Rat
Mittwoch, 26. Oktober 2022 um 16:18 Uhr
Tagesordnung (67)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*“ für Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild
Bericht zum Pilotprojekt "Bereitstellung kostenloser Hygieneartikel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzungsperspektiven der Tiefengeothermie für eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ziele zur kommunalen Steuerung
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Vergütung von Praktika
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0091/2021 "Investitionsprogramm realistischer gestalten" - Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe VOLT im Rat der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Bauindustrie (WBI): Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Betrauungsakt der Stadt Münster für die Wohn- und Stadtbau GmbH, Steinfurter Str. 60, 48149 Münster als Käuferin eines Grundstücks der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Richtlinie der Stadt Münster zur Verwendung der Mittel gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Förderantrag und Planungen zum Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt (A-R/0034/2021)
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verfahrensstand zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße – Einsetzbares Budget und Reihenfolge der Module sowie Berücksichtigung von Preis und Wirtschaftlichkeit im TÜ-Verfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuregelung der Nutzungs- und Eigentumsverhältnisse der Buchbinderwerkstatt im Adolph-Kolping-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunaler Digitalpakt : Ertüchtigung der IT-Infrastruktur der Schulen, die nicht im Förderprogramm Digital Pakt Schule berücksichtigt wurden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Absichtserklärung zur Verlagerung des Johann-Conrad-Schlaun Gymnasiums nach Angelmodde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Entgeltordnungen des Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und des Begegnungszentrums Meerwiese in Coerde an neue steuerrechtliche Rahmenbedingungen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umnutzung einer Flüchtlingseinrichtung zu einer Wohnungsloseneinrichtung an der Marie-Curie-Straße 3 - 3e im Stadtteil Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht des Stadtarchivs zu den Plänen für die Einweihung der Informations-Stele am Train-Denkmal und zur Aufarbeitung der kolonialen Geschichte der Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2022-2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung Prinzipalmarkt 5 - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
104. FNP-Änderung - Klosterareal Pluggendorf - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 621 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Zwischennutzung des Gasometers
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von Energiearmut
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Resolution des Rates der Stadt Münster Nachhaltige Finanzierung für die Münsterland S-Bahn sicherstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Sammelboxen für Pfandflaschen neben Mülleimern installieren
Ergebnis: verwiesen
Den Bäderbetrieb endlich mit mehr Kundenorientierung weiterentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Wohlige Wärme aus der Tiefe – unerschöpflich und klimaneutral - Münster wird Stadt der Tiefen Geothermie
Ergebnis: verwiesen
Mehr Aufenthaltsqualität am Alten Steinweg
Ergebnis: verwiesen
Parkplatzflächen auf dem Messegelände für die Energiegewinnung nutzen – ein Solar Carport installieren
Ergebnis: verwiesen
Raumsituation des Drogenhilfezentrums INDRO e.V. im Quartier Bremer Platz deutlich verbessern - Prüfauftrag
Ergebnis: verwiesen
Fachkräfte für Münster – ein International Professionals Office einrichten
Ergebnis: verwiesen
Controlling bezüglich Kosten für Bau und Anmietung verbessern
Ergebnis: verwiesen
Pilotprojekt Ausbildungswerkstatt – Ausbildung im Konzern Stadt Münster stärken und Mitarbeitende entlasten
Ergebnis: verwiesen
Die Zukunft der Wärme liegt in den Erneuerbaren Energien: Fernwärmesatzung für eine sichere und klimaneutrale Energieversorgung in Münster
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Bestellung von Vertretungen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel sowie den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Münster-Südost
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 26.10.2022 16:18 Uhr
- Ende
- 26.10.2022 20:23 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage