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V/0377/2024

Innenstadt stärken: Beantragung von Städtebaufördermitteln für INSEK Münster-Innenstadt-Maßnahmen 2025-2029

Vorlagen 27.06.2024

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 11.09.2024, TOP 22

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

10063 Zeichen

V/0377/2024 
V/0377/2024 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Innenstadt stärken: Beantragung von Städtebaufördermitteln für INSEK Münster-Innenstadt-
Maßnahmen 2025-2029 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   21.08.2024 Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Be-
hinderungen 
Vorberatung 
   22.08.2024 Betriebsausschuss Münster Marketing Vorberatung 
   27.08.2024 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
   03.09.2024 Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit 
und Ordnung 
Vorberatung 
   03.09.2024 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Vorberatung 
   04.09.2024 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Vorberatung 
   05.09.2024 Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung Vorberatung 
   11.09.2024 Hauptausschuss Vorberatung 
   11.09.2024 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Der Rat der Stadt Münster nimmt zur Kenntnis, dass die für eine Beantragung von Städtebauför-
dermitteln im Zeitraum 2025-2035 priorisierten räumlichen INSEK Münster-Innenstadt-Maßnahmen 
in die zwei Maßnahmenbündel „Gesamtmaßnahme Zukunftsgerechte Innenstadtplätze“ und „Ge-
samtmaßnahme Zukunftsgerechte Innenstadtstraßen“ aufgeteilt und zeitlich nacheinander einer 
Beantragung von Städtebaufördermitteln zugeführt werden. 
2. Der Rat der Stadt Münster beschließt, dass für das Maßnahmenbündel „Gesamtmaßnahme Zu-
kunftsgerechte Innenstadtplätze“ zum  Stichtag 30.09.24 Städtebaufördermittel beim Land NRW 
beantragt werden. 
3. Der Rat der Stadt Münster beschließt, dass auch für die Maßnahme „Umgestaltung des Hambur-
ger Tunnels als Verbindungsachse zwischen Altstadt und Hansator/Ostseite Bahnhof (M2.16)“ 
Fördermittel beantragt werden sollen, um auch diese Maßnahme zeitnah umsetzen zu können. 
4. Der Rat nimmt die unter II. dargestellten Finanzbedarfe zur Kenntnis. 
Stadtplanungsamt 
 
14.08.2024 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Frau Thiesing 
Telefon: 492-6136 
Thiesing@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0377/2024 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Der Stadt Münster entstehen nach derzeitigen noch vorläufigen Kalkulationen für die Maßnahmen 
des Maßnahmenbündels 1 „Gesamtmaßnahme Zukunftsgerechte Innenstadtplätze“ und die Maß-
nahme „Hamburger Tunnel“ Planungs- und Baukosten in Höhe von insgesamt ca. 18,1 Mio. € im Zeit-
raum 2025-2029. Dem können (Förder-)Einnahmen in Höhe von ca. 11,9 Mio. € (60 % Städtebauför-
derung + Eigenanteile Beteiligte Partner/-innen) gegenübergestellt werden. Der Eigenanteil der Stadt 
Münster beläuft sich nach derzeitigen Berechnungen somit auf rd. 6,2 Mio. €.  
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung  Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen  
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und -anlagen  
   
Investitionsmaßnah-
men 
4278 Domplatz, Pferdegasse , Kö-
nigsstraße 
   
Auszahlungen   2025 
2026 
2027 
2028 
2029 
650.000 € 
890.000 € 
80.000 € 
2.410.000 € 
2.410.000 € 
 
Einzahlungen   2025 
2026 
2027 
2028 
2029 
510.000 € 
740.000 € 
50.000 € 
1.450.000 € 
1.450.000 € 
 
Saldo    2.240.000 €  
Investitionsmaßnah-
men 
Neu Ludgerikirchplatz    
Auszahlungen   2025 
2026 
2027 
160.000 € 
1.360.000 € 
1.360.000 € 
 
Einzahlungen   2025 
2026 
2027 
130.000 € 
1.090.000 € 
1.090.000 € 
 
Saldo    570.000 €  
Investitionsmaßnah-
men 
4208 Hamburger Straße, Berliner 
Platz - Bremer Straße  
  (hier: Maßnahme 
Hamburger Tun-
nel) 
Auszahlungen   2025 
2026 
2027 
2028 
220.000 € 
180.000 € 
1.610.000 € 
1.610.000 € 
 
Einzahlungen   2025 
2026 
2027 
2028 
250.000 € 
110.000 € 
960.000 € 
960.000 € 
 
Saldo    1.340.000 €  
Produktgruppe 1301 Grün- und Freiflächen

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V/0377/2024 
Investitionsmaßnah-
me 
5330 Hansaplatz    
Auszahlungen   2025 
2026 
1.400.000 € 
105.000 € 
 
Einzahlungen   2025 
2026 
840.000 € 
63.000 € 
 
Saldo    602.000 €  
Investitionsmaßnah-
me 
5970 Sanierung Brunnen STEP 2    (hier: Anteil für 
Neubrückenstra-
ße, Michaelis-
brunnen) 
Auszahlungen   2026 
2028 
57.510 € 
294.490 € 
 
Einzahlungen   2026 
2028 
34.510 € 
176.690 € 
 
Saldo    140.800 €  
Investitionsmaßnah-
me 
0080 Wasser ist Leben     (hier: Anteil für 
Domplatzbrun-
nen) 
Auszahlungen   2026 23.000 €  
Einzahlungen   2026 13.800 €  
Saldo    9.200 €  
Investitionsmaßnah-
me 
NEU Apostelgarten    
Auszahlungen   2025 
2026 
2027 
2028 
2029 
100.000 € 
100.000 € 
50.000 € 
2.000.000 € 
975.000 € 
 
Einzahlungen   2025 
2026 
2027 
2028 
2029 
60.000 € 
60.000 € 
30.000 € 
1.200.000 € 
585.000 € 
 
Saldo    1.290.000 €  
 
Die mit den aufgeführten Maßnahmen verbundenen Auszahlungen und Einzahlungen werden in den 
Haushaltsplanentwurf 2025 aufgenommen. 
 
 
Begründung: 
 
Zu den Beschlussvorschlägen 1 bis 3: 
 
Mit dem Beschluss des Rates vom 19.06.2024 zur Beschlussvorlage V/0202/2024 hat der Rat fol-
gende Maßnahmen des INSEK Mün ster-Innenstadt (2023) für eine Beantragung von Städtebauför-
dermitteln im 10 Jahres-Zeitraum 2025-2035 priorisiert: 
Räumliche Maßnahmen: 
 Umgestaltung und -nutzung des Bereichs „Apostelgarten“ (M3.34) 
 Umgestaltung des Domplatzes und -quartiers mit Pferdegasse (M3.35)

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V/0377/2024 
 Quartiersentwicklung Ludgeri: Umgestaltung Umfeld Ludgerikirche (M3.40) 
 Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche am Hansaplatz (M3.50) 
 Umgestaltung des Hamburger Tunnels als Verbindungsachse zwischen Altstadt und Hansa-
tor/Ostseite Bahnhof (M2.16) 
 Neustrukturierung der Königsstraße als Altstadtzugang (M2.23) 
 Neustrukturierung der Aegidiistraße als Altstadtzugang mit optimierter Anbindung an den Aasee 
(M2.24) 
 Umgestaltung und stadtgestalterische Verbesserung der Frauenstraße zu einem einladenden 
westlichen Altstadtzugang mit räumlicher Verknüpfung mit dem Schloss-Areal (M2.26) 
Programmatische, innenstadtweite Maßnahmen: 
 Umsetzung des Sanierungskonzepts städtischer Brunnen- und Wasserspiele und Entwicklung 
weiterer Standorte (M1.4) 
 Programm „Zukunftsbäume“ (M1.5)  
 Klima- und artenschutzgerechte Anpassung und Umsetzung „Masterplan Licht“ (M1.9) 
 Programm „100 Bänke für die Innenstadt“ (4.52) 
 Maßnahmen des Zentrenmanagements zur Stärkung der B-Lagen der Innenstadt (M3.30) 
 Entwicklung und Durchführung von temporären Formaten zur Belebung der Innenstadt (M3.31) 
 Weiterentwicklung und Stärkung privater Quartiersgemeinschaften (M6.88) 
 Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes für mehr Spiel-, Freizeit- und Bewegungsangebote 
sowie für klimagerechte nicht-kommerzielle Aufenthaltsorte und Ruheoasen für alle in der Innen-
stadt (M4.60) 
 Erarbeitung und Evaluation der Umsetzung des INSEK Münster-Innenstadt (2023) (M6.96) 
Weitere Gespräche mit dem Fördermittelgeber zeigten, dass e s notwendig ist, die räumlichen Maß-
nahmen in zwei kleinere Maßnahmenbündel aufzuteilen, für die zeitlich nacheinander ab dem Förder-
jahr 2025 Städtebaufördermittel beantragt werden können.  
 
In Absprache mit dem Fördermittelgeber wurden die vom Rat priorisierten räumlichen Maßnahmen 
daraufhin in folgende zwei thematisch begründbare Maßnahmenbündel aufgeteilt: 
Maßnahmenbündel 1: „Gesamtmaßnahme Zukunftsgerechte Innenstadtplätze“ mit den Maßnahmen 
 Umgestaltung und -nutzung des Bereichs „Apostelgarten“ (M3.34) 
 Umgestaltung des Domplatzes und -quartiers mit Pferdegasse (M3.35) 
 Quartiersentwicklung Ludgeri: Umgestaltung Umfeld Ludgerikirche (M3.40) 
 Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche am Hansaplatz (M3.50)  
Maßnahmenbündel 2: „Gesamtmaßnahme Zukunftsgerechte Innenstadtstraßen“ mit den Maßnah-
men 
 Neustrukturierung der Königsstraße als Altstadtzugang (M2.23) 
 Neustrukturierung der Aegidiistraße als Altstadtzugang mit optimierter Anbindung an den Aasee 
(M2.24) 
 Umgestaltung und stadtgestalterische Verbesserung der Frauenstraße zu einem einladenden 
westlichen Altstadtzugang mit räumlicher Verknüpfung mit dem Schloss-Areal (M2.26) 
In diesem Jahr soll für die „Gesamtmaßnahme Zukunftsgerechte Innenstadtplätze“ ein Antra g auf 
Städtebauförderung zum Stichtag 30.09.2024 eingereicht werden, da für die Plätze (im Gegensatz zu 
den Straßen) Vorplanungen vorliegen bzw. aktuell (teils ebenfalls mit Fördermittelunterstützung) er-
stellt werden und dabei bereits Anlieger/ -innen eingebunden sind, die die Planungsprozesse aktiv

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V/0377/2024 
unterstützen. Weiterhin besteht hierzu eine Kooperation der Stadt mit dem Bistum Münster bzw. dem 
Domkapitel und der Kirchengemeinde St. Lamberti als Eigentümer/-in einiger Flächen. 
 
Die vom Rat priorisierten pro grammatischen, innenstadtweiten Maßnahmen werden ebenfalls in den 
Städtebauförderantrag 2024 inkludiert. 
 
Parallel zum Maßnahmenbündel 1 sollen auch für die Maßnahme „Umgestaltung des Hamburger 
Tunnels als Verbindungsachse zwischen Altstadt/Berliner Platz und Hansator/Ostseite Bahnhof (2.16) 
Fördermittel eingeworben werden, um auch diese Maßnahme zeitnah umsetzen zu können. 
 
Sobald die Maßnahmen des Maßnahmenbündels 1 abgeschlossen sind, können Städtebaufördergel-
der für das Maßnahmenbündel 2 „Gesamtmaßnahme Zukunftsgerechte Innenstadtstraßen“ beantragt 
werden. Natürlich besteht auch für diese Maßnahmen grundsätzlich die Möglichkeit, bereits vorzeitig 
Fördergelder aus anderen Programmen zu akquirieren. 
 
Zu Beschlussvorschlag 4: 
 
Am 19.06.2024 hat der Rat der Stadt Münster die Verwaltung per Beschluss damit beauftragt, den für 
die Realisierung der für eine Städtebauförderung 2025 -2035 priorisierten INSEK Innenstadt -
Maßnahmen benötigten Personal- und Finanzbedarf zu konkretisieren und mit einem Deckungsvor-
schlag zu verbinden (s. V/0202/2024, Beschlussvorschlag Ziffer 3). 
Unter Punkt „II. Finanzielle Auswirkungen“ dieser Beschlussvorlage wird der Finanzbedarf für die 
Umsetzung des Maßnahmenbündels 1 „Gesamtmaßnahme Zukunftsgerechte Innenstadtplätze“ in-
klusive der Maßnahme „Umgestaltung des Hamburger Tunnels“ (M2.16) für den Zeitraum 2025-2029 
abgebildet.  
Die mit den aufgeführten Maßnahmen verbundenen Finanzbedarfe und Förderungen werden in den 
Haushaltsplan-Entwurf 2025 aufgenommen.  
 
 
 
i. V. 
 
gez. Robin Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage A

Anlage A

3250 Zeichen

Anlage A zur V/0377/2024 
Kurzüberblick 
Im Rahmen der Umsetzung des INSEK Münster-Innenstadt (2023) wird dem Rat vorgeschlagen, 
für das INSEK Münster-Innenstadt-Maßnahmenbündel „Gesamtmaßnahme Zukunftsfähige In-
nenstadtplätze“ Städtebaufördermittel für den Zeitraum 2025-2029 zu beantragen.  
Ferner werden die Finanzbedarfe hierfür aufgeführt. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Diese Aktivität ist Teil des laufenden Zukunftsprozesses für die Innenstadt mit dem Motto „Stadt. 
Raum. Leben. – Münster Mitte machen“. Mit ihr wird die Umsetzung von Maßnahmen des vom 
Rat der Stadt Münster beschlossenen INSEK Münster-Innenstadt (2023) (Zukunftskonzept Innen-
stadt) verfolgt.  
Grundsätzlich verfolgen die Aktivitäten das Ziel, eine zukunftsresiliente Innenstadt zu gestalten. 
Folgende Teilziele sind zu nennen:  
 Wir werden das unverwechselbare Stadtbild bewahren und die City als Ort der Begegnung, 
als Marktplatz und als Motor der Stadtentwicklung stärken 
 Wir werden Münster zu einer Stadt mit höchster Lebens- und Erlebnisqualität weiterentwi-
ckeln: 
 mit hoher Umwelt- und Naturqualität 
 mit breitem Freizeit- und Sportangebot 
 mit hohem Wohnwert, Familienfreundlichkeit und sozialer Balance in der Stadtgesellschaft 
 Wir werden Münster auf der Basis unserer Geschichte und des Prinzips von „Toleranz durch 
Dialog“ zu einer weltoffenen Stadt weiterentwickeln. 
 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung bis zum Jahr 2029 vorgesehen. 
Zur Erreichung der Ziele ist mit einem finanziellen Bedarf von 18,1 Mio. € und Einnahmen (z. B. 
aus Förderung) in Höhe von 11,9 Mio. € zu kalkulieren.  
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im Haushaltsplan 2024 enthalten?  Ja  Nein x teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Die mit den aufgeführten Maßnahmen verbundenen Auszahlungen und Einzahlungen werden in 
den Haushaltsplanentwurf 2025 aufgenommen. 
 
Produktgruppe: 1301 Grün- und Freiflächen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im Haushaltsplan 2024 enthalten?  Ja  Nein x teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Die mit den aufgeführten Maßnahmen verbundenen Auszahlungen und Einzahlungen werden in 
den Haushaltsplanentwurf 2025 aufgenommen.

Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Die Beschlussfassungen dieser Vorlage ist eine notwendige Grundlage für die Beantragung von 
Städtebaufördermitteln im September 2024 für den Förderzeitraum 2025-2029. 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Bei der Umsetzung des INSEK Münster-Innenstadt (2023) sowie der darin enthaltenen Maßnah-
men kommt den Querschnittsthemen „Demographie“, „Gleichstellung/Geschlechter-sensibilität“, 
„Inklusion“, „Klimaschutz“, „Barrierefreiheit“ und „Migration“ grundsätzlich stets eine große Bedeu-
tung zu. Auch bei der Auswahl der Maßnahmen für die Städtebauförderung fanden diese Aspekte 
Berücksichtigung.

Beratungsverlauf (9)

21.08.2024 Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
TOP 5 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
22.08.2024 Betriebsausschuss Münster Marketing
TOP 4 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
27.08.2024 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 6.3 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
03.09.2024 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
TOP 6.10 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
03.09.2024 Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung
TOP 12 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung
04.09.2024 Ausschuss für Verkehr und Mobilität
TOP 5.3 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
05.09.2024 Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung
TOP 5.6 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
11.09.2024 Hauptausschuss
TOP 12 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
11.09.2024 Rat
TOP 22 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung

Orte (9)

  • Pferdegasse
  • Hamburger Straße
  • Bremer Straße
  • Hansaplatz
  • Berliner Platz
  • Königsstraße
  • Aegidiistraße
  • Frauenstraße
  • Domplatz

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Details

Aktenzeichen
V/0377/2024
Typ
Vorlagen
Datum
27.06.2024
Erstellt
06.06.2024 13:33