Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 10:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Überarbeitung des Darmstädter Beteiligungskodex für die Mehrheits-Beteiligungen der Stadtwirtschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt und deren Organe
Haushaltsplan 2023 (inkl. Entwurf Produktbuch und den Produktbereichen 1 bis 16)
Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2023
Haushaltssatzung 2023
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2022 bis 2026
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kulturinstitute
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Bäder
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Verkehrsversuch Neckarstraße/Heidelberger Straße - Verstetigung und Erweiterung
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Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg hier: Verbandsumlagen für das Haushaltsjahr 2022 Bezug: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH Diese Vorlage ist nicht öffentlich!
Änderungen der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Parkgebührensatzung)
Bundeszuschuss in Höhe von maximal 2.364.129 Euro für 'Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren'
Erweiterung Andersenschule und energetische Ertüchtigung des Bestandes
Straßenbenennung
Vorbereitende Untersuchungen für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen in Arheilgen West und Wixhausen Ost Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzungen für die Gebiete 'Arheilgen West' und 'Wixhausen Ost'
Förderkonzept zur Förderung von Mini-Photovoltaik(PV)-Anlagen im Rahmen der Bezuschussung einkommensschwacher Haushalte
Städtebaufördergebiet 'Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof' Vorplanung 'Neugestaltung Altstadtanlage'
Konzept zur Gesundheitsförderung in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen hinsichtlich der Ernährung - eine Qualitäts- und Bildungsoffensive
Richtlinien zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus für Haushalte mit geringem und mit mittlerem Einkommen
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet 'Johannesviertel'
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße hier: Fortschreibung der Entwurfsplanung Radverkehrsführung vor Kita/ Schule/ Jugendtreff Jägertorstraße 179 - 181
Erich-Kästner-Schule, Gebäude 3 - Innensanierung -
Wasseraufbereitung am Meiereibach
Kanalbau Luisenplatz und Luisenstraße - Änderungen und Ergänzungen zur Vorlage 2021/0241
Neubau einer Mensa mit Gemeinschaftsflächen an der Georg-August-Zinn-Schule
Auslobung städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb, ehemaliges Kuhnwaldtgelände und Starkenburg-Kaserne
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Genehmigung des Jahresabschlusses 2021
Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Wissenschaftstadt Darmstadt (Übernachtungssteuersatzung)
Teilprojekt 'HeinerLiner autonom' im Rahmen des Pilotprojekts 'KIRA - KI-basierter Regelbetrieb Autonomer OnDemand-Verkehre'
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im und am Merck-Stadion am Böllenfalltor
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.5.7 DAH im Jahr 2022 hier: Fall- und Kostenanstieg in den Bereichen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe im Jugendamt
Fortschreibung und Aktualisierung der Projekte Schulkinderbetreuung (SKB) und Pakt für den Nachmittag (PfdN) im Kontext des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für Grundschulkinder
Centralstation Veranstaltungs GmbH, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gem. § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH
Stärkung Darmstadt als Standort für Unternehmensgründungen (Strategie 'Start-Up City') - Verstetigung des Technologie- und Gründerzentrums HUB31 als gemeinsames Projekt mit der Industrie- und Handelskammer Darmstadt Rhein-Main-Neckar (IHK). Hier: Mietflächenerweiterung des Technologie- und Gründerzentrums HUB31 in der Hilpertstraße 31
Aufhebung der Sanierungssatzung 'Westliche Innenstadt-Mollerstadt'
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2021 (24. Beteiligungsbericht)
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Teilnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt am BOS-Funk
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2022
Anträge Jugendhilfeausschuss
Sonstiges
Details
- Beginn
- 01.12.2022 10:00 Uhr
- Ende
- 01.12.2022 16:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2