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V/0467/2013

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege

Vorlagen 13.06.2013

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 25.09.2013, TOP 36.2.1

V-0467-2013-Anlage-1-Begruendung

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V-0467-2013-Anlage-2-Plan

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Beschlussvorlage

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Ansehen

V-0467-2013-Anlage-1-Begruendung

1523 Zeichen

Stadtplanung
Verkehrsplanung
StadtentwicklungAmt für Anlage 1 
zur Vorlage Nr. V/0467/2013 
 
Begründung   
zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520:  
Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege  
Der Bebauungsplan Nr. 520 zur geplanten Errichtung eines städtebaulich und architektonisch 
signifikanten Hochhauses für Büro- und Verwaltungsnutzungen mit untergeordneten 
Ergänzungsflächen trat am 20.02.2009 in Kraft.  
Nach Mitteilung des Investors ist dieses Bauvorhaben (ZEB-Tower) obsolet. Daher wurde vom 
Rat der Stadt Münster das Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520 eingeleitet. 
Während der Offenlegung wurden zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520 keine 
Stellungnahmen abgegeben.  
Zur weiteren geordneten Entwicklung in diesen Bereichen werden zurzeit die städtebaulichen 
und nutzungsstrukturellen Rahmenbedingungen erarbeitet.  
Der Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch 
(Bebauungspläne der Innenentwicklung) ohne eine Umweltprüfung aufgestellt. Für die 
Aufhebung des Bebauungsplans ist somit keine Umweltprüfung erforderlich, da hierfür nach 
dem Baugesetzbuch die gleichen Verfahrensanforderungen gelten wie bei einer Neuaufstellung 
(§ 1 Abs. 8 BauGB).  
Diese Begründung dient gemäß § 9 (8) Baugesetzbuch als Anlage zu der durch den Rat 
der Stadt Münster am __________als Satzung beschlossenen Aufhebung des 
Bebauungsplans Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege  
Münster,  
 
 
Lewe 
Oberbürgermeister 
Begründung / Seite 1 von 1

V-0467-2013-Anlage-2-Plan

131 Zeichen

Stadtplanung
Verkehrsplanung
StadtentwicklungAmt für Anlage 2 
zur Vorlage Nr. V/0467/2013 
 
Bebauungsplan Nr. 520 - Verkleinerung

Beschlussvorlage

2564 Zeichen

V/0467/2013 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege 
Satzungsbeschluss 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
10.09.2013 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
19.09.2013 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Vorberatung 
25.09.2013 Hauptausschuss Vorberatung 
25.09.2013 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
Die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege wird 
gemäß §§ 2 und 10  in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch und den §§ 7 und 41 Gemeindeord-
nung NRW als Satzung beschlossen. 
Die Begründung zur Aufhebung des  Bebauungsplanes Nr. 520 wird ebenfalls beschlossen. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster  durch die Aufhebung des Bebauung s-
planes Nr. 520 keine Kosten und keine Folgekosten entstehen. 
 
 
Begründung: 
 
Der Rat hat am 13.03.2013 die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / 
York-Ring / Gasselstiege beschlossen (Vorlage Nr. 0072/2 013). Das Planungskonzept des Inves-
tors sah für diese exponierte Lage und aufgrund der attraktiven Standortqualität eine signifikante 
städtebauliche und architektonische Lösung vor (ZEB-Tower).  
 
Nach Mitteilung des Investors an die Verwaltung soll das Vorhaben nicht mehr verwirklicht werden. 
Somit ist der Bebauungsplan Nr. 520 obsolet und kann gemäß Vereinbarung im städtebaulichen 
Vertrag entschädigungslos aufgehoben werden.  
 
Der Bebauungsplan Nr. 520 lag zum Zwecke der Aufhebung vom 02.04. bis 02.05.2013  öffentlich 
aus.  
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0467/2013 
Auskunft erteilt: 
Herr Hülk 
Ruf: 
492 61 90 
E-Mail: 
Huelk@stadt-muenster.de  
Datum: 
18.06.2013 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0467/2013 
Mit Vertrag vom 24.05.2013 wurde der Grundstückskaufvertrag für den Bereich aufgehoben.  
 
Da während der Offenlegung keine Anregungen zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520 
vorgetragen wurden kann nunmehr der Satzungsbeschluss gefasst werden.  
 
Durch die Aufhebung des Bebauungsplanes entstehen der Stadt Münster keine Kosten und keine 
Folgekosten. 
 
Zur weiteren geordneten Entwicklung dieses Bereiches werden die städtebaulichen Ziele, entspr e-
chend den in der Vorlage Nr. 0072/2013 genannt en Rahmenbedingungen, zurzeit von der Verwal-
tung erarbeitet.  
 
I.V. 
 
gez. 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlagen: 
1. Begründung 
2. Plan (verkleinert)

Beratungsverlauf (4)

10.09.2013 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 5.3 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
19.09.2013 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft
TOP 9.2 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
25.09.2013 Hauptausschuss
TOP 34.2.1 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
25.09.2013 Rat
TOP 36.2.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Steinfurter Straße
  • York-Ring
  • Gasselstiege

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0467/2013
Typ
Vorlagen
Datum
13.06.2013
Erstellt
06.10.2020 14:37