V/0467/2013
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
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V-0467-2013-Anlage-1-Begruendung
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Stadtplanung Verkehrsplanung StadtentwicklungAmt für Anlage 1 zur Vorlage Nr. V/0467/2013 Begründung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege Der Bebauungsplan Nr. 520 zur geplanten Errichtung eines städtebaulich und architektonisch signifikanten Hochhauses für Büro- und Verwaltungsnutzungen mit untergeordneten Ergänzungsflächen trat am 20.02.2009 in Kraft. Nach Mitteilung des Investors ist dieses Bauvorhaben (ZEB-Tower) obsolet. Daher wurde vom Rat der Stadt Münster das Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520 eingeleitet. Während der Offenlegung wurden zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520 keine Stellungnahmen abgegeben. Zur weiteren geordneten Entwicklung in diesen Bereichen werden zurzeit die städtebaulichen und nutzungsstrukturellen Rahmenbedingungen erarbeitet. Der Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (Bebauungspläne der Innenentwicklung) ohne eine Umweltprüfung aufgestellt. Für die Aufhebung des Bebauungsplans ist somit keine Umweltprüfung erforderlich, da hierfür nach dem Baugesetzbuch die gleichen Verfahrensanforderungen gelten wie bei einer Neuaufstellung (§ 1 Abs. 8 BauGB). Diese Begründung dient gemäß § 9 (8) Baugesetzbuch als Anlage zu der durch den Rat der Stadt Münster am __________als Satzung beschlossenen Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege Münster, Lewe Oberbürgermeister Begründung / Seite 1 von 1
V-0467-2013-Anlage-2-Plan
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Stadtplanung Verkehrsplanung StadtentwicklungAmt für Anlage 2 zur Vorlage Nr. V/0467/2013 Bebauungsplan Nr. 520 - Verkleinerung
Beschlussvorlage
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V/0467/2013 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung Betrifft Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege Satzungsbeschluss Beratungsfolge 10.09.2013 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 19.09.2013 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Vorberatung 25.09.2013 Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2013 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege wird gemäß §§ 2 und 10 in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch und den §§ 7 und 41 Gemeindeord- nung NRW als Satzung beschlossen. Die Begründung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520 wird ebenfalls beschlossen. II. Finanzielle Auswirkungen: Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster durch die Aufhebung des Bebauung s- planes Nr. 520 keine Kosten und keine Folgekosten entstehen. Begründung: Der Rat hat am 13.03.2013 die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege beschlossen (Vorlage Nr. 0072/2 013). Das Planungskonzept des Inves- tors sah für diese exponierte Lage und aufgrund der attraktiven Standortqualität eine signifikante städtebauliche und architektonische Lösung vor (ZEB-Tower). Nach Mitteilung des Investors an die Verwaltung soll das Vorhaben nicht mehr verwirklicht werden. Somit ist der Bebauungsplan Nr. 520 obsolet und kann gemäß Vereinbarung im städtebaulichen Vertrag entschädigungslos aufgehoben werden. Der Bebauungsplan Nr. 520 lag zum Zwecke der Aufhebung vom 02.04. bis 02.05.2013 öffentlich aus. Vorlagen-Nr.: V/0467/2013 Auskunft erteilt: Herr Hülk Ruf: 492 61 90 E-Mail: Huelk@stadt-muenster.de Datum: 18.06.2013 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0467/2013 Mit Vertrag vom 24.05.2013 wurde der Grundstückskaufvertrag für den Bereich aufgehoben. Da während der Offenlegung keine Anregungen zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520 vorgetragen wurden kann nunmehr der Satzungsbeschluss gefasst werden. Durch die Aufhebung des Bebauungsplanes entstehen der Stadt Münster keine Kosten und keine Folgekosten. Zur weiteren geordneten Entwicklung dieses Bereiches werden die städtebaulichen Ziele, entspr e- chend den in der Vorlage Nr. 0072/2013 genannt en Rahmenbedingungen, zurzeit von der Verwal- tung erarbeitet. I.V. gez. Schultheiß Stadtdirektor Anlagen: 1. Begründung 2. Plan (verkleinert)
Beratungsverlauf (4)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungOrte (3)
- Steinfurter Straße
- York-Ring
- Gasselstiege
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0467/2013
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 13.06.2013
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37