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V/0617/2017/1

Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt

Vorlagen 15.09.2017

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 20.09.2017, TOP 13

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

1923 Zeichen

V/0617/2017/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Bürger- und Ratsservice 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
20.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 
20.09.2017 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Zur Berufung in den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt werden benannt: 
 
1. Frau Simone Wendland (MdL) als Mitglied des Landtages 
 
2. Herr RH Olaf Dreßen (CDU) 
 
3. Herr RH Michael Kleyboldt (SPD) 
 
4. Herr RH Carsten Peters (Bündnis 90/Die Grünen/GAL) 
 
5. Frau Gisela Schulze Horn (FDP) 
 
6. Frau Anne Sandner als Vertreterin der Arbeitnehmerschaft - DGB 
 
7. Herr Hans Rath als Vertreter einer Arbeitgebereinrichtung 
 
8. Herr Abdul Amir Sleiman als Vertreter des Integrationsrates 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. 
Frau Simone Wendland hat sich als Mitglied des Landtages mit einer Mitarbeit im Beirat der Justiz-
vollzugsanstalt einverstanden erklärt. 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0617/2017/1 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492-3361 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
19.09.2017 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0617/2017/1 
 
Zu 2. – 5.: 
Die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen/GAL und die FDP beantragen, die jeweiligen Ver-
treter/innen ihrer Fraktionen für eine Berufung in den Beirat zu benennen. 
 
Zu 6.: 
Als Nachfolgerin von Frau Anna Weiß-Kumar schlägt der Deutsche Gewerkschaftsbund Region 
Münsterland mit Schreiben vom 02.08.2017 Frau Anne Sandner vor. 
 
Zu 7.  
Nach Mitteilung der Anstaltsleitung steht Herr Rath für eine weitere Mitgliedschaft im Beirat zur Verfü-
gung. 
 
Zu 8. 
Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 14.09.2017 beschlossen, dem Rat zu empfehlen, Herrn 
Abdul Amir Sleiman als Vertreter des Integrationsrates zur Berufung in den Beirat der Justizvoll-
zugsanstalt zu benennen. 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat

Beratungsverlauf (2)

20.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss
TOP 11 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
20.09.2017 Rat
TOP 13 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
V/0617/2017/1
Typ
Vorlagen
Datum
15.09.2017
Erstellt
06.10.2020 14:37