Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 10. Dezember 2009 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (60)
Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2009 Detaillierte Aufstellung siehe Anlage! -2. Lesung-
1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2009 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2009
Stadtwirtschaftsstrategie
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt Süd Projekte 2009
Förderprogramm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt', Kranichstein Modifizierung der Projektabwicklung und Förderantrag 2009
Bereitstellung von Mitteln für anteilige Finanzierung von Beschäftigungsverhältnissen nach § 16 e SGB II
Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport hier: Haushalt 2010
Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport hier: Nachtragshaushalt 2009
Reinigungs- und Hauswirtschaftsdienst in städtischen Kindertagesstätten hier: Übernahme und Regelung durch den EAD
Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Darmstadt - Gesamtstädtisches Konzept -
Förderprogramm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt, Kranichstein und Eberstadt Süd Bericht 2007/2008
Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - Teilaufhebung (Aufstellungsbeschluss)
Investitionsprogramm wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltungen Neugestaltung Johannesplatz
Vorhabenbezogener Bebauungsplan K 15 - Am Lindgraben Ost - (Wechsel des Vorhabenträgers und 2. Offenlagebeschluss)
Brandschutzsanierung Kurt-Jahn-Anlage
Entschlammung des Steinbrücker Teiches Gesamtkosten: ca. 1.225.000 Euro
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Frauenförderplan
Stellungnahme zum Regionalplan Südhessen/Entwurf 2009 und Regionalen Flächennutzungsplan/Entwurf 2009
Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Darmstadt vom 4.10.1974
Konversion, Einleitung zur vorbereitenden Untersuchung
Konjunkturprogramm 2009 des Bundes und des Landes hier: Bestimmung von Nachrückermaßnahmen als Ersatz für die Maßnahme der 'DJK/SSG Darmstadt, Erstellung eines Kunstrasenplatzes'
Abwicklung Konjunkturprogramm 2009 hier: Zwischenbericht über den aktuellen Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen aus den Konjunkturprogrammen 2009
Dachsanierung, Anbau und Nutzungsänderung der Lagerhalle in der REHA-Werkstatt
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses 2009
Nachtragsantrag auf städtische Förderung der SG Arheilgen für die Maßnahme 'Erneuerung Terrasse Tennisheim'
Anschaffung eines Fahrzeugs für den Böllenfalltor-Sportpark Außerplanmäßige Mittel gem. § 114g HGO
Bebauungsplan Wx 14 - Gärten 'Hinter den Gehren' - (Aufstellungsbeschluss)
Bericht zur ICE-Neubaustrecke
Konjunkturprogramme 2009 des Bundes und des Landes hier: Bestimmung von Mittelverschiebung innerhalb der Bundesmaßnahmen zu Gunsten von SKV Rot-Weiß Darmstadt 'Wärmedämmung und Erneuerung Heizungsanlage'
Kanalumbau Dieburger Straße, 1. Bauabschnitt Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.09.2009/11
Eröffnungsbilanz der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 01.01.2008 hier: Kenntnisnahme der vorläufigen Eröffnungsbilanz
Über- und außerplanmä8ige Ausgaben gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2009 (2. Aufstellung)
Herstellung Grundstückszufahrt im Randweg
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städt. Baumbestandes hier: Schulbausanierungsprogramm Goetheschule, Abriss und Neubau der Turnhalle Fällung von Bäumen
Einführung und Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (DLR) bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dr. Wilhelmine Christine Richtzenhain-Stiftung
Stärkung des Gemeinwesens im Mornewegviertel durch professionelle und ehrenamtliche Einbindung lokaler Akteure und Akteurinnen - Verwendung von Mitteln aus dem Nachlass Ihrig
Städtische Betriebskostenförderung von Kindertagesstätten unter freier Trägerschaft in Darmstadt hier: Vertraglich geregelte Pauschalbezuschussung 2009 - 2011
Berufsschulzentrum Nord Ergebnis der ÖPP-Machbarkeitsstudie und Wirtschaftlichkeitsanalyse
Jahresabschlussprüfung 2009 EAD Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den EAD
Purgoldstiftung
Charlotte-Prinz-Stipendium 2010 - 2012
Geheimrat Dr. Hermann Schmitz Stiftung
Änderung von § 17 Abs. 2 Satz 4 der Abwasserbeitrags- und gebührensatzung (ABGS) sowie des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der ABGS
Konjunkturprogramme 2009: Maßnahmen- und Mittelverschiebung innerhalb des Konjunkturprogrammes zur Realisierung der Maßnahme Kita 'Arche Noah' der ev. Philippuskirchengemeinde: Sanierung des Fußbodens
Konjunkturprogramme 2009: Bestimmung von Nachrückermaßnahmen als Ersatz für die Maßnahmen der TG 1875 Darmstadt 1. Tennishalle 'Teilerneuerung Wasserrinnen' 2. Tennishalle 'Teildachsanierung'
Anschaffung eines neuen Radarfahrzeuges einschließlich Kamera für das Bürger- und Ordnungsamt, Kommunalpolizei
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984 Fällung von sechs Bäumen im Zuge des Bauvorhabens Konjunkturprogramm Land, 1.1.v) Mehrgenerationenhaus Kita U3
Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2011/2012
Bebauungsplan N 8.3.4 - Butzbacher Weg - (Offenlagebeschluss)
Ergebnisse einer gemeinsamen Unternehmensbefragung zur Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Darmstadt zwischen der IHK Darmstadt Rhein Main Neckar und der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Konjunkturprogramme 2009: 1. Bestimmung von Nachrückermaßnahmen als Ersatz für Einsparungen bei der Maßnahme Darmstadt Whippets - Anschaffung einer Zuschauertribüne 2. Festlegung von Mittelverschiebung zwischen der Maßnahme Darmstadt Whippets - Erweiterung Spielerbänke - und Darmstadt Whippets - Erhöhung der Zaunanlage -
Bebauungsplan O 25 - Hofgut Oberfeld - (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 6.5.3 - Bauhaus Drive-In - (Offenlagebeschluss)
U3-Kindertagesstätte in Eberstadt-Süd und U3-Kindertagesstätte in der Heimstättensiedlung
Anträge des Jugendhilfeausschusses vom 18. November 2009 zum Nachtragshaushalt 2009 und Haushalt 2010
Sonstiges
Details
- Beginn
- 10.12.2009 16:07 Uhr
- Ende
- 10.12.2009 21:13 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a