Rat

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Aktuelle Stunde

Eingänge und Mitteilungen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ratsmitgliedern

Anregungen der Bezirksvertretungen

Anregungen des Integrationsrates

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gleichstellung in politischen Gremien Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0042/2016 „Gleichstellung in Ratsgremien einschließlich Aufsichtsräten umsetzen“

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Absicherung von zentralen öffentlichen Veranstaltungsflächen und von Plätzen besonderer Bedeutung durch Polleranlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Satzung zur Umstellung von Gebührenerhebung auf privatrechtliche Entgelterhebung bei der Veranstaltung von Wochenmärkten und Volksfesten durch die Stadt Münster (Entgelterhebungssatzung im Send- und Marktwesen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zukünftige Entwicklung der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Personalangelegenheit der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI): Ausschreibung der Geschäftsführung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltsplan 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Eigentümergemeinschaft "Altenwohnungen am Klarastift"/Kommunale Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Dauerhafte Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Petersheide in Wolbeck, Stadtbezirk Südost

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Dauerhafte Erweiterung des Evangelischen Claudius-Kindergartens, Wierling 31, Münster-Albachten, Bezirk West

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2017 - 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zukünftige Form der Hüfferstiftung: - Auflösung der rechtlich unselbstständigen Treuhandstiftung - Übernahme des Vermögens und des Stiftungszwecks durch die Stiftung Magdalenenhospital

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunale Stiftungen / Geänderte Wirtschaftspläne für das Jahr 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzungen der kommunalen Stiftungen (örtliche Stiftungen gem. § 100 GO NRW), hier: Satzungsänderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verlagerung der Reitanlage des Reit- und Fahrvereins 1876 Amelsbüren e. V. hier: städtische Baukostenförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neubau und Nutzung Bürgerbad Handorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Darstellung und Weiterentwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung (ögB) im Jobcenter der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung

1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Besetzung des künstlerischen Fachbeirates für den Kulturausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbesetzung im Beirat nach dem Landesnaturschutzgesetz

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälischen Landes-Eisenbahn GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Münsterland GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abschiebungen nach Afghanistan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

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