Hauptausschuss
Mittwoch, 06. April 2022 um 16:08 Uhr
Tagesordnung (56)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Überörtliche Prüfung der Stadt Münster im Jahr 2021 - Bereich Informationstechnik - durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 15.05.2022 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung) A-R/0008/2022 Ausgleich für die Stadtwerke - ÖPNV-Fonds etablieren vom 01.02.2022
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Aufnahme der Stadtnetze Münster GmbH in die Informations- und Steuerungscluster als steuerungsrelevante Beteiligung der Stadt Münster und Einordnung in die Informationskategorie A
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung der Innenstadt: Zwischenbericht zum Zukunftsprozess Stadt. Raum. Leben. - Münsters Mitte machen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster "eWoMaB" - Inhalte und Schlussfolgerungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Beschluss zum Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU und Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Lern-, Erfahrungs- und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen unserer Stadt verbessern!
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Integrationsmonitoring 2020/2021
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Fortsetzung des Vertrages zum Schülerticket für den Schulstandort Münster - Finanzierung von Fahrkosten über der Höchstbetragsgrenze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung von außerunterrichtlichen Angeboten (OGS)
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Thomas-Morus-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Kardinal-von-Galen-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Johannisschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Gottfried-von-Cappenberg-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Margaretenschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Indikatorenbasierte Verteilung SSA Schuljahre 2022/23 und 2023/24
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ausschreibung eines integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungskonzepts für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Oxford-Quartier im Stadtteil Gievenbeck [Wohn- und Stadtbau GmbH]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau GmbH]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2022/2023 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26, in Roxel, Zum Schultenhof 3, und in Rumphorst, Lauenburgstraße 19
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH: Zukunftsfähige Aufstellung und Weiterentwicklung, Wiederbesetzungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Baubeschluss - Hoppengarten 32
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Theater Münster Planungsbeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstraktes und zur energetischen Teilsanierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
88. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 627 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für ein Teilstück des Grundstücks Gemarkung Hiltrup, Flur 7, Flurstück 557
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
97. FNP-Änderung - VBP 609 - Hafenmarkt - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Hansaring/Schillerstraße/Hafenweg vorhabensbezogener B-Plan Nr.609
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
112. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 620 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 575: [Aaseestadt] - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
147 - 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
118. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 628 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 256 II - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum Feldstiege im Bereich des Gewerbegebiets zwischen der Feldstiege und der Altenberger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 562 - Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 06.04.2022 16:08 Uhr
- Ende
- 06.04.2022 22:36 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage