Hauptausschuss
Mittwoch, 25. September 2013 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (61)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat A-R/0031/2013 "Jobs, Ausbildung, Integration, Leben = JAIL - Urbanes Leben in der JVA an der Gartenstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0036/2013 "Schulzentrum Roxel: vorhandene Ressourcen nutzen - Perspektiven schaffen"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0029/2013 "Fortsetzung des Programms "Soziale Stadt Kinderhaus - Fokus auf Prävention für Kinder, Jugendliche und Familien richten""
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0037/2013
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der Ratsgruppe UWG / ÖDP an den Rat der Stadt Münster A-R/0024/2013 "Einrichtung eines zentralen Anmeldeverfahrens bei Kindertageseinrichtungen zum Kindergartenjahr 2014/15, um Kitas und Eltern den Alltag zu erleichtern"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE. an den Rat A-R/0025/2013: Zwangsumzüge stoppen!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0028/2013 vom 04.06.2013: Münster für alle - Einführung eines Sozialmonitorings für Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0038/2013 "Wohnen muss bezahlbar sein - Luxusmodernisierungen verhindern, neue Möglichkeiten im Bestand suchen"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Einsatz von Restrotanzeigen (Count-Down-Anzeigen) an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Attraktiver Halt für Fernreisebusse in Münster-Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/055/2012Raumkonzept für Fernbusse erstellen-Verkehrliche Drehscheibe Hauptbahnhof weiterentwickeln, Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur Reduzierung der Verschmutzung mit Hundekot
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt "gemeinsam bauen" an der Gievenbecker Reihe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Feuerwehrsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel für die Kalenderjahre 2014 und 2015
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Zwischenbericht "Optimierung der Betriebsführerschaft der städtischen Bäder"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2012 (Beteiligungsbericht 2012)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stauchung der Auszahlungen im Rahmen der bereits beschlossenen Kapitalerhöhung der FMO Flughafen Münster / Osnabrück GmbH (FMO)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzungen zur Änderung von Festsetzungen der Rezesse verschiedener Interessentenschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hauptbahnhof Münster West- und Ostseite, Zwischenstand 2013
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bahnflächenentwicklung ehemaliger Stückgutbahnhof, Sachstand 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnflächenentwicklung ehemaliger Stückgutbahnhof, Sachstand 2013
Städtisches Stadion Hammer Straße - Kostenplan und Sanierung 2014-2020
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bürgerumfrage 2013: Ergebnisse der Fragen zum "Bürgerhaushalt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterführung und Neuausschreibung der Schülerspezialverkehre zum 01.08.2014
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mittagsverpflegung in Schulen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Dreifaltigkeitsschule (Uppenberg)und Schmittingheide (Mauritz-Ost)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ersatzbau und Erweiterung der DRK-Kita Horstmarer Landweg in Münster-Sentrup, Horstmarer Landweg 87
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ersatzbau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Nikolaus in Münster-Wolbeck
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Offene Ganztagsschule - Aufstockung der Wochenstundenzahl für Koordinatoren/innen und Gruppenleitungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Offene Ganztagsschule - Aufstockung der Wochenstundenzahl für Koordinatoren/innen und Gruppenleitungen
Umsetzung und Weiterentwicklung der Förderangebote für Grundschulkinder im offenen Ganztag - Förderinseln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder- und Jugendhilfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Beauftragte Stelle für Hilfen gem. § 67 SGB XII: Entscheidung über die Weiterführung der Vereinbarung mit dem LWL
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Korbacher Resolution / online-Petition, Energiewende ohne Fracking
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Steigerung der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Integrationsrat
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einrichtung des Fachbeirats für das Kommunale Integrationszentrum in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Mehrere Stadtbezirke
38. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Mitte
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 542: Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Siedlung Zum Erlenbusch
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anhörung zur Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.10.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 25.09.2013 17:06 Uhr
- Ende
- 25.09.2013 22:28 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage