Rat
Mittwoch, 24. Juni 2009 um 18:04 Uhr
Tagesordnung (79)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Erweiterung des Einkaufszentrums zum Langebusch
Fragestellerin: Frau Krede
Fragesteller: Herr Dr. Sturhan
Fragestellerin: Frau Micheel
Fragestellerin: Frau Zernin
Fragestellerin: Frau Lewejohann
Fragesteller: Herr Linnemann
Fragesteller: Herr Heyink
Fragesteller: Herr Müller
Fragestellerin: Frau Wagstaff
Fragesteller: Herr Ghanizadeh
Fragesteller: Herr Wypyrsczk
Bauleitplanung Stadtbezirk Münster-Nord
31. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 515 - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Radioaktive Uran-Transporte durch Münster
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Ausländerbeirates
Aktuelle Haushaltsentwicklung 2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Erster Zwischenbericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KiTa - Beiträge
KiTa - Beiträge gerecht zurückerstatten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen von Gesellschaften
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Klarastift Service gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Ambulante Dienste Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauförderung: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Münster Gievenbeck-Ortsmitte"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauförderung: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Münster Gievenbeck-Ortsmitte"
Städtebauförderung: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Münster-Wolbeck"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauförderung: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Münster-Wolbeck"
Anträge zur Wohnungspolitik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzierung Lichtkonzept Bahnhofstraße der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzertierte Aktion Wissenschaftsstadt Münster - 2. Sachstandsbericht: Projekte in den drei thematischen Schwerpunkten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwandlung der Johannesschule Hiltrup (Städtische Förderschule) in eine Verbundschule mit den Förderschwerpunkten Lernen und emotionale und soziale Entwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss - Davertschule Amelsbüren - Modellprojekt zur Stärkung der Bildungs- und Erziehungsqualität in Kindertageseinrichtungen und Ganztagsschulen sowie der bedarfsgerechten Angebotsentwicklung und Gestaltung des Übergangs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Erweiterung der Stadtteileinrichtung 37 Grad in Hiltrup-West und Aufstellen einer Fertigbauklasse auf dem Grundstück der Ludgerusschule Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Killingstraße in Münster-Kinderhaus - Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Emmerbachtal in Münster-Hiltrup: Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes - Sanierungsbereich Innenstadtstrecke -
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide, Jahresbericht 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stiftung Magdalenenhospital - Fortführung des Projektes "Von Mensch zu Mensch"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Magdalenenhospital - Förderprogramm "Wohnen im Alter"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 529 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
18. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 323, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 485: Roxel - Nordumgehung zwischen Havixbecker Straße und Roxeler Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 473 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Änderung FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 523 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
32. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 517: Albersloher Weg / Egbert-Snoek-Straße / Loddenheide / Bertha-von-Suttner-Weg / Rösnerstraße (Ratio)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
30. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 513 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
"Solartechnik auf allen städtischen Dächern und Grundstücken" Regenerative Energie, insbesondere Sonnenkraft besser nutzen
Ergebnis: verwiesen
Chancen der deutschen Fußballroute NRW stärker nutzen
Ergebnis: verwiesen
Haus der Kulturen - Förderung der interkulturellen Begegnung unter einem gemeinsamen Dach
Ergebnis: verwiesen
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen - Aktionsplan erstellen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.08.2009
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2009 18:04 Uhr
- Ende
- 24.06.2009 22:10 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster