Jun 26

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Donnerstag, 26. Juni 2025 um 18:00 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (59)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 20.05.2025

4

Eingänge und Eingaben

5

Mitteilungen und Berichte der Verwaltung

6

Liegenschaften

6.1

Ratsantrag A-R/0003/2024: Pragmatisch und schnell - für leistbares Wohnen in Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Übertragung von Grundstücken an die Wohn +Stadtbau GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Finanzen

7.1

Finanzstabilität - Statusbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Übertragung von Geschäftsanteilen des Kreises Steinfurt an der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) an die Grevener Verkehrs GmbH (GVG)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Erwerb von Geschäftsanteilen; Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Beratungs- und Informationsstrukturen im Handlungsfeld „Internationale Fachkräftegewinnung“ - Welcome Desk

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7.5

Feststellung der Jahresabschlüsse 2024 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Altenzentrum Klarastift gGmbH: Jahresabschlüsse 2022 und 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Theaterhaus Pumpenhaus GmbH: Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Stadtwerke Münster GmbH: Jahresabschluss 2024 und Gewinnausschüttung; Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Stadtnetze Münster GmbH: Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH: Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM): Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

AirportPark FMO GmbH: Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH: Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Bauwerke Münster GmbH: Jahresabschlüsse 2023 und 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.15

KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.16

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Jahresabschluss 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.17

Westfälische Bauindustrie GmbH: Jahresabschluss 2024; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.18

Feststellung des Jahresabschlusses der citeq zum 31.12.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.19

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.20

Bedarfsplan für den Katastrophenschutz in der Stadt Münster (Katastrophenschutzbedarfsplan)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.21

Baubeschluss - Neubau der Feuer- und Rettungswache 3 in Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.22

Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.23

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen Kindertageseinrichtung in der Niels-Stensen-Straße, als Ersatzstandort im Bereich Sentrup.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.24

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung an der Annette-Allee im Stadtteil Schloss, Bezirk Mitte als Ersatzstandort

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.25

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung östlich Sprakeler Straße im Stadtteil Sprakel, Bezirk Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.26

Baubeschluss 2 Gruppen-Kita am Hoppengarten

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7.27

Trägervergabe Kita An der Alten Kirche in Hiltrup als Ersatzstandort

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.28

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Eichendorffschule Angelmodde (OGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.29

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (OGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.30

Schulentwicklungsplan 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.31

Aufhebung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen der Stadt Münster"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.32

Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit;

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.33

Baubeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.34

Baulicher Errichtungsbeschluss Gesamtschule Münster-Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.35

Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup für die Umstellung auf G9 auf Basis des Grundsatzbeschlusses V/0427/2020/1

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.36

Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck -Neubaugebäude-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.37

Errichtung Erweiterungsneubau und Fertigbauklassen GSMW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.38

Baubeschluss zur baulichen Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff Gymnasiums für die Umstellung auf G9

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.39

Errichtungsbeschluss Sechsfachsporthalle am Hans-Böckler-Berufskolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.40

Grundsatzbeschluss integrierte gesamtstädtische Sportentwicklungsplanung Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.41

Neubau dauerhafter Flüchtlingseinrichtungen mit bis zu 50 Plätzen im Baugebiet Albachten-Ost und in Handorf im Baugebiet an der Hobbeltstraße - Errichtungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.42

Baubeschluss Erweiterung und Sanierung Kulturzentrum Hoppengarten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.43

Wirtschaftsplan 2025/2026 für das Theater Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Wirtschaft

8.1

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts – Veröffentlichung des Entwurfs

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

9

Sonstiges

9.1

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 579: Gievenbeck - Oxford-Quartier im Bereich des Simonsplatzes

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9.2

Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel - Zweiter Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Anfragen und Anträge von Mitgliedern des Ausschusses

11

Verschiedenes

Details

Beginn
26.06.2025 18:00 Uhr
Ende
26.06.2025 19:15 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage