1102/2026
Parkplatz-Dashbord hier: Antrag der Fraktion der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2026 TOP 1.3
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
8451 Zeichen
Dezernat, Dienststelle III/64 Vorlagen-Nummer 24.04.2026 1102/2026 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Mobilitätsausschuss 28.04.2026 Parkplatz-Dashbord hier: Antrag der Fraktion der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2026 TOP 1.3 Die Verwaltung nimmt Stellung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 die Grünen vom 19.02.2026: Die redaktionelle und technische Betreuung der Internetseite https://www.koeln.de/apps/parken liegt in der Verantwortung der NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH. Diese ist der rechtlich verantwortliche und gekennzeichnete Diensteanbieter, der die technische und inhaltliche Anpassungen durchführen kann (vgl. https://www.koeln.de/impressum/). Die Stadtverwaltung Köln unterhält eigene Internet-Seiten zum Thema Parken, die die On- lineredaktion des Amtes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortet und die von den Fachämtern inhaltlich gepflegt werden. Nur diese Internetseiten können von der Stadtverwal- tung eigenverantwortlich geändert werden. Die Startseite der Stadtverwaltung Köln zum Thema Parken ist: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/verkehr/parken/index.html 2 Diese Seite enthält eine Themensammlung rund um das Thema Parken in Köln. Von hier aus gelangen Nutzende u. a. zu folgenden Unterseiten: Verkehrskalender Parken Die Stadtverwaltung ist aktuell dabei, die Seiten „Verkehrskalender“ und „Verkehrska- lender Parken“ neu zu gestalten. Diese Seite enthält neben den Informationen zu Parkhäusern und P+R-Anlagen auch weitere Informationen zu: Baustellen, Veranstaltungen, Umweltzone und Busparkplät- zen. Darüber hinaus sind auf dieser Seite Links zu weiteren Informationen zum Thema Mobilität aufgeführt. Aktuell stehen aufgrund eines technischen Systemwechsels und hierzu erforderlicher Programmierarbeiten keine dynamischen Daten der Parkhäuser zum Abruf bereit. Die Neugestaltung des Internetauftritts hat zum Ziel, die Seite verkehr.nrw zu integrie- ren. Sie enthält neben den Parkdaten viele weitere hilfreiche Daten zum Verkehr. Die neuen Seiten zum Thema „Parken“ werden derzeit konzipiert, sodass zum aktuel- len Zeitpunkt keine näheren Angaben zu Inhalt und Gestaltung gemacht werden kön- nen. Sobald die entsprechenden Internetseiten modernisiert sind, werden diese auf den Variotafeln und durch Pressemitteilungen beworben. Die statischen und dynamischen Daten der Parkhäuser, die an das Parkleitsystem der Stadt Köln angeschlossen sind (rund 35), werden durch die Stadt Köln online in der Mobilithek publiziert: 3 Hierzu bestehen seit Jahren Kooperationen mit den städtischen und privaten Park- hausbetreibenden sowie den Kölner Sportstätten für die Parkplätze am RheinEnergie Stadion. Darüber hinaus werden durch die Stadtverwaltung Köln auch Daten der P+R- Anlagen der KVB integriert (siehe unten). Die Mobilithek ist der nationale Zugangspunkt für Mobilitätsdaten. Von hier aus haben Datennehmende die Möglichkeit Daten zu abonnieren und weiterzuverarbeiten. Die Datensätze dort sind aktuell und stehen diskriminierungsfrei allen potenziellen Interes- senten zur Verfügung. Die Parkdaten werden aktuell von 12 Institutionen abonniert. Ei- ner der Datenabnehmer ist die NRW.Mobidrom GmbH, der die Internetseite verkehr.nrw betreibt. Die Stadt Köln ist Mitglied der Mobilithek UserGroup und arbeitet aktiv an der Verbrei- tung der Mobilitätsdaten mit. In dem Gremium sind neben Kommunalen Vertreter*in- nen auch Vertreter*innen der Bundesländer, Wirtschaft, Wissenschaft und Routing- dienstanbietende vertreten. Alle Parkhäuser Von der Hauptseite „Parken“ auf der Homepage der Stadt Köln gelangen Nutzende auf eine Liste aller Parkhäuser, die an das Parkleitsystem der Stadt Köln angeschlossen sind. Es enthält Details zu jedem Parkhaus in den jeweiligen Parkquartieren. Adresse, Betriebszeit, Einfahrtshöhe, Gesamtkapazität der Stellplätze und weiterfüh- rende Links zu den Betreibern. Darüber hinaus ist hier direkt erkennbar, in welchem Parkquartier sich das Parkhaus befindet. 4 Parken mit System - das Kölner Parkleitsystem Auf der Hauptseite „Parken“ ist die Seite zum Kölner Parkleitsystem verlinkt: Unten auf dieser Internetseite sind weiterführende Links vorhanden zu „Faltblatt Par- ken mit System“, das jährlich aktualisiert wird. 5 Faltblatt – Parkhaus finden mit System Das Faltblatt enthält eine kartenbasierte und tabellarische Übersicht der Parkhäuser und P+R-Anlagen. Die Internetseiten „Alle Parkhäuser“ und das „Faltblatt – Parken finden mit System“ werden turnusmäßig aktualisiert. Dies erfolgt aktuell mittels manueller Recherche und durch Abfragen bei den Parkhausbetreibenden. Werden zukünftig aktuelle Daten der Parkhausbetreibenden im Permanentbetrieb entsprechend der Delegierten Verord- nung (Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2024/490) bereitgestellt, so wird seitens der Verwaltung forciert auch diese Daten auf der Website zu integrieren. Zum aktuellen Zeitpunkt liegen die Daten der Parkhäuser zu Öffnungszeiten, Parktarife, Barrierefrei- heit, Durchfahrtshöhen und -breiten, Anzahl Frauenparkplätze, Anzahl und Ausstattung der Fahrradparkplätze, Bezahlmöglichkeiten etc. in dieser Art nicht vor. Park & Ride (P+R) Darüber hinaus ist auf der Startseite „Parken“ ein Querverweis auf die Website der KVB mit den Informationen zu den P+R-Anlagen verlinkt. Auf dieser Seite pflegt die KVB die Daten zu den P+R-Anlagen, die von ihr betrieben und unterhalten werden. Aktuell stattet die KVB die P+R-Anlagen mit Sensoren aus, die die aktuelle Belegung der Anlagen ermitteln. Die Parkdaten der P+R-Anlage werden nach Abschluss des Projekts auf der Mobilithek publiziert. Die Stadt Köln hat die Daten der KVB zu den P+R-Anlagen bereits abonniert und wird diese zur Wahrnehmung der Aufgabe den Verkehr zu lenken, für Informationen auf den Variotafeln weiterverarbeiten. 6 Weitergehende Antworten der Verwaltung zu den im Antrag genannten Punkten Zu Kennzeichnung nicht erreichbarer Parkhäuser aufgrund von Baumaßnahmen und Angebot von Alternativen: Die Bauherren und die ausführenden Firmen, die den öffentlichen Straßenraum für ihre Bau- maßnahmen beanspruchen, müssen im Rahmen ihrer Baumaßnahmen dafür Sorge tragen, dass Grundstücke und Adressen immer erreichbar sind. Darunter fallen auch die Zufahrten zu den Parkhäusern. Eine Kennzeichnung im städtischen Dashboard oder Homepage durch die Stadtverwaltung Köln würde dem Gebot der Gleichbehandlung widersprechen. Zu Zusammenarbeit mit Parkplatz-Apps sowie Google Maps oder TomTom: Die Stadtverwaltung Köln hat nicht die Möglichkeit, in den Geschäftsablauf privat agierender Unternehmen einzuwirken. Im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten nimmt die Stadtverwal- tung Köln Einfluss auf die Digitalisierung der Mobilitätsangebote, indem sie maschinenlesbare Daten auf dem nationalen Zugangspunkt publiziert, von wo aus die Diensteanbieter die Daten diskriminierungsfrei beziehen können. Darüber hinaus wirkt die Stadtverwaltung Köln bera- tend in verschiedenen nationalen und internationalen Gremien und Verbänden mit, um die multimodale Mobilität zu optimieren. Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Volt-Fraktion vom 02.03.2026: Zu 2 und 3: Werden zukünftig aktuelle Daten der Parkhausbetreiber im Permanentbetrieb entsprechend bereitgestellt, so wird forciert auch diese Daten auf der Website www.stadt.koeln zu integrie- ren. Zum aktuellen Zeitpunkt liegen diese Daten nicht in permanent aktueller und verarbeitba- rer Form vor. Zu 4: Die technischen Möglichkeiten werden geprüft. Für den Fall, dass die Realisierung möglich ist, wird diese in der Fortschreibung der Internetseiten der Stadt Köln forciert. Zu 5: Die Darstellung der Kapazität eines Parkhauses auf der Karte gibt zukünftig die Maximalkapa- zität und die Anzahl freier Stellplätze mit der Angabe einer Tendenz an (z. B.: gleichbleibend, fallend, steigend oder geschlossen oder ähnliche Formulierung). Zu 6: Die Stadtverwaltung Köln stellt die Mobilitätsdaten diskriminierungsfrei auf Mobilithek und offe- neDatenKoeln bereit. Es bestehen keine proprietären Schnittstellen zwischen Stadtverwaltung Köln und Navigationsdienstleistern. Zu 7: Die technischen Möglichkeiten werden geprüft. Für den Fall, dass die Realisierung möglich ist, wird diese in der Fortschreibung der Internetseiten der Stadt Köln forciert. Gez. Egerer
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1102/2026
- Typ
- Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)
- Datum
- 24.04.2026
- Erstellt
- 17.04.2026 07:50