2016/0392
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2015 in den Haushalt 2016
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Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Ergebnishaushalt - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen I 010 Organisationsabteilung Softwaregebühren 1.200,00 € 750,00 € 1.950,00 € 428,40 € 1.521,60 € 430,00 € Die Implementierung des LOGA-Stellenplanmoduls ist noch nicht abgeschlossen. Im Zusammenhang mit der stadtweiten Ausweitung und Einführung des Untermoduls "OrgManager" werden weitere Softwaregebühren fällig. I 010 Organisationsabteilung Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 4.700,00 € 3.200,00 € 7.900,00 € 1.466,00 € 6.434,00 € 4.410,00 € Die Implementierung des LOGA-Stellenplanmoduls ist noch nicht abgeschlossen. Im Zusammenhang mit der stadtweiten Ausweitung und Einführung des Untermoduls "OrgManager" ist mit weiterem Fortbildungsbedarf zu rechnen. I 010 Informations- und Kommunikationstechnik Wartung und Pflege von Software 176.071,68 € 30.000,00 € 206.071,68 € 111.858,00 € 94.213,68 € 21.017,88 € Das Projekt Open Source Software Strategie/E-Government konnte im HHJ 2015 nicht mehr beendet werden. Teile des Projektes sind bereits umgesetzt, in 2016 soll es abgeschlossen werden. Verlagerung zu KST 010-003-1002, KTR 1111-71 I 015 Wirtschaftsförderung Zuschuss House of IT 90.000,00 € 169.500,00 € 259.500,00 € 0,00 € 259.500,00 € 169.500,00 € Magistrat und StaVo haben die Neuordnung des Zuschusswesens für das House of IT rückwirkend für 2014 beschlossen (MV 2015/0080). Aufgrund terminlicher Schwierigkeiten erfolgt die Vertragsunterschrift erst am 01. März 2016. I 041 Kulturamt Verwaltung Instandhaltung der Denkmäler 8.000,00 € 15.000,00 € 23.000,00 € 6.489,07 € 16.510,93 € 6.210,93 € Die Firma "Die Naturwerkstatt Jonas Neukirchen" wurde mit der Sanierung des Gardistendenkmals beauftragt. Witterungsbedingt konnte in 2015 mit der Sanierung nicht mehr begonnen werden, so dass dies nun 2016 erfolgen soll. I 041 Kulturamt Verwaltung Drucklegungen 11.000,00 € 0,00 € 11.000,00 € 1.171,33 € 9.828,67 € 3.740,72 € Im November 2015 erhielt die Firma Reinheimer den Auftrag die Darmstädter Schriften 104 "Ludwig I" zu drucken. Die Rechnung wurde erst Anfang Februar 2016 gestellt, so dass der Mittelübertrag zur Begleichung dieser notwendig ist. I 041 Stadtarchiv Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 22.140,00 € 19.678,60 € 41.818,60 € 25.081,94 € 16.736,66 € 15.000,00 € Für die Historische Kommission Straßenbenennung waren Mittel im Haushaltsplan 2015 eingestellt. Die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen, so dass die Mittel in 2016 benötigt werden. I 041 Museumsshop Museumsshop 145.657,28 € 53.044,88 € 198.702,16 € 116.697,95 € 82.004,21 € 82.004,21 € Zweckgebundene Mittel für den Ankauf von Kunstgegenständen aus dem Überschuss des Museumsshops bzw. zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes und der Ausstattung des Shops mit Handelswaren. I 109 Datenschutz Reisekosten 492,68 € 0,00 € 492,68 € 253,84 € 238,84 € 159,73 € Die Bestellung von Regal und Schiebetürenschrank erfolgte in 2015, die Lieferung jedoch erst in 2016. I 203 Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle gesamtes Budget 10.560,00 € 0,00 € 10.560,00 € 7.637,18 € 2.922,82 € 815,15 € Die Bestellung der Kassenbücher erfolgte noch in 2015, die Lieferung sowie die Rechnungsstellung erfolgten erst in 2016. I 531 Amt für Interkulturelles und Internationales Sonstige weitere Fremdleistungen 2.950,00 € 17.604,40 € 20.554,40 € 12.082,23 € 8.472,17 € 16.687,37 € Die Maßnahmen zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung (MV 2015/0467) sind noch nicht abgeschlossen. Die Mittel werden für die Fortführung/Fertigstellung benötigt. (Der Ansatz 2015 wurde überbucht; die Deckung erfolgte aus dem Budget. Aus den HH-Resten 2014 stehen die Mittel für den Übertrag zur Verfügung). I 531 Amt für Interkulturelles und Internationales Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 222.018,00 € 0,00 € 222.018,00 € 160.419,46 € 61.598,54 € 36.400,00 € 7.400 €: Mama lernt Deutsch 29.000 €: Stärkung lokaler Netzwerke (Maßnahmen noch nicht komplett abgeschlossen), Maßnahmen im Rahmen des Beitritts zur europäischen Städtekoalition gegen Rassismus sowie Veranstaltungen zum Aktionsjahr "25 Jahre nach Hoyerswerda" I 711 Bürgerbeauftragte Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 71.000,00 € 0,00 € 71.000,00 € 43.930,99 € 27.069,01 € 18.608,00 € Da die geplanten Arbeitshilfen, Schulungen und der Erfahrungsaustausch in 2015 noch nicht stattfinden konnten, aber für 2016 fest eingeplant sind (Angebote liegen vor), ist ein Übertrag der Mittel notwendig. I 711 Projektleitung Entwicklung Mathildenhöhe Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 267.990,00 € 11.100,00 € 279.090,00 € 51.105,15 € 227.984,85 € 203.813,85 € Laut Bedarfsplan 2015 konnten einzelne Positionen zur Erarbeitung des Welterbeantrages noch nicht beauftragt werden, da die notwendigen Grundlagen von zuständigen Ämtern und Dienststellen noch nicht geleistet werden konnten. I 722 Zentrale Steuerungsunterstützung Aufwendungen für betriebswirtschaftliche Beratungen 32.860,00 € 0,00 € 32.860,00 € 0,00 € 32.860,00 € 12.760,00 € Die Mittel werden für das Projekt Investitionscontrolling, dessen Projektleitung bei der Zentralen Steuerungsunterstützung liegt, benötigt. I 722 Zentrale Steuerungsunterstützung Aufwendungen für andere Beratungsleistungen 9.059,90 € 2.880,00 € 11.939,90 € 2.763,20 € 9.176,70 € 4.000,00 € Die Mittel werden zur Durchführung eines AL-Workshops zum Gesundheitsmanagement benötigt. Nach dem Übertrag erfolgt daher die Übertragung zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Ergebnishaushalt - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen II 032 Abt. 3 Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde Mieten für DV-Geräte 17.000,00 € 0,00 € 17.000,00 € 10.379,75 € 6.620,25 € 508,21 € Mitfinanzierung WIN 7 für Kassenautomat II 032 Abt. 5 Ordnungs- und Vollzugsdienst Dienstkleidung 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 8.152,83 € 6.847,17 € 4.349,69 € Schulungskosten i. R. Anschaffung Schlagstöcke II 037 Feuerwehr - Einsatz Instandhaltung von KfZ 152.500,00 € 0,00 € 152.500,00 € 132.023,71 € 20.476,29 € 19.500,00 € Wartungskosten für KfZ. Feststellung der Mängel in 2015 durch den TÜV Rheinland. Umsetzung aufgrund der Flüchtlingsarbeit noch nicht möglich. Schulbudgets Anmerkung vorab: Das Schulamt verteilt die Ansätze für die Schulen intern noch einmal. Die Reste wurden abgeglichen und entsprechend den vom Schulamt errechneten Anteilen eingepflegt (bei den Schulbudgets jeweils auf SK Materialaufwand für Einrichtungen und Ausstattungen). Diese Vorgehensweise ist im Rahmen der eingerichteten Deckungsfähigkeit möglich. Für die Schulbudgets gibt es weiterhin Übertragbarkeitsvermerke für den Ergebnishaushalt wegen schuljahresbezogener Mittelzuweisung. II 040 Grundschulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Grundschulen 171.243,00 € 24.055,54 € 195.298,54 € 160.766,64 € 34.531,90 € 17.265,95 € II 040 Haupt- und Realschulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Haupt- und Realschulen 32.724,00 € 8.143,47 € 40.867,47 € 16.562,97 € 24.304,50 € 12.152,25 € II 040 Gymnasien - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Gymnasien 208.674,00 € 3.368,42 € 212.042,42 € 183.433,07 € 28.609,35 € 14.304,68 € II 040 Gesamtschulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Gesamtschulen 95.418,00 € 521,12 € 95.939,12 € 84.678,79 € 11.260,33 € 5.630,17 € II 040 Förderschulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Förderschulen 56.412,00 € 2.783,93 € 59.195,93 € 48.711,50 € 10.484,43 € 5.242,22 € II 040 Berufliche Schulen - Bereitstellung und Betrieb Schulbudgets Berufliche Schulen 174.618,00 € 6.396,49 € 181.014,49 € 163.514,02 € 17.500,47 € 8.750,24 € II 040 Martin-Behaim-Schule - Bereitstellung und Betrieb Schulbudget Martin-Behaim-Schule 38.448,00 € 4.034,98 € 42.482,98 € 37.314,19 € 5.168,79 € 5.168,79 € II 040 Schule für Kranke Schulbudget Schule für Kranke 3.600,00 € 152,21 € 3.752,21 € 3.627,26 € 124,95 € 62,48 € II 040 Jugendverkehrsschule - Bereitstellung und Betrieb Schulbudget Jugendverkehrsschule 1.431,00 € 200,90 € 1.631,90 € 1.628,40 € 3,50 € 1,75 € HAR-Bildungen des Schulamtes außerhalb der Aufwandsbudgets der Schulen II 040 Geschäftsführung Materialaufwand für Einrichtungen und Ausstattungen 4.000,00 € 1.885,28 € 5.885,28 € 221,09 € 5.664,19 € 4.906,19 € Schülerarbeitsplätze für körperbehinderte Schülerinnen und Schüler II 040 Geschäftsführung Schülerbeförderungskosten 993.000,00 € 65.469,74 € 1.058.469,74 € 874.172,87 € 184.296,87 € 121.672,13 € Erhöhte Kosten durch Einzelbeförderung II 040 Geschäftsführung Wartung und Pflege von Software 750,00 € 1.702,45 € 2.452,45 € 0,00 € 2.452,45 € 1.500,00 € Abrechnungsprogramm SKUBIS II 040 Geschäftsführung Sonstige Aufwendungen für Repräsentationen 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 73,69 € 1.926,31 € 500,00 € Hessischer Schülerkongress 2016 II 040 Geschäftsführung Aufwendungen für Schadens- ersatzleistungen 40.000,00 € 9.737,36 € 49.737,36 € 23.762,68 € 25.974,68 € 5.000,00 € Reparaturen und Ersatzkostenrechnungen u. a. für Schülerschäden stehen noch aus II 040 Geschäftsführung Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen 15.000,00 € 1.097,92 € 16.097,92 € 1.500,20 € 14.597,72 € 14.335,22 € Fortführung Schulentwicklungsplan II 040 Geschäftsführung Schulentwicklungsplan 10.000,00 € 4.965,24 € 14.965,24 € 1.168,84 € 13.796,40 € 13.796,40 € Fortführung Schulentwicklungsplan II 040 Geschäftsführung Aufwendungen für andere Beratungsleistungen 15.000,00 € 11.344,91 € 24.844,91 € 9.035,98 € 15.808,93 € 15.397,69 € Fortführung der Bildungsagen DA-DI - Büroausstattung für 2 neue Stellen II 040 Schulamt IT Schule@Zukunft Schule@Zukunft 94.894,77 € 141.705,00 € 236.599,77 € 41.211,79 € 195.388,03 € 195.388,03 € Ersatzbeschaffung von PC in Fachsälen / Neuanschaffung von interaktiven Tafeln II 040 IT an Schulen Schule@Zukunft 308.700,00 € 86.314,91 € 395.014,91 € 243.191,89 € 152.465,62 € 152.465,62 € Ersatzbeschaffung von PC in Fachsälen / Neuanschaffung von interaktiven Tafeln II 040 Grundschulen Austattung nach Baumaßnahme 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Verzögerte Baumaßnahmen II 040 Gesamtschulen Austattung nach Baumaßnahme 7.500,00 € 0,00 € 7.500,00 € 0,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Verzögerte Baumaßnahmen II 040 Int. Begegnungsschule Zuschuss Projekt Internationale Begegnungs- schule 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 14.875,94 € 15.124,06 € 4.498,49 € Ersatzbeschaffung von PC in Fachsälen / Neuanschaffung von interaktiven Tafeln II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 450.000,00 € 161.349,59 € 611.349,59 € 434.531,00 € 176.818,59 € 78.762,13 € Fortführung des Programmes "Familienfreundliche Schule" II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für Betreuungsangebote an Grundschulen 212.000,00 € 0,00 € 212.000,00 € 145.697,92 € 66.302,08 € 66.302,08 € Fortführung des Programmes "Betreuende Grundschulen" II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse an Vereine für Horte der Betreuenden Grundschulen 1.251.000,00 € 110.162,63 € 1.361.162,63 € 1.169.437,83 € 191.724,80 € 100.000,00 € Fortführung und Ausbau Projekt "Betreuende Grundschule" II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für Betreuungsangebote an Grundschulen 144.000,00 € 25.000,00 € 169.000,00 € 123.000,00 € 46.000,00 € 25.000,00 € Projekt "Pakt für den Nachmittag" II 052 Stadion am Böllenfalltor diverse 281.490,00 € 4.734,22 € 286.224,22 € 109.876,15 € 176.348,07 € 176.348,07 € Finanzierung Aufrechterhaltung Spielbetrieb Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Ergebnishaushalt - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen III 056 Umweltamt Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.067,00 € 150.000,00 € 151.067,00 € 28.587,44 € 122.479,56 € 122.372,86 € Rechnungsstellung für die Umweltzone noch nicht abgeschlossen. Die Restmittel sind aufgrund der Vollstreckungsklage der DUH für die Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorgesehen. III 056 Umweltamt Maßnahmen nach dem Naturschutzgesetz 31.500,00 € 0,00 € 31.500,00 € 28.778,44 € 2.721,56 € 2.721,56 € Die Maßnahmen betreffen Pflegemaßnahmen an Naturschutzdenkmalen, Hecken, Feldgehölzen. III 056 Umweltamt Ersatzpflanzungen nach § 30 HeNatG 11.000,00 € 5.879,37 € 16.879,37 € 8.499,54 € 8.379,83 € 7.279,83 € Nicht verwendete, zweckgebundene Einnahmen. III 056 Umweltamt Wasser-, Luft-, Lärm- und Bodenuntersuchungen 16.400,00 € 2.420,80 € 18.820,80 € 7.685,21 € 11.135,59 € 9.495,59 € Fortschreibung Luftreinhalteplan, aufgrund der Vollstreckungsklage der DUH. III 056 Umweltamt Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 139.500,00 € 76.948,47 € 216.448,47 € 18.612,10 € 197.836,37 € 138.958,11 € Klimaschutzkonzept DA gem. Magistratsbeschluss vom 29.08.2012 (MV 2012/0286). Mittel sind zu 100 % zu übertragen und freizugeben. III 056 Umweltamt Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen 50.000,00 € 96.900,00 € 146.900,00 € 2.380,00 € 144.520,00 € 92.620,00 € Übertragung in das Rj. 2016 zur Aufstockung der Fledermauskartierung und für die zukünftige Entwicklung als Leitbild die Klimaneutrale Stadt, die als strategisches und langfristiges Ziel bis 2050 angestrebt wird (MV 2013/0309). III 056 Umweltamt Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 487,90 € 4.512,10 € 3.512,10 € Projekt Fledermauskarte in 2015 begonnen und voraussichtliches Ende im Jahr 2016. III 056 Umweltamt Verlustabdeckung EAD 264.497,37 € 0,00 € 264.497,37 € 234.497,37 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000 € sind für die Kartierung Fledermäuse vorgesehen, Angebote sind eingeholt, Auftragserteilung allerdings erst 2016. III 061 Stadtplanung Planungsmittel Osthang Mathildenhöhe 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 135.000,00 € Zur Vorbereitung und Zuarbeit zum Welterbeantrag müssen vorbereitende Planungen erstellt werden, dazu gehören u. a. "Clearing Prozess Osthang", Aufstellung von flankierenden Plänen und Rahmenplanung. III 061 Stadtplanung Allgemeine Planungskosten inkl. Architektenhonorare 248.000,00 € 468.574,76 € 716.574,76 € 303.268,60 € 413.306,16 € 302.018,43 € Die nicht verausgabten Mittel sind zu einem großen Teil bereits verpflichtet. Darüber hinaus stehen weitere wichtige Projekte an: B-Plan Lichtwiese, Vergnügungsstättenkonzept, B-Plan Verlegerviertel, Machbarkeitsstudie Klinikgelände, Stadtmodell, digitales Stadtmodell, B-Pläne Mollerstadt, B-Plan ehemaliges EAD-Gelände, B-Pläne Umsetzung Einzelhandelskonzept. III 061 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt Energetische Stadtsanierung Mollerstadt - Reisekosten Pilotprojekt 0,00 € 2.092,50 € 2.092,50 € 0,00 € 2.092,50 € 2.092,50 € Da es sich um Fördermittel (Zuschuss des BSSR) und somit Drittmittel handelt, sind diese generell zu übertragen. III 061 Konversion Konversion - Beratungsleistungen - 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 162.000,00 € Der Planungsprozess gestaltet sich aufgrund des komplexen Sachverhaltes langwieriger als bei den Mittelanmeldungen abzuschätzen war. Die Maßnahmen sind noch nicht abgeschlossen (vorbereitende Planungen zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch-Kaserne). III 061 Konversion Allgemeine Planungskosten inkl. Architektenhonorare 300.000,00 € 308.312,06 € 608.312,06 € 164.858,74 € 443.453,32 € 385.464,28 € Durch parallel laufende Prüfung unterschiedlicher Verfahren zur Entwicklung der Konversionsflächen ist ein erhöhter, weiterhin anhaltender Bedarf an Beratungsleistungen durch Dritte notwendig. III 061 Konversion Gutachten 60.000,00 € 27.000,00 € 87.000,00 € 66.156,09 € 20.843,91 € 20.111,91 € Der Entwicklungsprozess der Konversionsfläche und die damit verbundenen Ausgaben haben sich zeitlich verzögert. Gründe dafür liegen in einem aufwendigen Abstimmungsverfahren mit der Eigentümerin der Grundstücke. Der Planungsprozess gestaltet sich aufgrund des komplexen Sachverhaltes langwieriger als in den Mittelanmeldungen abzuschätzen war. III 062 Flächen- und grundstücksbezogene Daten Drucklegung Stadtkarte 133.406,32 € 15.000,00 € 148.406,32 € 128.420,19 € 19.986,13 € 8.000,00 € Durch Umstellung auf neue Kartographie-Software Verzögerung bei Fortführung d. Stadtplans. III 066 Unterhaltung von Parkscheinautomaten Materialaufwand f. Einrichtungen u. Ausstattungen 90.000,00 € 0,00 € 90.000,00 € 1.822,65 € 88.177,35 € 30.000,00 € HAR werden für Planung, Beschilderung und Markierung benötigt. III 066 Abwasser Abwasserabgabe 330.000,00 € 0,00 € 330.000,00 € 52.643,90 € 277.356,10 € 277.356,10 € Nachzahlung der Abwasserabgabe III 066 Wasserläufe Materialaufwand für Stauanlagen und Gewässer 4.000,00 € 1.015,51 € 5.015,51 € 1.015,51 € 4.000,00 € 3.600,00 € Entschlammung Brentanosee 066 Wasserläufe Instandhaltung von Stauanlagen und Gewässern 250.000,00 € 213.675,95 € 463.675,95 € 494.093,42 € -30.417,47 € 230.400,00 € Mittel stehen im Budget zur Verfügung (Entschlammung Brentanosee). III 067 Spielplätze Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 20.000,00 € 9.000,00 € 29.000,00 € 14.362,66 € 14.637,34 € 13.950,00 € Beauftragung in 2015; Ausführung in 2016 III 067 Spielplatzkolonne Materialaufwand für die Unterhaltung der Spielplätze 55.000,00 € 9.330,55 € 64.330,55 € 54.297,93 € 10.032,62 € 1.200,00 € Bestellung in 2015; Ausführung in 2016 III 067 Spielplatzkolonne Instandhaltung der Spielplätze 72.000,00 € 0,00 € 72.000,00 € 60.318,43 € 11.681,57 € 2.000,00 € Beauftragung in 2015; Ausführung in 2016 III 067 Forsten Ersatzaufforstungen für Dritte 0,00 € 51.217,51 € 51.217,51 € 38.206,14 € 13.011,37 € 13.011,37 € Ersatzaufforstungen nach dem Hessischen Waldgesetz für Dritte III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Friedhofsanlagen 130.000,00 € 11.667,99 € 141.667,99 € 35.194,51 € 106.473,48 € 93.473,48 € Sanierung Bruchsteinmauerwerke auf allen Friedhöfen, Sanierung Eingangs- tore FH Wixhausen, Einebnen der Erweiterungsflächen Arheilgen, Digitalisierung Friedhöfe III 067 Friedhöfe Baumarbeit, -sanierungen, Sicherheitsfällungen 208.960,00 € 18.533,24 € 227.493,24 € 65.062,07 € 162.431,17 € 141.535,17 € Aufgrund Personalengpässen 2015 bei der Friedhofsverwaltung Umsetzung erst 2016 III 067 Friedhöfe (Kriegsgräber) Instandhaltung der Kriegsgräber 127.022,40 € 575.456,20 € 702.478,60 € 60.897,21 € 641.581,39 € 641.581,39 € 575.456,20 € HAR Vorjahr + 127.022,40 € Erträge 2015 - 54.209,44 € Verwendung 2015 - 6.687,77 € städt. Personalkosten 2015 641.581,39 € III 731 Dezernatsbüro III Mieten für DV Geräte 3.420,00 € 0,00 € 3.420,00 € 1.916,24 € 1.503,76 € 1.500,00 € Bestehender Fortbildungs- und Coachingbedarf (BVG) III 731 Dezernatsbüro III Reisekosten 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 773,64 € 1.226,36 € 1.000,00 € Bestehender Fortbildungs- und Coachingbedarf (BVG) III 731 Dezernatsbüro III Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 2.415,00 € 585,00 € 500,00 € Bestehender Fortbildungs- und Coachingbedarf (BVG) Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Ergebnishaushalt - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen IV 741 Dezernatsbüro IV Aufwendungen für Verfügungsmittel 2.100,00 € 0,00 € 2.100,00 € 1.350,00 € 750,00 € 590,00 € Spende für Orden Faschingskampagne 2016. V 050 Amt für Soziales und Prävention Zuschüsse für laufende Zwecke 508.148,96 € 0,00 € 508.148,96 € 431.780,85 € 76.368,11 € 5.000,00 € Zuschuss Malteser Migrantendienst V 050 Amt für Soziales und Prävention Zuschüsse für laufende Zwecke 487.618,96 € 0,00 € 487.618,96 € 449.342,75 € 38.276,21 € 10.000,00 € Zuschuss Hospizverein V 050 Amt für Soziales und Prävention AGHs Asylsuchende 412.550,00 € 0,00 € 412.550,00 € 340.066,62 € 72.483,38 € 60.312,55 € Anschubfinanzierung AGHs Asylsuchende Flüchtlingsprojekt (Caritas) V 050 Amt für Soziales und Prävention Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 562,30 € 7.437,70 € 2.741,98 € Projekt "Gesund altern im Quartier" V 050 Jobcenter Aufg. Leist.bet. an ARGE § 22 35.865.000,00 € 0,00 € 35.865.000,00 € 35.738.380,09 € 126.619,91 € 1.619,91 € Software konnte erst 2016 bestellt werden V 050 Jobcenter Sonstige soziale Erstattungen an Bund 1.790.000,00 € 0,00 € 1.790.000,00 € 1.476.272,03 € 313.727,97 € 13.727,97 € Software konnte erst 2016 bestellt werden V 050 Jobcenter Aufg. Leistungsbet. an ARGE § 23 1.500.000,00 € 0,00 € 1.500.000,00 € 1.372.100,05 € 127.899,95 € 2.899,95 € Software konnte erst 2016 bestellt werden V 050 Jugendamt Zuschüsse Soziale Stadt 1.073.890,00 € 83.500,00 € 1.157.390,00 € 866.533,38 € 290.856,62 € 115.000,00 € Zuschüsse für Caritas und Diakonisches Werk (Soziale Stadt) V 051 Jugendamt Zuschüsse für laufende Zwecke 1.073.890,00 € 83.500,00 € 1.157.390,00 € 866.533,38 € 290.856,62 € 13.500,00 € Projekt Sprachpuzzle V 051 Allgemeine Kosten Kinder- und Jugendförderung Kinderfreundliche Innenstadt 58.500,00 € 499,87 € 58.999,87 € 0,00 € 58.999,87 € 32.543,10 € Umsetzung für 2016 geplant. V 051 Allgemeine Kosten Kinder- und Jugendförderung Schulsozialarbeit 1.373.625,00 € 0,00 € 1.373.625,00 € 1.343.891,11 € 29.733,89 € 25.000,00 € Umsetzung für 2016 geplant. V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 927.494,17 € 166.516,11 € 1.094.010,28 € 65.170,49 € 1.028.839,79 € 1.028.839,79 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge gebunden und werden zur Rechnungsbegleichung benötigt (Kita Sanierungsprogramm) V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Instandhaltung für Gebäude und Außenanlagen 983.000,00 € 0,00 € 983.000,00 € 182.058,04 € 800.941,96 € 787.426,46 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge gebunden und werden zur Rechnungsbegleichung benötigt (Kita Sanierungsprogramm) V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Unterhaltung von DV-Anlagen 25.000,00 € 17.956,76 € 42.956,76 € 0,00 € 42.956,76 € 42.956,76 € Das Projekt "Horte ans Netz" ist noch nicht abgeschlossen. V 051 Kindertageseinrichtungen der freien Träger Zuschüsse für laufende Zwecke 17.566.066,00 € 0,00 € 17.566.066,00 € 15.751.220,74 € 1.814.845,26 € 1.814.845,26 € MV 2015/0093 (Qualitätsstandards) V 051 Kindertageseinrichtungen der freien Träger Sofortfonds Kinderbetreuung 0,00 € 1.105.868,37 € 1.105.868,37 € 51.000,00 € 1.054.868,37 € 1.054.868,37 € 5-Mio. Sofortfonds. Restmittel für weitere Projekte im Folgejahr. V 051 Kindertageseinrichtungen der freien Träger Kita-Ausbauprogramm 500.000,00 € 500.000,00 € 1.000.000,00 € 0,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € Mittel sind durch verschiedene MV gebunden. V 064 Ausgleichsabgabe Benutzerentgelte für Datenverarbeitung 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € Die Erstellung des neuen Programms zur Bearbeitung der Fehlbelegungsabgabe hat sich verzögert. V 064 Ausgleichsabgabe Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 1.040,00 € 0,00 € 1.040,00 € 0,00 € 1.040,00 € 1.040,00 € Durch die Verzögerung bei der Erstellung des neuen Programms zur Bearbeitung der Fehlbelegungsabgabe, konnten die erforderlichen Schulungen noch nicht durchgeführt werden. V 751 Sozial- und Jugendhilfeplanung und Controlling Jugendhilfeplanungsmittel 22.000,00 € 4.150,00 € 26.150,00 € 3.096,00 € 23.054,00 € 14.054,00 € Überarbeitung Jugendhilfeplanungsbuch / Rückengerechte Bürostühle V 751 Sozial- und Jugendhilfeplanung und Controlling Altenhilfeplanungsmittel 3.080,00 € 0,00 € 3.080,00 € 0,00 € 3.080,00 € 3.080,00 € Druck des Berichtes der Altenhilfeplanung 77.062.483,49 € 5.086.400,21 € 82.147.383,70 € 69.139.335,69 € 13.008.690,66 € 11.010.980,90 €Kernhaushalt - Ergebnishaushalt Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen I 010 15010-0001 Upgrade des Telekommunikationsnetzes 100.000,00 € 10.545,13 € 110.545,13 € 44.004,47 € 66.540,66 € 61.880,00 € Die bei der HSE bestellte Hardware konnte aufgrund von Lieferverzögerungen des Vorlieferanten noch nicht installiert werden. Die Hipath4000-Schulung war zudem für Dezember 2015 terminiert, konnte aber von der Firma aufgrund personeller Engpässe nicht durchgeführt werden und wurde nach 2016 verschoben. Die Mittel werden zur ab 2016 neuen Investitionsnummer 16010-0001 verlagert. I 010 15010-0004 Anschaffung von Hard- und Software 272.000,00 € 209.759,37 € 481.759,37 € 445.466,50 € 36.292,87 € 36.292,87 € Das Projekt "Erneuerung der zentralen Datensicherung (TSM)" konnte 2015 aufgrund der humanitären Notlage und der damit verbundenen Tätigkeiten für die Einrichtung und des Betriebes der Notunterkünfte nicht mehr zu Ende gebracht werden. Die Mittel werden zur ab 2016 neuen Investitionsnummer 16010-0004 verlagert. I 010 15010-0005 Erweiterung der DV-Anlage 26.000,00 € 0,00 € 26.000,00 € 17.775,46 € 8.224,54 € 8.224,54 € Das Projekt "Erneuerung der zentralen Datensicherung (TSM)" konnte 2015 aufgrund der humanitären Notlage und der damit verbundenen Tätigkeiten für die Einrichtung und des Betriebes der Notunterkünfte nicht mehr zu Ende gebracht werden. Die Mittel werden zur ab 2016 neuen Investitionsnummer 16010-0005 verlagert. I 010 15010-0010 Erwerb AV LOGA-Zeitwirtschaft 0,00 € 32.196,93 € 32.196,93 € 0,00 € 32.196,93 € 32.196,93 € Anschluss an das Zeitwirtschaftssystem verschiedener städtischer Jugendzentren, des Eigenbetriebes IDA (Schulen/Hausmeister) sowie des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte. I 010 15010-1006 Netzinfrastruktur GWG 8.246,21 € 1.981,35 € 10.227,56 € 9.377,90 € 849,66 € 849,66 € In 2015 wurden 3 Bürostühle bestellt, deren Lieferung erst in 2016 erfolgte. I 013 08013-1001 Erwerb AV Pressestelle, GWG 1.300,00 € 0,00 € 1.300,00 € 0,00 € 1.300,00 € 1.300,00 € Die Bestellung von 3 MS Office Lizenzen erfolgte im Dezember 2015, die Lieferung erst Anfang 2016. I 014 08014-1001 Erwerb AV Revisionsamt, GWG 320,00 € 0,00 € 320,00 € 0,00 € 320,00 € 320,00 € In 2015 wurde ein Standcontainer bestellt, dessen Lieferung erst in 2016 erfolgte. I 041 15041-5001 Investitionszuschuss Kunsthalle 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 80.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Der Zuschuss für die Energetische Sanierung der Glasfassade der Kunsthalle wurde vom Kunstverein Darmstadt noch nicht komplett abgerufen, da die Arbeiten noch nicht vollständig abgeschlossen sind. I 041 15041-5002 Investitionszuschuss Deutsch-Baltische Gesellschaft 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Die Durchführung der Renovierung des denkmalgeschützten Gebäudes der Deutsch- Baltischen Gesellschaft verzögert sich. I 041 15041-8001 Investitionszuschuss Baumaßnahme Schlossmuseum 0,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 0,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € Der Zuschuss wurde von der Bauabteilung der TU Darmstadt noch nicht abgerufen, da die Arbeiten noch nicht komplett abegschlossen sind. I 041 13041-1006 Erwerb AV Stadtarchiv, GWG 2.832,38 € 0,00 € 2.832,38 € 452,38 € 2.380,00 € 2.380,00 € Für die neu angemieteten Archivräume im Schenck Technologie- und Industriepark werden noch Regale angeschafft. I 711 12711-1001 Erwerb AV Dezernat I, GWG 2.217,93 € 324,87 € 2.542,80 € 1.930,44 € 612,36 € 606,00 € Die Mittel werden für zwei Bürostühle benötigt. I 711 15711-1002 Erwerb AV Repräsentationen, GWG 1.383,00 € 0,00 € 1.383,00 € 1.009,61 € 373,39 € 361,00 € Ein Bürostuhl wurde im November 2015 bestellt, aber erst Ende Januar 2016 geliefert. I 713 16713-0002 Erwerb AV Arbeits- und Gesundheitsschutz 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € Anschaffung eines Laiendefibrillators im Gebäude Luisenplatz 5A. I 722 08722-2001 Erwerb AV Zentrale Steuerungsunterstützung, Lizenz 7.140,00 € 0,00 € 7.140,00 € 3.570,00 € 3.570,00 € 3.570,00 € Die zweite Rate für das Pilotprojekt eProduktbuch mit Infoma fällt in 2016 nach Inbetriebnahme der Schulungsversion an. I 772 15772-2001 eParlis 13.244,70 € 0,00 € 13.244,70 € 8.603,70 € 4.641,00 € 4.641,00 € Die Mittel werden für die Online "DiPolis"-App für das Betriebssystem Android benötigt. Die App steht erst Anfang des Jahres 2016 zur Verfügung. I 792 08792-1001 Erwerb AV Personalrat, GWG 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 835,00 € Austausch eines defekten Schreibtisches. Der neue, höhenverstellbare Tisch wurde in 2015 bestellt, aber erst in 2016 geliefert. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen II 032 08032-0005 Erwerb AV Rotlichtüberwachungsanlage 113.000,00 € 0,00 € 113.000,00 € 67.693,15 € 45.306,85 € 45.306,85 € Weitere Blitzersäule II 032 08032-1100 Erwerb AV Bürger- und Ordnungsamt, GWG 2.545,00 € 0,00 € 2.545,00 € 340,58 € 2.204,42 € 2.075,84 € Möbel für das SG Haushalt/Personal. Bestellung in 2015; Lieferung 2016. II 032 08032-1201 Erwerb AV Abt. 2 Sicherheitswesen und Bußgeldstelle 2.853,20 € 0,00 € 2.853,20 € 1.649,34 € 1.203,86 € 479,45 € Anschaffung von vier Schutwesten. Aufgrund personeller und zeitlicher Engpässe in 2015 noch nicht bestellt. II 032 08032-1401 Erwerb AV Abt. 4 Gewerbewesen, GWG 3.200,00 € 0,00 € 3.200,00 € 0,00 € 3.200,00 € 3.000,00 € Anschaffung von vier Schutwesten. Aufgrund personeller und zeitlicher Engpässe in 2015 noch nicht bestellt. II 032 08032-1501 Erwerb AV Abt. 5 Ordnungs- und Vollzugsdienst, GWG 15.191,00 € 0,00 € 15.191,00 € 3.454,92 € 11.736,08 € 6.331,75 € Schlagstöcke für die Kommunalpolizei. Bestellung in 2015; Lieferung in 2016. II 032 12032-0303 Aufrufanlage Zulassungsstelle 0,00 € 1.800,00 € 1.800,00 € 0,00 € 1.800,00 € 1.800,00 € Die Mittel werden zur Anschaffung eines ergänzenden Softwaremoduls zur Aufrufanlage benötigt. Die datenschutzrechtliche Vorabkontrolle konnte noch nicht abgeschlossen werden. Grundsätzliche Bewilligung durch IV erteilt; Übertrag aber sodann rechnungsgenau II 032 13032-0302 Kassenautomat Zulassungsstelle 0,00 € 9.001,19 € 9.001,19 € 7.265,65 € 1.735,54 € 1.735,54 € Für den neuen Kassenautomat wurde WIN 7 bestellt. Lieferung in 2016. II 032 15032-0101 Erwerb Aufrunfanlage Abt. 1 0,00 € 3.100,00 € 3.100,00 € 0,00 € 3.100,00 € 3.100,00 € Zur Bewältigung des hohen Publikumaufkommens II 032 15032-0305 Alarmanlage Zulassungsbehörde 17.000,00 € 0,00 € 17.000,00 € 11.885,89 € 5.114,11 € 5.114,11 € Fertigstellung Alarmanlage Grundsätzliche Bewilligung durch IV erteilt; Übertrag aber sodann rechnungsgenau II 032 15032-0501 Geschwindigkeitsmessgerät 53.949,00 € 0,00 € 53.949,00 € 0,00 € 53.949,00 € 53.949,00 € Erwerb mobiles, digitales Geschwindigkeitsmess-gerät II 032 16032-0307 Aufrufanlage Fahrerlaubnisbehörde 8.400,00 € 0,00 € 8.400,00 € 6.853,09 € 1.546,91 € 1.229,31 € Bauarbeiten und Kabelverlegung II 037 08037-0002 Erwerb AV Feuerwehr, Technik 18.723,90 € 0,00 € 18.723,90 € 10.402,63 € 8.321,27 € 8.321,27 € Der im November 2015 bestellte "Tempmast" für die Leitstelle wurde noch nicht geliefert. II 037 08037-0004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz 16.190,00 € 17.689,95 € 33.879,95 € 31.116,95 € 2.763,00 € 2.763,00 € Aufgrund Flüchtlingsarbeit konnten diverse Ersatzbeschaffungen nicht erfolgen II 037 08037-0300 Erwerb Anlagevermögen Feuerwehr Technik 20.060,00 € 0,00 € 20.060,00 € 18.065,16 € 1.994,84 € 1.994,84 € Aufgrund Flüchtlingsarbeit konnten diverse Ersatzbeschaffungen nicht erfolgen. Verlagerung der Mittel in 2016 zu 08037-0004. II 037 08037-0302 Erwerb AV Digitalfunk 0,00 € 219.051,75 € 219.051,75 € 23.110,58 € 195.941,17 € 195.941,17 € Mittel für Einführung Digitalfunk. Voraussichtlicher Abschluss in 2016 II 037 08037-1001 Erwerb AV Feuerwehr, GWG 15.630,00 € 1.245,83 € 16.875,83 € 15.435,85 € 1.439,98 € 1.439,98 € Lieferung in 2015 bestellter Schreibtische erst in 2016 II 037 08037-7001 Erwerb KfZ Feuerwehr 1.080.000,00 € 0,00 € 1.080.000,00 € 0,00 € 1.080.000,00 € 1.080.000,00 € Allg. Investitionsnummer für Erwerb KFZ bei der Feuerwehr. Konkrete Verwendung für vier neue HLF und dadurch Verlagerung zu konkreten Inv.-Nr. 15037- 7205, -7215, -7225 und -7235 (je 270.000 €) II 037 15037-7205 HLF 1 (neu) 47.500,00 € 0,00 € 47.500,00 € 23.013,52 € 24.486,48 € 24.486,48 € Bestellung 2015; Lieferung 2016 II 037 15037-7215 HLF 2 (neu) 47.500,00 € 0,00 € 47.500,00 € 23.013,50 € 24.486,50 € 24.486,50 € Bestellung 2015; Lieferung 2016 II 037 15037-7225 HLF 3 (neu) 47.500,00 € 0,00 € 47.500,00 € 23.013,51 € 24.486,49 € 24.486,49 € Bestellung 2015; Lieferung 2016 II 037 15037-7235 HLF 4 (neu) 47.500,00 € 0,00 € 47.500,00 € 23.013,54 € 24.486,46 € 24.486,46 € Bestellung 2015; Lieferung 2016 Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen II 040 08040-1004 Städt. Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (2. Auflage), GWG 0,00 € 4.021,54 € 4.021,54 € 2.983,23 € 1.038,31 € 1.038,31 € Ausstattung Fachräume II 040 08040-1013 Erwerb AV Jugendverkehrsschulen GWG 900,00 € 107,65 € 1.007,65 € 975,00 € 32,65 € 32,65 € Ausstattung der Unterrichtsräume II 040 08040-1411 Investive Maßnahmen Familienfreundliche Schule, GWG 63.000,00 € 18.405,03 € 81.405,03 € 58.796,62 € 22.608,41 € 22.608,41 € Weiterentwicklung des Projektes II 040 08040-1510 Erwerb AV Grundschulen, GWG 33.518,54 € 14.655,73 € 48.174,27 € 21.989,70 € 26.184,57 € 26.184,57 € Ausstattung der Klassenräume II 040 08040-1511 Erwerb AV Haupt- und Realschulen, GWG 23.596,36 € 650,30 € 24.246,66 € 951,61 € 23.295,05 € 23.295,05 € Ausstattung der Klassenräume II 040 08040-1512 Erwerb AV Gymnasien, GWG 27.000,29 € 5.154,96 € 32.155,25 € 22.146,87 € 10.008,38 € 10.008,38 € Ausstattung der Klassenräume II 040 08040-1513 Erwerb AV Berufliche Schulen GWG 54.615,14 € 11.021,30 € 65.636,44 € 33.150,79 € 32.485,65 € 32.485,65 € Ausstattung der Klassenräume II 040 08040-1514 Erwerb AV Martin-Behaim-Schule, GWG 10.722,22 € 4.113,11 € 14.835,33 € 9.995,40 € 4.839,93 € 4.839,93 € Ausstattung der Klassenräume II 040 08040-1516 Erwerb AV Förderschulen, GWG 8.301,31 € 3.084,95 € 11.386,26 € 10.909,22 € 477,04 € 477,04 € Ausstattung der Klassenräume II 040 08040-1517 Erwerb AV Gesamtschulen, GWG 11.613,13 € 4.863,55 € 16.476,68 € 14.193,37 € 2.283,31 € 2.283,31 € Ausstattung der Klassenräume II 040 09040-0330 IT an Schulen (AV) 85.050,00 € 85.448,68 € 170.498,68 € 60.642,20 € 109.856,48 € 109.856,16 € Ersatzbeschaffung von PC und interaktiven Tafeln. II 040 09040-1330 IT an Schulen (GWG) 135.000,00 € 65.075,87 € 200.075,87 € 168.409,66 € 31.666,21 € 31.666,21 € Ersatzbeschaffung von PC und interaktiven Tafeln. II 040 13040-0331 IT an Schulen (AV) - Ersatzbeschaffung von interaktiven Tafeln 41.220,00 € 11.958,79 € 53.178,79 € 24.781,75 € 28.397,04 € 28.397,04 € Ersatzbeschaffung von interaktiven Tafeln. II 040 13040-0332 IT an Schulen (AV) - Einführung einer Pädagogischen Netzwerklösung 16.200,00 € 47.755,09 € 63.955,09 € 36.884,05 € 27.071,04 € 27.071,04 € Ausstattung von 6 weiteren Systemen. II 040 13040-1332 IT an Schulen (GWG) - Einführung einer Pädagogischen Netzwerklösung 0,00 € 8.616,84 € 8.616,84 € 4.456,55 € 4.160,29 € 4.160,29 € Ausstattung von 6 weiteren Systemen. II 040 14040-1007 Städt. Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schule (3. Auflage), GWG 0,00 € 42.593,30 € 42.593,30 € 20.378,51 € 22.214,79 € 22.214,79 € Modernisierung verschiedener Fachräume II 040 14040-1520 Erwerb AV Viktoriaschule Physikräume, GWG 0,00 € 76.361,07 € 76.361,07 € 0,00 € 76.361,07 € 76.361,07 € Ausstattung Geräte für naturwissenschaftliche Räume II 040 14040-1521 Erwerb AV, Werkhalle Berufsschulzentrum Mitte, GWG 0,00 € 184.005,18 € 184.005,18 € 107.119,72 € 76.885,46 € 76.885,46 € Ausstattung mehrgeschossiges Werkstattgebäude II 040 14040-1522 Erwerb AV Lichtenbergschule Lehrerzimmer, GWG 0,00 € 13.543,27 € 13.543,27 € 2.970,60 € 10.572,67 € 10.572,67 € Ausstattung Lehrerzimmer; Abschluss 2016 II 040 14040-1523 Erwerb AV Viktoriaschule Ausstattung Lehrerzimmer, GWG 54.000,00 € 35.893,11 € 89.893,11 € 62.328,32 € 27.564,79 € 27.564,79 € Ausstattung Räumlichkeiten Viktoriaschule II 040 15040-0508 Erich-Kästner-Schule - Ausstattung nach Baumaßnahme 400.000,00 € 0,00 € 400.000,00 € 0,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € Verzögerung der Baumaßnahme II 040 15040-1008 Städtisches Sonderprogramm zur Ausstattung Beruflicher Schulen 67.500,00 € 0,00 € 67.500,00 € 50.160,05 € 17.339,95 € 17.339,95 € Ausstattung verschiedener Fachräume II 040 15040-1012 Erwerb AV Schulamt, GWG 900,00 € 520,00 € 1.420,00 € 519,95 € 900,05 € 900,00 € Mobiliar für neu geschaffene Stellen II 040 15040-1400 Erwerb AV Körperbehinderte, GWG 2.700,00 € 1.553,91 € 4.253,91 € 997,86 € 3.256,05 € 1.000,00 € Anschaffung von behindertengerechter Ausstattung II 040 15040-1501 Friedrich Ebert Schule - Ausstattung Turnhalle, GWG 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Turnhalle konnte erst im Januar 2016 fertig gestellt werden. II 040 15040-1505 Erwerb AV Mornewegschule nach Gesamtsanierung, GWG 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen. II 040 15040-1506 Erwerb AV Stadtteilschule Arheilgen nach Sanierung, GWG 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € Möblierung der Räume beginnt erst 2016. II 052 14052-8300 Sonderinvestitonsprogramm Sportförderung (energet.) 250.000,00 € 51.574,52 € 301.574,52 € 259.600,00 € 41.974,52 € 41.764,00 € 11.764 € Vereinsheim Orplid Darmstadt, 30.000 € große Sporthalle SG Arheilgen II 052 14052-9001 Sportstätten GmbH 200.000,00 € 11.925.625,00 € 12.125.625,00 € 1.260.000,00 € 10.865.625,00 € 10.865.625,00 € Kapitaleinlage in die Darmstädter Sportstätten GmbH Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen III 056 14056-0002 Taubenschlag 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € Dauerprojekt, das sich stetig weiterentwickelt. III 061 08061-0001 Erwerb AV Stadtplanungsamt 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 900,00 € Für dringende Anschaffungen durch personelle Veränderungen in 2016. III 061 08061-1001 Erwerb AV, Stadtplanungsamt, GWG 600,00 € 448,37 € 1.048,37 € 580,54 € 467,83 € 467,83 € Beschaffung von Adobe Acrobat - Lizenzen. III 061 08061-4003 Wohngebiet Akazienweg Freiflächen 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € Die Mittel werden von IDA für die Außenanlagen Akazienweg benötigt. III 061 08061-4010 Maßnahmen zur Förderung Soziale Stadt 0,00 € 550.792,19 € 550.792,19 € 1.299,25 € 549.492,94 € 549.492,94 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4012 Sanierung Martinsviertel, Zuweisungen 22.522,00 € 45.000,00 € 67.522,00 € 0,00 € 67.522,00 € 67.522,00 € Es handelt sich um Zahlungen zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen. Die Mittel werden für den Bau des Kinder- und Jugendzentrums in der Pankratiusstraße benötigt. III 061 08061-4312 Sanierung Arheilgen Erschließungsmaßnahmen 0,00 € 251.590,92 € 251.590,92 € 8.601,17 € 242.989,75 € 242.989,75 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des Sanierungsgebietes benötigt werden. III 061 08061-4315 Sanierung Arheilgen, Sonstige Maßnahmen 0,00 € 21.031,57 € 21.031,57 € 20.522,89 € 508,68 € 508,68 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des Sanierungsgebietes benötigt werden. III 061 08061-4402 Soziale Stadt Kranichstein, Internationale Gärten 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-4403 Soziale Stadt Kranichstein Ordnungsmaßnahmen 0,00 € 28.893,82 € 28.893,82 € 3.609,87 € 25.283,95 € 25.283,95 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-4406 Soziale Stadt Kranichstein, Planungen und Untersuchungen 0,00 € 20.667,83 € 20.667,83 € 0,00 € 20.667,83 € 20.667,83 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-4407 Soziale Stadt Kranichstein, nicht förderungsfähige Kosten für Maßnahmen der Stadterneuerung 0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € 0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4408 Soziale Stadt Kranichstein 0,00 € 4.946,04 € 4.946,04 € 785,40 € 4.160,64 € 4.160,64 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4506 Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung 0,00 € 3.988,08 € 3.988,08 € 0,00 € 3.988,08 € 3.988,08 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4508 Creativhof Grenzallee 4-6, Neugestaltung der Außenanlage 0,00 € 23.440,79 € 23.440,79 € 0,00 € 23.440,79 € 23.440,79 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4711 Stadterneuerung Bessungen - Vergütungen an Beauftragte 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € Komplementärmittel für die Sanierung Mollerstadt III 061 08061-4810 Wohngebiet Akazienweg, weitere Vorbereitung 0,00 € 37.945,90 € 37.945,90 € 0,00 € 37.945,90 € 37.945,90 € Mittel werden benötigt für Anschlussarbeiten - Freiflächen - im Bereich der sanierten Gebäude im Akazienweg sowie weitere Flächenplanung. III 061 08061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße, weitere Vorbereitung 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Mittel werden benötigt für Freiflächen im Wohngebiet Rodgaustraße. III 061 08061-4988 Vergütung an Beauftragte 0,00 € 5.892,74 € 5.892,74 € 0,00 € 5.892,74 € 5.892,74 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms "Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen. III 061 08061-4989 Soziale Stadt Kranichstein, Vergütung Beauftragte 0,00 € 110.369,46 € 110.369,46 € 110.253,22 € 116,24 € 116,24 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-5001 Soziale Stadt Kranichstein, Baumaßnahmen des Förderprogramms 442.184,00 € 249.793,50 € 691.977,50 € 52.922,49 € 639.055,01 € 639.055,01 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind generell zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-5401 Soziale Stadt Kranichstein, sonstige Maßnahmen 0,00 € 31.212,48 € 31.212,48 € 14.921,15 € 16.291,33 € 16.291,33 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" die Übertragung wird zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. III 061 08061-6011 Sanierung Martinsviertel Erschließungsmaßnahmen 0,00 € 471.719,27 € 471.719,27 € 135.464,98 € 336.254,29 € 336.254,29 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des Sanierungsgebietes benötigt werden. III 061 08061-8012 Sanierung Martinsviertel, Förderung von Baumaßnahmen 0,00 € 2.787.651,88 € 2.787.651,88 € 398.925,64 € 2.388.726,24 € 2.388.726,24 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die für den Bau des Kinder- und Jugendhauses Pankratiusstr. benötigt werden. III 061 08061-8018 Sanierung Martinsviertel, Förderung von sonstigen Maßnahmen 0,00 € 87.137,92 € 87.137,92 € 23.943,79 € 63.194,13 € 63.194,13 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des Sanierungsgebietes benötigt werden. III 061 12061-4606 Sanierung Mollerstadt Zahlung an den Sanierungsträger 333.044,00 € 1.386.611,98 € 1.719.655,98 € 73.000,00 € 1.646.655,98 € 1.646.655,98 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die generell zu übertragen sind. III 061 13061-4607 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt 0,00 € 250,00 € 250,00 € 0,00 € 250,00 € 250,00 € Fördermittel der KfW III 061 14061-4510 Soziale Stadt Eberstadt-Süd 0,00 € 69.033,45 € 69.033,45 € 6.287,53 € 62.745,92 € 62.745,92 € Städtebaufördermittel sind generell zu übertragen. III 061 15061-4202 Pallaswiesen-Mornewegviertel, Vorbereitende Untersuchungen 117.005,00 € 0,00 € 117.005,00 € 4.977,39 € 112.027,61 € 112.027,61 € Städtebaufördermittel sind generell zu übertragen. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen III 062 13062-9006 Bodenordnungsmaßnahme U-D 36 A Gardistenblock 0,00 € 2.631,55 € 2.631,55 € 0,00 € 2.631,55 € 2.631,55 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 13062-9007 Bodenordnungsmaßnahme U-D 41 Herta-Mansbacher-Straße 5.175,83 € 4.806,46 € 9.982,29 € 4.806,46 € 5.175,83 € 5.175,83 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 13062-9008 Bodenordnungsmaßnahme U-D 43 Darmbach - Lichtwiese 5.000,00 € 7.000,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9002 Bodenordnungsmaßnahme Am Judenteich (O17) 300.000,00 € 3.122.534,15 € 3.422.534,15 € 0,00 € 3.422.534,15 € 3.422.534,15 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9005 Bodenordnungsmaßnahme U-D 42 Europaplatz 0,00 € 15.600,00 € 15.600,00 € 0,00 € 15.600,00 € 15.600,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9012 Bodenordnungsmaßnahme U-D B Gardistenblock 0,00 € 500,00 € 500,00 € 0,00 € 500,00 € 500,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9014 Bodenordnungsmaßnahme U-D 40 Bennelbächerweg 0,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 062 14062-9015 Bodenordnungsmaßnahme U-D 33 D Achteckhausblock 0,00 € 500,00 € 500,00 € 0,00 € 500,00 € 500,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. III 063 08063-1001 Erwerb AV / GWG Bauaufsichtsamt 4.980,00 € 0,00 € 4.980,00 € 1.128,57 € 3.851,43 € 3.851,43 € Mobiliarbestellung III 066 08066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten Zugänge sonstiger Maschinen und Geräte 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € Ausschreibung im Jahr 2015 für den Erwerb von weiteren Parkscheinautomaten in 2016. III 066 08066-1300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze GWG 19.763,10 € 11.074,00 € 30.837,10 € 27.840,46 € 2.996,64 € 2.800,00 € Lieferung von Büromöbeln und DV-Geräten erfolgte erst 2016. III 066 08066-1700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung GWG 14.805,25 € 0,00 € 14.805,25 € 10.272,09 € 4.533,16 € 600,00 € Lieferung DV-Gerät und Bürostuhl erfolgte erst in 2016. III 066 08066-4002 Naturnahe Gewässer 5.000,00 € 19.953,59 € 24.953,59 € 0,00 € 24.953,59 € 10.000,00 € HAR werden für laufende Planungen im Gewässer- bereich und damit verbundenen Untersuchungen benötigt. III 066 08066-4006 Offenlegung Darmbach 200.000,00 € 51.903,03 € 251.903,03 € 3.254,47 € 248.648,56 € 248.648,56 € Erforderlich für laufende Planung. III 066 08066-4014 Renaturierung Ruthsenb. oberh. Steinbrücker Teich 0,00 € 247.624,67 € 247.624,67 € 204.757,25 € 42.867,42 € 42.867,42 € Nachpflanzung Schilfffläche und schwimmende Barriere. III 066 08066-4101 Hochwasserentlastung Großer Woog 0,00 € 70.000,00 € 70.000,00 € 2.698,58 € 67.301,42 € 67.301,42 € Erforderlich für Planung und Bau der Hochwasserschutzmaßnahmen. III 066 08066-4500 Bachrenaturierung Rabenfloß 0,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € 0,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € Laufende Planung III 066 08066-6004 Kanalumbau Mittelsammler Dolivostr./Feldbergstr. 0,00 € 425.540,08 € 425.540,08 € 16.503,25 € 409.036,83 € 409.036,83 € Fortsetzung der Bauarbeiten 2017 nach Fertigstellung Bismarckstr. West. III 066 08066-6008 Umbau Einmündung Alexanderstraße /Am Schlossgraben 0,00 € 12.358,61 € 12.358,61 € 0,00 € 12.358,61 € 12.358,61 € Erforderlich für Einbau provisorischer Signalmasten. III 066 08066-6024 Neuordnung Hauptbahnhof 0,00 € 4.893,24 € 4.893,24 € 0,00 € 4.893,24 € 4.893,24 € Ausbaukosten III 066 08066-6029 Gesamtentwässerungsplan 3.000,00 € 4.996,84 € 7.996,84 € 0,00 € 7.996,84 € 7.996,84 € GEP-Fortschreibung III 066 08066-6032 Landgraf-Georg-Straße von Beckstraße bis Ostbahnhof 0,00 € 296.538,93 € 296.538,93 € 0,00 € 296.538,93 € 296.538,93 € Die Zahlung für die Bauleistungen, die ingenieur- technische Begleitung der Baumaßnahmen sowie die ökologische Baubegleitung sind demnächst fällig. III 066 08066-6035 Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwassergefährdung 1.750.000,00 € 830.000,00 € 2.580.000,00 € 643.923,41 € 1.936.076,59 € 1.936.076,59 € Durchführung und Abrechnung der verschiedenen Maßnahmen (Am Kavalleriesand, Liebfrauenstr. Waldstr.). III 066 08066-6043 B 42-Nordumgehung - Gräfenhäuser Straße bis Marburger Straße 0,00 € 756.219,02 € 756.219,02 € 460.517,75 € 295.701,27 € 295.701,27 € Baumaßnahmen abgeschlossen, Bepflanzung läuft, Pflegekosten müssen noch abgerechnet werden. III 066 08066-6050 Straßenbaumaßnahmen für behindertengerechte Nutzung 100.000,00 € 362.501,84 € 462.501,84 € 76.021,17 € 386.480,67 € 386.480,67 € Ausbau im Ehrlich, Planung und Bau. III 066 08066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet 100.000,00 € 210.440,09 € 310.440,09 € 40.369,61 € 270.070,48 € 270.070,48 € Errichtung von Fahrradstellanlagen an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet III 066 08066-6091 Ausbau von Radwegen 297.300,00 € 662.406,14 € 959.706,14 € 368.762,04 € 590.944,10 € 390.944,10 € Fahrradstraße Pankratiusstr./Rhönring, diverse Rechnungen für Markierungs- u. Beschil- derungsarbeiten, Planungskosten Fahrradstraße, Eugen-Kogon-Straße, Hauptroute Darmstadt III 066 08066-6094 Ausbau von Gehwegen 30.000,00 € 7.075,54 € 37.075,54 € 0,00 € 37.075,54 € 37.075,54 € Erforderlich für die Fortführung der Planung des Gehwegausbau Bessunger Straße. III 066 08066-6099 Ausbau von Hauptrouten Fußwege 100.000,00 € 145.000,00 € 245.000,00 € 65.259,74 € 179.740,26 € 150.000,00 € Planungskosten, Anfrage RP und sonstige Gutachten. III 066 08066-6115 Plätze am Schloss 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 1.142,40 € 98.857,60 € 98.857,60 € Vergabe ergänzender Planung rund um das Waben, Vergabe von Suchgrabungen Brunnenbecken Karolinenplatz. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen III 066 08066-6116 Ersatzneubau der Brücken Stirnweg und Hilpertstr. 200.000,00 € 564.207,58 € 764.207,58 € 256.922,45 € 507.285,13 € 507.285,13 € Notwendige Mittel für bereits in vergangenen Jahren beauftragte Leistungen und für die anstehende Bauftragung im Zuge des kurzfristig bevorstehenden Baubeginns der Brückenbauwerke. Vergabeverfahren laufen bereits. III 066 08066-6149 Bismarckstraße von Goebelstraße bis Dolivostraße (West) 500.000,00 € 1.918.739,36 € 2.418.739,36 € 1.089.503,63 € 1.329.235,73 € 1.329.235,73 € Gem. Bau- und Finanzierungsvertrag mit HEAG mobilo vom 06.12.2012 und dem aktuellen Stand des Kosten- Controlling sind die zum Ausbau der Bismarkstraße West von HEAG mobilo weiter zu verrechnenden Herstellungskosten in Höhe des städtischen Anteils von insgesamt 3,3 Mio. Euro zu erstatten. III 066 08066-6181 Baugebiet O 17 Am Judenteich 356.000,00 € 526.780,60 € 882.780,60 € 16.206,06 € 866.574,54 € 866.574,54 € Endausbau der Straße. III 066 08066-6196 Erschließungsstr. Gewerbegebiet Südwest 0,00 € 162.218,41 € 162.218,41 € 78.253,00 € 83.965,41 € 83.965,41 € HAR werden für die landschaftspflegerischen Maßnahmen sowie die weitere Planung benötigt. Bodengutachten bereits beauftragt. III 066 08066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße 500.000,00 € 1.995.113,14 € 2.495.113,14 € 5.332,00 € 2.489.781,14 € 2.489.781,14 € Schlussrechnung der Planungsleistungen. Abschlussrechnungen sind jederzeit möglich. III 066 08066-6236 Ausbau von Straßen und Grünanlagen im Baugebiet Helfmannstraße 0,00 € 195.969,10 € 195.969,10 € 0,00 € 195.969,10 € 195.969,10 € Zustimmung zum Ausbau (Vorlage 2015/0228). 9. Bürgerinformation zur Planung im Januar 2016. III 066 08066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe Ollenhauerpromenade/ Pützerstraße 0,00 € 29.761,34 € 29.761,34 € 0,00 € 29.761,34 € 10.000,00 € Planungskosten, Gutachten III 066 08066-6309 Kanalumbau Maulbeerallee und Frankfurter Straße 1.800.000,00 € 1.800.000,00 € 3.600.000,00 € 101.462,27 € 3.498.537,73 € 3.484.283,50 € Laufende Planung, Baubeginn 2016. III 066 08066-6355 Ausbau der Frankfurter Landstraße von Nordbahnhof bis Glockengartenweg 0,00 € 864.611,41 € 864.611,41 € 220.631,01 € 643.980,40 € 643.980,40 € Für Bauleistungen im Rahmen der abschließenden Herstellung der Fahrbahn und des straßenbündigen Gleiskörpers in der Frankfurter Landstraße, sowie für die Beratungs- und Planungsleistungen. In diesem Zusammenhang werden lt. aktueller Kostenschätzung etwa 1 Mio. € benötigt. III 066 08066-6410 Baugebiet K6/K8 Kranichstein-West 0,00 € 916.015,07 € 916.015,07 € 700.081,87 € 215.933,20 € 215.933,20 € Restarbeiten im Baugebiet K6 / K8. III 066 08066-6500 Umgestaltung Kreuzung Reuterallee/Heidelberger Landstraße 0,00 € 819.275,53 € 819.275,53 € 650.517,16 € 168.758,37 € 168.758,37 € Die Schlusszahlungen für die Bauleistungen, die ingenieurtechnische Begleitung der Baumaßnahme sowie die ökologische Baubegleitung sind demnächst fällig. Dafür werden sämtliche Mittel benötigt. III 066 08066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 150.000,00 € 237.860,04 € 387.860,04 € 0,00 € 387.860,04 € 387.860,04 € Planungskosten (Lph 3-5) und Ausbaukosten. III 066 08066-6527 Neubau RÜ 020 Pfungstädter Straße 0,00 € 695.613,88 € 695.613,88 € 60.070,05 € 635.543,83 € 635.543,83 € Baubeginn 2016 III 066 08066-6544 Baugebiet E 44 - Wolfhartweg 320.000,00 € 588.649,58 € 908.649,58 € 2.766,70 € 905.882,88 € 905.882,88 € Endausbau der Straße. III 066 08066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 2.052,51 € 57.947,49 € 57.947,49 € Projekt noch offen, weitere Planungsleistungen auch im Zusammenhang mit Busbeschleunigung/ Busspur (Luftreinhaltung) noch erforderlich bzw. zu prüfen. III 066 08066-6557 Wege im Baugebiet E 39 (Graz-/ Isselstraße) 0,00 € 65.000,00 € 65.000,00 € 0,00 € 65.000,00 € 65.000,00 € Ausbaukosten (Lph 6-9) III 066 08066-6600 Stadtteilbahnhöfe 0,00 € 9.347,50 € 9.347,50 € 0,00 € 9.347,50 € 9.347,50 € Für laufende Planung erforderlich. III 066 08066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet Wx 8 0,00 € 323.650,80 € 323.650,80 € 5.011,56 € 318.639,24 € 318.639,24 € Die Mittel werden für den Straßenenausbau und die Ausgleichsmaßnahmen (Landschaftsbauarbeiten) benötigt. III 066 08066-6609 Nordsammler Wixhausen 0,00 € 97.268,07 € 97.268,07 € 0,00 € 97.268,07 € 97.268,07 € Rechtsstreit mit Bodengutachter. III 066 08066-6700 Grundhafte Fahrbahnerneuerung im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen 300.000,00 € 424.908,45 € 724.908,45 € 42.942,09 € 681.966,36 € 681.966,36 € Ausbau der Dieburger Str., 2. BA und andere Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit Kanalbauarbeiten. III 066 08066-6704 Kanalbau Pallaswiesenstraße zwischen Kirschenallee und Mainzer Straße 400.000,00 € 2.165.377,35 € 2.565.377,35 € 0,00 € 2.565.377,35 € 2.565.377,35 € Baubeginn Herbst 2016 III 066 08066-6744 Entwässerung Baugebiet E44 0,00 € 143.515,12 € 143.515,12 € 217,00 € 143.298,12 € 143.298,12 € Endausbau der Versickerungsgräben und Mulden. III 066 08066-6781 Erschließung Baugebiet O 17 100.000,00 € 66.164,98 € 166.164,98 € 8.242,71 € 157.922,27 € 157.922,27 € Baubeginn 5. BA Frühjahr 2016 III 066 08066-6792 Kanalbau - Tiefbauten allgemein 5.000,00 € 234.020,32 € 239.020,32 € 24.326,83 € 214.693,49 € 214.693,49 € Laufende Planung und Baumaßnahmen 2016, Baubeginn Erweiterung Röntgenstr. 2016 III 066 08066-6892 Verbesserung des ÖPNV nach Kranichstein - Städtischer Anteil 0,00 € 69.080,43 € 69.080,43 € 44.946,35 € 24.134,08 € 24.134,08 € Maßnahme abgeschlossen; gem. Mag. Beschluss werden die Restmittel für Sanitärgebäude Buslinie A/ AH an S-Bahnstation Arheilgen benötigt. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen III 066 08066-6901 Bismarckstraße Ost und Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz 0,00 € 269.308,97 € 269.308,97 € 74.973,80 € 194.335,17 € 194.335,17 € Planung läuft, Aufträge sind erteilt und müssen abgerechnet werden. Weitere Planungsaufträge sollen vergeben werden. Ebenso soll eine vertragliche Vereinbarung mit der HEAG geschlossen werden. III 066 08066-6999 Straßenbausanierungsprogramm (Verkehrswegesanierungsprogramm) 3.500.000,00 € 5.160.034,06 € 8.660.034,06 € 1.335.085,72 € 7.324.948,34 € 7.324.948,34 € Die HAR werden im Zusammenhang mit diversen Projekten benötigt (grundhafte Erneuerungs- maßnahmen). III 066 09066-6026 Rüdesheimer Straße zwischen Heidelberger Straße und Danziger Platz 50.000,00 € 60.707,01 € 110.707,01 € 0,00 € 110.707,01 € 110.707,01 € Verlagerung der Mittel auf die Inv.- Nr. 15066-6173 - Ausbau der Klappacher Straße von Jahnstr. bis Karlstr. (Vorlagen-Nr. 2015/0561, Beschluss-Nr. 38). III 066 09066-6060 Neubau Brücke Rheinstr. über Bahn (B26) 150.000,00 € 613.381,41 € 763.381,41 € 204.448,59 € 558.932,82 € 558.932,82 € Bereits im vergangenen Jahr beauftragte Mittel. Dringende Vergabe weiterer Leistungen. Beauf- tragung an Wettbewerbsgewinner Schüßler Plan. III 066 09066-6092 Radverkehr Netzergänzung und Lückenschluss 150.000,00 € 474.645,25 € 624.645,25 € 91.436,30 € 533.208,95 € 533.208,95 € Planung Neugestalltung Kattreinstr., Planung Rheinstr., Alsfelder Str., Kranichsteiner Str., Verlängerung der Rabenaustr. zw. Rhein- u. Robert- Bosch Str., Lückenschluss Geh- und Radweg Darmstadt/ Weiterstadt. III 066 09066-6101 ÖPNV-Erschließung TU Lichtwiese 0,00 € 137.500,00 € 137.500,00 € 120.000,00 € 17.500,00 € 17.500,00 € Die Planung ist beauftragt, die Gelder werden für die nächste Abschlagszahlung benötigt. III 066 09066-6102 Haltestelle Nordbahnhof 0,00 € 92.324,93 € 92.324,93 € 3.862,45 € 88.462,48 € 5.000,00 € Schlussrechnung Beratungsvertrag muss noch beglichen werden. Restliche Mittel Wieder-einplanung im MIP. III 066 09066-6104 Haltestelle Eberstadt - Wartehalle 0,00 € 10.649,94 € 10.649,94 € 0,00 € 10.649,94 € 10.649,94 € Planungskosten (Lph 3-5) - Planungsbüro bereits für einen Abschnitt beauftragt - Ausbau 2018 geplant. III 066 09066-6201 Ausbau von Wegen im S 7.3 Wiesenthalweg 0,00 € 109.980,00 € 109.980,00 € 0,00 € 109.980,00 € 109.980,00 € Vergabe von Gutachten, erste Baumittel. III 066 11066-6118 Frankfurter Straße 0,00 € 354.623,51 € 354.623,51 € 62.166,48 € 292.457,03 € 292.457,03 € Planungsleistungen werden derzeit erbracht zum Ausbau Frankfurter Str. von Willy-Brand-Platz bis Emilstr. mit Fortsetzung bis Kasinostraße. III 066 11066-6356 Südsammler Arheilgen 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € HAR werden für Planung und das Baugrundgutachten benötigt (Baubeginn 2018/ 2019). III 066 11066-6360 Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße 100.000,00 € 95.700,00 € 195.700,00 € 37.200,00 € 158.500,00 € 158.500,00 € Planungsmittel und Gutachten. III 066 11066-6390 Neubau Brücke (Eb 04) Zufahrt Kaisermühle über die Modau in Eberstadt 0,00 € 5.527,27 € 5.527,27 € 3.420,64 € 2.106,63 € 2.106,63 € Entwicklungspflege der Bepflanzung dauert noch bis Herbst 2016 an. III 066 11066-6705 Kanalneubau Erbacher Straße 0,00 € 113.996,28 € 113.996,28 € 0,00 € 113.996,28 € 113.996,28 € Planung und Bau 2. BA 2016 III 066 11066-6706 Kanalumbau Rüdesheimer Straße / Haardtring 0,00 € 185.512,01 € 185.512,01 € 0,00 € 185.512,01 € 10.000,00 € 10.000 € werden für Schlusszahlung an Ing.-Büro für Objektbetreuung bis Ende der Gewährleistung benötigt. III 066 11066-8011 Hochwasserschutz Mühlbach ab K 166 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Städtischer Anteil, Maßnahme des Wasserverbandes III 066 12066-4201 Ausbau von Parkplätzen 100.000,00 € 48.516,89 € 148.516,89 € 0,00 € 148.516,89 € 148.516,89 € Die HAR sind erforderlich für Planung und Bau der Parkplätze Ostbahnhof-Ostseite und Adelungstraße. III 066 12066-6061 Ausbau Pallaswiesenstraße zwischen Kasinostraße und Mainzer Straße 0,00 € 642.160,11 € 642.160,11 € 27.489,00 € 614.671,11 € 614.671,11 € Planungsmittel, Gutachten, Suchschürfungen III 066 12066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 0,00 € 52.630,00 € 52.630,00 € 0,00 € 52.630,00 € 52.630,00 € Begleichung von Rechnungen des Bodengutachtens und des Artenschutzgutachtens zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 3. III 066 12066-6152 Erneuerung Stützmauer Dieburger Straße 404.073,98 € 611.121,27 € 1.015.195,25 € 47.141,64 € 968.053,61 € 968.053,61 € Schlussrechnungen der Planungsleistung werden kurzfristig erwartet. Leistungsphasen 6 bis 9 wurden bereits im vergangenen Jahr beauftragt. Baumaßnahme soll zeitnah ausgeschrieben werden. III 066 12066-6208 Pfnorstraße südlich und nördlich der Pallaswiesenstraße 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 14.518,00 € 10.482,00 € 10.482,00 € Planungsmittel, Gutachten III 066 12066-6290 Sanierung Nordbahnhof (städt. Anteil) 0,00 € 136.970,68 € 136.970,68 € 80.253,86 € 56.716,82 € 56.716,82 € Finanzierung Planungsvereinbahrung Deutsche Bahn, RMV, Wissenschaftsstadt Darmstadt. III 066 12066-6415 Fuß- und Radwegbrücke Arheilger Mühlchen (neben DB-Strecke) 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 1.856,70 € 33.143,30 € 33.143,30 € DB-Projekt kommt ab Januar 2016 zur Ausführung, 1. Rate Mitfinanzierung der Stadt. III 066 12066-6558 Sanierung Bahnhof Eberstadt 0,00 € 217.465,52 € 217.465,52 € 0,00 € 217.465,52 € 217.465,52 € Baurealisierung 2016 III 066 12066-6800 Äußere Erschließung Konversionsflächen 40.000,00 € 379.000,00 € 419.000,00 € 34.706,02 € 384.293,98 € 384.293,98 € Planungsmittel Konversion, städtischer Kostenanteil Haltestelle Lincoln-Siedlung. III 066 13066-4615 Sanierung Gewässerverrohrung 0,00 € 62.085,90 € 62.085,90 € 0,00 € 62.085,90 € 62.085,90 € Laufende Planung. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen III 066 13066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 66.500,00 € 498,67 € 66.998,67 € 11.056,96 € 55.941,71 € 39.441,71 € Umsetzung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit (Markierungen, Beschilderungen, Fußgänger- überwege, Verkehrsinseln). III 066 13066-6391 Neubau Feldwegbrücke Ar 29 über die Silz 0,00 € 376.251,49 € 376.251,49 € 19.573,83 € 356.677,66 € 356.677,66 € Laufende Planung und Bau in 2016. III 066 13066-6561 Neubau Fuß- und Radwegebrücken über Modau und Mühlgraben 0,00 € 243.994,85 € 243.994,85 € 0,00 € 243.994,85 € 243.994,85 € Laufende Planung und Bau 2016 / 2017. III 066 13066-9101 Grundstückstausch Hochschulstraße TUD 0,00 € 106.000,00 € 106.000,00 € 0,00 € 106.000,00 € 106.000,00 € Grunderwerb ist seitens IDA noch nicht abgeschlossen. Mittel werden weiterhin benötigt. III 066 14066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 250.000,00 € 39.057,09 € 289.057,09 € 36.049,37 € 253.007,72 € 253.007,72 € Baubeginn März 2016. III 066 14066-6018 Tunnel Wilhelminenstraße - Elektrische Betriebsräume 0,00 € 499.148,73 € 499.148,73 € 31.176,19 € 467.972,54 € 467.972,54 € Nach Einführung der Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln RABT 2016 sind die Lüftungseinrichtungen, die Notausgangs- belüftungen und die behindertengerechten Zugangsmöglichkeiten zu den Notausgängen zu prüfen. III 066 14066-6106 Ausbau Radroute nach Roßdorf 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 20,00 € 99.980,00 € 99.980,00 € Erforderlich für Weiterführung der Planung und Bauvorbereitung. III 066 14066-6205 Ausbau der Zimmerstraße 200.000,00 € 49.980,00 € 249.980,00 € 29.736,55 € 220.243,45 € 220.243,45 € Kosten für die laufende Planung, ergänzende Gutachten (Kampfmittel), erste Bauleistungen. III 066 14066-6502 Barrierefreier Ausbau Vorplatz Mühltalbad 40.000,00 € 49.980,00 € 89.980,00 € 0,00 € 89.980,00 € 89.980,00 € Für die Baubeauftragung der Bauleistungen im Feb. 2016 müssen die HAR übertragen sein. Die Bauausführung muss zum Beginn der Badesaison 2016 abgeschlossen sein. III 066 14066-6562 Ausbau Waldstraße 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € Die HAR werden für die weitere Planung benötigt. Ausführung Frühjahr 2017 geplant, ist jedoch abhängig von Kanalbau. III 066 15066-6002 Verkehrsmanagement 10.000,00 € 40.000,00 € 50.000,00 € 23.083,62 € 26.916,38 € 26.916,38 € Planung Fuhrparkmanagement im Rahmen des Betriebsmanagement (ab 2016 / 16061-6002). III 066 15066-6003 Verkehrssteuerung 87.900,00 € 10.000,00 € 97.900,00 € 37.285,79 € 60.614,21 € 60.614,21 € Umsetzung MV 201570370 Verkehrsverflüssigung (ab 2016 / 16061-6003). III 066 15066-6009 Elektromobilität 50.000,00 € 10.253,90 € 60.253,90 € 0,00 € 60.253,90 € 60.253,90 € Fuhrparkmanagement-Planung/Umsetzung im Rahmen des Betr. Mob. Management (ab 2016 / 16061-6009). III 066 15066-6123 Sanierung Brücke Nordbahnhof (Frankfurter Straße) 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Beauftragung von Ingenieurleistungen (HOAI Objektplanung/Tragwerksplanung) wird in 2016 angestrebt. III 066 15066-6124 Entwässerungstechnische Erschließung Konversion West 200.000,00 € 100.000,00 € 300.000,00 € 35.631,82 € 264.368,18 € 264.368,18 € Laufende Planung. Erschließung der Konversion West laufen derzeit mit dem Ziel , Anfang 2017 mit der Erschließung beginnen zu können. Die Ausschreibung wird gerade vorbereitet. III 066 15066-6125 Friedensplatz 240.000,00 € 0,00 € 240.000,00 € 0,00 € 240.000,00 € 240.000,00 € Vergabe weiterer Planungsleistungen, Beauftragung erster Bauleistungen. III 066 15066-6128 Erneuerung Geländer entlang der Bahn "Am Breitwiesenberg" 0,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 0,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € Magistratsbeschluss Nr. 584 vom 18.11.2015 (2015/0144). III 066 15066-6157 Mainzer Straße mit Kreisverkehr Michaelisstraße 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 32.011,00 € 17.989,00 € 17.989,00 € Planungsmittel III 066 15066-6162 Ausbau Pfalzweg 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Planungsmittel und Grunderwerb III 066 15066-6165 Verkehrserschließung Konversion West 580.000,00 € 100.000,00 € 680.000,00 € 140.785,42 € 539.214,58 € 539.214,58 € Planungsmittel, Gutachten, Voraberschließung Alnatura u. Döhler. III 066 15066-6173 Klappacher Straße von Jahnstraße bis Karlstraße 40.000,00 € 105.000,00 € 145.000,00 € 138.922,15 € 6.077,85 € 6.077,85 € Planungsmittel III 066 15066-6174 Hochwasserschutz- und rückhalt am Darmbach 250.000,00 € 350.000,00 € 600.000,00 € 21.431,43 € 578.568,57 € 578.568,57 € Baubeginn Herbst 2016. III 066 15066-6505 Geh- und Radweg Heidelberger Landstraße Grenzweg bis Edisonstraße 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Planungskosten Lph 1 - 3 bis Entwurfsplanung. III 066 15066-6560 Anschluss Lincoln-Siedlung B3 0,00 € 84.113,50 € 84.113,50 € 2.763,18 € 81.350,32 € 81.350,32 € Zur Zeit läuft das Interessenbekundungsverfahren. Die HAR werden für die weitere Planung benötigt. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen III 067 08067-0002 Erwerb Betriebsausstattung Friedhöfe 21.634,00 € 0,00 € 21.634,00 € 0,00 € 21.634,00 € 21.634,00 € Anschaffung von zwei Rasentraktoren und eines Gleitschalkastens III 067 08067-0007 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte 1.450,00 € 0,00 € 1.450,00 € 0,00 € 1.450,00 € 1.450,00 € Anschaffung eines Mulchmähers III 067 08067-0008 Erwerb AV Forst 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 1.399,44 € Für den Erwerb von zwei Federwippgeräten III 067 08067-1003 Erwerb AV Verw.Friedh., Allg.Verw., GWG 363,00 € 3.760,00 € 4.123,00 € 3.443,99 € 679,01 € 361,00 € Anschaffung eines Bürostuhls III 067 08067-1111 Erwerb AV Waldfriedhof, Verwaltung, GWG 913,00 € 7.210,00 € 8.123,00 € 7.543,19 € 579,81 € 361,00 € Anschaffung eines Bürostuhls III 067 08067-1116 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte, GWG 800,00 € 2.590,50 € 3.390,50 € 1.695,00 € 1.695,50 € 1.542,56 € Anschaffung eines Kehrbesens mit Aufhängevorrichtung und zwei abschließbaren Garderobenschränken für die Trauerredner III 067 08067-1118 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte, GWG 1.050,00 € 3.399,00 € 4.449,00 € 2.878,47 € 1.570,53 € 1.570,53 € Anschaffung einer Sackkarre sowie eines Rollstuhls für Gehbeeinträchtigte III 067 08067-4004 Sanierungsmaßnahmen im Bürgerparkstadion 0,00 € 37.905,76 € 37.905,76 € 21.878,52 € 16.027,24 € 16.027,24 € Zur Schlussrechnung hat die bauausführende Firma angekündigt Rechtsmittel einzulegen. III 067 08067-4110 Orangerie - Herrichtung Vorplatz und Nordtor 0,00 € 55.918,62 € 55.918,62 € 0,00 € 55.918,62 € 55.918,62 € Voraussetzung für den Einbau der restaurierten Toranlage samt Bekrönung ist eine geänderte Zufahrt über die Klappacher Straße. Hierzu stehen noch Regelungen aus. III 067 08067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 0,00 € 372.517,44 € 372.517,44 € -1.892,38 € 374.409,82 € 374.409,82 € Die Mittel werden benötigt für den weiteren Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Baugebiet E 44 in Abhängigkeit von den Hochbaumaßnahmen und Straßenbauarbeiten III 067 08067-5999 Wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 0,00 € 273.078,15 € 273.078,15 € 111.334,63 € 161.743,52 € 161.743,52 € Bolzplatz Baugebiet K7, Rondell Alicenplatz, Palisadenstraße/Grünfläche am Eberstädter FH, Wendehammer Schwambstraße III 067 08067-7001 Erwerb Fahrzeuge Grünflächenamt 87.200,00 € 0,00 € 87.200,00 € 0,00 € 87.200,00 € 87.200,00 € Beschaffung von zwei VW Transporter für Lager und Revier 1 III 067 08067-7002 Erwerb Fahrzeuge Friedhöfe 43.000,00 € 0,00 € 43.000,00 € 0,00 € 43.000,00 € 43.000,00 € Beschaffung eines Anhängers für den Alten Friedhof und eines Kleintransporters für den Bessunger Friedhof III 067 08067-7007 Erwerb Fahrzeuge Spielplätze 57.000,00 € 0,00 € 57.000,00 € 0,00 € 57.000,00 € 57.000,00 € Beschaffung von zwei Piaggio Mini-Kippern III 067 09067-0011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 56.720,00 € 0,00 € 56.720,00 € 24.579,97 € 32.140,03 € 20.000,00 € Diverse Anschaffungen sind zu tätigen. III 067 09067-0012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze 98.995,99 € 90.007,99 € 189.003,98 € 121.246,33 € 67.757,65 € 67.757,65 € Anschaffungen für Spielgeräte und für die Herstellung eines Parcours. III 067 09067-0014 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte 0,00 € 2.790,00 € 2.790,00 € 0,00 € 2.790,00 € 2.790,00 € Beschaffung von zwei Informationskästen. Standort zwischenzeitlich festgelegt, so dass Kästen beschafft werden können. III 067 09067-1013 Erwerb Betriebsausstattung SG Forsten u.a. GWG 7.760,00 € 0,00 € 7.760,00 € 6.683,98 € 1.076,02 € 565,68 € Mittel für den Erwerb eines Schreibtisches und eines Rollcontainers III 067 12067-0024 Erwerb AV Friedhof Arheilgen 0,00 € 3.043,00 € 3.043,00 € 0,00 € 3.043,00 € 3.043,00 € Beschaffung Ausputzmäher und Freischneider III 067 12067-1004 Erwerb AV Baumpflege, GWG 2.600,00 € 0,00 € 2.600,00 € 1.427,08 € 1.172,92 € 1.082,40 € Erwerb einer Motorsäge. Bestellung in 2015, Lieferung in 2016. III 067 12067-4040 Konversion 67 allgemein 50.000,00 € 87.625,49 € 137.625,49 € 2.460,33 € 135.165,16 € 135.165,16 € Weitere vorbereitende Planungsleistungen und Maßnahmen III 067 12067-4041 Lincoln-Siedlung 0,00 € 104.651,45 € 104.651,45 € 6.240,66 € 98.410,79 € 98.410,79 € Weitere vorbereitende Planungsleistungen zur Entwicklung der Lincoln-Siedlung III 067 12067-4042 Jefferson-Siedlung 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € Konversion Jefferson-Siedlung III 067 12067-4043 Grünzug Bessungen Süd 0,00 € 31.500,00 € 31.500,00 € 0,00 € 31.500,00 € 31.500,00 € Die liegenschaftlichen Voraussetzungen sind noch nicht gegeben, sodass die Planungen noch nicht aufgenommen werden konnten Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen III 067 12067-7011 Erwerb Fahrzeuge Ausbildungskolonne 44.800,00 € 0,00 € 44.800,00 € 0,00 € 44.800,00 € 44.800,00 € Erwerb VW Crafter (Doppelkabine mit Dreiseitkipper) III 067 13067-7019 Erwerb Fahrzeuge Waldfriedhof, Schmalspur LKW 0,00 € 6.488,12 € 6.488,12 € 2.711,73 € 3.776,39 € 3.776,39 € Deckung für Aufsitzmäher (15067-7025) III 067 13067-7023 Erwerb Fahrzeuge Forsten 7.000,00 € 0,00 € 7.000,00 € 0,00 € 7.000,00 € 7.000,00 € Erwerb eines Anhängers III 067 14067-0026 Schließanlage (Transponder) Alter Friedhof 0,00 € 18.400,00 € 18.400,00 € 0,00 € 18.400,00 € 18.400,00 € Beschaffung einer Schließanlage III 067 14067-0029 Phosphatbindungsanlage Teich Prinz-Emil-Garten 0,00 € 13.000,00 € 13.000,00 € 7.358,92 € 5.641,08 € 5.641,08 € Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen III 067 14067-4050 Sanierung Paulusplatz 0,00 € 162.163,63 € 162.163,63 € 8.799,64 € 153.363,99 € 153.363,99 € Umsetzung der Maßnahme gem. MV 2015/0554 III 067 14067-4051 Herrichtung Umfeld Landesmuseum 150.000,00 € 50.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € Abrechnung der Planung und Umsetzung der Maßnahmen III 067 14067-4052 Herrichtung Theaterwiese 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Die liegenschaftlichen Voraussetzungen sind noch nicht gegeben, sodass die Planungen noch nicht aufgenommen werden konnten III 067 14067-4053 Wegebauprogramm in Parkanlagen 200.000,00 € 80.000,00 € 280.000,00 € 255.971,54 € 24.028,46 € 24.028,46 € Die Mittel werden für die Umsetzung des Wegebauprogramms benötigt III 067 14067-4054 Ufer-/Wegesanierung Ostseite Müllersteich Bürgerpark 0,00 € 104.310,75 € 104.310,75 € 100.442,47 € 3.868,28 € 3.868,28 € Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen III 067 14067-4063 Grünzug Woog (Ostpark) 70.000,00 € 10.000,00 € 80.000,00 € 20,00 € 79.980,00 € 79.980,00 € Liegenschaftliche Fragestellungen sind noch zu klären. frühester Beginn in 2016. III 067 14067-5049 Café Waldfriedhof im Wohngebäude 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Behindertengerechter Ausbau des Cafés (2. BA) III 067 14067-5050 Pergola Waldfriedhof 15.000,00 € 80.000,00 € 95.000,00 € 22.254,31 € 72.745,69 € 72.745,69 € Vollständige Erneuerung der Pergolas auf dem Waldfriedhof III 067 14067-7024 Elektromobil Alter Friedhof 0,00 € 11.000,00 € 11.000,00 € 0,00 € 11.000,00 € 11.000,00 € Anschaffung eines Elektromobils für den Alten Friedhof III 067 15067-0017 Schließanlagen an Friedhöfen 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € Mittel werden für das Umstellen der Schließanlagen auf Transponder benötigt III 067 15067-0027 Investitionsmaßnahmen Friedhöfe, pauschal 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 75.000,00 € Öffentliches WC Alter Friedhof (ca. 25.000 €), Café Waldfriedhof 2. BA (ca. 50.000 €) III 067 15067-2001 CAD-Software, Grünflächenamt 0,00 € 9.908,00 € 9.908,00 € 5.545,06 € 4.362,94 € 4.362,94 € Anschaffung von Software und Schulung der Mitarbeiter in 2016 III 067 15067-4060 Pflege- und Entwicklungsplan 45.000,00 € 0,00 € 45.000,00 € 0,00 € 45.000,00 € 45.000,00 € Auftragserteilung ist in Vorbereitung III 067 15067-4061 Wegeausbau Herrngarten am Zintl-Institut 15.000,00 € 5.000,00 € 20.000,00 € 12.967,62 € 7.032,38 € 7.032,38 € Maßnahme ist noch nicht komplett abgerechnet III 067 15067-4062 Neukonzeption Bürgerpark 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Auftragserteilung ist in Vorbereitung III 067 15067-5002 Einfriedung Zufahrt zum Orangeriegegarten/-gebäude 67.000,00 € 0,00 € 67.000,00 € 59.128,78 € 7.871,22 € 7.871,22 € Die Leistung ist beauftragt, aber noch nicht komplett abgerufen III 067 15067-5003 Sanierung Unterkunftsgebäude Orangerie 395.000,00 € 0,00 € 395.000,00 € 0,00 € 395.000,00 € 395.000,00 € Sanierung oder Neubau Unterkunftsgebäude Orangerie III 067 15067-5005 Jugendtreff Modaupromenade 17.500,00 € 0,00 € 17.500,00 € 4.045,45 € 13.454,55 € 13.454,55 € Weiterführung der Maßnahme III 067 15067-5006 Öffentliches WC Alter Friedhof 0,00 € 110.000,00 € 110.000,00 € 108.912,54 € 1.087,46 € 1.087,46 € Öffentliches WC Alter Friedhof III 067 15067-5007 Parcouranlage 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € Parcouranlage III 067 15067-5051 Pergolen Park Rosenhöhe 14.000,00 € 0,00 € 14.000,00 € 0,00 € 14.000,00 € 14.000,00 € Maßnahme konnte witterungsbedingt nicht umgesetzt werden III 067 15067-5052 Tanklager Alter Friedhol 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Tanklager Alter Friedhof III 067 15067-7025 Aufsitzmäher Typ Profihopper Waldfriedhof 0,00 € 44.000,00 € 44.000,00 € 0,00 € 44.000,00 € 44.000,00 € Erwerb Aufsitzmäher III 731 14731-1001 Erwerb AV Dezernat III, GWG 1.089,57 € 0,00 € 1.089,57 € 709,57 € 380,00 € 380,00 € Bestellung des Bürostuhles erfolgte im Jahr 2015. Lieferung erst in 2016. Finanzverwaltung Kämmerei Haushaltsausgabereste 2015 - Finanzhaushalt - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen IV 020 11020-1004 Erwerb AV Geschäftsführung, GWG 685,00 € 0,00 € 685,00 € 330,82 € 354,18 € 350,00 € In 2015 wurde ein Stuhl bestellt, dessen Lieferung erst in 2016 erfolgte. IV 020 12020-2003 Upgrade SQL-Server 950,00 € 0,00 € 950,00 € 0,00 € 950,00 € 950,00 € Die Beauftragung für die Lizenz Mittelanmeldung EDW erfolgte im Dezember 2015, die Leistung wird in 2016 erbracht. IV 020 15910-0001 Ankauf von Grundstücken 2.875.000,00 € 0,00 € 2.875.000,00 € 204.236,42 € 2.670.763,58 € 2.670.763,58 € Grundstückserwerbe Bahngelände Ostbahnhof und Teilfläche Kastanienallee/ Müllersteich; Bewertung von Grundstücken i. R. d. Grundstückstausches mit dem Land Hessen (MV 15/0570) IV 741 12741-9999 Pauschalmittel Büromöbel 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 691,22 € 9.308,78 € 9.308,78 € Die Mittel werden für die Büroausstattungen verschiedener Ämter benötigt. IV 741 15741-2001 Software Vertragsdatenbank 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 714,00 € 9.286,00 € 9.286,00 € Der Auftrag wurde 2015 erteilt, die Rechnungsstellung erfolgt erst in 2016. V 751 08751-5999 Soz. Wohnungsbau, Inv. Spielplätze u. Jugendhäuser -3.400,34 € 0,00 € -3.400,34 € -127.177,77 € 123.777,43 € 123.777,43 € Zweck der Jugendarbeit V 051 10051-1001 Erwerb AV, Jugendamt, GWG 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 3.630,33 € 1.369,67 € 1.369,67 € Rechnungsbegleichung V 051 12051-0648 Laufende Bauunterhaltung Städtische Kitas 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 20.358,88 € 14.641,12 € 14.641,12 € Außengelände Meissnerweg V 051 12051-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten 30.000,00 € 24.100,00 € 54.100,00 € 37.502,61 € 16.597,39 € 16.597,39 € Fortführung der Maßnahme V 051 12051-1072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung, GWG 3.600,00 € 0,00 € 3.600,00 € 2.182,56 € 1.417,44 € 1.417,44 € Rechnungsbegleichung V 051 12051-1640 Erwerb AV städt. Kitas, GWG 69.260,00 € 14.896,00 € 84.156,00 € 76.843,46 € 7.312,54 € 7.300,00 € Rechnungsbegleichung V 051 12051-5908 U3-Betreuung Wixhausen 0,00 € 534.169,45 € 534.169,45 € 20.590,39 € 513.579,06 € 513.579,06 € Rechnungsbegleichung V 051 12051-8646 Inv.-Zuschuss Sofortfonds Kinderbetreuung - freie Träger 0,00 € 160.000,00 € 160.000,00 € 0,00 € 160.000,00 € 160.000,00 € Sofortfonds Kinderbetreuung V 051 12051-8647 Investitionszuschuss an IDA - Bereich Kitas 100.000,00 € 897.938,92 € 997.938,92 € 0,00 € 997.938,92 € 997.938,92 € Umsetzung der Gefahrenanlayse in städtischen Kitas V 051 13051-5101 Neubau Kita "An der Nachtweide" 0,00 € 986.422,49 € 986.422,49 € 309.069,43 € 677.353,06 € 677.353,06 € Neubau in Umsetzung. Eingehende Rechnungen 2015 werden erwartet. V 051 13051-5909 Dachsanierung Janusz-Korczak-Haus 75.000,00 € 195.360,80 € 270.360,80 € 234.344,64 € 36.016,16 € 36.016,16 € Abschluss der Maßnahme V 051 13051-5911 Neubau Kindergarten "Jägertorstraße" (4 Gruppen) 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 124.767,80 € 55.232,20 € 55.232,20 € Fortführung der Maßnahme V 050 14050-2004 Erwerb OpenProsoz 0,00 € 20.618,80 € 20.618,80 € 8.945,55 € 11.673,25 € 11.673,25 € Rechnungsbegleichung V 051 14051-1650 Kita Landwehrstraße 50.000,00 € 71.096,70 € 121.096,70 € 124.767,80 € 71.089,89 € 38.957,63 € Schlussrechnung Kita Landwehrstraße V 051 14051-8654 Inv.-Zuschüsse Kita-Ausbauprogramm 0,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € Sofortfonds Kinderbetreuung V 051 14051-8655 Investitionszuschuss an IDA - Konversion Kitas 1.000.000,00 € 250.000,00 € 1.250.000,00 € 8.859,92 € 1.245.570,04 € 1.241.140,08 € IDA-Planungen zur Sanierung der Bestandskitas V 051 15051-5912 Sanierung Kita Pestalozzi Haus 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 27.700,00 € 22.300,00 € 22.300,00 € Fortführung der Maßnahme V 051 15051-5910 Sanierung Kurt-Schuhmacher-Haus 0,00 € 114.000,00 € 114.000,00 € 27.792,56 € 86.207,44 € 86.207,44 € Fortführung der Maßnahme V 064 08020-9001 Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau 1.000.000,00 € 1.861.861,98 € 2.861.861,98 € 51.000,00 € 2.810.861,98 € 2.810.861,98 € Die Projekte wurden verschoben. V 064 15064-1001 Ausgleichsabgabe 5.650,00 € 0,00 € 5.650,00 € 1.123,69 € 4.526,31 € 3.694,91 € Verzögerte Rechnungsstellung 26.512.736,69 € 62.420.121,25 € 88.932.857,94 € 13.984.445,38 € 75.027.603,51 € 74.403.661,98 €Kernhaushalt - Finanzhaushalt
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Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 - Eigenbetrieb Bäder - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen II EB Bäder 09103-5001 Neubau Nordbad 11.900.000,00 € 4.470.753,21 € 16.370.753,21 € 297.815,46 € 16.072.937,75 € 16.072.937,75 € Fortschreibung der Maßnahme II EB Bäder 09109-1001 Erwerb AV Mühltalbad, GWG 989,01 € 0,00 € 989,01 € 0,00 € 989,01 € 989,01 € Erwerb Hochdruckreiniger II EB Bäder 09106-0001 Gewässersanierung Großer Woog 100.000,00 € 130.000,00 € 230.000,00 € 38.230,85 € 191.769,15 € 191.769,15 € Umsetzung der Vorplanung ist für den Winter 2016/2017 vorgesehen 12.000.989,01 € 4.600.753,21 € 16.601.742,22 € 336.046,31 € 16.265.695,91 € 16.265.695,91 €EB Bäder - Vermögensplan
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Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 - Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen -- Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen V EDW Geschädtsleitung/Verwaltung Programmpflege 6.100,00 € 0,00 € 6.100,00 € 146,16 € 5.953,84 € 5.953,84 € Die Anschaffung der Q-Wiki Software wurde nach 2016 verschoben. Die Wartung und Programmpflege werden daher auch erst in 2016 fällig. V EDW Arbeitsgruppe W5 Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 950,00 € 0,00 € 950,00 € 101,27 € 848,73 € 848,73 € Geplante Fortbildungen fanden in 2015 nicht statt und werden in 2016 nachgeholt. V EDW Arbeitsgruppe W7 Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 1.100,00 € 0,00 € 1.100,00 € 81,26 € 1.018,74 € 1.018,74 € Geplante Fortbildungen fanden in 2015 nicht statt und werden in 2016 nachgeholt. V EDW Wohnen: Leitung, Verwaltung Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 2.650,00 € 0,00 € 2.650,00 € 1.191,47 € 1.458,53 € 1.458,53 € Geplante Fortbildungen fanden in 2015 nicht statt und werden in 2016 nachgeholt. 10.800,00 € 0,00 € 10.800,00 € 1.520,16 € 9.279,84 € 9.279,84 €EB Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen - Erfolgsplan Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 - Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen -- Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen V EDW 14519-0011 Erwerb AV Arbeitsgruppe W7 3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 3.000,00 3.000,00 Investitionen i.V.m. den neuen Spritzgießaufträgen werden 2016 getätigt. V EDW 14519-0012 Erwerb AV Arbeitsgruppe W8 0,00 58.000,00 58.000,00 0,00 58.000,00 58.000,00 Die neue Spritzgießmaschine wird erst in 2016 angeschafft. V EDW 14519-0014 Erwerb AV Arbeitsgruppe W11 586,22 1.500,00 2.086,22 0,00 2.086,22 2.086,22 Für neue Aufträge sind weitere Investitionen notwendig. Es werden zusätzliche Geräte benötigt. V EDW 14519-0017 Erwerb AV Hauswirtschaft/Reinigung 7.000,00 0,00 7.000,00 1.046,18 5.953,82 5.953,82 Reinigungsmaschinen müssen erneuert werden. V EDW 14519-0027 Erwerb AV Arbeitsgruppe RW8 136,98 14.226,60 14.363,58 0,00 14.363,58 14.363,58 Die Investition für die geplante Hub- /Kippvorrichtung für die Aktenvernichtung wird in 2016 getätigt. V EDW 14519-2001 Erwerb AV Wohnen, Lizenzen 2.251,80 6.250,00 8.501,80 0,00 8.501,80 8.501,80 Die Anschaffung der Dienstplansoftware wird nach 2016 verschoben. V EDW 14519-5001 Werkstatt 1, Brandschutzsanierung 5.000,00 5.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und werden in 2016 fortgesetzt. V EDW 14519-5002 Werkstatt 1, Dachsanierung 0,00 632.700,00 632.700,00 0,00 632.700,00 632.700,00 Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und werden in 2016 fortgesetzt. V EDW 14519-5003 Werkstatt 1, Bauwerksabdichtung 0,00 227.774,00 227.774,00 0,00 227.774,00 227.774,00 Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und werden in 2016 fortgesetzt. V EDW 14519-5006 Werkstatt 2, Sanitäranlagen 45.000,00 15.000,00 60.000,00 0,00 60.000,00 60.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2016 fortgesetzt. V EDW 14519-5007 Werkstatt 2, Kanalisation 0,00 37.547,06 37.547,06 0,00 37.547,06 37.547,06 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2016 fortgesetzt. V EDW 14519-5008 Werkstatt 2, Außenanlage 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2016 fortgesetzt. V EDW 14519-5011 Häuser allgemein, Investitionen Prioritätenliste 0,00 140.000,00 140.000,00 0,00 140.000,00 140.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2016 fortgesetzt. V EDW 14519-7001 Werkstatt 1, Pritschenwagen 0,00 32.800,00 32.800,00 0,00 32.800,00 32.800,00 Der alte Pritschenwagen wird durch einen neuen ersetzt. V EDW 14519-7002 Arbeitsgruppe RW8, PKW 0,00 40.000,00 40.000,00 0,00 40.000,00 40.000,00 Ein VW-Bus mit Rampe wird für den Aktenvernichtungscontainer angeschafft. 77.975,00 € 1.210.797,66 € 1.288.772,66 € 1.046,18 € 1.287.726,48 € 1.287.726,48 €EB Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen - Vermögensplan
anlage 4
3254 Zeichen
Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 - Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - - Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2015 Anmerkungen IV EB BuM Orangerie Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 17.100,00 € 0,00 € 17.100,00 € 0,00 € 17.100,00 € 17.100,00 € Dachgauben- und Fenstersanierung. IV EB BuM Orangerie Instandhaltung von Gebäuden und Außenanlagen 36.000,00 € 20.000,00 € 56.000,00 € 17.768,44 € 38.231,56 € 20.000,00 € Dachgauben- und Fenstersanierung. IV EB BuM Orangerie Prüfungskosten 0,00 € 1.578,87 € 1.578,87 € 0,00 € 1.578,87 € 1.587,87 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV wurde noch nicht ausgeführt. Die Prüfung ist im Januar 2016 erfolgt. IV EB BuM Justus-Liebig-Haus Sonstige Aufwendungen für bez. Leistungen 3.470,00 € 0,00 € 3.470,00 € 1.041,68 € 2.428,32 € 2.428,32 € Durch eine unbesetze Hausmeisterstelle müssen Fremdleistungen eingekauft werden. IV EB BuM Justus-Liebig-Haus Prüfungskosten 0,00 € 2.428,32 € 2.428,32 € 0,00 € 2.428,32 € 2.428,32 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV wurde noch nicht ausgeführt. Die Prüfung ist im Januar 2016 erfolgt. IV EB BuM Zum Goldenen Löwen Arheilgen Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 9.900,00 € 0,00 € 9.900,00 € 93,14 € 9.806,86 € 8.000,00 € Parkettsanierung kann erst 2016 erfolgen. IV EB BuM Zum Goldenen Löwen Arheilgen Instandhaltung von Gebäuden und Außenanlagen 13.500,00 € 0,00 € 13.500,00 € 2.463,60 € 11.036,40 € 8.000,00 € Parkettsanierung kann erst 2016 erfolgen. IV EB BuM Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt Prüfungskosten 0,00 € 1.680,00 € 1.680,00 € 0,00 € 1.680,00 € 1.680,00 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV wurde noch nicht ausgeführt. Die Prüfung erfolgt nun im 1. Halbjahr 2015. 79.970,00 € 25.687,19 € 105.657,19 € 21.366,86 € 71.573,93 € 51.544,51 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Erfolgsplan Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 - Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen IV EB BuM 10310-5001 Brandschutzmaßnahme Orangerie 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 5.000,00 € Für die Leistungsphase 9 werden nach Auskunft von IDA die zu übertagenden Mittel benötigt. IV EB BuM 12320-4001 Erwerb Türanlage Justus-Liebig-Haus 0,00 € 72.887,67 € 72.887,67 € 275,00 € 72.612,67 € 72.612,67 € Fortführung der Maßnahme IV EB BuM 09350-5001 Brandschutzmaßnahmen Bürgermeister-Pohl-Haus 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 18.929,70 € 6.070,30 € 6.070,30 € Für die Leistungsphase 9 werden nach Auskunft von IDA die zu übertagenden Mittel benötigt. IV EB BuM 14320-0003 Beschallungs- / Alarmierungsanlage Justus-Liebig-Haus 0,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € 5.327,25 € 2.172,75 € 2.172,75 € Abschluss der Maßnahme 0,00 € 115.387,67 € 115.387,67 € 24.531,95 € 90.855,72 € 85.855,72 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Vermögensplan - Vermögensplan -
2016/0392
2907 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
16.09.2016
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abt. Kämmerei OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2016/0392
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: diverse
Kostenstelle: diverse Investitionsnummer: diverse
Kostenträger: diverse Sachkonto: diverse
Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2015 in den
Haushalt 2016
Vorlage vom: 13.09.2016
Beschlussvorschlag :
Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2015 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte sowie Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt – werden zur Kenntnis genommen.
Anlagen: Übersicht der HAR 2015 - Kernhaushalt
Übersicht der HAR 2015 - EB Kulturinstitute
Übersicht der HAR 2015 - EB Bäder
Übersicht der HAR 2015 - EB Bürgerhäuser und Märkte
Übersicht der HAR 2015 - EB Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
- 2 -
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 13.09.2016
Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2015 wurden auf Basis der Anmeldungen
der mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsjahr 2016 zu
übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt.
Ergebnishaushaltes 2015: 11.010.980,90 Euro
Finanzhaushaltes 2015: 74.403.661,98 Euro
In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtischen Haushalt wurden ebenfalls auf Basis der
Anmeldungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe die HAR ermittelt.
Diese sind im Folgenden dargestellt:
Eigenbetrieb Kulturinstitute:
Erfolgsplan 2015: 312.692,04 Euro
Vermögensplan 2015: 9.255.659,67 Euro
Eigenbetrieb Bäder:
Erfolgsplan 2015: 0,00 Euro
Vermögensplan 2015: 16.265.695,91 Euro
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte:
Erfolgsplan 2015: 51.544,51 Euro
Vermögensplan 2015: 85.855,72 Euro
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Erfolgsplan 2015: 9.279,84 Euro
Vermögensplan 2015: 1.287.726,48 Euro
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt stellt das Verzeichnis der zu
übertragenden HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen-Nr. 2016/0094).
Darmstadt, den 13.09.2016
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
anlage 2
6653 Zeichen
Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 - Eigenbetrieb Kulturinstitute - - Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen I EB Kulturinstitute Immo Halle B im Carree Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen/ Bauunterhaltung 92.650,00 € 200.000,00 € 292.650,00 € 253.186,73 € 39.463,27 € 39.463,27 € Für durchgeführte Brandschutzmaßnahmen liegen die Rechnungen inzwischen vor. Die fachtechnische Prüfung durch den EB IDA steht aber noch aus. I EB Kulturinstitute Immo Halle B im Carree Sonst. Erstattungen an ü. Bereiche 440.300,00 € 273.778,05 € 714.078,05 € 478.645,35 € 235.432,70 € 235.432,70 € Gemäß Magistratsbeschluss Nr. 66 (MV 2014/0068) sind laut Nutzungsüberlassungsvertrag für die Sanierungsmaßnahme Toilette bis zu 180.000 € (netto) und für weitere Sanierungen bis zu 170.000 € (netto) zu zahlen. Bei den Bauausführungen gab es Verzögerungen, weshalb die Mittel im Folgejahr benötigt werden. I EB Kulturinstitute Immo Bessunger Knabenschule Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen/ Bauunterhaltung 25.000,00 € 30.000,00 € 55.000,00 € 17.199,53 € 37.800,47 € 30.000,00 € Altersbedingt werden im Kulturzentrum inkl. Kindertagesstätte "Bessunger Knabenschule" umfangreiche Sanierungsmaßnahmen notwendig. Hierfür wurden im WIP 2014 Planungsmittel über 30.000 € etatisiert. Die Umsetzung der Maßnahmen durch den EB IDA wurde in 2015 begonnen, aber nicht vollständig abgeschlossen. I EB Kulturinstitute Immo Literaturhaus Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen/ Bauunterhaltung 11.334,47 € 2.000,00 € 13.334,47 € 4.538,40 € 8.796,07 € 7.796,07 € Aufgrund eines Wasserschadens durch korridierte Heizkörper hat IDA einen dringenden Austausch aller Heizkörper empfohlen. Ein entsprechender Auftrag wurde im Sommer 2015 erteilt, die Maßnahme wird aber erst in 2016 abgeschlossen. 569.284,47 € 505.778,05 € 1.075.062,52 € 753.570,01 € 321.492,51 € 312.692,04 €EB Kulturinstitute - Erfolgsplan Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 - Eigenbetrieb Kulturinstitute - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen I EB Kulturinstitute 15291-5002 Grundhafte Sanierung Georg-Moller-Haus 800.000,00 0,00 800.000,00 183.338,11 616.661,89 616.661,89 Die Baugenehmigung liegt vor, so dass die Ausschreibungen erfolgen können und die Maßnahme ab März 2016 beginnen kann. I EB Kulturinstitute 09310-8001 Investitionszuschüsse IMH 0,00 € 33.931,59 € 33.931,59 € 13.248,75 € 20.682,84 € 20.682,84 € Die mit dem Denkmalschutz, Grünflächenamt und EB IDA erstellte Liste der Sanierungsmaßnahmen im Bereich Mathildenhöhe wird sukzessive abgearbeitet. I EB Kulturinstitute 15310-5003 Investitionsprogramm Mathildenhöhe 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 7.050,00 € 22.950,00 € 22.950,00 € Die mit dem Denkmalschutz, Grünflächenamt und EB IDA erstellte Liste der Sanierungsmaßnahmen im Bereich Mathildenhöhe wird sukzessive abgearbeitet. Es handelt sich hierbei um Maßnahmen, die direkt durch den EB beauftragt werden. I EB Kulturinstitute 11391-5002 Energetische Sanierung Ausstellungshallen Mathildenhöhe 2.160.000,00 € 6.551.479,61 € 8.711.479,61 € 411.397,38 € 8.300.082,23 € 8.300.082,23 € Die Sanierungsmaßnahmen der Ausstellungshallen Mathildenhöhe sind noch nicht abgeschlossen. Es fallen zudem monatliche Ausgaben für Miete und Nebenkosten für das Lagerhaus Dieburg an. I EB Kulturinstitute 09410-1001 Erwerb AV GWG, Akademie für Tonkunst 2.000,00 € 4.105,16 € 6.105,16 € 3.087,50 € 3.017,66 € 1.235,16 € Bestellung der Beamer in 2015, die Lieferung erfolgte jedoch erst 2016. I EB Kulturinstitute 15491-5002 Akademie für Tonkunst, IT-Verkabelung 270.000,00 € 0,00 € 270.000,00 € 23.800,00 € 246.200,00 € 246.200,00 € Die Baumaßnahme "IT-Netzwerk" kann nur in den Ferienzeiten erfolgen. Aufgrund der Gebäudegröße war eine deutlich längere Planungsphase notwendig, so dass eine Ausführung der Arbeiten in 2015 nicht mehr möglich war. I EB Kulturinstitute 15592-5001 Literaturhaus, barrierefreier Zugang 0,00 € 13.718,03 € 13.718,03 € 11.966,44 € 1.751,59 € 1.751,59 € Die Schlussrechnung des Archtiekten für den neuen Aufzug steht noch aus. I EB Kulturinstitute 09610-0001 Erwerb AV, Volkshochschule 7.300,00 € 4.500,00 € 11.800,00 € 2.161,53 € 9.638,47 € 5.138,00 € Durch Ausweitung des Deutschkurs-Angebotes auch für Asylbewerber mit Aussicht auf Bleibeperspektive und Wegfall von zwei Unterrichtsräumen an Schulen, musste ab November 2015 ein EDV-Raum umfunktioniert werden. Aufgrund der Anforderungen des BAMF an die vhs als Träger besteht ein erhöhter Bedarf an Unterrichtsmedien. Die Mittel konnten in 2015 nicht mehr investiert werden, da diese Entwicklung nicht vorhersehbar war. Die Beschffung eines HD Beamers zur Deckenmontage ist notwendig, damit außerhalb der Nutzung für Deutsch-Integrationskurse auch weiterhin EDV-Kurse angeboten werden können. Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 - Eigenbetrieb Kulturinstitute - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2015 inkl. Verlagerungen Rest aus 2014 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2015 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2016 Anmerkungen I EB Kulturinstitute 09610-1001 Erwerb AV GWG, Volkshochschule 5.000,00 € 3.948,48 € 8.948,48 € 3.790,52 € 5.157,96 € 5.157,96 € Ausweitung des Deutschkurs-Angebotes und damit verbundener Umstrukturierung der Räume. Mit der Maßnahme wurde im November begonnne, konnte aber in 2015 nicht mehr abgeschlossen werden. Die Entwicklung war in diesem Ausmaß nicht absehbar. Die Anschaffung zusätzlicher Tische und Stühle ist zwingend erforderlich. I EB Kulturinstitute 10610-2001 Erwerb AV Lizenzen und Software, VHS 2.700,00 € 33.100,00 € 35.800,00 € 0,00 € 35.800,00 € 35.800,00 € Durch Änderung der gesetzlichen Bestimmungen und Ausweitung der Abrechnungs- und Verwaltungsverfahren der Deutsch- Integrationskurse mit dem BAMF wurden von den gängigen Softwareanbietern neue aufwendige Module entwickelt. Dadurch wird eine neue Recherche erforderlich. 3.247.000,00 € 6.674.782,87 € 9.921.782,87 € 659.840,23 € 9.261.942,64 € 9.255.659,67 €EB Kulturinstitute - Vermögensplan
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2016/0392
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 13.09.2016
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00