Mandari Insight
V/0646/2017
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 2. Halbjahr 2017
Vorlagen
31.07.2017
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Nächste Beratung:
Haupt- und Finanzausschuss,
Sitzung am
20.09.2017,
TOP 2
Berichtsvorlage
87912 Zeichen
V/0646/2017
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt für Bürger- und Ratsservice
Betrifft
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 2. Halbjahr 2017
Beratungsfolge
20.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss Bericht
Bericht:
I.) Vorbemerkung:
Mit dieser Vorlage setzt die Verwaltung den Ratsbeschluss vom 16.03.2016 um. Zukünftig
wird halbjährlich (im 1. Quartal un d 3. Quartal) über den Bearbeitungsstand der Ratsanträge
berichtet.
Unter Ziffer II sind die Anträge aufgeführt, die seit der Ratssitzung am 22.02.2017 (also vor
weniger als 9 Monaten) gestellt wurden und nicht erledigt sind.
Die unter Ziffer III. aufgelisteten Anträge sind die Anträge, die in den Ratssitzungen bis ei n-
schließlich am 14.12.2016 (also vor mehr als 9 Monaten) gestellt wurden und noch bearbe i-
tet werden.
Die unter Ziffer IV aufgelisteten Anträge sind mit dieser Vorlage erledigt, sofern sie nic ht be-
reits durch eine separate Beschlussfassung erledigt sind.
II.) Folgende Anträge w urden seit der Ratssitzung am 22 .02.2017 gestellt (also vor weniger
als 9 Monaten) und sind nicht erledigt:
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0001/2017 SPD-Fraktion Gievenbeck in den Fokus nehmen
A-R/0003/2017 SPD-Fraktion Bahnhaltepunkte barrierefrei machen
A-R/0004/2017 SPD-Fraktion Neue Chancen für Münster: Eine Stadtbahn
für unsere Stadt
A-R/0005/2017 SPD-Fraktion Schritt halten mit der technischen Entwick-
lung – technische Ausstattung unserer Be-
rufskollegs verbessern
Vorlagen-Nr.:
V/0646/2017
Auskunft erteilt:
Frau Smolka
Ruf:
492-3361
E-Mail:
Smolka@stadt-muenster.de
Datum:
07.09.2017
Öffentliche Berichtsvorlage
2
V/0646/2017
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0006/2017 Ratsgruppe Piraten/ÖDP Einführung einer Kastrations-, Kennzeich-
nungs- und Registrierpflicht für Freigänger-
Katzen
A-R/0007/2017 Ratsgruppe Piraten/ÖDP Inklusion erfolgreich gestalten, Zeit für eine
Bestandsaufnahme nehmen
A-R/0009/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Bahnhaltepunkte in Münster barrierefrei aus-
bauen
A-R/0011/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Kita und Schule zusammen als „Bildungs-
häuser“ planen und konzipieren
A-R/0012/2017 FDP-Fraktion Verkehr 2035 - ein Gesamtkonzept für die
wachsende Stadt erstellen
A-R/0013/2017 SPD-Fraktion Rassismus vor Ort bekämpfen: Beitritt zur
Europäischen Städtekoalition gegen Rassis-
mus der UNESCO
A-R/0014/2017 SPD-Fraktion Hammer Straße gemeinsam planen
A-R/0015/2017 SDP-Fraktion Masterplan für Handorf – Stadtteilzukunft
gestalten
A-R/0016/2017 SPD-Fraktion Chancengerechtigkeit ermöglichen: Frühe
Bildung geflüchteter Kinder fördern
A-R/0017/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Tierschutz in Münster stärken
A-R/0018/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Haushaltsberatungen verbessern
A-R/0019/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Planungswerkstatt 2030
A-R/0020/2017 Fraktion DIE LINKE. Mehr Wohnraum in Münster ! - Neue Ansätze
für ein städtisches Handlungskonzept und die
Wohn- und Stadtbau
A-R/0021/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Bahnhaltepunkt in Nienberge-Häger weiter
verbessern
A-R/0023/2017 Fraktion DIE LINKE. Soziale Maßnahmen für EU-
Zuwanderer*innen: Wohnungslose und nicht-
leistungsberechtigte Menschen unterstützen!
A-R/0024/2017 Fraktion DIE LINKE. Perspektiven der Friedenskultur und -arbeit in
Münster weiterentwickeln!
A-R/0025/2017 Gemeinsamer Antrag der
SPD-Fraktion, der Ratsfraktion
DIE LINKE und der Ratsgrup-
pe Piraten/ÖDP
Speckbrett als Teil der Münsterschen Sport-
landschaft verankern
3
V/0646/2017
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0026/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Existenzsicherung durch leistungsträger-
übergreifende Kooperation gewährleisten
A-R/0027/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Kommunale Eingliederungsleistungen für
Leistungsberechtigte bündeln und optimieren
A-R/0028/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Für Münsters Zukunft: Nachhaltigkeit planen
und sozial gestalten
A-R/0030/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ressourcen bündeln – Potentiale ausschöp-
fen: WBI und KonvOY arbeiten eng zusam-
men!
A-R/0031/2017 FDP-Fraktion Wohnungsbau weiter beschleunigen
A-R/0034/2017 FDP-Fraktion Umfrage: Interesse an Kinderbetreuung wäh-
rend der Gremiensitzungen
A-R/0035/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ein Kulturleitpfad für Münster
A-R/0036/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Verbesserung der Radwegeverbindung zwi-
schen Münster und Lüdinghausen sowie
Münster und Ibbenbüren
A-R/0037/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Grünen Pfeil für Radfahrer*innen in Münster
einführen
A-R/0038/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Eine umweltverträglichere Landwirtschaft
durch Förderung von Pufferstreifen am Ge-
wässerrand
A-R/0039/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Qualitätsoffensive bei naturschutzrechtlichen
Kompensationsmaßnahmen – Sparsamer
Umgang mit dem Freiraum und Schutz der
Agrarlandschaft als Grundlage für Landwirt-
schaft und Artenvielfalt
A-R/0040/2017 SPD-Fraktion Ein selbstverwaltetes Jugendzentrum für
Münster
A-R/0041/2017 FDP-Fraktion Gebäudeleitlinien mit Augenmaß
A-R/0042/2017 Ratsgruppe Piraten/ÖDP Rechts abbiegen für Radfahrer vereinfachen
A-R/0043/2017 Ratsgruppe Piraten/ÖDP Genuss ohne Restmüll: Mehrweg-
Kaffeebecher für Münster
A-R/0044/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Wertstofftonne jetzt einführen
A-R/0045/2017 FDP-Fraktion Exzellentes digitales Münster
A-R/0046/2017 SPD-Fraktion Höchstgeschwindigkeit reduzieren: Für mehr
Sicherheit im Straßenverkehr vor KiTas,
Schulen und Krankenhäusern
4
V/0646/2017
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0047/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion, der SPD-
Fraktion, der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL, der FDP-
Fraktion, der Fraktion DIE
LINKE. und der Ratsgruppe
Piraten/ÖDP
Ein Gesamtkonzept „Qualitätsentwicklung in
der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ für
die Stadt Münster
A-R/0048/2017 Gemeinsamer Antrag der
SPD-Fraktion und der Rats-
gruppe Piraten/ÖDP
Resolution „Abschiebestopp nach Afghanis-
tan“
A-R/0049/2017 SPD-Fraktion Sicherheit am Arbeitsplatz: Die Stadt Münster
schützt ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
A-R/0050/2017 SPD-Fraktion Ausbauoffensive Kindertagesbetreuung –
Bedarfe jetzt decken
A-R/0051/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ein öffentliches Leihrad-System für Münster
A-R/0053/2017 Ratsgruppe AfD Herkunft von Produkten aus dem Münster-
land
A-R/0054/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Masterplan für eine nachhaltige Verkehrsinf-
rastruktur: Mobilität und Verkehr für eine
wachsende Stadt weiterentwickeln durch
Vernetzung
A-R/0055/2017 Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Programm zur Förderung der E-Mobilität in
Münster
III.) Folgende Anträge wurden in den Ratssitzungen bis einschließlich am 14.12.2016 (also
vor mehr als 9 Monaten) gestellt und sind nicht erledigt:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0025/2010
17.03.2010
CDU-Fraktion Bürgerschaft am Klimaschutz
beteiligen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird im Rahmen des Teilkonzeptes „Erneuerbare Energien“ weiter behandelt. Das
Teilkonzept erneuerbare Energien ist im Frühjahr 2017 fertiggestellt worden. Aufgrund des perso-
nellen Wechsels und der Wiederbesetzung der Stelle voraussichtlich zum Herbst 2017, kann der
geplante Bericht an den Ausschuss erst zum Ende 2017 erfolgen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2017
5
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0071/2010
29.09.2010
Gemeinsamer Antrag der SPD-
Fraktion, der Fraktion DIE LINKE., der
Ratsgruppe UWG/ödp und von Herrn
Ratsherrn Langenfeld
Münster kauft fair
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird zusammen mit weiteren Anträgen im Rahmen des Projektes zur Optimierung des
Ausschreibungs- und Vergabewesens behandelt (siehe Vorlage V/0705/2015). D ie Verwaltung
hat im Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit Stellung genommen und eine Anfrage
der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL umfassend beantwortet. An die antragstellende
SPD-Fraktion, die Ratsgruppe UWG/ÖDP, Frau Kirgil (DIE LINKE.) und Herrn Powroznik (Piraten
Partei) erging unter dem 19.03.2014 eine Zwischennachricht.
Der Bericht zum Projekt „Profilierung der Kompetenzen im Vergaberecht“ erfolgte mit der Vo r-
lage V/0129/2017 zur Ratssitzung am 22.03.2017. Er stellte die neuen Regelwerke und Stru k-
turen des Vergabemanagements umfassend dar. Auf wesentliche Teile des Antragsanliegens
wurde dabei eingegangen, ohne dass der Antrag explizit genannt und für erledigt erklärt wu r-
de.
Die Verwaltung wird weitere aktuell in der Vorbereitung befindliche Veränderungen im Verg a-
berecht zum Anlass nehmen, hierüber zu berichten , und den Antrag absch ließend im ersten
Quartal 2018 erledigen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2011
16.02.2011
Fraktion DIE LINKE. Bessere Teilhabe im öffentlichen
Leben für ältere Menschen und
Menschen mit Behinderungen
- Ampelphasen angemessen
gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eine Vorlage zur Beantwortung des Antrages A -R/0005/2011 wird in Abstimmung mit dem Or d-
nungsamt und Tiefbauamt vorbereitet.
Die zunächst für 201 7 vorgesehene Vorlage musste wegen dringender Terminarbeiten (siehe
u. a. Vorlage V/0206/2016 „Erneuerung von 50 Lichtsignalanlagen aufgrund abgängiger Ste u-
ergeräte“) zurückgestellt werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
II. Quartal 2018
6
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0025/2011
06.04.2011
CDU-Fraktion Martiniviertel stärken, Anbindung an
Altstadt verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage „Hörster Parkplatz“ ruht - sie kommt mit Blick auf das vor allem auch mit dieser
Flächenentwicklung ve rknüpfte Antragsanliegen erst nach einer grundsätzlich herbei -
zuführenden Standortentscheidung VHS erneut auf die Tagesordnung.
Im Übrigen sei vor allem auf den inhaltlich mit den politischen Gremien abgestimmten Wettb e-
werb „Bült“ und dessen konkrete Umsetzungsabsichten (1. Preis) verwiesen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0033/2011
25.05.2011
SPD-Fraktion Sozial, ökologisch und wirtschaftlich
vernünftig: Von britischen
Militärflächen zu neuen
Stadtquartieren in Gremmendorf und
Gievenbeck
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag A -R/0033/2011 ist inhaltlich durch die laufenden Konversionsprozesse für die ehem.
York-Kaserne und d ie ehem. Oxford -Kaserne aufgegriffen worden und soll mit den Satzungsb e-
schlüssen für die Bebauungspläne Nr. 582 (York) und Nr. 579 (Oxford) voraussichtlich Ende 2017
/ Anfang 2018 erledigt werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende 2017 / Anfang 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0053/2011
13.07.2011
SPD-Fraktion Neue Unterbringung der
Volkshochschule prüfen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Dem Antragsanliegen folgend sollen immobilienwirtschaftliche Alternativen zur Unterbringung der
Volkshochschule am jetzigen Standort untersucht werden. Zur Zeit fokussieren sich diese Alter-
nativüberlegungen auf eine Unterbringung der VHS auf dem Hörster Parkplatz oder auf den Ver-
bleib am jetzigen Standort. Zwischenzeitliche Überlegungen anderer Art haben sich durch die
verstrichene Zeit erledigt.
Folgende Anträge stehen in einem sachlich engen Zusammenhang mit diesem Antrag:
A-R/0025/2011 CDU-Fraktion Martiniviertel stärken, Anbindung an Altstadt verbessern
A-R/0044/2012 SPD-Fraktion Neue Chancen für die außerschulische Bildung: Perspektiven für
die Volkshochschule und die musikalische Bildung in Münster,
A-R/0048/2012 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verlässliche Weiterbildung in Münster, Volkshoch-
schule als kommunales Weiterbildungszentrum braucht eine sichere Arbeitsgrundlage.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
7
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2011
21.09.2011
CDU-Fraktion Photovoltaik-Anlagen auf
Sportanlagen fördern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zurzeit findet eine fachliche Einschätzung in Bezug auf Umsetzung und Konsequenzen statt.
Es ist eine Ausschussvorlage für das Jahr 2017 vorgesehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0067/2011
14.12.2011
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Jedem jungen Menschen ein (Aus-)
bildungsplatz
In gemeinsamer Verantwortung -
Anlaufstelle für Jugendliche am
Übergang Schule und Beruf
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ziel des Antrags ist die Einrichtung einer gemeinsamen Ausbildungsplatzberatung für alle Ju-
gendlichen an zentraler Stelle in der Stadt. Derzeit liegen unterschiedliche Arbeitsschritte vor,
zuletzt die Einrichtung einer Organisationsstruktur zur Umsetzung des Landesprogramms KAoA.
Weitere Bausteine, die externe Partner mit einbezieht, u.a. die Erweiterung zu einer echten Ju-
gendberufsagentur stehen noch aus.
Ein konkreter Umsetzungszeitpunkt kann hier nicht angegeben werden, da externe Partner ge-
wonnen werden müssen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0082/2011
14.12.2011
Gemeinsamer Antrag der CDU-
Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-
Fraktion und der Ratsgruppe
UWG/ÖDP
Das Stadtmodell braucht ein
Zuhause - dem Münster-Modell
einen Raum geben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Rat hat den zweimaligen Vorschlägen der Verwaltung – zuletzt vgl. Vorlage „Stadthaus 1“,
Rat 11.05.2016 - zur Erledigung des Antragsanliegens nicht folgen können – damit ist das A n-
tragsanliegen weiterhin offen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
8
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0008/2012
21.03.2012
CDU-Fraktion Weitere Nutzung der
Konversionsflächen in Gievenbeck
jetzt vorbereiten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag A -R/0008/2012 ist inhaltlich durch den laufenden Konversionsprozess für die
ehem. Oxford-Kaserne aufgegriffen worden und soll mit dem Satzungsbeschluss zum B -Plan
Nr. 579 voraussichtlich Ende 2017 / Anfang 2018 erledigt werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende 2017 / Anfang 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0044/2012
07.11.2012
SPD-Fraktion Neue Chancen für die
außerschulische Bildung:
Perspektiven für die
Volkshochschule und die
musikalische Bildung in Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag greift drei Arbeitsschwerpunkte auf, die genauer untersucht werden sollen:
1. Untersuchung eventueller Synergien durch eine Zusammenführung der Organisationsein-
heiten von Westfälischer Schule für Musik, Volkshochschule und der Schulpsychologi-
schen Beratung für den Fall einer gemeinsamen Unterbringung.
2. Für diese Zusammenführung soll ein zentral gelegener Standort gefunden werden, ge-
nannt wird der Hörster Parkplatz.
3. Die Volkhochschule soll ihr inhaltliches Profil weiterentwickeln und neu ausrichten, u.a. in
Richtung berufliche Qualifizierung, im drittmittefinanzierten Projektbereich und im Hinblick
auf die Zielgruppe der Menschen mit Bildungsbenachteiligungen oder Migrationserfahrun-
gen.
Die Arbeitsschwerpunkte 1. und 2. des Antrags (Nummerierung hier zur Verdeutlichung einge-
fügt) stehen in einem sachlich engen Zusammenhang mit folgenden Anträgen:
A-R/0025/2011 CDU-Fraktion Martiniviertel stärken, Anbindung an Altstadt verbessern
A-R/0053/2011 SPD-Fraktion Neue Unterbringung der Volkshochschule prüfen,
Das Antragsanliegen wird im Zusammenhang mit der künftigen Nutzung des Hörster Parkplatzes
aufgearbeitet werden, sei es als Standort der VHS oder im Zusammenhang mit einer anderen
Nutzung. Der mit den politischen Gremien abgestimmte Wettbewerb „Bült“ und die Umsetzungs-
absichten (vgl. 1. Preis) sind ebenfalls zu berücksichtigen.
Punkt 3. Steht zudem in einem besonders engen Zusammenhang mit:
A-R/0048/2012 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Verlässliche Weiterbildung in Münster, Volks-
hochschule als kommunales Weiterbildungszentrum braucht eine sichere Arbeitsgrundlage.
Eine Erarbeitung im Rahmen einer Vorlage steht noch aus und ist für Herbst 2017 vorgesehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
9
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0046/2012
07.11.2012
SPD-Fraktion Klinker und Klimaschutz in Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Kapazitätsbedingt kann ein Aufgreifen des Themas erst mittelfristig erfolgen – hierfür sind zu-
dem wesentliche Fachbeiträge anderer Fachdezernate erforderlich.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2012
12.12.2012
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Verlässliche Weiterbildung in
Münster
Volkshochschule als kommunales
Weiterbildungszentrum braucht eine
sichere Arbeitsgrundlage
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, den bisherigen Standort der VHS zu attraktivie-
ren und um notwendige Raumressourcen (Vortragssaal) zu ergänzen.
Eine konzeptionelle Weiterentwicklung der Volkshochschule auf der Basis des Weiterbildungsge-
setzes sei konzeptionell auf den Weg zu bringen. Eine fachlich-inhaltliche Kooperation mit dem
Bildungsauftrag des Jobcenters solle so angestrebt werden, dass sie in einem engen Zusam-
menhang mit dem Bildungskern der VHS gestaltet werden.
Die Konzeptionelle Erarbeitung liegt zur Zeit im Rahmen einer Vorlage noch nicht vor und ist für
Herbst 2017 vorgesehen.
Der Vorschlag zum Verbleib am bisherigen Standort wird im Zusammenhang mit der künftigen
Nutzung des Hörster Parkplatzes aufgearbeitet werden, sei es als Standort der VHS oder im Zu-
sammenhang mit einer anderen Nutzung. Der mit den politischen Gremien abgestimmte Wettbe-
werb „Bült“ und die Umsetzungsabsichten (vgl. 1. Preis) sind ebenfalls zu berücksichtigen.
Sollte der Hörster Parkplatz als künftiger Standort der VHS nicht in Frage kommen, werden die
Fragen zur Absicherung und Attraktivierung des bisherigen Standorts im Rahmen einer Be-
schlussvorlage vorgelegt.
Diese Vorlage könnte Ende des Jahres 2017 eingebracht werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
10
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0054/2012
12.12.2012
SPD-Fraktion Albersloher Weg: Kosteneinsparung
ohne Leistungseinbußen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0833/2013 zur Beantwortung des Antrags A-R/0054/2012 ist 2013 in die Bera -
tung eingebracht und im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wo hnen
angehalten worden auf Betreiben der Bezirksvertretung Südost. Seitdem ruht diese.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2013
06.02.2013
CDU-Fraktion Schlossplatzgestaltung voranbringen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eine Berichtsvorlage wurde gefertigt und von den Gremien zur Kenntnis genommen.
Zur Antragserledigung und angesichts der Projektbedeutung wären breite bürgerschaftliche
und gesellschaftliche Beteiligungsprozesse erforderlich mit dem Kernfocus einer innerstädt i-
schen Freiraum-Planung: Mit den aktuellen personellen Ressourcen ist dies weder bearbeitbar
noch leistbar – der Rat hatte eine zusätzliche Stelle im Zuge der letzten HH -Beratungen im
Bereich städtebaulicher Denkmalschutz / Stadtgestaltung nicht bewilligt.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 22.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0006/2013
06.02.2013
SPD-Fraktion Mit Personal-Ressourcen
haushalten: Preisgerichte bei
Architektur-Wettbewerben
verkleinern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der vorliegende Antrag greift die Anzahl der an Preisgerichten beteiligten Personen auf und bittet
um Prüfung, ob der nicht selten große Teilnehmerkreis verkleinert werden könnte.
Die Zusammensetzung der Preisgericht e ist durch die vorgegebenen Regelwerke zur Durchfü h-
rung von Preisgerichten vorgegeben. Sie richtet sich u. a. an der Anzahl der eingebundenen a r-
chitektonisch nicht fachkundigen bzw. fachkundigen Teilnehmer am Preisgericht aus. Ein weiterer
Aspekt ist die Einbeziehung von Personen, die den Betrieb und die Erfordernisse der zu erric h-
tenden Einrichtung kennen und nicht zuletzt die Einbindung von Personen aus den polit ischen
Gremien.
Hierzu hat es am 22.09.2016 eine Aussprache mit dem Ältestenrat gegeben, in der die Verwa l-
tung darauf hingewiesen hat, dass zweitägige Preisgerichte die Ausnahme seien. Vom Älteste n-
rat wurde in diesem Zusammenhang angeregt, zu prüfen, welche anderen Zeitmodelle (z.B. unter
Einbeziehung des Freitagnachmittags oder des Samstags) mög lich sind. Die Verwaltung wird für
zukünftige Sitzungen diese Möglichkeiten umsetzen und zu gegebener Zeit über die Erfahru ngen
berichten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
11
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0012/2013
13.03.2013
SPD-Fraktion Eine Internationalisierung der
Schullandschaft in Münster - für alle,
unabhängig vom Geldbeutel
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Teile des Antrags sind inhaltlich mit den Vorlagen V/0090/2014; V/0697/2014/1; V/0759/2015
sowie V0803/2016/1 aufgegriffen worden. Das Antragsanliegen wird zudem im Rahmen der For t-
schreibung der Schulentwicklungsplanung in einer repräsentativen Elternumfrage aufgegriffen
werden. Der Rücklauf der Fragebögen wird zurzeit in Zusammenarbeit mit dem Amt 61 ausg e-
wertet. Die Ergebni sse werden im IV. Quartal 2017 vorliegen und anschließend den politischen
Gremien zur Kenntnis gegeben.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0019/2013
15.05.2013
CDU-Fraktion Gievenbecker Reihe: Konsequenzen
ziehen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Mit der Vorlage V/0417/2013 ist eine Aufbereitung des Sachstandes erfolgt und Hinweise zur
Durchführung (Organisation und Kommunikation) für künftige vergleichbare Projekte darg e-
stellt worden. Zum weiteren Verfahre n (Gievenbecker Reihe) wird die Verwaltung im Älteste n-
rat berichten.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0020/2013
15.05.2013
SPD-Fraktion Münster auf dem Weg zu einer
inklusiven Bildungslandschaft
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die schulische Inklusion ist ein langfristiger Prozess mit jeweiligen Zwischenetappen. Die Verwa l-
tung befindet sich dazu in einem ständigen turnusmäßigen Austa usch mit dem Landschaftsve r-
band Westfalen-Lippe und der Bezirksregierung Münster; themenbezogen ergänzt durch Schullei-
tungen resp. Fachkräften der Schulaufsicht. Im Rahmen dieses Austausches werden u.a. auch
Möglichkeiten zur Optimierung der sonderpädagogischen Förderung (z.B. zur Berufswahlorientie-
rung) beraten. So sind in den letzten Quartalen mit den Vorlagen V/0085/2015 „M odellbaustein
für schulische Inklusion, Schule an der Beckstraße“; V/0847/2016 „Dauerhafte Ei nrichtung des
gemeinsamen Lernens zum Sc huljahr 2017/18 an weiteren drei städtischen Schulen“ und
V/0118/2017 „Klassenbildung an der Melanchthonschule“ weitere Teilschritte vollzogen worden.
Der mit Vorlage V/0131/2017 vom Rat gefasste Beschluss zur Auflösung der Uppenbergschule
wurde auf Grund der von der neuen Landesregierung angekündigten geänderten Erlasslage zur
Auflösung von Förderschulen vom Rat mit Beschluss zur Vorlage V/0547/2017 „Uppenbergschule
– Aufhebung des Beschlusses zur Auflösung der Förderschule“ revidiert. Die Genehmigung der
Bezirksregierung zur vorläufigen Fortführung der Uppenberschule liegt inzwischen vor.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Eine abschließende Erledigung der Antragsinhalte ist zurzeit nicht absehbar.
12
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2013
10.07.2013
CDU-Fraktion Jobs, Ausbildung, Integration, Leben
= JAIL
- Urbanes Leben in der JVA an der
Gartenstraße
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eine Bearbeitung des Antrags ist derzeit nicht opportun, solange die Entscheidungen des Justi z-
ministeriums NRW über eine Standortverlagerung und einen Neubau der JVA sowie über eine
künftig ggf. weiterhin mögliche Nachfolgenutzung des bestehenden Gebäudes für Justizzwecke
nicht getroffen worden sind.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0032/2013
10.07.2013
Ratsgruppe UWG/ÖDP Standortsuche für den Neubau der
JVA Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Bezüglich der Standortsuche für den Neubau der JVA Münster hatte die Verwaltung im Jahr 2013
die Vorlagen V/0255/2013 und V/0255/2013/1. Erg. erstellt, über die die BV Ost, der ASSVW, der
HFA und der Rat nicht abschließend entschieden haben.
Der Antrag A-R/0032/2013 soll abschließend behandelt werden im Rahmen einer noch zu erste l-
lenden Ratsvorlage zum Abschluss des Verfahrens der zurzeit noch andauernden Standorts uche
für den Neubau der JVA Münster.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0037/2013
10.07.2013
SPD-Fraktion Sporthallenplanung für die
Innenstadt -Transparenz schaffen
vor Investitionsentscheidungen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Verein Blau Weiß Aasee hat zwischenzeitlich mit Schreiben vom 20.02.2016 eine Anregung
gem. § 24 GO NRW gestellt und beantragt anstatt der geplanten Zweifachsporthalle an der Erich-
Klausener-Realschule eine Dreifachsporthalle zu errichten. Aktuell prüft die Verwa ltung im Ra h-
men einer Machbarkeitsstudie, ob eine Dreifachsporthalle räumlich mit dem Schulerweiterung s-
bedarf in Einklang gebracht werden kann. Mit einer Entscheidung ist in der 2. Jahreshälfte 2017
zu rechnen.
Die notwendigen Finanzmittel wurden in den Haushaltsentwurf 2018 aufgenommen. Aktuell we r-
den die Vorgaben für die Beschlussvorlage zusammengefasst.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Jahreshälfte 2017
13
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0043/2013
25.09.2013
CDU-Fraktion Parken auf dem Domplatz ohne Stau
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Abstimmung mit den externen Beteiligten dauert noch an.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0052/2013
11.12.2013
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Neue Verkehrsregelung -
Domplatz/Pferdegasse
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Bearbeitung steht im Kontext zum Antrag „Parken auf dem Domplatz ohne Stau“ (A -
R/0043/2013) und dauert an.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0022/2014
02.04.2014
SPD-Fraktion Münster inklusiv - ein Stadtplan für
Menschen mit und ohne
Behinderungen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Thema ist zurzeit in Bearbeitung in Verbindung mit KOMM-Münster, weiteren Projekten (z.B.
wheelmap.org) und dem Sozialamt. Eine Beschlussvorlage an den ASSVW ist zurzeit in der ve r-
waltungsinternen Abstimmung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende 2017
14
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0042/2014
10.12.2014
CDU-Fraktion Eine Entwicklungsperspektive für
Nienberge-Häger
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die weitere En twicklung von Wohnbaulandflächen im Stadtgebiet und damit auch die Entwic k-
lungsperspektive für Häger wird derzeit in der „Planungswerkstatt 2030“, in der auch die polit i-
schen Parteien vertreten sind, diskutiert. Die Beantwortung des Antrages soll daher di e Antwor-
ten aus dieser Planungswerkstatt abwarten.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet
mit dem Ende der „Planungswerkstatt 2030“ Ende des Jahres 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2014
10.12.2014
CDU-Fraktion Mehr Grünpflege in den
Stadtbezirken
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Im Zusammenhang mit dem Antrag A -R/0048/2014 der CDU -Ratsfraktion wurden in den ei n-
zelnen Stadteilen in Zusammenarbeit mit den jeweilige n Bezirksvertretu n-
gen/Bezirksbürgermeister Bestandsaufnahmen im Hinblick auf die Grünflächenpflege durchge-
führt. Die Auswertung der Bestandsaufnahme ist abgeschlossen. Eine Information über das
Ergebnis wird in Form einer Vorlage zum Herbst 2017 erfolgen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2014
10.12.2014
Gemeinsamer Antrag der SPD-
Fraktion und der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
Die Grundschulen und die
weiterführenden Schulen als
inklusive Lebens- und Lernorte
weiterentwickeln!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die schulische Inklusion ist ein langfristiger Prozess mit zahlreichen Zwischenetappen. Bisherige
wichtige Teilschritte sind mit den Vorlagen V/0085/2015 „Modellbaustein für schulische Inklusion,
Schule an der Beckstraße“; V/0847/2016 „Dauerhafte Einrichtung des gemeinsamen Lernens
zum Schuljahr 2017/18 an weiteren drei städtischen Schulen“ und V/0118/2017 „Klassenbildung
an der Melanchthonschule“ vollzogen worden.
Diese bisher vorgelegten Arbeitsschritte wurden ergänzt um Teilkonzepte mit jeweils eigenständi-
ger übergeordneter Relevanz für die Inklusion. Dazu gehören u.a. die Neuausrichtung der
Schulsozialarbeit und die Qualitätsentwicklung im Offenen Ganztag. Diese werden zunehmend
indikatorengestützt entwickelt. Zusätzlich zu diesen Indikatoren sind sozialraumbezogene Res-
15
V/0646/2017
sourcen von Bedeutung. Diese wirksam werden zu lassen, ist vor allem eine Aufgabe der
Schulsozialarbeit vor Ort, der Lehrerinnen und Lehrer, der Fördervereine im Zusammenhang mit
der Entwicklung von Schulkonzepten.
In diesem übergeordneten Zusammenhang steht die Verwaltung in Gesprächen mit Schulen, um
in enger Abstimmung mit der Schulaufsicht entsprechende Schulkonzepte anzuregen und die
Erarbeitung aktiv zu unterstützen. Die auf Landesebene beabsichtigten zukünftigen Veränderun-
gen in der Umsetzung der Inklusion sollen in dem von der Verwaltung geplanten Zwischenbericht
zum Gesamtbild der inklusiven Schullandschaft berücksichtigt werden. Für die Erstellung des
Berichtes bleiben deshalb etwaige Änderungen der Erlasslage oder des Schulrechts abzuwarten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0002/2015
11.02.2015
FDP-Fraktion MünsterApp - moderner Service für
Bürgerinnen und Bürger
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwicklung hin zur Digitalen Stadt bzw. Smart City ist über einen strategischen und nachha l-
tigen Entwicklungsprozess zu organisieren, damit die Stadtverwaltung, der Stadtkonzern und die
gesamte Stadt au ch langfristig erfolgreich aufgestellt sind. Hierzu muss sich die Stadt Münster
neu positionieren, die für die digitale Fortentwicklung des Stadtkonzerns relevanten technischen
Trends aufgreifen und so gemeinsam mit anderen Akteuren zum Treiber der Digital isierung wer-
den.
Der Verwaltungsvorstand hat ein Konzept als Auftakt dieses Strategieprozesses positiv zur
Kenntnis genommen.
In der zweiten Jahreshälfte sollen dann abschließende Festlegungen zur städtischen Digitalisi e-
rungsstrategie getroffen werden.
In der entsprechenden Ratsvorlage soll dann auch das Antragsanliegen bearbeitet werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Jahreshälfte 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0006/2015
11.02.2015
SPD-Fraktion Wohnen am Hiltruper Bogen ermög-
lichen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zur Umsetzung des Planungsziels wurde ein sog. Störfallgutachten in Abstimmung mit der Fa.
BASF Coatings Ende Dezember 2015 beauftragt, der Abschluss des Gutachtens erfolgte im
Januar 2017. Die wesentlichen Ergebnisse wurden der BV Hiltrup in der Sitzung am 09.03.2017
und dem ASSVW in der Sitzung am 16.03.2017 bekannt gegeben.
Zwischenzeitlich wurde die erforderliche Änderung des Regionalplans Münsterland auf Anr e-
gung der Stadt Münster von der Regionalplanungsbehö rde eingeleitet. Mit dem Abschluss di e-
ses Verfahrens ist Ende 2017 / Anfang 2018 zu rechnen.
Anschließend ist vorgesehen, den Antrag abschließend im Rahmen der jährlichen Ratsvorlage
zur Fortschreibung des Baulandprogramms der Stadt Münster - voraussichtlich im 2. Quartal
2018 - zu behandeln
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2018
16
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2015
25.03.2015
CDU-Fraktion (Wohn-) Mobil in der Stadt - mehr
Stellplätze für Wohnwagen und
Wohnmobile schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Verfahren zur 80. Änderung des FNP der Stadt Münster wurde in 2016 eingeleitet. Die Vor-
lage zur Zustimmung der Offenlegung der Planunterlagen soll im Oktober 2017 in der BV Müns-
ter-Ost und im ASSVW beraten werden. Die Offenlegung ist von Anfang November bis Anfang
Dezember 2017 vorgesehen. Der abschließende Beschluss durch den Rat kann voraussichtlich
im März 2018 erfolgen. Dies vorausgesetzt, dürfte die Genehmigung der 80. Änderung des FNP
durch die Bezirksregierung Münster spätestens Ende Juni 2018 vorliegen.
Mit der Ratsvorlage zum abschließenden Beschluss der 80. FNP -Änderung soll der Antrag a b-
schließend behandelt werden.
Amt 23 bereitet zurzeit eine zielgerichtete Ausschreibung des städtischen Grundstücks am Wi l-
helmshavenufer vor. Eine Ratsvorlage zur Ausschreibung kann voraussichtlich im 1. Quartal 2018
beraten werden.
Für das sich anschließende Ausschreibungsverfahren bis zur Vergabe -Entscheidung kann von
einem Zeitraum von etwa einem Jahr ausgegangen werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2015
25.03.2015
SPD-Fraktion Einkaufsstadt 4.0
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag ist mit einbezogen worden in die aktuell laufende Fortschrei bung des Einzelhandels-
und Zentrenkonzepts der Stadt Münster (vgl. entsprechende Mitteilung an den ASSVW am
02.12.2015).
Der Abschluss des Verfahrens zur Fortschreibung des Einzelhandels - und Zentrenkonzepts mit
einer (Beschlussvorlage an den Rat) ist für das 1. Quartal 2018 vorgesehen. Im Rahmen dieser
Beschlussvorlage soll auch über den o.a. Antrag abschließend entschieden werden. (Siehe
hierzu auch die Vorlage V/0230/2017, Seite 7)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
17
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2015
06.05.2015
CDU-Fraktion Ist doch Ehrensache-Besondere
Leistungen anerkennen,
Ehrenamtspass einführen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat ein Konzept erarbeitet, welches parallel zu den Haushaltsber atungen für
2018 den Ausschüssen und dem Rat vorgelegt wird.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0030/2015
06.05.2015
CDU-Fraktion Mehr Zeit für die Bürger, den
Gremienwald des Rathauses lichten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Thema wurde im Ältestenrat im Dezember vertagt und wird im Laufe des Jahres 2017 erneut
auf die Tagesordnung des Ältestenrates gesetzt. Hier soll dann eine Einigung der Fraktionen da r-
über herbeigeführt werden, welche Arbeitsgruppen und Arbeitskreise aus Sicht der Mitglieder des
Rates erforderlich sind.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0049/2015
16.09.2015
FDP-Fraktion Wohnen + Leben in Münster 2030 -
Wachstum braucht Planung
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde mit einbezogen in das Verfahren der „Planungswerkstatt 2030“, das im 2.
Quartal 2016 startete und das voraussich tlich im 2. Quartal 2018 mit einer Beschlussvorlage
an den Rat abgeschlossen werden kann. (Siehe hierzu auch die schriftliche Mitteilung der
Verwaltung an den ASSVW zur Sitzung am 06.07.2017). Im Rahmen dieser Beschlussvorlage
soll auch über den o.a. Antrag abschließend entschieden werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2018
18
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0051/2015
16.09.2015
CDU-Fraktion Münster wird familienfreundlichste
Stadt Deutschlands - Städtische
Förderung für eigene vier Wände
verbessern!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Ämter für Immobilienmanagement sowie Wohnungswesen und Quartiersentwicklung haben
die zurzeit bestehenden Förderinstrumente (Landesförderung, Richtlinien für die Vergabe von
städtischen Grundstücken) bezüglich ihrer Wirkungen überprüft. Auf dieser Grundlage sind erste
Vorschläge zur Verbesserung der Eigentumsbildung für Familien in Münster erarbeitet und deren
finanzielle Auswirkungen abgeschätzt worden. Die Koalitionsvereinbarung der Fraktio nen CDU
und FDP nach der Landtagswahl in Nordrhein -Westfalen sieht nun eine stärkere Förderung der
Eigentumsbildung vor. Die Verwaltung wird die Eckpunkte einer verbesserten Eigentumsförd e-
rung des Landes auf ihre Auswirkungen für Münster prüfen und daraufh in ggfls. notwendige sinn-
volle komplementäre städtische Fördermöglichkeiten erarbeiten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2015
16.09.2015
SPD-Fraktion Handorf: Sportplatz zügig verlagern
und Wohnraum schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 12.07.201 7 die 48. Änderung des FNP der Stadt Münster zur
Verlagerung der bestehenden Sportanlagen und zur Entwicklung eines neuen Wohnstandortes
westlich der Hobb eltstraße, nördlich der Straße Kirschgarten abschließend beschlossen. Die
Verfahren zur Aufstellung der erforderlichen Bebauungspläne zur Verlagerung der Sportanlagen
und zur Entwicklung eines neuen Wohnstandortes sind angelaufen. Mit den Satzungsbeschlü s-
sen zu diesen Bebauungsplanverfahren soll auch über den o.a. Antrag abschließend entschi e-
den werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Im Rahmen der Satzungsbeschlüsse der o.a. Bebauungsplanverfahren
19
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0060/2015
16.09.2015
Fraktion DIE LINKE. Wohnungen für alle in einer
lebenswerten Stadt Münster -
Wohnungskonzept 2015 - 2050
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird mit einbezogen in das Verfahren der „Planungswerkstatt 2030“, das im 2. Quartal
2016 gestartet ist.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0066/2015
16.12.2015
CDU-Fraktion Zusätzlichen Parkraum aktivieren,
um Münster als Einkaufsstadt
attraktiv zu halten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In Bearbeitung
voraussichtlich abgearbeitet am:
IV. Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0068/2015
16.12.2015
CDU-Fraktion Perspektive für eine
Verkehrsentlastung Roxels schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Sachstandsbericht zur Sitzung ASSVW am 22.09.2016 erfolgt. Im Nachgang dazu hat es am
09.03.2017 auf Initiative von Hr. Bez irksbürgermeister Brinktrine eine öffentliche Informations-
und Diskussionsveranstaltung auf Basis einer vorherigen Meinungsabfrage im Ortsteil Roxel
unter Beteiligung der Stadtverwaltung gegeben.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
20
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2016
17.02.2016
Ratsgruppe Piraten/ÖDP
Für mehr Lebensqualität: ÖPNV
stärken und Attraktivität emmissions-
freier Fortbewegung erhöhen!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In Bearbeitung
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2016
17.02.2016
SPD-Fraktion Geflüchteten eine Stimme geben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung erarbeitet derzeit ein Konzept, welches in einer Vorlage voraussi chtlich im 3.
Quartal 2017 vorgelegt werden wird.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
3. Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0007/2016
17.02.2016
Gemeinsamer Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der
CDU-Fraktion
Bereitstellung einer Immobilie, die
den fachlichen, konzeptionellen und
finanzierbaren Anforderungen des
Vereins „Frauenhaus und Beratung
e.V.“ entspricht
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Nachdem die Verwaltung verschiedene Bereitstellungsmöglichkeiten, wie den eigenen Immob i-
lienbestand, die Bereitstellung über die Kontakte des Amtes für Wohnungswesen und Quartier s-
entwicklung auf dem freien Markt oder die Anschlussnutzung der bisher durch geflüchtete Men-
schen genutzten Immobilien der Bundesimmobilienanstalt geprüft hat, wurde nun ein geeignetes
Grundstück in Wolbeck gefunden.
Dieses Grundstück befindet sich im Besitz der Stadt Münster. Das Amt für Immobilienmanag e-
ment und die kommunalen S tiftungen prüfen aktuell verschiedene Investitionsvarianten. Eine I n-
vestition in ein neues Frauenhaus in Wolbeck ist grundsätzlich vorstellbar. Die Umsetzung wäre
dann abhängig von weiteren Prüfungen wie zum Beispiel bezüglich des Baurechts, der Bautr ä-
gerschaft und der zukünftigen Tagessatzfinanzierung.
Das Sozialamt steht mit dem Träger in engem Kontakt. Der ASSGVAf wird über die weitere En t-
wicklung unterrichtet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
frühestens II. Quartal 2018
21
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0008/2016
17.02.2016
SPD-Fraktion Neue Räume für ein Frauenhaus –
Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene
Frauen und Kinder in
unterschiedlichen Familien- und
Lebenskonstellationen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Nachdem die Verwaltun g verschiedene Bereitstellungsmöglichkeiten, wie den eigenen Immob i-
lienbestand, die Bereitstellung über die Kontakte des Amtes für Wohnungswesen und Quartier s-
entwicklung auf dem freien Markt oder die Anschlussn utzung der bisher durch geflüchtete Me n-
schen genutzten Immobilien der Bundesimmobilienanstalt geprüft hat, wurde nun ein geeignetes
Grundstück in Wolbeck gefunden.
Dieses Grundstück befindet sich im Besitz der Stadt Münster. Das Amt für Immobilienmanag e-
ment und die kommunalen Stiftungen prüfen aktuel l verschiedene Investitionsvarianten. Eine I n-
vestition in ein neues Frauenhaus in Wolbeck ist grundsätzlich vorstellbar. Die Umsetzung wäre
dann abhängig von weiteren Prüfungen wie zum Beispiel bezüglich des Baurechts, der Bautr ä-
gerschaft und der zukünftigen Tagessatzfinanzierung.
Das Sozialamt steht mit dem Träger in engem Kontakt. Der ASSGVAf wird über die weitere En t-
wicklung unterrichtet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
frühestens II. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0013/2016
16.03.2016
SPD-Fraktion Photovoltaik in Gewerbegebieten
fördern – Nachhaltigkeit und
Klimaziele sichern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird im Rahmen des Teilkonzeptes „Erneuerbare Energien“ weiter behandelt . Das
Teilkonzept erneuerbare Energien ist im Frühjahr 2017 fertiggestellt worden. Aufgrund des perso-
nellen Wechsels und der Wiederbesetzung der Stelle voraussichtlich zum Herbst 2017, kann der
geplante Bericht an den Ausschuss erst zum Ende 2017 erfolgen. .
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2017
22
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0016/2016
11.05.2016
SPD-Fraktion Audio-Livestream für Sitzungen des
Rates
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0356/2017 wurde am 17.05.2017 von der Tagesordnung des HFA und des Rates
abgesetzt. Es ist vorgesehen, das weitere Vorgehen im Ältestenrat zu erörtern.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2016
11.05.2016
SPD-Fraktion Ein Zentrum für Bildung auf dem
Hörster-Parkplatz
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Verwaltungsvorstand hat das Dezernat VI beauftragt, ein Gutachten zum Standort Hörste r-
parkplatz für kulturelle Nutzungen zu erstellen bzw. in Auftrag zu geben.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0174/2017 vom 07.03.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2016
11.05.2016
Fraktion DIE LINKE. Vorrang für Natur- und Vogelschutz
in den Rieselfeldern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag beinhaltet 2 Antragsanliegen:
1. Rund um das Vogelschutzgebiet Rieselfelder ist für Windkraftanlagen über 50 m Bauhöhe ein
Abstand von mindestens 1.200 m einzuhalten.
2. Die Straßen Coermühle und Hessenweg werden im Bereich der Rieselfel der schnellstmöglich
für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Das Antragsanliegen zu Zf. 1. ist mit dem Beschluss des Rates am 28.09.2016 zur Vorlage
V/0748/2016 „65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von
Konzentrationszonen für Windenergieanlagen aufgegriffen worden und damit erledigt.
- Punkt 2 (Sperrung Durchgangsverkehr) wird bearbeitet (mit zwei weiteren Anträgen zum Thema
aus der BV Nord und aus dem ASSVW).
voraussichtlich abgearbeitet am:
zu Pkt. 1: erledigt
zu Pkt. 2: Die Verwaltung hat termingerecht zum 2. Quartal 2017 (09.05. BV -Nord und 11.05.
ASSVW) den Punkt 2 mit der Vorlage V/0217/2017 beantwortet. Die Vorlage wurde alle r-
dings abgesetzt und die Verwaltung mit weiteren Prüfaufträgen beauftragt. Aktuell liegen
drei weitere Anträge mit Prüfaufträgen vor.
23
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0023/2016
11.05.2016
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Starke Quartiere – Starke Menschen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ein Konzept zum Quartiersmanagement wird zur zeit erarbeitet. 2 ½ Stellen sind im Haushalt
2017 eingestellt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0024/2016
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Pay-what-you-want im Stadtmuseum
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Es ist vorgesehen hierzu im ersten Quartal 2018 eine Vorlage den Gremien vorzulegen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Anfang 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2016
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Handlungsspielräume für zukünftige
Generationen erhalten!
Antrag I: Städtische Grundstücke
und Immobilien bleiben im Eigentum
der Stadt
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In Bearbeitung. Aufgrund der Themennähe, die sich aus einem hinzugekommenen Arbeitsau f-
trag des ALWF zum Umgang mit Erbbaurechten ergibt, ist eine Bearbeitung in der Gesam t-
schau geboten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
IV / 2017 oder I / 2018
24
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0029/2016 SPD-Fraktion Suchtprävention stärken – Betroffe-
nen und Angehörigen helfen – Profi-
teur*innen über Wettbürosteuer an
den Kosten beteiligen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Über den Antrag hat hinsichtlich der Thematik „Suchtprävention“ der ASSGVAf in seiner Sitzung
am 18.01.2017 beschlossen. Zum Themenbereich „Einführung einer Wettbürosteuer“ ist noch ein
Beschluss herbei zu führen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
18.10.2017, Beschlussvorlage an den Haupt- und Finanzausschuss
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2016 Gemeinsamer Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der
CDU-Fraktion
Effektiver Schutz von Frauen vor
geschlechtsspezifischer und Kindern
vor sexualisierter Gewalt – auch in
Unterkünften für geflüchtete Me n-
schen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird federführend durch das Sozialamt bea rbeitet. Die notwendigen Absprachen mit
den zu beteiligenden Ämtern und Stellen - Frauenbüro, Ausländerbehörde, Amt für Kinder, J u-
gendliche und Familien, Amt für Gesundheit, Veterinär - und Lebensmittelangelegenheiten - sind
inzwischen weitgehend abgeschlossen. Am Entwurf einer Vorlage wird aktuell gearbe itet. Es ist
geplant, dem Rat diese Vorlag e in seiner Sitzung am 20.09.2017 vorzulegen - Vorberatung im
Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung am
06.09.2017.
voraussichtlich abgearbeitet am:
III. Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0032/2016 SPD-Fraktion Unabhängige juristische Fachko m-
petenz in der Verwaltung stärken –
faire Beratung für Bürgerinnen und
Bürger sicherstellen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Organisation des juristischen Dienstes wurde inzwischen bewertet und der Umfang der exter-
nen Auftragsvergaben ermittelt. Die erforderlichen Beschlüsse des Oberbürgermeisters werden
vorbereitet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Dem APOSOE wird möglichst zu den Stellenplanberatungen 2018 berichtet.
25
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0034/2016 Fraktion DIE LINKE. Münsters Kriegerdenkmäler kritisch
aufarbeiten!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Derzeit wird eine Vorlage zur Umsetzung des Antrages erstellt. Sie wird die Gremien voraussicht-
lich im vierten Quartal erreichen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
IV. Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0037/2016 FDP-Fraktion
Das Ehrenamt stärker würdigen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat ein Konzept erarbeitet, welches parall el zu den Haushaltsberatungen für
2018 den Ausschüssen und dem Rat vorgelegt wird.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0039/2016 Gemeinsamer Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/G AL und der
CDU-Fraktion
Qualitätsoffensive: Die gute (offene)
Ganztagsschule
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat dazu zuletzt die Vorlage V/0366/2017 bzw. V/0366/2017/1 „Qualitätsoffensive
„Offene Ganztagsschulen“ – Zwischenbericht und weiteres Verfahren“ vorgelegt, die in der Rat s-
sitzung am 12.07.2017 einstimmig beschlossen wurde.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Entsprechend dem o.g. Beschluss ist vorgesehen, dem Rat und den politischen Gremien das
Rahmenkonzept im 1. Quartal 2018 zur Entscheidung vorzulegen.
26
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0041/2016 SPD-Fraktion Ein Auszubildenden -Wohnheim für
Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Bislang wurden Einschätzungen zum Bedarf eines Auszubildenden -Wohnheims be i den ve r-
schiedenen Akteuren (Gewerkschaften, Kammern, Arbeitsagentur und Akteure des Wirtschaftsle-
bens) eingeholt. Dabei wurden jedoch ganz unterschiedliche Beurteilungen zum Bedarf eines
Auszubildenden-Wohnheims abgegeben. Daher müssen diese Einschätzungen mit den einzelnen
Akteuren hinterfragt, abgeglichen und aufgearbeitet werden, so dass eine abschließende Ei n-
schätzung zum Bedarf für ein Auszubildenden-Wohnheim derzeit noch nicht möglich ist.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0042/2016 SPD-Fraktion Gleichstellung in Ratsgremien ei n-
schließlich Aufsichtsräten umsetzen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Ratsantrag wird mit der Vorlage V/0598/2017 in der Sitzung am 20.09.2017 im Rat behan-
delt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
20.09.2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0045/2016 Gemeinsamer Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der
CDU-Fraktion
Entwicklung eines Masterplans zur
flächendeckenden Freifunk -Nutzung
in Münster. Mit Freifunk Medie n-
kompetenz und Teilhabe erhöhen.
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwicklung hin zur Digitalen Stadt bzw. Smart City ist über einen strategischen und nachha l-
tigen Entwicklungsprozess zu organisieren, damit die Stadtverwaltung, der Stadtkonzern und die
gesamte Stadt auch langfristig erfolgreich aufgestellt sind. Hierzu muss sich die Stadt Münster
neu positionieren, die für die digitale Fortentwicklung des Stadtkonzerns relevanten technischen
Trends aufgreifen und so gemeinsam mit anderen Akteuren zum Treiber der Digitalisierung we r-
den.
Der Verwaltungsvorstand hat ein Konzept als Auftakt dieses Strategieprozesses positiv zur
Kenntnis genommen.
In der zweiten Jahreshälfte sollen dann abschließende Festle gungen zur städtischen Digitalisi e-
rungsstrategie getroffen werden.
In der entsprechenden Ratsvorlage soll dann auch das Antragsanliegen bearbeitet werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Jahreshälfte 2017
27
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0046/2016 FDP-Fraktion Eine Familien -App für die familie n-
freundliche Stadt Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwicklung hin zur Digitalen Stadt bzw. Smart City ist über einen strategischen und nachha l-
tigen Entwicklungsprozess zu organisieren, damit die Stadtverwaltung, der Stadtkonzern und die
gesamte Stadt auch langfristig erfolgreich aufgestellt sind. Hierzu muss sich die Stadt Münster
neu positionieren, die für die digitale Fortentwicklung des Stadtkonzerns relevanten technische n
Trends aufgreifen und so gemeinsam mit anderen Akteuren zum Treiber der Digitalisierung we r-
den.
Der Verwaltungsvorstand hat ein Konzept als Auftakt dieses Strategieprozesses positiv zur
Kenntnis genommen.
In der zweiten Jahreshälfte sollen dann abschlie ßende Festlegungen zur städtischen Digitalisi e-
rungsstrategie getroffen werden.
In der entsprechenden Ratsvorlage soll dann auch das Antragsanliegen bearbeitet werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Jahreshälfte 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0047/2016 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Gemeinschaftsorientiertes und g e-
nossenschaftliches Wohnen in
Münster fördern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Derzeit wird an der Entwicklung eines geeigneten Verfahrens zur besondere n Förderung des ge-
meinschaftsorientierten und genossenschaftlichen Wohnens gearbeitet. Wichtige Erkenntnisse
hierfür, die derzeit noch ausgewertet und bewertet werden, hat der „Wohnprojektetag“, der am
08.07.2017 stattfand, gebracht.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2016 SPD-Fraktion Münster ist Vielfalt! Leitbild und int e-
griertes Handlungskonzept gegen
Gruppenbezogene Menschenfein d-
lichkeit
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Bearbeitung des Antrages wird derzeit verwaltungsintern abgestimmt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2018
28
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0050/2016 FDP-Fraktion Das virtuelle Rathaus weiterentw i-
ckeln
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwicklung hin zur Digitalen Stadt bzw. Smart City ist über einen strategischen und nachha l-
tigen Entwicklungsprozess zu organisieren, damit die Stadtverwaltung, der Stadtkonzern und die
gesamte Stadt auch langfristig erfolgreich aufgestellt sind. Hierzu muss sich die Stadt Münster
neu positionieren, die für die digitale Fortentwicklung des Stadtkonzerns relevanten technischen
Trends aufgreifen und so gemeinsam mit anderen Akteuren zum Treiber der Digitalisierung we r-
den.
Der Verwaltungsvorstan d hat ein Konzept als Auftakt dieses Strategieprozesses positiv zur
Kenntnis genommen.
In der zweiten Jahreshälfte sollen dann abschließende Festlegungen zur städtischen Digitalisi e-
rungsstrategie getroffen werden.
In der entsprechenden Ratsvorlage soll dann auch das Antragsanliegen bearbeitet werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Jahreshälfte 2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0051/2016 SPD-Fraktion Kinderrechte für minderjährige G e-
flüchtete
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Derzeit finden noch Abstimmungsgespräche statt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0052/2016 SPD-Fraktion
Friedensstadt Münster konkret
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird im Rahmen einer Gesamtvorlage zur Darstellung der städtepartnerschaftlichen
Aktivitäten behandelt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2018
29
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0053/2016 Ratsgruppe Piraten/ÖDP Zweckgebundene Verwendung fre i-
williger Zuschüsse sicherstellen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Es liegen aktuell vier Anträge zum Umgang mit Zuschüssen vor ( A-R/0053/2016, A-R/0055/2016,
A-R/0056/2016 und A-R/0057/2016). Die Verwaltung beabsichtigt, zu den Antragsanli egen eine
zusammenfassende Vorlage an den Haupt - und Finanzausschuss im Rahmen der Haushaltsb e-
ratungen vorzulegen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
06.12.2017, Beschlussvorlage an den Haupt- und Finanzausschuss
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0055/2016 Ratsgruppe Piraten/ÖDP „Dauerhaft“ aus Zuschussanträgen
streichen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Es liegen aktuell vier Anträge zum Umgang mit Zuschüssen vor ( A-R/0053/2016, A-R/0055/2016,
A-R/0056/2016 und A-R/0057/2016). Die Verwaltung beabsichtigt, zu den Antragsanliegen e ine
zusammenfassende Vorlage an den Haupt - und Finanzausschuss im Rahmen der Haushaltsb e-
ratungen vorzulegen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
06.12.2017, Beschlussvorlage an den Haupt- und Finanzausschuss
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2016 Ratsgruppe Piraten/ÖDP Einheitliche Antragsformulare für die
Zuschussvergabe einführen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Es liegen aktuell vier Anträge zum Umgang mit Zuschüssen vor ( A-R/0053/2016, A-R/0055/2016,
A-R/0056/2016 und A-R/0057/2016). Die Verwaltung beabsichtigt, zu den Antragsanliegen e ine
zusammenfassende Vorlage an den Haupt - und Finanzausschuss im Rahmen der Haushaltsb e-
ratungen vorzulegen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
06.12.2017, Beschlussvorlage an den Haupt- und Finanzausschuss
30
V/0646/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0057/2016 FDP-Fraktion Zuschussbericht aussagekräftig g e-
stalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Es liegen aktuell vier Anträge zum Umgang mit Zuschüssen vor (A-R/0053/2016, A-R/0055/2016,
A-R/0056/2016 und A-R/0057/2016). Die Verwaltung beabsichtigt, zu den Antragsanliegen e ine
zusammenfassende Vorlage an den Haupt - und Finanzausschuss im Rahmen der Haushaltsb e-
ratungen vorzulegen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
06.12.2017, Beschlussvorlage an den Haupt- und Finanzausschuss
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0059/2016 SPD-Fraktion Strukturen der städtischen Gesel l-
schaften optimieren – Neue Pe r-
spektiven für d ie Westfälische Ba u-
industrie (WBI)
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Weiterentwicklung vorhandener Aufgaben und die Verortung neuer Aufgaben im Stadtko n-
zern Münster ist aktuell Gegenstand verschiedener Überlegungen, die auch die zukünftige Rolle
der „Westfälischen Bauindustrie GmbH“ (WBI) betreffen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
20.09.2017, Beschlussvorlage an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0060/2016 SPD-Fraktion Abbau prekärer Beschäftigung bei
der Stadt Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die zur Beantwortung erforderliche verwaltungsweite Umfrage zu Auftragsverhältnissen auf H o-
norarbasis wurde durchgeführt. Die Ergebnisse werden ebenso ausgewertet wie die Rechtspre-
chung der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2017 / 1. Quartal 2018
31
V/0646/2017
IV. Folgende Anträge sind im Zeitraum vom 22.03.2017 bis heute abschließend bear-
beitet worden und damit erledigt:
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0006/2010 Münster als Stadt der Fotografie -
Erinnerung an den großen Fot o-
grafen Friedrich Hundt
V/0510/2017
KA, 22.06.2017
einstimmig beschlossen
A-R/0026/2010 Kultur-fördertopf stärkt Transp a-
renz und Mitsprache
V/0506/2017
KA, 22.06.2017
einstimmig beschlossen
A-R/0060/2010 Resolution
Gemeinsam für das Münsterland -
Verlässlichkeit für Arbeit splätze
am FMO
V/0357/2017
Rat,17.05.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0004/2011 Gasbohrungen vor Münsters
Toren – erst prüfen, dann info r-
mieren und Bürger beteiligen
V/0186/2017
AUKB, 27.06.2017
einstimmig beschlossen
A-R/0026/2011 Eine Halle für Hiltups Bürge r-
schaft und ein zukunftsfähiges
Schulzentrum für den Stadtbezirk
Hiltrup
Der Antrag A -R/0026/2011 wurde mit
der Vorlage V/0833/2011 bearbeitet
und dazu ausführlich in der Vorlage
V/0856/2015 berichtet. Die Anträge
A-R/0022/2016 „Ein neues Stadttei l-
zentrum fü r Hiltrup“ der SPD -
Fraktion und
A-R/0058/2016 „Modern und bürger-
freundlich – Eine neue Bürgerhalle
für Hiltrup“, gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/ GAL
haben die Inhalte des Antrags A -
R/0026/2011 erneut aufgegriffen.
Mit der Vorlage V/0338/2017 „Stadtha l-
le Hiltrup, weiteres Vorgehen; Ratsa n-
träge SPD A -R/0022/2016 sowie CDU
und Bündnis 90 / Die Grünen / GAL A -
R/0058/2016“ wurden die nunmehr a n-
stehenden Bearbeitungsschritte b e-
schlossen und die Anträge erledigt.
Damit ist auch der inhaltsgleiche Antrag
A-R-0026/2011 aufgegriffen und erl e-
digt.
A-R/0063/2011 Unkonventionelle Erdgasförd e-
rung stoppen
V/0186/2017
AUKB, 27.06.2017
einstimmig beschlossen
32
V/0646/2017
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0074/2011 Arbeit des Mehrgenerationenha u-
ses MuM dauerhaft finanziell und
räumlich absichern
V/0434/2017
AKJF, 20.06.2017
ASSGVAf, 21.06.2017
BV West, 29.06.2017
zur Kenntnis genommen
A-R/0005/2013 Regionale Kompetenzen bündeln V/0129/2017
Rat, 22.03.2017
einstimmig beschlossen
A-R/0010/2013 Ausstieg aus dem Münster Os n-
abrück International Airport
V/0357/2017
Rat,17.05.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0039/2014 Ausstieg aus dem FMO - Jetzt! V/0357/2017
Rat, 17.05.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0058/2015 Für mehr münsterländische Sol i-
darität: - stärkere finanzielle B e-
teiligung der Münste rlandkreise
am FMO
V/0357/2017
Rat,17.05.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0059/2015 Flüchtlinge brauchen Pers pekti-
ven - Neues Konzept für Unte r-
bringung und Integration
V/1052/2016
Rat, 22.03.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0064/2015 Kommunaler Auss tieg aus Flu g-
hafen Münster -Osnabrück (FMO)
- Jetzt!
V/0357/2017
Rat,17.05.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0067/2015 Berufskollegs stärken - den
wachsenden Aufgaben g erecht
werden
V/0080/2017
V/0080/2017/1
Rat, 22.03.2017
einstimmig beschlossen
A-R/0011/2016 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
auch im öffentlichen Persone n-
nahverkehr in Münster
V/0202/2017
HFA, 17.05.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0022/2016 Ein neues Stadtteilzentrum für
Hiltrup
V/0338/2017
V/0338/2017/1
HFA, 17.05.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0027/2016 Münster wird Bio-Stadt V/0285/2017
AUKB, 09.05.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0035/2016 Mehr E -Government in der Ve r-
waltung - Interne Arbeitsprozesse
vereinfachen, Effizienz erhöhen
V/0250/2017
V/0250/2017/1
APOSOE, 16.05.2017
einstimmig geändert beschlossen
A-R/0043/2016 „Gute Schule 2020“ als Ganztags-
und Fachraumoffensive für Müns-
ters Schulen nutzen
V/0164/2017
Rat, 22.03.2017
einstimmig beschlossen
33
V/0646/2017
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0044/2016 Anne Henscheid ehren
- Eine frühere Kämpferin für
lesbische Frauen
- Eine vergessene Tochter u n-
serer Stadt
V/0254/2017
AGL, 30.05.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0054/2016 Ein Haus für Helfer – Synergien
nutzen und Kosten sparen
V/0157/2017
ASSGVAf, 05.04.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0058/2016 Modern und bürgerfreun dlich -
Eine neue Bürgerhalle für Hiltrup
V/0338/2017
V/0338/2017/1
HFA, 17.05.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0002/2017 Antrag zurückgezogen
A-R/0008/2017 Qualitative und quantitative Pe r-
sonalsituation beim Jobcenter
verbessern
V/0334/2017
APOSOE, 04.07.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0022/2017 Eine Nutzungsordnung für Mün s-
ters städtische Ratshäuser, Ei n-
richtungen und Schulen aufste l-
len!
V/0515/2017
Rat, 12.07.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R-0029/2017 Personalpolitik strategisch und
demographisch ausrichten
V/0573/2017
V/0573/2017/1
HFA, 12.07.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0032/2017 Vergabe städtischer Räumlichke i-
ten an Parteien im Vorfeld von
Wahlen
V/0515/2017
Rat, 12.07.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0033/2017 Antrag zurückgezogen
A-R/0052/2017 Brandschutz in Münster verbe s-
sern
Antrag mehrheitlich abgelehnt
I. V.
gez.
Wolfgang Heuer
Stadtrat
Beratungsverlauf (1)
20.09.2017
Haupt- und Finanzausschuss
TOP 2
Bericht
Entscheidung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (10)
- Hammer Straße
- Beckstraße
- Gartenstraße
- Gievenbecker Reihe
- Albersloher Weg
- Pferdegasse
- Kirschgarten
- Domplatz
- Coermühle
- Hessenweg
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/0646/2017
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 31.07.2017
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37