Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 05. April 2006 um 17:29 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (73)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Ausländerbeirates

8

- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Änderung der Entgeltordnung "Förder- und Betreuungsangebote ..."

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Schulgebäuden der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Rückführung bestimmter Leistungen im Bereich der Schülerfahrkosten auf den gesetzlichen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Haushaltskonsolidierungsprogramm 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Haushaltskonsolidierungsprogramm 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Haushaltskonsolidierung 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

5. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Schließung der Zweigstelle der Stadtbücherei im Aaseemarkt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten nach den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Spar- und Konsolidierungsprogramm 2006 - 2009

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Neustrukturierung der kinderpädagogischen Angebote im Stadtteil Kinderhaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Umstrukturierung und Weiterentwicklung des Inobhutnahme-Systems für Kinder und Jugendliche in Münste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Haushaltskonsolidierungsprogramm 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Geänderter Wirtschaftsplan 2006 - Münster Marketing

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Umwandlung weiterer Schulen in Offene Ganztagsschulen zum Schuljahr 2006/2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Umwandlung von Haupt- und Förderschulen in erweiterte Ganztagsschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Städtische Bühnen

26.1

Bühnenbewirtschaftungsplan der Städtischen Bühnen Münster für die Spielzeit 2006/2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2

St. Bühnen Münster - Einbau eines behindertengerechten Aufzuges im Foyer des Großen Hauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Modellprojekt zur stärkeren Internationalisierung der städtischen Bildungslandschaft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Errichtung eines vereinseigenen Gebäudes für den TuS Hiltrup 1930 e. V.

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Umstrukturierung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Clemens, Zur Alten Feuerwache 5, 48165 Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Jugendarbeitslosigkeit in Münster - Kommunale Handlungsschwerpunkte Teil II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

Stadtteilwerkstatt West - Zweigstelle der Stadtteilwerkstatt Nord

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Bürgerbegehren "Ja zum Südbad - Ja zum Hallenbad Handorf"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

NRW-Tag 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 18.06.2006 aus Anlass der

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01. August 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38

Zukünftige Verwertung des Grundstücks ehemaliger "Lindenhof" - Promenade/Himmelreichallee

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

39

Maßnahmen der Stiftung Siverdes und Stiftung Generalarmendfonds für Flüchtlingskinder und junge erwa

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Rolle der Stiftungen in der Bürgergesellschaft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41

Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Bauleitplanung

42.1

Stadtbezirk Münster-West

42.1.1

Teilaufhebung des Bebauungsplanes ROX 8: Roxel - Schulzentrum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42.2

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

42.2.1

Bebauungsplan Nr. 477 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42.3

Stadtbezirk Münster-Südost

42.3.1

13. Änderung FNP - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42.3.2

Bebauungsplan Nr. 495 - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

42.4

Stadtbezirk Münster-Ost

42.4.1

Veränderungssperre Nr. 96 für den Bereich Gewerbegebiet Höltenweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42.4.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 498: Roxel - Gewerbegebiet

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42.4.3

17. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

44.1

Resolution: Gegen Kürzungen der Landesförderung bei Kindern, Jugendlichen und Familien

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

45

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

45.1

Bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt stärken - Stadtreparatur vorantreiben

Ergebnis: verwiesen

45.2

Anmeldezeiten vorziehen

Ergebnis: verwiesen

45.3

'City of learning' aus dem Wortschatz streichen

Ergebnis: verwiesen

45.4

Elternwillen respektieren - Anmeldeverfahren verbessern - Vierzügigkeit aufheben

Ergebnis: verwiesen

45.5

Chancengerechtigkeit schaffen - Einstieg in den kostenlosen Kindergarten prüfen

Ergebnis: verwiesen

45.6

Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Stadtverwaltung Münster

Ergebnis: verwiesen

45.7

Aufgabenkritische Überprüfung regionalpolitischer Mitgliedschaften der Stadt Münster

Ergebnis: verwiesen

46

Verschiedenes

69

Etat 2006

70

Etatreden der Fraktionen

71

Vorlagen zur Umsetzung des Spar- und Konsolidierungsprogrammes 2006

72

Sonstige Vorlagen zur Umsetzung des Etats 2006

73

Sonstige Vorlagen zur Beratung und Beschlussfassung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.05.2006

Gremien

Details

Beginn
05.04.2006 17:29 Uhr
Ende
05.04.2006 23:10 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage