Hauptausschuss
Mittwoch, 11. September 2024 um 16:02 Uhr
Tagesordnung (53)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rüschhausweg/Von-Esmarch-Straße - Gievenbeck Mitte, Umgestaltung des öffentlichen Raumes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rüschhausweg/Von-Esmarch-Straße - Gievenbeck Mitte, Umgestaltung des öffentlichen Raumes
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Beitritt der Stadt Münster zum Rainbow Cities Network - Antrag an den Rat Nr. A-R/0005/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkauf von Geschäftsanteilen des Kreises Steinfurt an der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) an die Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH (VRS) und Anpassung des Gesellschaftsvertrags der RVM
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Flächenkonzept Münster (IFM) – Abschluss und Dokumentation
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2023 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2024 - 2032
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwicklung Modellquartier südwestlich Steinfurter Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Innenstadt stärken: Beantragung von Städtebaufördermitteln für INSEK Münster-Innenstadt-Maßnahmen 2025-2029
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neugestaltung Hamburger Tunnel - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neugestaltung Hamburger Tunnel - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
Münster gemeinsam machen – mit dem „Leitfaden Inklusive Beteiligung“ die mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster stärken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.10.2024 bis 31.12.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung und Aufstellen von Fertigbauklassen als Interimslösung während der Baumaßnahmen zur Sanierung des Gymnasiums Paulinum und Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums hier: Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung der 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisse der Neuausrichtung "Medienentwicklungsplanung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung Primarstufe, geänderte bzw. neue Beschlussfassung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
Mobile Luftfilter in Schulen / Bedarfsfeststellung zur Rücknahme
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mobile Luftfilter in Schulen / Bedarfsfeststellung zur Rücknahme
Kindertagesbetreuungsbericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trägervergabe für die fünfgruppige Kindertageseinrichtung an der Hammer Straße/ Städtisches Stadion Bezirk Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerwechsel für die außerunterrichtlichen offenen Angebote an der Peter-Wust-Schule (OGS und BMB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Bürgerschaftliches Engagement stärken, sichere Durchführung des Turniers der Sieger garantieren“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Schillergymnasium - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energetische Sanierung und statische Ertüchtigung des Turnhallendaches am Ludwig-Erhard-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baubeschlussvorlage FWH Albachten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße - Quartierskonzept der Wohn- und Stadtbau
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
Bikepark Steinfurter Straße - Planungs- und Baubeschluss -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" – Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 – Teil 4: Nachhaltigkeitsbericht 2019 – 2022, Stellungnahme des GNK-Beirats und nächste Meilensteine im Nachhaltigkeitsprozess
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Lärmaktionsplan - 4. Runde
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1. Fortschreibung Wasserversorgungskonzept der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
125. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 638 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 II (Neufassung) - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 11.09.2024 16:02 Uhr
- Ende
- 11.09.2024 20:12 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage