- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006

Anlage 1

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT MÜNSTER
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2006

Aufgrund der 88 75 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644 ff), in Verbindung mit 8 9 des Ge-
setzes zur Einführung des kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden im
Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW. S. 644 ff) hat der Rat der Stadt Münster mit
Beschluss vom 05. April 2006 folgende Haushaltssatzung erlassen:

81

(1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird in einen kameralen Teil (Ver-
waltungshaushalt und Vermögenshaushalt) und in einen doppischen Teil (Ergebnis-
und Finanzplan) gegliedert.

(2) Der kamerale Teil des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006, der die für die
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich eingehenden Einnahmen, zu
leistenden Ausgaben und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf 634.194.180 €

in der Ausgabe auf 634.194.180 €
im Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf 172.333.720 €

in der Ausgabe auf 172.333.720 €
festgesetzt.

(3) Der doppische Teil des Haushaltsplanes, der die für die Erfüllung der Aufgaben
der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und Aufwendungen sowie die ein-
gehenden Einzahlungen und die zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Ver-
pflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2006 enthält, wird festgesetzt

im Ergebnisplan mit

v4

den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 18.749.050 €
den Auszahlungen aus Investitionstäigketvon 2 12.757.925€
den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0€
den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0 €.

Die Einnahmen und Ausgaben des doppischen Teils des Haushaltsplanes sind in
den ausgewiesenen Summen des $ 1 Abs. 2 dieser Haushaltssatzung enthalten.

82

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2006 zur Finanzie-
rung von Ausgaben im Vermögenshaushalt für Investitionen und Investitionsförde-
rungsmaßnahmen und im doppischen Finanzplan für Investitionsauszahlungen erfor-
derlich ist, wird auf

81.209.370 € (ohne Umschuldungen)
festgesetzt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden
Haushaltsjahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Be-
grenzung von Zinsänderungsrisiken abschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das
Vertragsvolumen im Bereich der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und
der variablen Abschlüsse - insoweit sie nicht abgesichert sind — auf 30 % des Schul-
denstandes zum Jahresende begrenzt.

83

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im kameralen Teil des
Haushaltsplanes , der zur Leistung von Investitionsausgaben und Ausgaben für Inves-
titionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

32.208.950 €
festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im doppischen Teil des
Haushaltsplanes, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren
erforderlich ist, wird auf

4.050.880 €

festgesetzt.

54a

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben bzw. Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

125.000.000 €
festgesetzt.

85

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2006
werden für die

1. Grundsteuer

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) auf 210v.H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) auf 420 v.H.
2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag auf 440 v.H.
festgesetzt.
86

(1)Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder
"künftig umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:

1.  kw-Vermerk

1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen,
entfällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.

1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe
oder mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers.

2.  ku-Vermerk

2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwer-
tes versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der
Stelle auf diesen Stellenwert.

2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künfti-
gen Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzuset-
zen.

(2) Ist im Stellenplan bei einer Besoldungsgruppe ein ku-Vermerk gem. $ 5 Abs. 1 der
Verordnung zur Festsetzung besonderer Stellenobergrenzen im kommunalen Bereich
(Stellenobergrenzenverordnung - StOV-Gem. -) vom 10.05.2005 angebracht, ist jede
dritte freiwerdende Stelle dieser Besoldungsgruppe in eine Stelle der nächstniedrige-
ren Besoldungsgruppe oder in eine Stelle für tariflich Beschäftigte umzuwandeln.

$7

Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet
der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nach Vorberatung in
den betroffenen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen soweit der Rat
dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.

$8

(1) Deckungsfähigkeit für den kameralen Haushaltsteil

Im Verwaltungshaushalt werden die veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen in-
nerhalb eines Amtsbudgets (Bedarfsamt)

- soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind

- mit Ausnahme der Haushaltsstellen, die mit einem unechten Deckungsvermerk
versehen sind (Zweckbindung durch Einnahmen)

- mit Ausnahme der in Buchungsplänen zentral bewirtschafteten Haushaltsstellen,
die in sich eigene Deckungsringe bilden:
Personalausgaben
Versicherungsbeiträge

für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Darüber hinaus werden alle in Buchungsplänen zusammengefassten Ausgaben für
den jeweiligen Aufgabenbereich horizontal (d.h. innerhalb der Unterabschnitte der
Amter) für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Ferner bilden die durch die Haushaltsplanvermerke 90 - 98 gekennzeichneten Ansät-
ze für einzelne Aufgabenbereiche Deckungsringe. Die Ansätze innerhalb eines De-
ckungsringes werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Im Vermögenshaushalt werden alle veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen inner-
halb eines Bedarfsamtes, soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind, für ge-
genseitig deckungsfähig erklärt.

(2) Übertragbarkeit für den kameralen Haushaltsteil

Im Verwaltungshaushalt sind nur die veranschlagten Ausgabeansätze, die einen
entsprechenden Übertragbarkeitsvermerk tragen, in das nächste Haushaltsjahr über-
tragbar, sofern der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.

a) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 2)
Die nicht verbrauchten Haushaltsansätze können durch Entscheidung der Kämme-
rin Übertragen werden.

v7

b) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 5)
Von diesen im Bereich der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben nicht
verbrauchten Haushaltsansätzen können durch Entscheidung der Kämmerin Mittel
übertragen werden.

(3) Flexible Haushaltsführung für den doppischen Haushaltsteil

3.1 Alle Personalaufwendungen werden zu einem Budget verbunden. Alle Personal-
auszahlungen werden für deckungsberechtigt gegenüber allen zahlungswirksa-
men Personalaufwendungen erklärt.

3.2 Alle weiteren Aufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer
Produktgruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgrup-
pen zugeordnet sind, können die in Satz 1 genannten Aufwendungen dieser
Produktgruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen
sind Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.

3.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehrauf-
wendungen.

3.4 Alle investiven Ein —- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zu-
geordnet sind, können die in Satz 1 genannten Auszahlungen dieser Produkt-
gruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aus-
zahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.

3.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgrup-
pen zu investiven Mehrauszahlungen.

(4) Übertragbarkeit für den doppischen Haushaltsteil

Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen können durch Entscheidung
der Kämmerin übertragen werden.

89

Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften
gegenüber den in den Haushaltsplan bzw. in den Finanzplan und in das Investiti-
onsprogramm der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen,
so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende
Ausgabeermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.

Festgestellt: Aufgestellt:
Münster, 05. April 2006 Münster, 05. April 2006
Dr. Tillmann Bickeböller

Oberbürgermeister Stadtkämmerin

09g’gr2'zı
066 8,r
ZS1’500'9
008809’ vE
0
096’E8Y'62
Log L6l'zt

059991 Z1 OLG LL2ZL
066'8€r 06687
£07'950°9 1218909
000°2122 VE 021 SSY'SE

0 0
EE/ 010'502'62
0812569,

1) 2.778047
056°255
05L’E20°9
079'068°0%

LIE'STTZ LzEOS Orr
096 LEI sgleszLzı
zrgole vz'IPE LEE
OSPvezil 16'829’S8r" 1
0 00°0

IYr6'StE'6
LeZ’ZB8EY

23'090'820'6
4r'SPL vOß'h

EHE] EA]
ueßunpusmyny ayaıNusp4o1sgny

usßunpuaayny aysınuapıo aBljsUOS
uaßunpusmynelajsue,
uoßunglaayosqy ayaızueig

ueßunsispsusig pun -yoes ın,

uaßunpus,

uoßunpuawyny
nesßunßuosuoA

uoßUnpusmynejeUos1ad
abe. aysınuapıo

'

u

0 0 0 0 000 uoßunISPUBJOASPueIsag -/+| 60
0 0 0 fi} 0 00°0 uoßungsısjuadıg auaraınıYyY + | 80
068°78 02,78 06878 068°281 0r1'9 v1'699'ZE ehrıu3 ayaınuapıo aßsuos + | 20
06r22z0 | ovzzzo 000°Tz0'L 09L’EEO'L 0€ Ir'z6g’eg uoßejLunus}soy pun uoßungerssous]soy + | 90
09895 L 1 ozL oz ıLL 020’90Z° I} 09, SIE’ LE 015'9E8°, Ez'I0r Egg" L ayoßlussdunsıa] aysınyoamenud + | SO
0590007 067’696°E 020°S6L € 0rLz’80L°€ 020'550'7 so'sro'eLoz SyahjuasBungst?T ayayyoaı-yonusyQ + | 70
0 0 0 0 0 000 ebemasjsuei| eBjsuos + | E0
189628 189 2E8 0SL'1,58 L9E'866 192°786 sg'8zr Lz6 usßejwn auzwaßjje pun ueßunpuamnz + | zo
[0 0 [) 0 oO 00'0 uogeßqy ayoıuyp pun uIENEIS L0

6007 8007 1002 9002 5002 7002
@) Bunuelg (3) esuesyjeysneH} (5) sıugsB13 uejdsiugaßıg

uejdsiugsßig

9002 ueldsyeysneH

2 abejuy op Bunsspuy

Ss86r19
000'898

DOL’EHL’8
OLEL6O'SL
0

000°L2

0

er 200'S1

066'96%'87

092) SL

G82°199
000'°6EZL

OOL’ erE e

.-06\ 65285
Fosızoee, Tozezong, |
01629821 09628821
066'81r 066'8€r
0 0
008°809°vE 000°22U vE
) 0

OL6EGE'BZ
OLw Erg /L

SL0'686'0

geg’8lS
0BEZZZ'Z

00L are

000°,7
0 0
er 200'9L

0E0'557'82
NZAAERAN

00857

00," pl 2

Sz6'159
1) 27723

000'L2

2 2008,

[ogszasg, |
vezeegzı 058° 0821
06681 086°755
0° 0
vzL’SS7 SE 0r9°068°07
0 0

93. ger 87

066062
0

LL9’602°7
096 LEL
0
OSrveziı
0

990. rd 6

1223740153
00°0

00°0
89'660'2
00‘0
00°0
000
00'0
gg'660'2

Llvww zen
ST'EBZ Lzı
000
20'606°609' 1
00°0

10. ge 682° 2

NOyÖHEJSUONNSaAU] sne uaßunjyezsny
uoßunyezsnesuonnsenu| SbNSUOS
uoßunpusemnz uaJeqlaianye uon ueßunyezsny
uoßejuezueulg UOA QIEMIZ UOP ın) uoßunjyezsny
usßouuanaßeluy

wayoıBemeg uon qIamıg uap in} uoßunjyezsny
uawyeugjewneg In} uoßunIyezsny

uapnegeg

Pun ueyon}spunJg uon gJamIZ uap ın) ueßunjyezsny
YOysne)suonNsaauj sne uaßunjyezug
usßunyezulssuonNsaauj abNSsUOS
usyahlug 'e'n ueßesnag uon usßunjyezug

usßejuezueui uon BunIsgyynguaA Jap sne usßun]yezulg
usßejueyeg uoA BunJayne4aN Jap Sne uoßunjyezulg
UaWyeugJewsuonjsanu] In) uoßBunpuamnz sne ueßunjyezulg

Noybneisbunyemian "

| sne uaßunjyezsny
usßunjyezsny abılsuos
usßunjyezsnessjsuei]
uoßunIyezsnezueul}] ShlJsuUoS pun uasulz
usBUNSISNSUSIg un -yeg ıny uoßunjyezsny
usßunjyezsnesßunßlosisä
uaßunjyezsnejeuosiad
Ysbunyemuay 'p}j sne uaßunjyezug

+++ ++

62
8
12

9
E74

£Z
[44
74
02

St
yı
el
[47
IL

015 ol6L8l oL6'Lel 016181 015 18'822°87 uoBUn yezurszueulg aasuos pun uesulz + | 80
007681 0Er’06L 002’681 007°967 0Egr7 427270 ueßuniyezuig aBlsuos + | 20
0672201 ove’zzo | 000220, 09L’EEO'L 082 v9'296'95 uoßejwnusjsoy ‘ueßunyejsiousjsoy + | 90
098’SSZ hl 0ZL LOZLL 0L0'90Z°L 09, SIE’ LL 01g’gE8' | 16'EZE'6ZOT Saßjussßunste] eyomyoaneaud + | GO
OST LEZr 0Sz Leer 0EL'6LO'F 096°5,0°% 0205507 21'011'800'7 SaßjussBunsIaT ayaıyyoar-yoınusyQ + | FO
0 0 0 0 0 ee'zg usßunjyezulsssjsuei] eBNsuUoS + | E0
09rEL8 097128 086 VER 01,9'286 09, E26 Or'LGE'E68 uoßejun auleweßje pun ueßunpuemnz + | ZO
[ü 0 0 0 [) 00'0 uogeßgqy ayoyuyg pun WIeNaJIS LO
6002 8007 2002 9002 5002 r002
1) Bunuejd (3) 1esuesjjeysneH (5) sıugoB13 uejdzueui
uejdzueui

9002 ueldsyjeysneH

8

8002

002

5) Bunueid

(3) zesuesyjeysneH

5) siugsb1g

uejdzueui4

uejdzueui-]
9002 uejdsyeysneH

Änderung der Anlage 3b

neu

Produktgruppe: 0112 - Gebäudemanagement

Band 3 Seite: 46

Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

BV: -

Ausschuss: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2004 2005 2006 2007 2008 2009

Alt 0 0 37.565.660 30.436.210 30.263.790 30.274.900
\+1- -2.435.000 -1.127.000 -1.686.000 -1.816.000
Neu 0 0 35.130.660 29.309.210 28.577.790 28.458.900
1. Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/05 - Konsolidierungsblätter 103, 144.1 bis

144.7, 144.9 sowie 148

2. Erhöhung um 50.000 € für die Beseitigung des Brandschadens am Wewerka-Pavillion; unter Zeile
07 "Sonstige ordentliche Erträge" wurde ein Ertrag in entspr. Höhe veranschlagt, so dass sich der
Zuschussbedarf nicht ändert.

3. Reduzierung um 250.000 € in 2006, da die geplante Sanierung des FGH Angelmodde nun als
Erweiterungsbau ausgeführt und daher im Vermögenshaushalt veranschlagt wird
4. Verlagerung von 429.000 € für die Erneuerung naturwissensch. Fachräume des
Schillergymnasiums nach 2007 (Beschluss des AFBL vom 22.03.2006)

Änderung der Anlage 3b

neu

Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasser

Band 3 Seite: 134

Zeile: 15 - Transferaufwendungen

BV:

Ausschuss: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Veränderung aus: Konsolidierung
| Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2004 2005 2006 2007 2008 2009

Ait 0 0 139.900 139.900 139.900 139.900
+I/- | 96.100 -34.660 -34.660 -34.660
‚Neu 0 | 0 236.000 105.240 105.240 105.240

1. Änderung gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/05 - Konsolidierungsblätter Nr.155.2/3
2. Weiterleitung von Landesmitteln für die Initiative für ökol. und nachhaltige Wasserwirtschaft in

NRW, vgl. auch entspr. Änderung in der Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen" in Höhe
von 110.000 €

3. Tiw. Rücknahme der Kürzungen bei den Zuschüssen für Naturschutzprojekte durch Beschluss des
AFBL vom 22.03.2006

neu

Produktgruppe: 1401 - Umweltschutz

Band 3 Seite: 152

Zeile: 15 - Transferaufwendungen

BV! -

Ausschuss: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Veränderung aus: Konsolidierung

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
2004 2005 2006 2007 2008 2009

Alt 0 [) 203.440 203.440 203.440 203.440
+/- -22.040 -25.240 -25.240 -25.240
Neu 0 0 181.400 178.200 178.200 178.200

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/05 - Konsolidierungsblatt Nr. 155.2 / 3.

1. Änderung gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/05 - Konsolidierungsblätter Nr.155.2 / 3
2. Tiw. Rücknahme der Kürzungen bei den Zuschüssen an Umweltschutzorganisationen durch
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006

DER OBERBÜRGERMEISTER | u
Amt für Finanzen und Beteiligungen STADT | MUNSTER

Vorlagen-Nr.:

V/0204/2006

Öffentliche Beschlussvorlage Auskunft erteilt:

Herr Winter

Ruf:

492 20 30

E-Mail:

WinterF@stadt- muenster.de
Datum:

23.03.2006

Betrifft

- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006
- Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Münster für die Jahre 2005 - 2009
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006

Beratungsfolge

29.03.2006 Hauptausschuss Vorberatung
05.04.2006 Rat Entscheidung |

Beschlussvorschlag:
Sachentscheidung:

1. Anregungen gemäß $ 24 Gemeindeordnung (GO) NW

Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach & 24 GO
NW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen
worden sind, erledigt.

2. Stellenplan

Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006 wird in der Fassung der Beschlüsse
des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 22.03.2006 beschlossen.

3. Haushaltssatzung (Anlage 1)
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und den Anlagen wird beschlossen.
4. Finanzplanung/ Investitionsprogramm (Anlage 2)

Die Finanzplanung für die Jahre 2005 — 2009 wird zur Kenntnis eauleluniael) und das Investitions-
programm für die Jahre 2005 — 2009 wird beschlossen.

V/0204/2006

Begründung:

Zu 1. Anregungen nach 8 24 GO NW
Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach 8 24 GO NW wurden in den Fachausschüssen
behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss

des Rates über den Haushaltsplan 2006 bzw. den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2005
— 2009 erledigt.

Zu 2. Stellenplan

Der Entwurf des Stellenplanes 2006 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung im Dezember
2005 zur Kenntnis gegeben. Der Personalausschuss hat den Stellenplan in seiner Sitzung am
14.03.2006 beraten.

Zu 3. Haushaltssatzung

Der Rat hat den mit der Vorlage 1004/2005 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2006 nebst
Anlagen am 07.12.2005 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den Fachaus-
schüssen zur Beratung überwiesen.

Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben

sich nach dem Stand vom 23.03.2006 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Haus-
haltsplanentwurf:

Zu & 1 der Haushaltssatzung

Kameraler Haushaltsteil

Verwaltungshaushalt

Einnahmen und Ausgaben It. dem Etat-Entwurf
Änderungen
Einnahmen und Ausgaben It. beigefügtem Satzungsentwurf

Vermögenshaushalt

Einnahmen und Ausgaben It. Etat-Entwurf
Änderungen
Einnahmen und Ausgaben It. beigefügtem Satzungsentwurf

625.158.940 €
9.035.240 €
634.194.180 €

165.217.840 €
7.115.880 €
172.333.720 €

V/0204/2006

Doppischer Haushaltsteil

Ergebnisplan

Gesamtbetrag der Erträge It. Etat-Entwurf

Änderungen :
Gesamtbetrag der Erträge It. beigefügtern Satzungsentwurf
Gesamtbetrag der Aufwendungen It. Etat-Entwurf

Änderungen {
Gesamtbetrag der Aufwendungen It. beigefügtem Satzungsentwurf

Finanzplan

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit It. Etat-Entwurf
Änderungen

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit It. Etat-Entwurf

Änderungen
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit It. beigefügtem Satzungsentwurf

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit It. Etat-Entwurf
Änderungen
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit It. beigefügtem Satzungsentwurf

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit It. Etat-Entwurf
Änderungen
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit It. beigefügtem Satzungsentwurf

Zu $ 2 der Haushaltssatzung

Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung der Ausgaben
im Vermögenshaushalt 2006 wird

erhöht.

Zu.$ 3 der Haushaltssatzung

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird

erhöht.

von
um
auf

von

um
auf

17.462.411 €
237.720 €
17.224.691 €

90.707.470 €
1.117.520 €
89.589.950 €

17.894.210 €
271.210 €
17.623.000-€

83.888.940 €
1.185.510 €
82.703.430 €

18.749.050 €
- €
18.749.050 €

12.216.175 €
341.750 €
12.557.925 €

73.644.610 €
7.564.760 €
81.209.370 €

27.248.950 €
9.010.880 €
36.259.830 €

10204/2006

Zu 4. Finanzplanung / Investitionsprogramm

Den an den Rat zusammen mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorgelegten Entwurf des Fi-
nanzplanes und des Investitionsprogramms 2005 - 2009 hat der Rat in seiner Sitzung am
07.12.2005 den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen zur Kenntnisnahme bzw. Beratung
überwiesen. Diese haben das Investitionsprogramm 2005 & 2009 einschließlich der Veränderun-
gen beraten. Der Finanzplan für die Jahre 2005 - 2009 wurde einschließlich der Änderungen zur
Kenntnis genommen.

Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaf-
ten die Beratung einiger Haushaltspositionen im Zusammenhang mit der Einrichtung offener
Ganztagsgrundschulen in den Hauptausschuss verwiesen hat. Der hiermit vorgelegte Etatentwurf
berücksichtigt diesbezüglich die Beschlussfassung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
vom 14.03.2006.

Der Entwurf der Haushaltssatzung hat mit Anlagen nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung
vom 08.12. - 16.12.2005 öffentlich ausgelegen. Von dem Recht der Einsichtnahme hat keine Per-
son Gebrauch gemacht.

Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen die
Haushaltssatzung bis zum 22.12.2005 erhoben werden konnten. Es sind keine Einwendungen
gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2006 eingegangen.

gez.

Dr. Tillmann
Oberbürgermeister

Anlagen:

1. Neufassung der Haushaltssatzung 2006
2. Neufassung der Finanzplanung und des Investitionsprogramms 2005 - 2009
3. Veränderungslisten
3a) Veränderungen im Zusammenhang mit der Einrichtung offener Ganztagsgrundschulen
3b) Veränderungen aufgrund der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen
und Liegenschaften vom 22.03.2006

V/0204/2006

V/0204/2006/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006 
- Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Münster für die Jahre 2005 - 2009 
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
05.04.2006 Rat Entscheidung
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Beschlussvorschlag 1 unverändert. 
Beschlussvorschlag 2 unverändert. 
 
Beschlussvorschlag 3: - Haushaltssatzung -: 
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und den Anlagen wird in der Form der Anlage 1 der Ergän-
zungsvorlage unter Berücksichtigung der Änderung en in den Anlagen 2 und 3 b) der Ergänzungsvorlage 
beschlossen. 
 
Beschlussvorschlag 4 unverändert. 
 
Begründung: 
Bei der Umsetzung der politischen Beschlüsse zur Änderung des Haushaltsplanent wurfes sind seitens der 
Verwaltung im doppischen Haushaltsplanteil an drei Stellen fehlerhafte Veranschlagungen erfolgt. Auf den 
Ausgleich des Gesamthaushaltes (Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt) hat dies keinen Einfluss. 
Die kameralen Zuschüsse an die Doppik-Bereiche sind richtig berechnet und im kameralen Haushaltsplanteil 
korrekt veranschlagt worden. Im doppischen Haushalt splanteil wurden die entsprechenden Haushaltspositi-
onen allerdings nicht in zutreffender Höhe veranschlagt. 
 
Nach Korrektur dieser Eingaben sind alle Änderungen der politischen Gremien zum Haushaltsplanentwurf 
auch haushaltstechnisch im Doppik-Bereich richtig um gesetzt. Dadurch bedingt sind folgende Anlagen zur 
Ursprungsvorlage angepasst worden: 
 
• Anlage 1:    Haushaltssatzung (§ 1) 
• Anlage 2 :   Ergebnisplan und Finanzplan des doppischen Haushaltsplanteils   
• Anlage 3b:  Veränderungslisten  
 
 
gez. 
Dr. Tillmann 
Oberbürgermeister 
  
Vorlagen-Nr.: 
V/0204/2006/1 
Auskunft erteilt: 
Herr  Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de  
Datum: 
05.04.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

Anlage 1

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT MÜNSTER
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2006

Aufgrund der 88 75 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644 ff), in Verbindung mit & 9 des Ge-
setzes zur Einführung des kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden im
Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW. S. 644 ff) hat der Rat der Stadt Münster mit
Beschluss vom 05. April 2006 folgende Haushaltssatzung erlassen:

$1

(1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird in einen kameralen Teil (Ver-
waltungshaushalt und Vermögenshaushalt) und in einen doppischen Teil (Ergebnis-
und Finanzplan) gegliedert.

(2) Der kamerale Teil des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006, der die für die
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich eingehenden Einnahmen, zu
leistenden Ausgaben und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf 634.194.180 €

in der Ausgabe auf 634.194.180 €
im Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf 172.333.720 €

in der Ausgabe auf 172.333.720 €
festgesetzt.

(3) Der doppische Teil des Haushaltsplanes, der die für die Erfüllung der Aufgaben
der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und Aufwendungen sowie die ein-
gehenden Einzahlungen und die zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Ver-
pflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2006 enthält, wird festgesetzt

im Gesamtergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge von 17.224.691 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 89.599.950 €

im Gesamtfinanzplan mit
den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 17.623.000 €
den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 82.703.430 €

den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 18.749.050 €

va

den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 12.557.925 €
den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0€
den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0 €.

Die Einnahmen und Ausgaben des doppischen Teils des Haushaltsplanes sind in
den ausgewiesenen Summen des $ 1 Abs. 2 dieser Haushaltssatzung enthalten.

82

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2006 zur Finanzie-
rung von Ausgaben im Vermögenshaushalt für Investitionen und Investitionsförde-
rungsmaßnahmen und im doppischen Finanzplan für Investitionsauszahlungen erfor-
derlich ist, wird auf

81.209.370 € (ohne Umschuldungen)
festgesetzt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden
Haushaltsjahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Be-
grenzung von Zinsänderungsrisiken abschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das
Vertragsvolumen im Bereich der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und
der variablen Abschlüsse - insoweit sie nicht abgesichert sind - auf 30 % des Schul-
denstandes zum Jahresende begrenzt.

83

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im kameralen Teil des
Haushaltsplanes , der zur Leistung von Investitionsausgaben und Ausgaben für Inves-
titionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

32.208.950 €
festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im doppischen Teil des
Haushaltsplanes, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren
erforderlich ist, wird auf

4.050.880 €

festgesetzt.

84

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben bzw. Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

125.000.000 €
festgesetzt.

v5
85

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2006
werden für die

1. Grundsteuer

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) auf 210 v.H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) auf 420 v.H.
2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag auf 440 v.H.
festgesetzt.
86

(1)Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder
"künftig umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:

1.  kw-Vermerk

1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen,
entfällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.

1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe
oder mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers.

2. ku-Vermerk

2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwer-
tes versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der
Stelle auf diesen Stellenwert.

2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künfti-
gen Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzuset-
zen.

(2) Ist im Stellenplan bei einer Besoldungsgruppe ein ku-Vermerk gem. $ 5 Abs. 1 der
Verordnung zur Festsetzung besonderer Stellenobergrenzen im kommunalen Bereich
(Stellenobergrenzenverordnung - StOV-Gem. -) vom 10.05.2005 angebracht, ist jede
dritte freiwerdende Stelle dieser Besoldungsgruppe in eine Stelle der nächstniedrige-
ren Besoldungsgruppe oder in eine Stelle für tariflich Beschäftigte umzuwandeln.

v6

87
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet
der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nach Vorberatung in

den betroffenen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen soweit der Rat
dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.

$8

(1) Deckungsfähigkeit für den kameralen Haushaltsteil

Im Verwaltungshaushalt werden die veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen in-
nerhalb eines Amtsbudgets (Bedarfsamt)

- soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind

- mit Ausnahme der Haushaltsstellen, die mit einem unechten Deckungsvermerk
versehen sind (Zweckbindung durch Einnahmen)

- mit Ausnahme der in Buchungsplänen zentral bewirtschafteten Haushaltsstellen,
die in sich eigene Deckungsringe bilden:
Personalausgaben
Versicherungsbeiträge

für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Darüber hinaus werden alle in Buchungsplänen zusammengefassten Ausgaben für
den jeweiligen Aufgabenbereich horizontal (d.h. innerhalb der Unterabschnitte der
Ämter) für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Ferner bilden die durch die Haushaltsplanvermerke 90 — 98 gekennzeichneten Ansät-
ze für einzelne Aufgabenbereiche Deckungsringe. Die Ansätze innerhalb eines De-
ckungsringes werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Im Vermögenshaushalt werden alle veranschlagten Ausgabe-Haushaltsstellen inner-
halb eines Bedarfsamtes, soweit sie nicht ausdrücklich ausgenommen sind, für ge-
genseitig deckungsfähig erklärt.

(2) Übertragbarkeit für den kameralen Haushaltsteil

Im Verwaltungshaushalt sind nur die veranschlagten Ausgabeansätze, die einen
entsprechenden Übertragbarkeitsvermerk tragen, in das nächste Haushaltsjahr über-
tragbar, sofern der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.

a) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 2)
Die nicht verbrauchten Haushaltsansätze können durch Entscheidung der Kämme-
rin übertragen werden.

b) Übertragbarkeitsvermerk (Schlüssel 5)

v7

Von diesen im Bereich der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben nicht
verbrauchten Haushaltsansätzen können durch Entscheidung der Kämmerin Mittel
übertragen werden.

(3) Flexible Haushaltsführung für den doppischen Haushaltsteil

3.1 Alle Personalaufwendungen werden zu einem Budget verbunden. Alle Personal-
auszahlungen werden für deckungsberechtigt gegenüber allen zahlungswirksa-
men Personalaufwendungen erklärt.

3.2 Alle weiteren Aufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer
Produktgruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgrup-
pen zugeordnet sind, können die in Satz 1 genannten Aufwendungen dieser
Produktgruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen
sind Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.

3.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehrauf-
wendungen.

3.4 Alle investiven Ein — und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zu-
geordnet sind, können die in Satz 1 genannten Auszahlungen dieser Produkt-
gruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aus-
zahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.

3.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgrup-
pen zu investiven Mehrauszahlungen.

(4) Übertragbarkeit für den doppischen Haushaltsteil

Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen können durch Entscheidung
der Kämmerin übertragen werden.

89

Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften
gegenüber den in den Haushaltsplan bzw. in den Finanzplan und in das Investiti-
onsprogramm der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen,
so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende
Ausgabeermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.

Festgestellt: Aufgestellt:
Münster, 05. April 2006 Münster, 05. April 2006
Dr. Tillmann Bickeböller

Oberbürgermeister Stadtkämmerin

Au (aje Z

vııl

Finanzplan und Investitionsprogramm der
Stadt Münster für die Jahre
2005 - 2009

Aufgrund der 88 75 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644 ff), in Verbindung mit $ 9 des Geset-
zes zur Einführung des kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden im Land
Nordrhein-Westfalen (GV. NRW. S. 644 ff) hat der Rat der Stadt Münster am 05. April
2006 .

1. das Investitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 als Richtlinie für die Finanzpla-
nung beschlossen.

Haushaltsjahr 2005 163.995.680 €
Haushaltsjahr 2006 172.333.720 €
Haushaltsjahr 2007 134.785.670 €
Haushaltsjahr 2008 116.839.080 €
Haushaltsjahr 2009 82.908.190 €
Planungszeitraum (2005 - 2009) 670.862.340 €
bereitgestellte Mittel bis einschl. 2004 472.784.820 €

spätere Haushaltsjahre 133.398.200 €

Gesamtausgaben 1.277.045.360 €

2. Der Finanzplan für die Jahre 2005 - 2009 wird mit folgenden Gesamtsummen zur
Kenntnis genommen:

Einnahmen Ausgaben
Haushaltsjahr 2005 811.286.540 € 811.286.540 €
Haushaltsjahr 2006 806.527.900 € 806.527.900 €
Haushaltsjahr 2007 756.094.790 € 775.140.350 €
Haushaltsjahr 2008 746.175.960 € 762.672.630 €
Haushaltsjahr 2009 711.309.830 € 736.702.440 €

Festgestellt:

Münster, 05. April 2006

Dr. Tillmann
Oberbürgermeister

Aufgestellt:

Münster, 05. April 2006

Bickeböller

Stadtkämmerin

j028’907 1°

OLE'GEL'ZZ
0ES’06E°0L

082°290°€
051’828'98

:009'P68’8
1065’SL2’L

08, 'vEL'v£d

Oristcr

0}

DBF’89E 2%
089°821.0,

OBy'Seglh

PIE

g00.00r°8

0
1060:000: 3

1000°820°2

;000'009°88
0
1000:000:sV2

‚000:00s°zp-

'000'08E

000°002°p8

000°000°81

‚1600:000'0,2

0

:000°000'2#

vL1'011'529

vro'gcg’ze

wrsßr6ig
695'897'8
Lie'rzo’g

HIYHSDVHSSNALTIUMSIA NSWHYNNIS!

662-062

HH'Suisen wich Bünjynnz süss! "682-182
Heusnejsüsßswisn "R Bünsünjn;

usuiyeüuig süsshojeinnjeg: 622-032

“ wsüyeuuig’s ysuos! 692-092

azy EIENTEIET SM 65-! 11774

"usjjipsusipuspinüsäst "SEz-ocz

ssshüssnz] üsBünsis_ni

Sisßjüg j üsigngsbsbüungnus
wsiüngsbsbünjeris,

_ oing
ZLVSNV
6002

oın3
ZLVSNV

8002,

-oin3 ong
ZLVSNV AIVHSNVH
„9008

LIVHSNYH
5002

oın3
ONNNHI3U

902082,

Y0L0EZ. :won nd
LS:pL 9002°E0°T7 124513

sıczyeı ajeQ

usBbunBllsj>g pun UsZUeUulg In} Juuyy

= en

0S2’y62'E59 0s3'2E8’5p9 01 Togg’rse’org 0° !08L’p6L veg

098'062'199

1601 LIVHSNYHSPNM.LIVMAUSANIAVOSNY

9217022829

ÄUNIERIERBERIIER

»reisBuniuninz sjbelyasuesaA,

09, LOZ’EZ 086°198°77 vl 1019°62L 72 09 :060'028'F2 000°615°02

029'5S96°729 0L0'Sz72'819

688-028}

ysusBounan 'p üe jnz Jsuog
"jiejsnegsusbgwisn üsp üe'buniunjnz
m "sgebsnezüeujg aBjsuos

sbejwWunsyeusspuej

DIT Te '600'009°21°” 190 :000'002° 2,
No00’0o0'ei "T000'008’8i v°1°"}006%
(Y7:77053 { lösg'ash’se Me

ge, Een ee

“Tozo'eag'cs ""Toz2’090’95

igzi’sz i DoL’ses’ez i göß : "igog äjiypüsßnr|
002907 70'0"1002°902 Be ; " ö sbiösinjisjdosßany|

:0074
DYT

Tosg’cor'sor
vorge "Y 1008'266°52 usgedsny inijey swing’
() 0 " üsBunjejsjsna Siey|
loves 0 le $ a; =" sjejideyj üy"p'Bunsürzian Sieyl
og zus ooszaeer 16V j008'280'6L 8 " | u a” " ""usßungisiyasaw lies] v89:089

Bes'ose'or v6r'8ez’ol "166 jazz = ü — " " "üsbünuüssiieh sisuuj

CHI OLLESK EL our szes2 . ageßsny 'Iyars auung
0 0 {1} usbejuy -jneqg n Syjanjspunig -p "yiayun)
else [120xX3%73 = losrezeez NER 3 "69" vausiljaes

WRELISOS___:60 „OLESeNSSL.... 80. jonszenast

"oing : i oın3
ZIVSNV ; ONNNHI3U
6002 y002

06, '806°78

LE’6BZ’LL

022210909

028'602'18

uayapeg awwung

(1

0

6

En

ysiaiag "yüsyo"Tsuos uäyspegı —

“ püel won vsyasjieg

Büng wor usiejed

L7°750°9€

o00'sie's

öszirgz

000°0€

086°198°77

0E0LL2 Zu

000°5L€'9

"Tos'sei’z

008’99z
600‘065

000'0€

09'671 77
0197292
000°29E°17

üsbepjsnuspuos sny|
sbepjsnd üsulswsbjiw jop sny

HH "muay ‘A nz awuıng:
Jleysneysbunjjemisn 'n BunsynjnZ 'Jsuog|
Jleysneysbunyjemisä won buniynjnz

:NIWAHYNNIS

\ EIVASNYHSNSSONNER|

oın3
ZLVSNV

6002

oın3
ZLVSNV

oın3
ZLVSNV

omg
"LIVHSNYH
9002

oın3
ATVHSNVYH

oın3

SONNNHI3U ONNNH313Z38

90E0EZ.

1002

TO6h’806°z8

080’6€8°9 sitz 1029'582 ver DZL'EEEZIL  1089’066’€91

N = —

18l'vıs’opl &z LIVHSNYHSNSDONNSA N39VOSNYV;

""üsgebsny sbjsuog!
"uisjsoysbüungeusssgip

ize2’382’s

Ö0z'ir'sz "ors'zezze

"sssnüssnz] usbünsiamnz

Tooo'ssHi 000'sä usbunsismnz isyjjuezisgn Bunjyezijänd]

glzseze dog'zes’iz

0sg'198'TE ger jOSO’LSZ’LS $8 OELITESS:

JOPETELLL ‚000°s2#'L

= T000'zEE Id 000886 Le

seen ver "Fi [ıE12:57:979

"Tor2'zap'g
a en un . ende Be ER EREHERTRURET NER 0
ts an sinn : ; . . . .
000’099'2 °

0
,000°092’9

i usßundiisjag ion giorug

üsüsjied uon Büniuemss

Oi8'985 sg'zas usbepjsnispusg ug

gsiwsßiyäipun
jieysneysdunjjewisn up ue jnZ’jsuog
BUN ERISA ap ug”

{ 091’285
LEi- |000'020'5
Eis: 1000'000'5,

vsc'iver
060'166°02

;600’000°6
000’000°0,

:NIAYOSOYV)

N IIVASNVHSNISONESR

ons 7
ZLVSNV

oın3
ZLVSNV

8002 1002 aesccne

S0c0TZ, Sixzies _tajeq

ang
AIVHSNYH

oın3
ATVHSNVH

:@82'660'99

-2v2:001'99
ZO8'162:€8
099972 21
0EZ’Lrr
51’S00°9
008°809°ve
0

096'E87'62

E2z0'2z5E'E8
05999121
0€2'19%
€07’950'9
000'2121 VE
0

OrL vEE'6Z

ol6LL2' 21
0Ez'Lrr
L21'890°9
022'99v'SE
0
020'902'62

OLG6'LBL

-69L’205° 22
066°685'68
OHS’gZLzı
061’185
0SL’E10°9
Or9°0PL Lv
{)
087'890'67

FITAZAAN
LLE'ISZT'T
096 LEL
role
OSrrezil
0
9r6'SpE'6

00°0
12'822°82

IS) 809
ST’ZOE'ZSV’EL
1z'E0g' Orr Z
sg’esLLzı
vz’gVE LEE
16'829'S8r'\
00'0
25'090'820'6

g, uallaZ =

uoßunpusmynezueulg SBlNsUOS pun ussulz
ShEIUSZUEU

_ NSybnejsBunyemuey 3 4
uaßunpuaayny Sysınuspıo

uaßbunpusayny Hysıyuspıo ahlsuUoS
uoßUNPuUsmynelg;suelL

usßungleuyasqy Sjleizugiig

uoßunJsısysusIg pun -y9es ıny uaßunpusamyny
uaßunpusmynesßunßJosiaä
uaßUnpuemynejeuosJad

SOBELUZ aysıyuspuolagny

ugaßıg

LIS/L6L ZL LSY'yLlzr 08,L’156'91 L8L’zvO'2L LeZieBEtr ZL'SYL'Y06'r SbEAu3 aysıyuapıo
0 0 0 0 0 00'0 uSBUNJBPUEIEASPUEISag -/+ | 60
0 0 0 0 0 00'0 ueßungsiejuaßlg aualnııIVy + | 80
068°28 02178 068°78 068°28 or1'9 v1'699'Z€ abe aysıpuspıo sßysuos + | 20
06r 2201 or2zz0 1 0002201 09r’EEo'L 082 iv'z6g’es uoßejwnus}soy pun uaßungeysieusjsoy + | 90
OS8'SSELL 0zL LOZLL 020902 L1 09, SIE’ ILL 019'9E8°L ez'g0r’E88'L ayabjusshungsıe] syaınysayenud + | SO
0S9°000°r 062°696°€ 00'562 € OLZ’80L°E 020'550'7 so'gro’eLo'z SNahusshungsıa] aysınydar-yamusyQ + | FO
0 0 0 0 0 00'°0 abenalejsuei, aBnsuos + | €0
189628 L8g’1€8 0SL'198 19€'866 19786 8g'szr'Lz6 uoßejwn eulaweßjje pun usßunpusmnz + | ZO
[ 0 0 0 [ 00'0 usgeßqy eysıuye pun ulanajıg LO
| 6002 8007 200 9002 S002 7002
| 6) Bunueid 6) zesuesyjeysneH 6) sıugadı3 ueıdsiugaßıug

ueıdsiugaßıg

900z uejdsyeysneH

(og pun gez uolez=)

eISUONNSaAUI sne opjes.

Sz6- 1sc" [43 i i JSUONNSBAUJ Sne usßunjyezsny
0 0 0 0 0 00°0 uaßunjyezsnesuonysanuj ahNsUOS - | 62
000'0r 00007 00007 00007 0 00°0 . usßunpusmnz uslegquaiaıpge uon usßBunyezsny - | 8Z
0 0 0 0057 0 00°0 usßejuezueul UoA QIamUZ uop An} uoßunjyezsny - | ZZ
usßbouuaraßeluy
g86'719 SBT’LSS gEeg’81S Sz6'159 066062 144374133 wayaNBaMmeg uoA qiamuzg uap ın) usßunyezsny - | 92
000'898 000'6E0'1 08E Lv o00r'sL2’e 0 00°0 uswyeugjewneg An} uoßunıyezsny - | GZ
uapnegqag

pun usSYonNIspunIg uon qIemı3 UEp An) ueßunjyezsny
nsanuj sne usßunjyezulg = | EZ

00L’8HL'8

0 0 0 0 0 00°0 uoßunyezuissuosaru| seNsuUoS + | ZZ

000'°L2 000'°L2 000'°L2 000°L2 0 00°0 uoyaßjug 'e'n ueßR.nag uon uaßunyezug + | 12

0 0 0 0 0 00°0 usßejuezueulg UoA BunIegneuleN Jap sne uaßunjyezuig + | 0%

092°200'SL 09€E°200'02 098'200'91 098"200'81 0 00°0 uoßejueydeg uon BunssyneJoN Jap sne uoßunyezug + | 6L
ö 0S0’06L vauIyeugewsuonnsanu] ıny ueßunpuemnz sne uaßunjyezulg +

0SG'2L
_ - (9, pun 6 uajlaZ =)

-096217:65_ __|-0Er'080'59°

_ exöneisbummemien "pyj sne uaßunjyezsny

O9L’9EF'94 00216697 > | gE'ggper8'zı
016'2198°Z1 09628871 174433:74) 058'1H8°71 LL9'607°2 Llvur' zer? uoßunyezsny abNsuos - | GL
082’ Lrr 082'190 0Ez'Lrh 061’185 096’ LEL sg’esz2’ rel uobßunyezsnessjsuel| - | PL
0 0 0 0 0 00°0 usßun]yezsnezueulg sÄNsUoS pun ussulz - | EL
008’809’rE 000221 ve 021'SSY'SE or9’0HL Lv OSrvezil 20'606'609’ 1 uoßUunJsIaNSUBIg pun -y9es ın) ueßuniyezsny - | ZI
0 0 0 0 0 00°0 uaßunjyezsnesßunßuosus - | IL
066'96%'87 QL6" EsE 8 0E0'952'87 082" EL 2.14 990'721'6 LO'6LE'682'8 uoßuniyezsnejeuosJad - | OL

[I TARANFAN Orzeisisl 08'715'880'5 NoyßyersBunyemien 'p}i sne usßuniyezulg = | 60
01S 016181 016 181 016181, 015 1E'822'82 ueßuniyezuszueulg BaNsuos pun ussulz + | 80
002°681 0Er’061 002'681 002’v6L 0892 447270 usßunyezulg eensuos + | 20
06r'zz0'L orzezzoL 0002201 O09L’EEO'L 0€E2 r9'296'95 usßejWnus}soy ‘ueßungejsiaus;soy + | 90
0S8’SSE’LL ZI LOZLL 020902 IL 09, ’SLE’ LI 015'9E8°L LEEZE'6LOT ayaßyussdunsıe] sysınydayernud + | SO
0sT Leer 0OSE Leer 0816207 096'SL0’F 020'550'2 11'011'800° Syaßjuasdungsıa] aysınyaar-yamusyQ + | FO
0 0 0 0 0 ce z8 usßunjyezuisiajsuei | SBNSUOS + | EO
09r’EL8 09r'128 0E6 vEB 019786 09L’E26 Or'LgE'E68 uoßenun eutswaßjle pun uoßunpuemnz + | 20
0 {} 0 0 [0] 00°0 uegeßqy aysıluye pun ulane]S LO
6002 8007 1002 9007 9002 7002
6) Bunueig 6) zesuesyeysneH 5) sıugadıg uejdzueulg

uerdzueuig
9002 uejdsyeysneH

-S00’88r’ES gE
[ LE
-S00'88H’E9 -G0€'688'85 gE_
0 == f} se
0 0 123
[0] [1] [) uayaLJeg UoA assnyyony pun awyeuuny + | EE
2 a a u uellez =)
-S00’88r'ES 1:8 -G0E’688'8G 19L’gE0' _ 1=26°S00'Ev1’8 yeqiyaj-/ssnyssssgniepiwzueug = | ZE
IT
6002 9002 So0oZ 7002
@) zesuesyeysneH | @) sıugad13 uejdzueui
uejdzueui

900z ueldsjjeysney

Anlage 3a

Der Oberbürgermeister , 24. März 2006
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Gesamtveränderungen
zum Entwurf des Haushaltsplanes 2006 und des _

Finanzplanes und Investitionsprogrammes 2005 - 2009

Veränderungen im Zusammenhang mit der Einrichtung offener Gantagsgrundschulen

Seite: 311 HSt: 2100.171.0000.6 Bezeichnung: Ganztagsbetreuung -Zuw. L.- AD: 40 BD: 40

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.435.560 1.131.960 1.019.400 1.436.130 1.436.130 1.436.130
+/- 0) 0 0 609.630 609.630 609.630
Neu 1.435.560 1.131.960 1.019.400 2.045.760 2.045.760 2.045.760

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 313 HSt: 2700.171.0000.0 Bezeichnung: Ganztagsbetreuung -Zuw. L.- 2 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung B Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 33.570 21.340 17.500 33.570 33.570 33.570
#i- 0 o 0 45.720 45.720 45.720
Neu 33.570 21.340 17.500 79.290 79.290 79.290

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 311 HSt: 2100.627.1000.6 Bezeichnung: Ganztägige Betreuung Sachkosten AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 3
Alt 132.750 106.090 o 132.750 132.750 132.750
+/- 2.500- 0 o 101.410 101.410 101.410
Neu 130.250 106.090 o 234.160 234.160 234.160

1.Änderung gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 57: Minderausgaben in 2006 von 2.500 Euro;
ab 2007 von jährlich 6.000 Euro.

2.Änderung gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006 (3.Staffel OGTS): Mehrausgaben
ab 2007 von jährlich 107.410 Euro, so dass gegenüber dem Konsolidierungs-

blatt Nr. 57 insgesamt die obige Veränderung zu verzeichnen ist.

Seite: 311 HSt: 2100.627.2110.0 Bezeichnung: Offene Ganztagsschule -Ferienbetreuung- 4 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 380.000 124.000 0) 399.200 410.400 410.400
+/- 226.800 o o 221.800 210.600 210.600
Neu 606.800 124.000 0 621.000 621.000 621.000

1.Änderung gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 58: Minderausgaben in 2006 von 96.040 Euro;
ab 2007 von jährlich 249.200 Euro.

2.Änderung gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006 (3. Staffel OGTS): Mehrausgaben
ab 2007 von 155.000 / 143.800 Euro, so dass gegenüber dem Konsoli-
dierungsblatt Nr. 58 insgesamt diese Verschlechterung zu verzeichnen ist

3.Änderung: Beschlüsse des ASW vom 14.03.2006 und des AKJF am 08.03.2006
zur Ratsvorlage Nr. 114/2006: Beschlusspunkt Nr. 2 wird aufgehoben; der
Beschlusspunkt 4 wird dahingehend geändert, dass 6 Wochen Ferienbetreuung
angeboten werden. Das führt zu Mehrkosten in 2006 von 322.840 Euro und ab
2007 von jährlich 316.000 Euro, so dass insgesamt die obige Verschlechte-
rung zu verzeichnen ist. Über die finanziellen Auswirkungen der Strei-
chung des Beschlusspunktes 1 (u.a. die 25%-Klausel) kann zurzeit keine

Aussage getroffen werden.

Seite: 314 HSt: 2700.627.1000.0 Bezeichnung: Ganztägige Betreuung Sachkosten AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung s) Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.230 2.000 o 2.230 2.230 2.230
+/- 0} 0 0 5.610 5.610 5.610
Neu 2.230 2.000 o 7.840 7.840 7.840

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 311 HSt: 2100.562.2000.0 Bezeichnung: Fortbildung für Personal in Ganztagsangeboten AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung 6 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 0 ° ° o 0
+/- 0 0 0} 15.000 15.000 15.000
Neu o 0 0 15.000 15.000 15.000

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 311 HSt: 2100.509.1000.0 Bezeichnung: Erstattungen für Leistungen an AWM AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 20.150 21.110 21.109 20.150 20.150 20.150
+/- o 0° 0 3.500- 2.500- 2.500-
Neu 20.150 21.110 21.109 16.650 17.650 17.650

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 313 HSt: 2300.509.1000.9 Bezeichnung: Erstattungen für Leistungen an AWM AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung 8 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 8.390 8.790 8.784 8.390 8.390 8.390
+/- o o 0 1.500- 1.500- 1.500-
Neu 8.390 8.790 8.784 6.890 6.890 6.890

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 304 HSt: 2300.639.0000.2 Bezeichnung: Schülerfahrkosten 9 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.985.460 1.848.550 1.806.238 2.104.580 2.230.850 2.364.700
+/- 167.000- 0 o 217.000- 217.000- 217.000-
Neu 1.818.460 1.848.550 1.806.238 1.887.580 2.013.850 2.147.700

1.Änderung gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 54 und 59: Minderausgaben ab 2006 von jährlich
167.000 Euro.

2.Änderung gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006 (3. Staffel OGTS): weiter Minder-
ausgaben ab 2007 von jährlich 50.000 Euro, so dass gegenüber dem
Konsolidierungsblatt Nr. 54 und 59 die obige Verbesserung zu verzeichnen

ist.

10

Seite: 304 HSt: 2400.631.0000.4 Bezeichnung: Schulbücher nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 250.980 248.350 120.338 254.250 254.570 254.460
+/- 0 o o 60.000- 60.000- 60.000-
Neu 250.980 248.350 120.338 194.250 194.570 194.460

Gem.Vorlage 70/2006 (Modellprojekt Internationalisierung) ab 2007 jährliche
Minderausgabe von 20.000 Euro.

Gem. Vorlage 114/2006 (3. Staffel OGTS) ab 2007 weitere Minderausgabe von
jährlich 40.000 Euro.

11

Seite: 314 _HSt: 2710.718.0000.2 Bezeichnung: Betriebskostenzuschuss AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
alt 186.770 184.410 145.000 189.450 191.390 193.320
#/- 0 0 {) 23.500- 23.500- 23.500-
Neu 186.770 184.410 145.000 165.950 167.890 169.820

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 315 HSt: 2950.590.0000.9 Bezeichnung: Schule und Weiterbildung -Sachkosten- AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 18.830 14.020 10.074 13.880 13.880 13.880
+/- 0) 0) o 8.500- 8.500- 8.500-
Neu 18.830 14.020 10.074 5.380 5.380 5.380

Gem.Vorlage 70/2006 (Modellprojekt Internationalisierung) ab 2007 jährliche

Minderausgaben von 8.000 Euro.
Gem.Vorlage 114/2006 (3. Staffel OGTS) ab 2007 weitere Minderausgaben von
jährlich 500 Euro.

Seite: 315 HSt: 2950.626.0000.5 Bezeichnung: Projekte, Fortbildung, Schulmitwirkung AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 82.150 81.450 0 84.220 64.230 64.230
+/- 0 o o 12.000- 12.000- 12.000-
Neu 82.150 81.450 () 72.220 52.230 52.230

Gem.Vorlage 70/2006 (Modellprojekt Internationalisierung) ab 2007 jährliche

Minderausgabe von 11.000 Euro.
Gem.Vorlage 114/2006 (3. Staffel OGTS) ab 2007 weitere Minderausgaben von
jährlich 1.000 Euro.

Seite: 450 HSt: 2100.935.0200.7 Bezeichnung: Besch. für Ganztagsbetreuung Pr 4 AD: 40 BD: 40

BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 15.000 40.000 77.450 15.000 15.000 15.000 100.000 0 0

+/- o o 0 10.000- 10.000- 10.000- 30.000- o

Neu 15.000 40.000 77.450 5.000 5.000 5.000 70.000 0 0

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 461 HSt: 2700.935.0200.1 Bezeichnung: Besch. für Ganztagsbetreuung 7 5 AD: 40 BD: 40
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 3.000 3.000 5.100 2.250 2.250 2.250 12.750 0 o
+/- 0 0 0° 1.050- 1.050- 1.050- 3.150- (} 0
Neu 3.000 3.000 5.100 1.200 1.200 1.200 9.600 o )

Änderungen gemäß Ratsvorlage Nr. 114/2006.

Seite: 450 HSt: 2100.360.1760.3 Bezeichnung: Zuw.Bund Einrichtung offener Ganztagsschulen 1 6 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 805.000 1.840.000 607.841 0 0 0° 3.252.840 607.840 o
+/- 1.085.000 0 o 2.332.160 o o 3.417.160 o 0
Neu 1.890.000 1.840.000 607.841 2.332.160 ) 0) 6.670.000 607.840 b}

Zusätzliche Veranschlagung für die 3. Staffel Offene Ganztagsschule gemäß
Ratsvorlage V/0114/2006 (insgesamt 2.185.000 Euro, davon 585.000 Euro in
2006 und 1.6 Mio Euro in 2007) sowie Neuveranschlagung von im Jahr 2004
aufgrund des Baufortschritts nicht abgerufener/eingegangener Bundesmittel
(ges. 1.232.160 Euro), die für die 1. und 2. Staffel aber bereits bewilligt

wurden.

Seite: 452 HSt: 2100.935.1760.4 Bezeichnung: Besch.f.Einricht.offener Ganztagssch. f 7 AD: 40 BD: 40
E
Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Gesamtbedarf bis. bereit. Später
Alt 111.120 356.220 616.000 0 () o 1.083.340 616.000 0
+/- 260.000 0 0) 50.000 o 0 310.000 0 0)
Neu 371.120 356.220 616.000 50.000 o I) 1.393.340 616.000 o

Zusätzliche Veranschlagung für die 3. Staffel Offene Ganztagsschule gem.
Ratsvorlage Nr. V/0114/2006.

Seite: 452 HSt: 2100.940.1760.1 Bezeichnung: Bauk.Einricht.offener Ganztagsschulen AD: 65 BD: 40
Ausschuß: Umweltschutz und Bauwesen / Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Gesamtbedarf bis. bereit. Später

Alt 1.068.880 1.800.000 1.301.123 0) 0) 0 4.170.000 1.301.120 }
+/- 1.512.990 ) 0) 710.000 o 0 2.222.990 0 . (}
Neu 2.581.870 1.800.000 1.301.123 710.000 0) 0 6.392.990 1.301.120 0

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2005 untergegangener
Mittel in Höhe von 332.990 Euro (0,5 Mio-Euro-Grenze gem.Ratsbeschluss Nr.
456/97).

Außerdem: Zusätzliche Veranschlagung für die 3. Staffel Offene Ganztags-
schule gem. Ratsvorlage Nr. V/0114/2006 (1.180.000 Euro in 2006 und
710.000 Euro in 2007).

Anlage 3b

Der Oberbürgermeister 24. März 2006
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Gesamtveränderungen
zum Entwurf des Haushaltsplanes 2006 und des

Finanzplanes und Investitionsprogrammes 2005 - 2009

Veränderungen aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 22.03.2006

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:25 Gemeinde: 10 Blatt: 1

Seite: 77 HSt: 9311.410.0001.0 Bezeichnung: Dienstbezüge für Beamte AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 1 Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 34.986.110 38.465.990 38.348.113 35.224.040 35.463.560 35.704.700
+/- 810.800- 0 () 1.132.600- 1.166.210- 1.174.910-
Neu 34.175.310 38.465.990 38.348.113 34.091.440 34.297.350 34.529.790

Zu Buchungsplan 9311:
Reduzierung bei den Personalausgaben ZA 10 infolge einer Vielzahl unter-
schiedlichster Konsolidierungsbeiträge der Ämter und Einrichtungen gen.
Vorlage an den Rat Nr. 1065/05

Seite: 77 HSt: 9311.414.0002.2 Bezeichnung: Dienstbezüge für tariflich Beschäftigte AD: 10 BD: 00
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 2 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 62.021.580 58.548.700 57.522.702 62.443.360 62.867.940 63.295.410
+/- 3.509.610- 0) 0 3.560.460- 3.821.640- 3.875.350-
Neu 58.511.970 58.548.700 57.522.702 58.882.900 59.046.300 59.420.060

Zu Buchungsplan 9311: 3.Änderung

Durch Umsetzung der Vorlage Nr. 186/2006 (Umwandlung von Haupt- und Förder-
schulen in erweiterte Ganztagsschulen) sollen die Droste-Hauptschule Roxel
und die Augustin -Wibbelt-Schule oder alternativ die Fürstenbergschule zum
Schuljahr 2006/2007 in erweiterte Ganztagsschulen umgewandelt werden. Dies
wird in den betroffenen UA nunmehr vollzogen.

Seite: 77 HSt: 9311.416.0004.0 Bezeichnung: Beschäftigungsentgelte AD: 10 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 2.843.740 2.639.450 2.413.492 2.863.100 2.882.580 2.902.190

+/= 82.520- o o 399.290 400.140 400.140

Neu 2.761.220 2.639.450 2.413.492 3.262.390 3.282.720 3.302.330

Seite: 77 HSt: 9311.425.0007.6 Bezeichnung: Versorgungsbezüge für ehemalige Arbeiter AD: 10 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 17.850 30.650 31.513 17.900 17.950 18.000

+/- 10- 0) 0 10- 10- 10-

Neu 17.840 30.650 31.513 17.890 17.940 17.990

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:25 Gemeinde: 10 Blatt: 2

Seite: 77 HSt: 9311.434.0008.5 Bezeichnung: Beiträge zu Versorgungskassen f.tarifl.Beschäf-tigte AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung E Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.731.910 4.131.700 3.800.220 4.764.040 4.796.450 4.829.070
+/- 278.660- 0) o 277.750- 297.820- 301.960-
Neu 4.453.250 4.131.700 3.800.220 4.486.290 4.498.630 4.527.110
Seite: 77 HSt: 9311.444.0010.8 Bezeichnung: Beitr.zur ges.Sozialvers. f.tarifl.Beschäftigte AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20

6

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 12.840.330 12.246.430 12.082.938 12.927.660 13.015.560 13.104.050
+/- 713.100- o 0 728.150- 781.250- 793.070-
Neu 12.127.230 12.246.430 12.082.938 12.199.510 12.234.310 12.310.980

Seite: 77 HSt: 9311.448.0012.8 Bezeichnung: Beiträge z.ges. Sozialvers.f.sonst.Bedienstete AD: 10 3D: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 7
Alt 420.380 391.750 371.484 423.250 426.130 429.050
+/- 12.330- 0 0 53.220 53.350 53.350
Neu 408.050 391.750 371.484 476.470 479.480 482.400

Seite: 78 HSt: 9311.450.1015.2 Bezeichnung: Beihilfen, Unterstützungen usw. für Ruhestands-beamte AD: 10 BD: 10

8

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.871.900 2.819.770 2.762.457 2.891.440 2.911.130 2.930.950
#/- 210- 0 0) 210- 210- 210-

Neu 2.871.690 2.819.770 2.762.457 2.891.230 2.910.920 2.930.740

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:25 Gemeinde: 10 Blatt: 3

Seite: 78 HSt: 9311.450.5022.6 Bezeichnung: Ausgaben für sonstige gesundheitliche Fürsorge AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 9
Alt 67.230 80.000 95.445 67.570 67.910 68.250
#/- 20- 0 0 20- 20- 20-
Neu 67.210 80.000 95.445 67.550 67.890 68.230
Seite: 78 HSt: 9311.460.0018.3 Bezeichnung: Personalnebenausgaben AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 1 0) Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 84.040 100.000 38.015 84.500 84.960 85.420
+/- 20- 0 o 20- 20- 20-
Neu 84.020 100.000 38.015 84.480 84.940 85.400
Seite: 125 HSt: 9312.444.0002.5 Bezeichnung: Beiträge zur Unfallvers.für tarifl.Beschäftigte AD: 30 BD: 30
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 1 1 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 770.030 528.440 481.470 770.900 771.800 772.910
#/- 14.000 0 [) 14.700 15.440 16.050
Neu 784.030 528.440 481.470 785.600 787.240 788.960

Kostenneutrale Verlagerung von Bpl. 9312.445.0003.4

Seite: 125 HSt: 9312.445.0003.4 Bezeichnung: Beiträge zur Unfallversicherung für Arbeiter AD: 30 BD: 30
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 1 2 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 14.000 209.830 198.964 14.700 15.440 16.050
+/- 14.000- 0) 0 14.700- 15.440- 16.050-
Neu 0} 209.830 198.964 0) () °

Siehe Erläuterung bei Bpl. 9312.444.0002.5

Seite: 73 HSt: 9326.642.0001.6 Bezeichnung: Haftpflichtsachen y 3 AD: 30 BD: 30
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 619.300 769.300 508.466 619.300 619.300 619.300
+/- 440- 0 0 440- 440- 440-
Neu 618.860 769.300 508.466 618.860 618.860 618.860

Korrektur einer irrtümlich beim UA 4330 vorgenommenen Ansatzbildung.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 1

Dezernat Obm - BV Münster-Mitte

Seite: 199 HSt: 0000.629.1000.2 Bezeichnung: Repräsentationsmittel \ AD: 01 BD: MI

BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt o 1.700 o 0 0 o

+/- 1.700 o 0) 0) 0} o

Neu 1.700 1.700 o o 0) 0)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 199 HSt: 0000.666.1000.7 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Mitte AD: 01 BD: MI
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ic
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 I Po)
Alt 175.980 0} } 175.980 175.980 175.980
+/- 175.980- o b} () o 0)
Neu o o b} 175.980 175.980 175.980

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 199 HSt: 0000.718.2000.9 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Mitte AD: 01 BD: MI
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 &|
\
Alt ° 10.500 10.500 0° b} o
+/- 10.000 0 0 o I) o
Neu 10.000 10.500 10.500 0) 0) 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 199 HSt: 5800.620.0010.9 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen AD: 01 BD: MI
BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
[i
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0) 10.000 0) () 0) 0
+/- 4.280 0 0 0 0 o
Neu 4.280 10.000 () 0) o o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Mitte gem. Beschluss
vom 14.02.2006. i

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 3

Dezernat Obm - Gemeindeorgane

18
Seite: 200 HSt: 0000.570.0000.4 Bezeichnung: Betriebsausgaben Büro OBM i AD: OB BD: 00
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.830 3.830 3.691 3.830 3.830 3.830
+/- 380- [) [) 380- 380- 380-
Neu 3.450 3.830 3.691 3.450 3.450 3.450

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 1

Seite: 200 HSt: 0000.629.0000.7 Bezeichnung: Repräsentationsmittel der Stadt Münster A AD: OB BD: 00
19
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000
+/- 7.000- 0 0 10.000- 10.000- 10.000-
Neu 63.000 70.000 {) 60.000 60.000 60.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 1

Seite: 200 HSt: 0000.629.0010.3 Bezeichnung: Repräsentationsmittel der Bürgermeister 2 AD: OB BD: 00
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.500 4.500 {) 4.500 4.500 4.500
+/- 450- {) {) 450- 450- 450-
Neu 4.050 4.500 {) 4.050 4.050 4.050
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 1
Pr
Seite: 200 HSt: 0000.629.9000.6 Bezeichnung: Repräsentationsmittel Beigeordnete £ AD: 01 BD: 00
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 11.000 11.000 {) 11.000 11.000 11.000
+/- 1.100- {) {) 1.100- 1.100- 1.100-
Neu 9.900 11.000 {) 9.900 9.900 9.900

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 1

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 4

Dezernat Obm - Gemeindeorgane

N)
[8S)

Seite: 200 HSt: 0000.651.0000.5 Bezeichnung: Fachliteratur, Zeitschriften, Gesetzesblätter AD: 10 BD: 00
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.360 5.060 2.914 4.360 4.360 4.360
+/- 440- 0 o 440- 440- 440-
Neu 3.920 5.060 2.914 3.920 3.920 3.920

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 1

[g)
Seite: 200 HSt: 0000.652.0000.6 Bezeichnung: Zeitungsbezug £ AD: 13 BD: 00
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 10.500 7.900 9.594 10.500 10.500 10.500
+/- 1.050- ° () 1.050- 1.050- 1.050-
Neu 9.450 7.900 9.594 9.450 9.450 9.450

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 1

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 6

Dezernat Obm - Amt des Rates und des Oberbürgermeisters

r
Seite: 203 HSt: 0000.629.7000.5 Bezeichnung: Kosten für Rats- und Ausschusssitzungen de 4 AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 55.000 55.000 0 55.000 55.000 55.000
+/- 5.000- () 0 5.000- 5.000- 5.000-
Neu 50.000 55.000 0) 50.000 50.000 50.000

Vorl. 1065/05 Blatt Nr. 2

rm
Seite: 203 HSt: 0000.629.8000.0 Bezeichnung: Aktivitäten u. Sachkosten des Ausländerbeirates L 5 AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 14.570 14.570 0 14.570 14.570 14.570
+/- 2.870 0 0 2.870 2.870 2.870
Neu 17.440 14.570 0 17.440 17.440 17.440

Zusammenlegung mit der HST 0000.718.0010.4 (Bes. Kooperationsvorhaben/-
projekte Ausländerbeirat) ‚dabei pauschalilerte Einsparung. Vorl. 1065/05
Blatt Nr. 2

Seite: 203 HSt: 0000.718.0000.8 Bezeichnung: Interkulturelle Woche ? 6 AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 28.850 28.850 29.169 28.850 28.850 28.850
+/- 2.890- 0 o 2.890- 2.890- 2.890-
Neu 25.960 28.850 29.169 25.960 25.960 25.960

Vorl. 1065/05 Blatt Nr. 2

Seite: 203 HSt: 0000.718.0010.4 Bezeichnung: Bes. Kooperationsvorhaben/-projekte Ausländer- beirat AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 nr
27
Alt 4.810 4.810 4.850 4.810 4.810 4.810
+/- 4.810- 0 0 4.810- 4.810- 4.810-
Neu 0 4.810 4.850 (} 0 (}

Zusammenlegung mit der HST 0000.629.8000.0

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 7

Dezernat Obm - Amt des Rates und des Oberbürgermeisters

28

Seite: 203 HSt: 0020.629.0000.6 Bezeichnung: Begegnung mit ehem. jüd. Bürgern AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
alt 2.050 2.050 {) 2.050 2.050 2.050
+/- 2.050- o 0 2.050- 2.050- 2.050-
Neu {) 2.050 0) [) {) {)

Vorl. 1065/05 Blatt Nr. 3

Seite: 203 HSt: 0020.658.0000.0 Bezeichnung: Partnerschaftliche Begegnungen und Maßnahmen AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 132.510 126.890 109.890 132.510 132.510 132.510
#/- 6.890- () {) 11.890- 16.890- 16.890-
Neu 125.620 126.890 109.890 120.620 115.620 115.620

Vorl. 1065/05 Blatt Nr. 3

Seite: 203 HSt: 0020.658.2000.1 Bezeichnung: Patenschaft Braunsberg De AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.400 3.400 3.400 3.400 3.400 3.400
+/- 3.400- 0 (} 3.400- 3.400- 3.400-
Neu 0 3.400 3.400 0) (} b}

Vorl. 1065/05 Blatt Nr. 3

Seite: 203 HSt: 0020.718.3000.3 Bezeichnung: Zuschuss Förderverein Rjasan z 1 AD: 01 BD: 01
Ne}
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 15.850 15.850 15.850 15.850 15.850 15.850
+/- 3.350- 0 {) 5.850- 8.350- 10.850-
Neu 12.500 15.850 15.850 10.000 7.500 5.000

Vorl. 1065/05 Blatt Nr. 3

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 8

Dezernat Obm - Amt des Rates und des Oberbürgermeisters

Seite: 203 HSt: 0020.718.5000.4 Bezeichnung: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit fo) 2 AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 44.250 42.430 45.430 44.250 44.250 44.250
+/- 5.000- 0 o 5.000- 5.000- 5.000-
Neu 39.250 42.430 45.430 39.250 39.250 39.250

Vorl. 1065/05 Blatt Nr. 2

772
Seite: 204 HSt: 0201.540.0000.4 Bezeichnung: Sitzungsdienst in den Stadthäusern 2 und 3 oo AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.000 3.000 1.570 3.000 3.000 3.000
+/- 3.000- 0 0° 3.000- 3.000- 3.000-
Neu 0 3.000 1.570 0 o ()
Vorl 1065/05 Blatt Nr. 2
Streichung der Mittel und Zahlung aus der HST 0000.629.7000.5
wA
Seite: 204 HSt: 0201.658.0000.7 Bezeichnung: Ehrengaben, Kranzspenden f. bes. Anlässe R®) AD: 01 BD: 01
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 78.460 78.460 85.353 78.460 78.460 78.460
+/- 20.000- () 0 25.000- 30.000- 30.000-
Neu 58.460 78.460 85.353 53.460 48.460 48.460

Vorl. 1065/05 Blatt Nr. 3

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 10

Dezernat Obm - Presse- und Informationsamt

Seite: 207 HSt: 0240.500.0000.8 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 zo AD: 00 BD: 13
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 20.090 20.090 15.661 20.090 20.090 20.090
#/- 3.500- 0 [} 3.500- 3.500- 3.500-
Neu 16.590 20.090 15.661 16.590 16.590 16.590

Erläuterung unter SN 9320
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 4

Seite: 207 HSt: 0240.501.0000.9 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 18 5 6 AD: 00 BD: 13
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
alt 8.100 8.100 5.822 8.100 8.100 8.100
+/- 1.000- {) {) 1.000- 1.000- 1.000-
Neu 7.100 8.100 5.822 7.100 7.100 7.100

Erläuterung unter SN 9321
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 5

Seite: 207  HSt: 0240.562.0000.0 Bezeichnung: Fortbildungskosten g4 7 AD: 13 BD: 13
6W)
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.010 4.010 837 4.010 4.010 4.010
+/- 2.000- {) {) 2.000- 2.000- 2.000-
Neu 2.010 4.010 837 2.010 2.010 2.010

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 6

7
Seite: 207 HSt: 0240.590.4000.6 Bezeichnung: Filmservice Münster Land ) 8 AD: 13 BD: 13
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 25.560 25.560 36.700 25.560 25.560 25.560
+/- 2.500- 0 () 2.500- 2.500- 2.500-
Neu 23.060 25.560 36.700 23.060 23.060 23.060

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 9:Reduzierung um jährlich 1.000 Euro.
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006: Weitere Einsparung um 1.500 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 11

Dezernat Obm - Presse- und Informationsamt

7 9
Seite: 207 HSt: 0240.651.1000.7 Bezeichnung: Zeitungen/Zeitschriften/Fachliteratur Iw) AD: 13 BD: 13
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 10.740 10.740 10.739 10.740 10.740 10.740
+/- 2.000- 0 0 2.000- 2.000- 2.000-
Neu 8.740 10.740 10.739 8.740 8.740 8.740

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 11

Ä 0
Seite: 207 HSt: 0240.651.2000.2 Bezeichnung: Produktion von Schriften “rt AD: 13 BD: 13
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
x

Alt 35.000 35.000 35.097 35.000 35.000 35.000
+/- 5.000- o o 5.000- 5.000- 5.000-
Neu 30.000 35.000 35.097 30.000 30.000 30.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 10: Reduzierung um jährlich 1.000 Euro.

Beschluss des AFBL vom 22.03.2006: Weitere Reduzierung um 4.000 Euro.

Seite: 207 HSt: 0240.652.0000.2 Bezeichnung: Bekanntmachungskosten in Telefonbüchern AD: 13 BD: 13
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 25.000 25.000 25.001 25.000 25.000 25.000
+/- 10.000- () 0 10.000- 10.000- 10.000-
Neu 15.000 25.000 25.001 15.000 15.000 15.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 7

Seite: 207  HSt: 0240.653.0000.3 Bezeichnung: Bekanntmachungen, Anzeigen,Amtsblatt,Ortsrecht AD: 13 BD: 13
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 60.000 60.000 56.217 60.000 60.000 60.000
#/- 10.000- {) {) 10.000- 10.000- 10.000-
Neu 50.000 60.000 56.217 50.000 50.000 50.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 8

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22

Dezernat Obm - Frauenbüro
Seite: 210 HSt: 0250.500.0000.2 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10

Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz
Alt 9.580 9.580 9.384 9.580 9.580
+/- 2.580- 0 o 3.580- 4.580-
Neu 7.000 9.580 9.384 6.000 5.000

Erläuterung unter SN 9320
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 14

2009

.580
.580-
.000

Gemeinde: 10 Blatt: 13

AD: 00 BD: 17

Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite: 210 HSt: 0250.562.0000.5 Bezeichnung: Fortbildungungskosten

Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz
Alt 1.100 1.100 495 1.100 1.100
w/- 0 0 0 600- 600-
Neu 1.100 1.100 495 500 500

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 14

2009

.100

600-
500

da

AD: 17 BD: 17

Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite: 210 HSt: 0250.577.0000.1

Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz
Alt ‚11.710 11.710 12.164 11.710 11.710
+/- 2.900- 0 o 4.710- 6.710-
Neu 8.810 11.710 12.164 7.000 5.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 14

Seite: 210 HSt: 0250.651.0000.6 Bezeichnung: Produktion von Schriften

Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz
Alt 3.900 3.900 4.470 3.900 3.900
+/- 1.900- 0 0 2.900- 2.900-
Neu 2.000 3.900 4.470 1.000 1.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 14

Bezeichnung: Maßnahmen des städt. Frauenbüros

2009

.710
6.710-
.000

2009

.900
-900-
.000

AD: 17 BD: 17

Veränd.Politik/Verw.: 11

AD: 17 BD: 17

Veränd.Politik/Verw.: 11

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 14

Dezernat Obm - Frauenbüro

A 7
Seite: 210 HSt: 0250.651.1000.1 Bezeichnung: Beschaffung von Büchern e AD: 17 BD: 17
Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 270 270 261 270 270 270
+/- 0 0 0 170- 170- 170-
Neu 270 270 261 100 100 100
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 14
Seite: 210 HSt: 0250.651.2000.7 Bezeichnung: Zeitschriften, Gesetzesblätter 4 8 AD: 17 BD: 17
Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 300 300 297 300 300 300
+/- 0° o o 200- 250- 250-
Neu 300 300 297 100 50 50
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 14
Seite: 210 HSt: 0250.715.3000.2 Bezeichnung: Frauennachtfahrangeb.; Zusch. Stadtwerke AD: 17 BD: 17
Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.320 3.320 I) 3.320 3.320 3.320
+/- 3.320- 0 0 3.320- 3.320- 3.320-
Neu 0) 3.320 0 0} 0° o

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 15

Seite: 210 HSt: 0250.718.0000.9 Bezeichnung: Förderung von Frauenprojekten AD: 17 BD: 17

Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 40.300 40.300 43.398 40.300 40.300 40.300
+/- 5.300- o o 10.300- 20.300- 20.300-
Neu 35.000 40.300 43.398 30.000 20.000 20.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 13

[mg A
ä ö ie) | AD: 17 BD: 17
Seite: 211 HSt: 0250.718.3000.5 Bezeichnung: Trägerförderung B
Ausschuß: Ausschuss für Gleichstellung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 246.710 246.710 246.710 246.710 246.710 246.710
#/- 24.210- {) 0 46.710- 46.710- 46.710-
Neu 222.500 246.710 246.710 200.000 200.000 200.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 13: 2006 -22.000 Euro; ab 2007 jährl. -14.000 Eur
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006: 2006 -24.210 Euro; ab 2007 jährlicher

Ansatz von 200.000 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 18

Dezernat I - BV Münster-Hiltrup

re
Seite: 213 HSt: 0000.638.5000.5 Bezeichnung: Repräsentationsmittel Je AD: HI BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt {) {) 2.400 {) o {)
+/- 2.400 {) {) 0 {) {)
Neu 2.400 0 2.400 {) {) {)
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.
Seite: 213 HSt: 0000.666.5000.9 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Hiltrup AD: HI BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 5 3
Alt 100.770 0 0 100.770 100.770 100.770
+/- 100.770- 0 0 0 {) °
Neu 0 0 0 100.770 100.770 100.770
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.
Seite: 213 HSt: 0000.718.7000.6 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Hiltrup AD: HI BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
54
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ne)
Alt {) 9.000 9.000 0 () o
+/- 4.000 {) {) {) 0 0
Neu 4.000 9.000 9.000 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Seite: 213 HSt: 3410.718.5000.0 Bezeichnung: Betriebskostenzuschuss Heimatmuseum Hiltrup AD: HI BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
10)
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt o 6.140 6.140 o () o
+/= 6.140 0 () .o o
Neu 6.140 6.140 6.140 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 19

Dezernat I - BV Münster-Hiltrup

Seite: 213 HSt: 3430.718.1470.3 Bezeichnung: Stadtteilkulturarbeit 5 6 AD: 33 BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt o 4.000 3.000 0) o o

+/- 4.000 o o o 0 o

Neu 4.000 4.000 3.000 0) 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Seite: 214 HSt: 4511.718.1400.4 Bezeichnung: AK-Jugend Hiltrup; Zuschuss 5 7 AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 0 0 o o 0 0

+/- 2.980 0 o 0 0° 0)

Neu 2.980 0 0 0} 0 0)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Seite: 214 HSt: 4601.718.3000.9 Bezeichnung: Projektarbeit "Black Bull"; Zuschuss 5 8 AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt () 0) 0 o 0) 0)

+/- 1.400 o o } 0 0

Neu 1.400 0 0) 0) o o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Seite: 214 HSt: 4604.718.0000.4 Bezeichnung: Projektzuschuss Kinder- und Jugendarbeit Berg Fidel AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 5 9

Alt 0} 2.000 1.500 o o (}

+/- 1.650 0 0 o o 0

Neu 1.650 2.000 1.500 o 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 20

Dezernat I - BV Münster-Hiltrup 6 0
Seite: 214 HSt: 5800.630.0050.6 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen AD: HI BD: HI
BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt o 0) 8.500 0 0 0
+/- 20.550 0 0 o 0) o
Neu 20.550 0 8.500 0 0) 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Seite: 214 HSt: 7901.718.5000.1 Bezeichnung: Zuschuss Stadtteilmarketing, Bezirk Hiltrup AD: HI BD: HI

BV: BV Hiltrup Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 0) () o 0} o 0)

+/- 5.000 o o 0 o 0}

Neu 5.000 o o () o 0)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Hiltrup gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 22

Dezernat I - BV Münster-Nord

62

Seite: 215 HSt: 0000.629.2000.8 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 0 1.400 0) () o o

+/- 1.400 0 0 0 o o

Neu 1.400 1.400 0) 0 () 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 215 HSt: 0000.666.2000.2 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Nord AD: NO BD: NO
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ee 3
G
Alt 86.710 0 0 86.710 86.710 86.710
+/- 86.710- (} o o 0 [}
Neu {) o ° 86.710 86.710 86.710

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 215 HSt: 0000.718.3000.4 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Nord AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 & 4

Alt 0 3.450 3.200 () () 0

+#/- 3.350 0 () () 0) 0

Neu 3.350 3.450 3.200 o o 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 215 HSt: 3410.718.4100.8 Bezeichnung: Heimatmuseum Kinderhaus; Mietzuschuss AD: NO BD: NO
BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
65
Alt 0 10.000 7.350 o o o
+/- 11.000 0 0 0 0 0°
Neu 11.000 10.000 7.350 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Sperrvermerk über 5.000 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 23

Dezernat I - BV Münster-Nord

[0,1
[o))

Seite: 215 HSt: 3410.718.9000.2 Bezeichnung: Karnevalszug Sprakel; Zuschuss AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 0 1.600 1.600 o ° 0

#/- 1.600 o 0 o 0 °

Neu 1.600 1.600 1.600 o 0 °

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 215 HSt: 4700.718.1910.0 Bezeichnung: Begegnungsstätte Sprickmannstrasse; Zusch. der BV Nord AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 5 7

Alt () 4.700 4.700 {) o {)

#/- 4.500 {) {) 0) {) {)

Neu 4.500 4.700 4.700 0 0) {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 215 HSt: 4700.718.5250.9 Bezeichnung: KAI e.V.; Zuschuss der BV Nord AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 6 8

Alt o 0 0 0) ) 0)

+/- 10.000 0 o o } o

Neu 10.000 0 0 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem.
Beschluss vom 14.02.2006.

Seite: 215 HSt: 5800.620.0020.5 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen AD: NO BD: NO
BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
cc
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 6 9
Alt 0} 12.490 0 () o 0
+/- 16.860 o 0 0 0 0
Neu 16.860 12.490 0 0) 0) ()

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Seite: 216 HSt: 6100.604.1000.2 Bezeichnung: Projekt "Die Soziale Stadt" AD: NO BD: NO

BV: BV Nord Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 7 6)
Alt 0} o 10.000 0 b} 0
+/- 10.000 0 () {1} 0 0)
Neu 10.000 0 10.000 0) (} 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Nord gem. Beschluss
vom 14.02.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 26

Dezernat I - BV Münster-Ost 7 1
Seite: 217 HSt: 0000.629.3000.3 Bezeichnung: Repräsentationsmittel AD: 33 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 1.500 0 o (} 0
+/- 1.500 0 0 {) [} 0
Neu 1.500 1.500 0 0 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 16.02.2006.

Seite: 217 HSt: 0000.666.3000.8 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Ost AD: 33 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
>
Ansatz 20066 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 { 2 B
Alt 71.970 o o 71.970 71.970 71.970
+/- 71.970- 0 0 0 0 o
Neu o o o 71.970 71.970 71.970

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem.
Beschluss vom 16.02.2006.

Seite: 217 HSt: 0000.718.4000.X Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Ost AD: 33 BD: 08
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
nm
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 ]
Alt 0) 5.000 4.500 o o 0)
+/- 5.000 () 0 o o 0)
Neu 5.000 5.000 4.500 0) () o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 16.02.2006.

Seite: 217 HSt: 0000.718.4100.2 Bezeichnung: Zuschüsse für Kommunikation und Begegnung AD: 33 BD: 08

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 7 4

Alt 0 2.000 2.000 0 0 0

+/- 1.000 o 0 0 0 o

Neu 1.000 2.000 2.000 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 16.02.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22

Dezernat I - BV Münster-Ost

Seite: 217 HSt: 0000.718.4200.5 Bezeichnung: Projektförderung im Stadtbezirk Ost

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt o 0 0 0 0 0

+/- 14.000 0 0 0 () 0

Neu 14.000 o 0 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 16.02.2006.

Seite: 217 HSt: 0020.718.0300.5 Bezeichnung: Kontakte zu Bundeswehreinheiten

BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 0) 400 474 0 0 0

+/- 400 0 0 0) 0

Neu 400 400 474 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 16.02.2006.

Seite: 217 HSt: 5800.620.0030.1 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen
BV: BV Ost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 8.000 o 0 () ()
+/- 4.000 o 0 (} () ()
Neu 4.000 8.000 0 o 0 ()

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Ost gem. Beschluss
vom 16.02.2006.

Gemeinde: 10 Blatt: 27

m [m
0 AD: 33 BD: 08

Veränd.Politik/Verw.: 19

? 6 AD: 33 BD: 08

Veränd.Politik/Verw.: 19

7 7 AD: 33 BD: 08

Veränd.Politik/Verw.: 19

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 29

Dezernat I - BV Münster-Südost

m
Seite: 221 HSt: 0000.629.4000.9 Bezeichnung: Repräsentationsmittel { 8 AD: SO BD: SO
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 1.600 () 0) 0 o
+/- 1.800 0 0 0) 0 o
Neu 1.800 1.600 0 0) 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 14.02.2006.

Seite: 221 HSt: 0000.666.4000.3 Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-Südost AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19

79

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 79.320 0 0 79.320 79.320 79.320
+/- 79.320- o 0) 0 0 o
Neu 0 o 0 79.320 79.320 79.320

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 14.02.2006.

en
?

Seite: 221 HSt: 0000.718.5000.5 Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-Südost Ö 0 AD: SO BD: So

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt b} 7.700 6.981 0 o o

+/- 8.000 0 o I) o o

Neu 8.000 7.700 6.981 () () 0)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gen.
Beschluss vom 14.02.2006.

Seite: 221 HSt: 0000.718.5100.8 Bezeichnung: Zusch.f.bes. gesellschaftl.Anlässe u.Aktivitä- ven} 1 AD: SO BD: so

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt [) 8.000 7.650 o 0) {)

+/- 10.000 {) {) {) {) {)

Neu 10.000 8.000 7.650 {) 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 14.02.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 30

Dezernat I - BV Münster-Südost

Seite: 221 HSt: 0020.718.0400.8 Bezeichnung: Kontakte zu britischen Einwohnern ÖL AD: SO BD: SO
BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt {) 100 100- {) {) {)
+/- 100 0 {) {) {) [)
Neu 100 100 100- {) 0) o
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 14.02.2006.
Seite: 221 HSt: 3410.718.8000.7 Bezeichnung: "Ziebomo-Umzug"; Zuschuss AD: SO BD: SO
BV: BV Südost Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 2.000 2.000 {) {) {)
+/- 2.000 0) {) [) {) {)
Neu 2.000 2.000 2.000 {) () {)

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 14.02.2006.

A

Seite: 222 HSt: 5800.620.0040.8 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen AD: SO BD: SO

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt () 1.060 0° 0} 0) 0

+/- 1.100 0 0 0 0) 0

Neu 1.100 1.060 0) 0 0 0

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-Südost gem.
Beschluss vom 14.02.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05)

Dez

Seite: 223 HSt: 0000.629.6000.xX

BV: BV West Ausschuß: Ausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz
Alt o 1.000 o
+/- 1.500 0 0
Neu 1.500 1.000 0)

vom 24.03.06 um 07:48:22

ernat I - BV Münster-West

85

Bezeichnung: Repräsentationsmittel

für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

0 0 0
0) 0 0
() 0 0°

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.

Beschluss vom 16.03.2006.

Seite: 223 HSt: 0000.666.6000.4

BV: BV West

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen,

Bezeichnung: Frei verfügbare Haushaltsmittel der BV Münster-West

Beteiligungen und Liegenschaften

2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 8 6
.280 131.280 131.280

{) 0 0)
.280 131.280 131.280

Münster-West gem.

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz

Alt 131.280 (} o 131

#/- 131.280- ° o

Neu {) (} 0 131
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV
Beschluss vom 16.03.2006.

Seite: 223 HSt: 0000.718.6000.0

BV: BV West

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz
Alt b} 4.000 6.500
+/- 8.000 o o
Neu 8.000 4.000 6.500

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV
Beschluss vom 16.03.2006.

Bezeichnung: Zuschüsse an Vereine im Bezirk Münster-West

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

0 o o
0 o o
o o

Münster-West gem.

Seite: 223 HSt: 0000.718.6100.3

BV: BV West

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz
Alt b} 27.300 850-
#/- 46.280 o 0
Neu 46.280 27.300 850-

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV
Beschluss vom 16.03.2006.

Bezeichnung: Zusch. f£.

Kommunikations- u.Begegnungsz. i.fr.

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

88

2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
0 o o
b} 0 o
o 0 o

Münster-West gem.

Trägers.

Gemeinde: 10 Blatt: 32
AD: WE BD: WE
Veränd.Politik/Verw.: 19
AD: WE BD: WE
Veränd.Politik/Verw.: 19
AD: WE BD: WE
Veränd.Politik/Verw.: 19
AD: WE BD: WE
Veränd.Politik/Verw.: 19

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 33

Dezernat I - BV Münster-West

)

Seite: 223 HSt: 3430.718.0160.3 Bezeichnung: Förderung von Kunst und Kultur im Bezirk West AD: WE BD: WE

BV: BV West Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt o 2.000 o o o 0

+/- 3.000 0 0 0 0 o

Neu 3.000 2.000 0 o o o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 16.03.2006.

Seite: 223 HSt: 5800.620.0060.0 Bezeichnung: Pflege des Ortsbildes u. Umweltschutzmaßnahmen AD: WE BD: WE
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Veränd.Politik/Verw.: 19
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt o 500 0 o o o
+/- 10.500 0 I) o o o
Neu 10.500 500 () 0 0) 0)
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 16.03.2006.
Q 1
Ed
Seite: 223 HSt: 7901.718.6000.7 Bezeichnung: Zuschuss Stadtteilmarketing, Stadtbezirk West AD: WE BD: WE
BV: BV West Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 19

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 0 o o 0 ()
+/- 5.000 0 0 0 0 o
Neu 5.000 o o o 0 o

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der BV Münster-West gem.
Beschluss vom 16.03.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 35

Dezernat I - Personal- und Organisationsamt

N

Seite: 229 HSt: 0200.165.0000.0 Bezeichnung: Erstattung von Verwaltungskosten AWM AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 284.910 282.090 278.700 287.760 290.640 290.640
ie 17.000 o o 17.000 17.000 0
Neu 301.910 282.090 278.700 304.760 307.640 290.640

Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 20

SG
Seite: 229 HSt: 0200.165.0020.3 Bezeichnung: Erst.Verwaltungskosten Wirtschaftsförderung - 3 AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 8.000 8.000 11.658 0 o 0
+/- 5.000 0 o 13.000 13.000 0
Neu 13.000 8.000 11.658 13.000 13.000 o

Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 21

Seite: 229 HSt: 0200.500.0000.X Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 AD: 00 BD: 10

Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 121.000 119.900 111.116 121.000 121.000 121.000
+/- 6.000- 0) o 6.000- 6.000- 6.000-
Neu 115.000 119.900 111.116 115.000 115.000 115.000

Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 18

5
Seite: 136 HSt: 0200.562.1000.8 Bezeichnung: Aus- und Fortbildung der Dienstkräfte 2 AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 375.000 375.000 274.564 375.000 375.000 375.000
+/- 30.000- 0 0 30.000- 30.000- 30.000-
Neu 345.000 375.000 274.564 345.000 345.000 345.000

Gem. Vorlage Nr. 1065/05, Blatt Nr. 24

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 36

Dezernat I - Personal- und Organisationsamt
Seite: 229 HSt: 0200.653.0000.5 Bezeichnung: Stellenanzeigen und Nachrufe 9 6 AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 85.000 83.500 129.170 85.000 85.000 85.000
+/- 45.000- 0 0 45.000- 45.000- 45.000-
Neu 40.000 83.500 129.170 40.000 40.000 40.000
Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 19
Seite: 229 HSt: 0200.658.0010.6 Bezeichnung: Transportleistungen oO AD: 10 BD: 10
37
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 46.020 61.020 35.275 46.020 46.020 46.020
#/- 10.000- 0 () 10.000- 10.000- 10.000-
Neu 36.020 61.020 35.275 36.020 36.020 36.020

Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 23

7
O
Seite: 228 HSt: 0610.169.8010.5 Bezeichnung: Erst.spez.Leistungen Städt. Bühnen Z 8 AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 31.870 31.870 0 31.870 32.510 33.370
#/- 17.500 ° 0 17.650 18.000 18.370
Neu 49.370 31.870 o 49.520 50.510 51.740
Kostenneutrale Ansatzerhöhung infolge der Aufgabenverlagerung der Zu-
ständigkeit für die IuK-Technik vom Theater zur Citeg (siehe hierzu auch
Veränderungen bei der Hst. 3310.649.8000.6 "Erstattungen spezieller
Leistungen").
Seite: 230 HSt: 0620.150.0000.X Bezeichnung: Einnahmen aus Teilleistungsvertrag mit DeutschePost AG AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 G 9
Alt 0 110.000 139.848 0 o 0
+/- 110.000 0 o (} 0 0
Neu 110.000 110.000 139.848 0 0 0

Gem Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 22

Dezernat I - Personal- und Organisationsamt gi 6 v)
Seite: 230 HSt: 0620.658.0020.8 Bezeichnung: Transportkosten im Rahmen des Teilleistungsver-trages AD: 10 BD: 10
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt {) 5.500 5.171 {) {) {)
+/- 5.800 {) {) {) () {)
Neu 5.800 5.500 5.171 {) {) {)

Gem. Vorlage Nr. 1065/05, Blatt Nr. 22

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 39

Dezernat I - Ordnungsamt

.n
Seite: 242 HSt: 1100.590.3000.1 Bezeichnung: Verkehrssicherheitsarbeit, Verkehrserziehung U AD: 32 BD: 32
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.000 4.000 3.905 4.000 4.000 4.000
+/- 2.000- 0 0 2.000- 2.000- 2.000-
Neu 2.000 4.000 3.905 2.000 2.000 2.000
Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 26
102
Seite: 242 HSt: 1100.651.5000.X Bezeichnung: Öffentlichkeitsarbeit U AD: 32 BD: 32
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.000 4.000 3.432 4.000 4.000 4.000
+/- 2.000- () 0 2.000- 2.000- 2.000-
Neu 2.000 4.000 3.432 2.000 2.000 2.000
Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 27
A N
Seite: 242 HSt: 1100.655.0000.6 Bezeichnung: Gerichts- und Verfahrenskosten j AD: 32 BD: 32
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 20.000 20.000 12.899 20.000 20.000 20.000
+/- 5.000- 0 0 5.000- 5.000- 5.000-
Neu 15.000 20.000 12.899 15.000 15.000 15.000
Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 28
\
Seite: 242 HSt: 1100.658.1000.4 Bezeichnung: Beseitigung von ordnungswidrigen Zuständen q 0 A AD: 32 BD: 32
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 50.000 50.000 42.904 50.000 50.000 50.000
#/- 5.000- 0 0 5.000- 5.000- 5.000-
Neu 45.000 50.000 42.904 45.000 45.000 45.000

Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 25

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 40
Dezernat I - Ordnungsamt
ur
ıc5
Seite: 243 HSt: 1103.520.1000.xX Bezeichnung: Kosten für Geschwindigkeitsüberwachung AD: 32 BD: 32
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 22.140 22.140 21.994 22.500 22.500 22.500
+/- 3.000- 0 0 3.000- 3.000- 3.000-
Neu 19.140 22.140 21.994 19.500 19.500 19.500
Kostenreduzierung nach Anpassung eines Softwarepflegevertrages.
Dezernat I - Amt für Bürgerangelegenheiten
A Yc£
Seite: 256 HSt: 1101.500.0000.6 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 I UV O AD: 00 BD: 33
Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 182.360 183.150 164.491 190.000 181.650 181.630

#- 4.000- 0 0 4.000- 4.000- 4.000-

Neu 178.360 183.150 164.491 186.000 177.650 177.630
Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 30

- Standesamt

Dezernat I

Seite: 258 HSt: 0500.100.0000.2 Bezeichnung: Verwaltungsgebühren

Ausschuß: Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 306.000 304.000 322.352 308.000 310.000 312.000

+/- 58.000 () 0° 58.000 58.000 58.000

Neu 364.000 304.000 322.352 366.000 368.000 370.000
Gem. Vorlage Nr. 1065/05, Blatt Nr. 31

AD: 34 BD: 34

Veränd.Politik/Verw.: 11

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 47

Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen

108
Seite: 268 HSt: 0300.570.0000.1 Bezeichnung: Prüfungskosten Gemeindeprüfungsanstalt z AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 75.000 75.000 0) 75.000 75.000 75.000
+/- 50.000- {) {) 50.000- 50.000- 50.000-
Neu 25.000 75.000 0 25.000 25.000 25.000

Änderung gem. Konsolidierungsvorlage 1065/05 -Konsolidierungsblatt Nr.33-

Seite: 271 _HSt: 0300.604.0000.6 Bezeichnung: Gutachtl.Klärung betriebsw.und haushaltsrechtl.Fragen AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 I 7
alt 50.000 50.000 222.077 50.000 50.000 50.000
+/- 230.000 ) 0 0 0 0
Neu 280.000 50.000 222.077 50.000 50.000 50.000

Ratsbeschluss vom 15.02.2006, Ratsvorlage V/0077/2006

Seite: 268 ASt: 0300.650.0200.7 Bezeichnung: Doppischer Kommunalhaushalt-Geschäftsausgaben AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
4A
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 | 6)
Alt 800.000 800.000 214.367 800.000 400.000 200.000
+/- 200.000- {) 0 200.000- {) {)
Neu 600.000 800.000 214.367 600.000 400.000 200.000

Änderung gem. Konsolidierungsvorlage 1065/05 -Konsolidierungsblatt Nr.33-

Seite: 263 HSt: 0610.210.0000.1 Bezeichnung: Ausschüttung der citeq AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 { 1
Alt 920.000 1.510.240 1.582.279 512.400 1.551.300 880.700
+/- 1.150.000 0 o 177.340 935.680- 0
Neu 2.070.000 1.510.240 1.582.279 689.740 615.620 880.700

1.Änderung gem. Konsolidierungsvorlage 1065/05 - Konsolidierungsblatt Nr. 3
2.Erwartete Mehrausschüttung in Höhe von 500.000 EUR in 2006 aufgrund des

vorläufigen Jahresabschlusses 2005

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 48

Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen 44
ı12
Seite: 264 HSt: 6750.841.0000.6 Bezeichnung: Städt. Anteil Straßenreinigung AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.827.000 1.990.000 1.450.000 1.919.000 2.015.000 2.115.000
+/- 350.000 0 0 (} 0 0
Neu 2.177.000 1.990.000 1.450.000 1.919.000 2.015.000 2.115.000

Mehrkosten Winterdienst 2005. Diese zusätzlichen Kosten sind nicht Teil der
Straßenreinigungsgebühr. Sie werden seit 2004 vom städt. Haushalt getragen.

en
Seite: 269 HSt: 7900.570.1000.9 Bezeichnung: Zusch. Münster Marketing { j 3 AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.922.080 2.964.580 2.892.080 2.922.080 2.922.080 2.922.080
+/ = 255.000- 0 0} 396.300- 420.300- 435.300-
Neu 2.667.080 2.964.580 2.892.080 2.525.780 2.501.780 2.486.780

1.Änderung gem. Konsolidierungsvorlage 1065/05 -Konsolidierungsblätter
Nr. 41 bis 49 in Höhe von -219.000 EUR in 2006, -332.500 EUR in 2007,
-361.500 EUR in 2008 und -376.500 EUR in 2009.

2.Beschluss des AFBL am 22.03.2006: Reduzierung Zuschuss Rolinck Cup und
Turnier der Sieger ab 2007 um 20 %, Kürzung Zuschuss StattReisen in 2006
um 36.000 EUR, Streichung des Zuschusses an StattReisen ab 2007.

Durch diesen Beschluss ergibt sich eine weitere Änderung in Höhe von

- 36.000 EUR in 2006, -63.800 EUR in 2007, -58.800 EUR in 2008 und 2009.

Seite: 264 HSt: 8300.220.0000.7 Bezeichnung: Konzessionsabgabe der Versorgungsbetriebe AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 17.200.000 17.924.690 17.204.705 17.200.000 17.200.000 17.200.000
+/- 265.000 o 0 0} 0° 0
Neu 17.465.000 17.924.690 17.204.705 17.200.000 17.200.000 17.200.000

Mehreinnahmen i.H.v. 65.000 EUR; 200.000 EUR Einnahme in 2005, die jedoch
erst im Haushaltsjahr 2006 zum Soll gestellt werden konnte.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 49

14
Dezernat II - Amt für Finanzen und Beteiligungen Te 5
Seite: 266 HSt: 9010.191.0000.2 Bezeichnung: Leistungsbeteilig.L.a.Einsp.b.Wohngeld i.Rahm.vHartz IV AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt () 0 () 0 [) {)
+/- 3.300.000 {) () 3.300.000 3.300.000 3.300.000
Neu 3.300.000 {) () 3.300.000 3.300.000 3.300.000

Durch Beschluss des Landtags NRW vom 15.12.2005 muss die Zuweisung des L.
aus der Einsparung beim Wohngeld für 2006 im Verwaltungshaushalt veran-
schlagt werden. Im Vermögenshaushalt werden die Einnahmeansätze in gleicher
Höhe abgesetzt (siehe Veränderung zu HSt.9010.361.0700.3).

Seite: 266 HSt: 9100.806.0000.0 Bezeichnung: Zinsen für Kredite an sonst.öffentl.Sonderrech-nungen AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 j
Alt 16.500.000 16.400.000 15.820.302 16.400.000 16.200.000 15.700.000
+/- 500.000- o 0 0) o o

Neu 16.000.000 16.400.000 15.820.302 16.400.000 16.200.000 15.700.000

Änderung gem. Konsolidierungsvorlage 1065/05 -Konsolidierungsblatt Nr.34-

Seite: 267 HSt: 9150.280.0100.3 Bezeichnung: Zuführung vom Vermögenshaushalt aus allg.Rückl. AD: 20 BD: 20
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 20066 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 q 1 7
Alt 3.500.000 4.705.560 0 {) {) Ü)
+/- 1.591.320 {) [} 0° {) {)
Neu 5.091.320 4.705.560 (} o 0) {)

Anpassung zum Ausgleich des Haushaltes.

Seite: 274 HSt: 0350.715.0000.5 Bezeichnung: Zusch.dopp.HH PG Immobilienmanagement AD: 20 BD: 23
Ausschuß: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.778.170 0 o 3.954.500 3.985.860 4.172.360
+/- 84.040 0 0 97.220- 76.960- 118.170-
Neu 3.862.210 () o 3.857.280 3.908.900 4.054.190

1.Änderungen gem.Konsolidierungsvorlage 1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.35.

2.Rückverlagerung von Haushaltsmitteln von Amt 23 zu Amt 52

3.Änderung durch Reduzierung der Pachtzahlungen f.d. Fläche a.d.Königsstr.

4.Änderung aufgrund der Verlagerung der PG Wald- und Forstwirtschaft von

Amt 23 zu Amt 67.

5.Änderung durch Mindereinnahmen bei den Mieten auf Grund der Veräußerung

verschiedener Objekte

6.Reduzierung der Personalaufwendungen,durch Verlagerung der Fachstelle

"Rechnungswesen mit 4,0 Stellen von Amt 23 zu Amt 65.

7.Änderung gem.Konsolidierungsvorlage 1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.118

8.abweichender Beschluss zu Konsolidierungsblatt 35; die vorgesehene Pacht-
erhöhung f.Kleingartenanlagen kann nicht in vollem Umfang erreicht werden

9.Änderung durch Veräußerungscourtage
10.Änderung durch Mehrkosten Winterdienste 2005/2006

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 54
Dezernat III - Amt für Stadtentwicklung, -planung, Verkehrsplanung
Mac
ı19

Seite: 288 HSt: 0510.650.1000.X Bezeichnung: Statistik, Berichte, Erhebungen u.Informationen AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 20.360 20.360 5.558 21.360 20.360 21.360
+/- 5.360- 0 0 11.360- 11.360- 11.360-
Neu 15.000 20.360 5.558 10.000 9.000 10.000

Änderungen gem.Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Seite: 288 HSt: 0510.650.3000.0 Bezeichnung: Stadt- und Regionalforschung AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 15.000 15.000 12.022 15.000 15.000 15.000
+/- 2.500- o o 2.500- 2.500- 2.500-
Neu 12.500 15.000 12.022 12.500 12.500 12.500

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

121
Seite: 289 HSt: 3651.629.1000.1 Bezeichnung: Denkmalpflege £ ' AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 12.500 12.500 o 12.500 12.500 12.500
+/- 2.500- o o 2.500- 2.500- 2.500-
Neu 10.000 12.500 0 10.000 10.000 10.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

[s}
Seite: 290 HSt: 6100.590.1000.1 Bezeichnung: Öffentlichkeitsarbeit £ 2 AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 5.000 5.000 3.099 5.000 5.000 5.000
+/- 1.000- 0 o 1.000- 1.000- 1.000-
Neu 4.000 5.000 3.099 4.000 4.000 4.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 55

Dezernat III - Amt für Stadtentwicklung, -planung, Verkehrsplanung
123

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite: 290 HSt: 6100.601.4000.6 Bezeichnung: Untersuchungen zum Immissionsschutz AD: 61 BD: 61

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 20.000 30.000 6.731 30.000 30.000 30.000
+/- o 0 0 10.000- 10.000- 10.000-
Neu 20.000 30.000 6.731 20.000 20.000 20.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.37

24
!
Seite: 290 HSt: 6100.601.5000.1 Bezeichnung: Flächennutzungsplanung /sektorale Fachplenungen | eu AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 5.000 5.000 4.900 5.000 5.000 5.000
+/- 2.500- o o 2.500- 2.500- 2.500-
Neu 2.500 5.000 4.900 2.500 2.500 2.500

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.37
1 NK

Seite: 290 HSt: 6100.602.3000.1 Bezeichnung: Stadterneuerung; Stadtteilplanung du 5 AD: 61 BD: 61
BV: Mehrere BV Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 10.000 5.000 1.216 10.000 10.000 10.000
+/- 5.000- o 0 5.000- 5.000- 5.000-
Neu 5.000 5.000 1.216 5.000 5.000 5.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.37

Seite: 290 HSt: 6100.602.5500.6 Bezeichnung: Investorenwettbewerb Bahnhof 1 2 6 AD: 61 BD: 61

BV: BV Mitte Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 20.000 0 0 0 0° 0°

#/- 20.000- o 0 0 ) 0

Neu {) 0 o o 0) 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.37

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 56
Dezernat III - Amt für Stadtentwicklung, -planung, Verkehrsplanung
Seite: 290 HSt: 6100.602.8000.9 Bezeichnung: Auftragsvergaben städtebaul. Planungen, insbes.Wohnbau AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

are
f
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 I. 7
Alt 26.790 26.790 20.736 26.790 26.790 26.790
#/- 16.500- 0 o 16.500- 16.500- 16.500-
Neu 10.290 26.790 20.736 10.290 10.290 10.290

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.37

Seite: 290 HSt: 6100.603.4000.8 Bezeichnung: Fortschreibung des GVP/Verkehrsgutachten AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

an
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 f £ 8
Alt 30.000 30.000 27.093 30.000 30.000 30.000
+/- 10.000- 0) 0 10.000- 10.000- 10.000-
Neu 20.000 30.000 27.093 20.000 20.000 20.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.37

Seite: 290 HSt: 6100.603.4100.0 Bezeichnung: Planungsaufträge für verkehrstechnische Ent- würfe AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 q 2 93
Alt 40.000 40.000 10.702 40.000 40.000 40.000
+/- 20.000- 0 0 20.000- 20.000- 20.000-
Neu 20.000 40.000 10.702 20.000 20.000 20.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.37

Seite: 291  HSt: 6180.525.0000.4 Bezeichnung: Fortführung u. Weiterentw. d. Raumbeobachtungs-systems AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw

130

ı1

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.430 2.430 1.092 2.430 2.430 2.430
+/- 1.430- 0 0 1.430- 1.430- 1.430-
Neu 1.000 2.430 1.092 1.000 1.000 1.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 57

Dezernat III - Amt für Stadtentwicklung, -planung, Verkehrsplanung

Seite: 291 HSt: 6180.562.0000.9 Bezeichnung: Fortbildungskosten AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 i
Alt 3.600 3.600 5.217 3.600 3.600 3.600
+/- 3.600- 0 0 3.600- 3.600- 3.600-
Neu (} 3.600 5.217 0 () o

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Seite: 291 HSt: 6180.601.5000.8 Bezeichnung: Druckkosten/Veröffentlichungen AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 a zZ 2
SQ
Alt 5.830 5.830 5.340 5.830 5.830 5.830
+/- 1.330- 0 0 3.660- 3.660- 3.660-
Neu 4.500 5.830 5.340 2.170 2.170 2.170

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Seite: 291 HSt: 6180.604.0000.3 Bezeichnung: Demographischer Wandel AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 1 7 3
Alt 5.000 5.000 o 5.000 5.000 5.000
+/- 1.000- 0 o 1.000- 1.000- 1.000-
Neu 4.000 5.000 o 4.000 4.000 4.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Seite: 291 HSt: 6180.629.0000.1 Bezeichnung: Zukunftsfähiges Münster AD: 61 BD: 61

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft, Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 u
&
1 697 4
Alt 3.640 3.640 o 3.640 3.640 3.640
+/- 1.140- o o 1.140- 1.140- 1.140-
Neu 2.500 3.640 o 2.500 2.500 2.500

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22

Dezernat III - Amt für Stadtentwicklung, -planung, Verkehrsplanung

Seite: 291 HSt: 6180.650.1500.8 Bezeichnung: Regionale Kooperationen

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft,

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 5.510 5.510 2.356 5.510 5.510 5.510
+/- 510- 0 o 510- 510- 510-
Neu 5.000 5.510 2.356 5.000 5.000 5.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Seite: 291 HSt: 6180.651.0000.X Bezeichnung: Innovative Aufgaben der Stadtentwicklung

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft,

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 15.000 15.000 13.514 15.000 15.000 15.000
+/- 2.500- 0) () 2.500- 2.500- 2.500-
Neu 12.500 15.000 13.514 12.500 12.500 12.500

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Seite: 291 HSt: 6180.651.1000.5 Bezeichnung: Geschäftsausgaben / Fachliteratur

Ausschuß: Ausschuss f. Stadtplanung, -entwicklung, Wirtschaft,

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.800 4.800 5.343 4.800 4.800 4.800
+/- 3.130- 0 0 4.800- 4.800- 4.800-
Neu 1.670 4.800 5.343 0) (} 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage V/1065/05-Konsolidierungsblatt Nr.36

Dezernat III - Bauordnungsamt

Seite: 293 HSt: 6130.100.0010.5 Bezeichnung: Baugenehmigungsgebühren

Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.595.000 2.200.000 1.938.925 2.595.000 2.595.000 2.595.000
+/- 70.000 o } 70.000 70.000 70.000
Neu 2.665.000 2.200.000 1.938.925 2.665.000 2.665.000 2.665.000

Änderung gem.Konsolidierungsvorlage 1065/05
-Konsolidierungsblätter 38 und 40

Gemeinde: 10 Blatt: 58

AD: 61 BD: 61

Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

AD: 61 BD: 61

Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

136

AD: 61 BD: 61

Verkehr Veränd.Politik/Verw.: 11

137

AD: 63 BD: 63

Veränd.Politik/Verw.: 11

Dezernat IV - Bürgerhaus Kinderhaus

2
Seite: 297 HSt: 7610.590.0000.4 Bezeichnung: Programmmittel Bürgerhaus i
BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 42.280 41.990 31.790 42.280 42.280 42.280
#/- 7.620- o o 7.620- 7.620- 7.620-
Neu 34.660 41.990 31.790 34.660 34.660 34.660

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 72

AD: BK BD: BK

Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite:

Alt
+/-
Neu

Alt
#l-
Neu

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 65

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

2009

680
000-

.680

2009

890
380-
510

AN
ı 4 6) AD: 00 BD: 40

Veränd.Politik/Verw.: 20

q ä 7 AD: 40 BD: 40

Veränd.Politik/Verw.: 11

Alt
+/-
Neu

2009

500
700-

7 4 2 AD: 40 BD: 40

Veränd.Politik/Verw.: 11

310  HSt: 2000.500.0000.8 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz
52.680 63.920 52.074 52.680 52.680 52.
0 0) {) 12.000- 12.000- 12.
52.680 63.920 52.074 40.680 40.680 40
Gem. Vorlage 70/2006 (Modellprojekt Internationalisierung)
310 HSt: 2000.601.1000.8 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz
25.710 27.200 27.515 26.330 26.620 26.
5.140- 0 {) 5.270- 5.320- 5.
20.570 27.200 27.515 21.060 21.300 21.
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 61
310  HSt: 2060.601.1000.5 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz
12.810 12.820 16.817 13.180 13.360 13.
2.560- {) {) 2.640- 2.670- 2.
10.250 12.820 16.817 10.540 10.690 10.

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 61

800

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

. AT
Seite: 311 HSt: 2100.115.0000.9 Bezeichnung: Ganztagsbetreuung -Elternbeiträge- 1 [A 3 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.278.800 1.104.570 770.886 1.286.800 1.294.840 1.302.930
+/- 216.550- o 0) 127.820 119.780 111.690
Neu 1.062.250 1.104.570 770.886 1.414.620 1.414.620 1.414.620

1.Änderung gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 58: Mehreinnahmen in 2006 von 75.510 Euro;
ab 2007 von jährlich 142.000 Euro.

‚Änderung gemäß Ratsvorlage Nr. 84/2006: Mindereinnahmen in 2006 von

N

292.060 Euro; geringere Mehreinnahmen ab 2007, so dass gegenüber dem
Konsolidierungsblatt Nr. 58 insgesamt die obige Veränderung zu
verzeichnen ist.

Beschluss des ASW vom 14.03.2006 und des AFBL vom 22.03.2006.

Seite: 311 HSt: 2100.140.2000.0 Bezeichnung: Schulraumvermietung AD: 40 BD: 40
aa
I #r
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
alt 36.000 36.000 29.793 36.000 36.000 36.000
“1 22.300 0 0 22.300 22.300 22.300
Neu 58.300 36.000 29.793 58.300 58.300 58.300

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 50

Seite: 301 HSt: 2100.570.0000.X Bezeichnung: Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq j ö AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 348.140 384.960 294.470 572.050 572.050 572.050
#/- 8.500- 0 {) 110.500- 110.500- 110.500-
Neu 339.640 384.960 294.470 461.550 461.550 461.550
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 52: Gesamteinsparung bei allen Schulformen für
IuK-Kosten ab 2007 von jährlich 563.550 Euro.
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006: Erhöhung der Gesamteinsparung bei allen
Schulformen in 2006 auf 50.000 Euro und ab 2007 auf jährlich 650.000 Euro.
. AD: 40 BD: 40
Seite: 311  HSt: 2100.601.1000.7 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein 1 dA 6

Veränd.Politik/Verw.: 11

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 452.130 445.580 541.071 458.600 451.350 445.260
+/- 90.410- 0 0 93.920- 92.200- 91.260-
Neu 361.720 445.580 541.071 364.680 359.150 354.000

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 61

Seite: 311 HSt: 2100.627.2100.4 Bezeichnung: Offene Ganztagsschule 1 Zu 7 AD: 40 BD: 40

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 300.000 397.220 0 300.000 300.000 300.000
+/- 10.410- 0 b} 25.000- 25.000- 25.000-
Neu 289.590 397.220 o 275.000 275.000 275.000

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 58

Ä
148
Seite: 301 HSt: 2100.628.4000.3 Bezeichnung: Projekt Selbstständige Schule Sachkosten ’ AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 130.090 112.740 0) 130.450 123.600 97.440
+/- 16.640- 0 o 15.520- 14.130- 12.310-
Neu 113.450 112.740 0° 114.930 109.470 85.130

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 62

AC
Seite: 302 HSt: 2100.639.0000.4 Bezeichnung: Schülerfahrkosten er AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 763.320 739.450 607.936 809.120 857.660 909.120
+/- 31.000- 0 () 75.000- 75.000- 75.000-
Neu 732.320 739.450 607.936 734.120 782.660 834.120

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 54
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006.

Seite: 311 HSt: 2150.140.2000.3 Bezeichnung: Schulraumvermietung 1 5 0) AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw ı1
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.000 2.000 2.274 2.000 2.000 2.000
+/- 1.240 0) o 1.240 1.240 1.240
Neu 3.240 2.000 2.274 3.240 3.240 3.240

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 50

At
Seite: 302 HSt: 2150.570.0000.2 Bezeichnung: Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq I AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 294.500 348.620 242.620 503.570 503.570 503.750
+/- 7.500- o 0 97.500- 97.500- 97.680-
Neu 287.000 348.620 242.620 406.070 406.070 406.070

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 52
Weitere Erläuterungen hierzu siehe HST 2100.570.0000.X.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 82

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

Seite: 312 HSt: 2150.601.1000.X Bezeichnung: Schulbedarf allgemein Re) AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 187.140. 179.610 198.629 189.660 188.360 190.120
+/- 37.430- 0 {) 37.930- 37.670- 38.020-
Neu 149.710 179.610 198.629 151.730 150.690 152.100
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 61
Seite: 312 HSt: 2150.627.2000.4 Bezeichnung: Ganztagsschulen Sachkosten 1% AD: 40 BD: 40
108
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 30.060 30.060 o 30.060 30.060 30.060
#/- 570 0 0 1.940 3.450 5.250
Neu 30.630 30.060 {) 32.000 33.510 35.310
Veranschlagung gemäß Ratsvorlage Nr. 186/2006.
Au 4
Seite: 302 HSt: 2150.628.4000.6 Bezeichnung: Projekt Selbstständige Schule Sachkosten I. AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 38.410 39.640 {) 39.420 46.310 42.390
+/- 4.910- 0 {) 4.690- 5.290- 5.360-
Neu 33.500 39.640 [} 34.730 41.020 37.030

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 62

Seite: 302 HSt: 2150.639.0000.7 Bezeichnung: Schülerfahrkosten AK AD: 40 BD: 40
I
105
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 630.150 585.990 564.705 667.960 708.030 750.510
+/- 23.000- o o 55.000- 55.000- 55.000-
Neu 607.150 585.990 564.705 612.960 653.030 695.510

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 54
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006.

Seite: 312 HSt: 2200.140.2000.X Bezeichnung: Schulraumvermietung A ng AD: 40 BD: 40
156
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 5.000 5.000 1.860 5.000 5.000 5.000
+i=- 3.100 0 0 3.100 3.100 3.100
Neu 8.100 5.000 1.860 8.100 8.100 8.100

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 50

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 90

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

an 7
Seite: 303 HSt: 2200.570.0000.9 Bezeichnung: Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq iuxe) AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 415.470 343.660 290.560 594.170 594.170 594.170
+#/- 9.000- o 0 117.000- 117.000- 117.000-
Neu 406.470 343.660 290.560 477.170 477.170 477.170

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 52
Weitere Erläuterungen hierzu siehe HST 2100.570.0000.X.

Seite: 312 HSt: 2200.601.1000.6 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein AD: 40 BD: 40

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 175.390 186.070 166.427 180.260 185.110 190.120
+/- 35.080- 0 o 36.050- 37.020- 38.020-
Neu 140.310 186.070 166.427 144.210 148.090 152.100

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 61

159

Seite: 303 HSt: 2200.628.4000.2 Bezeichnung: Projekt Selbstständige Schule Sachkosten AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 38.630 43.850 I) 40.170 46.100 42.900
+/- 4.940- 0 o 4.780- 5.270- 5.420-
Neu 33.690 43.850 0) 35.390 40.830 37.480

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 62

Seite: 303 HSt: 2200.639.0000.3 Bezeichnung: Schülerfahrkosten 1 & 0 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2002 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.159.900 1.080.090 998.240 1.229.490 1.303.260 1.381.450
#- 47.000- 0 () 111.000- 111.000- 111.000-
Neu 1.112.900 1.080.090 998.240 1.118.490 1.192.260 1.270.450

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 54

Beschluss des AFBL vom 22.03.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt: 98

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

Seite: 312 HSt: 2300.140.2000.9 Bezeichnung: Schulraumvermietung 1 @ 7 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.500 4.500 3.380 4.500 4.500 4.500
+/- 2.800 o o 2.800 2.800 2.800
Neu 7.300 4.500 3.380 7.300 7.300 7.300

1.Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 50

AL 2
ie)
Seite: 304 HSt: 2300.570.0000.8 Bezeichnung: Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 942.220 858.330 534.150 1.458.040 1.458.040 1.458.040
#/- 21.500- o ° 279.500- 279.500- 279.500-
Neu 920.720 858.330 534.150 1.178.540 1.178.540 1.178.540
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 52
Weitere Erläuterungen hierzu siehe HST 2100.570.0000.X.
Seite: 313 HSt: 2300.601.1000.5 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein I - AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 253.680 300.690 200.307 262.650 269.950 276.040
+/- 50.740- 0 o 52.530- 53.990- 55.210-
Neu 202.940 300.690 200.307 210.120 215.960 220.830

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 61

Seite: 304 HSt: 2300.628.4000.1 Bezeichnung: Projekt Selbstständige Schule Sachkosten “ 4 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw ı1
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 266.680 328.060 o 299.570 314.220 297.000
+/- 34.130- o b} 35.630- 35.930- 37.530-
Neu 232.550 328.060 (} 263.940 278.290 259.470

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 62

Seite: 304 HSt: 2300.639.1000.8 Bezeichnung: Schülerfahrkosten a. Gymn. i. freier Trägersch. AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
165
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 79.200 65.300 46.408 93.900 109.400 109.400
+/- 27.000- 0) I) 93.900- 109.400- 109.400-
Neu 52.200 65.300 46.408 0 0 0

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 54

Beschluss des AFBL vom 22.03.2006.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:108

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

Seite: 313 HSt: 2300.655.0000.2 Bezeichnung: Ext. Beratung u. Moderation Schulentwicklungs- planung AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung » . Veränd.Politik/Verw.: 20
166
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 0 0 o 0 o
+/- 11.900 o (} 0 0
Neu 11.900 0 0 0 0 0
Die Schulentwicklungsplanung für die Gymnasien soll durch einen externen
Berater unterstützt werden. Ziel dieser Maßnahme ist die Bestätigung der
Datengrundlage und des Prognoseverfahrens.
Seite: 313 HSt: 2400.140.2000.8 Bezeichnung: Schulraumvermietung 7 AD: 40 BD: 40
l
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 16.080 16.080 13.277 16.080 16.080 16.080
+/- 19.960 0 0 19.960 19.960 19.960
Neu 36.040 16.080 13.277 36.040 36.040 36.040
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 50
2.Änderung durch Beschluss des ASW vom 14.03.2006 und des AFBL vom
22.03.2006: Zusätzlich erwartete Mehreinnahmen von 10.000 Euro.
Seite: 304 HSt: 2400.570.0000.7 Bezeichnung: Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq I 3 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 30.290 22.880 15.420 30.290 30.290 30.290
+/- 500- (} () 6.500- 6.500- 6.500-
Neu 29.790 22.880 15.420 23.790 23.790 23.790
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 52
Weitere Erläuterungen hierzu siehe HST 2100.570.0000.X.
Seite: 313 HSt: 2400.601.1000.4 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein 1 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 420.180 436.880 456.279 435.680 445.800 451.880
+/- 84.040- 0 0) 87.140- 89.160- 90.380-
Neu 336.140 436.880 456.279 348.540 356.640 361.500

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr.

61

Seite:

Alt
+/-

Seite:

Alt
#-
Neu

Seite:

Alt
#/-
Neu

Seite:

Alt
+/-

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:116
Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung
A mr
If 0)
304 HSt: 2400.639.0000.1 Bezeichnung: Schülerfahrkosten AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
1.800.780 1.677.150 1.619.974 1.908.820 2.023.350 2.144.750
69.000- 0 0 167.000- 167.000- 167.000-
1.731.780 1.677.150 1.619.974 1.741.820 1.856.350 1.977.750
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 54
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006.
313 HSt: 2700.115.0000.3 Bezeichnung: Ganztagsbetreuung -Elternbeiträge- AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Am Veränd.Politik/Verw.: 11
171
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
24.100 20.820 3.495 24.250 24.400 24.610
22.300- 0 0 22.450- 22.450- 22.450-
1.800 20.820 3.495 1.800 1.950 2.160
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 58
313 HSt: 2700.140.2000.5 Bezeichnung: Schulraumvermietung AD: 40 BD: 40
172
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung f Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
1.000 1.000 8.011 1.000 1.000 1.000
600 0 0 600 600 600
1.600 1.000 8.011 1.600 1.600 1.600
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 50
4m
173
305 HSt: 2700.570.0000.4 Bezeichnung: Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
110.930 152.820 117.390 205.430 205.430 205.430
3.000- 0 0 39.000- 39.000- 39.000-
107.930 152.820 117.390 166.430 166.430 166.430

Neu

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 52

Weitere Erläuterungen hierzu siehe HST 2100.570.0000.X.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:122

Dezernat IV - Amt für Schule und Weiterbildung

2m
Seite: 314 HSt: 2700.601.1000.1 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein ur AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 143.600 128.160 176.646 146.310 148.780 150.170
+/- 28.720- () 0 29.260- 29.760- 30.030-
Neu 114.880 128.160 176.646 117.050 119.020 120.140

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 61

Seite: 314 HSt: 2700.627.2000.6 Bezeichnung: Ganztagsschulen Sachkosten 1 7 5 AD: 40 BD: 40
{
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 7.060 7.060 o 7.060 7.060 7.060
+/- 680 0 o 1.850 2.440 3.080
Neu ‚7.740 7.060 o 8.910 9.500 10.140

Veranschlagung gemäß Ratsvorlage Nr. 186/2006.

76
Seite: 305 HSt: 2700.639.0000.9 Bezeichnung: Schülerfahrkosten 1 { AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 936.710 902.270 716.176 992.910 1.052.480 1.115.630
+/- 117.000- o 0 280.000- 280.000- 280.000-
Neu 819.710 902.270 716.176 712.910 772.480 835.630

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 54
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006.

Seite: 314 HSt: 2710.727.0000.3 Bezeichnung: Schuldendiensthilfe Papst-Johannes-Schule AD: 40 BD: 40

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw 20

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
4m 7
Alt o o 0 o 0 } I 4
+/- 1.400 0 {) 10.520 17.330 18.620
Neu 1.400 {) {) 10.520 17.330 18.620

In der Pabst-Johannes-Schule (Bischöfliche Förderschule) fallen 2006-2010
umfangreiche Sanierungsmaßnahmen an. Lt. Vertrag aus dem Jahr 1972 ist die
Stadt Münster verpflichtet, 2/3 der Tilgungsleistungen für aufgenommene

Darlehen zu übernehmen.

Seite: 314 HSt: 2940.116.0000.0 Bezeichnung: Lehrgangsgebühren AD: 40 BD: 40
178
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 224.880 230.260 213.035 232.080 239.280 246.480
+/- 4.800 0) 0) 14.400 14.400 14.400
Neu 229.680 230.260 213.035 246.480 253.680 260.880

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 51
Beschluss des ASW vom 14.03.2006 und des AFBL vom 22.03.2006.

?
Seite: 314 HSt: 2940.601.1000.8 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein { AD: 40 BD: 40

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 19.010 20.200 17.909 19.340 19.710 19.950
+/- 3.800- 0 0 3.870- 3.940- 3.990-
Neu 15.210 20.200 17.909 15.470 15.770 15.960

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 61

“ }
Seite: 309 KSt: 2950.590.1000.4 Bezeichnung: Übergangsmanagement Schule-Beruf l 8 0 AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 223.960 74.650 {) 223.960 0) {)
#- 56.350 {) {) [)
Neu 280.310 74.650 {) 223.960 {) ()

Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2005 untergegangener

Mittel.
Seite: 315 HSt: 2950.601.1000.2 Bezeichnung: Schulbedarf allgemein AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung io Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.900 7.450 5.266 3.970 4.030 4.070
+/- 780- 0} 0) 790- 810- 810-
Neu 3.120 7.450 5.266 3.180 3.220 3.260

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 61

Seite: 315 HSt: 2950.626.1000.0 Bezeichnung: Modellprojekt "Internationalisierung" AD: 40 BD: 40
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung “ & 2 Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 51.480 52.000 0 0 o o
+/- 0 o 0 51.000 51.000 51.000
Neu 51.480 52.000 0 51.000 51.000 51.000

Gem.Vorlage 70/2006 (Modellprojekt Internationalisierung)

Seite: 315 HSt: 2950.718.0000.9 Bezeichnung: ESCA-Mentis; Personal-u. Sachkostenzusch it 8 3 AD: 40 BD: 40
i
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 25.570 25.570 25.570 25.570 25.570 25.570
+/- () o 0 0 0) 0
Neu 25.570 25.570 25.570 25.570 25.570 25.570

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 56: Reduzierung um jährlich 5.110 Euro.
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006: Zurücknahme der Reduzierung.

Seite:

Alt
#-

Neu

315 HSt: 2950.718.1000.4 Bezeichnung: Verkehrwacht Münster e.V. Zuschuss

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
10.230 10.230 10.000 10.230 10.230 10.230

0 0 o 2.230- 2.230- 2.230-

10.230 10.230 10.000 8.000 8.000 8.000

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 53

BD: 40

—.

4 AD: 40

Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite:

Alt
+/-
Neu

Alt
#/-
Neu

315 HSt: 3335.718.1000.5 Bezeichnung: Musikschulen in freier Trägersch.

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
764.610 752.030 738.534 764.610 764.610 764.610
96.200- o 0 96.200- 96.200- 96.200-
668.410 752.030 738.534 668.410 668.410 668.410

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 60: Reduzierung um jährlich 114.690 Euro.

Anregung der BV West vom 16.03.2006 und Beschluss des AFBL vom 22.03.2006:
Reduzierung um jährlich 96.200 Euro.

HSt: 3335.718.1100.8

Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
30.400 28.920 30.400 30.400 30.400 30.400
3.800- 0 0} 3.800- 3.800- 3.800-
26.600 28.920 30.400 26.600 26.600 26.600

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr.
Anregung der BV West vom 16.03.2006 und Beschluss des AFBL vom 22.03.2006:
Reduzierung um jährlich 3.800 Euro.

60: Reduzierung um jährlich 4.560 Euro.

Personalk.-

Bezeichnung: Musikschulen in freier Trägersch. Sachkosten-

zuschuss AD: 40 BD: 40

Veränd.Politik/Verw ı1

185

zuschuss AD: 40 BD: 40

ı1

Veränd.Politik/Verw

186

Alt
#/-
Neu

306 HSt: 3500.715.0000.5 Bezeichnung: Zuschuss Produktgruppe VHS
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
704.150 745.620 643.848 720.560 698.960 701.950
93.810- o 0) 93.810- 93.810- 93.810-
610.340 745.620 643.848 626.750 605.150 608.140

1.Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/05 -Konsolidierungsblatt
66.1 - 66.4

2.Reduzierung des kameralen Zuschusses in 2006 um weitere 25.700 EUR.

Nr.

4 8 7 AD: 20 BD: 40

Veränd.Politik/Verw.: 11

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 319 HSt: 3000.500.0000.6 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10
Ausschuß: Kulturausschuss
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 27.900 27.900 28.693 27.900 27.900 27.900
+/- 5.770- 0) {) 5.770- 5.770- 5.770-
Neu 22.130 27.900 28.693 22.130 22.130 22.130
Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 75
Seite: 319 HSt: 3315.718.0100.3 Bezeichnung: Förderung Kindertheater [e)
Ausschuß: Kulturausschuss
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
+/- 0) {) 0 5.000- 5.000- 5.000-
Neu 45.000 45.000 45.000 40.000 40.000 40.000
Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 69
Seite: 319 HSt: 3315.718.0700.X Bezeichnung: Kulturschiene; Mietzuschuss 1 n
7

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 11.400 11.400 11.400 11.400 11.400 11.400
#/- 11.400- 0 0 11.400- 11.400- 11.400-
Neu 0) 11.400 11.400 0 0 ()

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 69

Gemeinde: 10 Blatt:131

AD: 00 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11

AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11

AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite: 319 HSt: 3315.718.0800.2 Bezeichnung: Kulturschiene; Zuschuss A

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 12.160 12.160 12.160 12.160 12.160 12.160
#/- 2.160- o 0 2.160- 2.160- 2.160-
Neu 10.000 12.160 12.160 10.000 10.000 10.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 69

AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw

ı1

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:132

Dezernat IV - Kulturamt 1 9 2

Seite: 319 HSt: 3315.718.2700.0 Bezeichnung: Produktions-/Konzeptionsförderung freie Theater AD: 41 BD: 41

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 190.000 190.000 190.000 190.000 190.000
+/- 0 0° o 20.000- 20.000-
Neu 190.000 190.000 190.000 170.000 170.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 69

Seite: 320 HSt: 3320.590.0100.1 Bezeichnung: Neue Musik

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 7.440 7.440 7.440 7.440 7.440
#/- 7.440- 0 (} 7.440- 7.440-
Neu 0 7.440 7.440 o 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 73

Seite: 320 HSt: 3320.718.0710.4 Bezeichnung: Projektmittel Rock

Ausschuß: Kulturausschuss

Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2009

190.000

20.000-
170.000

AO
> 3 AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2009
7.440

7.440-
o

AD: 41 BD: 41

—_.
xo
>

Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 21.860 21.860 12.072 21.860 21.860 21.860
+#/- 21.860- 0) o 21.860- 21.860- 21.860-
Neu 0 21.860 12.072 0 o o

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 73

175

Seite: 320 HSt: 3320.718.1000.4 Bezeichnung: Studentischen Madrigalchor e.V.Münster; Zuschuss AD: 41 BD: Al

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 2.480 2.480 2.480 2.480 2.480
+/- 2.480- o 0 2.480- 2.480-
Neu 0 2.480 2.480 I) o

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 73

Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2009

2.480

2.480-
I)

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:133

Dezernat IV - Kulturamt

Ic
Seite: 320 HSt: 3320.718.2000.X Bezeichnung: Projektmittel Musik [ 7 AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0) 0 o 0° 0 0
+/- 20.000 0 o 20.000 20.000 20.000
Neu 20.000 o o 20.000 20.000 20.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 73

Seite: 320 HSt: 3320.718.2800.1 Bezeichnung: Projektmittel Tanz/Theater/Kindertheater; Zuschuss AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss 1 s) 7 Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 63.000 63.000 63.913 63.000 63.000 63.000
+/- 12.600- o 0 12.600- 12.600- 12.600-
Neu 50.400 63.000 63.913 50.400 50.400 50.400

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 69

Seite: 320 HSt: 3320.718.5000.6 Bezeichnung: Musikverein der Stadt Münster; Zuschuss " [@} 8 AD: 41 BD: 41
17
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.040 2.040 2.040 2.040 2.040 2.040
+/- 2.040- 0} o 2.040- 2.040- 2.040-
Neu 0 2.040 2.040 o 0 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 73

Seite: 320 HSt: 3320.718.6000.1 Bezeichnung: Sängerkreis Münster-Stadt und Land; Zuschuss AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 4.960 4.960 4.960 4.960 4.960 4.960
#/- 990- 0° {) 990- 990- 990-
Neu 3.970 4.960 4.960 3.970 3.970 3.970

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 73

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22

Dezernat IV - Kulturamt

Gemeinde: 10 Blatt:134

200

Seite: 320 HSt: 3321.590.0000.6 Bezeichnung: Vorbereitung und Durchführung von Jazzfestivals AD: 41 BD: 41

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 42.160 116.570 110.299 116.570 42.160
+/- 25.000- 0 0 o o
Neu 17.160 116.570 110.299 116.570 42.160

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 73

Ansatz 2009

116.570
o
116.570

Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite: 320 HSt: 3410.718.7000.1 Bezeichnung: Rosenmontagszug; Zuschuss
BV: BV Mitte Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 28.280 28.280 28.280 28.280 28.280 28.280
+/- 5.660- 0 0) 5.660- 5.660- 5.660-
Neu 22.620 28.280 28.280 22.620 22.620 22.620

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 68

2 Ö 7‘ AD: 41 BD: al

Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite: 321 HSt: 3430.448.0000.7 Bezeichnung: Künstlersozialabgabe

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 770 770 745 770 770
#/- 770- o (} 770- 770-
Neu 0 770 745 0) 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 73

Ansatz 2009

770
770-
o

rn
£ ‚2 AD: 41 BD: al

Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite: 321 HSt: 3430.590.0040.8 Bezeichnung: Sommerprogramm

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 36.850 36.850 66.749 36.850 36.850
#/- 4.800- () 0) 4.800- 4.800-
Neu 32.050 36.850 66.749 32.050 32.050

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 69

Ansatz 2009

36.850
4.800-
32.050

2 Ö 3 AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:135

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 321 HSt: 3430.590.0200.8 Bezeichnung: Barockfest Münster 2 Ö AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 15.770 58.640 15.770 58.640 15.770 58.640
= 15.770- o ° 58.640- 15.770- 58.640-
Neu 0 58.640 15.770 0 0 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 73

5
Seite: 321 HSt: 3430.590.0300.0 Bezeichnung: Autorenförderung 2 0 AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.220 1.220 1.220 1.220 1.220 1.220
+/- 1.220- o o 1.220- 1.220- 1.220-
Neu o 1.220 1.220 o 0 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 71

Seite: 321 HSt: 3430.590.0400.3 Bezeichnung: Lyrikertreffen 2 U 6) AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 22.320 32.240 22.320 30.710 22.320 30.710
+/- 0 0 0) 0 0 0
Neu 22.320 32.240 22.320 30.710 22.320 30.710

1. Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 71:

Ansatzreduzierung ab 2006 um jährlich 7.320 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:
Rücknahme der mit mit dem vorgenannten Konsolidierunsblatt vorgesehenen
Ansatzreduzierungen.

Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt
Nr. 71 jährliche Etatverschlechterungen in Höhe von 7.320 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:136

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 321 HSt: 3430.590.0600.9 Bezeichnung: Ausstellungsprojekte und -reihen 2 0 7 AD: 41 BD: al
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 90.540 90.540 193.308 90.540 90.540 90.540
+/- 13.450- {) 0) 13.450- 13.450- 13.450-
Neu 77.090 90.540 193.308 77.090 77.090 77.090

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 70

Seite: 321 HSt: 3430.590.0700.1 Bezeichnung: Bildende Kunst - Neue Bausteine 2 6) 8 AD: 41 BD: al
J
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 44.610 44.610 37.448 44.610 44.610 44.610
+/- 8.920- 0 0 8.920- 8.920- 8.920-
Neu 35.690 44.610 37.448 35.690 35.690 35.690

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 70

Seite: 321 HSt: 3430.590.3300.7 Bezeichnung: Stipendium "Writers in exile" 2 6) 9 AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 36.680 36.680 35.666 36.680 36.680 36.680
+/- 12.000- () {) 36.680- 36.680- 36.680-
Neu 24.680 36.680 35.666 {) {) {)

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 71

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:137

Dezernat IV - Kulturamt

210

Seite: 321 HSt: 3430.590.5000.X Bezeichnung: Kulturelle Kooperationen AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 74.190 74.190 75.547 74.190 74.190 74.190
+/- 4.840- o o 4.840- 4.840- 4.840-
Neu 69.350 74.190 75.547 69.350 69.350 69.350

1. Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 74:
Ansatzreduzierungen ab 2006 in Höhe von jährlich 14.850 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:
Jährlich gleichbleibender Ansatz in Höhe von 69.350 Euro.
Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt
Nr. 74 Etatverschlechterungen in Höhe von jährlich 10.000 Euro.

A
11
Seite: 321 HSt: 3430.661.0000.1 Bezeichnung: Aufführungsrechte 2 \ AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.490 1.490 {) 1.490 1.490 1.490
#/- 1.490- o 0) 1.490- 1.490- 1.490-
Neu o 1.490 {) 0 {) 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 73

12
Seite: 322 HSt: 3430.718.0020.5 Bezeichnung: Ausstellungsprojekte und -reihen; Zuschüsse 2 | AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 48.570 48.570 48.570 48.570 48.570 48.570
+/- 9.710- 0 0 9.710- 9.710- 9.710-
Neu 38.860 48.570 48.570 38.860 38.860 38.860

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 70

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22

Gemeinde: 10 Blatt:138

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 322 HSt: 3430.718.0030.1

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 9.930 9.930 9.930 9.930 9.930
+/- 1.990- o 0° 1.990- 1.990-
Neu 7.940 9.930 9.930 7.940 7.940

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 70

Seite: 322 HSt: 3430.718.0200.8

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
#/- 6.200- 0 0 6.200- 6.200-
Neu 0° 6.200 6.200 o o

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 73

Seite: 322 HSt: 3430.718.0400.3

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 74.400 74.400 74.400 74.400 74.400
+/- 14.400- 0 0° 14.400- 14.400-
Neu 60.000 74.400 74.400 60.000 60.000

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 67

HSt: 3430.718.0510.2

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
Alt 14.880 14.880 14.880 14.880 14.880
+/- 14.880- o o 14.880- 14.880-
Neu b} 14.880 14.880 0 0

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 69

Bezeichnung: Atelierförderung; Zuschuss

Bezeichnung: Jazzclub Münster; Zuschuss

Bezeichnung: Filmgruppe Münster; Zuschuss

24 3 AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2009
9.930

1.990-
7.940

AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2009

6.200

6.200-
(}

AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2009

74.400

14.400-
60.000

Bezeichnung: MS Tanzfestival/Internat. Tanzwochen; Zuschuss 2 1 6 AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2009

14.880

14.880-
0

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:139

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 322 HSt: 3430.718.0720.4 Bezeichnung: CUBA-Kultur; Zuschuss Programmmittel 2 1 7 AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 47.130 47.130 47.130 47.130 47.130 47.130
+/- 9.430- () 0 9.430- 9.430- 9.430-
Neu 37.700 47.130 47.130 37.700 37.700 37.700

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72

N
Seite: 322 HSt: 3430.718.0730.0 Bezeichnung: KKM; Betriebskostenzuschuss Z Aa 8 AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 7.070 7.070 7.070 7.070 7.070 7.070
+/- 1.410- 0 0 1.410- 1.410- 1.410-
Neu 5.660 7.070 7.070 5.660 5.660 5.660

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72

219
Seite: 322 HSt: 3430.718.0800.4 Bezeichnung: Folk-Treff; Zuschuss £ AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.480 2.480 2.480 2.480 2.480 2.480
#/- 2.480- 0 o 2.480- 2.480- 2.480-
Neu o 2.480 2.480 0) 0 b}

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 73

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:140

Dezernat IV - Kulturamt

[g
Seite: 322 HSt: 3430.718.0900.7 Bezeichnung: "AM ERKER"; Zuschuss 2 2 Ö AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.480 2.480 2.480 2.480 2.480 2.480
+/- 2.480- o o 2.480- 2.480- 2.480-
Neu 0 2.480 2.480 o 0 o

1. Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 71:
Ansatzreduzierungen ab 2006 in Höhe von jährlich 480 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:
Streichen des Zuschusses ab 2006.
Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt

Nr. 71 zusätzliche Etatverbesserungen in Höhe von jährlich 2.000 Euro.

sn
Seite: 322 HSt: 3430.718.1000.8 Bezeichnung: Westf. Kunstverein; Zuschuss £ A 1 AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 22.810 22.810 22.810 22.810 22.810 22.810
+/- 5.440 o ) 4.560- 4.560- 4.560-
Neu 28.250 22.810 22.810 18.250 18.250 18.250

1. Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 70:

Ansatzreduzierungen ab 2006 in Höhe von jährlich 4.560 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:

2006: Der Ansatz 2006 wurde gegenüber dem Konsolidierungsvorschlag
der Verwaltung um 10.000 Euro erhöht (Grund: Sonderzahlung
zum Jubiläumsjahr).

2007-2008: Ansätze wie Konsolidierungsblatt Nr. 70

Damit ergibt sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt

Nr. 70 eine zusätzliche Etatverschlechterung in 2006 in Höhe von

10.000 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:141

Dezernat IV - Kulturamt

2) 2 rc
Seite: 322 HSt: 3430.718.1410.5 Bezeichnung: Tour-Circuit £ & AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 6.200 6.200 6.700 6.200 6.200 6.200
#- 6.200- 0 0 6.200- 6.200- 6.200-
Neu 0 6.200 6.700 0 0 {)

1. Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 69:
Ansatzreduzierungen ab 2006 in Höhe von jährlich 1.240 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:
Streichen des Zuschusses ab 2006.
Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt
Nr. 69 zusätzliche Etatverbesserungen in Höhe von jährlich 4.960 Euro.

mn
Seite: 322 St: 3430.718.1420.1 Bezeichnung: Begegnungszentrum Am Hawerkanp 31; Zuschuss // zZ 3 AD: Al BD: al
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 28.280 28.280 28.280 28.280 28.280 28.280
+/- 5.660- {) 0) 5.660- 5.660- 5.660-
Neu 22.620 28.280 28.280 22.620 22.620 22.620
Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72
Seite: 322 HSt: 3430.718.1430.8 Bezeichnung: Stadtteilkulturarbeit 2 7 4 AD: 41 BD: al
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 25.000 25.000 22.307 25.000 25.000 25.000
+/- () 0 0 () o ()
Neu 25.000 25.000 22.307 25.000 25.000 25.000

1. Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72:

Jährliche Ansatzreduzierungen ab 2006 in Höhe von 5.000 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:
Rücknahme der mit Konsolidierungsblatt Nr. 72 vorgesehenen Ansatzredu-
duzierungen
Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt
Nr. 72 Etatverschlechterungen in Höhe von jährlich 5.000 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:142

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 322 HSt: 3430.718.1450.0 Bezeichnung: Transkultur 2 ” 5 aD: 41 BD: 41
&
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 14.570 14.570 14.566 14.570 14.570 14.570
+ 2.910- {) [) 2.910- 2.910- 2.910-
Neu 11.660 14.570 14.566 11.660 11.660 11.660
Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 74
[9
Seite: 322 HSt: 3430.718.1460.7 Bezeichnung: Ostdeutsche Heimatstube; Zuschuss PA 6 AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.470 3.470 3.470 3.470 3.470 3.470
+/- 3.470- 0 o 3.470- 3.470- 3.470-
Neu {) 3.470 3.470 0 {) {)
Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006.
an 7
/
Seite: 322 HSt: 3430.718.2000.3 Bezeichnung: Droste-Gesellschaft; Zuschuss FA AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200
+/- 3.200- 0 0 3.200- 3.200- 3.200-
Neu 0 3.200 3.200 o 0 b}

Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006.

Seite: 322 HSt: 3430.718.3000.9 Bezeichnung: Medienforum; Betriebskostenzuschuss AD: 41 BD: 41
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 44.090 44.090 44.090 44.090 44.090 44.090
+/- 8.790- 0 0) 8.790- 8.790- 8.790-
Neu 35.300 44.090 44.090 35.300 35.300 35.300

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 67

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:143

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: .322 HSt: 7605.718.0000.6 Bezeichnung: Hof Hesselmann; Betriebskostenzuschuss AD: 41 BD: 41
229
BV: BV West Ausschuß: Kulturausschuss “ Veränd.Politik/Verw.: '11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100
+/- 0 0 0 0 (} ()
Neu 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72:

Jährliche Ansatzreduzierungen ab 2006 in Höhe von 1.820 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:
Rücknahme der mit Konsolidierungsblatt Nr. 72 vorgesehenen Ansatzredu-
duzierungen

Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt
Nr. 72 Etatverschlechterungen in Höhe von jährlich 1.820 Euro.

Seite: 322 HSt: 7605.718.0100.9 Bezeichnung: Hof Hesselmann; Zuschuss zur Bauunterhaltung) zZ 6) AD: 41 BD: 41
Zw;
BV: BV West Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw ı1
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 16.800 16.800 16.800 16.800 16.800 16.800
#/- 3.360- 0) {) 3.360- 3.360- 3.360-
Neu 13.440 16.800 16.800 13.440 13.440 13.440
Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72
Seite: 323 HSt: 7620.718.0000.9 Bezeichnung: AKO; Programm-/Betriebskostenzuschuss 2 3 1 AD: 41 BD: al
BV: BV Mitte Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 90.280 90.280 90.280 90.280 90.280 90.280
+/- 44.280- 0 {) 50.280- 50.280- 50.280-
Neu 46.000 90.280 90.280 40.000 40.000 40.000

1. Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72:
Jährliche Ansatzreduzierungen ab 2006 in Höhe von 18.030 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:
Zusätzliche Ansatzreduzierungen auf jährlich 40.000 Euro.
Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt
Nr. 72 zusätzliche Etatverbesserungen in Höhe von jährlich 32.250 Euro.

3. Änderung gem. Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und
Liegenschaften vom 22.03.2006:
Neuer Ansatz 2006: 46.000 Euro, 2007 - 2008 wie Beschluss Kulturaus-
schuss jährlich 40.000 Euro.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 323 HSt: 7630.590.0000.3 Bezeichnung: Programmmittel Begegnungszentrum

BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 10.420 9.930 9.924 10.420 10.420 10.420
+/- 2.000- o o 2.000- 2.000- 2.000-
Neu 8.420 9.930 9.924 8.420 8.420 8.420
Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72
Seite: 323 HSt: 7630.590.0010.xX Bezeichnung: Kindertheater-Veranstaltungen

BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 10.000 10.000 11.781 10.000 10.000 10.000
#/- 2.000- o 0 2.000- 2.000- 2.000-
Neu 8.000 10.000 11.781 8.000 8.000 8.000
Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72
Seite: 323 HSt: 7630.650.0000.X Bezeichnung: Allgemeine Geschäftsausgaben

BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 5.450 5.450 5.136 5.450 5.450 5.450
#/- 1.110- o 0 1.110- 1.110- 1.110-
Neu 4.340 5.450 5.136 4.340 4.340 4.340

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 72

22 Gemeinde: 10 Blatt:144
AD: 41 BD: 41
69]
Veränd.Politik/Verw.: 11
22 0. 4 “
AD: B
5 3 1 BD
Veränd.Politik/Verw.: 11
2 % 4 AD: 41 BD: 41
S : B
Veränd.Politik/Verw.: 11

Seite: 324 HSt: 8411.718.0000.1 Bezeichnung: Mehrzweckhalle Gelmer; Betriebskostenzuschuss
BV: BV Ost Ausschuß: Kulturausschuss
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.980 2.980 2.980 2.980 2.980 2.980
+/- 3.020 o 0 3.020 3.020 3.020
Neu 6.000 2.980 2.980 6.000 6.000 6.000
Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006.

AD: 41 BD: 41

Veränd.Politik/Verw.:

10

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:145

Dezernat IV - Kulturamt

Seite: 324 HSt: 8411.718.1000.7 Bezeichnung: Freizeitheim St. Norbert; Zuschuss 2 >) [) AD: 41 BD: 41

BV: BV Nord Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 4.960 4.960 4.960 4.960 4.960 4.960

+/- 460- 0) o 460- 460- 460-

Neu 4.500 4.960 4.960 4.500 4.500 4.500

1. Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 72
Jährliche Ansatzreduzierungen ab 2006 in Höhe von 4.960 Euro.

2. Änderungen gem. Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006:
Neufestsetzung des jährlichen Zuschussbetrages auf 4.500 Euro.
Damit ergeben sich gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsblatt
Nr. 72 Etatverschlechterungen in Höhe von jährlich 4.500 Euro.

3. Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat in Ihrer Sitzung am 14.03.2006
dem Beschluss des Kulturausschusses zugestimmt, dem Freizeitheim
St. Norbert jährlich einen Zuschussbetrag in Höhe von 4.500 Euro zu

gewähren.
zZ
Dezernat IV - Stadtbücherei ws
Seite: 325 HSt: 3520.715.0000.4 Bezeichnung: Zuschuss doppischer Haushaltsplan ProduktgruppeBiblioth AD: 20 BD: 42
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.709.800 3.724.280 3.595.519 3.733.900 3.758.150 3.782.570
+/- 343.800- 0 0 547.430- 647.430- 647.430-
Neu 3.366.000 3.724.280 3.595.519 3.186.470 3.110.720 3.135.140

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/05 - Konsolidierungsblatt
Nr. 76 und durch den Beschluss des Kulturausschusses vom 22.02.2006, die

Stadtteilbücherei Aaseemarkt nicht zu schließen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:149

Po
Dezernat IV - Westfälische Schule für Musik zZ 6 8
Seite: 326 HSt: 3330.715.0000.0 Bezeichnung: Zuschuss doppischer Haushaltsplan ProduktgruppeMusiksch AD: 20 BD: 44
Ausschuß: Ausschuss für Schule und Weiterbildung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.653.140 1.731.330 1.757.710 1.669.350 1.686.560 1.692.100
+/- 206.600- 0) 0) 206.600- 206.600- 206.600-
Neu 1.446.540 1.731.330 1.757.710 1.462.750 1.479.960 1.485.500

1. Veränderung:
Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 77 (2006 £f£.: -143.000 Euro)

2. Veränderung:
Ansatzreduzierung durch die Verlagerung von Reinigungskräften zum
Amt für Gebäudemangement (2006 f£.: - 46.840 Euro)

3. Veränderung
Änderung durch Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen
und Liegenschaften: Zusätzliche Reduzierung des Zuschusses um 16.750
Buro für 2006, 2007, 2009 - Reduzierung um 16.850 Euro für 2008

Dezernat IV - Stadtmuseum 2 5 9

Seite: 327 HSt: 3210.715.0000.2 Bezeichnung: Zusch. dopp. Haush.Plan Museum u. ortsspez. Kultureinr. AD: 20 BD: 45
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.043.880 1.059.880 1.182.210 1.052.240 1.056.440 1.062.180
+f- 79.220- 0 o 57.440- 57.440- 57.440-
Neu 964.660 1.059.880 1.182.210 994.800 999.000 1.004.740

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/05 -
Konsolidierungsblatt Nr. 78.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:153

Dezernat IV - Städtische Bühnen

Seite: 330 HSt: 3310.570.4000.2 Bezeichnung: Änderung Software 2 4. 0) AD: 46 BD: 46
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.000 2.000 2.000 2.000 2.040 2.080
+/- 2.000- o 0 2.000- 2.040- 2.080-
Neu 0 2.000 2.000 o 0) 0

Kostenneutrale Ansatzverlagerung zur Hst. 3310.679.8000.6 "Erstattungen
spezieller Leistungen" infolge der Aufgabenverlagerung bei der Zuständig-
keit für die IuK-Technik vom Theater zur Citeq.

Seite: 330 HSt: 3310.650.2000.1 Bezeichnung: Wartung ADV-Anlage c 4 q AD: 46 BD: 46
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 20064 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 11.020 10.910 16.945 11.130 11.350 11.580
+/- 11.020- 0° 0° 11.130- 11.350- 11.580-
Neu 0° 10.910 16.945 0 o o

Kostenneutrale Ansatzverlagerung zur Hst. 3310.679.8000.6 "Erstattungen
spezieller Leistungen" infolge der Aufgabenverlagerung bei der Zuständig-
keit für die IuK-Technik vom Theater zur Citeq.

Seite: 331 HSt: 3310.679.8000.6 Bezeichnung: Erstattung spezieller Leistungen AD: 46 BD: 46
Ausschuß: Kulturausschuss Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 42.230 42.230 42.230 42.230 43.070 43.930
#/- 17.500 0 0 17.650 18.000 18.370
Neu 59.730 42.230 42.230 59.880 61.070 62.300

Kostenneutrale Ansatzerhöhung durch Ansatzverlagerungen der Haushalts-
stellen 3310.570.4000.0, 3310.650.2000.X, 3311.570.0000.6 und
3311.650.2000.7 (siehe entsprechende Veränderungsblätter bei den genannten
Hst.). Die Ansatzerhöhung ergibt sich aus der Aufgabenverlagerung der
Zuständigkeiten für die IuK-Technik vom Theater zur Citeq.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:154

Dezernat IV - Städtische Bühnen

Seite: 332 HSt: 3311.414.1000.2 Bezeichnung: Dienstbezüge Orchestermitglieder

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.065.960 3.035.000 2.967.999 3.117.690 3.218.500 3.282.870
+/- 0 0 0° 0) 340.000- 330.000-
Neu 3.065.960 3.035.000 2.967.999 3.117.690 2.878.500 2.952.870

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;
Konsolidierungsblatt Nr. 79

Eine endgültige haushaltsstellenscharfe Berechnung und Verteilung der
Konsolidierungsbeiträge erfolgt mit der BBP-Aufstellung 2007/2008 ff.

Seite: 332 HSt: 3311.570.0000.8 Bezeichnung: Änderung von Software

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 800 800 o 800 820 840
+/- 800- 0 () 800- 820- 840-
Neu 0 800 o 0 (} 0

Kostenneutrale Ansatzverlagerung zur Hst. 3310.679.8000.6 "Erstattungen
spezieller Leistungen" infolge der Aufgabenverlagerung bei der Zuständig-
keit für die IuK-Technik vom Theater zur Citeq.

Seite: 333 HSt: 3311.650.2000.9 Bezeichnung: Wartung ADV-Anlage

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.680 3.640 0 3.720 3.790 3.870
+/- 3.680- o 0° 3.720- 3.790- 3.870-
Neu 0) 3.640 () 0 0 0

Kostenneutrale Ansatzverlagerung zur Hst. 3310.679.8000.6 "Erstattungen
spezieller Leistungen" infolge Aufgabenverlagerung bei der Zuständigkeit
bei der IuK-Technik vom Theater zur Citeq.

Dezernat IV - Stadtarchiv

2 ei 3 AD: 10 BD: 46

Veränd.Politik/Verw.: 11

AD: 46 BD: 46

Veränd.Politik/Verw.: 20

2 4 5 AD: 46 BD: 46

Veränd.Politik/Verw.: 20

246

Seite: 334 HSt: 3212.715.0000.7 Bezeichnung: Zuschuss dopp. Haushaltsplan Produktgruppe Archiv AD: 20 BD: 47

Ausschuß: Kulturausschuss

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 646.630 652.850 660.302 634.790 655.490 642.410
+/- 53.020- 0) 0 53.020- 53.020- 53.020-
Neu 593.610 652.850 660.302 581.770 602.470 589.390

Änderungen gem. Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005;

Konsolidierungsblatt Nr. 80

Veränd.Politik/Verw.: 11

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:158

Dezernat IV - Sportamt

Seite: 339 HSt: 5510.111.0000.0 Bezeichnung: Benutzungsentgelte für Sportstätten 2 4 7 AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 112.480 112.480 65.154 112.480 112.480 112.480
#/- 92.500 {) {) 92.500 92.500 92.500
Neu 204.980 112.480 65.154 204.980 204.980 204.980

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 81
Beschluss des AFBL vom 22.03.2006.

Seite: 339 HSt: 5510.718.0100.1 Bezeichnung: Sportförderung Stadtsportbund Münster e. V. ;y AD: 52 BD: 52
248
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 322.570 322.570 322.570 322.570 322.570 322.570
+/- {) {) 0 16.130- 16.130- 16.130-
Neu 322.570 322.570 322.570 306.440 306.440 306.440

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 86

9}
I
Seite: 340 HSt: 5510.718.2100.2 Bezeichnung: Betriebskostenzuschüsse aufgrund v. Richtlinie T 9 AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 782.190 782.190 804.070 782.190 782.190 782.190
+/- 21.600 0 o 107.130- 107.130- 107.130-
Neu 803.790 782.190 804.070 675.060 675.060 675.060

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 84.

Entgegen der ürsprünglichen Annahme des Fachamtes kann in 2006

der Konsolidierungsbeitrag nicht erbracht werden, da bis zur Beschluss-

fassung die Tennissaison 2005/2006 beendet ist und zur Abrechnung ansteht.

Außerdem:
Kostenneutrale Mittelumsetzung in Höhe von jährlich 21.600 Euro von der
HST 0350.715.0000 "Zusch.dopp.HH PG Immobilienmanagem/Wald u.Forstwirtsch."

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:159
Dezernat IV - Sportamt
Seite: 340 HSt: 5510.718.3000.5 Bezeichnung: Stärkung des Ehrenamtes im Sport 2 5 0 AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 19.020 19.020 9.168 19.020 19.020 19.020
#/- 2.000- 0 0 2.000- 2.000- 2.000-
Neu 17.020 19.020 9.168 17.020 17.020 17.020
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 87
Seite: 341 HSt: 5640.111.0000.3 Bezeichnung: Entgelte für die Benutzung der Sportanlagen 2 5 1 AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 53.170 53.170 12.397 53.170 53.170 53.170
+/- 5.000 {) {) 5.000 5.000 5.000
Neu 58.170 53.170 12.397 58.170 58.170 58.170
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 85
Seite: 341 HSt: 5640.511.0000.8 Bezeichnung: Unterhaltung von Parkplätzen 2 5 2 AD: 52 BD: 52
BV: Mehrere BV Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 50.000 50.000 43.682 50.000 50.000 50.000
+/- 20.000- ° 0° 20.000- 20.000- 20.000-
Neu 30.000 50.000 43.682 30.000 30.000 30.000
Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 82
Seite: 342 HSt: 5700.500.0000.6 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 2 E AD: 00 BD: 52
33
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 16.740 15.690 16.711 16.740 16.700 16.700
+/- [) () o 3.620- 6.040- 6.040-
Neu 16.740 15.690 16.711 13.120 10.660 10.660

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
83

- Konsolidierungsblatt Nr.

Seite: 342

Ansatz 2006

HSt:

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22

Dezernat IV - Sportamt

5700.501.0000.7 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 18

Ausschuß: Sportausschuss

Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
9.390 18.552 9.390 9.390

o o 2.170- 2.170-

9.390 18.552 7.220 7.220

n gemäß Konsolidierungsvorlage Nr.
83

1065/2005
dierungsblatt Nr.

Alt 9.390
+/- 0
Neu 9.390
Änderunge
- Konsoli
Seite: 342 HSt:

BV: Mehrere BV

Ansatz 2006

5700.509.1000.X Bezeichnung: Unterhaltungskosten

Ausschuß: Sportausschuss
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
525.490 515.666 525.490 525.490

{) {) 85.000- 110.000-

525.490 515.666 440.490 415.490

n gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

dierungsblatt Nr. 83

Alt 525.490
+/- 0
Neu 525.490
Änderunge:
- Konsoli:
Seite: 342 HSt:

BV: Mehrere BV

Ansatz 2006

Alt 16.080

+/- 0

Neu 16.080
Änderunge
- Konsoli:

342

Seite:

Ansatz 2006

Alt 9.020

+/- o

Neu 9.020
Änderunge:
- Konsoli:

HSt:

5700.511.0000.9

Ausschuß: Sportausschuss

Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
16.080 2.050 16.080 16.080

0 o 5.000- 6.500-

16.080 2.050 11.080 9.580

n gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
83

dierungsblatt Nr.

5700.525.0000.4 Bezeichnung: Geräte,Gebrauchs-u.Ausrüstungsgegenstände
Ausschuß: Sportausschuss
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008
9.020 5.695 9.020 9.020
{) {) 3.500- 4.500-
9.020 5.695 5.520 4.520
n gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

dierungsblatt Nr. 83

Bezeichnung: Unterhaltung von Parkplätzen

Gemeinde: 10 Blatt:160
nE 4
2 jo} AD: 00 BD: 52
Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2009
9.390
2.170-
7.220
255
0) AD: 52 BD: 52
Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2009
525.490
110.000-
415.490
256
AD: 52 BD: 52
Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2009

16.080
6.500-
9.580

257

Veränd.Politik/Verw

AD:

52

BD: 52

ı1

Ansatz 2009

9.020
4.500-
4.520

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:161

Dezernat IV - Sportamt

je
Seite: 342 HSt: 5700.540.1000.9 Bezeichnung: Bewirtschaftungskosten 2 [9] AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 173.570 173.570 161.363 173.570 173.570 173.570
+/- o o () 19.900- 45.290- 45.290-
Neu 173.570 173.570 161.363 153.670 128.280 128.280

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005
- Konsolidierungsblatt Nr. 83

Seite: 342 HSt: 5700.590.0000.2 Bezeichnung: Betriebskosten 2 5 9 AD: 52 BD: 52
x
Ausschuß: Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 66.820 66.820 88.912 66.820 66.820 66.820
+/- () {) 0 6.000- 8.000- 8.000-
Neu 66.820 66.820 88.912 60.820 58.820 58.820

Änderungen gemäß Konsolidierungsvorlage Nr. 1065/2005

- Konsolidierungsblatt Nr. 83

>
Seite: 342 HSt: 5700.655.0000.3 Bezeichnung: Erstellung externes Bädergutachten £ 6 0 AD: 52 BD: 52
Ausschuß: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen/Sportausschuss Veränd.Politik/Verw.: 10
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt b} 100.000 0 0 0 ()
+/- 80.600 0° 0) 0 0 0)
Neu 80.600 100.000 0 0 o )

Ansatzbildung gemäß Ratsbeschluss Nr. V/0844/2005 vom 07.12.2005.

Dezernat V - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Seite: 346  HSt: 1150.655.0000.9 Bezeichnung: Nahrungsmitteluntersuchungen £ 6 1 AD: 39 BD: 39
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 443.310 407.630 401.906 485.240 524.190 534.440
#/- 3.690 () {) 3.760 3.810 30.560
Neu 447.000 407.630 401.906 489.000 528.000 565.000

Mehrausgaben aufgrund Vertragsveränderungen.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:166

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 364 HSt: 1100.718.1000.0 Bezeichnung: Zuwendung an die Verbraucherberatung £ 6) AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 152.420 152.420 160.434 152.420 152.420 152.420
+/- 20.000- o () 20.000- 20.000- 20.000-
Neu 132.420 152.420 160.434 132.420 132.420 132.420

Vorlage 1065/04 Blatt Nr. 108

Seite: 361 HSt: 4000.110.0000.1 Bezeichnung: Einnahmen für Wohnberatung £ uw AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt ı0 4.620 3.681 10 10 10
+/r 1.540 0 0 o o (}
Neu 1.550 4.620 3.681 ı0 ı0 10

Die Landesregierung hat zusammen mit den Kommunen und den Pflegekassen ein
Modellprojekt "Wohnberatung für in ihrer Alltagskompetenz eingeschränkte
Menschen " aufgelegt.Die Einnahmen werden bei 50 unter der o.a. HST verein-
nahmt und für die Ausgaben intern auf die Amter 50 und 64 verteilt.

ww
Seite: 364 HSt: 4000.130.1000.0 Bezeichnung: Einnahmen Familienpass £ 6 4 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 127.820 92.320 10.620 127.820 127.820 127.820
+/- 82.610- 0 o 127.820- 127.820- 127.820-
Neu 45.210 92.320 10.620 0) 0) 0

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 98

Seite: 362 HSt: 4000.171.3000.xX Bezeichnung: Zuw. L.:Projektmittel Wohnberatung > 6 5 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw 20

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 38.100 38.100 b} 0 o
+/- 75.770 0 o 0 0 o
Neu 75.770 38.100 38.100 () o o

Die Landesregerung hat zusammen mit den Kommunen und den Pflegekassen ein
Modellprojekt "Wohnberatung für in ihrer Alltagskompetenz eingeschränkte
Menschen" aufgelegt.Die gesamten Einnahmen werden bei 50 unter der o.a. HST

vereinnahmt und für die Ausgaben intern auf die Ämter 50 und 60 verteilt.

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:167

Dezernat V - Sozialamt

NL
Seite: 362 HSt: 4000.174.2000.7 Bezeichnung: Zuschüsse Interrreg-IIIa-Projekt £ 6 6 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 o b} 0 0 °
#/- 388.000 0 o o 0 o
Neu 388.000 o o o (} ()

Anschlussprogramm an das Interreg-IIIa-Projekt

7

!

Seite: 362 HSt: 4000.174.3000.2 Bezeichnung: ROC van Twente: Zusch. Interreg IIIa eu AD: 50 BD: 50

Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 0} 0 o 0 0 0)

+/- 25.600 0 0 0 o o

Neu 25.600 0 0 o o o

Anschlussprojekt Interreg IIIa Projekt

Seite: 362 HSt: 4000.520.3000.4 Bezeichnung: Projektmittel Wohnberatung; Sachkosten AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 2.560 2.560 0° o 0
+/- 2.560 () 0 0 o 0
Neu 2.560 2.560 2.560 I) 0 0

Ausgabaeermächtigung für Sachkosten der Wohnberatung infolge Mitfinanzie-
rung durch das Land NRW und den Ausgleichsfondes der Pflegeversicherungen.

269
Seite: 362 HSt: 4000.562.1000.2 Bezeichnung: Projektmittel für Schwerpunktthemen des Dez. V < AD: 50 BD: 50

Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw ıı
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
+/- 1.000- 0 () 1.000- 1.000- 1.000-
Neu 4.000 5.000 5.000 4.000 4.000 4.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 104

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:168

Dezernat V - Sozialamt

270

Seite: 362 HSt: 4000.570.1000.2 Bezeichnung: Familienpass AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 180.000 130.000 57.026 180.000 180.000 180.000
+/- 100.000- 0 0 166.960- 180.000- 180.000-
Neu 80.000 130.000 57.026 13.040 } o

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 98

Bei der Darstellung der Einzelmaßnahmen zur Konsolidierungsvorlage wurde
die Maßnahme aufgeführt. Danach sollten für 2007 166.960 Euro einspart
werden. Es wurden jedoch entsprechend der Veränderungsliste aufgrund der
Haushaltskonsolidierung irrtümlich 180.000 Euro abgesetzt. Die Differenz
von 13.040 Euro wird hiermit korrigiert.

r
Seite: 362 HSt: 4000.655.3000.8 Bezeichnung: Projektmittel Hilfen beim Umzug 2 ? 1 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 20.590 19.357 0 o o
+/- 38.190 0 () 0 o o
Neu 38.190 20.590 19.357 o o o

Anteilige Ausgaben für das Beratungsangebot Umzugsmanagement infolge Mit-

finanzierung der Wohnberatung durch das Land NRW und den Ausgleichsfonds
der Pflegeversicherungen. (Siehe dazu auch HST 4000.171.3000.X und
4000.110.0000.1).

Seite: 363 HSt: 4000.655.9800.2 Bezeichnung: Interreg IIIa, Projektmittel Stadt Münster AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 0 o 0 () 0
+/- 256.000 0 0} 0 () ()
Neu 256.000 () 0) 0 0 0

Anschlussprojekt Interreg IIIa

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:169

Dezernat V - Sozialamt

m -
Seite: 363 HSt: 4000.655.9900.5 Bezeichnung: Interreg IIIa, Projektmittel ROC van Twente 2 ? 3 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 o o b} o o
+/- 206.100 0 0 I) b} 0)
Neu 206.100 b} o (} 0 o

Anschlussprojekt Interreg IIIa

Seite: 363 HSt: 4000.788.0000.3 Bezeichnung: Mieterberatungsscheine f. Sozialhilfeempf. 2 7 4 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 6.500 6.500 3.477 6.500 6.500 6.500
+/- 1.500- b} o 1.500- 1.500- 1.500-
Neu 5.000 6.500 3.477 5.000 5.000 5.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 102

£ 7 5
Seite: 363 HSt: 4050.163.0000.6 Bezeichnung: Erstattungen AMS 2 AD: 10 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.969.730 2.662.000 o 3.989.580 4.009.530 4.029.580
+/- 700.000 o o 700.000 700.000 700.000
Neu 4.669.730 2.662.000 0} 4.689.580 4.709.530 4.729.580

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 95

7
Seite: 349 HSt: 4100.162.0000.1 Bezeichnung: V.überörtl.Sozialhilfetr. :Kostenerstattungen 2 { 6 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 88.000 250.000 534.208 88.000 88.000 88.000
+/- 500.000 {) {) () {) {)
Neu 588.000 250.000 534.208 88.000 88.000 88.000
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 101
277
Seite: 349  HSt: 4100.162.1000.7 Bezeichnung: Von örtl.Sozialhilfetr.: Kostenerstattungen AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 10.000 1.040.000 1.952.082 10.000 10.000 10.000
+/- 500.000 o 0 0 0 o
Neu 510.000 1.040.000 1.952.082 10.000 10.000 10.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 101

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:172

278
Al

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 349 HSt: 4100.730.0000.6 Bezeichnung: Laufende Leistungen außerhalb von Einrichtungen D: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 3.000.000 3.340.000 32.273.000 3.050.000 3.100.000 3.150.000
+/- 300.000- () 0° 300.000- 300.000- 300.000-
Neu 2.700.000 3.340.000 32.273.000 2.750.000 2.800.000 2.850.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 105

9m 9
?
Seite: 350 HSt: 4100.740.0000.8 Bezeichnung: Laufende Leistungen in Einrichtungen ed AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.910.000 1.085.000 701.825 1.910.000 1.910.000 1.910.000
+- 260.000- o 0 260.000- 260.000- 260.000-
Neu 1.650.000 1.085.000 701.825 1.650.000 1.650.000 1.650.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 105

a r
Seite: 350 HSt: 4110.730.3000.7 Bezeichnung: Sonstige Hilfe zur Pflege a.v.E. £ 6 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 1.550.000 2.000.000 1.607.192 1.600.000 1.650.000 1.700.000
+/- 60.000- o 0) 60.000- 60.000- 60.000-
Neu 1.490.000 2.000.000 1.607.192 1.540.000 1.590.000 1.640.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 105

Seite: 351 HSt: 4120.740.2000.8 Bezeichnung: Leist. zur Teilh.am Leben in der Gemeinsch. i.E AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 820.000 542.660 354.014 820.000 820.000 820.000
#/- 80.000- 0 0 80.000- 80.000- 80.000-
Neu 740.000 542.660 354.014 740.000 740.000 740.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 105

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:173

Dezernat V - Sozialamt 2 8 2

Seite: 352 HSt: 4140.730.4000.6 Bezeichnung: Hilfe z.Überwind.bes.soz.Schwierigkeiten a.v.E. AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
alt 850.000 666.000 294.364 850.000 850.000 850.000
+/- 100.000- 0 0 100.000- 100.000- 100.000-
Neu 750.000 666.000 294.364 750.000 750.000 750.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 105

Seite: 352 HSt: 4140.730.5000.1 Bezeichnung: Altenhilfe a.v.E. 2 8 3 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 40.900 40.900 50.112 40.900 40.900 40.900
+/- 35.000- 0 0) 35.000- 35.000- 35.000-
Neu 5.900 40.900 50.112 5.900 5.900 5.900

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 92

Seite: 353 HSt: 4200.790.4000.8 Bezeichnung: Geldleistungen für den Lebensunterhalt nach 5 3 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
284
£
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 4.895.800 4.713.640 4.336.035 4.895.800 4.895.800 4.895.800

+/- 300.000- 0 0) 300.000- 300.000- 300.000-

Neu 4.595.800 4.713.640 4.336.035 4.595.800 4.595.800 4.595.800

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 105

Seite:

Alt
#/-

354

Ansatz

120.
80.
39.

Auswirkung

HSt:

2006

000
400-
600

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:175

Dezernat V - Sozialamt

285

4361.110.0000.3 Bezeichnung: Benutzungsgebühren AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
120.000 127.739 120.000 120.000 120.000
0° o 80.400- 80.400- 80.400-
120.000 127.739 39.600 39.600 39.600

aus Vorlage 1065/05 Blatt Nt. 106

Seite:

Alt
+/-

354

Ansatz

2
ı

Auswirkung

HSt:

2006

.700
.800-
900

4361.110.1000.9 Bezeichnung: Entgelte £f. Benutzung der Wascheinrichtungen 2 8 6 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
2.700 2.619 2.700 2.700 2.700
{) {) 1.800- 1.800- 1.800-
2.700 2.619 900 900 900

aus Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 106

Alt
+/-
Neu

Ansatz

3
3

Auswirkung

2006

.980
.980-
°

L
4361.140.1000.4 Bezeichnung: Dienstwohnungsvergütungen 2 8 AD: 10 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
3.980 3.940 4.040 4.100 4.160
(0) 0) 4.040- 4.100- 4.160-
3.980 3.940 {) {) {)

aus Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 106

Alt
+/-

Ansatz

130
87
43

2006

.400
.360-
.040

4361.161.0000.3 Bezeichnung: Erstattungen vom Land 2 8 8 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
130.400 136.800 130.400 130.400 130.400
o o 87.360- 87.360- 87.360-
130.400 136.800 43.040 43.040 43.040

Auswirkung aus Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 106

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:176

Dezernat V - Sozialamt

NO
Seite: 354 HSt: 4361.500.0000.6 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 fo) 9 AD: 00 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 2.850 4.050 1.187 2.850 2.850 2.850
+/- 1.920- 0 0 1.920- 1.920- 1.920-
Neu 930 4.050 1.187 930 930 930
Erläuterung unter SN 9320
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 106
Seite: 354 HSt: 4361.501.0000.7 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 18 2 (8) 6) AD: 00 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 7.500 7.000 6.143 7.500 7.500 7.500
+/- 5.030- o o 5.030- 5.030- 5.030-
Neu 2.470 7.000 6.143 2.470 2.470 2.470
Erläuterung unter SN 9321
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 106
291
Seite: 354 HSt: 4361.521.0000.0 Bezeichnung: Beschaffung und Ersatz von Hausrat AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 20.000 16.000 21.335 20.000 20.000 20.000
+/- 13.400- 0° 0 13.400- 13.400- 13.400-
Neu 6.600 16.000 21.335 6.600 6.600 6.600
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 106
=== === IT
Pe
Seite: 354 HSt: 4361.590.0000.2 Bezeichnung: Betriebsausgaben AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 18.000 25.000 15.120 18.000 18.000 18.000
+/- 12.060- 0} 0 12.060- 12.060- 12.060-
Neu 5.940 25.000 15.120 5.940 5.940 5.940

Gem. Vorlage 1065/05, Blatt Nr. 106
Bei der Erstellung der Einzelmaßnahmen zur Konsolidierungsvorlage wurde
die Maßnahme aufgeführt. Die vorgesehene Einsparung wurde jedoch versehent-

lich nicht in die Veränderungsliste aufgrund der Haushaltskonsolidierung

aufgenommen. Die Erfassung wird hiermit nachgeholt.

Veränderungsliste

Seite: 354 HSt:
Ansatz 2006
Alt 760.000
+/- 90.000-
Neu 670.000

Auswirkung

Seite: 354 HSt:
Ansatz 2006
Alt 118.130
+/- 14.720-
Neu 103.410

Auswirkung

Seite: 355  HSt:
Ansatz 2006
Alt 18.150
#/- 3.140-
Neu 15.010

(Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:180

293

Dezernat V - Sozialamt

4370.110.0000.0 Bezeichnung: Benutzungsgebühren AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
760.000 719.448 760.000 760.000 760.000
{) {) 90.000- 90.000- 90.000-
760.000 719.448 670.000 670.000 670.000
aus Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 103
294
4370.161.1000.6 Bezeichnung: Vom L. für Betreuung von Flüchtlingen AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
606.720 90.850 118.130 118.130 118.130
{) {) 14.720- 14.720- 14.720-
606.720 90.850 103.410 103.410 103.410
aus Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 103
4370.500.0000.3 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 10 2 9 5 AD: 00 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
14.840 18.539 18.150 18.150 18.150
0 {) 3.140- 3.140- 3.140-
14.840 18.539 15.010 15.010 15.010

Erläuterung unter SN 9320
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 103

Seite: 355 HSt: 4370.501.0000.4 Bezeichnung: Sachausgaben ZA 18

Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 10.960 11.500 10.099 10.960 10.960 10.960
+/- 1.890- 0° 0 1.890- 1.890- 1.890-
Neu 9.070 11.500 10.099 9.070 9.070 9.070

Erläuterung unter SN 9321
Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 103

Veränd.Politik/Verw.:

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:182

Dezernat V - Sozialamt

Seite: 355 HSt: 4370.521.0000.8 Bezeichnung: Beschaffung und Ersatz von Hausrat AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 70.000 51.800 69.676 70.000 70.000 70.000
+/- 12.110- 0 () 12.110- 12.110- 12.110-
Neu 57.890 51.800 69.676 57.890 57.890 57.890

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 103

209 8
Seite: 355 HSt: 4370.590.0000.X Bezeichnung: Betriebskosten / AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 65.000 90.000 64.834 65.000 65.000 65.000
+#/- 11.240- b} 0 11.240- 11.240- 11.240-
Neu 53.760 90.000 64.834 53.760 53.760 53.760

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 103

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:184

Dezernat V - Sozialamt

299
Seite: 360 HSt: 4470.161.0000.xX Bezeichnung: Erstattung von Leistungen nach dem OEG uf AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 12.500 12.500 4.860 10.000 12.500 12.500
+/- 17.500 o o 20.000 17.500 17.500
Neu 30.000 12.500 4.860 30.000 30.000 30.000
Mehreinnahmen bedingt durch Mehrausgaben. Siehe dazu HST 4470.750.0000.9
E26
Seite: 360 HSt: 4470.750.0000.9 Bezeichnung: Leistungen nach dem OEG DZ ; 0 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 20

Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 12.500 12.500 4.165 10.000 12.500 12.500
+/- 17.500 o o 20.000 17.500 17.500
Neu 30.000 12.500 4.165 30.000 30.000 30.000

Mehrausgaben aufgrund gestiegener Fallzahlen.Die Ausgaben werden durch das
Land erstattet. Siehe dazu HSt 4470.161.0000.X

Y
01
Seite: 364 HSt: 4700.130.1000.4 Bezeichnung: Eigenbeteiligung Behindertenfahrtendienst AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw ı1
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 0 0 0 o 0 (}
+/- 25.000 0 0 50.000 50.000 50.000
Neu 25.000 0} 0 50.000 50.000 50.000

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 93

Seite: 364 HSt: 4700.718.0500.8 Bezeichnung: Osthuesheide; Zusch. f. Sozialarbeit AD: 50 BD: 50

BV: BV Südost Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009

Alt 53.070 52.500 53.111 53.070 53.070 53.070

+/- 570- 0) 0) 570- 570- 570-

Neu 52.500 52.500 53.111 52.500 52.500 52.500

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 97

Veränderungsliste (Änderungen HPLDATO6 seit 25.10.05) vom 24.03.06 um 07:48:22 Gemeinde: 10 Blatt:185

Dezernat V - Sozialamt

zn
2
Seite: 364 HSt: 4700.718.1100.2 Bezeichnung: Behindertenfreizeiten; Zusch. Su 3 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
#/- 5.000- 0) 0) 5.000- 5.000- 5.000-
Neu () 5.000 5.000 {) {) {)

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 94

“nn
Seite: 364 HSt: 4700.718.1400.0 Bezeichnung: "Reinhold Hach"; Zusch. für Selbsthilfeprojekt 1) 6) 4 AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 143.490 141.530 137.440 143.660 143.660 143.660
+/- 6.050- o 0 6.220- 6.220- 6.220-
Neu 137.440 141.530 137.440 137.440 137.440 137.440

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 97 und 100

Seite: 364 HSt: 4700.718.1600.6 Bezeichnung: Diakon. Werk; Zusch. f.Berat.u.Tagesst.alleinstWohngsl. AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw.: 11
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009
Alt 52.570 51.960 51.960 52.750 52.750 52.750
+/- 610- () 0) 790- 790- 790-
Neu 51.960 51.960 51.960 51.960 51.960 51.960

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 97

Seite: 364 HSt: 4700.718.1700.9 Bezeichnung: Parität. Wohlfahrtsverb.; Zusch. Kontaktstelle . AD: 50 BD: 50
Ausschuß: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Veränd.Politik/Verw ı1
A
Ansatz 2006 Ansatz 2005 Erg. 2004 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 | 0 6
Alt 136.700 135.400 135.400 137.070 137.070 137.070
+/- 1.300- o o 1.670- 1.670- 1.670-
Neu 135.400 135.400 135.400 135.400 135.400 135.400

Vorlage 1065/05 Blatt Nr. 97

V/0204/2006/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006 
- Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Münster für die Jahre 2005 - 2009 
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
05.04.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
Beschlussvorschlag 1 unverändert. 
Beschlussvorschlag 2 unverändert. 
 
Beschlussvorschlag 3: - Haushaltssatzung -: 
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und den Anlagen wird in der Form der Anlage 1 der 
Ergänzungsvorlage unter Berücksichtigung der Änderungen in den Anlagen 2 und 3 b) der Ergän-
zungsvorlage beschlossen. 
 
Beschlussvorschlag 4 unverändert. 
 
 
 
Begründung: 
 
Bei der Umsetzung der politischen Beschlüsse zur Änderung des Haushaltsplanentwurfes sind 
seitens der Verwaltung im doppischen Haushaltsplanteil an drei Stellen fehlerhafte Veranschla-
gungen erfolgt. Auf den Ausgleich des Gesamthaushaltes (Verwaltungshaushalt und Vermögens-
haushalt) hat dies keinen Einfluss. Die kameralen Zuschüsse an die Doppik-Bereiche sind richtig 
berechnet und im kameralen Haushaltsplanteil korrekt veranschlagt worden. Im doppischen Haus-
haltsplanteil wurden die entsprechenden Haushaltspositionen allerdings nicht in zutreffender Höhe 
veranschlagt. 
 
Nach Korrektur dieser Eingaben sind alle Änderungen der politischen Gremien zum Haushalts-
planentwurf auch haushaltstechnisch im Doppik-Bereich richtig umgesetzt. Dadurch bedingt sind 
folgende Anlagen zur Ursprungsvorlage angepasst worden: 
 
• Anlage 1:    Haushaltssatzung (§ 1) 
Vorlagen-Nr.: 
V/0204/2006/1. Erg
Auskunft erteilt: 
Herr  Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de  
Datum: 
05.04.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0204/2006/1 
• Anlage 2 :   Ergebnisplan und Finanzplan des doppischen Haushaltsplanteils   
• Anlage 3b:  Veränderungslisten  
 
 
 
 
Dr. Tillmann 
Oberbürgermeister