Rat
Mittwoch, 25. September 2013 um 17:56 Uhr
Tagesordnung (63)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Korbacher Resolution / online-Petition, Energiewende ohne Fracking
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Beabsichtigte Bebauung Schürbusch/ehemalige Peter-Wust-Schule
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Feuerwehrsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel für die Kalenderjahre 2014 und 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Zwischenbericht "Optimierung der Betriebsführerschaft der städtischen Bäder"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2012 (Beteiligungsbericht 2012)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stauchung der Auszahlungen im Rahmen der bereits beschlossenen Kapitalerhöhung der FMO Flughafen Münster / Osnabrück GmbH (FMO)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Satzungen zur Änderung von Festsetzungen der Rezesse verschiedener Interessentenschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hauptbahnhof Münster West- und Ostseite, Zwischenstand 2013
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bahnflächenentwicklung ehemaliger Stückgutbahnhof, Sachstand 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnflächenentwicklung ehemaliger Stückgutbahnhof, Sachstand 2013
Städtisches Stadion Hammer Straße - Kostenplan und Sanierung 2014-2020
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bürgerumfrage 2013: Ergebnisse der Fragen zum "Bürgerhaushalt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterführung und Neuausschreibung der Schülerspezialverkehre zum 01.08.2014
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mittagsverpflegung in Schulen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Dreifaltigkeitsschule (Uppenberg)und Schmittingheide (Mauritz-Ost)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbau und Erweiterung der DRK-Kita Horstmarer Landweg in Münster-Sentrup, Horstmarer Landweg 87
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Nikolaus in Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Offene Ganztagsschule - Aufstockung der Wochenstundenzahl für Koordinatoren/innen und Gruppenleitungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Offene Ganztagsschule - Aufstockung der Wochenstundenzahl für Koordinatoren/innen und Gruppenleitungen
Umsetzung und Weiterentwicklung der Förderangebote für Grundschulkinder im offenen Ganztag - Förderinseln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder- und Jugendhilfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Beauftragte Stelle für Hilfen gem. § 67 SGB XII: Entscheidung über die Weiterführung der Vereinbarung mit dem LWL
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Steigerung der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Integrationsrat
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Einrichtung des Fachbeirats für das Kommunale Integrationszentrum in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bauleitplanung
Mehrere Stadtbezirke
38. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Mitte
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 542: Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Siedlung Zum Erlenbusch
Ergebnis: vertagt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Münster - Stadt des Breitensports: Speckbrettplätze in Münster erhalten!
Ergebnis: verwiesen
Parken auf dem Domplatz ohne Stau
Ergebnis: verwiesen
Kostenfreies WLAN für Münster
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung zur Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.10.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 25.09.2013 17:56 Uhr
- Ende
- 25.09.2013 22:29 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage