Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 04. Juni 2020 um 16:05 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (67)
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Entsorgung und Recycling von Batterien
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zu AN/0404/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Schaffung eines Kölner Klimarates"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Prüfantrag: Gartenordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Kommunaler Klimaschutz
Klimaneutrales Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umwelt- und Klimaschutzaktivitäten des Bundesverwaltungsamtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) TOP 4.1.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wasserversorgung Friedhof Nord
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten
Ergebnis: zurückgestellt
Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Top 4.1.7 - Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2020
Ergebnis: ungeändert empfohlen
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz, Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02,
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Konzept "Essbare Stadt"
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 72 des Friedhofs Melaten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 020 des Friedhofs Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung und Ausweitung "Hallo Nachbar, Danke schön"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von neun Kolonnenfahrzeugen für die Grünunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Kinderfreundliche Kommune Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 03.03.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Energiebericht 2019: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2018/Sachstand Energiemanagementkonzept 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regio-nalplan veröffentlicht
Ergebnis: zurückgestellt
Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
PFC-Grundwasserverunreinigungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept Trockenheitsphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
PFC Grundwasserverunreinigungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gründung einer gGmbH „Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gemeinnützige GmbH“ durch das Land Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit sieben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Einflüsse des Flughafens Köln/ Bonn auf die Umwelt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität 0257/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fernwärme am Rheingymnasium, Düsseldorfer Straße - mündliche Anfrage von SE Herr Donath und RM Herr Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 12.03.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherungspflicht zwischen Florastr. und Niehler Kirchweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage von Herrn Kara betreffend Photovoltaikanlagen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mündliche Anfrage von Herrn Becker betreffend Corona-Testung im Abwasser
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 2.2, AN/0295/2020 - Landstromanlagen am Rheinufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und von RM Gerlach in Form eines Ersetzungsantrags
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu AN/0657/2020 - Gartenordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Gruppe GUT zu Prüfantrag: Gartenordnung
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:05 Uhr
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