Rat
Mittwoch, 14. März 2018 um 18:04 Uhr
Tagesordnung (75)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Personalsituation Sozialamt
Mehrfachehen zum Kindeswohl?
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Velorouten nachhaltiger konzipieren
Ergebnis: verwiesen
Stadthalle Hiltrup als Veranstaltungsraum zukunftssicher machen
Ergebnis: verwiesen
Train-Denkmal - Konzept für den zukünftigen Umgang mit diesem und anderen Denkmälern
Ergebnis: verwiesen
Fahrradstraße Lindberghweg für den Durchgangsverkehr sperren
Ergebnis: verwiesen
Vergabepraxis bei städtischen Grundstücken prüfen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion für den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion für den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 06.05.2018 und 19.05.2019, in Münster-Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Regelungen des Verfahrens zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster
Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung
Digitale Stadt Münster - Digitale Maßnahmenplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Zwischenbericht zur Breitbandkoordination
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitale Stadt Münster - Weiterentwicklung des virtuellen Rathauses durch ein Anfrage- und Antragsmanagement Antrag der FDP-Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0050/2016 vom 08.11.2016, „Das virtuelle Rat-haus entwickeln“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Open Data und Apps
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - „Smart City Münster“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2017 bis 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster
Herstellung von roten Fahrradstraßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und Offenen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für einen 1-Gruppen Pavillon an der Heidestraße, Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kindertageseinrichtungen
Nutzung der ehemaligen Wartburg-Hauptschule in Sentrup als Kindertageseinrichtung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Josef Pastorsesch in Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Martin in Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung der kath. Kindertageseinrichtung St. Anna in Mecklenbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Evaluations- und Erfahrungsbericht der Verwaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Evaluations- und Erfahrungsbericht der Verwaltung
Neues Konzept für die Betreuung von Menschen in städtischen Obdachloseneinrichtungen - Entwicklung des Standortes Trauttmansdorffstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2018/2019 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wasserversorgungskonzept für die Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 597 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 585 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 578 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 553 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Umbenennung Hauptausschusszimmer
Ergebnis: verwiesen
Breitbandversorgung strategisch planen und voranbringen
Ergebnis: verwiesen
Eine Konferenz für den Hiltruper See
Ergebnis: verwiesen
Korruption, Unterschlagung und Betrug in der Stadtverwaltung Münster wirksam bekämpfen
Ergebnis: verwiesen
Masterplan Sanierung Sportpark Sentruper Höhe
Ergebnis: verwiesen
Sanierungsbedarf der Kindertageseinrichtungen in Münster ermitteln
Ergebnis: verwiesen
Schutz vor Kohlenmonoxid-Vergiftungen in Münster verbessern
Ergebnis: zurückgezogen
Baukosten verringern – Städtische verbindliche Vorgaben künftig nicht mehr über geltende (Umwelt-)Vorgaben hinaus
Ergebnis: verwiesen
Den historischen Arzneipflanzengarten an der Hittorfstraße erhalten
Ergebnis: verwiesen
Ein Bus-Shuttle vom Hauptbahnhof zum FMO
Ergebnis: verwiesen
Ein Vorkaufsrecht für die Stadt bei Immobilienverkäufen städtischer Gesellschaften
Ergebnis: verwiesen
Verkehrsforum – den ÖPNV von morgen heute vorbereiten
Ergebnis: verwiesen
Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Der öffentliche Raum als Garten für jedermann
Ergebnis: verwiesen
Raumsituation der Drogenberatung INDRO e.V.
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.03.2018 18:04 Uhr
- Ende
- 14.03.2018 22:09 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage