Konjunkturprogramme 2009 des Bundes und des Landes hier: Bestimmung von Mittelverschiebung innerhalb der Bundesmaßnahmen zu Gunsten von SKV Rot-Weiß Darmstadt 'Wärmedämmung und Erneuerung Heizungsanlage'

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
21.10.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0476 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Konjunkturpr ogramme 2009 des Bundes und des Landes 
hier: Bestimmung von Mittelverschiebung innerhalb der Bundesmaßnahmen zu 
Gunsten von SKV Rot-Weiß Darmstadt "Wärmedämmung und Erneuerung 
Heizungsanlage" 
 
Vorlage vom: 14.10.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Maßnahme „Wärmedämmung und Erneuerung Heizungsanlage“ beim SKV Rot-Weiß Darmstadt wird 
mit zusätzlich 7.986,00 € gefördert. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.10.2009  
 
 
 
Mit Beschluss vom 22.07.2009 hat der Magistrat die nachrückenden Maßnahmen, die vom Land 
Hessen anerkannt worden sind, beschlossen. Dabei wurde festgelegt, dass eine bisher nicht verplante 
Restsumme aus Bundesmitteln von 7.986,00 € für eventuelle Mehrkosten im Bereich der sonstigen 
Infrastrukturmaßnahmen des Bundesprogrammes herangezogen werden kann.  
 
Im Rahmen aktuell durchgeführter Abfragen zum Verlauf der Maßnahmen bei den Vereinen teilt der 
SKV Rot-Weiß Darmstadt mit, dass die vorhergesehenen Kosten gegenüber dem Planungsstand um 
mindestens 40.000,00 € überschritten werden. Der SKV Rot-Weiß Darmstadt ist der einzige Verein, 
der eine entsprechende Mitteilung vorgelegt hat.  
 
Entsprechend der Förderrichtlinien besteht die Möglichkeit, die oben erwähnte Restsumme nunmehr 
als weiteren Zuschuss dem SKV Rot-Weiß Darmstadt zur Verfügung zu stellen. Den verbleibenden 
Differenzbetrag wird der Verein selbstständig aufbringen. 
 
Da andere Vereine hiervon nicht weiter betroffen werden, entsteht auch kein Präzedenzfall.  
 
 
Darmstadt, 14.10.2009 
 
Der Dezernent II 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister