Hauptausschuss
Mittwoch, 25. März 2026 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (55)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (institutionelle Förderung 2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluation Solaranlagen in Erhaltungssatzungsgebieten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2026 für den Betrieb des LVM-Preußenstadions
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2026 des Jobcenters der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027
Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem 01. Januar 2026
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderungen der Satzungen für die Benutzungsgebühren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2024
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2023
Verfahren zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 10.05.2026, Sonntag, den 23.05.2027 und Sonntag, den 14.05.2028 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer Trägergemeinschaft zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung des bodengebundenen Intensivtransports als Teil der öffentlichen Notfallrettung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur Einrichtung des Bauinvestitionscontrollings
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integrationsmonitoring 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: Umgestaltung und -nutzung Apostelgarten - Ergebnisse des partizipativen Planungsprozesses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Von-Esmarch-Straße/Busso-Peus-Straße/Roxeler Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages durch die Stadt Münster an eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarifstrukturreform WestfalenTarif
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strukturelle Weiterentwicklung des NWL: Auswirkungen der ÖPNVG-Novellierung und geplante Satzungsänderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuordnung der Gesellschafterstruktur der WestfalenTarif GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung einer Besucherparkregelung für Bewohnerparkzonen im Mischprinzip
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einführung einer Besucherparkregelung für Bewohnerparkzonen im Mischprinzip
Strategische Schulbauplanung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verstetigung des Schulversuchs PRIMUS als dauerhaftes Schulangebot der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines 3-zügigen Schulgebäudes für die Matthias- Claudius- Grundschule Handorf - Baubeschluss -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtung von drei Bildungsgängen an Berufskollegs zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategien zur zukünftigen Planung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Münster – Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot der Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Stadt Münster als Trägerin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot der Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Stadt Münster als Trägerin
Sunset-Klausel umsetzen - Planungssicherheit für den Träger schaffen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Beachvolleyballhalle zur Absicherung des Bundesstützpunktes Volleyball
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Parkentgeltordnung der privatwirtschaftlich betriebenen Parkfläche vor dem Stadtbad Mitte im Zuständigkeitsbereich des Sportamtes Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rücknahme Projektskizze Egelshove aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS), Projektaufruf 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt zur interkommunalen Genossenschaft K4K „Kompetenz für kommunale Innovation und Digitalisierung eG“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
NS-Raubgut: Abgabe eines „stehenden Angebots“ zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baugebiet "Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Anpassung des Quartierskonzepts durch die Wohn und Stadtbau GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baugebiet "Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Anpassung des Quartierskonzepts durch die Wohn und Stadtbau GmbH
Baubeschluss Begegnungs- und Demokratieort im Yorkquartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau und Sanierung der Bestandsgebäude für die 3. städtische Gesamtschule
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Darlehensprogramm zur Förderung genossenschaftlicher Wohnprojekte / Wohnprojekte des Mietshäusersyndikats in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
143. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Bebauungsplans Nr. 658 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Hiltrup Nr. 13 - Aufhebung - Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
85. Änd. FNP - Änderung und Bebauungsplan Nr. 660 - Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 25.03.2026 16:03 Uhr
- Ende
- 25.03.2026 20:25 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage