Apr 28

Mobilitätsausschuss

Dienstag, 28. April 2026 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (52)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen

1.2

Parkplatz-Dashboard

5

Änderungsantrag zu TOP 1.3 – Parkplatz-Dashboard

1.3

Baustellenumsetzungsmanagement stärken! Effizienz, Koordination und Transparenz – mit KI verbessern

1.4
1.5

Sichere Kreuzungen und Querungen durch vorgezogene Seitenräume (Gehwegna-sen/“freie Ecken“ und „freie Strecken“) – Prioritäre Umsetzung als zentrales Instrument der Erhöhung der Verkehrssicherheit für ungeschützte Verkehrsteilnehmende

10

Sichere Kreuzungen und Querungen durch vorgezogene Seitenräume (Gehwegnasen/“freie Ecken“ und „freie Strecken“) – Umsetzung auch als Instrument für die Ordnung der Fahrrad-Leihsysteme

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Mobilitätsausschuss)

3.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Verträglichkeit einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: MIKROSIMULATION

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)

16

Machbarkeitsstudie einer vereinfachten Variante zur Stadion-Sonderhaltestelle

4.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Hitzelerstraße (in östliche Richtung) bis Wendebereich in Köln-Raderthal

4.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Unter Buschweg von Rodderweg bis Industriestraße in Köln-Sürth

4.4

296. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

4.5

Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.

4.6

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

5

Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Beantwortung einer schriftl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 20.01.2026 betr. "Auswirkungen und Gegenmaßnahmen der Stadt Köln bei der drohenden Doppelsperrung der linksrh. Bahnverbindung Köln-Bonn 2028-2030"

5.1.2

Beantwortung einer schriftl. Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 03.03.2026 betr. „Umgestaltung der Deutzer Freiheit“ (AN/0306/2026)

5.1.3

Auswertung des Adventsverkehrs 2025 in Köln

5.1.4

Sachstand L 82n, Umfahrungsstraße Zündorf

28

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 03.03.2026 betreffend "Sachstand L 82n, Umfahrungsstrße Zündorf", AN/0303/2026

5.1.5

Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.1.6

Einrichtung von Schulstraßen in Köln

5.2

Neue Anfragen

5.2.1
6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

6.2

Sonstige Mitteilungen

6.2.1

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

6.2.2

Inhalt und Ablauf von Planfeststellungsverfahren

6.2.3

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

6.2.4

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

6.2.5
6.2.6
6.2.7
6.2.8

Kölner Statistische Nachrichten 2/2026 Kraftfahrzeuge in Köln am 31.12.2025

6.2.9

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Maßnahmen zum Schutz Erholungssuchender in städtischen Grünanlagen-Tempo Lastenräder“, Aktenzeichen 37/24 S

6.2.10

Sachstandsbericht zur temporären Beschilderung der RadPendlerRoute 2 anlässlich der zu erwartenden Sperrungen der S11

6.2.11
6.2.12

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

6.2.13
6.2.13

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
28.04.2026 16:00 Uhr
Ende
28.04.2026 00:00 Uhr
Ort
Ratssaal