernetzung von Pallaswiesen- und Mornewegviertel, mit 
dem Ziel, einen gemeinsamen Identifikationsort zu schaffen.  
 
Das gewählte Leitbild „P aMo – ein Kreativlabor “ weist auf die Strategie zur Entwicklung des 
„Pallaswiesen – Mornewegviertels“ hin.  
 
Es ist eine Metapher für die  Potenziale des Fördergebietes als Teil der Weststadt und verweist 
auf die Möglichkeiten ein urbanes Quartier im  Miteinander von Gewerbe und Wohnen zu 
entwickeln. Alle Akteur*innen werden aufgefordert, kreativ und handlungsfeldübergreifend an 
der Entwicklung des Stadtteils zu arbeiten. Das Leitbild setzt darauf, alle Interessen im 
Fördergebiet zu verknüpfen. 
 
„Kreativ“ steht für die Möglichkeiten, querdenkend an der Identität eines Stadtviertels zu 
arbeiten, das weder City, noch Industriegebiet, noch Wohngebiet ist, sowie die Interessen 
unterschiedlichster Akteur*innen synergiestiftend zu verbinden. Die Kreativwirtschaft soll als 
Ideengeberin und Multiplikatorin für die Entwicklung des Gebietes gewonnen werden, mit dem 
Ziel, ungewöhnliche, aber durchdachte Konzepte in die Tat umzusetzen.  
Der Begriff „Labor“ verdeutlicht experimentell und gleichzeitig zielorientiert Impulse 
auszulösen und handlungsübergreifende Effekte anzustoßen.  
 
Projekttableau sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht 
 
Die zur Umsetzung des Leitbildes genannten Projekte wurden in sogenannten Projekttableaus 
nach Handlungsfeldern zusammengefasst und in einer Zeit- und Maßnahmenplanung sowie 
einer Kosten- und Finanzierungsübersicht dargestellt. Das Land hat eine Förderung in Höhe 
von 14 Mio € in Aussicht gestellt, von denen bereits 3,75 Mio Euro zur Verfügung stehen. Es ist 
von einer Gesamtlaufzeit von 14 Jahren auszugehen Die noch benötigten 10,25 Mio € sollen 
über die jährlich zu stellenden Förderanträge finanziert werden. 
 
Organisationsstruktur für den Gesamtprozess 
 
Aufgrund der guten Erfahrungen in den Fördergebieten der Sozialen Stadt Kranichstein und 
Eberstadt Süd wird die Organisationsstruktur für den Gesamtprozess analog zu den bisherigen 
Strukturen aufgebaut. Hierbei arbeiten die Dezernate III und V unter Federführung von Dez. III 
eng zusammen. Zur Unterstützung der vielfältigen Aufgaben, Projekte und Einzelmaßnahmen 
werden ein Stadtteilmanagement und eine Stadtteilwerkstatt eingerichtet. Somit sind die 
städtebaulichen Aufgaben mit denen der spezifischen Gemeinwesenarbeit in einem Tandem 
verzahnt (Quartiersmanagement).

- 5 - 
Ebenso wird eine Stadtviertelrunde initialisiert,  die unter anderem aus Vertreter*innen lokaler 
Gruppen und Vereinen, Bewohnerinnen und Bewohnern sowie einer Projektkoordination, 
(projektbeteiligte Fachämter, Hauptakteur*innen wie z.B. Wohnungswirtschaft) bestehen wird.  
Interessierte haben zudem die Möglichkeit, über das Quartiersmanagement ihre Interessen 
einzubringen. 
 
Weitere Vorgehensweise 
 
Das ISEK wurde entsprechend den Förderrichtlinien des Landes Hessen dem zuständigen 
Landesministerium zur Zustimmung vorgelegt. Mit der Genehmigung gilt das ISEK als 
Regiebuch für die weitere Tätigkeit innerhalb der vorgegebenen Förderprogrammatik. Es gilt 
als Handlungskatalog, der  an die aktuellen Tendenzen und Aufgabenstellungen angepasst 
werden kann. 
 
Nach Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung und der Genehmigung des Landes 
werden die Ergebnisse und die weitere Vorgehensweise in einer 3. Bürgerversammlung 
vorgestellt. 
 
Darmstadt, den 08.03.2018 
III / 61.1.2 / V 
 
Dezernat III    Dezernat IV                                  Dezernat V                                   
 
 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek   Andre Schellenberg                      Barbara Akdeniz                          
                       Stadträtin                               Stadtkämmerer                            Stadträtin

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
28.03.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat V 
 
Amt: Stadtplanungsamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
III 61 
IV 20 
V 50 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0091 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
124 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Fördergebiet „Soziale Stadt – Pallaswiesen- Mornewegviertel“   
Beschluss Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)  
 
Vorlage vom: 21.03.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
Das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept, wird als Grundlage für die Durchführung der 
Gesamtmaßnahme „Soziale Stadt – Pallaswiesen-Mornewegviertel“, entsprechend den Richtlinien 
des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung  (RiLiSE) vom 02.10.2017 
beschlossen. 
 
Anlagen:  ISEK "Soziale Stadt" Darmstadt Pallaswiesen -/Mornewegviertel 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 11.04.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 08.03.2018  
 
Grundlagen 
 
Im Jahr 2014 wurden Teilbereiche des „Pallaswiesen –  Mornewegviertels“ in das 
Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen.  Gemäß den Richtlinien des Landes Hessen  
zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE) vom 2. Oktober 2017 ist ein 
integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept aufzustellen, in dem  die Ziele, Strategien 
und Einzelmaßnahmen zur Stabilisierung und Entwicklung des Fördergebietes dargestellt 
sind. Bei der Erarbeitung wurde die vom zuständigen Hessischen Ministerium für Umwelt, 
Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vorgegeben e Regelgliederung 
berücksichtigt. Nach einem Interessensbekundungsverfahren und nachfolgendem 
Angebotsverfahren wurde im Juli 2016 das Büro Freischlad + Holz mit der Erstellung des 
ISEK betraut. 
 
Erarbeitung im Dialog 
 
Das ISEK wurde unter Beteiligung der Verwaltung, der Bürgerschaft sowie wichtiger lokaler 
Akteur*innen erarbeitet. 
 
Unter dem Motto „PaMo – mach mit“ wurden der Bürgerschaft bislang zwei Veranstaltungen 
angeboten, in denen die jeweiligen Arbeitsstände dargestellt und  Anregungen aufgenommen 
worden sind. 
 
Mit einer Postkartenaktion „PaMo – meine Ideen“ und mit Beteiligungsmöglichkeiten auf 
einer Online – Plattform “PaMo – mein Plan“ konnten sich Bürgerinnen und Bürger ebenfalls 
beteiligen. 
 
Öffentliche Quartiersrundgänge unter dem Motto „PaMo – mein Blick“ rundeten die 
Bürgerbeteiligung in engem Kontakt mit der Verwaltung ab.  
 
Für wichtige Akteur*innen wurden Runde Tische für die Bereiche „Soziales“, „Kultur“ und 
„Wohnungswirtschaft“ eingerichtet. Im Laufe des Prozesses hat sich Interesse an ein em 
runden Tisch „Gewerbe“ herausgebildet, der noch eingerichtet wird.  
 
Zur verwaltungsinternen Abstimmung wurden Ämterrunden eingerichtet.  
 
Darüber hinaus fand ein regelmäßiger Austausch mit dem vom Träger der 
Gemeinwesenarbeit eingerichteten „Hauptamtlich entreff“ statt. 
 
Nach erfolgter Bestandsaufnahme der Ausgangssituation und der  SWOT -Analyse wurde ein 
Leitbild zur Entwicklung des Fördergebietes erstellt und Projekte ermittelt, die zur 
Umsetzung dieses Leitbildes dienen.  
 
Dabei wurden folgende Handlung sfelder bearbeitet:

- 5 - 
 
Handlungsfeld 1:   Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung  
Handlungsfeld 2:   Aktivierung und Beteiligung  
Handlungsfeld 3:   Stadtteilimage und Öffentlichkeitsarbeit  
Handlungsfeld 4:   Wohnen und Wohnumfeld  
Handlungsfeld 5:   Umwelt und Verkehr 
Handlungsfeld 6:   Soziale Infrastruktur, Bildung, nachbarschaftliches Zusammenleben  
Handlungsfeld 7:   Lokale Ökonomie und Beschäftigung  
Handlungsfeld 8:   Gesundheit und Umweltgerechtigkeit  
Handlungsfeld 9:   Kultur, Freizeit und Sp ort 
Handlungsfeld 10: Kriminalprävention und Sicherheit  
 
Leitbild – „Pamo – ein Kreativlabor“ 
 
Die Abkürzung „PaMo“ steht für die Vernetzung von Pallaswiesen- und Mornewegviertel, mit 
dem Ziel, einen gemeinsamen Identifikationsort zu schaffen.  
 
Das gewählte Leitbild „PaMo – ein Kreativlabor“ weist auf die Strategie zur Entwicklung des 
„Pallaswiesen – Mornewegviertels“ hin.  
 
Es ist eine Metapher für die  Potenziale des Fördergebietes als Teil der Weststadt und verweist 
auf die Möglichkeiten ein urbanes Quartier im  Miteinander von Gewerbe und Wohnen zu 
entwickeln. Alle Akteur*innen werden aufgefordert, kreativ und handlungsfeldübergreifend an 
der Entwicklung des Stadtteils zu arbeiten. Das Leitbild setzt darauf, alle Interessen im 
Fördergebiet zu verknüpfen. 
 
„Kreativ“ steht für die Möglichkeiten, querdenkend an der Identität eines Stadtviertels zu 
arbeiten, das weder City, noch Industriegebiet, noch Wohngebiet ist, sowie die Interessen 
unterschiedlichster Akteur*innen synergiestiftend zu verbinden. Die Kreativwirtschaft soll als 
Ideengeberin und Multiplikatorin für die Entwicklung des Gebietes gewonnen werden, mit dem 
Ziel, ungewöhnliche, aber durchdachte Konzepte in die Tat umzusetzen.  
Der Begriff „Labor“ verdeutlicht experimentell und gleichzeitig zielorientiert Impulse 
auszulösen und handlungsübergreifende Effekte anzustoßen.  
 
Projekttableau sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht 
 
Die zur Umsetzung des Leitbildes genannten Projekte wurden in sogenannten Projekttableaus 
nach Handlungsfeldern zusammengefasst und in einer Zeit- und Maßnahmenplanung sowie 
einer Kosten- und Finanzierungsübersicht dargestellt. Das Land hat eine Förderung in Höhe 
von 14 Mio € in Aussicht gestellt, von denen bereits 3,75 Mio Euro zur Verfügung stehen. Es ist 
von einer Gesamtlaufzeit von 14 Jahren auszugehen Die noch benötigten 10,25 Mio € sollen 
über die jährlich zu stellenden Förderanträge finanziert werden. 
 
Organisationsstruktur für den Gesamtprozess 
 
Aufgrund der guten Erfahrungen in den Fördergebieten der Sozialen Stadt Kranichstein und 
Eberstadt Süd wird die Organisationsstruktur für den Gesamtprozess analog zu den bisherigen 
Strukturen aufgebaut. Hierbei arbeiten die Dezernate III und V unter Federführung von Dez. III 
eng zusammen. Zur Unterstützung der vielfältigen Aufgaben, Projekte und Einzelmaßnahmen 
werden ein Stadtteilmanagement und eine Stadtteilwerkstatt eingerichtet. Somit sind die

städtebaulichen Aufgaben mit denen der spezifischen Gemeinwesenarbeit in einem Tandem 
verzahnt (Quartiersmanagement). 
 
Ebenso wird eine Stadtviertelrunde initialisiert,  die unter anderem aus Vertreter*innen lokaler 
Gruppen und Vereinen, Bewohnerinnen und Bewohnern sowie einer Projektkoordination, 
(projektbeteiligte Fachämter, Hauptakteur*innen wie z.B. Wohnungswirtschaft) bestehen wird. 
Interessierte haben zudem die Möglichkeit, über das Quartiersmanagement ihre Interessen 
einzubringen. 
 
Weitere Vorgehensweise 
 
Das ISEK wurde entsprechend den Förderrichtlinien des Landes Hessen dem zuständigen 
Landesministerium zur Zustimmung vorgelegt. Mit der Genehmigung gilt das ISEK als 
Regiebuch für die weitere Tätigkeit innerhalb der vorgegebenen Förderprogrammatik. Es gilt 
als Handlungskatalog, der  an die aktuellen Tendenzen und Aufgabenstellungen angepasst 
werden kann. 
 
Nach Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung und der Genehmigung des Landes 
werden die Ergebnisse und die weitere Vorgehensweise in einer 3. Bürgerversammlung 
vorgestellt. 
 
Darmstadt, den 08.03.2018 
III / 61.1.2 / V 
 
Dezernat III    Dezernat IV                                  Dezernat V                                   
 
 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek   Andre Schellenberg                      Barbara Akdeniz                          
                       Stadträtin                               Stadtkämmerer                            Stadträtin

Punkt 12: Fördergebiet „Soziale Stadt – Pallaswiesen- Mornewegviertel“   
Beschluss Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) 
 (V-Nr. 2018/0091) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
 
Gegenstimmen: UWIGA

Punkt 15: Fördergebiet „Soziale Stadt – Pallaswiesen- Mornewegviertel“   
Beschluss Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) 
 (V-Nr. 2018/0091) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
  
Gegenstimme: AfD-Fraktion  
Stimmenthaltung: Fraktion UWIGA

Punkt 12: Fördergebiet „Soziale Stadt – Pallaswiesen- Mornewegviertel“   
Beschluss Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) 
 (V-Nr. 2018/0091) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: 1 Stimme aus der AfD  
Stimmenthaltung: UWIGA und 3 Stimmen aus AfD

Punkt 7: Fördergebiet „Soziale Stadt – Pallaswiesen- Mornewegviertel“   
Beschluss Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) 
 (V-Nr. 2018/0091) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltung: Fraktion UWIGA