Brandschutzsanierung Kurt-Jahn-Anlage

Eigenbetrieb . Darmstadt, 25. August 2009
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

VORLAGE

an die Betriebskommission des Eigenbetriebes
„Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen“

Vorlage 03/2009

Betreff: Brandschutzsanierung Kurt-Jahn-Anlage.
Beschlussfassung über die Durchführung und Bereitstellung von Finanzmitteln.

Vorlage vom 25.08.2009 zu beschließen:

1. Die der Betriebskommission bereits vorgestellten und erläuterten dringend notwendigen
Brandschutzsanierungsmaßnahmen an den Häusern der Kurt-Jahn-Anlage in Höhe von
1,5 Mio EUR werden durchgeführt und umgehend begonnen.

2. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Rücklagemitteln des Eigenbetriebs Darmstädter
Werkstätten und Wohneinrichtungen. Zusätzlich finden derzeit Verhandlungen mit
Zuschussgebern statt. Ziel ist, den Einsatz der eigenen Mittel auf das unbedingt notwendige
Maß zu reduzieren.Die Betriebsleitung legt bis zur nächsten Sitzung der Betriebs-
kommission ein Sanierungskonzept vor.

3. Die haushaltsmäßige Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Nachtrag 2009. .

Punkt 3. wird abgeändert, die haushaltsmäßige Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Wirt-
schaftsplan 2010.

Die Betriebskommissior, beschließt die abgeänderte Vorlage einstimmig.

09. Sep. 2009

M in
Bötriebgleiterin

Begründungsseite zur Vorlage 03/2009 vom 25.08.2009:

Nach den Beschlüssen der Betriebskommission und der Stadtverordnetenversammlung steht
dem Ankauf der Kurt-Jahn-Anlage durch den Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohn-
einrichtungen nichts mehr im Wege.

Für die nach Auskunft von Bauaufsicht und Brandschutzamt dringend notwendigen Brand-
schutzsanierungsmaßnahmen an den Häusern der Kurt-Jahn-Anlage wurden bereits Planunter-
lagen erstellt, die der Betriebskommission vorgelegt und erläutert worden sind. Für die Maß-
nahmen wurden Kosten in Höhe von 1,5 Mio EUR errechnet.

Da inzwischen ermittelt werden konnte, dass in den Rücklagen des Eigenbetriebs entsprechen-
de Mittel zur Verfügung stehen, sollte umgehend der Bauantrag gestellt werden, damit die
Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen begonnen werden kann.

Gleichzeitig werden Gespräche mit möglichen Zuschussgebern geführt, um den Einsatz der
vorhandenen Rücklagemittel auf das unbedingt notwendige Maß zu reduzieren.

Die haushaltsmäßige Umsetzung und Darstellung erfolgt im Nachtragswirtschaftsplan 2009.

Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Darmstadt, den 25. August 2009
519/pr

artı \.

etriebgleiterin

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.10.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Darmstädter Werkstätten  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0443 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Brandschutzsanie rung Kurt-Jahn-Anlage 
 
Vorlage vom: 09.10.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Vorlage 03/2009 (Brandschutzsanierung Kurt-Jahn-Anlage) des Eigenbetriebes Darmstädter 
Werkstätten und Wohneinrichtungen wird zur Kenntnis genommen und an die 
Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weitergeleitet. 
 
Anlagen: EDW Vorlage 03-2009 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage-Nr.2009/0443 vom 09.Oktober 2009: 
 
Auf dem städtischen Grundstück, Friedberger Str. 15-19 wurde von der Bürgerstiftung Darmstadt im 
Jahr 1978 die Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage errichtet. Ebenfalls aus dem Stiftungsvermögen 
wurden im Jahr 1993 ein Anbau sowie ein Dachausbau finanziert. 
 
Hinsichtlich der Überlassung der Kurt-Jahn-Anlage (KJA), zur Nutzung als Wohnheim für Menschen 
mit Behinderungen, wurde zwischen der Bürgerstiftung Darmstadt und der Stadt Darmstadt am 
05./12.02.1982 ein Vertrag abgeschlossen. 
 
Die Nutzung der Immobilie erfolgt heute durch den Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und 
Wohneinrichtungen (EDW). Zum 30.Juni 2009 wohnten 70 Menschen mit Behinderungen in den drei 
Häusern der KJA.  
 
Am 29.April 2008 fand in der Kurt-Jahn-Anlage eine bauaufsichtliche Überprüfung gemeinsam mit 
dem Bauaufsichtsamt und der Feuerwehr statt.  
Es wurden gravierende Mängel beim Brandschutz festgestellt und Auflagen gemacht. Als 
Sofortmaßnahme mussten im Keller eine Küche und im 2.Stock des einen Wohnhauses ein 
Bewohnerzimmer geräumt werden und ein Mehrzweckraum darf seither nicht mehr genutzt werden, 
da diese Räume nicht über einen zweiten Rettungsweg verfügen.  
 
In Zusammenarbeit zwischen dem EDW, IDA und dem Architekturbüro Pätzold wurde ein 
Brandschutzkonzept erarbeitet, dieses wurde am 20.Mai 2009 der Betriebskommission des EDW 
vorgestellt und diskutiert. Es wurden zwischenzeitlich verschiedene Punkte des Konzeptes 
abgearbeitet, wie z.B. Alarmierungs- und Evakuierungskonzepte erstellt, Brandmelder installiert.  
Um aber die weitere Nutzung der Wohneinrichtung sicherzustellen, sind die baulichen 
Brandschutzmaßnahmen zwingend notwendig.  
 
Die in Auflösung befindliche Bürgerstiftung Darmstadt unterbreitete der Stadt Darmstadt ein Angebot 
zum Kauf der KJA. Von der Betriebskommission des EDW wurde am 02.Juli 2009 beschlossen die 
KJA zu kaufen. Der Magistratsvorlage 2009/0280 (Kauf KJA) wurde vom Magistrat und der 
Stadtverordnetenversammlung zugestimmt, somit steht dem Kauf durch den EDW nichts mehr im 
Wege. 
 
Da nach Aussage der Betriebsleitung die Finanzierung der Brandschutzmaßnahmen aus eigenen 
Rücklagemitteln des EDW sichergestellt ist, beschloss die Betriebskommission des EDW in ihrer 
Sitzung am 09.Sep.2009 die umgehende Umsetzung des Brandschutzkonzeptes. 
 
Um den Einsatz der Eigenmittel so gering wie möglich zu halten, werden gleichzeitig Gespräche mit 
möglichen Zuschussgebern geführt. Der LWV hat bereits Mittel in Aussicht gestellt, ein Antrag wurde 
von der Betriebsleitung auf den Weg gebracht. 
 
Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission EDW vom 09.Sep.2009, bezüglich der 
Vorlage vom 25.Aug.2009 (EDW Vorlage Nr. 03/2009), zur Kenntnis und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
   
 
 
Darmstadt, 09.Oktober 2009 
Dezernat V 
 
 
 
Jochen Partsch 
Stadtrat