Rat
Mittwoch, 05. April 2006 um 17:29 Uhr
Tagesordnung (73)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Ausländerbeirates
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Entgeltordnung "Förder- und Betreuungsangebote ..."
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Schulgebäuden der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückführung bestimmter Leistungen im Bereich der Schülerfahrkosten auf den gesetzlichen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltskonsolidierungsprogramm 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltskonsolidierungsprogramm 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltskonsolidierung 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schließung der Zweigstelle der Stadtbücherei im Aaseemarkt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten nach den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spar- und Konsolidierungsprogramm 2006 - 2009
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neustrukturierung der kinderpädagogischen Angebote im Stadtteil Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umstrukturierung und Weiterentwicklung des Inobhutnahme-Systems für Kinder und Jugendliche in Münste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltskonsolidierungsprogramm 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geänderter Wirtschaftsplan 2006 - Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umwandlung weiterer Schulen in Offene Ganztagsschulen zum Schuljahr 2006/2007
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umwandlung von Haupt- und Förderschulen in erweiterte Ganztagsschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Bühnen
Bühnenbewirtschaftungsplan der Städtischen Bühnen Münster für die Spielzeit 2006/2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
St. Bühnen Münster - Einbau eines behindertengerechten Aufzuges im Foyer des Großen Hauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt zur stärkeren Internationalisierung der städtischen Bildungslandschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung eines vereinseigenen Gebäudes für den TuS Hiltrup 1930 e. V.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umstrukturierung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Clemens, Zur Alten Feuerwache 5, 48165 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jugendarbeitslosigkeit in Münster - Kommunale Handlungsschwerpunkte Teil II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtteilwerkstatt West - Zweigstelle der Stadtteilwerkstatt Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerbegehren "Ja zum Südbad - Ja zum Hallenbad Handorf"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 18.06.2006 aus Anlass der
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01. August 2006
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zukünftige Verwertung des Grundstücks ehemaliger "Lindenhof" - Promenade/Himmelreichallee
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen der Stiftung Siverdes und Stiftung Generalarmendfonds für Flüchtlingskinder und junge erwa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rolle der Stiftungen in der Bürgergesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Teilaufhebung des Bebauungsplanes ROX 8: Roxel - Schulzentrum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 477 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
13. Änderung FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 495 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
Veränderungssperre Nr. 96 für den Bereich Gewerbegebiet Höltenweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 498: Roxel - Gewerbegebiet
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Resolution: Gegen Kürzungen der Landesförderung bei Kindern, Jugendlichen und Familien
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt stärken - Stadtreparatur vorantreiben
Ergebnis: verwiesen
Anmeldezeiten vorziehen
Ergebnis: verwiesen
'City of learning' aus dem Wortschatz streichen
Ergebnis: verwiesen
Elternwillen respektieren - Anmeldeverfahren verbessern - Vierzügigkeit aufheben
Ergebnis: verwiesen
Chancengerechtigkeit schaffen - Einstieg in den kostenlosen Kindergarten prüfen
Ergebnis: verwiesen
Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Stadtverwaltung Münster
Ergebnis: verwiesen
Aufgabenkritische Überprüfung regionalpolitischer Mitgliedschaften der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Etat 2006
Etatreden der Fraktionen
Vorlagen zur Umsetzung des Spar- und Konsolidierungsprogrammes 2006
Sonstige Vorlagen zur Umsetzung des Etats 2006
Sonstige Vorlagen zur Beratung und Beschlussfassung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.05.2006
Gremien
Details
- Beginn
- 05.04.2006 17:29 Uhr
- Ende
- 05.04.2006 23:10 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage