Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2022

Anlage A zur V/0156/2022
Kurzüberblick
Dem Hauptausschuss wird aufgrund eines Ratsbeschusses vom 16.03.2016 halbjährlich (im 1.
und 3. Quartal) über den Bearbeitungsstand der Ratsanträge berichtet.
Ziele/Teilziele/Zielerreichung
Die Umsetzung des Ratsbeschlusses ist mit dieser Vorlage erreicht. Dem Hauptausschuss wird
mit dieser Vorlage über den aktuellen Sachstand der Ratsanträge berichtet.
Finanzierung
Produktgruppe: 0102 Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften
Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein
Auswirkungen auf den Finanzplan Ja X Nein
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja Nein teilw.
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja Nein teilw.
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja x Nein
Bereits veranschlagt? Ja Nein
Pflichtigkeitsgrad
Die Maßnahme/Leistung ist vollständig
pflichtig
überwiegend
pflichtig
überwiegend
freiwillig
x vollständig
freiwillig
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)
Es sind keine weiteren Querschnittsthemen betroffen.

V/0156/2022
V/0156/2022
Öffentliche Berichtsvorlage
Betrifft
BearbeitungsstandderRatsanträge-1.Halbjahr2022
Beratungsfolge
06.04.2022 Hauptausschuss Bericht
Bericht:
I.) Vorbemerkung:
MitdieserVorlagesetztdieVerwaltungdenRatsbeschlussvom16.03.2016um.Eswird
halbjährlich(im1.Quartalund3.Quartal)überdenBearbeitungsstandderRatsanträgeberichtet.
UnterZifferII.sinddieAnträgeaufgeführt,dieindenSitzungendesRatesabdem23.06.2021
gestelltwurdenundnichterledigtsind.
DieunterZifferIII.aufgelistetenAnträgesinddieAnträge,dieindenRatssitzungen
(einschließlichderSitzungdesHaupt-undFinanzausschussesam19.05.2021gemäߧ60Abs.
1Satz2GONRW)biseinschließlicham19.05.2021gestelltwurdenundnochbearbeitetwerden.
DieunterZifferIV.aufgelistetenAnträgesindmitdieserVorlageerledigt,sofernsienichtbereits
durcheineseparateBeschlussfassungerledigtsind.
II.) FolgendeAnträgewurdenindenSitzungendesRatesabdem23.06.2021gestelltundsindnicht
erledigt:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0053/2021
23.06.2021
CDU-FraktionundFDP-
Fraktion
SetupfüreinPersonalentwicklungskonzept
derCiteq
A-R/0055/2021
23.06.2021
CDU-Fraktion UnsereKinderingutenHänden–Eine
ExpertenkonferenzfürmehrFachkräftein
KitasundOGS
A-R/0056/2021
23.06.2021
CDU-Fraktion ZuEhrendesKanzlersderEinheit–eine
Helmut-Kohl-StraßeinMünster
A-R/0057/2021
23.06.2021
CDU-Fraktion DigitalCafésinderoffenenKinder-und
Jugendarbeitermöglichen
A-R/0059/2021
23.06.2021
CDU-Fraktion Altstadtsatzungklimagerecht
weiterentwickeln
AmtfürBürger-und
Ratsservice
28.03.2022
Ihr/e Ansprechpartner/in:
FrauSmolka
Telefon:492-3361
Smolka@stadt-muenster.de

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V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0060/2021
23.06.2021
CDU-Fraktion Schwangerenkonfliktberatung umfänglich
verstehen–HilfenfürSchwangerestärken
A-R/0061/2021
23.06.2021
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, SPD-Fraktion,
RatsgruppeVolt
Grünflächen und Straßenbegleitgrün
naturnahgestaltenundpflegen
A-R/0062/2021
23.06.2021
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, der SPD-Fraktion
undderRatsgruppeVolt
Münster übernimmt Verantwortung für den
Artenschutz – durch ökologische Vergabe
landwirtschaftlicherFlächen
A-R/0063/2021
23.06.2021
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL,derSPD-Fraktion,
der Ratsgruppe Volt, der
Ratsgruppe Die PARTEI/ÖDP
undvonHerrnTsakalidis
Vermüllung vermeiden – Grünflächen,
Freiräume und Innenstadt vor Littering
schützen
A-R/0064/2021
23.06.2021
CDU-Fraktion WahlbenachrichtigungineinfacherSprache
A-R/0065/2021
23.06.2021
FraktionDieLinke Schwimmzeiten für FINT (Frauen, Inter,
Nichtbinär,Trans)instädtischenBädern
A-R/0068/2021
23.06.2021
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL,derSPD-Fraktion,
der Fraktion Die Linke, der
Ratsgruppe Volt, der
Ratsgruppe Die PARTEI/ÖDP
undHerrnTsakalidis
Busachse Südwest stärken: Busse in der
Spinne und auf der Weseler Straße
beschleunigen
A-R/0069/2021
29.09.2021
CDU-Fraktion Mehr Videoüberwachung an Städtischen
Gebäuden
A-R/0070/2021
29.09.2021
CDU-Fraktion Walter-Lübcke-Straße in Münster als Symbol
fürStandhaftigkeitundDemokratie
A-R/0071/2021
29.09.2021
FDP-Fraktion Photovoltaikausbaukreativvorantreiben
A-R/0073/2021
29.09.2021
CDU-Fraktion Regenbogenfarbene Sitzbänke als Zeichen
fürVielfaltundToleranz
A-R/0074/2021
29.09.2021
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, der SPD-Fraktion
undderRatsgruppeVolt
KonvOY GmbH als Stadt- und
Quartiersentwicklungsgesellschaftetablieren
A-R/0075/2021
29.09.2021
Gemeinsamer Antrag der CDU-
Fraktion, der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL, der SPD-
Fraktion, der FDP-Fraktion, der
Fraktion die Linke, der Intern.
Fraktion Die PARTEI/ÖDP und
derRatsgruppeVolt
Unterstützung und Hilfen für wohnungslose
Menschen ausbauen – In den Stadtteilen
Tagestreffs für Menschen in prekären
Lebenssituationen und Vereinsamung
anbieten
A-R/0077/2021
10.11.2021
CDU-Fraktion FüreineStrategieMünstermobilität2025

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V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0078/2021
10.11.2021
CDU-Fraktion Kommunalen Ordnungsdienst durch
Bodycamsschützen
A-R/0079/2021
10.11.2021
CDU-Fraktion Die Stadt des Westfälischen Friedens tritt
gegen die gewaltsame Verfolgung von
LGBTIQ-Menschenein
A-R/0080/2021
10.11.2021
CDU-Fraktion Beteiligungen stärken und Effizienz in der
kommunalenImmobilienwirtschaftsteigern
A-R/0081/2021
10.11.2021
CDU-Fraktion Verwaltung zukunftsgerecht weiter
entwickeln und gestalten, Einsparpotentiale
erkennenundnutzen!
A-R/0082/2021
10.11.2021
CDU-Fraktion Digitale Ausstattung der Standorte von
Feuerwehr, Rettungsdienst und
Katastrophenschutz
A-R/0083/2021
10.11.2021
CDU-Fraktion Ein Stadtteilentwicklungskonzept für
Gievenbeck
A-R/0084/2021
15.12.2021
Fraktion Internationale
Fraktion/DiePartei/ÖdP
EinLeuchtturm-ProjektfürMünster
A-R/0085/2021
15.12.2021
SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL und
RatsgruppeVOLT
Kindertagesbetreuungbesser am Bedarf von
KindernundElternausrichten!
A-R/0087/2021
15.12.2021
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, der SPD-Fraktion
undderRatsgruppeVOLT
Startschuss für eine soziale & ökologische
Wirtschaft in Münster: Unternehmen im
Stadtkonzern Münster gemeinwohl-
bilanzieren.
A-R/0089/2021
15.12.2021
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, der SPD-Fraktion
undderRatsgruppeVOLT
Verlängerung der Mietpreis- und
Belegungsbindungsfristen im sozial
geförderten Wohnungsbau bei
städtebaulichen Verträgen und
Grundstücksverkäufen der Stadt Münster
sowiederTochterunternehmen
A-R/0091/2021
15.12.2021
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, der SPD-Fraktion
undderRatsgruppeVOLT
Investitionsprogrammrealistischergestalten!
A-R/0001/2022
09.02.2022
CDU-Fraktion MitQR-CodedieStadterklärt
A-R/0002/2022
09.02.2022
FDP-Fraktion Ausbau Mobilstation Weseler Straße und
Verkehrsversuch Metrobussystem
Einfahrtachse
A-R/0004/2022
09.02.2022
CDU-Fraktion Zügigeres Bauen für eine gute Zukunft von
MünstersSchulen
A-R/0005/2022
09.02.2022
Gemeinsamer Antrag der CDU-
Fraktion, der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL, der SPD-
Fraktion und der Ratsgruppe
Volt
Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in
unserer Stadt leben können – ein
„AktionsplanLSBTIQ*“fürMünster

-4-
V/0156/2022
A-R/0007/2022
09.02.2022
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, der SPD-Fraktion
undderRatsgruppeVolt
Weiterentwicklung des Münsteraner
Nahverkehrssystems – ÖPNV als Stütze der
Verkehrswendenachhaltig und zukunftsfähig
aufstellen
III.) FolgendeAnträgewurdenindenSitzungendesRatesunddesHauptausschusses(gemäߧ
60Abs.1Satz2GONRW)biseinschließlicham19.05.2021(alsovormehrals9Monaten)
gestelltundsindnichterledigt:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2011
16.02.2011
FraktionDIELINKE. BessereTeilhabeimöffentlichenLebenfür
ältereMenschenundMenschenmit
Behinderungen
-Ampelphasenangemessengestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InternwirdzurzeitderUmgangmitdemAntraggeklärt,dadieservor11Jahrengestelltwurde.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0053/2011
13.07.2011
SPD-Fraktion NeueUnterbringungderVolkshochschule
prüfen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitseinerBeschlussfassungzurVorlageV/0997/2018/1„DievhsMünsterundneueKonzeptefür
einezeitgemäßeWeiterbildung“hatderRatimDezemberseinenWillenzumAusdruckgebracht,
dieArbeitsbedingungendervhsamjetzigenStandortAegidiimarktzuverbessernundeine
SanierungsplanungfüreinetemporäreNutzungdurchdievhsbeauftragt.
InderSitzungam03.07.2019hatderRatdieVorlageV/0382/2019beschlossen,dieSanierung
desAegidiimarktesdurchdieWestfälischeBauindustrieGmbH(WBIGmbH)vorzunehmen.Die
SanierunghatimOktober2020begonnen.
GleichzeitighatderRatdieVerwaltungaufgefordert,dasKonzeptdervhsweiterzuentwickeln
geradeauchmitBlickaufdiesichveränderndenAnforderungenanBildungundWeiterbildung,
aberauchdemZielderSchaffungeinesneuen,innerstädtischenOrtes,derPlattformund
DrehscheibeseinsollfürBegegnung,DiskursundBildunginallseinenFacettenundletztlich
dauerhaftProgramm-undAktionsflächefürdievhswerdensoll.HierzuhatdieVerwaltungin
2018einenZukunftsprozessbegonnenundin2019imRahmen„ZukünfteMünster20/30/50“
fortgesetzt.DieErgebnissedesZukunftsprozesses–einschließlichdesLeitthemas“Innenstadt
istmehr…”wurdenam23.06.2021mitderVorlageV/0487/2021“MünsterZukünfte20|30|50:
ZentraleErgebnisseundweiteresVorgehen”indenRateingebrachtundam29.09.2021vom
RatinergänzterFormbeschlossen.
DerzeitwirddieKonzeptionfürdenweiterenBeteiligungsprozessfürdieZukunftdervhs
erarbeitet,derursprünglichimJahr2020startensollte.AufgrundderPandemiewaresnicht
möglicheinenBeteiligungsprozesszustarten:
Präsenzveranstaltungenwarennichtuneingeschränktmöglichundkonntenauchnicht
zuverlässiggeplantwerden.DarüberhinausmusstedieVolkshochschuleihrePräsenzkurseund
-veranstaltungeneinstellen.Diesführtdazu,dassauchdiepotenziellzuBeteiligendenschwer
bisüberhauptnichterreichbarsind.Hinzukam,dassdievhsihreBildungsangeboteineinigen
BereichenaufdigitaleAngeboteumgestellthat,umLernenweiterzuermöglichenundsoziale
Teilhabezugewährleisten.DieswareinerheblicherKraftakt.Dievhsreagierteaufdiesichaus

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V/0156/2022
derPandemieergebendenkurzfristigenLernbedarfe,diemitderUmstellungvonanalogauf
digitalverbundenwaren/sindmiteinembreitenFortbildungsangebotfürDozentinnenund
DozentinnensowieTeilnehmende.
InderSitzungimDezember2018beschlossderRat,dassdieAnträge
 Antrag(A-R/0044/2012)derSPD-Fraktion‚NeueChancenfürdieaußerschulische
Bildung:PerspektivenfürdieVolkshochschuleundmusikalischeBildunginMünster‘
 Antrag(A-R/0053/2011)derSPD-Fraktion‚NeueUnterbringungderVolkshochschule
prüfen‘
 Antrag(A-R/0088/2017)vonderCDU-FraktionundderFraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL‚Volkshochschulezukunftsgerechtaufstellen‘
 Antrag(A-R/0076/2017)derRatsgruppePiraten/ÖDP‚GuteArbeitderVolkshochschule
würdigen-NeubauaufdemHörsterParkplatz‘
 Antrag(A-R/0017/2016)derSPD-Fraktion‚EinZentrumfürBildungaufdemHörster-
Parkplatz‘
 Antrag(A-R/0048/2012)derFraktionBündnis90/DieGrünen/GAL)‚Verlässliche
WeiterbildunginMünster-VolkshochschulealskommunalesWeiterbildungszentrum
brauchteinesichereArbeitsgrundlage‘
damitaufgegriffensindundbeiderweiterenBearbeitungberücksichtigtwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
ImerstenHalbjahr2022.DerBeteiligungsprozessfürdieWeiterentwicklungdervhskonnteauch
imJahr2021wegenderPandemienichtstarten. DerLandtagNRWhatam30.06.2021die
NovellierungdesWeiterbildungsgesetzesNRWeinstimmigverabschiedet.ImRahmendes
novelliertenWeiterbildungsgesetzeswirddieInnovationsfreudederVolkshochschulendurcheine
ExperimentierklauselgestärktundbietetdenVolkshochschuleneinegroßeFlexibilitätbeider
ErprobungundDurchführungvonBildungsveranstaltungen.ZuderbestehendenFörderunggibt
esdarüberhinauseineDynamisierungderFörderung.DieVerwaltungbeabsichtigt,demRatauf
dieserGrundlageEckpunktefürdienächsten5Jahre„Zukunftvhs“zurBeschlussfassung
vorzulegen.DieneuenFörderansätze sollenindemdannsaniertenStandorterprobtund
bewertetwerden.
HinweisezumStandort:
DieverschiedenenAnträgezurvhsstehendarüberhinausimZusammenhangmitder Vorlage
V/0781/2019„Innenstadtweiterdenken:PerspektivenfürdasMartiniviertelunddenHörster
Parkplatz“wurdeeinsystematischerEntwicklungsprozesszurZukunftdesMartiniviertelsunddes
HörsterParkplatzeseingeleitet.IndiesemZusammenhangwerdenu.a.auchdieRollevon
BildungundKulturberücksichtigtwerden.
MitderVorlageV/0672/2020„Innenstadtstärken–NeueStädtebauförderprogrammenutzen“hat
derRatnocheinmaldieBedeutungdesMartiniviertelsundderFlächedesHörsterParkplatzesfür
eineattraktiveundlebenswerteInnenstadtbekräftigt.ImRahmendesInnenstadtprozesseswird
dieZukunftdesMartiniviertelsunddesHörsterParkplatzesintegriertmitbearbeitet.Hierbei
könnenauchdieFragenzurBedeutungvonBildung/WeiterbildungundKulturfürdieZukunftder
Innenstadtaufgegriffenwerden.SowirdauchimRahmendesBMI-Calls„Zukunftsfähige
InnenstädteundZentren“explizitderHörsterParkplatzbearbeitet(V/0723/2021).

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V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0044/2012
07.11.2012
SPD-Fraktion NeueChancenfürdieaußerschulische
Bildung:Perspektivenfürdie
Volkshochschuleunddiemusikalische
BildunginMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitseinerBeschlussfassungzurVorlageV/0997/2018/1„DievhsMünsterundneueKonzeptefür
einezeitgemäßeWeiterbildung“hatderRatimDezemberseinenWillenzumAusdruckgebracht,
dieArbeitsbedingungendervhsamjetzigenStandortAegidiimarktzuverbessernundeine
SanierungsplanungfüreinetemporäreNutzungdurchdievhsbeauftragt.
InderSitzungam03.07.2019hatderRatdieVorlageV/0382/2019beschlossen,dieSanierung
desAegidiimarktesdurchdieWestfälischeBauindustrieGmbH(WBIGmbH)vorzunehmen.Die
SanierunghatimOktober2020begonnen.
GleichzeitighatderRatdieVerwaltungaufgefordert,dasKonzeptdervhsweiterzuentwickeln
geradeauchmitBlickaufdiesichveränderndenAnforderungenanBildungundWeiterbildung,
aberauchdemZielderSchaffungeinesneuen,innerstädtischenOrtes,derPlattformund
DrehscheibeseinsollfürBegegnung,DiskursundBildunginallseinenFacettenundletztlich
dauerhaftProgramm-undAktionsflächefürdievhswerdensoll.HierzuhatdieVerwaltungin
2018einenZukunftsprozessbegonnenundin2019imRahmen„ZukünfteMünster20/30/50“
fortgesetzt.DieErgebnissedesZukunftsprozesses–einschließlichdesLeitthemas“Innenstadt
istmehr…”wurdenam23.06.2021mitderVorlageV/0487/2021“MünsterZukünfte20|30|50:
ZentraleErgebnisseundweiteresVorgehen”indenRateingebrachtundam29.09.2021vom
RatinergänzterFormbeschlossen.
DerzeitwirddieKonzeptionfürdenweiterenBeteiligungsprozesszurZukunftdervhserarbeitet,
derursprünglichimJahr2020startensollte.AufgrundderPandemiewaresnichtmöglicheinen
Beteiligungsprozesszustarten:
Präsenzveranstaltungenwarennichtuneingeschränktmöglichundkonntenauchnicht
zuverlässiggeplantwerden.DarüberhinausmusstedieVolkshochschuleihrePräsenzkurseund
–veranstaltungeneinstellen.Diesführtdazu,dassauchdiepotenziellzuBeteiligendenschwer
bisüberhauptnichterreichbarsind.Hinzukam,dassdievhsihreBildungsangeboteineinigen
BereichenaufdigitaleAngeboteumgestellthat,umLernenweiterzuermöglichenundsoziale
Teilhabezugewährleisten.DieswareinerheblicherKraftakt.Dievhsreagierteaufdiesichaus
derPandemieergebendenkurzfristigenLernbedarfe,diemitderUmstellungvonanalogauf
digitalverbundenwaren/sindmiteinembreitenFortbildungsangebotfürDozentinnenund
DozentinnensowieTeilnehmende.
InderSitzungimDezember2018beschlossderRat,dassdieAnträge
 Antrag(A-R/0044/2012)derSPD-Fraktion‚NeueChancenfürdieaußerschulische
Bildung:PerspektivenfürdieVolkshochschuleundmusikalischeBildunginMünster‘
 Antrag(A-R/0053/2011)derSPD-Fraktion‚NeueUnterbringungderVolkshochschule
prüfen‘
 Antrag(A-R/0088/2017)vonderCDU-FraktionundderFraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL‚Volkshochschulezukunftsgerechtaufstellen‘
 Antrag(A-R/0076/2017)derRatsgruppePiraten/ÖDP‚GuteArbeitderVolkshochschule
würdigen-NeubauaufdemHörsterParkplatz‘
 Antrag(A-R/0017/2016)derSPD-Fraktion‚EinZentrumfürBildungaufdemHörster-
Parkplatz‘
 Antrag(A-R/0048/2012)derFraktionBündnis90/DieGrünen/GAL)‚Verlässliche
WeiterbildunginMünster-VolkshochschulealskommunalesWeiterbildungszentrum
brauchteinesichereArbeitsgrundlage‘
damitaufgegriffensindundbeiderweiterenBearbeitungberücksichtigtwerden.

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V/0156/2022
voraussichtlich abgearbeitet am:
ImerstenHalbjahr2022.DerBeteiligungsprozessfürdieWeiterentwicklungdervhskonnteauch
imJahr2021wegenderPandemienichtstarten. DerLandtagNRWhatam30.06.2021die
NovellierungdesWeiterbildungsgesetzesNRWeinstimmigverabschiedet.ImRahmendes
novelliertenWeiterbildungsgesetzeswirddieInnovationsfreudederVolkshochschulendurcheine
ExperimentierklauselgestärktundbietetdenVolkshochschuleneinegroßeFlexibilitätbeider
ErprobungundDurchführungvonBildungsveranstaltungen.ZuderbestehendenFörderunggibt
esdarüberhinauseineDynamisierungderFörderung.DieVerwaltungbeabsichtigt,demRatauf
dieserGrundlageEckpunktefürdienächsten5Jahre„Zukunftvhs“zurBeschlussfassung
vorzulegen. DieneuenFörderansätzesollenindemdannsaniertenStandorterprobtund
bewertetwerden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2012
12.12.2012
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL
VerlässlicheWeiterbildunginMünster
Volkshochschulealskommunales
Weiterbildungszentrumbrauchteine
sichereArbeitsgrundlage
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitseinerBeschlussfassungzurVorlageV/0997/2018/1„DievhsMünsterundneueKonzeptefür
einezeitgemäßeWeiterbildung“hatderRatimDezemberseinenWillenzumAusdruckgebracht,
dieArbeitsbedingungendervhsamjetzigenStandortAegidiimarktzuverbessernundeine
SanierungsplanungfüreinetemporäreNutzungdurchdievhsbeauftragt.
InderSitzungam03.07.2019hatderRatdieVorlageV/0382/2019beschlossen,dieSanierung
desAegidiimarktesdurchdieWestfälischeBauindustrieGmbH(WBIGmbH)vorzunehmen.Die
SanierungwirdimOktober2020beginnen.
GleichzeitighatderRatdieVerwaltungaufgefordert,dasKonzeptdervhsweiterzuentwickeln
geradeauchmitBlickaufdiesichveränderndenAnforderungenanBildungundWeiterbildung,
aberauchdemZielderSchaffungeinesneuen,innerstädtischenOrtes,derPlattformund
DrehscheibeseinsollfürBegegnung,DiskursundBildunginallseinenFacettenundletztlich
dauerhaftProgramm-undAktionsflächefürdievhswerdensoll.HierzuhatdieVerwaltungin
2018einenZukunftsprozessbegonnenundin2019imRahmen„ZukünfteMünster20/30/50“
fortgesetzt.DieErgebnissedesZukunftsprozesses–einschließlichdesLeitthemas“Innenstadt
istmehr…”wurdenam23.06.2021mitderVorlageV/0487/2021“MünsterZukünfte20|30|50:
ZentraleErgebnisseundweiteresVorgehen”indenRateingebrachtundam29.09.2021vom
RatinergänzterFormbeschlossen.
DerzeitwirddieKonzeptionfürdenweiterenBeteiligungsprozesszurZukunftdervhserarbeitet,
derursprünglichimJahr2020startensollte.AufgrundderPandemiewaresnichtmöglicheinen
Beteiligungsprozesszustarten:
Präsenzveranstaltungenwarennichtuneingeschränktmöglichundkonntenauchnicht
zuverlässiggeplantwerden.DarüberhinausmusstedieVolkshochschuleihrePräsenzkurseund
–veranstaltungeneinstellen.Diesführtdazu,dassauchdiepotenziellzuBeteiligendenschwer
bisüberhauptnichterreichbarsind.Hinzukam,dassdievhsihreBildungsangeboteineinigen
BereichenaufdigitaleAngeboteumgestellthat,umLernenweiterzuermöglichenundsoziale
Teilhabezugewährleisten.DieswareinerheblicherKraftakt.Dievhsreagierteaufdiesichaus
derPandemieergebendenkurzfristigenLernbedarfe,diemitderUmstellungvonanalogauf
digitalverbundenwaren/sindmiteinembreitenFortbildungsangebotfürDozentinnenund
DozentinnensowieTeilnehmende.
InderSitzungbeschlossderRat,dassdieAnträge
 Antrag(A-R/0044/2012)derSPD-Fraktion‚NeueChancenfürdieaußerschulische

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V/0156/2022
Bildung:PerspektivenfürdieVolkshochschuleundmusikalischeBildunginMünster‘
 Antrag(A-R/0053/2011)derSPD-Fraktion‚NeueUnterbringungderVolkshochschule
prüfen‘
 Antrag(A-R/0088/2017)vonderCDU-FraktionundderFraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL‚Volkshochschulezukunftsgerechtaufstellen‘
 Antrag(A-R/0076/2017)derRatsgruppePiraten/ÖDP‚GuteArbeitderVolkshochschule
würdigen-NeubauaufdemHörsterParkplatz‘
 Antrag(A-R/0017/2016)derSPD-Fraktion‚EinZentrumfürBildungaufdemHörster-
Parkplatz‘
 Antrag(A-R/0048/2012)derFraktionBündnis90/DieGrünen/GAL)‚Verlässliche
WeiterbildunginMünster-VolkshochschulealskommunalesWeiterbildungszentrum
brauchteinesichereArbeitsgrundlage‘
damitaufgegriffensindundbeiderweiterenBearbeitungberücksichtigtwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
ImerstenHalbjahr2022.DerBeteiligungsprozessfürdieWeiterentwicklungdervhskonnteauch
imJahr2021wegenderPandemienichtstarten. DerLandtagNRWhatam30.06.2021die
NovellierungdesWeiterbildungsgesetzesNRWeinstimmigverabschiedet.ImRahmendes
novelliertenWeiterbildungsgesetzeswirddieInnovationsfreudederVolkshochschulendurcheine
ExperimentierklauselgestärktundbietetdenVolkshochschuleneinegroßeFlexibilitätbeider
ErprobungundDurchführungvonBildungsveranstaltungen.ZuderbestehendenFörderunggibt
esdarüberhinauseineDynamisierungderFörderung.DieVerwaltungbeabsichtigt,demRatauf
dieserGrundlageEckpunktefürdienächsten5Jahre„Zukunftvhs“zurBeschlussfassung
vorzulegen.DieneuenFörderansätzesollenindemdannsaniertenStandorterprobtundbewertet
werden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0054/2012
12.12.2012
SPD-Fraktion AlbersloherWeg:Kosteneinsparungohne
Leistungseinbußen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
WirdmitdemProjektAlbersloherWeg(AngelsachsenwegbisOsttor)erledigt.DerzeitimHH-
Entwurf2022„inspäterenJahren“.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2013
10.07.2013
CDU-Fraktion Jobs,Ausbildung,Integration,Leben =
JAIL
- UrbanesLebeninderJVAander
Gartenstraße
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerBau-undLiegenschaftsbetrieb(BLB)NRW(Niederlassung)istbeauftragt,fürdas
JustizministeriumNRWinMünster-WolbeckdenNeubaueinerJustizvollzugsanstalt(JVA)zu
planenundzubauen.(vgl.
https://www.blb.nrw.de/BLB_Hauptauftritt/Organisation/Muenster/JVA_Muenster/index.php)
DieInbetriebnahmederneuenJVAMünstererfolgtvoraussichtlichimJahr2024.Bisdahinwird
derJustizvollzugamAltstandortanderGartenstraßeweitergeführt.
GegenüberderBezirksregierungMünsteralszuständigerGenehmigungsbehördefürdenNeubau
derJVAwurdeimJahr2018dasInteressederStadtMünsteraneinerstädtebaulichen

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V/0156/2022
EntwicklungdesAltstandortesanderGartenstraßebekundet.Wanndieserkonkretfüreine
anderweitigeNachfolgenutzungzurVerfügungstehenwird,istderzeitallerdingsnichtabsehbar.
AusdiesemGrundruhtzurzeitdieBearbeitungdeso.a.Antrages.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Zurzeitnichtabsehbar
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0043/2013
25.09.2013
CDU-Fraktion ParkenaufdemDomplatzohneStau
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InBearbeitungimStadtplanungsamtundimAmtfürMobilitätundTiefbau.DerAntragwirdmit
demIntegriertenParkraumkonzeptMünster(V/0728/2020)erledigt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende2024
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0052/2013
11.12.2013
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL
NeueVerkehrsregelung-
Domplatz/Pferdegasse
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InBearbeitungimStadtplanungsamtundimAmtfürMobilitätundTiefbau.DerAntragwirdmit
demIntegriertenParkraumkonzeptMünster(V/0728/2020)erledigt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende2024
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2015
25.03.2015
CDU-Fraktion (Wohn-)MobilinderStadt-mehr
StellplätzefürWohnwagenund
Wohnmobileschaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
NacheinerimJahre2007durchgeführtenStandortuntersuchung(untersuchtwurdeninsgesamt
11Standorte)zurFindungeinesgeeignetenStandortesfüreinenReisemobilhafenimStadtgebiet
MünsterhattederHauptausschussdesRatesam18.06.2008mitderVorlageV/0578/2007/1
beschlossen,alleerforderlichenSchritteeinzuleiten,dassamStandort„Coppenrathsweg/
Wilhelmshavenufer“mittelfristigeinvollausgestatteter,hochwertigerReisemobilhafendurcheinen
privatenInvestorerrichtetundbetriebenwerdenkann.
Die80.ÄnderungdesFlächennutzungsplans(FNP)imStadtbezirkMünster-Ost,imStadtteilSt.
Mauritz(Mauritz-Ost)imBereich„ÖstlichWilhelmshavenuferundnördlichCoppenrathsweg“ist
seitdem28.09.2018wirksam.
DievonAmt23durchzuführendeerforderlicheAusschreibungwurdenochnichtumgesetzt,weil
zunächstderFortgangdesVerfahrenszur91.ÄnderungdesFNPimBereich„Am
Pulverschuppen,Coppenrathsweg,WarendorferStraße“(NeuerrichtungderZentralen
Unterbringungs-einrichtung(ZUE)fürFlüchtlingeinMünster)inunmittelbarerNachbarschaftzum

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V/0156/2022
Wilhelmshavenuferabgewartetwerdensoll.
DerRathatam09.02.2022gemäßderVorlageV/0606/2022
 denBeschlusszurAufstellungdesBebauungsplanesNr.619
 dengeändertenBeschlusszur91.ÄnderungdesFNP
zurNeuerrichtungderZUEimBereichAmPulverschuppengefasst.
voraussichtlich abgearbeitet am:
zurzeitnichtabsehbar
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0051/2015
16.09.2015
CDU-Fraktion MünsterwirdfamilienfreundlichsteStadt
Deutschlands-StädtischeFörderungfür
eigenevierWändeverbessern!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieMittelsindbislangnichtbereitgestelltworden.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2015
16.09.2015
SPD-Fraktion Handorf:Sportplatzzügigverlagernund
Wohnraumschaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerBebauungsplan561hathierzuimJahr2018dieplanungsrechtlicheZulässigkeitfürdie
VerlagerungdesSportplatzesaufdieöstlicheSeitederHobbeltstraßegeschaffen,derEntwurffür
denBebauungsplan562Kirschgartenisterstelltwordenundwirdim3.Quartal2021öffentlich
ausgelegt.DerSatzungsbeschlussistfürdieBeratungsketteMärz/April2022mitderVorlage
V/0040/2022vorgesehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Frühjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0066/2015
16.12.2015
CDU-Fraktion ZusätzlichenParkraumaktivieren,um
MünsteralsEinkaufsstadtattraktivzu
halten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InBearbeitungimStadtplanungsamtundAmtfürMobilitätundTiefbau.DerAntragwirdmitdem
IntegriertenParkraumkonzeptMünster(V/0728/2020)erledigt
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende2024

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V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0068/2015
16.12.2015
CDU-Fraktion PerspektivefüreineVerkehrsentlastung
Roxelsschaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
WirdmitderweiterenPlanungzurEntlastungsstraßeRoxelerledigt.DerzeitimHH-Entwurf2022
„inspäterenJahren“.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2016
17.02.2016
RatsgruppePiraten/ÖDP FürmehrLebensqualität:ÖPNVstärken
undAttraktivitätemmissionsfreier
Fortbewegungerhöhen!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AlternativeFinanzierungsmöglichkeitenfürdenÖPNVliegennichtinderZuständigkeitder
StadtMünster.Siewerdenabergleichwohlz.B.inArbeitskreisendesDeutschenStädtetages
diskutiert,indenendieStadtMünstervertretenist.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2016
11.05.2016
SPD-Fraktion EinZentrumfürBildungaufdemHörster-
Parkplatz
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitseinerBeschlussfassungzurVorlageV/0997/2018/1„DievhsMünsterundneueKonzeptefür
einezeitgemäßeWeiterbildung“hatderRatimDezemberseinenWillenzumAusdruckgebracht,
dieArbeitsbedingungendervhsamjetzigenStandortAegidiimarktzuverbessernundeine
SanierungsplanungfüreinetemporäreNutzungdurchdievhsbeauftragt.
InderSitzungam03.07.2019hatderRatdieVorlageV/0382/2019beschlossen,dieSanierung
desAegidiimarktesdurchdieWestfälischeBauindustrieGmbH(WBIGmbH)vorzunehmen.Die
SanierunghatimOktober2020begonnen.
GleichzeitighatderRatdieVerwaltungaufgefordert,dasKonzeptdervhsweiterzuentwickeln
geradeauchmitBlickaufdiesichveränderndenAnforderungenanBildungundWeiterbildung,
aberauchdemZielderSchaffungeinesneuen,innerstädtischenOrtes,derPlattformund
DrehscheibeseinsollfürBegegnung,DiskursundBildunginallseinenFacettenundletztlich
dauerhaftProgramm-undAktionsflächefürdievhswerdensoll.HierzuhatdieVerwaltungin
2018einenZukunftsprozessbegonnenundin2019imRahmen„ZukünfteMünster20/30/50“
fortgesetzt.DieErgebnissedesZukunftsprozesses–einschließlichdesLeitthemas“Innenstadt
istmehr…”wurdenam23.06.2021mitderVorlageV/0487/2021“MünsterZukünfte20|30|50:
ZentraleErgebnisseundweiteresVorgehen”indenRateingebrachtundam29.09.2021vom
RatinergänzterFormbeschlossen.
DerzeitwirddieKonzeptionfürdenweiterenBeteiligungsprozesszurZukunftdervhserarbeitet,
derursprünglichimJahr2020startensollte.AufgrundderPandemiewaresnichtmöglicheinen

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V/0156/2022
Beteiligungsprozesszustarten:
Präsenzveranstaltungenwarennichtuneingeschränktmöglichundkonntenauchnicht
zuverlässiggeplantwerden.DarüberhinausmusstedieVolkshochschuleihrePräsenzkurseund
–veranstaltungeneinstellen.Diesführtdazu,dassauchdiepotenziellzuBeteiligendenschwer
bisüberhauptnichterreichbarsind.Hinzukam,dassdievhsihreBildungsangeboteineinigen
BereichenaufdigitaleAngeboteumgestellthat,umLernenweiterzuermöglichenundsoziale
Teilhabezugewährleisten.DieswareinerheblicherKraftakt.Dievhsreagierteaufdiesichaus
derPandemieergebendenkurzfristigenLernbedarfe,diemitderUmstellungvonanalogauf
digitalverbundenwaren/sindmiteinembreitenFortbildungsangebotfürDozentinnenund
DozentinnensowieTeilnehmende.
InderSitzungimDezember2018beschlossderRat,dassdieAnträge
 Antrag(A-R/0044/2012)derSPD-Fraktion‚NeueChancenfürdieaußerschulische
Bildung:PerspektivenfürdieVolkshochschuleundmusikalischeBildunginMünster‘
 Antrag(A-R/0053/2011)derSPD-Fraktion‚NeueUnterbringungderVolkshochschule
prüfen‘
 Antrag(A-R/0088/2017)vonderCDU-FraktionundderFraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL‚Volkshochschulezukunftsgerechtaufstellen‘
 Antrag(A-R/0076/2017)derRatsgruppePiraten/ÖDP‚GuteArbeitderVolkshochschule
würdigen-NeubauaufdemHörsterParkplatz‘
 Antrag(A-R/0017/2016)derSPD-Fraktion‚EinZentrumfürBildungaufdemHörster-
Parkplatz‘
 Antrag(A-R/0048/2012)derFraktionBündnis90/DieGrünen/GAL)‚Verlässliche
WeiterbildunginMünster-VolkshochschulealskommunalesWeiterbildungszentrum
brauchteinesichereArbeitsgrundlage‘
damitaufgegriffensindundbeiderweiterenBearbeitungberücksichtigtwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
ImerstenHalbjahr2022.DerBeteiligungsprozessfürdieWeiterentwicklungdervhskonnteauch
imJahr2021wegenderPandemienichtstarten. DerLandtagNRWhatam30.06.2021die
NovellierungdesWeiterbildungsgesetzesNRWeinstimmigverabschiedet.ImRahmendes
novelliertenWeiterbildungsgesetzeswirddieInnovationsfreudederVolkshochschulendurcheine
ExperimentierklauselgestärktundbietetdenVolkshochschuleneinegroßeFlexibilitätbeider
ErprobungundDurchführungvonBildungsveranstaltungen.ZuderbestehendenFörderunggibt
esdarüberhinauseineDynamisierungderFörderung.DieVerwaltungbeabsichtigt,demRatauf
dieserGrundlageEckpunktefürdienächsten5Jahre„Zukunftvhs“zurBeschlussfassung
vorzulegen.DieneuenFörderansätzesollenindemdannsaniertenStandorterprobtundbewertet
werden.
HinweisezumStandort:
DieverschiedenenAnträgezurvhsstehendarüberhinausimZusammenhangmitder Vorlage
V/0781/2019„Innenstadtweiterdenken:PerspektivenfürdasMartiniviertelunddenHörster
Parkplatz“wurdeeinsystematischerEntwicklungsprozesszurZukunftdesMartiniviertelsunddes
HörsterParkplatzeseingeleitet.IndiesemZusammenhangwirdu.a.auchdieRollevonBildung
undKulturberücksichtigtwerden.
MitderVorlageV/0672/2020„Innenstadtstärken–NeueStädtebauförderprogrammenutzen“hat
derRatnocheinmaldieBedeutungdesMartiniviertelsundderFlächedesHörsterParkplatzesfür
eineattraktiveundlebenswerteInnenstadtbekräftigt.ImRahmendesInnenstadtprozesseswird
dieZukunftdesMartiniviertelsunddesHörsterParkplatzesintegriertmitbearbeitet.Hierbei
könnenauchdieFragenzurBedeutungvonBildung/WeiterbildungundKulturfürdieZukunftder
Innenstadtaufgegriffenwerden. SowirdauchimRahmendesBMI-Calls„Zukunftsfähige
InnenstädteundZentren“explizitderHörsterParkplatzbearbeitet(V/0723/2021).

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V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2016
11.05.2016
FraktionDIELINKE. VorrangfürNatur-undVogelschutzinden
Rieselfeldern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
FormaleBeantwortungzuPunkt1istnocherforderlich.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0041/2016
28.09.2016
SPD-Fraktion EinAuszubildenden-Wohnheimfür
Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
ImRahmenderVerhandlungenmitdenInvestorenzumProjektStadthafenNordhabendiesesich
zurErstellungvonsozialgefördertenWohnungenfürFamilien,Studierende,Seniorenund
SeniorinnensowieauchfürAuszubildendeverpflichtet.Geplantsindrd.90geförderte
WohneinheitenfürdieseZielgruppe(s.VorlageV/0113/2020).
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
DieVerwaltungwirdzumaktuellenSachstandim2.Quartal2022berichten.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2016
16.11.2016
SPD-Fraktion MünsteristVielfalt!Leitbildund
integriertesHandlungskonzeptgegen
GruppenbezogeneMenschenfeindlichkeit
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Nach der nunmehr angepassten Planung soll der Kern der Umsetzung eine öffentliche
Veranstaltungsreihezum Thema Diversität sein. Das Kommunale Integrationszentrum führt dazu
Kooperationsgespräche mit städtischen Ämtern und weiteren Einrichtungen mit
Querschnittsaufgaben(z.B.Stadtsportbund),umgemeinsameinProgrammzuerarbeiten.
Das wesentliche Ziel ist eine möglichst breite Ansprache der Stadtgesellschaft. Angestrebt wird
zusätzlich eine Wirkung in die Verwaltung und weitere Organisationen zur Überprüfung und
VeränderungderdiskriminierungssensiblenHaltung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Quartal2022(VorschlagundZeitplanfürdasweitereVerfahren)

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V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion NeueChancenfürMünster:EineStadtbahn
fürunsereStadt
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieFragewirdmitdemMasterplanMobilitätMünster2035+unddarinauchinAbhängigkeitzumS-
Bahn-ProjektMünsterlandbeantwortet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
ImRahmendesMMM2035+werdenneueMobilitätskonzeptegedachtundaufgegriffen.Der
AntragfindethierbeiseineBerücksichtigung.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2017
22.03.2017
SPD-Fraktion HammerStraßegemeinsamplanen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
SieheaktuelleVorlageV/1081/2020"StadtverträglicheMobilität:ModeriertesDialogverfahrenzur
NeugestaltungdesStraßenraumsanderWolbeckerStraßezwischenServatiiplatzundHansaring
-Verhandlungsvergabe".
DasDialogverfahren"WolbeckerStraße"solltederHammerStraßezunächst"vorlaufen"und
wurdeimSeptember2021durchgeführt.EinePräsentationderErgebnissediesesVerfahrensin
denpolitischenGremienistfürMai2022vorgesehen.DarananschließendkannderEinstiegin
dasVerfahrenHammerStraßeerfolgen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0015/2017
22.03.2017
SPD-Fraktion MasterplanfürHandorf–Stadtteilzukunft
gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieOrtsteileHandorf,Gelmer,SudmühleundMariendorfstehenvorweitreichenden
Veränderungen.UmdieseVeränderungenmitUnterstützungderBürgerinnenundBürgerzu
steuernbzw.zugestalten,hatderASSVWimJuni2018dieVerwaltungmitderErarbeitungeines
Stadtteilentwicklungskonzeptes(STEK)fürHandorf,Gelmer,Sudmühle,Mariendorfbeauftragt(s.
VorlageV/0391/2018).ImDezember2019wurdemitexternerUnterstützungdurchdasBüroplan-
lokalausDortmundmitderErarbeitungdesSTEKfürHandorf,Gelmer,SudmühleundMariendorf
begonnen.ZwischenzeitlichwurdenfolgendeVeranstaltungenzurÖffentlichkeitsbeteiligung
durchgeführt:ZweiAuftaktveranstaltungenimDezember2019-jeweilseineinHandorfundin
Gelmer,einAkteursworkshopimFebruar2020undeineProjektwerkstattalsOnline-Beteiligung
vonJunibisAugust2020.
EinBerichtmitdenvondenBürgerinnenundBürgernvorgetragenenProjektideenwurdevom
Büroplan-lokalerstellt.DieProjektideenkonzentrierensichräumlichaufdenOrtskernHandorf,
denOrtskernGelmersowieaufdenWerseraum.
Im3.Quartal2021isteineöffentlicheAbschlussveranstaltungfürdasSTEKHandorf,Gelmer,

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V/0156/2022
Sudmühle,Mariendorfdurchgeführtworden,inderalleProjektideennocheinmalvorgestellt
wurdenunddieseauchvondenBürgerinnenundBürgernerneutkommentiertunddiskutiert
wordensind.AnschließenderfolgteeineDokumentationdesGesamtprozesses.Diesesollim
März2022derBezirksvertretungMünster-OstsowiedemAusschussfürStadtplanungund
StadtentwicklungmitderVorlageV/0074/2022vorgelegtwerden.
Dero.a.Ratsantragistdamiterledigt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2017
17.05.2017
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
BahnhaltepunktinNienberge-Hägerweiter
verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
EinPlanungsbeschlussistfürdasJahr2022vorgesehen.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021).
voraussichtlich abgearbeitet am:
2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2017
17.05.2017
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
FürMünstersZukunft:Nachhaltigkeitplanen
undsozialgestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
FürdieimAntragangesprochenenDatenbeständederStatistikdienststellewurdeeineinheitliches
Datenkonzeptentwickelt.
ParallelzumAufbaudesOpenData-AngebotesderStadtwurden/werdenalleOpenData
AngebotederStatistikdienststelleaufdiesesFormatabgestimmt.
SomitkanndasimAntraggefordertethemenübergreifendeInformations-undDatenportfolioüber
dasOpenData-AngebotderStatistikdienststelleerfülltundvonunterschiedlichstenNutzergruppen
inWertgesetztwerden
AlsletzterDatenbestandwerdendieDatenderBaustatistikimFebruar2021aufdaseinheitliche
Datenformatgesetztundveröffentlicht.
IneinerBerichtsvorlagesollendasKonzeptunddieAuflistungderverfügbarenDatenbestände
dargestelltwerden.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Halbjahr2022

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V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0038/2017
12.07.2017
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
EineumweltverträglichereLandwirtschaft
durchFörderungvonPufferstreifenam
Gewässerrand
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Mit der grundlegenden Neuausrichtung der städtischen landwirtschaftlichen Flächenverpachtung
zur ökologischeren und nachhaltigeren Bewirtschaftung (siehe auch Antrag A-R/062/2021)
werden auch Pufferstreifen vertieft betrachtet werden. Die ausgesetzte Konzepterarbeitung -
bedingtdurchlangeVakanzenundverspäteteWiederbesetzung(Sommer2021)–kannerst unter
BerücksichtigungbestehenderPrioritätenwiederaufgenommenwerden.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0058/2017
20.09.2017
SPD-Fraktion Bewegungfördern:Vereinsgebundener
SportinMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieSportverwaltungprüftderzeitdaskompletteAngebotanSportgelegenheiten,umesdannzum
einendigitalzuerfassenundzumanderenalsGrundlagezurweiterenSportentwicklungzu
nutzen.ParalleldazuwurdeninjüngsterVergangenheitverschiedeneProjekteindiesemBereich
aufGrundlageverschiedenerGOAnträgeinitiiertbzw.bereitsumgesetztwiez.B.:
BewegungsparkHiltrup,SkatanlageVinzenzwerkHandorf,PumptrackWolbeck,Dirtpark
AlbachtenundGremmendorf.
NebendentraditionellenSportanlagenbekommendievereinsungebundenenSportangebote
aktuelleineimmergrößereRolle.InsbesondereKinderundJugendliche,dienichtin
Sportvereinenverortetsind,benötigenAngebotewieSkateanlagen,Pump-Tracks,BMX-Anlagen,
DirtparksoderganzeBewegungsparks,umderdigitalenWeltzuentfliehenundsichkörperlichzu
betätigen.
DiesspiegeltsichaktuellbeiderStadtMünsterineinerVielzahlvonAnregungennach§24GO
NRWundweiterenEingabenausPolitikundderBürgerschaftwider.Wünschenswertwärehier
einenahezuflächendeckendeVersorgungdereinzelnenStadtteilemitderartigenAngeboten,um
stadtteilorientiertunterHilfestellungvonSportvereinenund/oderfreienJugendhilfeeinrichtungen
flankierendeMaßnahmenanzubieten.
InderSportausschusssitzungam22.06.2021wurdedieVerwaltungmitBeschlussüberdie
VorlageV/0150/2021/1beauftragt,inZusammenarbeitmitdemStadtsportbundMünstere.V.eine
AusschreibungeinesgesamtstädtischenSportentwicklungskonzeptsfürdienächsten20Jahre
vorzubereiten.
Die Konzeptentwicklung als „Integriertes gesamtstädtisches Sportentwicklungskonzept“ soll durch
einexternesInstitutdurchgeführtwerden.
Hierbei sollen nicht nur die Bedürfnisse und Bedarfe nach Sportangeboten im Verein, sondern
auchvereinsungebundeneAngeboteuntersuchtwerden.
Im Zuge dieser Sportentwicklungsplanung werden dann auch Anträge aus der Politik und
BürgerschaftberücksichtigtundaufihreMachbarkeitüberprüft.
voraussichtlich abgearbeitet am:

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V/0156/2022
4.Quartal2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0076/2017
13.12.2017
RatsgruppePiraten/ÖDP GuteArbeitderVolkshochschulewürdigen–
NeubauaufdemHörsterParkplatzaufden
Wegbringen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitseinerBeschlussfassungzurVorlageV/0997/2018/1„DievhsMünsterundneueKonzeptefür
einezeitgemäßeWeiterbildung“hatderRatimDezemberseinenWillenzumAusdruckgebracht,
dieArbeitsbedingungendervhsamjetzigenStandortAegidiimarktzuverbessernundeine
SanierungsplanungfüreinetemporäreNutzungdurchdievhsbeauftragt.
InderSitzungam03.07.2019hatderRatdieVorlageV/0382/2019beschlossen,dieSanierungdes
AegidiimarktesdurchdieWestfälischeBauindustrieGmbH(WBIGmbH)vorzunehmen.Die
SanierunghatimOktober2020begonnen.
GleichzeitighatderRatdieVerwaltungaufgefordert,dasKonzeptdervhsweiterzuentwickeln
geradeauchmitBlickaufdiesichveränderndenAnforderungenanBildungundWeiterbildung,aber
auchdemZielderSchaffungeinesneuen,innerstädtischenOrtes,derPlattformundDrehscheibe
seinsollfürBegegnung,DiskursundBildunginallseinenFacettenundletztlichdauerhaft
Programm-undAktionsflächefürdievhswerdensoll.HierzuhatdieVerwaltungin2018einen
Zukunftsprozessbegonnenundin2019imRahmen„ZukünfteMünster20/30/50“fortgesetzt.Die
ErgebnissedesZukunftsprozesseseinschließlichdesLeitthemas„Innenstadtistmehr…“wurden
am23.06.2021mitderVorlageV/0487/2021„MünstersZukünfte20/30/50:ZentraleErgebnisseund
weiteresVorgehen“indenRateingebrachtundam29.09.2021vomRatinergänzterForm
beschlossen.
DerzeitwirddieKonzeptionfürdenweiterenBeteiligungsprozesszurZukunftdervhserarbeitet,
derursprünglichimJahr2020startensollte.AufgrundderPandemiewaresnichtmöglicheinen
Beteiligungsprozesszustarten:
Präsenzveranstaltungenwarennichtuneingeschränktmöglichundkonntenauchnichtzuverlässig
geplantwerden.DarüberhinausmusstedieVolkshochschuleihrePräsenzkurseund–
veranstaltungeneinstellen.Diesführtdazu,dassauchdiepotenziellzuBeteiligendenschwerbis
überhauptnichterreichbarsind.Hinzukam,dassdievhsihreBildungsangeboteineinigen
BereichenaufdigitaleAngeboteumgestellthat,umLernenweiterzuermöglichenundsoziale
Teilhabezugewährleisten.DieswareinerheblicherKraftakt.Dievhsreagierteaufdiesichaus
derPandemieergebendenkurzfristigenLernbedarfe,diemitderUmstellungvonanalogaufdigital
verbundenwaren/sindmiteinembreitenFortbildungsangebotfürDozentinnenundDozentinnen
sowieTeilnehmende.
InderSitzungimDezember2018beschlossderRat,dassdieAnträge
 Antrag(A-R/0044/2012)derSPD-Fraktion‚NeueChancenfürdieaußerschulischeBildung:
PerspektivenfürdieVolkshochschuleundmusikalischeBildunginMünster‘
 Antrag(A-R/0088/2017)vonderCDU-FraktionundderFraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL‚Volkshochschulezukunftsgerechtaufstellen‘
 Antrag(A-R/0076/2017)derRatsgruppePiraten/ÖDP‚GuteArbeitderVolkshochschule
würdigen-NeubauaufdemHörsterParkplatz‘
 Antrag(A-R/0017/2016)derSPD-Fraktion‚EinZentrumfürBildungaufdemHörster-
Parkplatz‘
 Antrag(A-R/0048/2012)derFraktionBündnis90/DieGrünen/GAL)‚Verlässliche
WeiterbildunginMünster-VolkshochschulealskommunalesWeiterbildungszentrum
brauchteinesichereArbeitsgrundlage‘
damitaufgegriffensindundbeiderweiterenBearbeitungberücksichtigtwerden.

-18-
V/0156/2022
voraussichtlich abgearbeitet am:
ImerstenHalbjahr2022.DerBeteiligungsprozessfürdieWeiterentwicklungdervhskonnteauchim
Jahr2021wegenderPandemienichtstarten. DerLandtagNRWhatam30.06.2021die
NovellierungdesWeiterbildungsgesetzesNRWeinstimmigverabschiedet.ImRahmendes
novelliertenWeiterbildungsgesetzeswirddieInnovationsfreudederVolkshochschulendurcheine
ExperimentierklauselgestärktundbietetdenVolkshochschuleneinegroßeFlexibilitätbeider
ErprobungundDurchführungvonBildungsveranstaltungen.ZuderbestehendenFörderunggibtes
darüberhinauseineDynamisierungderFörderung.DieVerwaltungbeabsichtigt,demRatauf
dieserGrundlageEckpunktefürdienächsten5Jahre„Zukunftvhs“zurBeschlussfassung
vorzulegen. DieneuenFörderansätzesollenindemdannsaniertenStandorterprobtundbewertet
werden.
HinweisezumStandort:
DieverschiedenenAnträgezurvhsstehendarüberhinausimZusammenhangmitder Vorlage
V/0781/2019„Innenstadtweiterdenken:PerspektivenfürdasMartiniviertelunddenHörster
Parkplatz“wurdeeinsystematischerEntwicklungsprozesszurZukunftdesMartiniviertelsunddes
HörsterParkplatzeseingeleitet.IndiesemZusammenhandwerdenu.a.auchdieRollevonBildung
undKulturberücksichtigtwerden.
MitderVorlageV/0672/2020„Innenstadtstärken–NeueStädtebauförderprogrammenutzen“hat
derRatnocheinmaldieBedeutungdesMartiniviertelsundderFlächedesHörsterParkplatzesfür
eineattraktiveundlebenswerteInnenstadtbekräftigt.ImRahmendesInnenstadtprozesseswirddie
ZukunftdesMartiniviertelsunddesHörsterParkplatzesintegriertmitbearbeitet.Hierbeikönnen
auchdieFragenzurBedeutungvonBildung/WeiterbildungundKulturfürdieZukunftderInnenstadt
aufgegriffenwerden.SowirdauchimRahmendesBMI-Calls„ZukunftsfähigeInnenstädteund
Zentren“explizitderHörsterParkplatzbearbeitet(V/0723/2021).
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0082/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion EineStadtentwicklungsgesellschaftfür
Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieInhaltedesAntrageswerdenimWesentlichenmitdemAntragA-R/0074/2021„KonvOYGmbH
alsStadt-undQuartiersentwicklungsgesellschaftetablieren“erneutaufgegriffenundentsprechend
derZielsetzungdiesesAntragesangepasst.A-R/0082/2017wirdmitBearbeitungvonA-
R/0074/2021somiterledigtwerdenkönnen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
mitA-R/0074/2021
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0086/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Wohnenmussbezahlbarwerden–Füreine
grundlegendeÜberprüfungundAbsenkung
vonBaustandardsundVorgaben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Diese Fragestellungen sind Bestandteil einer konzeptionellen Weiterentwicklung der
Ausschreibungs- und Vergabevorgaben, die vor dem Hintergrund und den Erfahrungen der
Baugebietsvermarktung mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum für breite Bevölkerungsschichten zu
schaffen,konzeptioniertwerdenmüssen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0650/2021 vom 29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)

-19-
V/0156/2022
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal2022

-20-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0088/2017
13.12.2017
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
Volkshochschulezukunftsgerechtaufstellen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitseinerBeschlussfassungzurVorlageV/0997/2018/1„DievhsMünsterundneueKonzeptefür
einezeitgemäßeWeiterbildung“hatderRatimDezemberseinenWillenzumAusdruckgebracht,
dieArbeitsbedingungendervhsamjetzigenStandortAegidiimarktzuverbessernundeine
SanierungsplanungfüreinetemporäreNutzungdurchdievhsbeauftragt.
InderSitzungam03.07.2019hatderRatdieVorlageV/0382/2019beschlossen,dieSanierungdes
AegidiimarktesdurchdieWestfälischeBauindustrieGmbH(WBIGmbH)vorzunehmen.Die
SanierunghatimOktober2020begonnen.
GleichzeitighatderRatdieVerwaltungaufgefordert,dasKonzeptdervhsweiterzuentwickeln
geradeauchmitBlickaufdiesichveränderndenAnforderungenanBildungundWeiterbildung,
aberauchdemZielderSchaffungeinesneuen,innerstädtischenOrtes,derPlattformund
DrehscheibeseinsollfürBegegnung,DiskursundBildunginallseinenFacettenundletztlich
dauerhaftProgramm-undAktionsflächefürdievhswerdensoll.HierzuhatdieVerwaltungin2018
einenZukunftsprozessbegonnenundin2019imRahmen„ZukünfteMünster20/30/50“
fortgesetzt.DieErgebnissedesZukunftsprozesses–einschließlichdesLeitthemas“Innenstadtist
mehr…”wurdenam23.06.2021mitderVorlageV/0487/2021“MünsterZukünfte20|30|50:
ZentraleErgebnisseundweiteresVorgehen”indenRateingebrachtundam29.09.2021vomRat
inergänzterFormbeschlossen.
DerzeitwirddieKonzeptionfürdenweiterenBeteiligungsprozessfürdieZukunftdervhs
erarbeitet,derursprünglichimJahr2020startensollte.AufgrundderPandemiewaresnicht
möglicheinenBeteiligungsprozesszustarten:
Präsenzveranstaltungenwarennichtuneingeschränktmöglichundkonntenauchnichtzuverlässig
geplantwerden.DarüberhinausmusstedieVolkshochschuleihrePräsenzkurseund–
veranstaltungeneinstellen.Diesführtdazu,dassauchdiepotenziellzuBeteiligendenschwerbis
überhauptnichterreichbarsind.Hinzukam,dassdievhsihreBildungsangeboteineinigen
BereichenaufdigitaleAngeboteumgestellthat,umLernenweiterzuermöglichenundsoziale
Teilhabezugewährleisten.DieswareinerheblicherKraftakt.Dievhsreagierteaufdiesichausder
PandemieergebendenkurzfristigenLernbedarfe,diemitderUmstellungvonanalogaufdigital
verbundenwaren/sindmiteinembreitenFortbildungsangebotfürDozentinnenundDozentinnen
sowieTeilnehmende.
InderSitzungimDezember2018beschlossderRat,dassdieAnträge
 Antrag(A-R/0044/2012)derSPD-Fraktion‚NeueChancenfürdieaußerschulischeBildung:
PerspektivenfürdieVolkshochschuleundmusikalischeBildunginMünster‘
 Antrag(A-R/0053/2011)derSPD-Fraktion‚NeueUnterbringungderVolkshochschule
prüfen‘
 Antrag(A-R/0088/2017)vonderCDU-FraktionundderFraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL‚Volkshochschulezukunftsgerechtaufstellen‘
 Antrag(A-R/0076/2017)derRatsgruppePiraten/ÖDP‚GuteArbeitderVolkshochschule
würdigen-NeubauaufdemHörsterParkplatz‘
 Antrag(A-R/0017/2016)derSPD-Fraktion‚EinZentrumfürBildungaufdemHörster-
Parkplatz‘
 Antrag(A-R/0048/2012)derFraktionBündnis90/DieGrünen/GAL)‚Verlässliche
WeiterbildunginMünster-VolkshochschulealskommunalesWeiterbildungszentrum
brauchteinesichereArbeitsgrundlage‘
damitaufgegriffensindundbeiderweiterenBearbeitungberücksichtigtwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:

-21-
V/0156/2022
ImerstenHalbjahr2022.DerBeteiligungsprozessfürdieWeiterentwicklungdervhskonnteauchim
Jahr2021wegenderPandemienichtstarten. DerLandtagNRWhatam30.06.2021die
NovellierungdesWeiterbildungsgesetzesNRWeinstimmigverabschiedet.ImRahmendes
novelliertenWeiterbildungsgesetzeswirddieInnovationsfreudederVolkshochschulendurcheine
ExperimentierklauselgestärktundbietetdenVolkshochschuleneinegroßeFlexibilitätbeider
ErprobungundDurchführungvonBildungsveranstaltungen.ZuderbestehendenFörderunggibtes
darüberhinauseineDynamisierungderFörderung.DieVerwaltungbeabsichtigt,demRatauf
dieserGrundlageEckpunktefürdienächsten5Jahre„Zukunftvhs“zurBeschlussfassung
vorzulegen. DieneuenFörderansätze sollenindemdannsaniertenStandorterprobtund
bewertetwerden.
HinweisezumStandort:
DieverschiedenenAnträgezurvhsstehendarüberhinausimZusammenhangmitder Vorlage
V/0781/2019„Innenstadtweiterdenken:PerspektivenfürdasMartiniviertelunddenHörster
Parkplatz“wurdeeinsystematischerEntwicklungsprozesszurZukunftdesMartiniviertelsunddes
HörsterParkplatzeseingeleitet.IndiesemZusammenhandwerdenu.a.auchdieRollevonBildung
undKulturberücksichtigtwerden.
MitderVorlageV/0672/2020„Innenstadtstärken–NeueStädtebauförderprogrammenutzen“hat
derRatnocheinmaldieBedeutungdesMartiniviertelsundderFlächedesHörsterParkplatzesfür
eineattraktiveundlebenswerteInnenstadtbekräftigt.ImRahmendesInnenstadtprozesseswirddie
ZukunftdesMartiniviertelsunddesHörsterParkplatzesintegriertmitbearbeitet.Hierbeikönnen
auchdieFragenzurBedeutungvonBildung/WeiterbildungundKulturfürdieZukunftderInnenstadt
aufgegriffenwerden.SowirdauchimRahmendesBMI-Calls„ZukunftsfähigeInnenstädteund
Zentren“explizitderHörsterParkplatzbearbeitet(V/0723/2021).
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0001/2018
31.01.2018
FDP-Fraktion EinCity-Logistic-Center–Bausteinineinem
zukunftsfähigenMobilitäts-Angebotin
Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
WirdalsTeilbausteinimRahmendesMasterplanMobilitätMünster2035+bearbeitet.Ein
TeilaspektistBestandteildeszurZeitlaufendenBMI-Förderantrag"GanzheitlicheCityLogistik:
MitdigitalenLösungenzuroptimalenStadtlogistik.Entwicklungvondigitalgestützten
Maßnahmen,umlokaleLieferwegekurzundumweltfreundlichzugestalten"(Voraussichtliche
Laufzeit:01/2023-12/2026(4Jahre))
voraussichtlich abgearbeitet am:
ErarbeitungimRahmendesMasterplanMobilitätMünster2035+bisvoraussichtlichEnde2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2018
31.01.2018
RatsgruppePiraten/ÖDP NeubauderDEKBrückeWolbeckerStraße
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Vorlagewirderstellt.Inhaltlichgeklärt,formaleBeantwortungnocherforderlich.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Frühjahr2022

-22-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2018
31.01.2018
SPD-Fraktion FürdieGesundheitderMenschenundfür
mehrArtenvielfalt:DieVerwendungvon
GlyphosatinMünstereinschränken
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Verzicht auf Glyphosat ist unmittelbar verbunden mit der Neuausrichtung der Verpachtung
städtischer landwirtschaftliche Flächen zur ökologischeren und nachhaltigeren Bewirtschaftung
(AR/0038/2017)
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0010/2018
31.01.2018
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
WohnraumfürMenschenmitPflege-und
Unterstützungsbedarfschaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieVerwaltunggreiftdasAntragsanliegenaktuellaufunderstelltdieRatsvorlage.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0650/2021 vom 29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
3.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0022/2018
14.03.2018
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
Verkehrsforum–denÖPNVvonmorgen
heutevorbereiten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
WirdalseinTeilbausteinimRahmendesProzesseszumMasterplanMobilitätMünster2035+
bearbeitet.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
ErarbeitungimRahmendesMasterplanMobilitätMünster2035+bisvoraussichtlichEnde2023

-23-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0026/2018
16.05.2018
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
BeimöglichenBelastungenderAnlieger
durchErschließungsbeiträgefrühzeitig
Transparenzschaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DasStadtplanungsamtführtzuBeginnvonBebauungsplanverfahrenmitallenrelevantenÄmtern
einStartgesprächdurch.InderChecklistefürdasStartgesprächistdieAbfragevon
erschließungsbeitragsrelevantenMaßnahmenbereitsalsfesterPunktverankert.Sowohldas
StadtplanungsamtalsauchdasAmtfürMobilitätundTiefbauinformierendieÖffentlichkeitunddie
PolitikübermöglicherweisezuerhebendeErschließungsbeiträge.
voraussichtlich abgearbeitet am:
im2.Quartal2022mitderVorlageV/0142/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2018
16.05.2018
RatsgruppePiraten/ÖDP E-Mobilitätwillkommenheißen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
StrategiezurFörderungderElektromobilitätinstetigerWeiterentwicklung.2021/2022sollenin
KooperationmitderStadtwerkeMünsterGmbHca.20Standortemitmax.80Ladepunktenim
öffentlichenRaumgeplantbzw.indieUmsetzunggebrachtwerden.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0040/2018
04.07.2018
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
WohnenfürjungeFamilieninMünsterfördern
–SchaffungvonWohneigentumunterstützen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieMittelsindbislangnichtbereitgestelltworden.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0042/2018
04.07.2018
RatsgruppePiraten/ÖDP Wohnraumschaffenohne
Flächenversiegelung
Begründung zum Bearbeitungsstand:
1. DiePrüfung,obsichdasProgrammzurAltbausanierunginhaltlicherweiternlässtumdas
ThemaderSchaffungvonzusätzlichen,abgeschlossenenWohnungen,istnochnicht
abgeschlossen.DieVerwaltungwirdhierzubaldmöglichstberichten.

-24-
V/0156/2022
2. DieVerwaltungunterstütztdieSchaffungvonWohnraumdurchNachverdichtungsmaßnahmen
bereitsjetztschonundwirddiesauchzukünftigtun.Diesgeschiehtinsbesonderedann,wenn
esstädtebaulichsinnvollundvertretbarist,diebetroffenenGrundstückseigentümermitwirken
undderVerfahrensaufwandfüreinBauleitplanverfahrenineinemangemessenenVerhältniszu
denerzielbarenzusätzlichenWohnungensteht.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
wirdimRahmenderweiterenPlanverfahrenberücksichtigt.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0045/2018
04.07.2018
SPD-Fraktion WLE:ReaktivierungderSchienenstrecke
richtigumsetzen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DasPlanfeststellungsverfahrenläuftseitApril2020undbenötigtbiszumBeschlussbeioptimalem
Verlauf2Jahre.DerInbetriebnahme-ZeitpunktwurdevomzuständigenSPNV-AufgabenträgerNWL
aufdasJahr2025verschoben.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal2022/1.Quartal2023:SatzungsbeschlussderB-Plänefürdie5MünsteranerHaltepunkte
durchdenRat;Planungs-undBaubeschlüsseVerkehrstechnischeEntwürfeindenselben
Sitzungskettenangestrebt;Erörterungstermin:DieserwurdevomVorhabenträger,derWLEGmbH,
aufvsl.das1.Quartal2023verschoben.Projektende:2025
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2018
04.07.2018
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
Hochschulstandortstärken,
WohnraumangebotfürStudierende
ausbauen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat das Antragsanliegen intensiv mit den verantwortlichen internen Fachbereichen
und dem Arbeitskreis „Studentische Wohnraumversorgung“, in dem die Vertreter von Universität,
Fachhochschule Münster, Studierendenwerk Münster, ASten-Vertretungen, Bischöfliches
Studierendenwerk und Evangelische Studierendengemeinde mitwirken, erörtert. Ebenso hat ein
„runder Tisch“ auf Einladung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
NRW, an dem u.a. neben Vertretern der Fachdezernate, Vertreter der Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben, des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW, der NRW.Bank und des
Studierendenwerkes teilnahmen, die Möglichkeiten der Verbesserung der studentischen
Wohnraumversorgung ausgelotet. Die Verwaltunghat im Jahr 2019 ein Projekt für Studierende mit
204 Wohneinheiten gefördert. Ein weiteres Projekt mit 72 Wohnungen für Studierende wurde im
Jahr 2020 ebenfalls mit Mitteln aus dem Wohnraumförderungsprogramm des Landes Nordrhein-
Westfalengefördert.Drei privateInvestorenplanendie Schaffungvon 170 weiterenWohnungenfür
Studierende,die voraussichtlichnochin diesemJahrgefördertwerdenkönnen.Danebenentstehen
weitereförderfähigeWohnungenfürStudierende.
Die Ergebnisse der Erörterungen mit allen Akteuren in der nächsten Arbeitskreissitzung im
September 2021 werden in einer Vorlage dargestellt. Auf die (perspektivische) Förderung von
weiteren Wohnprojekten und die Identifizierung von geeigneten Grundstücken zur Schaffung von
WohnraumfürStudierendewirdeingegangen.

-25-
V/0156/2022
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0650/2021 vom 29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet:
3.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0052/2018
19.09.2018
SPD-Fraktion StudentischesWohnenkonkretunterstützen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat das Antragsanliegen intensiv mit den verantwortlichen internen Fachbereichen
und dem Arbeitskreis „Studentische Wohnraumversorgung“, in dem die Vertreter von Universität,
Fachhochschule Münster, Studierendenwerk Münster, ASten-Vertretungen, Bischöfliches
Studierendenwerk und Evangelische Studierendengemeinde mitwirken, erörtert. Ebenso hat ein
„runder Tisch“ auf Einladung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
NRW, an dem u.a. neben Vertretern der Fachdezernate, Vertreter der Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben, des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW, der NRW.Bank und des
Studierendenwerkes teilnahmen, die Möglichkeiten der Verbesserung der studentischen
Wohnraumversorgung ausgelotet. Die Verwaltunghat im Jahr 2019 ein Projekt für Studierende mit
204 Wohneinheiten gefördert. Ein weiteres Projekt mit 72 Wohnungen für Studierende wurde im
Jahr 2020 ebenfalls mit Mitteln aus dem Wohnraumförderungsprogramm des Landes Nordrhein-
Westfalengefördert.Drei privateInvestorenplanendie Schaffungvon 170 weiterenWohnungenfür
Studierende,die voraussichtlichnochin diesemJahrgefördertwerdenkönnen.Danebenentstehen
weitereförderfähigeWohnungenfürStudierende.
Die Ergebnisse der Erörterungen mit allen Akteuren in der nächsten Arbeitskreissitzung im
September 2021 werden in einer Vorlage dargestellt. Auf die (perspektivische) Förderung von
weiteren Wohnprojekten und die Identifizierung von geeigneten Grundstücken zur Schaffung von
WohnraumfürStudierendewirdeingegangen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0650/2021 vom 29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet:
3.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0053/2018
19.09.2018
SPD-Fraktion WohnenamGasometer
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerRathatinseinerSitzungam09.02.2022denAufstellungsbeschlussfüreinenBebauungsplan
gefasst.ZunächstsolleineMachbarkeitsstudieerarbeitetwerden,umaufdenErkenntnissendieser
StudieineineKonzeptvergabeeinzusteigen.AmEndedieserVerfahrensschrittewirdklarsein,ob
WohnenfürdenStandorteinegeeigneteNutzungdarstellt,nachdenbisherigenErkenntnissenist
gesundesWohnenaufgrundderSchallvorbelastungkritischeinzuschätzen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff

-26-
V/0156/2022
A-R/0068/2018
10.10.2018
RatsgruppePiraten/ÖDP StudentischenWohnraumeffizienterschaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat das Antragsanliegen intensiv mit den verantwortlichen internen Fachbereichen
und dem Arbeitskreis „Studentische Wohnraumversorgung“, in dem die Vertreter von Universität,
Fachhochschule Münster, Studierendenwerk Münster, ASten-Vertretungen, Bischöfliches
Studierendenwerk und Evangelische Studierendengemeinde mitwirken, erörtert. Ebenso hat ein
„runder Tisch“ auf Einladung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
NRW, an dem u.a. neben Vertretern der Fachdezernate, Vertreter der Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben, des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW, der NRW.Bank und des
Studierendenwerkes teilnahmen, die Möglichkeiten der Verbesserung der studentischen
Wohnraumversorgung ausgelotet. Die Verwaltunghat im Jahr 2019 ein Projekt für Studierende mit
204 Wohneinheiten gefördert. Ein weiteres Projekt mit 72 Wohnungen für Studierende wurde im
Jahr 2020 ebenfalls mit Mitteln aus dem Wohnraumförderungsprogramm des Landes Nordrhein-
Westfalengefördert.Drei privateInvestorenplanendie Schaffungvon 170 weiterenWohnungenfür
Studierende,die voraussichtlichnochin diesemJahrgefördertwerdenkönnen.Danebenentstehen
weitereförderfähigeWohnungenfürStudierende.
Die Ergebnisse der Erörterungen mit allen Akteuren in der nächsten Arbeitskreissitzung im
September 2021 werden in einer Vorlage dargestellt. Auf die (perspektivische) Förderung von
weiteren Wohnprojekten und die Identifizierung von geeigneten Grundstücken zur Schaffung von
WohnraumfürStudierendewirdeingegangen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0650/2021 vom 29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet:
3.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0069/2018
10.10.2018
RatsgruppePiraten/ÖDP DieWürdedesMenschenistunantastbar...
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AktuellwirdeinvorliegenderPlanungsvorschlagdahingehendgeprüft,obdieUmsetzungin
VerbindungmitderChillida-SkulpturaufdemPlatzdesWestf.Friedensmöglichundangemessen
ist.HierzuerfolgtnocheineAbstimmungmitderKunstkommission.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende2022

-27-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0070/2018
10.10.2018
SPD-Fraktion StärkungdesRadverkehrs–Fördermittelim
RahmenderKommunalrichtlinie2019
nutzen!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
KeinneuerSachstand.WeiterhinisteseineDaueraufgabe,sieheVorlageV/0031/2020.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Fortlaufend
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0071/2018
10.10.2018
SPD-Fraktion Neugründungeinerdrittenstädtischen
GesamtschuleamSchulstandortRoxel
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat nach Vorgesprächen sowohl mit der Bezirksregierung Münster als auch der
Gemeinde Havixbeck und der Stadt Billerbeck im April 2020 eine anlassbezogene
Schulentwicklungsplanung für die Errichtung einer Gesamtschule in Roxel vorgelegt. Nach
Vorliegen der kleinräumigen Bevölkerungsprognose 2019-2030 wurde im April 2021 eine
aktualisierte anlassbezogene Schulentwicklungsplanung an die Bezirksregierung übergeben. Die
Gemeinde Havixbeck und die Stadt Billerbeck haben sodann ein externes Büro mit einer
entsprechenden Datenanalyse beauftragt. Das Büro kommt in seinem im Sommer 2021
vorgelegten Bericht zu dem Ergebnis, dass eine deutliche Bestandsgefährdung vorliegt. Die
Bezirksregierung hat kurz darauf in einer Stellungnahme erklärt, dass auf der Grundlage der
damaligenDatenlagekeineGenehmigungsfähigkeitderGesamtschuleinRoxelgesehenwird.
Die Schulverwaltung hat sodann das Gutachten wie auch die Stellungnahme der Bezirksregierung
ausgewertetunddarüberhinauseinexternesBüromitderÜberprüfungderDatenbeauftragt.
DasBürokommtzudemErgebnis,dasseineBestandsgefährdungnichtvorliegt.
Die Ergebnisse sind im Dezemberan die BezirksregierungMünsterund an die Stadt Billerbeck und
die Gemeinde Havixbeck gegeben worden, Mitte Januar folgte ergänzend ein Gespräch mit den
Beteiligten.
Die Schulverwaltung erwartet nunmehr Stellungnahmen von Havixbeck, Billerbeck und der
Bezirksregierung.AufdieserGrundlageistdannüberdasweitereVorgehenzubefinden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Halbjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0076/2018
12.12.2018
FDP-Fraktion RückkehrzuG9:DenoffenenGanztagaus-
/aufbauen(OGSII)
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerAntragzieltprimäraufGymnasienunddieAuswirkungenderUmstellungaufG9.Dennoch
sindindiesemZusammenhangsämtlicheGanztagsangebotederSekIindenBlickzunehmen,
umeinvollständigesBildzubekommen.DurchdiezumSchuljahr2020/2021neugefasste
StundentafelfürG9verändernsichSchulzeitenunddamitauchBetreuungszeiten,esverändern
sichvoraussichtlichauchBedarfeinderMittagsverpflegung.EineverlässlicheEinschätzung
hierzu,verbundenmitAussagenzuevtl.erforderlichenMaßnahmen,setzteineumfassende

-28-
V/0156/2022
BestandsaufnahmederbestehendenGanztagsangebotederSekIundderenNachfragevoraus.
AndererseitsmüssenauchzumindestersteErfahrungenderSchulenmitderneuenStundentafel
G9undderAuswirkungenaufeinGanztagsangebotindieBewertungeinfließen. AufGrundder
massivencoronabedingtenBelastungenderSchulenundderzuständigenFachstellendesAmtes
konntedieErhebungdererforderlichenDatenundErfahrungennichtinAngriffgenommenwerden.
MitdemergänztenBeschlusszurVorlage„HandlungsfelderundProzessinder
SchulentwicklungsplanungderweiterführendenSchulen“(VorlageV/0384/2021)hatderRatu.a.
festgelegt,dieEntwicklungdesGanztagesmitBlickaufdenRatsantragaus2018vorrangiginden
Blickzunehmen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
MitVorlagederErgebnissederneuenSchulentwicklungsplanung
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0082/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion EineVeranstaltungsflächefürMünster–ohne
Barrieren!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieInhaltedesAntragessollenimRahmenderFortschreibungzumMasterplanStadthäfen
behandeltwerden.DerBeschlusszurFortschreibungMasterplanistam22.05.2019getroffen
worden(V/0150/2019).DieErarbeitungderPlanungszielewirdimRahmendesimJahr2022
stattfindendenWerkstattverfahrensfürdieBereiche„KanalkanteSüdost/westl.DEK“einbezogen.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Quartal2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0084/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion EinGymnasiumfürGremmendorf–Planung
jetztbeginnen!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
ImRahmenderSchulentwicklungsplanungsindfürdenBereichGremmendorffrühzeitiginnerhalb
derVerwaltungStandortuntersuchungenfüreinzusätzlichesGymnasiumangestoßenworden.
AuslösersindsowohldieKonversionsflächeYork-Kasernealsauchweitere,angedachte
BaugebietsentwicklungenimweiterenUmfeld.DerBeschlussüberdenGrundstückserwerbist
gefasst.
NachVorliegenderneuenkleinräumigenBevölkerungsprognose2019–2030sinddie
SchülerprognosenfürdieSekIunddieSekIIanzupassenundimRahmender
SchulentwicklungsplanungdieTragfähigkeitfüreinzusätzlichesGymnasiuminGremmendorf
abzusichern.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
MitVorlagederErgebnissederneuenSchulentwicklungsplanungin2022

-29-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0085/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Münsterfüralle–Städtebauförderung-
SozialeStadtfürBergFidelbeantragen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieBearbeitungdesStadtteilentwicklungskonzeptesfürBergFidelistim4.Quartal2020gestartet.
DiefristgerechteErledigungdesAntragswirdvoraussichtlichimLaufedesJahres2023möglich
sein.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
imLaufedesJahres2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0088/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Hausmeisterdiensteneuorganisieren–
Fremdaufträgereduzieren
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AntragszielundAntragsinhaltforderneineübermehrereJahrereichendeanalytischeBetrachtung
derEntwicklungvonHausmeister(plan-)stelleninRelationzudenEntwicklungenderzu
betreuendenFlächeneinerseitsunddenAufgabenandererseits,dieinKooperationmehrererÄmter
erarbeitetwerdenmuss.DazugehörtaucheineAktualisierungdergültigenDienstanweisungund
desAufgabenkatalogesfürdieSchulhausmeister,diedenneuenRahmenbedingungenanzupassen
sind.DiesgeschiehtinZusammenarbeitmitdemPersonal-undOrganisationsamtunddemAmtfür
ImmobilienmanagementinAbstimmungmitdemPersonalrat.MöglicheVorschlägezueiner
zukünftigenNeuorganisationkönnenauchstellenplanrelevanteBelangebetreffenundmüssenmit
demVerfahrenzurErstellungdesHaushaltsplanessynchronisiertwerden.Aufgrunddermassiven
coronabedingtenBelastungenderzuständigenFachstelleistdieBearbeitungzurückgestellt.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Halbjahr2022(abhängigvonderweiterenPandemieentwicklung)
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0089/2018
12.12.2018
GemeinsamerAntragder
CDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
DemElternwillenfolgenundMünsters
GesamtschulenmitQualitätweiterentwickeln
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat nach Vorgesprächen sowohl mit der Bezirksregierung Münster als auch der
Gemeinde Havixbeck und der Stadt Billerbeck im April 2020 eine anlassbezogene
Schulentwicklungsplanung für die Errichtung einer Gesamtschule in Roxel vorgelegt. Nach
Vorliegen der kleinräumigen Bevölkerungsprognose 2019-2030 wurde im April 2021 eine
aktualisierte anlassbezogene Schulentwicklungsplanung an die Bezirksregierung übergeben. Die
Gemeinde Havixbeck und die Stadt Billerbeck haben sodann ein externes Büro mit einer
entsprechenden Datenanalyse beauftragt. Das Büro kommt in seinem im Sommer 2021
vorgelegten Bericht zu dem Ergebnis, dass eine deutliche Bestandsgefährdung vorliegt. Die
Bezirksregierung hat kurz darauf in einer Stellungnahme erklärt, dass auf der Grundlage der
damaligenDatenlagekeineGenehmigungsfähigkeitderGesamtschuleinRoxelgesehenwird.

-30-
V/0156/2022
Die Schulverwaltung hat sodann das Gutachten wie auch die Stellungnahme der Bezirksregierung
ausgewertetunddarüberhinauseinexternesBüromitderÜberprüfungderDatenbeauftragt.
DasBürokommtzudemErgebnis,dasseineBestandsgefährdungnichtvorliegt.
Die Ergebnisse sind im Dezemberan die BezirksregierungMünsterund an die Stadt Billerbeck und
die Gemeinde Havixbeck gegeben worden, Mitte Januar folgte ergänzend ein Gespräch mit den
Beteiligten.
Die Schulverwaltung erwartet nunmehr Stellungnahmen von Havixbeck, Billerbeck und der
Bezirksregierung.AufdieserGrundlageistdannüberdasweitereVorgehenzubefinden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Halbjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0011/2019
03.04.2019
RatsgruppePiraten/ÖDP TransparenzsatzungfürMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0018/2019
03.04.2019
SPD-Fraktion DieStadtMünsterunterstütztStudierendein
derWohnungsnot
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AktuellbefindensichdieserAntragundweitereAnträgezumThemainderDezernats-/
Ämterabstimmung.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.
Abarbeitungszeitpunktgeändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
3.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0034/2019
22.05.2019
SPD-Fraktion Liegenschaftsangelegenheiten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieimAntraggenanntenFlächenwerdenvomBeschlussdesRatesvom26.08.2020zur
„EntwicklungneuerurbanerStadtquartieresüdöstlichdesDortmund-Ems-Kanals,beiderseitsdes
AlbersloherWeges“(V/0435/2020)umfasst.
VordiesenneuenRahmenbedingungen,dieauchdenEinsatzderStädtebaulichen
EntwicklungsmaßnahmenalsInstrumentdesbesonderenStädtebaurechtsnachBauGBenthält,
sinddieGesprächemitdenEigentümernzuführen.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:

-31-
V/0156/2022
abhängigvomVerlaufderGesprächemitdenEigentümern
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0038/2019
22.05.2019
SPD-Fraktion WolbeckerStraßezukunftsfähigmachen–
NeuordnungdesStraßenraumes,Förderung
desEinzelhandelsundSteigerungder
Aufenthaltsqualität
Begründung zum Bearbeitungsstand:
StartdesBeteiligungsverfahrenswaram17.09.2021.DieVorlageistzurzeitinBearbeitung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Juni2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0043/2019
03.07.2019
SPD-Fraktion UmweltschonendenAntriebfürdie
reaktivierteWLEheutesicherstellen!
-WasserstoffstattDiesel–
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieInbetriebnahmederWLE-ReaktivierungistvomzuständigenSPNV-AufgabenträgerNWLauf
dasJahr2025verschobenworden.DerNWLhatsichzumZielgesetzt,mitInbetriebnahmeeinen
möglichstlokalemissionsfreienBetriebumsetzenzukönnen.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2025
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0055/2019
03.07.2019
CDU-FraktionundFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL
SchnelleBusseverbindenMünstermitdem
Münsterland
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DasThemaStadt-Umland-VerkehristeinTeilbausteindesMMM2035+(MasterplanMobilität
Münster2035+).
DerZVMbetrachtetzudemdergesondertenUntersuchung"MobilesMünsterland"die
MöglichkeitenzurqualifiziertenFortentwicklungderSchnellbusachsen.
Am27.10.2021wurdederEndbericht"ÖPNV-KonzeptfüreinmobilesMünsterland(Abschlussvon
Phase2desProjektes„MobilesMünsterland“)“imAusschussfürVerkehrundMobilität,u.a.mit
demSchwerpunkt„SchnelleAchsen“,vorgestellt.
voraussichtlich abgearbeitet am:

-32-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0083/2019
11.12.2019
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
BeschleunigungsprogrammfürdenÖPNVauf
MünstersStraßen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
EineVorlagewirdderzeiterstelltunddenpolitischenGremienimFrühjahr2022vorgelegt.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Frühjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0084/2019
11.12.2019
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
Parken,umsteigenundlosfahren–P+RinMünster
ausbauen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DasThemaStadt-Umland-VerkehristeinTeilbausteindesMMM2035+(MasterplanMobilität
Münster2035+).DerAspektP+R/B+RwirdzudemimTeilprojekt"IntegriertesParkraumkonzept
Münster"(s.V/0728/2020/1)berücksichtigt.DieVergabedesGutachtensistEndeFebruar2022
erfolgt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
DieVerwaltungwirdkontinuierlichüberdenFortgangdesProjektesParkraumkonzeptsowie
relevanteZwischenergebnisseberichtenbzw.zurBeschlussfassungvorlegen.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0086/2019
11.12.2019
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
DigitaleStadtMünster–citeqalsDienstleisterfür
PolitikundVerwaltung
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Folgende weitere Ratsanträge wurden gestellt, die sich teilweise überschneiden und in einem
inhaltlichenZusammenhangstehen:
 A-R/0030/2020(CDU,Bündnis90/DieGrünen/GAL):Kundenzufriedenheitsanalysefürden
städtischenIT-Dienstleister
 A-R/0006/2021(Bündnis90/DieGrünen/GAL,SPD,VOLT):IT-Strukturenund–Prozesseder
StadtMünsterevaluierenundverbessern
 A-R/0029/2021(CDU):MiteinemManagementkontraktdieciteqstärken
 A-R/0053/2021(CDU,FDP):SetupfüreinPersonalentwicklungskonzeptderciteq
Zur Erreichung einer widerspruchsfreien Perspektive sollen die Anträge zusammenfassend mit
Unterstützung eines externen Beraters bearbeitet und beantwortet werden. Das Projekt
„Zukunftsprozess der citeq“ wurde gestartet, kann aber erst zu einem späteren Zeitpunkt mit
Ergebnissenaufwarten.
Es ist vorgesehen, dem Rat der Stadt Münster spätestens im dritten Quartal des Jahres 2022 ein
dieoffenenAnträgebeantwortendesKonzeptzurAbstimmungvorzulegen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
III.Quartal2022

-33-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0001/2020
12.02.2020
SPD-Fraktion DasGebietHauptbahnhofqualifiziertüberplanen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieVerwaltungbehältdieimAntragdargestelltenZieleimAugeundreagiertanlassbezogenggf.
mitbauleitplanerischenVerfahrensschritten.DasbereitsaufgenommeneVerfahrenzum
BebauungsplanNr.597von-Steuben-Straße/Bahnhofstraße/Hafenstraßekonntedurch
SatzungsbeschlussindererstenSitzungskette2022abgeschlossenwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
laufend
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0002/2020
12.02.2020
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
KinderbrauchenRaum–Schulhöfeauchan
Sonntagenöffnen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
GrundsätzlichstehenalleSchulhöfederstädtischenSchulennachSchulschlussKindernund
JugendlichenbiszumAltervon16JahrenzurVerfügung.Lautder„Satzungüberdie
außerschulischeNutzungderSchulhöfestädtischerSchulen“vom23.Mai2002sinddieSonn-
undFeiertageallerdingsausdrücklichausgenommen.
DieVerwaltunghataktuellmitderVorlage„NeufassungderSatzungüberdieaußerschulische
NutzungderSchulhöfestädtischerSchulenaufAntragderCDU-FraktionundderFraktion
Bündnis90/DieGrünen/GAL(A-R/0002/2020)“(Vorlage0087/2022)einenVorschlagimSinnedes
o.a.AntragesaufdenWeggebrachtfüreinemöglicheBeschlussfassungimApril2022.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Halbjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2020
12.02.2020
CDU-Fraktion,SPD-
Fraktion,Bündnis
90/DieGrünen/GAL,
FDP-Fraktion
Ratsarbeitattraktivmachen–Digitalisierung
vorantreiben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieciteqerarbeitetaktuelleineMöglichkeitfürdensicherenZugangzurdigitalenRats-und
GremienarbeitmitprivatenEndgeräten.DastechnischeKonzeptunddievoraussichtlichenKosten
liegenvor,werdenaufverschiedenenEbenenabgestimmtundbildendieEntscheidungsgrundlage
fürdieErweiterungderdigitalenRats-undGremienarbeit.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Quartal2022

-34-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0008/2020
13.05.2020
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
InternationalCargoBikeFestivalinMünster
ausrichten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eswirdgeprüft,inwieweitBestandteileeinesCargoBikeFestivalsindaszukünftigeFormatder
Leezenliebeintegriertwerdenkönnen.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende2.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0010/2020
13.05.2020
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
MünstertrittdemGlobalenNetzwerkderWHOfür
altersfreundlicheStädteundGemeinden(WHO
GlobalNetworkforAge-friendlyCitiesand
Communities)bei
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AufderGrundlagederVorlageV/0790/2020hatderHFAdieVerwaltungam26.08.2020
beauftragt,gemäßAntragderCDU-FraktionundderFraktionBündnis90/DieGrünen/GALNr.A-
R/0010/2020dieRahmenbedingungenundErfordernissefüreinenBeitrittzumWHO-Netzwerk
‚AgeFriendlyCities‘hinzuprüfen,entsprechendeVorbereitungenfüreinenBeitrittzumGlobalen
NetzwerkderWHOfüraltersfreundlicheStädteundGemeindenzutreffenunddemRatnach
VorberatungindenzubeteiligendenpolitischenGremienim1.Halbjahr2022einenBerichtmit
Beschlussvorschlagvorzulegen.
FürdieEntwicklungdesArbeitsprogrammsfür3JahreunddiefortlaufendeBegleitungwurdeein
Beiratgebildet,waszuvoraufgrundderCoronaPandemienichtmöglichwar.DieserhatimHerbst
2021dieArbeitaufgenommen.
DieVerwaltungbereitetdazugegenwärtigeineBeschlussvorlagevor,diedenRatnach
VorberatungindenbeteiligtenGremienim2.Quartalerreicht.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Halbjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
AH/0002/2020
13.05.2020
GemeinsamerAntrag
derCDU-Fraktion
undderFraktion
Bündnis90/Die
Grünen/GAL
EineMobilitätsflatratefürMünster–Carsharing,
BikesharingundÖPNV
EineMobilitätsflatratefürMünster–smarteMobilität
füreineSmartCity
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieStadtwerkeMünsterlassenz.Zt.einGutachtendurchdasBüroProbstKonsortenerstellen,
umdieFragenacheinemgünstigerenNahverkehrbeantwortenzukönnen(s.hierzuauchA-
R/0044/2021"Nahverkehrgünstigermachen",Stichwort:365€Ticket).
voraussichtlich abgearbeitet am:

-35-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
AH/0004/2020
13.05.2020
GemeinsamerAntrag
derCDU-Fraktion
undderFraktion
Bündnis90/Die
Grünen/GAL
BeschleunigterAusbauderWasserstofftechnologie
(GrünerWasserstoff)
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieStadtwerkeMünstererprobenderzeiteinenWasserstoffbetriebenenStadtbus.Diesernutzt
dieWasserstofftankstellederWestfalenTankstelleinAmelsbüren.DreiweitereBussesollenzum
2.Quartal2022fürdenmodellhaftenBetriebangeschafftwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0013/2020
24.06.2020
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
EinrichtungeinerKommissionzurFörderungder
UmsetzungderKinderrechteinderStadtMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitVorlageV/0782/2020hatdieVerwaltungdemHauptausschusseinenVerfahrensvorschlagzur
BearbeitungdesAntragsanliegensunterbreitet.DieEntwicklungderCorona-Pandemiehatbisher
jedochnichtzugelassen,diebereitsfürdas1.Halbjahr2021geplante,ämter-und
ressortübergreifendeAuftaktveranstaltungdurchzuführen.Aufgrunddesnachwievor
bestehendenPersonalausfallskanneineUmsetzungauchnichtin2022,sondernfrühestensim1.
Halbjahr2023erfolgen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2020
24.06.2020
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
AnpassungderVerkehrsinfrastruktur-30-Minuten-
TaktBahnhofAlbachten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieZuständigkeitliegtbeimNWL.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen

-36-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0015/2020
24.06.2020
Ratsgruppe
Piraten/ÖdP
TemporäreRadspuren(pop-upbikelanes)für
Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AntragistinBearbeitung.
(KeinneuerSachstandzurVorlageV/0650/2021vom29.09.2021).
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2020
24.06.2020
SPD-Fraktion Resolution:LärmschutzfürNienberge:Tempolimit
aufderA1!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InterneAbläufewerdengeklärt(sieheauchA-R/0072/2020).
(KeinneuerSachstandzurVorlageV/0650/2021vom29.09.2021).
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0020/2020
24.06.2020
SPD-Fraktion Lern-,Erfahrungs-undAufenthaltsqualitätaufden
SchulhöfenunsererStadtverbessern!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieVorlageV/0873/2021zumRatsantragbefindetsichderzeitinderBeratungskette.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2020
24.06.2020
SPD-Fraktion AufenthaltsqualitätinderInnenstadtstärken!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DasAntragsanliegenistsowohlintegralerBestandteildesMasterplansMobilitätMünster2035+
alsauchBestandteildesaktuelldurchgeführtenumfangreichenProzesseszurZukunftsgestaltung
derInnenstadtundsollu.a.ineinerPlanungswerkstatt„Innenstadt+Mobilität“imRahmendes
INSEK-ProzessesbeimStadtplanungsamtbearbeitetwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:

-37-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0022/2020
24.06.2020
SPD-Fraktion HandlungsrahmenzurVermeidungvonMehrkosten
beistädt.Bauvorhaben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerAntragwirdderzeitgemeinsammitA-R/0034/2020undA-R/0076/2020bearbeitet.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0026/2020
24.06.2020
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
IPäd(agogik)inderKita-DigitaleMedienkompetenz
inderFrühpädagogikstärken
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DiefortwährendeCorona-PandemieunddiedamitverbundenenHandlungserfordernissehaben
weiterhinsämtlichePersonalkapazitätenderFachstellegebunden,sodassderAntragbisher
nichtbearbeitetwerdenkonnte.AufgrunddesumfangreichenInhaltsderVorlagewirdesauch
2022nichtmöglichsein,denAntragfundiertzubearbeiten,zumalauchandereÄmterwiez.B.die
Citeqeingebundenwerdenmüssen,dieebenfallscoronabedingtstarkbelastetwarenundsind.In
AbhängigkeitderweiterenEntwicklungwirdeineVorlagefürdas2.Halbjahr2023angestrebt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0027/2020
24.06.2020
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
EinMetrobus-SystemfürMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DasAntragsanliegenistzentralerBestandteildesMasterplanMobilitätMünster2035+.DerÖPNV
alsTeildesUmweltverbundeswirdzukünftigeinenochstärkereBedeutunghabenundeinen
wesentlichenBeitragzurVerkehrswendebeitragenmüssen.DazuisteineNeuausrichtunghinzu
einemzukunftsfähigenundleistungsfähigenÖPNVerforderlich.IndiesemZusammenhangwird
sichderMasterplanmitderFragestellungnachdergrundsätzlichenzukünftigenAusrichtungdes
ÖPNVinMünsterbefassen.MitderVorlageV/0183/2022"Teilfortschreibung3.Nahverkehrsplan-
BeschlusszumBeteiligungsverfahren"wirdeinersterSchritthinzueinerKonzentrierungdes
ÖPNV-AngebotesaufleistungsfähigeHauptachsenangestoßen.
voraussichtlich abgearbeitet am:

-38-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2020
24.06.2020
AntragderCDU-
Fraktionundder
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
„InvestitioneninMünsterbeschleunigen,umArbeit
undBeschäftigungsowieeineguteBildungzu
sichern!“
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Aus verschiedenen Veröffentlichungen hat sich gezeigt, dass insbesondere im Bausektor eine
gute Auftragslage herrscht. Aktuell jedoch sind durch Engpässe bei Zulieferungen / Herstellung
vonBau-undBauhilfsstoffenvereinzeltBauverzögerungensowiePreissteigerungenfestzustellen.
Diese lassen sich jedoch nicht durch zusätzliche Investitionen abstellen. Insofern ist hierdurch
keine Sicherung der Beschäftigung zu erwarten. Eine weitergehende Bearbeitung des Antrages
konntedemHintergrundderangespanntenPersonalsituationnochnichtaufgegriffenwerden.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0032/2020
24.06.2020
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
TransparenzerhöhensowiePriorisierungder
MaßnahmenzurVerbesserungderMobilität
durchführen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DasAntragsanliegenistintegralerBestandteildesMasterplansMobilitätMünster2035+.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021).
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0034/2020
24.06.2020
CDU-Fraktionund
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
DurchführungvonPlanungswettbewerben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird derzeit gemeinsam mit A-R/0022/2020 und A-R/0076/2020 bearbeitet, eine
VorlageistinderVerwaltungsabstimmung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal2022

-39-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0035/2020
26.08.2020
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
EinRadwegekatasterfürMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InterneAbläufewerdengeklärt.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021).
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0036/2020
26.08.2020
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
KlimagerechteBauleitplanung
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Antragsinhalte wurden teilweise bereits umgesetzt. Entsprechende Kriterien aus der
„Planungswerkstatt 2030“ (V/0486/2017) werden bereits für die vorbereitende Bauleitplanung
angewendet. Für die verbindliche Bauleitplanung wurde von der Koordinierungsstelle Klima und
Energie (KLENKO) ein Kriterienkatalog zu den Themen Klimaschutz und Klimaanpassung
bereitgestellt,dersichinderErprobunginmehrerengroßenVorhabenbefindet.
Umfassende Recherchen und interkommunale Austauschaktivitäten haben die Praxis anderer
Kommunen und Handlungsempfehlungen u.a. des Umweltbundesamtes in den Blick genommen.
Nach dieser Analyse wird angestrebt, die Kriterienkataloge zeitnah weiter zu qualifizieren und zu
einem stringenten Leitfaden zusammenzuführen, der in allen Verfahren der Bauleitplanung zur
Anwendung gebracht wird. Um darüber hinaus der Bedeutung des Themas noch weiter
Rechnung zu tragen, soll in einem zweiten Schritt die gesamte Prozesskette der
Baulandentwicklung unter ausdrücklichem Einbezug der energetischen Aspekte bei der
Antragsbearbeitung berücksichtigt werden. Dabei werden auch die Ergebnisse der Studie
„Klimaneutralität 2030“ berücksichtigt. Mit fachgutachterlicher Unterstützung soll ein
entsprechender Erarbeitungsprozess unter Einbezug der Akteurinnen und Akteure sowie der im
Antrag genannten Gremien erfolgen. Hierzu werden die fachlichen und prozessualen Eckpunkte
derzeitgeklärt.EinediesbezüglicheVorlageistfürdas2.Quartal2022geplant.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Quartal2022

-40-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0037/2020
26.08.2020
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
PrüfungderKlimaverträglichkeitvonEntscheidungen
desRatesundderAusschüssederStadtMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerzeiterfolgtdieverwaltungsinterneAbstimmungzumVerfahren.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0060/2020
26.08.2020
SPD-Fraktion BezahlbaresWohneninderAaseestadterhalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DiebestandsorientierteEntwicklungundSanierungderWohngebäudeinderAaseestadtbleibt
weiterhinalsZukunftsaufgabebestehen.Aktuellundbisaufweiteressindaufgrundanderer
prioritärerEntwicklungenkeinePlanungs-undBautätigkeitenvorgesehen.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
abhängigvonkünftigenZielenundPrioritäten
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0061/2020
26.08.2020
SPD-Fraktion WeiterbildungsangeboteindenStadtteilenCoerde,
KinderhausundBergFidel
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerLandtagNRWam30.06.2021dieNovellierungdesWeiterbildungsgesetzesNRWeinstimmig
verabschiedet.ImRahmendesnovelliertenWeiterbildungsgesetzeswirddieInnovationsfreude
derVolkshochschulendurcheineExperimentierklauselgestärktundbietetdenVolkshochschulen
einegroßeFlexibilitätbeiderErprobungundDurchführungvonBildungsveranstaltungen.Zuder
bestehendenFörderunggibtesdarüberhinauseineDynamisierungderFörderung.Die
Verwaltungbeabsichtigt,demRataufdieserGrundlageEckpunktefürdienächsten5Jahre
„Zukunftvhs“zurBeschlussfassungvorzulegen.DieneuenFörderansätzesollenindemdann
saniertenStandorterprobtundbewertetwerden.
IndiesemRahmensollenauchüberdenbisherigenRahmenindenStadtteilenhinaus,
zusätzlicheundneueWeiterbildungsangeboteentwickeltwerden.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Halbjahr2022

-41-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0066/2020
26.08.2020
CDU-Fraktion EinheitlicherServicefürmehrSauberkeitim
öffentlichenRaum
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AufgrundderinhaltlichenÜberschneidungzumThema„Sauberkeit/Sicherheit“wurdeeine
zusammenfassendeBeantwortungineinerVorlagederfolgendenRatsanträgedurchdieAWM,
Amt32undAmt67besprochen:
 A-R/0066/2020CDU„EinheitlicherServicefürmehrSauberkeitimöffentlichenRaum“,
FederführungAmt32,
 A-R/0036/2021CDU„WiewirdMünsterwiedersauber?“,FederführungAWM,
 A-R/0054/2021FDPetc.„AaseealsNaherholungsgebieterhalten“,FederführungAWM,
 A-R/0063/2021Grüneetc.“Vermüllungvermeiden….“FederführungAWM.
DieBeschlussvorlagebefindetsichderzeitzurVorberatungimBetriebsausschussder
Abfallwirtschaftsbetriebe,AusschussfürPersonal,Digitalisierung,Organisation,Sicherheitund
OrdnungundAusschussfürUmweltschutz,KlimaschutzundBauwesen,sowiezurAnhörungin
deneinzelnenBezirksvertretungenundwirddemRatzurRatssitzungam18.05.2022vorgelegt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Rat,18.05.2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0068/2020
26.08.2020
CDU-Fraktion SchaffungeinerFestival-undEventflächeimUmfeld
desHawerkamp/StadthafenII
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitdemAufstellungsbeschlusszumBebauungsplanNr.580:AlbersloherWeg/Dortmund-Ems-
Kanal/WestfälischeLandeseisenbahn/LippstädterStraßewirdunteranderemgeprüft,ob
zwischenderKulturszeneamHawerkampunddemDortmund-Ems-Kanaleineweitere
Veranstaltungsflächemöglichist.DiesemussmitdenZielenfürdieübrigenTeilbereichedieses
BebauungsplanssowiedenPlanungsabsichtenöstlichdesKanalsinEinklangzubringensein.
DortbeabsichtigtdieStadt,ausgehendvondenbestehendenStrukturen,einurbanes
Stadtquartierzuentwickeln.
DieInhaltedesAntragessollenimRahmenderFortschreibungzumMasterplanStadthäfen
behandeltwerden.DerBeschlusszurFortschreibungMasterplanistam22.05.20219getroffen
worden(V/0150/2019).DieErarbeitungderPlanungszielewirdimRahmendesimJahr2022
stattfindendenWerkstattverfahrensfürdieBereiche„KanalkanteSüdost/westl.DEK“
einbezogen.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Quartal2023

-42-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0072/2020
26.08.2020
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
LärmschutzanderA1verbessern:StadtMünsterist
gefordert
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InterneAbläufewerdengeklärt(sieheauchA-R/0017/2020).
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021).
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0073/2020
26.08.2020
FraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
AutofreieAltstadtalsZiel-SchrittweiseRealisierung
bis2025-umfassendeBeteiligungvon
Anwohner*innen,Geschäftsleuten,Beschäftigten,
Kund*innenundBesucher*innen-fürmehr
Aufenthalts-undLebensqualitätimStadtzentrumund
fürKlimaschutz
Begründung zum Bearbeitungsstand:
WirdalseinTeilbausteinimRahmendesMasterplansMobilitätMünster2035+sowieihm
RahmendesaktuelldurchgeführtenumfangreichenProzesseszurZukunftsgestaltungder
Innenstadtbearbeitet.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021).
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0076/2020
26.08.2020
CDU-Fraktionund
SPD-Fraktion
ArchitektenwettbewerbeVerzichtbeiSchul-,
Sporthallen-undKitabauten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerAntragwirdderzeitgemeinsammitA-R/0022/2020undA-R/0034/2020bearbeitet.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
4.Quartal2022

-43-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0079/2020
09.12.2020
GemeinsamerAntrag
derFraktion
Bündnis90/Die
Grünen/GAL,der
SPD-Fraktionundder
RatsgruppeVolt
FürmehrKlimaschutzundsozialeGerechtigkeitim
Nahverkehr:Das1-Euro-TicketfürMünster!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
ZwischenzeitlichhabendieStadtwerkeMünsterGmbHeinGutachtenzurGestaltungeinerneuen
TarifstrukturdurchführenlassenundeinensubstantiellenVorschlagfürdessenGestaltung
vorgelegt.InsofernistnunmehrauchdervoraussichtlicheFinanzierungsbedarfderMaßnahme
geklärt.AktuellwirdaneinemParkraumbewirtschaftungskonzeptgearbeitet,umeine
FinanzierungderMehrkostendiesesTarifsystemsgewährleistenzukönnen.Einweiterer
FinanzierungsbausteinkanndieEinführungeinerKlimapauschaledarstellen.DieBearbeitung
erfolgtgemeinschaftlichmitdemAntragA-R/0035/2021„EinePreisoffensivefürdenÖPNV:
Flexibel,digital,nachhaltig–undmachbar“.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Halbjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0082/2020
09.12.2020
GemeinsamerAntrag
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL,
derSPD-Fraktionund
derRatsgruppeVolt
SeelischeGesundheitstärken-Hilfeund
Unterstützungfürpsychisch-undsuchtkranke
MenscheninMünster–Bericht
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Am 28.07.2021 hat ein Termin mit dem Gesundheits- und Veterinäramt, Dezernat V und den
antragstellenden Fraktionen und der antragstellenden Ratsgruppe stattgefunden. In dem
Gespräch wurde ein angepasstes mehrschrittiges Verfahren zur Bearbeitung des Antrags
festgelegt.Esistgeplant,denAntragzweitenQuartal2022abzuschließen.
(KeinneuerSachstandgegenüberderVorlageV/0650/2021vom29.09.2021.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0001/2021
10.02.2021
FDP-Fraktion AusderPandemielernen:DigitaleEndgerätefür
SchülerinnenundSchüler
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitdemBeschlussüberdenHaushalt2021hatderRat6Mio.€für11.700mobiledigitale
EndgerätezusätzlichfürdieSchulenbereitgestellt.DieSchulverwaltunghatdas
Ausstattungsprogrammumgesetzt,sodasszumSchuljahresbeginn2021/22dieEndgerätezur
VerfügungstandenunddasAntragsanliegendamitaufgegriffenunderledigtist.MitdenVorlagen
„AbschlussberichtzurUmsetzungdesMedienentwicklungsplanes(2015–2021)fürdie

-44-
V/0156/2022
allgemeinbildendenSchulen“(VorlageV/0691/2021)sowie„NeuausrichtungdesMEPbezüglich
derDigitalisierunganSchulenalsFolgederpandemischenLagefür2022ff“(Vorlage
V/0695/2021)hatdieVerwaltungeinenÜberblicküberdenStandgegebenundistmitderVorlage
einesneuenMedienentwicklungsplanesbeauftragtworden.
DieVorlagedazuwirddieVerwaltungim2.Quartal2022vorlegen,derRatsantragkanndamit
auchformalerledigtwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Halbjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2021
10.02.2021
CDU-Fraktion Münstermusserreichbarsein–MehrLebens-und
AufenthaltsqualitätinderInnenstadt
Begründung
s.A-R/0073/2020;ZudemwerdendieAntragsanliegenteilweiseauchdurchdasEndeFebruar
2022vergebene"IntegrierteParkraumkonzeptMünster"(s.V/0728/2020/1)sowiedas
MobilstationskonzeptderStadtMünster"Multi-undintermodaleMobilitätstärken–Neue
MobilstationenfürMünster"(V/1052/2020)bearbeitet.DiemitderV/1052/2021als2.Schritt
vorgeseheneAuftragsvergabezumStandortkonzeptMobilstationenistam15.03.2022erfolgt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2021
10.02.2021
CDU-Fraktion EinführungeinesKulturticketsfürAuszubildende
Begründung zum Bearbeitungsstand:
EineersteRechercheinsbesondereauchbzgl.desUmsetzungsprozessesdererfolgreichen
EinführungdesSemesterticketsfürStudierendeisterfolgt.InsbesonderemitBlickauf
ProzessablaufundbeteiligteAkteure,(Re-)Finanzierungsmöglichkeitensowieweiterezentrale
GelingensfaktorenistdieÜbertragbarkeitaufdenBereichKulturticketsfürAuszubildendezu
prüfen,umaufdieserBasiseinengeeignetenProzessaufsetzenzukönnen.
Dabeimussdaraufhingewiesenwerden,dassfürdasKulturamtimJahr2021dieAbwicklungder
politischbeschlossenencoronabedingtenSondermitteli.H.v.von1MillionenEurozur
AbsicherungderKulturellenVielfaltinundnachderCorona-PandemieoberstePrioritäthatte.Mit
derKonzipierungundBeratung,permanentenNachjustierungsowieoperativenUmsetzungder
verschiedenenSonderfondssowiederzusätzlichenfederführendenRealisierungdes
umfänglichenKulturprogramms„HERZGLUT–Kultursommer2021“mitzahlreichenPartnernund
weiteren,erfolgreichakquiriertenBundesmittelnistdasKulturamtauchvordemHintergrundder
erforderlichentemporärenAbordnungvonMitarbeitendendesKulturamtsansystemrelevante
ÄmteranpersonelleKapazitätsgrenzengestoßen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Der genaue Bearbeitungszeitraum lässt sich schwer einschätzen. Im Falle der Einführung des
Kultursemestertickets für Studierende betrug er gut ein Jahr – demnach voraussichtlich
abgearbeitet2.Quartal2023.

-45-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2021
10.02.2021
Gemeinsamer
AntragderFraktion
Bündnis90/Die
Grünen/GALund
RatsgruppeVolt
WaskommtnachderEinkaufsstraße?
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AspektediesesAntrageswerdenimRahmendeslaufendenZukunftsprozessesfürdieInnenstadt
Münstersaufgegriffen(s.auchV/0672/20202„Innenstadtstärken–neue
Städtebauförderprogrammenutzen“undV/0826/2021„StärkungderInnenstadt:Teilnahmeam
Landeswettbewerb‚ZukunftStadtRaum‘desMinisteriumsfürHeimat,Kommunales,Bauund
GleichstellungdesLandesNordrhein-Westfalen“.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
fortlaufendeBearbeitungbisvoraussichtlichEnde2022/Anfang2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0006/2021
10.02.2021
Gemeinsamer
AntragderFraktion
Bündnis90/Die
Grünen/GAL,der
SPD-Fraktionund
derRatsgruppeVolt
IT-Strukturenund–ProzessederStadtMünster
evaluierenundverbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieserAntragwirdzusammenmitdemRatsantragA-R/0086/2019bearbeitetundbeantwortet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
III.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0009/2021
10.02.2021
CDU-Fraktion Planerische,regulatorischeoderfinanzielle
MaßnahmenzurStärkungdesEinzelhandels
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AspektediesesAntrageswerdenim Rahmendes laufendenZukunftsprozessesfür die Innenstadt
Münsters aufgegriffen (s. auch V/0672/2020 „Innenstadt stärken – neue
Städtebauförderprogramme nutzen; V/0723/2021 „Stärkung der Innenstadt: Beteiligung am BMI-
Fördermittelaufruf ‚Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘“ und V/0826/2021 „Stärkung der
Innenstadt: Teilnahmeam Landeswettbewerb ‚Zukunft StadtRaum‘ des Ministeriums für Heimat,
Kommunales,BauundGleichstellungdesLandesNordrhein-Westfalen“).
voraussichtlich abgearbeitet am:
fortlaufendeBearbeitungbisvoraussichtlichEnde2022/Anfang2023;BMI-AntragbisEnde2024

-46-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0010/2021
10.02.2021
CDU-Fraktion DenStrukturwandelinderInnenstadtsmart
gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieInhaltedesAntragswerdenbereitsanmehrerenStellenaufgegriffen:
MitderVorlageV/0143/2022wirdeinSachstandsberichtzuMaßnahmendes
Innenstadtprozessesgegeben,indemauchdigitaleLösungenzurAttraktivierungderInnenstadt
aufgegriffenwerden.MitderVorlageV/0059/2022wirderläutert,dassdieProjekteimProgramm
„ModellprojekteSmartCities“auchdigitalgestützteVorhabenumfassen,beidenendas
WiederbelebenvonStädtenundInnenstädtensowiedasWiedererstarkenderWirtschaftim
Mittelpunktsteht(z.B.„WerkraumInnenstadt“sowie„GanzeitlicheCityLogistik“).
DieStadtwerkeMünster(SWMS)planenundvergebenderzeitdieNeuentwicklungeinerMaaS-
Plattform(Mobility-as-a-Service-Plattform).DiesewirdunterschiedlicheMobilitätsangeboteund
ihreKombinationintelligentunddigitalverknüpfen,vondenenu.a.auchKund:innender
Innenstadtprofitierenwerden.
DasAmtfürMobilitätundTiefbauhatimFebruar2022dieErstellungeines
Parkraummanagement-Konzeptesvergeben,welchesu.a.eineGrundlagedafürschafft,wieauch
digitaleLösungenfürMaßnahmendesParkraummanagementsgenutztwerdenkönnen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
AbschließendeVorlageFrühjahr2023andenAusschussfürStadtplanungundStadtentwicklung
geplant
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2021
10.02.2021
CDU-Fraktion KommunalenDigitalpaktschmieden-Digitale
EndgeräteinSchulenjetzt
Begründung zum Bearbeitungsstand:
MitdemBeschlussüberdenHaushalt2021hatderRat6Mio.€für11.700mobiledigitale
EndgerätezusätzlichfürdieSchulenbereitgestellt.DieSchulverwaltunghatdas
Ausstattungsprogrammumgesetzt,sodasszumSchuljahresbeginn2021/22dieEndgerätezur
VerfügungstandenunddasAntragsanliegendamitaufgegriffenunderledigtist.MitdenVorlagen
„AbschlussberichtzurUmsetzungdesMedienentwicklungsplanes(2015–2021)fürdie
allgemeinbildendenSchulen“(VorlageV/0691/2021)sowie„NeuausrichtungdesMEPbezüglich
derDigitalisierunganSchulenalsFolgederpandemischenLagefür2022ff“(Vorlage
V/0695/2021)hatdieVerwaltungeinenÜberblicküberdenStandgegebenundistmitderVorlage
einesneuenMedienentwicklungsplanesbeauftragtworden.
DieVorlagedazuwirddieVerwaltungim2.Quartal2022vorlegen,derRatsantragkanndamit
auchformalerledigtwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1.Halbjahr2022

-47-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0015/2021
17.03.2021
CDU-Fraktion AufbaueinerKinderfeuerwehrinMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieVerwaltungprüftdenAntragderzeit.
voraussichtlich abgearbeitet am:
II.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0016/2021
17.03.2021
FDP-Fraktion Freiwillig und ohne Verbote: Autofahrer:innen ein
AngebotzumUmstiegmachen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DasAntragsanliegenistintegralerBestandteildesMasterplansMobilitätMünster2035+sowie
desaktuellinAusarbeitungbefindlichenMobilstationskonzeptesderStadtMünster.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2021
17.03.2021
CDU-Fraktion Nahwärmenetzemit erneuerbarerzeugterWärme in
neuenBaugebietenalsBeitragzumKlimaschutz
Begründung zum Bearbeitungsstand:
VordemHintergrundderangestrebtenKlimaneutralitätderStadtMünsterimJahr2030muss
dieWärmeversorgungderneuenWohn-undGewerbegebietesoweitwiemöglichklimaneutral
erfolgen.DieStadtunddieStadtwerkehabenbereitsbegonnenfürWohngebiete
NahwärmekonzepteaufBasiserneuerbarerEnergienzuentwickeln.
voraussichtlich abgearbeitet am:
im2.Quartal2022mitVorlageV/0735/2021
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0018/2021
17.03.2021
CDU-Fraktion BaumschutzundPlanungsrechtinEinklangbringen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieentsprechendeVorlage(V/0038/2022)istfürdieRatssitzungam06.04.2022vorgesehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ratssitzung,06.04.2022

-48-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0019/2021
17.03.2021
CDU-Fraktion DenFMOalsEuregio-Airportstärken
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AktuellläuftdieStudieüberdiePerspektivenundmöglicheEntwicklungdesFMOsfürdie
Zukunft.DieausdieserStudieresultierendenErgebnissewerdendieBasisbildenzur
BearbeitungdesAntrages.MitdenErgebnissenderStudiewirdbisEndedeserstenHalbjahres
gerechnet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Halbjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0020/2021
17.03.2021
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL,
derSPD-Fraktionund
derRatsgruppeVolt
Baulandentwicklung und Grünflächenentwicklung in
Einklang bringen – Vertiefte Betrachtung der
Bauprojekte in den Grünringen Baulandentwicklung
undGrünflächenentwicklung
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DergrundsätzlicheZielkonfliktzwischenBaulandentwicklungundSchonungdesFreiraumsund
BewahrungwurdemitderVorlageV/0908/2021aufgegriffen.DerRathatdieseVorlage(alsE1-
Vorlage)am09.02.2022beschlossen.DamitistdieVerwaltungbeauftragtmitexterner
UnterstützungeinWerkstattverfahrendurchzuführen,umindiesemRahmenmitallenzu
beteiligendenAkteureneingesamtstädtischesKonzeptfüreineintegrierteSiedlungs-und
FreiraumentwicklungsowieStandortefürerneuerbareEnergienzuerarbeiten.Damitsinddie
wesentlichenAntragsinhaltebereitsaufgegriffenworden,dieweiterenDetailssollenimRahmen
diesesWerkstattverfahrensabgearbeitetwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Quartal2023
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2021
17.03.2021
Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, der
SPD-Fraktionundder
RatsgruppeVolt
Tempo 30 im Stadtgebiet ausweiten: Mehr
Verkehrssicherheit,wenigerLärmundEmissionen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InterneAbläufewerdengeklärt.
voraussichtlich abgearbeitet am:

-49-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0022/2021
17.03.2021
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL,
derSPD-Fraktionund
derRatsgruppeVolt
EineBaumschutzsatzungfürMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieentsprechendeVorlage(V/0038/2022)istfürdieSitzungdesRatesam06.04.2022
vorgesehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ratssitzung,06.04.2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0029/2021
19.05.2021
CDU-Fraktion MiteinemManagementkontraktdieCiteqstärken
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieserAntragwirdzusammenmitdemRatsantragA-R/0086/2019bearbeitetundbeantwortet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
III.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2021
19.05.2021
CDU-Fraktion Grünen Wasserstoff für Münster nutzbar machen
Münster baut professionelle Strukturen für die
ZukunftstechnologiegrünerWasserstoffauf
Begründung zum Bearbeitungsstand:
InterneAbläufewerdengeklärt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0034/2021
19.05.2021
CDU-Fraktion UrbanesGrünalsRessourcefürMenschundUmwelt
–Stadtklimaverbessern,Grünoasenschaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieBearbeitungbasiertaufeinerAnalysefachlicherEmpfehlungen(u.a.des
Umweltbundesamtes)undderderzeitigenAnforderungenderStädtebauförderungsowieweitere
FördermöglichkeitenbeiBundundLand.Die„StärkungdesUrbanenGrüns“wirdals
grundsätzlichesZielbereitsinlaufendePlanungeneinbezogen.Eswirdgeprüft,welche
MaßnahmenderPlatz-undStraßenraumgestaltungderStadtMünstersichderzeitinwelchem
Bearbeitungsstandbefinden,umdieAntragsinhaltekonkrethierumsetzenzukönnen.Eswird

-50-
V/0156/2022
geprüft,welcheInstrumentederStadtMünsteraktuellundzukünftigzurVerfügungstehen,um
privateEigentümerinnenundEigentümerundbürgerschaftlicheInitiativenbeiderBegrünungvon
FlächenundGebäudenzuunterstützen.EineentsprechendeVorlageistfürdas2.Quartal2022
geplant.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0035/2021
19.05.2021
CDU-Fraktion Eine Preisoffensive für den ÖPNV: Flexibel, digital,
nachhaltig-undmachbar
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zwischenzeitlich haben die Stadtwerke Münster GmbH ein Gutachten zur Gestaltung einer neuen
Tarifstruktur durchführen lassen und einen substantiellen Vorschlag für dessen Gestaltung
vorgelegt. Insofern ist nunmehr auch der voraussichtliche Finanzierungsbedarf der Maßnahme
geklärt. Aktuell wird an einem Parkraumbewirtschaftungskonzept gearbeitet, um eine
Finanzierung der Mehrkosten dieses Tarifsystems gewährleisten zu können. Ein weiterer
Finanzierungsbaustein kann die Einführung einer Klimapauschale darstellen. Die Bearbeitung
erfolgt gemeinschaftlich mit dem Antrag A-R/0079/2021 „Für mehr Klimaschutz und soziale
GerechtigkeitimNahverkehr:Das1-Euro-TicketfürMünster“.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2.Halbjahr2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0036/2021
19.05.2021
CDU-Fraktion Wie wird Münster wieder sauberer? Die Stadt geht
die zunehmende Vermüllung des öffentlichen
Raumesnachdrücklichan
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieentsprechendeVorlage(V/0086/2022)istfürdieSitzungdesRatesam18.05.2022
vorgesehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Rat,18.05.2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0039/2021
19.05.2021
CDU-Fraktion Stau entsperren – Abgase verringern – Busse
beschleunigen!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
EineVorlagewirdderzeiterstellt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Frühjahr2022

-51-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0041/2021
19.05.2021
CDU-Fraktion Freie Fahrt für Feuerwehr und Rettungsdienst durch
BeeinflussungderAmpelsteuerungen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DieVerwaltungwirddenAntragimLaufedesJahresbearbeiten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
IV.Quartal2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0043/2021
19.05.2021
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL,
SPD-Fraktion und
RatsgruppeVolt
Halle Münsterland für die Zukunft nach Corona
aufstellen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
DerRatistmitVorlageV/0070/2021überdasvonderVerwaltungbeabsichtigteweitereVorgehen
informiertworden.DieGremienBetriebsausschussMünsterMarketingundAufsichtsratMCCsind
indenProzessderErarbeitungvonZukunftsszenarienfürdenKongressstandortMünster
einbezogen,dersichganzsichernochbisweitindasJahr2022erstreckenwird.Die
abschließendeBearbeitungdesAntragsimSinneeinerErledigungkannerstnachAbschlussdes
Gesamtprozessesvollzogenwerden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0045/2021
19.05.2021
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL,
SPD-Fraktion und
RatsgruppeVolt
Ein Sport- und Freizeitbad für Münsters Westen:
JetztmitderPlanungbeginnen!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die im Antrag geforderte Standortsuche zur Identifizierung geeigneter Flächen für den Bau eines
Sport- und Freizeitbades konnte auf Grund von Kapazitätsengpässen erst Ende 2021 begonnen
werden. Laut dem aktuellen Stand des Verfahrenswird das Ergebnis, das Voraussetzungfür die
weitereBearbeitungdesAntragesist,MittedesII.Quartals2022vorliegen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
hinsichtlich der Auswahl des Standortes als Basis der weiteren Planungen bis zum III. Quartal
2022

-52-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2021
19.05.2021
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL,
SPD-
Fraktion,Ratsgruppe
Volt und der
Ratsgruppe Die
PARTEI/ÖDP
Anpassung der Altstadtsatzung und weiterer
städtebaulicher Satzungen zur Erhaltung und
Gestaltung baulicher Anlagen: Solarenergie auch in
derAltstadtmöglichmachen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Am10.11.2021hatderHauptausschussdesRatesderStadtMünsterdieVorlageV/0541/2021/1
beschlossen.DamitwirddieVerwaltungbeauftragt,überverschiedeneMaßnahmendie
ZulassungvongutgestaltetenSolaranlagenundGründächernauchindenGebietenmit
städtebaulichenErhaltungssatzungen,wozuauchdieAltstadtzählt,zuzulassenunddiese
MöglichkeitenderZulassungbekanntzumachen.UnterPunkt4derBeschlussvorlageistin
diesemZusammenhangderAntragbiszueinerÜberprüfungderMaßnahmennachdem01.
Oktober2022ruhendgestelltworden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Nachdem01.Oktober2022wirdaufgrundderErfahrungenzudergeändertenZulassungspraxis
überAusnahmenundAbweichungenberichtetundentschiedenwerden,obandemAntragzur
ÄnderungderSatzungenzurErhaltungderstädtebaulichenGestaltfestgehaltenwird,odernicht.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0049/2021
19.05.2021
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL,
SPD-Fraktion und
RatsgruppeVolt
Das Recht auf Meinungsäußerung und
Berücksichtigung junger Menschen auf kommunaler
Ebenestärken:JugendbefragungeninMünster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltungsieht vor, zur Sitzung des Ausschusses für Kinder,Jugendliche und Familien am
31.03.2022eineVorlagezurabschließendenBeschlussfassungvorzulegen(V/0065/2022).
voraussichtlich abgearbeitet am:
31.03.2022
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0050/2021
19.05.2021
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL,
SPD-Fraktion,
Fraktion Die Linke,
Ratsgruppe Volt und
Ratsgruppe Die
PARTEI/ÖDP
Versorgungssicherheit bei
SchwangerschaftsabbrücheninMünster-Einrichtung
einerKoordinierungsstelle
Begründung zum Bearbeitungsstand:
AktuellbefindetsichdieserAntraginderDezernats-/Ämterabstimmung.
voraussichtlich abgearbeitet am:

-53-
V/0156/2022
IV. FolgendeAnträgesindimZeitraumvom29.09.2021bisheuteabschließendbearbeitet
wordenunddamiterledigt:
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0020/2013
SPD-Fraktion
Münster auf dem Weg zu einer
inklusivenBildungslandschaft
V/0653/2021/1
V/0653/2021
HA,15.12.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0056/2014
GemeinsamerAntrag
derSPD-Fraktionund
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
Die Grundschulen und die
weiterführenden Schulen als
inklusive Lebens- und Lernorte
weiterentwickeln!
V/0653/2021/1
V/0653/2021
HA,15.12.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0005/2017
SPD-Fraktion
Schritt halten mit der technischen
Entwicklung – technische
Ausstattung unserer Berufskollegs
verbessern
V/0701/2021
Rat,29.09.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0007/2017
Ratsgruppe
Piraten/ÖDP
Inklusion erfolgreich gestalten, Zeit
füreineBestandsaufnahmenehmen
V/0653/2021/1
V/0653/2021
HA,15.12.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0055/2017
GemeinsamerAntrag
derCDU-Fraktionund
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL
Programm zur Förderung der E-
MobilitätinMünster
V/0312/2021
HA,15.12.2021
einstimmiggeändertbeschlossen
A-R/0054/2018
SPD-Fraktion
EinDenkmalfürdenFriedeninder
Friedensstadt
V/0809/2021
KA,03.02.2022
BerichtzurKenntnisgenommen
A-R/0017/2019
SPD-Fraktion
Ein„Stern“alsZeichenfürdie
Gleichberechtigung
V/0027/2022
AGL,27.01.2022
mehrheitlichgeändert
beschlossen
A-R/0041/2019
FDP-Fraktion
Zentrale Anlaufstelle für E-Mobilität
einrichten
V/0312/2021
HA,15.12.2021
einstimmiggeändertbeschlossen
A-R/0054/2019
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL
Kindertagespflegefinanziellund
konzeptionellweiterentwickeln
V/0925/2020
Rat,29.09.2021
mehrheitlichgeändert
beschlossen;
Umsetzungsbeschlussim
RahmenderEtatberatungen
AKJF,25.11.2021
A-R/0061/2019
CDU-Fraktionunddie
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL
Wasser im urbanen Raum –
Lebenselixier für Mensch und Natur
Verbesserung des Umwelt-,
Gesellschafts- und sozialen Klimas
durchWasserstelleninMünster
V/0689/2021
AUKB,26.10.2021
einstimmiggeändertbeschlossen

-54-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0065/2019
SPD-Fraktion
Grünflächensichernundfürden
Klimaschutzentwickeln
V/0908/2021/1
V/0908/2021
Rat,09.02.2022
mehrheitlichbeschlossen
A-R/0085/2019
CDU-Fraktionund
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL
Eine Bestandsaufnahme der großen
Wohnimmobilien in Münster-Nord
erstellen und eine
Handlungsstrategie entwickeln, um
die Wohnsituation der
BewohnerInnenzuverbessern
V/0672/2021/1
V/0672/2021
AWLFW,08.12.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0064/2020
CDU-Fraktion
Elternumfrage zur Umsetzung der
InklusioninMünstersSchulen
V/0653/2021/1
V/0653/2021
HA,15.12.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0065/2020
CDU-Fraktion
PlanungssicherheitfürGymnasien V/0816/2021/1
V/0816/2021
Rat,09.02.2022
einstimmigbeschlossen
A-R/0070/2020
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL
Klimaneutralitätsstrategie 2030:
Aufstellung eines
Maßnahmenprogramms,das Münster
klimaneutralmacht
V/0628/2021
Rat,29.09.2021
mehrheitlichgeändertbeschlossen
A-R/0071/2020
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL,SPD-
Fraktion,FraktionDie
LINKEundRatsgruppe
Piraten/ÖDP
Klimaschutz braucht effiziente
Gebäude: Klimagerechte
Weiterentwicklung der
WärmedämmstandardsinMünster
V/0434/2021/2
V/0434/2021/1
V/0434/2021
Rat,29.09.2021
mehrheitlichbeschlossen
A-R/0002/2021
CDU-Fraktion
Bildung ernst nehmen: Münster als
Stadt der Bildung und Wissenschaft
weiterhin stärken -
Schulentwicklungsplanung
vorantreiben
V/0384/2021/1
V/0384/2021
Rat,29.09.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0023/2021
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL und der
SPD-Fraktion und der
RatsgruppeVolt
Münster schafft die Energiewende:
Freiflächen-Photovoltaikanlagen
entlangvonInfrastruktur-Trassen
V/0908/2021/1
V/0908/2021
Rat,09.02.20222
mehrheitlichbeschlossen
A-R/0024/2021
CDU-Fraktion
Die Haushaltssicherung abwenden -
Städtische Finanzen genau im Blick
behalten – Maßvolle Reduktion von
Aufwendungen und wirtschaftliche
OptimierungderBeteiligungen
V/0377/2021
Rat,23.06.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0028/2021
CDU-Fraktion
Photovoltaik in Münster: Senkrecht
denken
V/0430/2021
AUKB,21.09.2021
einstimmiggeändertbeschlossen

-55-
V/0156/2022
A-R/0030/2021
CDU-Fraktion
Biodiversität fördern – Vertrauen
pflanzen–gemeinsam
V/0746/2021
AUKB,26.10.2021
Berichtz.K.genommen

-56-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0033/2021
CDU-Fraktion
Weichen jetzt richtigstellen:
Klimaschutz effizient und mit
Strategieangehen!
V/0628/2021
Rat,29.09.2021
mehrheitlichgeändertbeschlossen
A-R/0037/2021
CDU-Fraktion
Verzicht auf Erhebung von
Elternbeiträgen in der
Kinderbetreuung aufgrund der
Corona-Betreuung sowie verbindliche
LösungenbiszudenSommerferien
V/0629/2021
AKJF,23.09.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0038/2021
FDP-Fraktion
Pandemiebedingte Anpassungen zur
ErhebungvonElternbeiträgen
V/0629/2021
AKJF,23.09.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0040/2021
CDU-Fraktion
Schülerbeförderung zum
Schwimmunterricht an Münsteraner
Grundschulen
V/0641/2021
ASW,28.09.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0046/2021
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, SPD-
Fraktion, Ratsgruppe
VoltundRatsgruppeDie
PARTEI/ÖDP
Mieter*innberatungsscheine gegen
Wohnmissstände in Münster jetzt
verfügbarmachen!
V/0883/2021
AWLFW,08.02.2022
einstimmigbeschlossen
A-R/0051/2021
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL,SPD-
Fraktionund
RatsgruppeVolt
Nachtbürgermeister*innen V/0615/2021
HA,15.12.2021
mehrheitlichgeändertbeschlossen
A-R/0052/2021
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL,SPD-
Fraktionund
RatsgruppeVolt
Pflegeberufebericht Münster auf den
Weg bringen - Pflegeausbildung in
Münsterstärken
V/0456/2021
Rat,29.09.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0058/2021
CDU-Fraktion
Fördermittel abrufen -
Feuerwehrhäuser sanieren und
erweitern
V/0562/2021
Rat,15.12.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0072/2021
GemeinsamerAntrag
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL,der
SPD-Fraktionundder
RatsgruppeVolt
ErgänzungsantragzurVorlage
0628/2021KonzeptstudieMünster
Klimaneutralität2030-
KlimaneutralesMünstermöglich
machen:mitBürger*innenbeteiligung
undwirksamenMaßnahmen
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,29.09.2021
mehrheitlichbeschlossen
A-R/0076/2021
GemeinsamerAntrag
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL,
derSPD-Fraktionund
derRatsgruppeVolt
Wohnungenöffentlichgefördert
modernisieren
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,29.09.2021
einstimmiggeändertbeschlossen

-57-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0086/2021
GemeinsamerAntrag
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL,der
SPD-Fraktionundder
RatsgruppeVolt
Diverseinterkulturelle
Stadtgesellschaftgleichberechtigt
teilhabenlassen–füreine
interkulturelleÖffnungderVerwaltung
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,15.12.2021
mehrheitlichbeschlossen
A-R/0088/2021
GemeinsamerAntrag
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL,der
SPD-Fraktion,der
Internationalen
Fraktion/Die
PARTEI/ÖDPundder
RatsgruppeVolt
Gastronomieund
Schaustellergewerbejetztnichtim
Stichlassen
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,15.12.2021
einstimmigbeschlossen
A-R/0090/2021
GemeinsamerAntrag
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL,der
SPD-Fraktionundder
RatsgruppeVolt
ResolutiondesRates:Keineweiteren
UrantransportedurchMünster
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,15.12.2021
mehrheitlichbeschlossen
A-R/0092/2021
GemeinsamerAntrag
derFraktion
International/Die
PARTEI/ÖDPundder
FraktionDieLINKE
KulturprojektamGasometer
fortführen,Entwicklungsräume
ermöglichen
Antragzurückgezogen
Rat,15.12.2021
A-R/0093/2021
GemeinsamerAntrag
derFDP-Fraktion,der
FraktionBündnis90/Die
Grünen/GAL,derSPD-
Fraktion,der
Internationalen
Fraktion/Die
PARTEI/ÖDPundder
RatsgruppeVOLT
MitFokusindieZukunft:städtischen
Haushaltpriorisieren
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,15.12.2021
mehrheitlichbeschlossen
A-R/0003/2022
CDU-Fraktion
FamilienundBauherrenaus
Finanznötenbefreien–Stoppder
KfW-Bauförderungkompensieren
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,09.02.2022
mehrheitlichabgelehnt
A-R/0006/2022
GemeinsamerAntrag
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL,der
SPD-Fraktionundder
RatsgruppeVolt
WeichenstellungfüreinJahrzehnt
desÖPNV–Einführungeines
günstigenundvereinfachten
TarifsystemsfürdasMünsteraner
Nahverkehrssystem
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,09.02.2022
mehrheitlichbeschlossen

-58-
V/0156/2022
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0008/2022
GemeinsamerAntrag
derFraktionBündnis
90/DieGrünen/GAL,der
SPD-Fraktionundder
RatsgruppeVolt
AusgleichfürdieStadtwerke–
ÖPNV-Fondsetablieren
Antragzursofortigen
Beschlussfassung
Rat,09.02.2022
mehrheitlichbeschlossen
I.V.
gez.
WolfgangHeuer
Stadtrat
Anlage A