2018/0084
Ergänzungen zur 5. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Raddirektverbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt und Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173
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Punkt 23: Ergänzungen zur 5. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Raddirektverbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt und Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 (V-Nr. 2018/0084) Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
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Punkt 43: Ergänzungen zur 5. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Raddirektverbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt und Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 - Kenntnisnahme - (V-Nr. 2018/0084) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
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Vorhabensteckbrief 1 Wissenschaftsstadt Darmstadt Dezernat I - Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Ersteinstellung des Vorhabens Aktualisierung des Vorhabens Bezeichnung des Vorhabens Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 - Datum der Veröffentlichung Datum der Aktualisierung Informationen zum Vorhaben Themenbereich (bitte nur einen Hauptthemenbereich angeben bzw. themenübergreifend) O themenübergreifend O Schule O Kultur und Wissenschaft O Soziales O Kinder, Jugend und Familie O Gesundheit und Sport X Stadtplanung und Stadtentwicklung X Bauen und Wohnen O Verkehr, Mobilität und ÖPNV O Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltschutz X Wirtschaft und Tourismus Betroffenes Gebiet O Mitte O Nord O Ost O Bessungen O West X Arheilgen O Eberstadt O Wixhausen O Kranichstein O Gesamtstädtisches Vorhaben Beschreibung Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 - für das Gebiet zwischen der Frankfurter Landstraße 167 und 179 und zwischen der Darmstädter Straße 15 und 21 . Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes A 43 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit einem Discountmarkt der ALDI GmbH & Co.KG im Erdgeschoss sowie insgesamt 15 Wohneinheiten in den Obergeschossen geschaffen werden. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Link zur Magistratsvorlage Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Vorgesehene Beteiligung Stufe der vorgesehenen Beteiligung (informieren/anhören/mitgestalten) und Umfang der gegebenen Gestaltungsspielräume Informieren Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) wird durchgeführt (ja → Beschreibung/nein ) Ja. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf Freiwillige Bürgerbeteiligung vorgesehen (ja→ Beschreibung/nein→ kurze Begründung), bitte konkrete Termine bzw. Beteiligungsphasen angeben Ja. Informationen zu den Planungen und zum Ablauf des Bebauungsplanverfahrens erfolgten im Rahmen des 8. Stadtteilforums Arheilgen, am 13. März 2018, um 19 Uhr, Bürgerzentrum „Zum Goldnen Löwen“, Frankfurter Landstraße 153. Ein Protokoll wird erscheinen. Ansprechpartner Fachamt der Ansprechperson: Stadtplanungsamt Name der Ansprechperson: Herr Henkel Telefonnummer der Ansprechperson: 06151/13-2606 711/106 – 08.15 Projektspezifische E-Mail: stadtplanungsamt@darmstadt.de Website des Vorhabens: www.darmstadt.de/bauleitplan www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Sonstiges Weitere Informationen, z. B. Internetseite, Konzept, Dokumentation, Gutachten Von den vorgesehenen W ohneinheiten sind 8 als öffentlich geförderte Wohneinheiten geplant : 4 Wohnungen nach den Anforderungen der Wohnraumförderung für Sozialwohnungen und 4 Wohnungen nach den Richtlinien für Wohnungen für Haushalte mit mittlerem Einkommen. Sowohl die Stellplätze des ALDI Marktes, als auch die der Wohnungen werden vollständig in einer Tiefgarag e verortet. Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist die ALDI GmbH & Co. KG. Die Planung dient der Verbesserung der Nahversorgung im Ortszentrum des Stadtteils und der Errichtung von teilweise öffentlich gefördertem Wohnraum und stellt dadu rch eine nachhaltige städtebauliche Weiterentwicklung des Arheilger Zentrums dar. Zudem handelt es sich bei dieser städtebaulichen Entwicklung um eine Maßnahme der Innentwicklung, der grundsätzlicher Vorrang gegenüber der Außenentwicklung auf baulich nicht vorgeprägten Flächen zu gewähren ist. Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung nach Themen und Stadtteilen.
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Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
21.03.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat III
Amt: Büro der
Bürgerbeauftragten OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0084
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Ergänzungen zur 5. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger
Neu: Raddirektverbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt und
Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173
Vorlage vom: 16.03.2018
Beschlussvorschlag :
Die beiden Vorhabensteckbriefe werden beschlossen und auf der Beteiligungsplattform
veröffentlicht.
Anlagen: Vorhabensteckbrief_Bauleitplanverfahren_A_43
Vorhabensteckbrief_Raddirektverbindung Darmstadt Frankfurt
Datenschutzrelevante Anlage:
- 2 -
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 16.03.2018
Die fünfte Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt w ird am 22. März 2018 in der
Stadtverordnetenversammlung beraten und anschließend auf der
Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da -bei.darmstadt.de veröffentlicht.
Der Vorhabenliste werden noch folgende Projekte hinzugefügt:
Raddirektverbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt und
Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173
Das Projekt Raddirekt verbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt wird kurzfristig auf di e
Vorhabenliste genommen, da die Realisierung des Projekts in der letzten
Stadtverordnetenversammlung am 15. Februar 2018 beschlossen wurde (MV-Nr.
2017/0335) und die frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft für den Routenverlauf durch
das Darmstädter Stadtgebiet sichergestellt werden soll. Außerdem wird derzeit eine
Machbarkeitsstudie erstellt.
Das Bauleitplanverfahren A 43 – Frankfurter Lan dstraße 171-173 wird jetzt auf der
Vorhabenliste ergänzt, da der Beschluss des Magistrats zur frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung vom 07.03.2018 vorliegt (MV-Nr. 2018/0062) .
Nach der Veröffentlichung der Steckbriefe auf der B ürgerbeteiligungsplattform können alle
Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen. Über die Anregung zur
Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Die
Möglichkeiten zur Anregung und die notwendi gen Formulare sind auf der
Bürgerbeteiligungsplattform und in der Druckfassung der fünften Vorhabenliste verfügbar.
Die nächste Vorhabenliste wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung im
August/September 2018 vorgelegt.
Darmstadt, 16.03.2018
Dezernat I Dezernat III
Jochen Partsch Dr. Barbara Boczek
Oberbürgermeister Stadträtin
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Vorhabensteckbrief Wissenschaftsstadt Darmstadt Dezernat I - Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Ersteinstellung des Vorhabens Aktualisierung des Vorhabens Bezeichnung des Vorhabens Raddirektverbindung Darmst adt - Frankfurt Datum der Veröffentlichung Datum der Aktualisierung Informationen zum Vorhaben Themenbereich (bitte nur einen Hauptthemenbereich angeben bzw. themenübergreifend) O themenübergreifend O Schule O Kultur und Wissenschaft O Soziales O Kinder, Jugend und Familie O Gesundheit und Sport O Stadtplanung und Stadtentwicklung O Bauen und Wohnen x Verkehr, Mobilität und ÖPNV O Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltschutz O Wirtschaft und Tourismus Betroffenes Gebiet O Mitte O Nord O Ost O Bessungen O West O Arheilgen O Eberstadt O Wixhausen O Kranichstein x Gesamtstädtisches Vorhaben Beschreibung Für einen Raddirekt- oder Radschnellweg wurde vom Regiona l- verband FrankfurtRheinMain im Jahr 2015 eine detaillierte Machbarkeitsstudie erstellt. Das Ergebnis war das grundsät z- lich positive Ergebnis, dass ein Raddirektweg eine wichtige infrastrukturelle Einrichtung im Rhein Main Gebiet und eine echte Mobilitätsoption für den Ausbau des Verkehrssystems darstellt. Ein wichtiges Ziel für diese Raddirektverbindung ist es, Berufspendler, die heute mit dem Pkw zur Arbeit fahren, auf das Fahrrad als Verkehrsmittel zur Arbeit zu verlagern. Auf Initiative des Regionalverbandes wurde die Realisierung des Projektes der Regionalpark Südwest GmbH angetragen. Der Aufsichtsrat der Regionalpark Südwest GmbH hat im Herbst 2016 das Projekt angenommen. Die beteiligten Kom- munen Darmstadt, Erzhausen, Dreieich, Egelsbach, Dreieich, Langen, Neu-Isenburg und Frankfurt haben einstim mig für die Umsetzung des Projektes durch die Regionalpark Südwest GmbH votiert. Auf dem Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt verläuft die Raddirektverbindung von Erzhausen kommend auf dem Wald - und Wirtschaftsweg östlich parallel zu den Gleisen (Frank furt- Darmstadt). Dieser 1. Bauabschnitt mit einer geplanten Länge von ca. 1.600 m auf Darmstädter Gebiet wird am Bahnhof Wixhausen enden. Eine Weiterführung nach Süden wird im 3. Bauabschnitt des gesamten Raddirektwegs erfolgen und zwar vom Bahnhof Wixhausen kommend bis zum Weg von Wixhausen nach A r- heilgen. Dieser Bauabschnitt wäre ca. 1.300 m lang. Die Weiterführung in Richtung Innenstadt wird ab der B3 in einer Machbarkeitsuntersuchung geprüft und dann weiter te r- miniert. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Der Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main hatte mit den betei- ligten Kommunen zwei Trassenvarianten erarbeitet und diese in der bereits erwähnten Machbarkeitsstudie untersuchen la s- sen. Allgemein ist von einer bahnnahen und einer siedlung s- nahen Trassenvariante die Rede. Die Machbarkeitsstudie em p- fiehlt – wie bereits oben erwähnt – aufgrund der hohen Er- schließungswirkung und der besseren Realisierungschancen (weniger Eingriffe in Natur und Landschaft) die siedlungsnahe Variante. Die auf dem Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt verla u- fenden Abschnitte der Raddirektverbindung sollen nach de r- zeitigem Planungsstand in den Bauabs chnitten 1, 3 und 4 realisiert werden. Zurzeit werden die Planungen für den 1. Bauabschnitt ausge- arbeitet, um möglicherweise noch im Jahr 2018 eine Umse t- zung zu ermöglichen. Die Planungen für die anderen Bauabschnitte schließen sich entsprechend der roadmap an. Nach Fertigstellung jedes Bauabschnittes wird dem Magistra t jeweils eine Bauvorlage zur Zustimmung vorgelegt. Der derzeitige beschlossene Routenverlauf erstreckt sich von der Gemarkungsgrenze Erzhausen bis zum nördlichen Ort s- rand von DA-Arheilgen (B3 Langener Straße) Für die danach folgende Fortführung der Raddirektverbindung in die Darmstädter Innenstadt wird eine Machbarkeitsuntersu- chung erstellt, mit der noch begonnen werden muss. Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtverordnetenversammlung am 15. Februar 2018 Link zur Magistratsvorlage (MV-Nr.2017/0335) Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) In der Machbarkeitsstudie 2015 wurden für das Gesamtprojekt Raddirektweg Darmstadt – Frankfurt Kosten von ca. 8.400.000 € abgeschätzt, allerdings ohne die Weiterführung in Darmstadt Auf die Darmstädter Abschnitte zwischen Erzha u- sen und Langener Straße entfielen ca. 1.200.000 €. Die Kosten sind in den nächsten Planungsschritten zu aktualisieren und zu konkretisieren und werden in den noch vorzulegenden Ba u- vorlagen dargestellt. Das Projekt ist förderfähig. Grundlage für die Realisierung und Förderung ist die Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der Nahmobilität, die am 21.08.2017 im Staatsanzeiger verö f- fentlicht wurde. Nach Prüfung wird das Projekt in das Pr o- gramm aufgenommen, in dem in der Regel 70 Prozent der Infrastrukturkosten (bis zu 90 Prozent) der Teilprojekte bez u- schusst werden können. Für die Planung wird mit einem Z u- schuss von 75 Prozent und für die Öf fentlichkeitsarbeit mit einem Zuschuss von 65 Prozent gerechnet. Vorgesehene Beteiligung Stufe der vorgesehenen Beteiligung (informieren/anhören/mitgestalten) und Umfang der gegebenen Gesta l- tungsspielräume Informieren, anhören, mitgestalten Formelle Bürgerbeteiligung (geset z- lich vorgegeben) wird durchgeführt (ja → Beschreibung/nein ) Nein Freiwillige Bürgerbeteiligung vo r- gesehen (ja→ Beschreibung/nein→ kurze Begründung), bitte konkrete Termine bzw. Beteiligungsphasen angeben Ja. Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung zur For t- führung der Raddirektverbindung in das Stadtgebiet mit Endpunkt in der Nähe der Innenstadt eine Bürgerbeteil i- gung und auch eine Beteiligung von Verbänden erfol gen soll. Soweit möglich ist ein mehrstufiges Verfahren angedacht. In einem ersten Schritt werden mögliche Routen und Wege abgefragt werden, die dann nach Bewertung und Analyse durch die Fachämter in einem weiteren Schritt erneut zur Diskussion gestellt w erden. Weitere Bürgerinformation kann sich anschließen. Ansprechpartner Fachamt der Ansprechperson: Straßenverkehrs- und Tiefbauamt, Sachgebiet Radmobilität, Stadtplanungsamt, Abteilung Mobilität und öffentlicher Raum Name der Ansprechperson: Frau Bachem (Straßenverkehrs- und Tiefbauamt), Herr Stoll (Stadtplanungsamt) Telefonnummer der Ansprech- person: Frau Bachem: 06151713-2156, Herr Stoll, 06151/13 -2833 Projektspezifische E-Mail: Website des Vorhabens: Sonstiges Weitere Informationen, z. B. Internetseite, Konzept, Dokumentation, Gutachten Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung nach Themen und Stadtteilen. 711/106 – 08.15
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Punkt 12: Ergänzungen zur 5. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Raddirektverbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt und Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 (V-Nr. 2018/0084) - Kenntnisnahme - Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
Beratungsverlauf (4)
Orte (4)
- Frankfurter Landstraße 171
- Darmstädter Straße 15
- Langener Straße
- Luisenplatz 5a
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2018/0084
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 16.03.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00