Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 20. September 2017 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (51)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 2. Halbjahr 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausstattung der innerstädtischen Kreisverkehrsplätze mit Fußgängerüberwegen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Jahresabschlüsse von Gesellschaften für das Jahr 2016
Jahresabschluss 2016 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2016 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2016 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2016 und Rückgewährung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus - Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit Mensa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus - Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit Mensa
Kosten für die Abfallentsorgung bei Menschen, die auf Grund einer Behinderung oder auf Grund von gesundheitlichen Einschränkungen einen erhöhten Bedarf an Windeln haben,
Ergebnis: verwiesen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Gleichstellung in politischen Gremien Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0042/2016 „Gleichstellung in Ratsgremien einschließlich Aufsichtsräten umsetzen“
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Absicherung von zentralen öffentlichen Veranstaltungsflächen und von Plätzen besonderer Bedeutung durch Polleranlagen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Umstellung von Gebührenerhebung auf privatrechtliche Entgelterhebung bei der Veranstaltung von Wochenmärkten und Volksfesten durch die Stadt Münster (Entgelterhebungssatzung im Send- und Marktwesen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zukünftige Entwicklung der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Personalangelegenheit der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI): Ausschreibung der Geschäftsführung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Haushaltsplan 2017
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Eigentümergemeinschaft "Altenwohnungen am Klarastift"/Kommunale Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dauerhafte Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Dauerhafte Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Petersheide in Wolbeck, Stadtbezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauerhafte Erweiterung des Evangelischen Claudius-Kindergartens, Wierling 31, Münster-Albachten, Bezirk West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschiebungen nach Afghanistan
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2017 - 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukünftige Form der Hüfferstiftung: - Auflösung der rechtlich unselbstständigen Treuhandstiftung - Übernahme des Vermögens und des Stiftungszwecks durch die Stiftung Magdalenenhospital
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Stiftungen / Geänderte Wirtschaftspläne für das Jahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzungen der kommunalen Stiftungen (örtliche Stiftungen gem. § 100 GO NRW), hier: Satzungsänderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlagerung der Reitanlage des Reit- und Fahrvereins 1876 Amelsbüren e. V. hier: städtische Baukostenförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau und Nutzung Bürgerbad Handorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Darstellung und Weiterentwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung (ögB) im Jobcenter der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 584 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 578 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 578 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 561- Erweiterter Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 20.09.2017 17:06 Uhr
- Ende
- 20.09.2017 21:00 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage