Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 17. Dezember 2009 um 10:30 Uhr
Tagesordnung (81)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2009 -3. Lesung-
Anträge des Jugendhilfeausschusses vom 18., November 2009 zum Nachtragshaushalt 2009
1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2009 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2009
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 sowie Wirtschaftspläne 2010 der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt -1. Lesung-
Stadtwirtschaftsstrategie
Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Darmstadt - Gesamtstädtisches Konzept -
Stellungnahme zum Regionalplan Südhessen/Entwurf 2009 und Regionalen Flächennutzungsplan/Entwurf 2009
Konversion, Einleitung zur vorbereitenden Untersuchung
Bebauungsplan Wx 14 - Gärten 'Hinter den Gehren' - (Aufstellungsbeschluss)
Bericht zur ICE-Neubaustrecke
Eröffnungsbilanz der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 01.01.2008 hier: Kenntnisnahme der vorläufigen Eröffnungsbilanz
Städtische Betriebskostenförderung von Kindertagesstätten unter freier Trägerschaft in Darmstadt hier: Vertraglich geregelte Pauschalbezuschussung 2009 - 2011
Berufsschulzentrum Nord Ergebnis der ÖPP-Machbarkeitsstudie und Wirtschaftlichkeitsanalyse
Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2011/2012
U3-Kindertagesstätte in Eberstadt-Süd und U3-Kindertagesstätte in der Heimstättensiedlung
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen CDU und Bü 90/Grüne vom 01.12.2009 betr. Kein Platz für Gewalt
Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Dezember 2009 betr. Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 7. Dezember 2009 betr. Keiner Zerschlagung des Jobcenters Darmstadt - Hilfen aus einer Hand erhalten!
Antrag der FDP-Fraktion vom 7.12.2009 betr. Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 19. Oktober 2009 betr. Situation Parkplätze vor dem Orangerie-Gebäude
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 23.10.2009 betr. Sicherung der Belange mobilitätseingeschränkter Straßenbahnfahrgäste in Arheilgen / Neuregelung HEAG mobilo Verlustausgleich
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 7. Dezember 2009 betr. Kostenloses Kurzzeitparken in Darmstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 07.12.2009 betr. Beitritt der Stadt Darmstadt der Bundesvereinigung gegen Fluglärm e. V.
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 07.12.2009 betr. Jugendcafé in der Innenstadt
Vorschlag des Ortsbeirats Darmstadt-Wixhausen vom 23.09.2009 betr. Sachstand Auffächerung der Abflugrouten vom Flughafen Frankfurt
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 13.10.2009 betr. Schienenverbindung Darmstadt zu Flughafen Frankfurt
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 19. Oktober 2009 betr. vorhabenbezogener B-Plan für Hotel des bauverein am Marktplatz
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 6. November 2009 betr. Einrichtung eines Fußgüngerüberweges (Zebrastreifen) in der Hammelstrift in Kranichstein
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 01.12.2009 betr. Umgestaltung Friedensplatz
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 13.12.2009 betr. Realisierungswettbewerb für das projektierte Hotel am Marktplatz
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2009 betr. Öffnung Schlossmuseum
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2009 betr. Zuschuss Wissenschafts- und Kongresszentrum
Bereitstellung von Mitteln für anteilige Finanzierung von Beschäftigungsverhältnissen nach § 16 e SGB II
Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport hier: Nachtragshaushalt 2009
Reinigungs- und Hauswirtschaftsdienst in städtischen Kindertagesstätten hier: Übernahme und Regelung durch den EAD
Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - Teilaufhebung (Aufstellungsbeschluss)
Investitionsprogramm wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltungen Neugestaltung Johannesplatz
Vorhabenbezogener Bebauungsplan K 15 - Am Lindgraben Ost - (Wechsel des Vorhabenträgers und 2. Offenlagebeschluss)
Brandschutzsanierung Kurt-Jahn-Anlage
Entschlammung des Steinbrücker Teiches Gesamtkosten: ca. 1.225.000 Euro
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Frauenförderplan
Konjunkturprogramm 2009 des Bundes und des Landes hier: Bestimmung von Nachrückermaßnahmen als Ersatz für die Maßnahme der 'DJK/SSG Darmstadt, Erstellung eines Kunstrasenplatzes'
Abwicklung Konjunkturprogramm 2009 hier: Zwischenbericht über den aktuellen Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen aus den Konjunkturprogrammen 2009
Dachsanierung, Anbau und Nutzungsänderung der Lagerhalle in der REHA-Werkstatt
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses 2009
Nachtragsantrag auf städtische Förderung der SG Arheilgen für die Maßnahme 'Erneuerung Terrasse Tennisheim'
Anschaffung eines Fahrzeugs für den Böllenfalltor-Sportpark Außerplanmäßige Mittel gem. § 114g HGO
Konjunkturprogramme 2009 des Bundes und des Landes hier: Bestimmung von Mittelverschiebung innerhalb der Bundesmaßnahmen zu Gunsten von SKV Rot-Weiß Darmstadt 'Wärmedämmung und Erneuerung Heizungsanlage'
Kanalumbau Dieburger Straße, 1. Bauabschnitt Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.09.2009/11
Über- und außerplanmä8ige Ausgaben gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2009 (2. Aufstellung)
Herstellung Grundstückszufahrt im Randweg
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städt. Baumbestandes hier: Schulbausanierungsprogramm Goetheschule, Abriss und Neubau der Turnhalle Fällung von Bäumen
Einführung und Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (DLR) bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dr. Wilhelmine Christine Richtzenhain-Stiftung
Stärkung des Gemeinwesens im Mornewegviertel durch professionelle und ehrenamtliche Einbindung lokaler Akteure und Akteurinnen - Verwendung von Mitteln aus dem Nachlass Ihrig
Jahresabschlussprüfung 2009 EAD Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den EAD
Purgoldstiftung
Charlotte-Prinz-Stipendium 2010 - 2012
Geheimrat Dr. Hermann Schmitz Stiftung
Änderung von § 17 Abs. 2 Satz 4 der Abwasserbeitrags- und gebührensatzung (ABGS) sowie des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der ABGS
Konjunkturprogramme 2009: Maßnahmen- und Mittelverschiebung innerhalb des Konjunkturprogrammes zur Realisierung der Maßnahme Kita 'Arche Noah' der ev. Philippuskirchengemeinde: Sanierung des Fußbodens
Konjunkturprogramme 2009: Bestimmung von Nachrückermaßnahmen als Ersatz für die Maßnahmen der TG 1875 Darmstadt 1. Tennishalle 'Teilerneuerung Wasserrinnen' 2. Tennishalle 'Teildachsanierung'
Anschaffung eines neuen Radarfahrzeuges einschließlich Kamera für das Bürger- und Ordnungsamt, Kommunalpolizei
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984 Fällung von sechs Bäumen im Zuge des Bauvorhabens Konjunkturprogramm Land, 1.1.v) Mehrgenerationenhaus Kita U3
Bebauungsplan N 8.3.4 - Butzbacher Weg - (Offenlagebeschluss)
Ergebnisse einer gemeinsamen Unternehmensbefragung zur Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Darmstadt zwischen der IHK Darmstadt Rhein Main Neckar und der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Konjunkturprogramme 2009: 1. Bestimmung von Nachrückermaßnahmen als Ersatz für Einsparungen bei der Maßnahme Darmstadt Whippets - Anschaffung einer Zuschauertribüne 2. Festlegung von Mittelverschiebung zwischen der Maßnahme Darmstadt Whippets - Erweiterung Spielerbänke - und Darmstadt Whippets - Erhöhung der Zaunanlage -
Bebauungsplan O 25 - Hofgut Oberfeld - (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 6.5.3 - Bauhaus Drive-In - (Offenlagebeschluss)
Gremien
Details
- Beginn
- 17.12.2009 10:30 Uhr
- Ende
- 17.12.2009 22:06 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1