2009/0483
Eröffnungsbilanz der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 01.01.2008 hier: Kenntnisnahme der vorläufigen Eröffnungsbilanz
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2009/0483
8608 Zeichen
Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 21.10.2009 an den Magistrat zur Kenntnis zur Beschlussfassung Beteiligt vor Magistratsbeschlussfassung: Dezernat II Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Amt: Finanzverwaltung Abteilung Kämmerei Behandlung in öffentl. Sitzung Ja Nein OBW bei abschl. Beschluss- fassung Magistrat Ja Nein Internetfähig Verteiler: Vorlage-Nr. 2009/0483 Magistratsbeschluss-Nr. Betreff: Eröffnungsbilanz der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 01.01.2008 hier: Kenntnisnahme der vorläufigen Eröffnungsbilanz Vorlage vom: 21.10.2009 Beschlussvorschlag: 1. Die vorläufige Eröffnungsbilanz für die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Feststellung der Eröffnungsbilanz erfolgt nach der Prüfung durch das städtische Revisionsamt. Anlagen: Vorläufige Eröffnungsbilanz Datenschutzrelevante Anlage: Beschluss des Magistrats vom 2 ... Begründung: Mit dem Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 31.01.2005 hat der Hessische Gesetzgeber die Beschlüsse der 173. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 21.11.2003 zur Reform des Gemeindehaushaltsrechtes für das Land Hes- sen umgesetzt. In § 92 Abs. 3 HGO wird danach bestimmt, dass die Haushaltswirtschaft der Kommunen nach den Grundsätzen der Verwaltungsbuchführung (gemeint ist die erweiterte Kameralistik) oder durch Bestimmung in der Hauptsatzung nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Doppik) geführt wird. Mit Beschluss vom 28.04.2005 hat die Stadtverordnetenversammlung von diesem Wahlrecht Gebrauch gemacht und festgelegt, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt ihre Haushaltswirtschaft auf die Doppik umstellt und hierfür den Stichtag 01.01.2008 festgeschrieben. Die Hauptsatzung wurde mit Satzung vom 12.11.2007 entsprechend angepasst. Die praktische Umstellung auf die Doppik wurde mit der Aufstellung des ersten doppischen Haushaltspla- nes 2008 (beschlossen in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2007) eingeleitet. Damit wurde die Grundlage für die Umsetzung des neuen Rechnungsstils geschaffen. Mit Stichtag 01.01.2008 wurde das laufende Buchungsgeschäft für das Haushaltsjahr 2008 auf das doppische Verfahren umgestellt. Daneben lief die kamerale Buchführung für die Restabwicklung des Haushaltsjahres 2007 weiter. Insgesamt ist festzustellen, dass der Umstellungsprozess auf die Doppik von der Verwaltung zwar nicht ohne Probleme und große Kraftanstrengungen, aber in seiner Außenwirkung geräuschlos und ohne Beein- trächtigungen der Zahlungsabwicklung mit Dritten realisiert wurde. Grundlegender Bestandteil des neuen Rechnungswesens und einer der Hauptgründe, warum die altherge- brachte und über lange Zeit als ausreichend betrachtete Kameralistik mit großem, auch finanziellem Auf- wand, durch die Doppik abgelöst wurde, war die neue Verpflichtung für die Kommunen, im Rahmen der künftig aufzustellenden Jahresabschlüsse u. a. eine vollständige Vermögensrechnung (Bilanz) zu erstellen. Hieraus leitet sich für die Wissenschaftsstadt Darmstadt die Verpflichtung ab, zum Stichtag 01.01.2008 eine Eröffnungsbilanz aufzustellen. Diese stellt die Grundlage für alle folgenden Bilanzen dar. Mit der Aufstellung der Eröffnungsbilanz erfolgte für den Bereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt erst- mals eine vollständige Erfassung und Bewertung sämtlicher städtischer Vermögenswerte und Verbindlich- keiten, noch dazu in an einer Stelle gebündelter Form. Der korrekten Bewertung kam hierbei besondere Bedeutung zu, insbesondere, da von Seiten des Gesetzgebers nur wenig präzise Vorgaben und Hilfestel- lungen zu erhalten waren. In der Anlage 2 zum vorliegenden Entwurf der Eröffnungsbilanz werden die jeweiligen Bewertungsgrundla- gen eingehend dargestellt. Die Umstellung auf die Doppik zum 01.01.2008 stellte einen grundlegenden Systembruch dar. Insbesonde- re bei Investitionsprojekten mit den Umstellungszeitpunkt überdeckenden Zahlungsvorgängen, aber auch bei Zahlungen für den ehemaligen Verwaltungshaushalt, die erst im Jahr 2008 kassenwirksam wurden, bei denen jedoch die Leistungserbringung noch in den Zeitraum der Kameralis- tik fiel, waren umfangreiche Abgrenzungs- und Zuordnungsfragen zu klären. Wesentliche Arbeiten konnten erst nach dem endgültigen Abschluss des Buchungsgeschäftes für das Jahr 2007 aufgenommen werden, um später erforderliche Korrekturen auf ein Minimalmaß zu begrenzen. 3 ... Zusätzlich erschwert wurde die Aufstellung der Eröffnungsbilanz durch die ebenfalls zum 01.01.2008 voll- zogene Ausgliederung des überwiegenden Teils des städtischen Grund- und Gebäudebesitzes in den neu gegründeten Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA). Auch für diesen Bereich war eine vollständige Erfassung und Bewertung der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten für die Erstellung einer Eröffnungsbi- lanz für diesen Eigenbetrieb vorzunehmen. Dies stellte sich, insbesondere bei dem Gebäudebestand mit seinem bekannten Sanierungsbedarf, als aufwendig heraus. Erst nachdem die geprüfte Eröffnungsbilanz für den Eigenbetrieb IDA von der Betriebskommission festgestellt war, konnte dieser Eigenbetrieb als städti- sches Vermögen in der Eröffnungsbilanz der Stadt berücksichtigt werden. Der vorläufige, noch nicht durch das Revisionsamt endgeprüfte Entwurf der Eröffnungsbilanz wird hiermit vorab den Gremien zur Kenntnis gebracht. Größere Korrekturen aufgrund der abschließenden Prüfung durch das Revisionsamt sind nicht zu erwarten, da dieses in den gesamten Prozess stetig und eng einge- bunden war, sämtliche Bewertungsansätze und -grundlagen mit dem Revisions- amt abgestimmt und alle wesentlichen Bilanzpositionen dem Revisionsamt vor der Übernahme in die Eröff- nungsbilanz zur Einzelprüfung vorgelegt wurden. Der Entwurf der Eröffnungsbilanz liegt nunmehr rd. 1 ¾ Jahre nach der buchungstechnischen Umstellung auf die Doppik vor. Dies ist im Vergleich zu anderen Städten gleicher Größenordnung und in Anbetracht des Umfanges der zu leistenden Arbeiten ein guter Wert. Der vorliegende Entwurf der Eröffnungsbilanz weist folgende wesentliche Positionen aus: Bilanzsumme 1.238,75 Mio. Euro Aktiva Anlagevermögen 1.129,82 Mio. Euro davon: - Immaterielle Vermögensgegenstände (insbesondere geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse) 61,56 Mio. Euro - Sachanlagen 299,55 Mio. Euro - Finanzanlagen 768,71 Mio. Euro Umlaufvermögen 100,10 Mio. Euro Rechnungsabgrenzungsposten 8,83 Mio. Euro Passiva Eigenkapital 378,00 Mio. Euro Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen und -zuschüsse 84,88 Mio. Euro Rückstellungen (insbesondere Pensionen und ähnliche Verpflichtungen) 173,97 Mio. Euro Verbindlichkeiten 574,19 Mio. Euro davon: - Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 467,91 Mio. Euro Rechnungsabgrenzungsposten 27,71 Mio. Euro Im Übrigen wird auf die Einzelpositionen des in der Anlage beigefügten Entwurfs der Eröffnungsbilanz so- wie den ergänzenden Anhang verwiesen. Dieser Entwurf dient der ersten Information der Gremien über die nach kaufmännischen Grundsätzen er- folgte erstmalige vollständige Erfassung und Bewertung des Vermögens und der Verbindlichkeiten der 4 ... Stadt. Bei der später erfolgenden Vorlage der geprüften Eröffnungsbilanz werden ergänzende Unterlagen beigefügt, aus denen sich die Zusammensetzung der einzelnen Bilanzpositionen ergibt. Der vorliegende Entwurf der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2008 zeigt, dass diese Stadt trotz der nicht zu bestreitenden Finanzprobleme und den hierdurch in den letzten Jahren auszuweisenden Haus- haltsfehlbeträgen im früheren Verwaltungshaushalt und jetzt im Ergebnishaushalt über eine gesunde Sub- stanz verfügt. Diese gilt es in den nächsten Jahren zu stabilisieren und weiter auszubauen. Ein wertvolles Werkzeug für die Erfolgskontrolle des städtischen Handelns sind die nunmehr jährlich vorzulegenden Bilan- zen, aus denen sich sofort ablesen lassen wird, wie sich die Vermögenslage der Stadt in der vergangenen Periode entwickelt hat. Mit einem Eigenkapital von 378,00 Mio. Euro steht Darmstadt gut da. Hierauf lässt sich aufbauen. Darmstadt, 21. Oktober 2009 Der Dezernent I Der Dezernent II Walter Hoffmann Wolfgang Glenz Oberbürgermeister Bürgermeister
anlage 1
54100 Zeichen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bericht über die Erstellung der
Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008
Schüllermann und Partner AG
Inhaltsverzeichnis
Textziffer Seite
A. Auftrag 1 - 5 1
B. Grundsätzliche Feststellungen 6 - 8 2
C. Erläuterungen zur Eröffnungsbilanz 9 - 13 3 - 5
D. Bescheinigung 14 6
Anlagen
Anlage 1: Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008
Anlage 2: Anhang
Anlage 3: Allgemeine Auftragsbedingungen
987/09
DAS/so
11569
Schüllermann und Partner AG
– 1 –
A. Auftrag
1 Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt erteilte uns den Auftrag, die
Eröffnungsbilanz der Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 1. Januar 2008
zu erstellen.
2 Maßgebend für die Durchführung des Auftrages und unsere Verantwortlichkeit für
alle unsere Arbeiten sind – auch im Verhältnis zu Dritten – die Allgemeinen Auf-
tragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in
der Fassung vom 1. Januar 2002, die wir als Anlage 4 diesem Bericht beifügen.
3 Der Bürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat durch Vollständigkeitser-
klärung versichert, dass alle Vermögens- und Schuldposten in der Bilanz vollständig
enthalten sind.
4 Die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Wi ssenschaftsstadt Darmstadt obliegt dem
Rechnungsprüfungsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
5 Soweit aus der Prüfung noch weitere Umbuchungen zu veranlassen sind, wird emp-
fohlen, diese in der vorliegenden Eröffnungsbilanz vorzunehmen. Danach soll die
Vorlage der Eröffnungsbilanz in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt sodann über die Feststellung der Eröff-
nungsbilanz.
Schüllermann und Partner AG
– 2 –
B. Grundsätzliche Feststellungen
6 Der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008 sowie dem zugehörigen Anhang wurden
die Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO-Doppik vom 2. April
2006, die Sonderregelungen zur Erstellung der Eröffnungsbilanz für Gemeinden und
Gemeindeverbände (Stand 17. Dezember 2003) und ergänzend die Vorschriften des
Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) zugrunde gelegt.
7 Den Auftrag führten wir in der Zeit von September 2008 bis Oktober 2009 in den
Räumen der Stadtverwaltung aus und erstellten anschließend den vorliegenden Be-
richt.
8 Art, Umfang und Ergebnis der von uns im Einzelnen durchgeführten Arbeiten haben
wir in unseren Arbeitspapieren festgehalten.
Schüllermann und Partner AG
– 3 –
C. Erläuterungen zur Eröffnungsbilanz
I. Vermögenslage
9 Die Posten der Eröffnungsbilanz sind im Anhang (Anlage 2) näher aufgegliedert
und beschrieben. Zusammengefasst stellt sich die erste nach der GemHVO-
Doppik erstellte Bilanz wie folgt dar:
01.01.2008
TEUR %
A k t i v s e i t e
Anlagevermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände 61.564 5,0
Sachanlagevermögen
– Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 34.635 2,8
– Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 9.416 0,8
– Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 243.780 19,7
– Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 122 0,0
– Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.645 0,4
– Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 6.949 0,5
361.111 29,2
Finanzanlagevermögen
– Anteile an verbundenen Unternehmen 730.943 59,0
– Beteiligungen 2.182 0,2
– Wertpapiere des Anlagevermögens 6.285 0,5
– Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 29.297 2,4
768.707 62,1
1.129.818 91,3
Umlaufvermögen
Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2 0,0
– Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transfer-
leistungen, Investitionszuweisungen und -zuschüssen
und Investitionsbeiträgen 14.414 1,2
– Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 14.280 1,1
– Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 5.011 0,4
– Forderungen gegen verbundene Unternehmen und gegen
Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sondervermögen. 36.265 2,9
– Sonstige Vermögensgegenstände 7.125
0,6
77.095 6,2
Flüssige Mittel
– Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 23.007 1,8
100.104 8,1
Rechnungsabgrenzungsposten 8.827 0,7
1.238.749 100,0
Schüllermann und Partner AG
– 4 –
01.01.2008
TEUR %
P a s s i v s e i t e
Eigenkapital
– Netto-Position 370.261 29,9
– Rücklagen 1.574 0,1
– Stiftungskapital 4.966 0,4
– Sonstige Sonderrücklagen 1.200 0,1
378.001 30,5
Sonderposten
– Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 32.498 2,6
– Zuweisungen vom nicht öffentlichen Bereich 1.863 0,2
– Investitionsbeiträge 48.991 4,0
– Sonstige Sonderposten 1.528 0,1
84.880 6,9
Rückstellungen
– Rückstellungen für Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen 163.738 13,2
– Rückstellungen für Finanzausgleich und
Steuerschuldverhältnisse 1.345 0,1
– Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 175 0,0
– Sonstige Rückstellungen 8.712
0,7
173.970 14,0
Verbindlichkeiten
– Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 464.652 37,5
– Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern 333 0,0
– Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten 2.925 0,3
– Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen,
Transferleistungen und Investitionszuweisungen und
-zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen 3.316 0,3
– Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 10.355 0,8
– Verbindlichkeiten aus Steuer und steuerähnlichen
Abgaben 5 0,0
– Verbindlichkeiten gegen verbundene Unternehmen und
gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen. 88.431 7,1
– Sonstige Verbindlichkeiten 4.169
0,3
574.186 46,3
Rechnungsabgrenzungsposten 27.712 2,3
1.238.749 100,0
10 Die Darstellung der wirtschaftlichen Ve rhältnisse der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt ist anhand der Analyse der Eröffnungsbilanz lediglich eingeschränkt mög-
lich, da interne Bilanzvergleiche zu Vorjahren noch nicht durchgeführt werden
können. Darüber hinaus liegt eine endgültige Erfolgsrechnung für das Wirt-
schaftsjahr 2008 noch nicht vor.
Schüllermann und Partner AG
– 5 –
11 Nach dem von der Wissenschaftsst adt Darmstadt verfolgten, am Anschaf-
fungswert orientierten Bewertungskonzept sind die Vermögensposten vorsichtig
und unter Berücksichtigung des Niederstwe rtprinzips bewertet. Im Einzelnen
sind die Bewertungsverfahren im Anhang (Anlage 2) beschrieben.
12 Die Netto-Position ist die rechnerische Restgröße, die sich in der Eröffnungsbi-
lanz aus dem Saldo der bewerteten Akti va und der passivierten Schulden und
Rückstellungen ergibt.
13 Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfügt per 1. Januar 2008 über eine Eigen-
kapitalquote von 30,5 %.
Schüllermann und Partner AG
– 6 –
D. Bescheinigung
14 Die von uns erstellte Eröffnungsbilanz der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum
1. Januar 2008 versehen wir mit folgender Bescheinigung:
Wir haben auftragsgemäß die Eröffnungsbilanz – bestehend aus Vermögensrechnung
und dem Anhang – der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 1. Januar 2008 auf der
Grundlage der uns vorgelegten Bestandsnachweise sowie der uns erteilten Auskünf-
te erstellt sowie die Plausibilität der uns vorgelegten Bestandsnachweise beurteilt.
Gleichwohl liegen die Aufstellung des Inventars und der Eröffnungsbilanz nach den
Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO-Doppik vom 2. April 2006
sowie nach den Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik vom 2. Juni 2008
und den ergänzenden Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches
(HGB) in der Verantwortung der gesetzlic hen Vertreter der Wissenschaftsstadt
Darmstadt.
Wir haben unsere Erstellung unter Beachtung des IDW Standards: Grundsätze für die
Erstellung von Jahresabschlüssen durch Wirt schaftsprüfer (IDW ES 7) vorgenommen.
Diese umfasst die Tätigkeiten, die erforderlich sind, um auf Grundlage der Belege und
der erforderlichen Inventuren sowie der eingeholten Vorgaben zu den anzuwendenden
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden die gesetzlich vorgeschriebene Vermögens-
rechnung und den Anhang zu erstellen. Zur Würdigung der Plausibilität der uns vorge-
legten Belege und Bestandsnachweise habe n wir Befragungen und analytische Beurtei-
lungen vorgenommen. Hierbei sind uns keine Sachverhalte bekannt geworden, die ge-
gen die Plausibilität der uns vorgelegten Unterlagen sprechen.
Dreieich, 19. Oktober 2009
Schüllermann und Partner AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
Dipl.-Ing. Stephan Schüllermann
Wirtschaftsprüfer
und Steuerberater
Anlage 1
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008
A K T I V A
1.1.2008
EUR
1. Anlagevermögen
1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1. Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 102.900,00
1.1.2. Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 61.461.301,40
61.564.201,40
1.2. Sachanlagen
1.2.1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 34.634.648,97
1.2.2. Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 9.416.289,00
1.2.3. Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 243.779.741,26
1.2.4. Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 122.033,00
1.2.5. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.644.677,72
1.2.6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 6.948.941,30
299.546.331,25
1.3. Finanzanlagen
1.3.1. Anteile an verbundenen Unternehmen 730.943.382,11
1.3.2. Beteiligungen 2.182.027,41
1.3.3. Wertpapiere des Anlagevermögens 6.285.016,06
1.3.4. Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 29.296.565,49
768.706.991,07
1.129.817.523,72
2. Umlaufvermögen
2.1. Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 2.165,69
2.165,69
2.2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
2.2.1. Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und –zuschüssen und Investitionsbeiträgen 14.413.836,32
2.2.2. Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 14.280.255,03
2.2.3. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 5.011.622,97
2.2.4. Forderungen gegen verbundene Unternehmen und gegen
Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und
Sondervermögen 36.264.758,84
2.2.5. Sonstige Vermögensgegenstände 7.124.743,86
77.095.217,02
2.3. Flüssige Mittel 23.006.949,40
100.104.332,11
3. Rechnungsabgrenzungsposten 8.826.985,00
1.238.748.840,83
P A S S I V A
1.1.2008
EUR
1. Eigenkapital
1.1. Netto-Position 370.260.707,44
1.2. Rücklagen und Sonderrücklagen
1.2.1. Zweckgebundene Rücklagen 1.574.204,70
1.2.2. Sonderrücklagen
1.2.2.1. Stiftungskapital 4.965.781,39
1.2.2.2. Sonstige Sonderrücklagen 1.199.980,37
7.739.966,46
378.000.673,90
2. Sonderposten
2.1. Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen, –zuschüsse und
Investitionsbeiträge
2.1.1. Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 32.497.809,25
2.1.2. Zuschüsse vom nicht öffentlichen Bereich 1.862.616,00
2.1.3. Investitionsbeiträge 48.991.536,96
2.2. Sonstige Sonderposten 1.528.472,00
84.880.434,21
3. Rückstellungen
3.1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 163.737.434,70
3.2. Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse 1.345.008,30
3.3. Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 175.000,00
3.4. Sonstige Rückstellungen 8.712.175,14
173.969.618,14
4. Verbindlichkeiten
4.1. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
4.1.1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 464.651.884,11
4.1.2. Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern 333.411,23
4.1.3. Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten 2.925.536,67
4.2. Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen und
Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen 3.315.843,22
4.3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 10.355.257,62
4.4. Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 4.762,26
4.5. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen
Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und
Sondervermögen 88.431.062,71
4.6. Sonstige Verbindlichkeiten 4.168.497,51
574.186.255,33
5. Rechnungsabgrenzungsposten 27.711.859,25
1.238.748.840,83
Anlage 2
Blatt 1
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008
Anhang
I. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Auf die Eröffnungsbilanz der Stadt Darmstadt wurden die Regelungen der Hessischen
Gemeindeordnung (HGO; Stand 17. Oktober 2005) sowie der GemHVO-Doppik
(Stand 2. April 2006) angewendet.
Ergänzend wurden die Sonderregelungen zur Erstellung einer Eröffnungsbilanz für
Gemeinden und Gemeindeverbände (Stand 17. Dezember 2003) sowie die handels-
rechtlichen Vorschriften zugrunde gelegt . Für die Anwendung dieser Vorschriften
wurden die Verwaltungsvorschriften zu r GemHVO-Doppik des Hessischen Ministeri-
ums des Innern und für Sport (Stand 2. Juni 2008) herangezogen.
In der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008 ist das Anlagevermögen – soweit mög-
lich – zu Anschaffungs- bzw. Herstellungs kosten, ansonsten mit Bodenrichtwerten,
vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet. Zinsen für Fremdkapital wur-
den nicht in die Herstellungskosten einbezogen.
Die Abschreibungen wurden nach Maßgabe der Abschreibungstabelle für Kommunale
Gebietskörperschaften unter Berücksichtigung der erwarteten wirtschaftlichen, tech-
nischen und rechtlichen Nutzungsdauern fe stgelegt. Hierbei wurde nur die lineare
Abschreibungsmethode angewandt.
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert un-
ter Berücksichtigung notwendiger Einzelwertberichtigungen angesetzt. Einzelwertbe-
richtigungen wurden für diejenigen Forderungen vorgenommen, bei denen das Fällig-
keitsdatum mehr als ein Jahr vor dem Eröffnungsbilanzstichtag lag. Bei der Berech-
nung der Wertabschläge wurden die wesentlichen Forderungen gegen Bundes- und
Landeseinrichtungen außer Acht gelassen. Auf Forderungen wurden zur Berücksich-
tigung des allgemeinen Kreditrisikos Pauschalwertberichtigungen vorgenommen.
Anlage 2
Blatt 2
Rückstellungen wurden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kauf-
männischer Beurteilung notwendig war.
Verbindlichkeiten wurden mit dem Rückzahlungsbetrag bilanziert.
II. Erläuterungen zu den einzelnen Posten der Eröffnungsbilanz
Die Stadt Darmstadt hat für die kosten rechnenden Einrichtungen und die Betriebe
gewerblicher Art das Anlagevermögen in Anlagennachweisen bis einschließlich zum
31. Dezember 2007 jährlich erfasst. Im Rahmen der Umstellung auf die Doppik wur-
den diese Anlagennachweise um die nach den heutigen Vorschriften der Doppik nicht
aktivierten Maßnahmen und Anlagenabgänge bereinigt.
Das Anlagevermögen zum 1. Januar 2008 wird in der folgenden Übersicht darge-
stellt.
Anlage 2
Blatt 3
Anlagenübersicht zum 1. Januar 2008
Anschaffungs- und
Herstellungskosten
Stand 1.1.2008
Kumulierte Ab-
schreibungen bis
zum 1.1.2008
Restbuchwert
Stand 1.1.2008
Durch-
schnittlicher
Restbuch-
wert
EUR EUR EUR %
1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1. Konzessionen, Lizenzen und
ähnliche Rechte 504.701,37 401.801,37 102.900,00 20,39
1.1.2. Geleistete Investitionszuwei-
sungen und -zuschüsse 74.806.106,32 13.344.804,92 61.461.301,40 82,16
75.310.807,69 13.746.606,29 61.564.201,40 81,75
1.2. Sachanlagen
1.2.1. Grundstücke und grund-
stücksgleiche Rechte 34.634.648,97 0,00 34.634.648,97 100,00
1.2.2. Bauten einschließlich Bauten
auf fremden Grundstücken 21.754.408,69 12.338.119,69 9.416.289,00 43,28
1.2.3. Sachanlagen im Gemein-
gebrauch, Infrastrukturvermö-
gen 311.505.449,70 67.725.708,44 243.779.741,26 78,26
1.2.4. Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung 363.596,74 241.563,74 122. 033,00 33,56
1.2.5. Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung 12.100.331,84 7.455.654,12 4.644.677,72 38,38
1.2.6. Geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau
6.948.941,30
0,00
6.948.941,30
100,00
387.307.377,24 87.761.045,99 299.546.331,25 77,34
1.3. Finanzanlagen
1.3.1. Anteile an verbundenen Un-
ternehmen 744.777.503,43 13.834.121,32 730.943.382,11 98,14
1.3.2. Beteiligungen 2.528.142,41 346.115,00 2.182.027,41 86,31
1.3.3. Wertpapiere des Anlagever-
mögens 6.285.016,06 0,00 6.285.016,06 100,00
1.3.4. Sonstige Ausleihungen
(sonstige Finanzanlagen) 29.296.565,59 0,00 29.296.565,59 100,00
782.887.227,39 14.180.236,32 768.706.991,07 98,12
Zusammenfassung:
1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände 75.310.807,69 13.746.606,29 61.564.201,40 81,75
1.2. Sachanlagen 387.307.377,24 87.761.045,99 299.546.331,25 77,34
1.3. Finanzanlagen 782.887.227,39 14.180.236,32 768.706.991,07 98,12
1.245.505.412,32 115.687.888,60 1.129.817.523,72 90,49
Anlage 2
Blatt 4
Die für das Anlagevermögen erhaltenen Zuweisungen, Zuschüsse und Beiträge wur-
den ebenfalls erfasst und auf der Passivseite der Eröffnungsbilanz nachgewiesen. Die
Auflösung erfolgte entsprechend der Abschreibung der bezuschussten Vermögens-
gegenstände.
Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse
Die Wahrnehmung kommunaler Aufgaben durch Dritte wird von der Stadt Darmstadt
unterstützt und mit einem Investitionszu schuss gefördert. Ebenso fallen Zuwendun-
gen an private Dritte für Maßnahmen der Stadtsanierung hierunter.
Die Bewertung der geleisteten Investitionszu schüsse erfolgte mit den Istbeträgen der
jeweiligen Jahre. Die Auflösung erfolgte entsprechend der Nutzungsdauer der bezu-
schussten Vermögensgegenstände. In den Fällen, in denen keine Zuordnung zu ei-
nem Anlagegut möglich war, wurden die geleisteten Zuschüsse mit 50 % der
Istbeträge über zehn Jahre aufgelöst.
Grund und Boden
Die Stadt Darmstadt verfügt über ein Lieg enschafts-Informationssystem. Aus diesem
Verfahren wurden die Liegenschafts-Daten der Stadt Darmstadt bereitgestellt.
Die Grundstücke, die sich fünf Jahre vor dem Stichtag der Eröffnungsbilanz, d. h. vor
dem 1. Januar 2003, bereits im Eigentum der Stadt Darmstadt befanden, erfolgte die
Bewertung nach den Bodenrichtwerten 2003, sofern sich keine historischen An-
schaffungskosten mit vertretbaren Aufwand ermitteln ließen.
Die Bewertung der innerhalb der letzten fünf Jahre vor dem Stichtag der Eröffnungs-
bilanz angeschafften Grundstücke erfolgte mit den Anschaffungs- und Herstellungs-
kosten.
Anlage 2
Blatt 5
Die Bodenrichtwerte zum 31. Dezember 2003 sind für die Ortsgebiete durch den
Gutachterausschuss festgelegt worden.
Mit Zustimmung des Revisionsamtes wurde für die Bewertung auf die im Res Publica
Intranet (RPI) genannte Nutzungsart der Flurstücke zurückgegriffen. Die Angaben im
RPI stammen vom Februar 2005 und werden durch das Liegenschaftsamt laufend ak-
tualisiert. In den Fällen, in denen die Nutzungsart nicht mehr stimmte, hat die ange-
gebene Nutzungsart im Zweifel zu einer niedrigeren Bewertung geführt, so dass auch
das Vorsichtsprinzip gewahrt wird. Für jedes Flurstück, das mit der Nutzungsart "Na-
tur- oder Wasserschutzfläche" gekennzeichne t ist, ist der Wert in der Eröffnungsbi-
lanz mit einem Wert von EUR 1,00/m² angesetzt worden.
Der Bewertung der Straßengrundstücke wurde ein Wert von 1,50 EUR/m² zugrunde
gelegt. Die Aufnahme in die Anlagenbuchhaltung erfolgte nach Straßenabschnitten.
Grün- und Parkanlagen
Die Abschreibung der Bepflanzung der Grün- und Parkanlagen erfolgt über einen Zeit-
raum von zwanzig Jahren.
Die Bewertung der Grün- und Freiflächen, die vor dem 31. Dezember 2002 herge-
stellt, oder angeschafft wurden, erfolgte nach Teilobjekten (Rasen, Gehölzer etc.) mit
mittleren Herstellungskosten (aktueller Durc hschnittspreis), sofern die historischen
Anschaffungs- und Herstellungskosten nicht mit vertretbaren Aufwand ermittelbar
waren. Die mittleren Herstellungskosten zuzüglich 12 % Planungsleistung wurden
rückindiziert und um die Wertminderung durch zwischenzeitliche Nutzung korrigiert.
Anlage 2
Blatt 6
Bäume wurden separat mit einem Festwert von EUR 1.410,00 pro Stück bewertet
und auf das Jahr 1986 rückindiziert. Die entsprechende Überprüfung des Bestandes
soll in einem Dreijahresrhythmus erfolgen.
Alle Zierbrunnen der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurden mit jeweils 1,00 EUR Er-
innerungswert in die Eröffnungsbilanz übernommen.
Flurstücke, auf denen sich ein Naturdenkm al befindet, wurden mit einem Erinne-
rungswert von EUR 1,00 in die Eröffnungsbilanz aufgenommen. Die Naturdenkmäler
an sich erscheinen nicht in der Eröffnungsbilanz , da eine Ermittlung der Anschaf-
fungs-/Herstellungskosten nicht möglich ist. In der Anlagenbuchhaltung sind die Na-
turdenkmäler jedoch bei den betroffenen Grundstücken als Information hinterlegt.
Gebäude und Außenanlagen
Die Bewertung der Gebäude (einschließlich Außenanlagen) erfolgte zu den histori-
schen Anschaffungs- und Herstellungskosten unter Berücksichtigung zeitanteiliger
Abschreibungen.
Für Gebäude, die nach 1950 errichtet wurden, gilt eine Abschreibungszeit für massi-
ve Gebäude von 50 Jahren und für teilmassive Gebäude von 30 Jahren. Der Ansatz
von Gebäuden, deren Anschaffung/Herstellung mehr als 50 Jahre zurückliegt, erfolg-
te zu einem Wert in Höhe von EUR 0,00.
Bauten und sonstige bauliche Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2002 hergestellt
oder angeschafft wurden, wurden mit ihren historischen Anschaffungs- und Herstel-
lungskosten bewertet. Für Anschaffungen und Herstellungen bis zum 31. Dezember
2002 kommen für Bauten die Normalherstellungskosten und für sonstige bauliche
Anlagen die auf das Baujahr rückindizierten geschätzten Anschaffungs- und Herstel-
lungskosten zum Ansatz. Sonstige bauliche Anlagen mit unbekanntem Baujahr wur-
den mit EUR 0,00 angesetzt.
Sofern für die Außenanlagen, die vor dem 31. Dezember 2002 hergestellt oder ange-
schafft wurden, die historischen Anscha ffungs-/Herstellungskosten nicht mehr zu
ermitteln waren, konnten rückindizierte ak tuelle Durchschnittspreise als Näherungs-
größe verwendet werden. Die Außenanlagen werden über 20 Jahre abgeschrieben.
Sofern Außenanlagen vor dem 1. Januar 1989 angeschafft oder hergestellt wurden,
so erfolgte die Bewertung mit einem Erinnerungswert in Höhe von EUR 0,00 je Anla-
ge.
Anlage 2
Blatt 7
Gebäude mit gemischter Nutzung
Anschaffungs- und Herstellungskosten von Gebäuden mit gemischter Nutzung wur-
den entsprechend ihrer Grundstücksfläche und Nutzung aufgeteilt und bewertet.
Gebäude auf fremden Grundstücken
Eine Bewertung erfolgte hierbei nur für die baulichen Anlagen und Betriebsvorrich-
tungen auf dem fremden Grundstück, nicht für das Grundstück an sich.
Vermietete Gebäude
Zur Bewertung marktgängig vermieteter Immobilien wurde das Ertragswertverfahren
(§§ 15-20 WertV) angewendet
Sofern Gebäude vermietet werden, die zu den Einrichtungen der Bezirksverwaltung
zählen, erfolgte die Bewertung nach dem Sachwertverfahren.
Straßen, Wege, Plätze
Der Bestand der Straßenbauwerke wurde mit einem vereinfachten Durchschnittswert
gemäß dem in den Verwaltungsvorschriften beschriebenen Verfahren in der Eröff-
nungsbilanz angesetzt. Ermittelt wurde dieser Wert aus der Summe aller investiven
Ausgaben für den Straßenbau der letzten 30 Jahre vor dem Bilanzstichtag. Der
Summenwert wurde anschließenden mit einem Faktor von 0,5 multipliziert.
In der Anlagenbuchhaltung ist der so berechne te vereinfachte Durchschnittswert als
eine Gesamtanlage geführt und wird über eine Dauer von 15 Jahren abgeschrieben.
Eine Rückindizierung und die Buchung von Anlagenabgängen während der Restnut-
zungsdauer findet bei dieser Methode nicht statt. Die dazugehörigen Sonderposten
werden einzeln geführt.
Baustraßen, die als Grundlage für die spätere Straße dienen sollen, sind mit ihren An-
schaffungs- und Herstellungskosten im Anlagevermögen als separate Position beim
Infrastrukturvermögen erfasst worden. Die Nutzungsdauer beträgt 20 Jahre.
Baustraßen, die wieder zurückgebaut werden , wurden unter "Anlagen im Bau" er-
fasst. Die Kosten für den Bau und den Rückbau gelten als Anschaffungsnebenkosten
der zukünftigen Straße.
Anlage 2
Blatt 8
Verkehrszeichen und Schilder wurden nicht einzeln erfasst, sondern gelten als in den
Anschaffungs- und Herstellungskosten der Straße enthalten und werden mit der glei-
chen Nutzungsdauer abgeschrieben.
Wegweisende Beschilderungen (Schilderbrücken DIN 1076) mit einer Gesamtfläche
von über 1,5 m² wurden gesondert erfasst und bewertet. In die AHK wurden 3 % in-
terne Planungsleistungen eingerechnet. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer hier-
bei wurde mit 15 Jahren angesetzt.
Im Rahmen eines neuen Konzessionsvertrages mit der HSE HEAG Südhessische E-
nergie AG wurde festgelegt, dass die Straßenbeleuchtung zum 1. Januar 2008 in
das städtische Anlagevermögen übergeht. Die Beleuchtungsanlagen der befestigten
Straßen, Wege und Plätze wurden von der HSE HEAG Südhessische Energie AG ü-
bernommen. Die Lichtsignalanlagen wurden mit den Anschaffungs- und Herstel-
lungskosten einzeln erfasst und bewertet. Als Entgelt für den Anlagenübergang ins-
gesamt musste die Stadt 7 Mio. EUR an die HSE HEAG Südhessische Energie AG
entrichten. Dieser Betrag wird gestundet und soll in Raten abgezahlt werden. In Höhe
des Gesamtwertes (ca. 7 Mio. EUR) wurde als Gegenposition eine Verbindlichkeit bei
der Stadt eingebucht.
In der städtischen Anlagenbuchhaltung ist die Straßenbeleuchtung in die drei Anla-
gegüter "Leuchten" (Nutzungsdauer 10 Jahr e), "Masten" (Nutzungsdauer 15 Jahre)
und "Kabel" (Nutzungsdauer 30 Jahre) aufzuteilen, aufgrund der unterschiedlichen
Nutzungsdauer. Die Zu- und Abgänge im Bereich der Straßenbeleuchtung werden
quartalsweise gemeldet und gebucht.
Gleisanlagen
Bewertungsgegenstand sind die technischen Anlagen inkl. Gleisunter- und -oberbau
sowie alle sonstigen dem Betrieb dienlichen Anlagen, z. B. Signale, Funkanlagen, etc.
Die Bewertung wurde mit einem in 2005 durch Sonderuntersuchung ermittelten mitt-
leren Einheitswert von 19,00 EUR pro lfdm vorgenommen, sofern sie nicht bereits
beim Betrieb gewerblicher Art – Industriegleisanlagen – erfolgte.
Anlage 2
Blatt 9
Brückenbauwerke, Unterführungen und Tunnel
Brücken, Unterführungen, Tunnel, brücke nähnliche Bauwerke, Schilderbrücken,
Lärmschutzbauwerke und Stützbauwerke (Ingenieurbauwerke), die nach dem
31. Dezember 2002 hergestellt wurden, wu rden mit ihren historischen Anschaf-
fungs- und Herstellungskosten, vermindert um anteilige Abschreibungen, bewertet.
Die bis zum 31. Dezember 2002 angeschafften und hergestellten Ingenieurbauwerke
wurden mit aktuellen Durchschnittspreisen bewertet. Diese Werte wurden auf das
Datum der Anschaffung/Herstellung rückindiziert und um anteilige Abschreibungen
vermindert. Als Basis für die aktuellen Durchschnittspreise wurden folgende Werte
zugrunde gelegt:
Stahlfachwerkbrücke 2.600,00 EUR/m²
Stahlbeton- und Spannbetonbrücken 4.000,00 EUR/m²
Holzbauwerke 2.000,00 EUR/m²
Trogbauwerke 1.700,00 EUR/m²
Lärmschutzbauwerke 600,00 EUR/m²
Stützmauern 600,00 EUR/m²
Unterführungen 4.000,00 EUR/m²
Tunnelbauwerke 20.000,00 EUR/m²
Für Stahl-, Stahlbeton-, Gewölbe- und Spannbetonbrücken gilt eine betriebsgewöhn-
liche Nutzungsdauer von 80 Jahren. Für Holzbauwerke beträgt die betriebsgewöhnli-
che Nutzungsdauer 20 Jahren
Wald
Sämtliche Waldflächen wurden pauschal mit einem Festbetrag von EUR 1,00 je m²
bewertet (davon entfallen EUR 0,50 je m² auf die Grundstücksfläche und EUR 0,50
je m² auf den Aufwuchs).
Anlage 2
Blatt 10
Grün- und Freiflächen
Für die Bewertung der Grün- und Freiflächen wurde ebenfalls unterschieden zwischen
der Anschaffung/Herstellung vor dem 31. Dezember 2002 und nach dem
31. Dezember 2002. Die Bewertung der Grün- und Freiflächen, die vor dem
31. Dezember 2002 hergestellt oder angescha fft wurden, erfolgte nach Teilobjektar-
ten (Rasen, Gehölze etc.) mit mittleren Herstellungskosten (aktuelle Durchschnitts-
preise), wenn die historischen Anschaffung s- und Herstellungskost en nicht mit ver-
tretbarem Aufwand ermittelbar waren. Die mittleren Herstellungs-/Anschaffungs-
kosten zuzüglich 12 % Planungsleistung wurden rückindiziert und um die Wertminde-
rung durch zwischenzeitliche Nutzung korri giert. Die Bewertung der Grün- und Frei-
flächen, die nach dem 31. Dezember 2002 hergestellt oder angeschafft wurden, er-
folgte nach historischen Anschaffungs- und Herstellungskosten.
Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
Die Bewertung der Betriebs- und Geschäftsau sstattung erfolgte zu fortgeführten An-
schaffung- und Herstellungskosten.
Auf den Ansatz beweglicher Vermögensgegenstände, deren Anschaffungs- oder Her-
stellungskosten EUR 3.000,00 zzgl. Umsatzsteuer nicht überschritten haben, wurde
verzichtet. Ebenfalls unberücksichtigt blie ben Betriebs- und Geschäftsausstattungen,
die am 1. Januar 2008 bereits abgeschrieben waren, sofern ihre Anschaffungs- und
Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer unter EUR 20.000,00 lagen.
Für Vermögensgegenstände, die in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszu-
sammenhang stehen, sind Sachgesamtheiten gebildet worden (bspw. gleichartige Ti-
sche einer Schule oder die Bestuhlung in einem Schulklassenraum).
Die derzeitigen Medienbestände der Stadt werden mit einem Erinnerungswert in Hö-
he von EUR 1,00 je Einrichtung in der Eröffnungsbilanz ausgewiesen, sofern sie nicht
im Sondervermögen geführt werden. Der Medienbestand der nach dem
31. Dezember 2005 angeschafft wurde, wurde mit den Anschaffungskosten bewer-
tet.
Anlage 2
Blatt 11
Sonstige Anlagen
Das übrige Anlagevermögen wurde zu den Anschaffungs- und Herstellungskosten,
vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet.
Es wurde ausschließlich die lineare Abschreibungsmethode verwendet.
Der Ansatz der verbundenen Unternehmen und Beteiligungen erfolgte nach der so
genannten Eigenkapital-Spiegelbildmethode. Da für die e-cycle eG, den Zweckver-
band Region Starkenburg, den Zweckverband für das Gesundheitswesen für die
Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg, die ARGE Darmstadt – Zent-
rum für Arbeit und Existenzsicherung, den Schwarzbachverband und die DADINA
Darmstadt – Dieburger Nahverkehrsorganisation noch keine doppischen Abschlüsse
vorlagen, wurden unter Beachtung der vo rsichtigen Bewertung die Beteiligungen mit
einem Erinnerungswert von je EUR 1,00 angese tzt. Eine Korrektur dieses Wertes ist
vorzunehmen, sobald die Bilanzierung dort erfolgt ist.
Die Beteiligung der Stadt an die Innovationsgesellschaft Darmstadt mbH war ur-
sprünglich EUR 98.000 wert. Aufgrund finanzieller Schwierigkeiten des TIZ ist der
Wert jedoch mittlerweile gesunken und die Anteile konnten nur noch für
EUR 1,00 veräußert werden. Obwohl der Verkauf erst in 2008 erfolgte, ist die Betei-
ligung bereits in der Eröffnungsbilanz mit einem Wert von EUR 1,00 angesetzt wor-
den, denn bereits Ende 2007 war klar, dass die Werthaltigkeit nicht mehr gegeben
ist. Der tatsächliche Verkaufspreis war somit als werterhellendes Ereignis zu sehen.
Der Anteil der Wissenschaftsstadt Darmstadt am gezeichneten Kapital der Bauverein
AG beträgt 3,28 %. Darüber hinaus halten die HEAG AG 80,12 % sowie der Eigen-
betrieb Kulturinstitute 6,72 % der Anteile. Somit entsteht eine mittelbare Beteiligung
von über 50 %.
Da die Bauverein AG 94,99 % der Anteile an der BVD Gewerbe GmbH hält, ist die
Gesellschaft trotz eines städtischen Anteils von 5,01 % als ein verbundenes Unter-
nehmen der Stadt anzusehen.
Anlage 2
Blatt 12
Finanzanlagen
Anteile an verbundenen Unternehmen
EUR
(Eigenkapital)
EUR
(Anteiliges Eigenkapital)
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt
Verwaltungs GmbH
Eigenkapital per 1. Januar 2008 28.001,21
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG
Eigenkapital per 1. Januar 2008 1.454.963,40
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
Verwaltungs GmbH
Eigenkapital per 1. Januar 2008 109.979,65
Beteiligungsquote der Stadt: 90 % 98.981,69
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG
Eigenkapital per 1. Januar 2008 50.884.840,21
Beteiligungsquote der Stadt: 66,36 % 33.767.179,96
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH
Eigenkapital per 1. Januar 2008 322.308,86
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 322.308,86
HEAG AG
Anteile vom Vivarium: 3,9 % Buchwert: 1.376.794,72
Anteile von den Kindertagesstätten: 38,8 % Buchwert: 121.823.314,01
Grundstücksentwicklungs- u. Verwaltungsgesell-
schaft mbH Darmstadt
Eigenkapital per 1. Januar 2008 70.597,76
Beteiligungsquote der Stadt: 52 % 36.710,84
Übertrag: 158.908.254,69
Anlage 2
Blatt 13
EUR
(Eigenkapital)
EUR
(Anteiliges Eigenkapital)
Übertrag: 158.908.254,69
Bauverein AG
Eigenkapital per 1. Januar 2008 283.946.500,00
Beteiligungsquote der Stadt: 3,28 % 9.313.445,20
BVD Gewerbe GmbH
Eigenkapital per 1. Januar 2008 2.828.522,41
Beteiligungsquote der Stadt: 5,01 % 141.708,97
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen
Eigenkapital per 1. Januar 2008 13.247.634,94
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 13.247.634,94
Eigenbetrieb Bäder
Eigenkapital per 1. Januar 2008 50.054.498,52
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 50.054.498,52
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Eigenkapital per 1. Januar 2008 55.489.353,87
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 55.489.353,87
Eigenbetrieb Kulturinstitute
Eigenkapital per 1. Januar 2008 70.110.329,88
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 70.110.329,88
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darm-
stadt
Eigenkapital per 1. Januar 2008 144.092.573,67
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 144.092.573,67
Übertrag: 501.357.799,74
Anlage 2
Blatt 14
EUR
(Eigenkapital)
EUR
(Anteiliges Eigenkapital)
Übertrag: 501.357.799,74
Eigenbetrieb Klinikum
Eigenkapital per 1. Januar 2008 58.521.639,33
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 58.521.639,33
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und
Straßenreinigung
Eigenkapital per 1. Januar 2008 10.667.944,71
Beteiligungsquote der Stadt: 100 % 10.667.944,71
Sparkasse Darmstadt
Eigenkapital per 1. Januar 2008 267.326.663,89
Beteiligungsquote der Stadt: 60 % 160.395.998,33
730.943.382,11
Die Beteiligung an der HEAG AG ist eingelegt in den Eigenbetrieb Bäder, den Eigen-
betrieb Bürgerhäuser und Märkte, den Eigenb etrieb Kulturinstitute sowie in den Be-
trieb gewerblicher Art Vivarium der Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Betrieb
gewerblicher Art Kindertagesstätte der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Um eine Dop-
pelbilanzierung auszuschließen, sind bei der Stadt nur die eingelegten Anteile des Be-
triebes gewerblicher Art Vivarium der Wi ssenschaftsstadt Darmstadt und die Anteile
des Betriebes gewerblicher Art Kindertages stätte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
zu berücksichtigen. Die Bewertung dieser Anteile erfolgt unverändert zu den Werten
der steuerlichen Vermögensermittlung des Betriebes gewerblicher Art Vivarium der
Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Betrie bes gewerblicher Art Kindertagesstätte
der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Der Wert des Eigenkapitals des Klinikums wurde um den Ausgleichsposten für Ei-
genmittelförderung (EUR 9.265.121,32) sowie um die in Art. 28 EGHGB nicht bilan-
zierten Pensionsverpflichtungen (EUR 4.569.000,00) gemindert.
Anlage 2
Blatt 15
Beteiligungen, Wertpapiere des Anlagevermögens und sonstige Ausleihungen
EUR
Beteiligungen
e-cycle eG Genossenschaft der kommunalen Wirtschaft
und ihrer Partner 1,00
Zweckverband Region Starkenburg 1,00
Zweckverband für das Gesundheitswesen für die Stadt Darm-
stadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg 1,00
ARGE Darmstadt – Zentrum für Arbeit und Existenzsicherung
Sitz: Darmstadt, Niersteiner Str. 6
Eigenkapital: EUR 36.000,00 (Stand: Beteiligungsbericht 2006) 1,00
Schwarzbachverband 1,00
DADINA Darmstadt – Dieburger Nahverkehrsorganisation 1,00
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen, Darmstadt 1.733.958,55
cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen 1.679,62
Neue Wohnungshilfe gemeinnützige Gesellschaft mbH 22.358,82
ekz.bibliotheksservice GmbH 40.507,09
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH 60.371,31
Gernsheimer Hafenbetriebs- Gesellschaft mbH 312.919,18
Innovationsgesellschaft Darmstadt mbH
Sitz: Darmstadt, Robert-Bosch Str. 7
Eigenkapital: EUR 837.000,00 (Stand: Beteiligungsbericht 2006)
Beteiligung: 38,81 % 1,00
Institut Wohnen und Umwelt GmbH
Sitz: Darmstadt, Annastr. 15
Eigenkapital: EUR 26.000,00 (Stand: Beteiligungsbericht 2006)
Beteiligung: 40,00% 10.225,84
2.182.027,41
Anlage 2
Blatt 16
EUR
Wertpapiere des Anlagevermögens
(Vermögen der nicht selbständigen Stiftungen)
BASF AG 19.084,00
Lanxess 696,28
Bayer AG 14.404,00
Siemens AG 52.679,40
Landesbank Hessen-Thüringen GZ Öff. Pfandbrief 99.671,49
Landesbank Hessen-Thüringen GZ Öff. Pfandbrief 999,06
Siemens AG 30.498,60
E.ON AG 32.283,00
DWS Inter-Renta 6.350,40
Deka-Europa Bond TF 209.323,93
BASF AG 1.908,40
Lanxess AG 107,12
Bayer AG 2.216,00
I.G. Farbenindustrie AG 1,40
Deka-EuropaBond TF 29.059,80
Bundesrepublik Deutschland Bundesschatzbrief 300,00
Landesbank Hessen-Thüringen GZ Öff. Pfandbrief 6.993,45
BASF AG 146.469,70
Lanxess AG 9.747,92
Bayer AG 201.656,00
I.G. Farbenindustrie AG 130,28
ThyssenKrupp AG 4.347,00
E.ON AG 42.411,00
Deka-EuropaBond TF 251.980,84
Bayer AG 166.200,00
DreBA AG EXPR.Z 170.400,76
DreBA AG GL. CHAMPION3 Z 172.744,80
E.ON Zertifikat 72.303,00
Allianz dit Wachstum Deutschland 36.317,70
Allianz dit Verm. Global 50.000,00
Allianz dit Wachstum Euro 75.000,00
DWS Plusintensiv Balance 89.980,80
Allianz SE 115.391,08
Deka EuropaBond TF 207.591,99
Deka EuropaBond TF 5.843,95
Landesbank Hessen-Thüringen GZ Öff. Pfandbrief 7.492,98
Bayer AG 133.514,00
Lanxess AG 6.453,98
Übertrag: 2.472.554,11
Anlage 2
Blatt 17
EUR
Übertrag: 2.472.554,11
Südzucker AG 26.790,40
Allianz SE 28.008,96
Deka-EuroBond TF 803.935,41
Deka-EuroBond TF 10.104,93
BASF AG 42.461,90
Lanxess AG 5.088,20
Bayer AG 105.260,00
I.G. Farbenindustrie AG 55,83
ThyssenKrupp AG 1.610,00
E.ON AG 19.623,00
Deka-EuroBond TF 63.645,83
Bundesrepublik Deutschland Bundesschatzbrief A 350,00
BASF AG 62.500,10
Lanxess AG 7.498,40
Bayer AG 155.120,00
I.G. Farbenindustrie AG 83,75
ThyssenKrupp AG 2.737,00
E.ON AG 30.384,00
Deka-EuroBond TF 86.423,35
Landesbank Hessen-Thüringen GZ Öff. Pfandbrief 2.997,19
Deka-EuroBond TF 99.587,91
Landesbank Hessen-Thüringen GZ Öff. Pfandbrief 9.990,64
Deka-EuroBond TF 37.513,88
Landesbank Hessen-Thüringen GZ Öff. Pfandbrief 223.059,35
Deka-EuroBond TF 180.088,64
DB Privatmandat Inv. Balance 282.930,31
Deutsche Bank AG 33.453,00
Lanxess AG 1.606,80
Bayer AG 33.240,00
RWE AG 33.370,00
Siemens AG 90.109,50
DWS Plusinvest Balance 13.599,00
Worldleader Ind. Zert. 4.621,04
DB Privatmandat Inv. Balance 1.210.209,62
Grundbesitz Europa Inhaber 26.088,30
Deka-EuroBond TF 78.315,71
6.285.016,06
Anlage 2
Blatt 18
EUR
Sonstige Ausleihungen
Süddeutsche Zuckerrübenverwertungs-Genossenschaft eG 14.014,80
Ausleihungen an Bedienstete 2.076.220,50
Sonstige Ausleihungen 27.206.330,19
29.296.565,49
Finanzanlagen gesamt 768.706.991,07
Forderungen
Die Forderungen mit einer Restlaufzeit von über einem Jahr betragen
EUR 2.938.654,67.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verwaltet die noch im kameralen Abschluss ge-
buchten Forderungen der Eigenbetriebe Bürgerhäuser und Märkte (EUR 40.984,46)
Bäder (EUR 98.759,13) sowie Kulturinstitute (EUR 439.075,70).
Unter den sonstigen Forderungen sind Darlehen an Mitarbeiter in Höhe von
EUR 2.076.220,50 ausgewiesen.
Die Forderungen gegen die Eigenbetriebe wurden mit den jeweiligen Jahresabschlüs-
sen abgestimmt.
Aktive Rechnungsabgrenzungsposten
Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten beinhaltet die Ansparraten für noch ausste-
hende Darlehen, Sozialhilfezahlungen, Beamtenbezüge für Januar 2008,
Zahlungen
an die Fraktionen für Januar 2008 sowie Sonderbeiträge Investitionsfondsdarlehen.
Rücklagen
Die allgemeine Rücklage wurde in der Nettoposition verrechnet. Diese ermittelt sich
aus dem Saldo von Vermögen, Rücklagen und Schulden.
Anlage 2
Blatt 19
Zweckgebundene Rücklagen
Die zweckgebundenen Rücklagen betreffen:
EUR
Rücklage Rettungsdienst 996.841,74
Rücklage Haus Elim 577.362,96
Rücklagen für Stiftungen 4.965.781,39
Stellplatzrücklagen 966.619,50
Sonderrücklagen Zinsmanagement 233.360,87
7.739.966,46
Die Rücklagen für Stiftungen setzen sich wie folgt zusammen:
EUR
Darmstädter Stiftung 499.282,88
Geheimrat Dr. Hermann 664.036,19
Friedrich-Apel-Stiftung 1.155.930,13
Purgold-Stiftung 5.843,95
Philipp-Diehl- Stiftung 1.006.195,73
Emma-Hallwachs- Stiftung 10.104,93
Otto-Schmitz- Stiftung 237.744,76
Alfred-Schmitz- Stiftung 345.096,60
Bundschuh-Stiftung 102.585,10
Liesel-Fischer- Stiftung 47.504,52
Philipp-Gisbert- Stiftung 403.147,99
Gustav-und-Hilde- Stiftung 282.930,31
Klefenz-Stiftung 205.378,30
4.965.781,39
Sonderposten
Die zur Durchführung von Investitionen erhaltenen Zuschüsse und Zuwendungen
sowie Beiträge Dritter wurden einem Sonde rposten zugeführt, der jährlich in Höhe
der Abschreibungen auf die bezuschussten Anlagegüter aufgelöst wird.
Anlage 2
Blatt 20
In den Fällen, in denen keine Zuordnung zu einem Anlagegut möglich ist, wird der
Sonderposten über zehn Jahre aufgelöst. Be i den erhaltenen Straßenzuschüssen war
eine genaue Zuordnung zu den einzelnen Straßen bzw. Straßenabschnitten nicht
möglich. Die Auflösung erfolgte nach der Vereinfachungsregel über einen Zeitraum
von fünfzehn Jahren.
Rückstellungen
Zusammensetzung:
EUR
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 163.737.434,70
Rückstellungen für Finanzausgleich und
Steuerschuldverhältnisse 1.345.008,30
Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 175.000,00
Sonstige Rückstellungen 8.712.175,14
173.969.618,14
Für die Bildung der Pensionsrückstellungen (TEUR 133.024) wurde das steuerliche
Teilwertverfahren angewandt. Die Bemess ung erfolgte unter Zugrundelegung eines
Zinssatzes von 6 % entsprechend § 41 Abs. 5 GemHVO-Doppik.
Gemäß einer Stundungsvereinbarung über den Ausgleich von Pensionsrückstellungen
der HEAG mobilo GmbH vom 30. Juni 2009 ve rpflichtet sich die Wissenschaftsstadt
Darmstadt zum Ausgleich der Pensionsrückstellungen in Höhe von TEUR 7.844.
Für die Ansprüche der Beamten auf Beihilfe (TEUR 14.973 ) nach dem Zeitpunkt ih-
rer Pensionierung wurde eine Beihilferückstellung gebildet.
Für die Verpflichtungen aus Altersteilzeit wurde eine Rückstellung (TEUR 7.896) ge-
bildet. Die Bemessung der Rückstellung für Altersteilzeit erfolgte gemäß IDW RS HFA
3 zur Bilanzierung von Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen nach IAS und
nach handelsrechtlichen Vorschriften.
Rückstellungen, für die keine rechtliche Verpflichtung besteht (z. B. Kulanzrückstel-
lungen), waren nicht erforderlich.
Die Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse sowie die sons-
tigen Rückstellungen wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung ange-
setzt.
Anlage 2
Blatt 21
Die sonstigen Rückstellungen betreffen:
EUR
Ausstehende Rechnungen 3.352.200,00
Nebenkostenabrechnungen 999.923,91
Zuschüsse an freie und kirchliche Träger
von Kindertagesstätten 1.425.000,00
Zuschüsse an Vereine für Horte 10.000,00
Schadensersatz Klinikum 1.511.976,42
Überstunden- und Urlaubsrückstellungen 1.258.734,81
Übrige 154.340,00
8.712.175,14
Verbindlichkeiten
Die Fristigkeit der Verbindlichkeiten und die sonstigen Angaben hierzu ergeben sich
aus folgender Übersicht:
Restlaufzeiten
Gesamt bis zu einem Jahr
über einem bis
fünf Jahre
über
fünf Jahre
EUR EUR EUR EUR
Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten 464.651.884,11 117.747.498,64 97.814.636,35 249.089.749,12
Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern 333.411,23 259.176,08 67.639,95 6.595,20
Sonstige Verbindlichkeiten aus
Krediten 2.925.536,67 2.925.536,67 0,00 0,00
Verbindlichkeiten aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen und Investi-
tionszuweisungen und
-zuschüsse sowie Investitions-
beiträgen 3.315.843,22 3.315.843,22 0,00 0,00
Verbindlichkeiten aus Lieferun-
gen und Leistungen 10.355.257,62 10.355.257,62 0,00 0,00
Verbindlichkeiten aus Steuern
und steuerähnlichen Abgaben 4.762,26 4.762,26 0,00 0,00
Verbindlichkeiten gegenüber
verbundene Unternehmen und
Unternehmen, mit denen ein Be-
teiligungsverhältnis besteht, und
Sondervermögen 88.431.062,71 39.571.995,29 25.384.424,52 23.474.642,90
Sonstige Verbindlichkeiten 4.168.497,51 4.168.497,51 0,00 0,00
574.186.255,33 178.348.567,29 123.266.700,82 272.570.987,22
Anlage 2
Blatt 22
Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Der passive Rechnungsabgrenzungsposten betrifft die Zahlungen für die Grabnut-
zungsrechte. Die Auflösung erfolgt gemäß § 45 Abs. 2 GemHVO-Doppik.
III. Sonstige Pflichtangaben
Übersicht über die fremden Finanzmittel
Die im Treuhandvermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt befindlichen und in der
Eröffnungsbilanz nicht ausgewiesenen Schulgirokonten und Girokonten der Kinderta-
gesstätten setzen sich wie folgt zusammen:
Schulgirokonten
EUR
Andersenschule 25,57
Astrid-Lindgren-Schule 1.520,45
Bessunger Schule 356,36
Christian-Morgenstern-Schule 3.842,29
Elly-Heuss-Knapp-Schule 1.521,41
Erich-Kästner-Schule Wickopweg GS 180,44
Frankensteinschule 1.074,63
Friedrich-Ebert-Schule 1.660,69
Georg-August-Zinn-Schule 79,22
Goethe-Schule 1.266,89
Heinrich-Heine-Schule 0,06
Heinrich-Hoffmann-Schule 764,42
Käthe-Kollwitz-Schule 55,96
Ludwig-Schwamb-Schule 506,93
Schillerschule 434,11
Wilhelm-Busch-Schule 101,22
Wilhelm-Hauff-Schule 172,20
Diesterweg-Schule 1.524,91
Wilhelm-Leuschner-Schule 196,24
Berthold-Brecht-Schule 10.596,28
Übertrag: 25.880,28
Anlage 2
Blatt 23
EUR
Übertrag: 25.880,28
Eleonorenschule 9.762,37
Georg-Büchner-Schule 1.965,55
Ludwig-Georgs-Gymnasium 229,41
Viktoriaschule 497,76
Erasmus-Kittler-Schule 10.513,16
Friedrich-List-Schule 19.929,02
Heinrich-Emanuel-Marck-Schule 19.351,16
Peter-Behrens-Schule 12.325,26
Martin-Beheim-Schule 1.343,07
Pharmazeutisch-Technische Lehranstalt -3,82
Christoph-Graupner-Schule 1,76
Ernst-Elias-Niebergall-Schule 4.024,77
Herderschule 1.106,84
Mühltalschule 60,40
Bernhard-Adelung-Schule 94,23
Erich Kästner-Schule 150,75
Stadtteilschule Arheiligen 1.805,35
109.037,32
Girokonten der Kindertagesstätten
EUR
An der Nachtweide 0,75
Wurzel 812,52
Forstmeisterhaus 4,43
Stahringer Haus 146,27
Gartenhort der Jugend 0,02
Am See 0,06
Regenbogenland 0,17
Hedwig-Dohm-Haus 1.404,35
Janusz-Korczak-Haus 589,84
Jägertorstraße 1,00
Kochsches Haus 0,05
Übertrag: 2.959,46
Anlage 2
Blatt 24
EUR
Übertrag: 2.959,46
Kinderwelt 199,35
Kinderinsel 9,66
Kurt-Schumacher-Haus 0,46
Lern- und Spielstube 0,08
Messler Weg -0,02
Meissnerweg 79,95
Martinsstraße 1,25
Hort in der Kyritzschule 0,04
Pestalozzi Haus 0,03
Rasp-Nuri-Haus 0,15
Selma-Lagerlöf-Haus 0,94
Villa Kunterbunt 0,29
Waldkolonie 0,83
Kindervilla 0,09
3.252,56
Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
Aus dem Forderungsverkaufsvertrag zwischen der Landesbank Hessen-Thüringen
(HELABA) und der HSE Abwasserreinigung GmbH und Co. KG vom 17. Dezember
2004 ergab sich eine finanzielle Verpflichtung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 1. Januar 2008 gegenüber der HELABA in Höhe von EUR 71.327.940,72. Die
Verpflichtung wird durch die Tilgung der laufenden Verbindlichkeiten der Stadt ge-
genüber der HSE Abwasserreinigung GmbH und Co. KG beglichen.
Sonstige wesentliche Haftungsverhältnisse oder sonstige Sachverhalte, aus denen
sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können (gemäß § 251 HGB), bestehen nicht.
Wesentliche Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften bestehen nicht.
Anlage 2
Blatt 25
Bürgschaften
Aachener Bausparkasse AG
Blau-Gold-Casino 76.693,78
Bank Schilling
Jugendhof Bessunger Forst e.V. 47.532,67
Bauverein AG
Verein f. Bildung und berufliche
Förderung von Mädchen u. Frauen 6.135,50
Bessunger Turnhalle, Comedy Hall 132.240,00
BHW Bausparkasse AG
Freie Comenius Schule 250.000,00
Burda GmbH
Freie Christliche Schule e.V. 7.670,00
Commerzbank AG
HEAG mobilo GmbH 28.860.000,00
Dst. Volksbank
Polizeisportschützen Dst.e.V. 35.169,82
TSG 1822 Wixhausen e.V. 118.780,79
FC Arheilgen 33.185,24
SV Darmstadt 1898 e.V. 369.176,98
Dexia Kommunalbank
Wissenschafts- u.Kongresszentrum 18.000.000,00
Wissenschafts- u.Kongresszentrum 9.000.000,00
Ev. Kreditgenossenschaft, Ffm.
Sozialkritischer Arbeitskreis
Dst. Bürger e.V. 120.000,00
Dipl.Ing. Hch. Fritsch GmbH & CoKG
Verein f. Bildung v. berufl. Förderung von
Mädchen und Frauen e.V. 6.246,06
GLS Gemeinschaftsbank e.G.
Trägerverein "Freie Comenius-Schule" 87.309,78
Netzwerk ROPE e.V. 60.000,00
Hess. Landesbank Dst.
Wohnpark Kranichstein GmbH 22.865.705,63
Anlage 2
Blatt 26
Hess. Landesbank Ffm.
Betriebsgesellschaft mbH Dst. 6.075.682,89
Betriebsgesellschaft mbH Dst. 3.202.842,13
Kreditanstalt für Wiederaufbau
Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG 3.102.519,14
Jugendhof Bessunger Forst 50.822,00
Freie Comenius Schule 250.000,00
Deutsche Rote Kreuz 0,00
Landesbank Baden-Wür.
Betriebsgesellschaft mbH Dst. 5.610.165,84
Landesb. Hessen-Thürigen
Landestreuhandstelle
Bau- u. Wohngenossenschaft
"Wohnsinn" e.G. 827.520,00
Bau- u. Wohngenossenschaft
"Wohnsinn" e.G 733.000,00
Post-Spar- u. Darlehensverein
Sportverein Blau-Gelb Dst. e.V. 21.738,52
Frau Ega Rasch
Sozialkritischer Arbeitskreis Dst. 4.601,63
Stadt- und Kreis Sparkasse
DJK-SSG Darmstadt 1921 e.V. 235.366,02
Freie Comenius Schule 66.610,61
* in 2007 zuviel angegebener Betrag
SG Eiche 117.610,61
Trägerverein Bürgerhaus Wald-
kolonie 11.967,80
Sportzentrum Orpheum 70.687,90
Dst. Turn- und Sportgemeinde
1846 e.V. 35.756,50
Trägerverein Freie Comenius
Schule 91.106,34
Schützenverein Frankenstein e.V. 18.446,82
Innovationsgesellschaft Dst. mbH 300.000,00
Innovationsgesellschaft Dst. mbH 200.000,00
TG 1875 Darmstadt e.V. 87.930,20
Wissenschafts- und Kongreßzentrum 0,00
Kindergruppe Tausendfüßler 77.309,56
Montesorri Fördergemeinschaft 150.000,00
Anlage 2
Blatt 27
Umweltbank Nürnberg
Bau- und Wohngenossenschaft
"Wohnsinn" eG 400.000,00
101.817.530,76
Stadtverordnetenversammlung und Magistrat
Zum 1. Januar 2008 gehörten folgende Mitglieder der
Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an:
CDU
– Dr. Ing. Gehrke, Wolfgang (Stadtverordnetenvorsteher)
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)
– Reißer, Rafael, MdL
– Schellenberg, André
– Kölsch, Beate
– Jourdan, Hartwig
– Dr. Geiger, Sissy
– Jung, Walburga
– Franz, Wolfgang
– Fischer, Annemarie
– Kins, Wilhelm
– Schneider, Uwe
– Dächert, Ulrich
– Sturm, Anna-Maria
– Töns, Karl-Heinz
– Weiler, Jürgen
– Wegel, Hans J.
– Kotoucek, Ctirad
– Schmidt, Helmut
– Mayer, Peter
– Bistritschan, Jens
Anlage 2
Blatt 28
SPD
– Erb, Hans-Werner (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)
– Benz, Hanno
– Kosub, Katrin
– Metzger, Dagmar
– Siebel, Michael, MdL
– Seidler, Sabine
– Dr. Hoschek, Markus
– Dr. Hüttenberger, Michael
– Dr. Roßmann, Torsten
– Branda, Monika
– Roßmann, Andreas
– Härter, Horst Adalbert
– Heilmann, Sabine
– Günther, Ute
– Angelbeck, Pascal
– Hausmann, Heinrich
– Staudt, Felix
– Schmidt, Walter
– Schüttler, Peter
– Russo, Sandra
– Janda, Horst
– Oßmann, Wilfried
Bündnis 90/Die Grünen
– Fröhlich, Doris (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Lindscheid, Brigitte
– Förster-Heldmann, Hildegard
– Grunwald, Christian
– Dr. Landzettel, Inge
– Hildebrand, Bianca
– Akdenis, Yücel
– Dr. Stephan-Roßbach, Karl-Heinz
– Behr, Iris
– Sperling, Christopher
– Prof. Dr. Petry, Lothar
Anlage 2
Blatt 29
FDP
– Blum, Leif
– Hurst, Sylvia
– Wagner, Ruth, MdL
– Ludwig, Theodor
– Dr. Mittmann, Gert
UFFBASSE
– Dillmann, Jörg
– Barth, Jürgen
– Lau, Kerstin
– Geibel, Julius
– Nebhuth, Alexander
Alternative Darmstadt
– Hang, Georg
– Bornheimer, Waltraud
– Emig, Roswita
Die Linke
– Keil, Rainer
– Böck, Karl-Heinz
UWIGA
– Klett, Helmut
WASG
– Siebert, Michael
Anlage 2
Blatt 30
Zum 1. Januar 2008 gehörten folgende Mitglieder dem
Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt an:
– Hoffmann, Walter (SPD/Oberbürgermeister)
– Glenz, Wolfgang (SPD/Bürgermeister)
– Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen)
– Dr. Molter, Dierk (FDP)
– Wenzel, Dieter (SPD)
– Feuchtinger, Klaus (Bündnis 90/Die Grünen)
– Lehr, Monika (SPD)
– Busch, Gerhard (SPD)
– Föhrenbach, Karl Peter CDU)
– Pakleppa, Ulrich (Bündnis 90/Die Grünen)
– Klaff-Isselmann, Irmgard (CDU)
– Klein, Rudolf (CDU)
– Nebhuth, Hans-Bernd (SPD)
– Dr. Sabais, Frank (FDP)
– von Prümmer, Klaus (CDU)
– Beller, Rita (SPD)
– Schintler, Anton (UFFBASSE)
– Bachmann, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Schreiner, Hans (UWIGA)
Zum 1. Januar 2008 waren beschäftigt:
1.276 Beschäftigte
563 Beamte.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, 19. Oktober 2009
Walter Hoffmann
Oberbürgermeister
Beratungsverlauf (3)
Orte (6)
- Niersteiner Straße 6
- Robert-Bosch-Straße 7
- Annastraße 15
- Jägertorstraße 1
- Meißnerweg 79
- Wickopweg
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2009/0483
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 21.10.2009
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00