Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 25. September 2013 um 17:56 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (63)

1

Aktuelle Stunde

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.2

Korbacher Resolution / online-Petition, Energiewende ohne Fracking

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen von Ratsmitgliedern

5

Anregungen der Bezirksvertretungen

6

Anregungen des Integrationsrates

7

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

8

Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO

9

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

9.1
10

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Neufassung der Feuerwehrsatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel für die Kalenderjahre 2014 und 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

13.1

Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

14

Zwischenbericht "Optimierung der Betriebsführerschaft der städtischen Bäder"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2012 (Beteiligungsbericht 2012)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Stauchung der Auszahlungen im Rahmen der bereits beschlossenen Kapitalerhöhung der FMO Flughafen Münster / Osnabrück GmbH (FMO)

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

18

Satzungen zur Änderung von Festsetzungen der Rezesse verschiedener Interessentenschaften

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Hauptbahnhof Münster West- und Ostseite, Zwischenstand 2013

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

20

Bahnflächenentwicklung ehemaliger Stückgutbahnhof, Sachstand 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.1

Bahnflächenentwicklung ehemaliger Stückgutbahnhof, Sachstand 2013

21

Städtisches Stadion Hammer Straße - Kostenplan und Sanierung 2014-2020

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

22

Bürgerumfrage 2013: Ergebnisse der Fragen zum "Bürgerhaushalt"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Weiterführung und Neuausschreibung der Schülerspezialverkehre zum 01.08.2014

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24

Mittagsverpflegung in Schulen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

25

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Dreifaltigkeitsschule (Uppenberg)und Schmittingheide (Mauritz-Ost)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Ersatzbau und Erweiterung der DRK-Kita Horstmarer Landweg in Münster-Sentrup, Horstmarer Landweg 87

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Ersatzbau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Nikolaus in Münster-Wolbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Offene Ganztagsschule - Aufstockung der Wochenstundenzahl für Koordinatoren/innen und Gruppenleitungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.1

Offene Ganztagsschule - Aufstockung der Wochenstundenzahl für Koordinatoren/innen und Gruppenleitungen

29

Umsetzung und Weiterentwicklung der Förderangebote für Grundschulkinder im offenen Ganztag - Förderinseln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder- und Jugendhilfe"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.1

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

31.2

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

32

Beauftragte Stelle für Hilfen gem. § 67 SGB XII: Entscheidung über die Weiterführung der Vereinbarung mit dem LWL

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Steigerung der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Integrationsrat

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

34

Einrichtung des Fachbeirats für das Kommunale Integrationszentrum in Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

35

Save-me Kampagne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Bauleitplanung

36.1

Mehrere Stadtbezirke

36.1.1

38. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36.2

Stadtbezirk Münster-Mitte

36.2.1

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36.3

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

36.3.1

Bebauungsplan Nr. 542: Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36.4

Stadtbezirk Münster-Südost

36.4.1

Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36.4.2

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Siedlung Zum Erlenbusch

Ergebnis: vertagt

37

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

38

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

38.1

Münster - Stadt des Breitensports: Speckbrettplätze in Münster erhalten!

Ergebnis: verwiesen

38.2

Tempo 50 auf der B 51

Ergebnis: verwiesen

38.3

Parken auf dem Domplatz ohne Stau

Ergebnis: verwiesen

38.4

Kostenfreies WLAN für Münster

Ergebnis: verwiesen

39

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Anhörung zur Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.10.2013

Gremien

Details

Beginn
25.09.2013 17:56 Uhr
Ende
25.09.2013 22:29 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage