Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 04. Februar 2016 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Änderung Sondernutzungssatzung
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.4.7 DAH hier: Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende nach § 22 SGB II Haushaltsjahr 2014
Sonderprogramm '2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze' Umsetzungsphase 3 mit 200.000 Euro
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Darmstadt, Flur 6, Nr. 1005/9
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Darmstadt, Flur 6, Nr. 1336/14
Veräußerung von Liegenschaften der Klinikum Darmstadt GmbH an die Bauverein Immobilien GmbH & Co. Postsiedlung KG sowie Rückübertragung von Teilflächen des Klinikstandortes Eberstadt an die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan A 44 - Frankfurter Landstraße/Feuerwehr Arheilgen - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 6.1 - Frankfurter Landstraße / Feuerwehr Arheilgen - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Erneuerung der Brückenbauwerke Hilpertstraße und Stirnweg einschließlich der Anschlussknotenpunkte Gesamtkosten 11.800.000,00 Euro
Sanierung der historischen Grünanlage Paulusplatz
Schaffung eines neuen Statistischen Bezirks für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Sanierung und Ausbau des Geh- und Radweges entlang der Heidelberger Straße zwischen Rüdesheimer Straße und Grenzweg
Erneuerung der Stützmauer und der Fahrbahn in der Dieburger Straße von Schumannstraße bis Fasaneriemauer
Instandsetzungsmaßnahme für das fast 150 Jahre alte, denkmalgeschützte Brückenbauwerk Seitersweg über die Trasse der Odenwaldbahn (Strecke Darmstadt-Wiebelsbach-Heubach)
Bereitstellung eines Darlehens im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Wohnungsbaugenossenschaft Agora eG, Erbacher Str. 89
Querung Georgenstraße / Griesheimer Weg
2. Waldtausch zwischen Stadt Darmstadt und Land Hessen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 57 - Südliche Michaelisstraße/Am Westwald - (Offenlagebeschluss)
Projekt Bezuschussung einkommensschwacher Haushalte zur Anschaffung energieeffizienter Kühlgeräte im Rahmen des Klimaschutzkonzept der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Betrauung der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Erster Aktionsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung
Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße – (Aufstellungsbeschluss)
Bundesprogramm 'Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist'
5. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 5.1 - Nordostumgehung (Feststellungsbeschluss)
Aufhebungsverfahren zum Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung - (Satzungsbeschluss)
9. Änderung des Flächennutzungsplans (Sportpark Böllenfalltor) (Offenlagebeschluss)
Delegation der Entscheidung über die Aufnahme und die Bedingungen von investiven Krediten und von Kassenkrediten mit Laufzeiten über einem Jahr
Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 56 – Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13 – (Aufstellungsbeschluss)
Erhebung zur Biodiversität in Darmstadt
Bestellung einer Ärztin/eines Arztes für den Rettungsdienstbereich Darmstadt und Dieburg
Überdachte Fahrradabstellanlagen des Öffentlichen Personennahverkehrs (Bike + Ride) Standorte im Stadtgebiet Darmstadt
EDW - Dezentralisierung des Wohnbereichs Kurt-Jahn-Anlage Hier: Teilprojekt 'Neubau Pulverhäuserweg 48'
Kooperationsvereinbarung zwischen der bauverein AG und der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Erwerb von Belegungsbindungen an Einzelwohnungen der bauverein AG
Schließzeiten der städtischen Kindertagesstätten in den Sommerferien 2016 bis 2018
Klimabericht der Darmstädter Stadtwirtschaft
Kooperationsvereinbarung zwischen der bauverein AG und der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Erwerb von Belegungsbindungen an dem Objekt Kopernikusplatz 1
Kooperationsvereinbarung zwischen der bauverein AG und der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Erwerb von Belegungsbindungen an den Objekten Grillparzer Str. 16, 18 und 20
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung von 11 Bäumen zum Neubau des Erweiterungsgebäudes Ludwig-Schwamb-Schule/Mühltalschule in Eberstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 und Weiterentwicklung des Verfahrens; Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2015
Teilnahme am Netzwerk Deutscher Bio-Städte und am European Organic Cities Network
Bericht nach § 121 Abs. 7 HGO
Fortschreibung des Handbuches Jugendhilfeplanung im Teilbereich Fachausschuss Jugendhilfeplanung hier: Prozessberatung durch die Anbieter Ulrike Leonhard und Tanja Giebenhain
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung der Ehrenurkunde für verdiente Jugendliche und junge Menschen für das Jahr 2015
Förder- und Verfahrensgrundsätze im Konversionsgebiet Lincoln-Siedlung
Sonstiges
Details
- Beginn
- 04.02.2016 17:00 Uhr
- Ende
- 04.02.2016 18:15 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a