Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 10. November 2016 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2017 sowie die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016 einschließlich Nachtragswirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe - 1. Lesung
1. Nachtragshaushalt 2016
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Stellenplan 2017
Haushaltsplan 2017 - Produkthaushalt - (inklusive Entwurf Produktbuch)
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2020
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2016 - 2020
Haushaltssatzung 2017
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Bäder (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inklusive Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2017
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2016 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2016
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Durchführung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes - Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Rettungsdienstbereiches durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg
Bericht Umgestaltung Klappacher Straße
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 7.1 - Kelley-Barracks/ Nathan-Hale-Depot - (Feststellungsbeschluss)
Kommunales Jugendzentrum der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Oetinger Villa -, hier Übertragung der Trägerschaft an den Verein Vielbunt e.V.
Gewässersanierung Großer Woog Mittelanpassung
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Wixhausen
Wahl einer stellvertretenden Schiedspersonen für das Schiedsamt Darmstadt I (Innenstadt)
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Mai 2016 betr. Verbesserung des Klimaschutzes in Darmstadt
Antrag der AfD-Fraktion vom 22. Juni 2016 betr. Begrünung von Fassaden, Dächern und Innenhöfen bei städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion UWIGA vom 9. August 2016 betr. Anliegerinformation bei Straßenbaumaßnahmen
Antrag der AfD-Fraktion vom 24. August 2016 betr. Vollverschleierungsverbot
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. September 2016 betr. Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. September 2016 betr. Anlegen eines Baulückenkatasters
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. September 2016 betr. Untersuchung einer Ringbuslinie in Arheilgen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 18. September 2016 betr. Mahnmal für Verfolgte und Betroffene des Paragrafen 175
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. vom 19. September 2016 betr. Darmstadt verdoppelt
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2016 betr. Prüfung der Einrichtung von Hundeauslaufflächen in Darmstadt
Antrag der Fraktion UWIGA vom 12. Oktober 2016 betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit in Arheilgen, Untere Mühlstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2016 betr. Moderne und zeitgemäße Weihnachtsbaumbeleuchtung
Antrag der SPD-Fraktion vom 31. Oktober 2016 betr. Straßenlaterne Klausenburger Straße
Antrag der SPD-Fraktion vom 31. Oktober 2016 betr. Eschollbrücker Straße
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 30. Mai 2016 betr. Zugang zum Südbahnhof
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 22. Juni 2016 betr. Elektrotankstellen in Wixhausen
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 14. September 2016 betr. Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 14. September 2016 betr. Erneuerung des Wartehäuschens der Haltestelle Messeler-Park-Straße
Vorschlag des Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 12. Oktober 2016 betr. Städtische Studie zur Streuung der Flugrouten und der Nordverschiebung
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Teilnahme am Projektaufruf 2017 zur „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 15. August 2016 betr. Stadionneubau
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 17. August 2016 betr. Wohnraumknappheit im gesamten Stadtgebiet wegen Verbot der Ausweisung von Neubaugebieten im Darmstädter Norden und hohe Gesundheitsbelastung durch die „Fluglärmkeule“ („Startbahn 18 West König kurz/AMTIX kurz“) insbesondere im Darmstädter Norden (Zusatzfragen zur Großen Anfrage vom 2. Juni 2016)
Satzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzungen für den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen, den Eigenbetrieb Bäder, den Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte, den Eigenbetrieb Kulturinstitute, den Eigenbetrieb Immobilienmanagement und den Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte c) Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2017
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2015 in den Haushalt 2016
Kostenausgleich nach § 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch
EDW - Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Durchführung des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes; Ausstattung von 2 Einsatzcontainer für Veranstaltungen im Merck-Stadion
Sanierungsgebiet 'Westlichen Innenstadt - Mollerstadt' - Implementierung eines Sanierungsmanagements zur Umsetzung des Integrierten Quartierkonzeptes zur energetischen Sanierung
EU-beihilferechtliche Betrauung der Frankfurt RheinMain GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse durch Abschluss eines Konsortialvertrages
Antrag von Umwidmung eines Investitionszuschusses der SG Eiche Darmstadt
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 2016
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2016 zum Haushalt 2016
Neuer Frauenförder- und Gleichstellungsplan vom 01.01.2016 bis 31.12.2021 für den Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Änderung des Gesellschaftervertrags der IVM GmbH
Teil II der Magistratsvorlagen
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 10.11.2016 16:00 Uhr
- Ende
- 10.11.2016 22:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2