Sep 11

Rat

Mittwoch, 11. September 2024 um 16:18 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (74)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

8

Anregungen des Integrationsrates

8.1

Keine Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Münster

Ergebnis: verwiesen

9

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

9.1

Verlängerung der Amtszeit der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

Ergebnis: verwiesen

10

Anregungen des Jugendrates

11

Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

12

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

13

Wiederwahl des Beigeordneten Robin Denstorff

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Beitritt der Stadt Münster zum Rainbow Cities Network - Antrag an den Rat Nr. A-R/0005/2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Anregung Nr. 2024-00033 "Frieden in Nahost und in Münster"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Verkauf von Geschäftsanteilen des Kreises Steinfurt an der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) an die Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH (VRS) und Anpassung des Gesellschaftsvertrags der RVM

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Integriertes Flächenkonzept Münster (IFM) – Abschluss und Dokumentation

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

20

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2023 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2024 - 2032

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

21

Entwicklung Modellquartier südwestlich Steinfurter Straße

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

22

Innenstadt stärken: Beantragung von Städtebaufördermitteln für INSEK Münster-Innenstadt-Maßnahmen 2025-2029

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Neugestaltung Hamburger Tunnel - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23.1

Neugestaltung Hamburger Tunnel - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung

24

Münster gemeinsam machen – mit dem „Leitfaden Inklusive Beteiligung“ die mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster stärken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

26

Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.10.2024 bis 31.12.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Anmietung und Aufstellen von Fertigbauklassen als Interimslösung während der Baumaßnahmen zur Sanierung des Gymnasiums Paulinum und Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums hier: Errichtungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Errichtung der 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Ergebnisse der Neuausrichtung "Medienentwicklungsplanung"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Schulentwicklungsplanung Primarstufe, geänderte bzw. neue Beschlussfassung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

31

Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.1

Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung

32

Mobile Luftfilter in Schulen / Bedarfsfeststellung zur Rücknahme

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

32.1

Mobile Luftfilter in Schulen / Bedarfsfeststellung zur Rücknahme

33

Kindertagesbetreuungsbericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Trägervergabe für die fünfgruppige Kindertageseinrichtung an der Hammer Straße/ Städtisches Stadion Bezirk Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Trägerwechsel für die außerunterrichtlichen offenen Angebote an der Peter-Wust-Schule (OGS und BMB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

"Bürgerschaftliches Engagement stärken, sichere Durchführung des Turniers der Sieger garantieren“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37.1

Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

38

Theater Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

39

Schillergymnasium - Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Energetische Sanierung und statische Ertüchtigung des Turnhallendaches am Ludwig-Erhard-Berufskolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Baubeschlussvorlage FWH Albachten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße - Quartierskonzept der Wohn- und Stadtbau

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

43

Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

43.1

Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen

43.1.1

Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen

44

Bikepark Steinfurter Straße - Planungs- und Baubeschluss -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

45

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" – Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 – Teil 4: Nachhaltigkeitsbericht 2019 – 2022, Stellungnahme des GNK-Beirats und nächste Meilensteine im Nachhaltigkeitsprozess

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

46

Lärmaktionsplan - 4. Runde

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

47

1. Fortschreibung Wasserversorgungskonzept der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

48

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

Bauleitplanung

49.1

Stadtbezirk Münster-West

49.1.1

125. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 638 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49.2

Stadtbezirk Münster-Nord

49.2.1

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 II (Neufassung) - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

50.1

Ladebordsteine - smarte Lösungen für smartes Tanken!

Ergebnis: verwiesen

50.2

Filmservice einstellen

Ergebnis: verwiesen

50.3

Austritt aus dem Münsterland e. V.

Ergebnis: verwiesen

50.4

Mehr Verkaufsautomaten aufstellen

Ergebnis: verwiesen

50.5

Gremien abschaffen

Ergebnis: verwiesen

50.6

Chancen nutzen - Verkehrs- und Nahversorgungsinfrastruktur in Angelmodde verbessern

Ergebnis: verwiesen

51

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

52

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
11.09.2024 16:18 Uhr
Ende
11.09.2024 20:17 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage