Mandari Insight

2016/0392

Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2015 in den Haushalt 2016

Magistratsvorlage 13.09.2016

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

anlage 1

1.4 MB · application/pdf

Ansehen

anlage 3

200.5 KB · application/pdf

Ansehen

anlage 5

321.6 KB · application/pdf

Ansehen

anlage 4

230.9 KB · application/pdf

Ansehen

2016/0392

130.9 KB · application/pdf

Ansehen

anlage 2

273.3 KB · application/pdf

Ansehen

anlage 1

83780 Zeichen

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Ergebnishaushalt - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
I 010 Organisationsabteilung Softwaregebühren 1.200,00 € 750,00 € 1.950,00 € 428,40 € 1.521,60 € 430,00 € Die Implementierung des LOGA-Stellenplanmoduls ist noch nicht abgeschlossen. 
Im Zusammenhang mit der stadtweiten Ausweitung und Einführung des 
Untermoduls "OrgManager" werden weitere Softwaregebühren fällig.                                                                                                               
I 010 Organisationsabteilung Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 4.700,00 € 3.200,00 € 7.900,00 € 1.466,00 € 6.434,00 € 4.410,00 € Die Implementierung des LOGA-Stellenplanmoduls ist noch nicht abgeschlossen. 
Im Zusammenhang mit der stadtweiten Ausweitung und Einführung des 
Untermoduls "OrgManager" ist mit weiterem Fortbildungsbedarf zu rechnen.                                                                                                                  
I 010 Informations- und Kommunikationstechnik Wartung und Pflege von Software 176.071,68 € 30.000,00 € 206.071,68 € 111.858,00 € 94.213,68 € 21.017,88 € Das Projekt Open Source Software Strategie/E-Government konnte im HHJ 2015 
nicht mehr beendet werden. Teile des Projektes sind bereits umgesetzt, in 2016 
soll es abgeschlossen werden. 
Verlagerung zu KST 010-003-1002, KTR 1111-71
I 015 Wirtschaftsförderung Zuschuss House of IT 90.000,00 € 169.500,00 € 259.500,00 € 0,00 € 259.500,00 € 169.500,00 € Magistrat und StaVo haben die Neuordnung des Zuschusswesens für das House of 
IT rückwirkend für 2014 beschlossen (MV 2015/0080). Aufgrund terminlicher 
Schwierigkeiten erfolgt die Vertragsunterschrift erst am 01. März 2016.
I 041 Kulturamt Verwaltung Instandhaltung der Denkmäler 8.000,00 € 15.000,00 € 23.000,00 € 6.489,07 € 16.510,93 € 6.210,93 € Die Firma "Die Naturwerkstatt Jonas Neukirchen" wurde mit der Sanierung des 
Gardistendenkmals beauftragt. Witterungsbedingt konnte in 2015 mit der 
Sanierung nicht mehr begonnen werden, so dass dies nun 2016 erfolgen soll. 
I 041 Kulturamt Verwaltung Drucklegungen 11.000,00 € 0,00 € 11.000,00 € 1.171,33 € 9.828,67 € 3.740,72 € Im November 2015 erhielt die Firma Reinheimer den Auftrag die Darmstädter 
Schriften 104 "Ludwig I" zu drucken. Die Rechnung wurde erst Anfang Februar 2016 
gestellt, so dass der Mittelübertrag zur Begleichung dieser notwendig ist.
I 041 Stadtarchiv Andere sonstige Aufwendungen 
für bezogene Leistungen
22.140,00 € 19.678,60 € 41.818,60 € 25.081,94 € 16.736,66 € 15.000,00 € Für die Historische Kommission Straßenbenennung waren Mittel im Haushaltsplan 
2015 eingestellt. Die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen, so dass die Mittel in 
2016 benötigt werden.
I 041 Museumsshop Museumsshop 145.657,28 € 53.044,88 € 198.702,16 € 116.697,95 € 82.004,21 € 82.004,21 € Zweckgebundene Mittel für den Ankauf von Kunstgegenständen aus dem 
Überschuss des Museumsshops bzw. zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes 
und der Ausstattung des Shops mit Handelswaren.
I 109 Datenschutz Reisekosten 492,68 € 0,00 € 492,68 € 253,84 € 238,84 € 159,73 € Die Bestellung von Regal und Schiebetürenschrank erfolgte in 2015, die Lieferung 
jedoch erst in 2016.
I 203
Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle gesamtes Budget 10.560,00 € 0,00 € 10.560,00 € 7.637,18 € 2.922,82 € 815,15 € Die Bestellung der Kassenbücher erfolgte noch in 2015, die Lieferung sowie die 
Rechnungsstellung erfolgten erst in 2016.
I 531 Amt für Interkulturelles und 
Internationales
Sonstige weitere Fremdleistungen 2.950,00 € 17.604,40 € 20.554,40 € 12.082,23 € 8.472,17 € 16.687,37 € Die Maßnahmen zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung (MV 2015/0467) sind 
noch nicht abgeschlossen. Die Mittel werden für die Fortführung/Fertigstellung 
benötigt.
(Der Ansatz 2015 wurde überbucht; die Deckung erfolgte aus dem Budget. Aus den 
HH-Resten 2014 stehen die Mittel für den Übertrag zur Verfügung).
I 531 Amt für Interkulturelles und 
Internationales
Zuschüsse für laufende Zwecke 
an übrige Bereiche
222.018,00 € 0,00 € 222.018,00 € 160.419,46 € 61.598,54 € 36.400,00 € 7.400 €: Mama lernt Deutsch 
29.000 €: Stärkung lokaler Netzwerke (Maßnahmen noch nicht komplett 
abgeschlossen), Maßnahmen im Rahmen des Beitritts zur europäischen 
Städtekoalition gegen Rassismus sowie Veranstaltungen zum Aktionsjahr "25 Jahre 
nach Hoyerswerda"
I 711 Bürgerbeauftragte Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 71.000,00 € 0,00 € 71.000,00 € 43.930,99 € 27.069,01 € 18.608,00 €
Da die geplanten Arbeitshilfen, Schulungen und der Erfahrungsaustausch in 2015 
noch nicht stattfinden konnten, aber für 2016 fest eingeplant sind (Angebote liegen 
vor), ist ein Übertrag der Mittel notwendig.
I 711 Projektleitung Entwicklung Mathildenhöhe Andere sonstige Aufwendungen 
für bezogene Leistungen
267.990,00 € 11.100,00 € 279.090,00 € 51.105,15 € 227.984,85 € 203.813,85 € Laut Bedarfsplan 2015 konnten einzelne Positionen zur Erarbeitung des 
Welterbeantrages noch nicht beauftragt werden, da die notwendigen Grundlagen 
von zuständigen Ämtern und Dienststellen noch nicht geleistet werden konnten.
I 722
Zentrale Steuerungsunterstützung Aufwendungen für betriebswirtschaftliche 
Beratungen
32.860,00 € 0,00 € 32.860,00 € 0,00 € 32.860,00 € 12.760,00 € Die Mittel werden für das Projekt Investitionscontrolling, dessen Projektleitung bei 
der Zentralen Steuerungsunterstützung liegt, benötigt.
I 722 Zentrale Steuerungsunterstützung Aufwendungen für andere Beratungsleistungen 9.059,90 € 2.880,00 € 11.939,90 € 2.763,20 € 9.176,70 € 4.000,00 € Die Mittel werden zur Durchführung eines AL-Workshops zum 
Gesundheitsmanagement benötigt. Nach dem Übertrag erfolgt daher die 
Übertragung zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Ergebnishaushalt - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
II 032 Abt. 3 Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde Mieten für DV-Geräte 17.000,00 € 0,00 € 17.000,00 € 10.379,75 € 6.620,25 € 508,21 € Mitfinanzierung WIN 7 für Kassenautomat
II 032 Abt. 5 Ordnungs- und Vollzugsdienst Dienstkleidung 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 8.152,83 € 6.847,17 € 4.349,69 € Schulungskosten i. R. Anschaffung Schlagstöcke
II 037 Feuerwehr - Einsatz Instandhaltung von KfZ 152.500,00 € 0,00 € 152.500,00 € 132.023,71 € 20.476,29 € 19.500,00 € Wartungskosten für KfZ. Feststellung der Mängel in 2015 durch den TÜV Rheinland. 
Umsetzung aufgrund der Flüchtlingsarbeit noch nicht möglich.
Schulbudgets
Anmerkung vorab:
Das Schulamt verteilt die Ansätze für die Schulen intern noch einmal. Die Reste wurden abgeglichen und entsprechend den vom Schulamt errechneten Anteilen eingepflegt (bei den 
Schulbudgets jeweils auf SK Materialaufwand für Einrichtungen und Ausstattungen). Diese Vorgehensweise ist im Rahmen der eingerichteten Deckungsfähigkeit möglich.
Für die Schulbudgets gibt es weiterhin Übertragbarkeitsvermerke für den Ergebnishaushalt wegen schuljahresbezogener Mittelzuweisung.
II 040 Grundschulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Grundschulen
171.243,00 € 24.055,54 € 195.298,54 € 160.766,64 € 34.531,90 € 17.265,95 €
II 040 Haupt- und Realschulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Haupt- und Realschulen 32.724,00 € 8.143,47 € 40.867,47 € 16.562,97 € 24.304,50 € 12.152,25 €
II 040 Gymnasien - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Gymnasien 208.674,00 € 3.368,42 € 212.042,42 € 183.433,07 € 28.609,35 € 14.304,68 €
II 040 Gesamtschulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Gesamtschulen 95.418,00 € 521,12 € 95.939,12 € 84.678,79 € 11.260,33 € 5.630,17 €
II 040
Förderschulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Förderschulen 56.412,00 € 2.783,93 € 59.195,93 € 48.711,50 € 10.484,43 € 5.242,22 €
II 040 Berufliche Schulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Berufliche Schulen 174.618,00 € 6.396,49 € 181.014,49 € 163.514,02 € 17.500,47 € 8.750,24 €
II 040 Martin-Behaim-Schule - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudget Martin-Behaim-Schule 38.448,00 € 4.034,98 € 42.482,98 € 37.314,19 € 5.168,79 € 5.168,79 €
II 040 Schule für Kranke Schulbudget Schule für Kranke 3.600,00 € 152,21 € 3.752,21 € 3.627,26 € 124,95 € 62,48 €
II 040 Jugendverkehrsschule - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudget Jugendverkehrsschule
1.431,00 € 200,90 € 1.631,90 € 1.628,40 € 3,50 € 1,75 €
HAR-Bildungen des Schulamtes außerhalb der Aufwandsbudgets der Schulen
II 040 Geschäftsführung Materialaufwand für Einrichtungen 
und Ausstattungen
4.000,00 € 1.885,28 € 5.885,28 € 221,09 € 5.664,19 € 4.906,19 € Schülerarbeitsplätze für körperbehinderte Schülerinnen und Schüler
II 040
Geschäftsführung Schülerbeförderungskosten 993.000,00 € 65.469,74 € 1.058.469,74 € 874.172,87 € 184.296,87 € 121.672,13 € Erhöhte Kosten durch Einzelbeförderung
II 040 Geschäftsführung Wartung und Pflege von Software 750,00 € 1.702,45 € 2.452,45 € 0,00 € 2.452,45 € 1.500,00 € Abrechnungsprogramm SKUBIS
II 040 Geschäftsführung Sonstige Aufwendungen für Repräsentationen 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 73,69 € 1.926,31 € 500,00 € Hessischer Schülerkongress 2016
II 040 Geschäftsführung Aufwendungen für Schadens-
ersatzleistungen
40.000,00 € 9.737,36 € 49.737,36 € 23.762,68 € 25.974,68 € 5.000,00 € Reparaturen und Ersatzkostenrechnungen u. a. für Schülerschäden stehen 
noch aus
II 040 Geschäftsführung Schulentwicklungsplan für die 
beruflichen Schulen
15.000,00 € 1.097,92 € 16.097,92 € 1.500,20 € 14.597,72 € 14.335,22 € Fortführung Schulentwicklungsplan
II 040 Geschäftsführung Schulentwicklungsplan 10.000,00 € 4.965,24 € 14.965,24 € 1.168,84 € 13.796,40 € 13.796,40 € Fortführung Schulentwicklungsplan
II 040 Geschäftsführung Aufwendungen für andere Beratungsleistungen 15.000,00 € 11.344,91 € 24.844,91 € 9.035,98 € 15.808,93 € 15.397,69 € Fortführung der Bildungsagen DA-DI - Büroausstattung für 2 neue Stellen
II 040 Schulamt IT Schule@Zukunft Schule@Zukunft 94.894,77 € 141.705,00 € 236.599,77 € 41.211,79 € 195.388,03 € 195.388,03 € Ersatzbeschaffung von PC in Fachsälen /
 Neuanschaffung von interaktiven Tafeln
II 040 IT an Schulen Schule@Zukunft 308.700,00 € 86.314,91 € 395.014,91 € 243.191,89 € 152.465,62 € 152.465,62 € Ersatzbeschaffung von PC in Fachsälen /
 Neuanschaffung von interaktiven Tafeln
II 040 Grundschulen Austattung nach Baumaßnahme 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Verzögerte Baumaßnahmen
II 040 Gesamtschulen Austattung nach Baumaßnahme 7.500,00 € 0,00 € 7.500,00 € 0,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Verzögerte Baumaßnahmen
II 040 Int. Begegnungsschule Zuschuss Projekt Internationale Begegnungs-
schule
30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 14.875,94 € 15.124,06 € 4.498,49 € Ersatzbeschaffung von PC in Fachsälen /
Neuanschaffung von interaktiven Tafeln
II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für laufende Zwecke 
an übrige Bereiche
450.000,00 € 161.349,59 € 611.349,59 € 434.531,00 € 176.818,59 € 78.762,13 € Fortführung des Programmes "Familienfreundliche Schule"
II 040
Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für Betreuungsangebote 
an Grundschulen
212.000,00 € 0,00 € 212.000,00 € 145.697,92 € 66.302,08 € 66.302,08 € Fortführung des Programmes "Betreuende Grundschulen"
II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse an Vereine für Horte der 
Betreuenden Grundschulen
1.251.000,00 € 110.162,63 € 1.361.162,63 € 1.169.437,83 € 191.724,80 € 100.000,00 € Fortführung und Ausbau Projekt "Betreuende Grundschule"
II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für Betreuungsangebote an 
Grundschulen
144.000,00 € 25.000,00 € 169.000,00 € 123.000,00 € 46.000,00 € 25.000,00 € Projekt "Pakt für den Nachmittag"
II 052
Stadion am Böllenfalltor diverse 281.490,00 € 4.734,22 € 286.224,22 € 109.876,15 € 176.348,07 € 176.348,07 € Finanzierung Aufrechterhaltung Spielbetrieb

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Ergebnishaushalt - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
III 056 Umweltamt Andere sonstige Aufwendungen für bezogene 
Leistungen
1.067,00 € 150.000,00 € 151.067,00 € 28.587,44 € 122.479,56 € 122.372,86 € Rechnungsstellung für die Umweltzone noch nicht abgeschlossen. Die Restmittel 
sind aufgrund der Vollstreckungsklage der DUH für die Fortschreibung des 
Luftreinhalteplans vorgesehen.
III 056 Umweltamt Maßnahmen nach dem Naturschutzgesetz 31.500,00 € 0,00 € 31.500,00 € 28.778,44 € 2.721,56 € 2.721,56 € Die Maßnahmen betreffen Pflegemaßnahmen an Naturschutzdenkmalen, Hecken, 
Feldgehölzen.
III 056 Umweltamt Ersatzpflanzungen nach § 30 HeNatG 11.000,00 € 5.879,37 € 16.879,37 € 8.499,54 € 8.379,83 € 7.279,83 € Nicht verwendete, zweckgebundene Einnahmen.
III 056 Umweltamt Wasser-, Luft-, Lärm- und 
Bodenuntersuchungen
16.400,00 € 2.420,80 € 18.820,80 € 7.685,21 € 11.135,59 € 9.495,59 € Fortschreibung Luftreinhalteplan, aufgrund der Vollstreckungsklage der DUH.
III 056 Umweltamt Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 139.500,00 € 76.948,47 € 216.448,47 € 18.612,10 € 197.836,37 € 138.958,11 € Klimaschutzkonzept DA gem. Magistratsbeschluss vom 29.08.2012 (MV 
2012/0286). Mittel sind zu 100 % zu übertragen und freizugeben.
III 056 Umweltamt Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen 50.000,00 € 96.900,00 € 146.900,00 € 2.380,00 € 144.520,00 € 92.620,00 € Übertragung in das Rj. 2016 zur Aufstockung der Fledermauskartierung und für die 
zukünftige Entwicklung als Leitbild die Klimaneutrale Stadt, die als strategisches 
und langfristiges Ziel bis 2050 angestrebt wird (MV 2013/0309).
III 056 Umweltamt Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige 
Bereiche
5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 487,90 € 4.512,10 € 3.512,10 € Projekt Fledermauskarte in 2015 begonnen und voraussichtliches Ende 
im Jahr 2016.
III 056
Umweltamt Verlustabdeckung EAD 264.497,37 € 0,00 € 264.497,37 € 234.497,37 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000 € sind für die Kartierung Fledermäuse vorgesehen, Angebote sind eingeholt, 
Auftragserteilung allerdings erst 2016.
III 061 Stadtplanung Planungsmittel Osthang Mathildenhöhe 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 135.000,00 € Zur Vorbereitung und Zuarbeit zum Welterbeantrag müssen vorbereitende 
Planungen erstellt werden, dazu gehören u. a. "Clearing Prozess Osthang", 
Aufstellung von flankierenden Plänen und Rahmenplanung.
III 061 Stadtplanung Allgemeine Planungskosten inkl. 
Architektenhonorare
248.000,00 € 468.574,76 € 716.574,76 € 303.268,60 € 413.306,16 € 302.018,43 € Die nicht verausgabten Mittel sind zu einem großen Teil bereits verpflichtet. 
Darüber hinaus stehen weitere wichtige Projekte an: B-Plan Lichtwiese, 
Vergnügungsstättenkonzept, B-Plan Verlegerviertel, Machbarkeitsstudie 
Klinikgelände, Stadtmodell, digitales Stadtmodell, B-Pläne Mollerstadt, B-Plan 
ehemaliges EAD-Gelände, B-Pläne Umsetzung Einzelhandelskonzept.
III 061 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt Energetische Stadtsanierung Mollerstadt - 
Reisekosten Pilotprojekt
0,00 € 2.092,50 € 2.092,50 € 0,00 € 2.092,50 € 2.092,50 € Da es sich um Fördermittel (Zuschuss des BSSR) und somit Drittmittel handelt, 
sind diese generell zu übertragen.
III 061 Konversion
Konversion - Beratungsleistungen - 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 162.000,00 € Der Planungsprozess gestaltet sich aufgrund des komplexen Sachverhaltes 
langwieriger als bei den Mittelanmeldungen abzuschätzen war. Die Maßnahmen 
sind noch nicht abgeschlossen (vorbereitende Planungen zur Entwicklung der 
Cambrai-Fritsch-Kaserne).
III 061 Konversion Allgemeine Planungskosten inkl. 
Architektenhonorare
300.000,00 € 308.312,06 € 608.312,06 € 164.858,74 € 443.453,32 € 385.464,28 € Durch parallel laufende Prüfung unterschiedlicher Verfahren zur Entwicklung der 
Konversionsflächen ist ein erhöhter, weiterhin anhaltender Bedarf an 
Beratungsleistungen durch Dritte notwendig.
III 061 Konversion Gutachten 60.000,00 € 27.000,00 € 87.000,00 € 66.156,09 € 20.843,91 € 20.111,91 € Der Entwicklungsprozess der Konversionsfläche und die damit verbundenen 
Ausgaben haben sich zeitlich verzögert. Gründe dafür liegen in einem aufwendigen 
Abstimmungsverfahren mit der Eigentümerin der Grundstücke. Der 
Planungsprozess gestaltet sich aufgrund des komplexen Sachverhaltes langwieriger 
als in den Mittelanmeldungen abzuschätzen war.
III 062 Flächen- und grundstücksbezogene Daten Drucklegung Stadtkarte 133.406,32 € 15.000,00 € 148.406,32 € 128.420,19 € 19.986,13 € 8.000,00 € Durch Umstellung auf neue Kartographie-Software Verzögerung bei Fortführung d. 
Stadtplans.
III 066 Unterhaltung von Parkscheinautomaten Materialaufwand f. Einrichtungen u. 
Ausstattungen
90.000,00 € 0,00 € 90.000,00 € 1.822,65 € 88.177,35 € 30.000,00 € HAR werden für Planung, Beschilderung und Markierung benötigt.
III 066 Abwasser Abwasserabgabe 330.000,00 € 0,00 € 330.000,00 € 52.643,90 € 277.356,10 € 277.356,10 € Nachzahlung der Abwasserabgabe
III 066 Wasserläufe Materialaufwand für Stauanlagen und 
Gewässer
4.000,00 € 1.015,51 € 5.015,51 € 1.015,51 € 4.000,00 € 3.600,00 € Entschlammung Brentanosee
066 Wasserläufe Instandhaltung von Stauanlagen und 
Gewässern
250.000,00 € 213.675,95 € 463.675,95 € 494.093,42 € -30.417,47 € 230.400,00 € Mittel stehen im Budget zur Verfügung (Entschlammung Brentanosee).
III 067 Spielplätze Andere sonstige Aufwendungen für bezogene 
Leistungen
20.000,00 € 9.000,00 € 29.000,00 € 14.362,66 € 14.637,34 € 13.950,00 € Beauftragung in 2015; Ausführung in 2016
III 067 Spielplatzkolonne Materialaufwand für die Unterhaltung der 
Spielplätze
55.000,00 € 9.330,55 € 64.330,55 € 54.297,93 € 10.032,62 € 1.200,00 € Bestellung in 2015; Ausführung in 2016
III 067 Spielplatzkolonne Instandhaltung der Spielplätze 72.000,00 € 0,00 € 72.000,00 € 60.318,43 € 11.681,57 € 2.000,00 € Beauftragung in 2015; Ausführung in 2016
III 067 Forsten Ersatzaufforstungen für Dritte 0,00 € 51.217,51 € 51.217,51 € 38.206,14 € 13.011,37 € 13.011,37 € Ersatzaufforstungen nach dem Hessischen Waldgesetz für Dritte
III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Friedhofsanlagen 130.000,00 € 11.667,99 € 141.667,99 € 35.194,51 € 106.473,48 € 93.473,48 € Sanierung Bruchsteinmauerwerke auf allen Friedhöfen, Sanierung Eingangs-
tore FH Wixhausen, Einebnen der Erweiterungsflächen Arheilgen, 
Digitalisierung Friedhöfe
III 067 Friedhöfe Baumarbeit, -sanierungen, 
Sicherheitsfällungen
208.960,00 € 18.533,24 € 227.493,24 € 65.062,07 € 162.431,17 € 141.535,17 € Aufgrund Personalengpässen 2015 bei der Friedhofsverwaltung Umsetzung erst 
2016
III 067
Friedhöfe (Kriegsgräber) Instandhaltung der Kriegsgräber 127.022,40 € 575.456,20 € 702.478,60 € 60.897,21 € 641.581,39 € 641.581,39 €    575.456,20 € HAR Vorjahr
+ 127.022,40 € Erträge 2015
-    54.209,44 € Verwendung 2015
-      6.687,77 € 
städt. Personalkosten 2015
   641.581,39 €
III 731 Dezernatsbüro III Mieten für DV Geräte 3.420,00 € 0,00 € 3.420,00 € 1.916,24 € 1.503,76 € 1.500,00 € Bestehender Fortbildungs- und Coachingbedarf (BVG)
III 731 Dezernatsbüro III Reisekosten 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 773,64 € 1.226,36 € 1.000,00 € Bestehender Fortbildungs- und Coachingbedarf (BVG)
III 731 Dezernatsbüro III Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 2.415,00 € 585,00 € 500,00 € Bestehender Fortbildungs- und Coachingbedarf (BVG)

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Ergebnishaushalt - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
IV 741 Dezernatsbüro IV Aufwendungen für Verfügungsmittel 2.100,00 € 0,00 € 2.100,00 € 1.350,00 € 750,00 € 590,00 € Spende für Orden Faschingskampagne 2016.
V 050 Amt für Soziales und Prävention Zuschüsse für laufende Zwecke 508.148,96 € 0,00 € 508.148,96 € 431.780,85 € 76.368,11 € 5.000,00 € Zuschuss Malteser Migrantendienst
V 050 Amt für Soziales und Prävention Zuschüsse für laufende Zwecke 487.618,96 € 0,00 € 487.618,96 € 449.342,75 € 38.276,21 € 10.000,00 € Zuschuss Hospizverein
V 050 Amt für Soziales und Prävention AGHs Asylsuchende 412.550,00 € 0,00 € 412.550,00 € 340.066,62 € 72.483,38 € 60.312,55 € Anschubfinanzierung AGHs Asylsuchende
Flüchtlingsprojekt (Caritas)
V 050 Amt für Soziales und Prävention Andere sonstige Aufwendungen für 
bezogene Leistungen
8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 562,30 € 7.437,70 € 2.741,98 € Projekt "Gesund altern im Quartier"
V 050 Jobcenter Aufg. Leist.bet. an ARGE § 22 35.865.000,00 € 0,00 € 35.865.000,00 € 35.738.380,09 € 126.619,91 € 1.619,91 € Software konnte erst 2016 bestellt werden
V 050 Jobcenter Sonstige soziale Erstattungen an Bund 1.790.000,00 € 0,00 € 1.790.000,00 € 1.476.272,03 € 313.727,97 € 13.727,97 € Software konnte erst 2016 bestellt werden
V 050 Jobcenter Aufg. Leistungsbet. an ARGE § 23 1.500.000,00 € 0,00 € 1.500.000,00 € 1.372.100,05 € 127.899,95 € 2.899,95 € Software konnte erst 2016 bestellt werden
V 050 Jugendamt Zuschüsse Soziale Stadt 1.073.890,00 € 83.500,00 € 1.157.390,00 € 866.533,38 € 290.856,62 € 115.000,00 € Zuschüsse für Caritas und Diakonisches Werk (Soziale Stadt)
V 051 Jugendamt Zuschüsse für laufende Zwecke 1.073.890,00 € 83.500,00 € 1.157.390,00 € 866.533,38 € 290.856,62 € 13.500,00 € Projekt Sprachpuzzle
V 051 Allgemeine Kosten 
Kinder- und Jugendförderung
Kinderfreundliche Innenstadt 58.500,00 € 499,87 € 58.999,87 € 0,00 € 58.999,87 € 32.543,10 € Umsetzung für 2016 geplant.
V 051 Allgemeine Kosten 
Kinder- und Jugendförderung
Schulsozialarbeit 1.373.625,00 € 0,00 € 1.373.625,00 € 1.343.891,11 € 29.733,89 € 25.000,00 € Umsetzung für 2016 geplant.
V 051
Städtische Kindertageseinrichtungen Materialaufwand für Gebäude 
und Außenanlagen
927.494,17 € 166.516,11 € 1.094.010,28 € 65.170,49 € 1.028.839,79 € 1.028.839,79 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge gebunden und werden zur 
Rechnungsbegleichung benötigt (Kita Sanierungsprogramm)
V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Instandhaltung für Gebäude 
und Außenanlagen
983.000,00 € 0,00 € 983.000,00 € 182.058,04 € 800.941,96 € 787.426,46 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge gebunden und werden zur 
Rechnungsbegleichung benötigt (Kita Sanierungsprogramm)
V 051
Städtische Kindertageseinrichtungen Unterhaltung von DV-Anlagen 25.000,00 € 17.956,76 € 42.956,76 € 0,00 € 42.956,76 € 42.956,76 € Das Projekt "Horte ans Netz" ist noch nicht abgeschlossen.
V 051 Kindertageseinrichtungen 
der freien Träger
Zuschüsse für laufende Zwecke 17.566.066,00 € 0,00 € 17.566.066,00 € 15.751.220,74 € 1.814.845,26 € 1.814.845,26 € MV 2015/0093 (Qualitätsstandards)
V 051 Kindertageseinrichtungen 
der freien Träger
Sofortfonds Kinderbetreuung 0,00 € 1.105.868,37 € 1.105.868,37 € 51.000,00 € 1.054.868,37 € 1.054.868,37 € 5-Mio. Sofortfonds. Restmittel für weitere Projekte im Folgejahr.
V 051
Kindertageseinrichtungen 
der freien Träger
Kita-Ausbauprogramm 500.000,00 € 500.000,00 € 1.000.000,00 € 0,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € Mittel sind durch verschiedene MV gebunden.
V 064 Ausgleichsabgabe Benutzerentgelte für Datenverarbeitung 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € Die Erstellung des neuen Programms zur Bearbeitung der Fehlbelegungsabgabe 
hat sich verzögert.
V 064 Ausgleichsabgabe Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 1.040,00 € 0,00 € 1.040,00 € 0,00 € 1.040,00 € 1.040,00 € Durch die Verzögerung bei der Erstellung des neuen Programms zur Bearbeitung 
der Fehlbelegungsabgabe, konnten die erforderlichen Schulungen noch nicht 
durchgeführt werden.
V 751 Sozial- und Jugendhilfeplanung 
und Controlling
Jugendhilfeplanungsmittel
22.000,00 € 4.150,00 € 26.150,00 € 3.096,00 € 23.054,00 € 14.054,00 € Überarbeitung Jugendhilfeplanungsbuch / Rückengerechte Bürostühle
V 751 Sozial- und Jugendhilfeplanung 
und Controlling
Altenhilfeplanungsmittel 3.080,00 € 0,00 € 3.080,00 € 0,00 € 3.080,00 € 3.080,00 € Druck des Berichtes der Altenhilfeplanung
77.062.483,49 € 5.086.400,21 € 82.147.383,70 € 69.139.335,69 € 13.008.690,66 € 11.010.980,90 €Kernhaushalt - Ergebnishaushalt

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
I 010 15010-0001 Upgrade des Telekommunikationsnetzes 100.000,00 € 10.545,13 € 110.545,13 € 44.004,47 € 66.540,66 € 61.880,00 € Die bei der HSE bestellte Hardware konnte aufgrund 
von Lieferverzögerungen des Vorlieferanten noch nicht 
installiert werden. Die Hipath4000-Schulung war 
zudem für Dezember 2015 terminiert, konnte aber 
von der Firma aufgrund personeller Engpässe nicht 
durchgeführt werden und wurde nach 2016 
verschoben.
Die Mittel werden zur ab 2016 neuen 
Investitionsnummer 16010-0001 verlagert.
I 010 15010-0004 Anschaffung von Hard- und Software 272.000,00 € 209.759,37 € 481.759,37 € 445.466,50 € 36.292,87 € 36.292,87 € Das Projekt "Erneuerung der zentralen Datensicherung 
(TSM)" konnte 2015 aufgrund der humanitären 
Notlage und der damit verbundenen Tätigkeiten für 
die Einrichtung und des Betriebes der Notunterkünfte 
nicht mehr zu Ende gebracht werden. 
Die Mittel werden zur ab 2016 neuen 
Investitionsnummer 16010-0004 verlagert.
I 010 15010-0005 Erweiterung der DV-Anlage 26.000,00 € 0,00 € 26.000,00 € 17.775,46 € 8.224,54 € 8.224,54 € Das Projekt "Erneuerung der zentralen Datensicherung 
(TSM)" konnte 2015 aufgrund der humanitären 
Notlage und der damit verbundenen Tätigkeiten für 
die Einrichtung und des Betriebes der Notunterkünfte 
nicht mehr zu Ende gebracht werden. 
Die Mittel werden zur ab 2016 neuen 
Investitionsnummer 16010-0005 verlagert.
I 010 15010-0010 Erwerb AV LOGA-Zeitwirtschaft 0,00 € 32.196,93 € 32.196,93 € 0,00 € 32.196,93 € 32.196,93 € Anschluss an das Zeitwirtschaftssystem verschiedener 
städtischer Jugendzentren, des Eigenbetriebes IDA 
(Schulen/Hausmeister) sowie des Eigenbetriebes 
Bürgerhäuser und Märkte.
I 010 15010-1006 Netzinfrastruktur GWG 8.246,21 € 1.981,35 € 10.227,56 € 9.377,90 € 849,66 € 849,66 € In 2015 wurden 3 Bürostühle bestellt, deren Lieferung 
erst in 2016 erfolgte.
I 013 08013-1001 Erwerb AV Pressestelle, GWG 1.300,00 € 0,00 € 1.300,00 € 0,00 € 1.300,00 € 1.300,00 € Die Bestellung von 3 MS Office Lizenzen erfolgte im 
Dezember 2015, die Lieferung erst Anfang 2016.
I 014 08014-1001 Erwerb AV Revisionsamt, GWG 320,00 € 0,00 € 320,00 € 0,00 € 320,00 € 320,00 € In 2015 wurde ein Standcontainer bestellt, dessen 
Lieferung erst in 2016 erfolgte.
I 041 15041-5001 Investitionszuschuss Kunsthalle 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 80.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Der Zuschuss für die Energetische Sanierung der 
Glasfassade der Kunsthalle wurde vom Kunstverein 
Darmstadt noch nicht komplett abgerufen, da die 
Arbeiten noch nicht vollständig abgeschlossen sind. 
I 041 15041-5002 Investitionszuschuss Deutsch-Baltische Gesellschaft 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 €
Die Durchführung der Renovierung des 
denkmalgeschützten Gebäudes der Deutsch-
Baltischen Gesellschaft verzögert sich. 
I 041 15041-8001 Investitionszuschuss Baumaßnahme Schlossmuseum 0,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 0,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € Der Zuschuss wurde von der Bauabteilung der TU 
Darmstadt noch nicht abgerufen, da die Arbeiten noch 
nicht komplett abegschlossen sind.
I 041 13041-1006 Erwerb AV Stadtarchiv, GWG 2.832,38 € 0,00 € 2.832,38 € 452,38 € 2.380,00 € 2.380,00 € Für die neu angemieteten Archivräume im Schenck 
Technologie- und Industriepark werden noch Regale 
angeschafft.
I 711 12711-1001 Erwerb AV Dezernat I, GWG 2.217,93 € 324,87 € 2.542,80 € 1.930,44 € 612,36 € 606,00 € Die Mittel werden für zwei Bürostühle benötigt.
I 711 15711-1002 Erwerb AV Repräsentationen, GWG 1.383,00 € 0,00 € 1.383,00 € 1.009,61 € 373,39 € 361,00 € Ein Bürostuhl wurde im November 2015 bestellt, aber 
erst Ende Januar 2016 geliefert.
I 713 16713-0002 Erwerb AV Arbeits- und Gesundheitsschutz 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € Anschaffung eines Laiendefibrillators im Gebäude 
Luisenplatz 5A.
I 722 08722-2001 Erwerb AV Zentrale Steuerungsunterstützung, Lizenz 7.140,00 € 0,00 € 7.140,00 € 3.570,00 € 3.570,00 € 3.570,00 € Die zweite Rate für das Pilotprojekt eProduktbuch mit 
Infoma fällt in 2016 nach Inbetriebnahme der 
Schulungsversion an. 
I 772 15772-2001 eParlis 13.244,70 € 0,00 € 13.244,70 € 8.603,70 € 4.641,00 € 4.641,00 € Die Mittel werden für die Online "DiPolis"-App für das 
Betriebssystem Android benötigt. Die App steht erst 
Anfang des Jahres 2016 zur Verfügung.
I 792 08792-1001 Erwerb AV Personalrat, GWG 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 835,00 € Austausch eines defekten Schreibtisches. Der neue, 
höhenverstellbare Tisch wurde in 2015 bestellt, aber 
erst in 2016 geliefert.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
II 032 08032-0005 Erwerb AV Rotlichtüberwachungsanlage 113.000,00 € 0,00 € 113.000,00 € 67.693,15 € 45.306,85 € 45.306,85 € Weitere Blitzersäule
II 032 08032-1100 Erwerb AV Bürger- und Ordnungsamt, GWG 2.545,00 € 0,00 € 2.545,00 € 340,58 € 2.204,42 € 2.075,84 € Möbel für das SG Haushalt/Personal. Bestellung in 
2015; Lieferung 2016.
II 032 08032-1201 Erwerb AV Abt. 2 Sicherheitswesen und Bußgeldstelle 2.853,20 € 0,00 € 2.853,20 € 1.649,34 € 1.203,86 € 479,45 € Anschaffung von vier Schutwesten.
Aufgrund personeller und zeitlicher Engpässe in 2015 
noch nicht bestellt.
II 032 08032-1401 Erwerb AV Abt. 4 Gewerbewesen, GWG 3.200,00 € 0,00 € 3.200,00 € 0,00 € 3.200,00 € 3.000,00 € Anschaffung von vier Schutwesten.
Aufgrund personeller und zeitlicher Engpässe in 2015 
noch nicht bestellt.
II 032 08032-1501 Erwerb AV Abt. 5 Ordnungs- und Vollzugsdienst, GWG 15.191,00 € 0,00 € 15.191,00 € 3.454,92 € 11.736,08 € 6.331,75 € Schlagstöcke für die Kommunalpolizei. Bestellung in 
2015; Lieferung in 2016.
II 032 12032-0303 Aufrufanlage Zulassungsstelle 0,00 € 1.800,00 € 1.800,00 € 0,00 € 1.800,00 € 1.800,00 € Die Mittel werden zur Anschaffung eines ergänzenden 
Softwaremoduls zur Aufrufanlage benötigt. Die 
datenschutzrechtliche Vorabkontrolle konnte noch 
nicht abgeschlossen werden.
Grundsätzliche Bewilligung durch IV erteilt; Übertrag 
aber sodann rechnungsgenau
II 032 13032-0302 Kassenautomat Zulassungsstelle 0,00 € 9.001,19 € 9.001,19 € 7.265,65 € 1.735,54 € 1.735,54 € Für den neuen Kassenautomat wurde WIN 7 bestellt. 
Lieferung in 2016.
II 032 15032-0101 Erwerb Aufrunfanlage Abt. 1 0,00 € 3.100,00 € 3.100,00 € 0,00 € 3.100,00 € 3.100,00 € Zur Bewältigung des hohen Publikumaufkommens
II 032 15032-0305 Alarmanlage Zulassungsbehörde 17.000,00 € 0,00 € 17.000,00 € 11.885,89 € 5.114,11 € 5.114,11 € Fertigstellung Alarmanlage 
Grundsätzliche Bewilligung durch IV erteilt; Übertrag 
aber sodann rechnungsgenau
II 032 15032-0501 Geschwindigkeitsmessgerät 53.949,00 € 0,00 € 53.949,00 € 0,00 € 53.949,00 € 53.949,00 € Erwerb mobiles, digitales Geschwindigkeitsmess-gerät
II 032 16032-0307 Aufrufanlage Fahrerlaubnisbehörde 8.400,00 € 0,00 € 8.400,00 € 6.853,09 € 1.546,91 € 1.229,31 € Bauarbeiten und Kabelverlegung
II 037 08037-0002 Erwerb AV Feuerwehr, Technik 18.723,90 € 0,00 € 18.723,90 € 10.402,63 € 8.321,27 € 8.321,27 € Der im November 2015 bestellte "Tempmast" für die 
Leitstelle wurde noch nicht geliefert.
II 037 08037-0004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz 16.190,00 € 17.689,95 € 33.879,95 € 31.116,95 € 2.763,00 € 2.763,00 € Aufgrund Flüchtlingsarbeit konnten diverse 
Ersatzbeschaffungen nicht erfolgen
II 037 08037-0300 Erwerb Anlagevermögen Feuerwehr Technik 20.060,00 € 0,00 € 20.060,00 € 18.065,16 € 1.994,84 € 1.994,84 € Aufgrund Flüchtlingsarbeit konnten diverse 
Ersatzbeschaffungen nicht erfolgen. Verlagerung der 
Mittel in 2016 zu 08037-0004.
II 037 08037-0302 Erwerb AV Digitalfunk 0,00 € 219.051,75 € 219.051,75 € 23.110,58 € 195.941,17 € 195.941,17 € Mittel für Einführung Digitalfunk. Voraussichtlicher 
Abschluss in 2016
II 037 08037-1001 Erwerb AV Feuerwehr, GWG 15.630,00 € 1.245,83 € 16.875,83 € 15.435,85 € 1.439,98 € 1.439,98 € Lieferung in 2015 bestellter Schreibtische erst in 
2016
II 037 08037-7001 Erwerb KfZ Feuerwehr 1.080.000,00 € 0,00 € 1.080.000,00 € 0,00 € 1.080.000,00 € 1.080.000,00 € Allg. Investitionsnummer für Erwerb KFZ bei der 
Feuerwehr. Konkrete Verwendung für vier neue HLF 
und dadurch Verlagerung zu konkreten Inv.-Nr. 15037-
7205, -7215, -7225 und -7235 
(je 270.000 €)
II 037 15037-7205 HLF 1 (neu) 47.500,00 € 0,00 € 47.500,00 € 23.013,52 € 24.486,48 € 24.486,48 € Bestellung 2015; Lieferung 2016
II 037 15037-7215 HLF 2 (neu) 47.500,00 € 0,00 € 47.500,00 € 23.013,50 € 24.486,50 € 24.486,50 € Bestellung 2015; Lieferung 2016
II 037 15037-7225 HLF 3 (neu) 47.500,00 € 0,00 € 47.500,00 € 23.013,51 € 24.486,49 € 24.486,49 € Bestellung 2015; Lieferung 2016
II 037 15037-7235 HLF 4 (neu) 47.500,00 € 0,00 € 47.500,00 € 23.013,54 € 24.486,46 € 24.486,46 € Bestellung 2015; Lieferung 2016

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
II 040 08040-1004 Städt. Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (2. Auflage), 
GWG
0,00 € 4.021,54 € 4.021,54 € 2.983,23 € 1.038,31 € 1.038,31 € Ausstattung Fachräume
II 040 08040-1013 Erwerb AV Jugendverkehrsschulen GWG 900,00 € 107,65 € 1.007,65 € 975,00 € 32,65 € 32,65 € Ausstattung der Unterrichtsräume
II 040 08040-1411 Investive Maßnahmen Familienfreundliche Schule, GWG 63.000,00 € 18.405,03 € 81.405,03 € 58.796,62 € 22.608,41 € 22.608,41 € Weiterentwicklung des Projektes
II 040 08040-1510 Erwerb AV Grundschulen, GWG 33.518,54 € 14.655,73 € 48.174,27 € 21.989,70 € 26.184,57 € 26.184,57 € Ausstattung der Klassenräume
II 040 08040-1511 Erwerb AV Haupt- und Realschulen, GWG 23.596,36 € 650,30 € 24.246,66 € 951,61 € 23.295,05 € 23.295,05 € Ausstattung der Klassenräume
II 040 08040-1512 Erwerb AV Gymnasien, GWG 27.000,29 € 5.154,96 € 32.155,25 € 22.146,87 € 10.008,38 € 10.008,38 € Ausstattung der Klassenräume
II 040 08040-1513 Erwerb AV Berufliche Schulen GWG 54.615,14 € 11.021,30 € 65.636,44 € 33.150,79 € 32.485,65 € 32.485,65 € Ausstattung der Klassenräume
II 040 08040-1514 Erwerb AV Martin-Behaim-Schule, GWG 10.722,22 € 4.113,11 € 14.835,33 € 9.995,40 € 4.839,93 € 4.839,93 € Ausstattung der Klassenräume
II 040 08040-1516 Erwerb AV Förderschulen, GWG 8.301,31 € 3.084,95 € 11.386,26 € 10.909,22 € 477,04 € 477,04 € Ausstattung der Klassenräume
II 040 08040-1517 Erwerb AV Gesamtschulen, GWG 11.613,13 € 4.863,55 € 16.476,68 € 14.193,37 € 2.283,31 € 2.283,31 € Ausstattung der Klassenräume
II 040 09040-0330 IT an Schulen (AV) 85.050,00 € 85.448,68 € 170.498,68 € 60.642,20 € 109.856,48 € 109.856,16 € Ersatzbeschaffung von PC und interaktiven Tafeln.
II 040 09040-1330 IT an Schulen (GWG) 135.000,00 € 65.075,87 € 200.075,87 € 168.409,66 € 31.666,21 € 31.666,21 € Ersatzbeschaffung von PC und interaktiven Tafeln.
II 040 13040-0331 IT an Schulen (AV) - Ersatzbeschaffung von interaktiven Tafeln 41.220,00 € 11.958,79 € 53.178,79 € 24.781,75 € 28.397,04 € 28.397,04 € Ersatzbeschaffung von interaktiven Tafeln.
II 040 13040-0332 IT an Schulen (AV) - Einführung einer Pädagogischen Netzwerklösung 16.200,00 € 47.755,09 € 63.955,09 € 36.884,05 € 27.071,04 € 27.071,04 € Ausstattung von 6 weiteren Systemen.
II 040 13040-1332 IT an Schulen (GWG) - Einführung einer Pädagogischen Netzwerklösung 0,00 € 8.616,84 € 8.616,84 € 4.456,55 € 4.160,29 € 4.160,29 € Ausstattung von 6 weiteren Systemen.
II 040 14040-1007 Städt. Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schule 
(3. Auflage), GWG
0,00 € 42.593,30 € 42.593,30 € 20.378,51 € 22.214,79 € 22.214,79 € Modernisierung verschiedener Fachräume
II 040 14040-1520 Erwerb AV Viktoriaschule Physikräume, GWG 0,00 € 76.361,07 € 76.361,07 € 0,00 € 76.361,07 € 76.361,07 € Ausstattung Geräte für naturwissenschaftliche Räume
II 040 14040-1521 Erwerb AV, Werkhalle Berufsschulzentrum Mitte, GWG 0,00 € 184.005,18 € 184.005,18 € 107.119,72 € 76.885,46 € 76.885,46 € Ausstattung mehrgeschossiges Werkstattgebäude
II 040 14040-1522 Erwerb AV Lichtenbergschule Lehrerzimmer, GWG 0,00 € 13.543,27 € 13.543,27 € 2.970,60 € 10.572,67 € 10.572,67 € Ausstattung Lehrerzimmer; Abschluss 2016
II 040 14040-1523 Erwerb AV Viktoriaschule Ausstattung Lehrerzimmer, GWG 54.000,00 € 35.893,11 € 89.893,11 € 62.328,32 € 27.564,79 € 27.564,79 € Ausstattung Räumlichkeiten Viktoriaschule
II 040 15040-0508 Erich-Kästner-Schule - Ausstattung nach Baumaßnahme 400.000,00 € 0,00 € 400.000,00 € 0,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € Verzögerung der Baumaßnahme
II 040 15040-1008 Städtisches Sonderprogramm zur Ausstattung Beruflicher Schulen 67.500,00 € 0,00 € 67.500,00 € 50.160,05 € 17.339,95 € 17.339,95 € Ausstattung verschiedener Fachräume
II 040 15040-1012 Erwerb AV Schulamt, GWG 900,00 € 520,00 € 1.420,00 € 519,95 € 900,05 € 900,00 € Mobiliar für neu geschaffene Stellen
II 040 15040-1400 Erwerb AV Körperbehinderte, GWG 2.700,00 € 1.553,91 € 4.253,91 € 997,86 € 3.256,05 € 1.000,00 € Anschaffung von behindertengerechter Ausstattung
II 040 15040-1501 Friedrich Ebert Schule - Ausstattung Turnhalle, GWG 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Turnhalle konnte erst im Januar 2016 fertig gestellt 
werden.
II 040 15040-1505 Erwerb AV Mornewegschule nach Gesamtsanierung, GWG 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen.
II 040 15040-1506 Erwerb AV Stadtteilschule Arheilgen nach Sanierung, GWG 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € Möblierung der Räume beginnt erst 2016.
II 052 14052-8300 Sonderinvestitonsprogramm Sportförderung (energet.) 250.000,00 € 51.574,52 € 301.574,52 € 259.600,00 € 41.974,52 € 41.764,00 € 11.764 € Vereinsheim Orplid Darmstadt,
30.000 € große Sporthalle SG Arheilgen
II 052 14052-9001 Sportstätten GmbH 200.000,00 € 11.925.625,00 € 12.125.625,00 € 1.260.000,00 € 10.865.625,00 € 10.865.625,00 € Kapitaleinlage in die Darmstädter Sportstätten GmbH

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
III 056 14056-0002 Taubenschlag 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € Dauerprojekt, das sich stetig weiterentwickelt.
III 061 08061-0001 Erwerb AV Stadtplanungsamt 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 900,00 € Für dringende Anschaffungen durch personelle 
Veränderungen in 2016.
III 061 08061-1001 Erwerb AV, Stadtplanungsamt, GWG 600,00 € 448,37 € 1.048,37 € 580,54 € 467,83 € 467,83 € Beschaffung von Adobe Acrobat - Lizenzen.
III 061 08061-4003 Wohngebiet Akazienweg Freiflächen 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € Die Mittel werden von IDA für die Außenanlagen 
Akazienweg benötigt.
III 061 08061-4010 Maßnahmen zur Förderung Soziale Stadt 0,00 € 550.792,19 € 550.792,19 € 1.299,25 € 549.492,94 € 549.492,94 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms 
"Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen.
III 061 08061-4012 Sanierung Martinsviertel, Zuweisungen 22.522,00 € 45.000,00 € 67.522,00 € 0,00 € 67.522,00 € 67.522,00 € Es handelt sich um Zahlungen zur vorzeitigen 
Ablösung von Ausgleichsbeträgen. Die Mittel werden 
für den Bau des Kinder- und Jugendzentrums in der 
Pankratiusstraße benötigt.
III 061 08061-4312 Sanierung Arheilgen 
Erschließungsmaßnahmen
0,00 € 251.590,92 € 251.590,92 € 8.601,17 € 242.989,75 € 242.989,75 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des 
Sanierungsgebietes benötigt werden.
III 061 08061-4315
Sanierung Arheilgen, Sonstige Maßnahmen 0,00 € 21.031,57 € 21.031,57 € 20.522,89 € 508,68 € 508,68 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des 
Sanierungsgebietes benötigt werden.
III 061 08061-4402 Soziale Stadt Kranichstein, Internationale Gärten 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4403 Soziale Stadt Kranichstein Ordnungsmaßnahmen 0,00 € 28.893,82 € 28.893,82 € 3.609,87 € 25.283,95 € 25.283,95 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4406 Soziale Stadt Kranichstein, Planungen und Untersuchungen
0,00 € 20.667,83 € 20.667,83 € 0,00 € 20.667,83 € 20.667,83 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4407
Soziale Stadt Kranichstein, nicht förderungsfähige Kosten 
für Maßnahmen der Stadterneuerung
0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € 0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms 
"Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen.
III 061 08061-4408 Soziale Stadt Kranichstein 0,00 € 4.946,04 € 4.946,04 € 785,40 € 4.160,64 € 4.160,64 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms 
"Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen.
III 061 08061-4506 Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung 0,00 € 3.988,08 € 3.988,08 € 0,00 € 3.988,08 € 3.988,08 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms 
"Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen.
III 061 08061-4508
Creativhof Grenzallee 4-6, Neugestaltung der Außenanlage 0,00 € 23.440,79 € 23.440,79 € 0,00 € 23.440,79 € 23.440,79 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms 
"Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen.
III 061 08061-4711 Stadterneuerung Bessungen - Vergütungen an Beauftragte 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € Komplementärmittel für die Sanierung Mollerstadt
III 061 08061-4810 Wohngebiet Akazienweg, weitere Vorbereitung 0,00 € 37.945,90 € 37.945,90 € 0,00 € 37.945,90 € 37.945,90 € Mittel werden benötigt für Anschlussarbeiten -
Freiflächen - im Bereich der sanierten Gebäude im 
Akazienweg sowie weitere Flächenplanung.
III 061 08061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße, weitere Vorbereitung 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Mittel werden benötigt für Freiflächen im Wohngebiet 
Rodgaustraße.
III 061 08061-4988 Vergütung an Beauftragte 0,00 € 5.892,74 € 5.892,74 € 0,00 € 5.892,74 € 5.892,74 € Die Mittel sind zur Abwicklung des Programms 
"Soziale Stadt" erforderlich und sind zu übertragen.
III 061 08061-4989 Soziale Stadt Kranichstein, Vergütung Beauftragte 0,00 € 110.369,46 € 110.369,46 € 110.253,22 € 116,24 € 116,24 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-5001 Soziale Stadt Kranichstein, Baumaßnahmen des Förderprogramms 442.184,00 € 249.793,50 € 691.977,50 € 52.922,49 € 639.055,01 € 639.055,01 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-5401 Soziale Stadt Kranichstein, sonstige Maßnahmen 0,00 € 31.212,48 € 31.212,48 € 14.921,15 € 16.291,33 € 16.291,33 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" die 
Übertragung wird zur Deckung von eingegangenen 
Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-6011 Sanierung Martinsviertel Erschließungsmaßnahmen 0,00 € 471.719,27 € 471.719,27 € 135.464,98 € 336.254,29 € 336.254,29 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des 
Sanierungsgebietes benötigt werden.
III 061 08061-8012 Sanierung Martinsviertel, Förderung von Baumaßnahmen 0,00 € 2.787.651,88 € 2.787.651,88 € 398.925,64 € 2.388.726,24 € 2.388.726,24 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die für den 
Bau des Kinder- und Jugendhauses Pankratiusstr. 
benötigt werden.
III 061 08061-8018 Sanierung Martinsviertel, Förderung von sonstigen Maßnahmen 0,00 € 87.137,92 € 87.137,92 € 23.943,79 € 63.194,13 € 63.194,13 € Städtebaufördermittel, die für die Abrechnung des 
Sanierungsgebietes benötigt werden.
III 061 12061-4606
Sanierung Mollerstadt Zahlung an den Sanierungsträger 333.044,00 € 1.386.611,98 € 1.719.655,98 € 73.000,00 € 1.646.655,98 € 1.646.655,98 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die generell 
zu übertragen sind.
III 061 13061-4607 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt 0,00 € 250,00 € 250,00 € 0,00 € 250,00 € 250,00 € Fördermittel der KfW
III 061 14061-4510 Soziale Stadt Eberstadt-Süd 0,00 € 69.033,45 € 69.033,45 € 6.287,53 € 62.745,92 € 62.745,92 € Städtebaufördermittel sind generell zu übertragen.
III 061 15061-4202 Pallaswiesen-Mornewegviertel, Vorbereitende Untersuchungen 117.005,00 € 0,00 € 117.005,00 € 4.977,39 € 112.027,61 € 112.027,61 € Städtebaufördermittel sind generell zu übertragen.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
III 062 13062-9006 Bodenordnungsmaßnahme U-D 36 A Gardistenblock 0,00 € 2.631,55 € 2.631,55 € 0,00 € 2.631,55 € 2.631,55 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht 
abgeschlossen.
III 062 13062-9007 Bodenordnungsmaßnahme U-D 41 Herta-Mansbacher-Straße 5.175,83 € 4.806,46 € 9.982,29 € 4.806,46 € 5.175,83 € 5.175,83 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht 
abgeschlossen.
III 062 13062-9008 Bodenordnungsmaßnahme U-D 43 Darmbach - Lichtwiese 5.000,00 € 7.000,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht 
abgeschlossen.
III 062 14062-9002 Bodenordnungsmaßnahme Am Judenteich (O17) 300.000,00 € 3.122.534,15 € 3.422.534,15 € 0,00 € 3.422.534,15 € 3.422.534,15 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht 
abgeschlossen.
III 062 14062-9005 Bodenordnungsmaßnahme U-D 42 Europaplatz 0,00 € 15.600,00 € 15.600,00 € 0,00 € 15.600,00 € 15.600,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht 
abgeschlossen.
III 062 14062-9012 Bodenordnungsmaßnahme U-D B Gardistenblock 0,00 € 500,00 € 500,00 € 0,00 € 500,00 € 500,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht 
abgeschlossen.
III 062 14062-9014 Bodenordnungsmaßnahme U-D 40 Bennelbächerweg 0,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht 
abgeschlossen.
III 062 14062-9015 Bodenordnungsmaßnahme U-D 33 D Achteckhausblock 0,00 € 500,00 € 500,00 € 0,00 € 500,00 € 500,00 € Bodenordnungsmaßnahme ist noch nicht 
abgeschlossen.
III 063 08063-1001 Erwerb AV / GWG Bauaufsichtsamt 4.980,00 € 0,00 € 4.980,00 € 1.128,57 € 3.851,43 € 3.851,43 € Mobiliarbestellung
III 066 08066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten Zugänge sonstiger Maschinen 
und Geräte
60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € Ausschreibung im Jahr 2015 für den Erwerb von 
weiteren Parkscheinautomaten in 2016.
III 066 08066-1300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze GWG 19.763,10 € 11.074,00 € 30.837,10 € 27.840,46 € 2.996,64 € 2.800,00 € Lieferung von Büromöbeln und DV-Geräten erfolgte 
erst 2016.
III 066 08066-1700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung GWG 14.805,25 € 0,00 € 14.805,25 € 10.272,09 € 4.533,16 € 600,00 € Lieferung DV-Gerät und Bürostuhl erfolgte erst in 
2016.
III 066 08066-4002 Naturnahe Gewässer 5.000,00 € 19.953,59 € 24.953,59 € 0,00 € 24.953,59 € 10.000,00 € HAR werden für laufende Planungen im Gewässer-
bereich und damit verbundenen Untersuchungen 
benötigt.
III 066 08066-4006 Offenlegung Darmbach 200.000,00 € 51.903,03 € 251.903,03 € 3.254,47 € 248.648,56 € 248.648,56 € Erforderlich für laufende Planung.
III 066 08066-4014 Renaturierung Ruthsenb. oberh. Steinbrücker Teich 0,00 € 247.624,67 € 247.624,67 € 204.757,25 € 42.867,42 € 42.867,42 € Nachpflanzung Schilfffläche und schwimmende 
Barriere.
III 066 08066-4101 Hochwasserentlastung Großer Woog 0,00 € 70.000,00 € 70.000,00 € 2.698,58 € 67.301,42 € 67.301,42 € Erforderlich für Planung und Bau der 
Hochwasserschutzmaßnahmen.
III 066 08066-4500 Bachrenaturierung Rabenfloß 0,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € 0,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € Laufende Planung
III 066 08066-6004 Kanalumbau Mittelsammler Dolivostr./Feldbergstr. 0,00 € 425.540,08 € 425.540,08 € 16.503,25 € 409.036,83 € 409.036,83 € Fortsetzung der Bauarbeiten 2017 nach Fertigstellung 
Bismarckstr. West.
III 066 08066-6008 Umbau Einmündung Alexanderstraße /Am Schlossgraben 0,00 € 12.358,61 € 12.358,61 € 0,00 € 12.358,61 € 12.358,61 € Erforderlich für Einbau provisorischer Signalmasten.
III 066 08066-6024 Neuordnung Hauptbahnhof 0,00 € 4.893,24 € 4.893,24 € 0,00 € 4.893,24 € 4.893,24 € Ausbaukosten
III 066 08066-6029 Gesamtentwässerungsplan 3.000,00 € 4.996,84 € 7.996,84 € 0,00 € 7.996,84 € 7.996,84 € GEP-Fortschreibung
III 066 08066-6032 Landgraf-Georg-Straße von Beckstraße bis Ostbahnhof 0,00 € 296.538,93 € 296.538,93 € 0,00 € 296.538,93 € 296.538,93 € Die Zahlung für die Bauleistungen, die ingenieur-
technische Begleitung der Baumaßnahmen sowie die 
ökologische Baubegleitung sind demnächst fällig. 
III 066 08066-6035 Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwassergefährdung 1.750.000,00 € 830.000,00 € 2.580.000,00 € 643.923,41 € 1.936.076,59 € 1.936.076,59 € Durchführung und Abrechnung der verschiedenen 
Maßnahmen (Am Kavalleriesand, Liebfrauenstr. 
Waldstr.).
III 066 08066-6043 B 42-Nordumgehung - Gräfenhäuser Straße bis Marburger Straße 0,00 € 756.219,02 € 756.219,02 € 460.517,75 € 295.701,27 € 295.701,27 € Baumaßnahmen abgeschlossen, Bepflanzung läuft, 
Pflegekosten müssen noch abgerechnet werden.
III 066 08066-6050 Straßenbaumaßnahmen für behindertengerechte Nutzung 100.000,00 € 362.501,84 € 462.501,84 € 76.021,17 € 386.480,67 € 386.480,67 € Ausbau im Ehrlich, Planung und Bau.
III 066 08066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet 100.000,00 € 210.440,09 € 310.440,09 € 40.369,61 € 270.070,48 € 270.070,48 € Errichtung von Fahrradstellanlagen an verschiedenen 
Standorten im Stadtgebiet
III 066 08066-6091 Ausbau von Radwegen 297.300,00 € 662.406,14 € 959.706,14 € 368.762,04 € 590.944,10 € 390.944,10 € Fahrradstraße Pankratiusstr./Rhönring, diverse 
Rechnungen für Markierungs- u. Beschil-
derungsarbeiten,  Planungskosten Fahrradstraße, 
Eugen-Kogon-Straße, Hauptroute Darmstadt
III 066 08066-6094 Ausbau von Gehwegen 30.000,00 € 7.075,54 € 37.075,54 € 0,00 € 37.075,54 € 37.075,54 € Erforderlich für die Fortführung der Planung des 
Gehwegausbau Bessunger Straße.
III 066 08066-6099
Ausbau von Hauptrouten Fußwege 100.000,00 € 145.000,00 € 245.000,00 € 65.259,74 € 179.740,26 € 150.000,00 € Planungskosten, Anfrage RP und sonstige Gutachten.
III 066 08066-6115 Plätze am Schloss 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 1.142,40 € 98.857,60 € 98.857,60 € Vergabe ergänzender Planung rund um das Waben, 
Vergabe von Suchgrabungen Brunnenbecken 
Karolinenplatz.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
III 066 08066-6116 Ersatzneubau der Brücken Stirnweg und Hilpertstr. 200.000,00 € 564.207,58 € 764.207,58 € 256.922,45 € 507.285,13 € 507.285,13 € Notwendige Mittel für bereits in vergangenen Jahren 
beauftragte Leistungen und für die anstehende 
Bauftragung im Zuge des kurzfristig bevorstehenden 
Baubeginns der Brückenbauwerke. Vergabeverfahren 
laufen bereits.
III 066 08066-6149 Bismarckstraße von Goebelstraße bis Dolivostraße (West) 500.000,00 € 1.918.739,36 € 2.418.739,36 € 1.089.503,63 € 1.329.235,73 € 1.329.235,73 €
Gem. Bau- und Finanzierungsvertrag mit HEAG mobilo 
vom 06.12.2012 und dem aktuellen Stand des Kosten-
Controlling sind die zum Ausbau der Bismarkstraße 
West von HEAG mobilo weiter zu verrechnenden 
Herstellungskosten in Höhe des städtischen Anteils 
von insgesamt 3,3 Mio. Euro zu erstatten.
III 066 08066-6181 Baugebiet O 17 Am Judenteich 356.000,00 € 526.780,60 € 882.780,60 € 16.206,06 € 866.574,54 € 866.574,54 € Endausbau der Straße.
III 066 08066-6196 Erschließungsstr. Gewerbegebiet Südwest 0,00 € 162.218,41 € 162.218,41 € 78.253,00 € 83.965,41 € 83.965,41 € HAR werden für die landschaftspflegerischen 
Maßnahmen sowie die weitere Planung benötigt. 
Bodengutachten bereits beauftragt.
III 066 08066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße 500.000,00 € 1.995.113,14 € 2.495.113,14 € 5.332,00 € 2.489.781,14 € 2.489.781,14 € Schlussrechnung der Planungsleistungen. 
Abschlussrechnungen sind jederzeit möglich.
III 066 08066-6236 Ausbau von Straßen und Grünanlagen im Baugebiet Helfmannstraße 0,00 € 195.969,10 € 195.969,10 € 0,00 € 195.969,10 € 195.969,10 € Zustimmung zum Ausbau (Vorlage 2015/0228).
9. Bürgerinformation zur Planung im Januar 2016.
III 066 08066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe Ollenhauerpromenade/ Pützerstraße 0,00 € 29.761,34 € 29.761,34 € 0,00 € 29.761,34 € 10.000,00 € Planungskosten, Gutachten
III 066 08066-6309 Kanalumbau Maulbeerallee und Frankfurter Straße 1.800.000,00 € 1.800.000,00 € 3.600.000,00 € 101.462,27 € 3.498.537,73 € 3.484.283,50 € Laufende Planung, Baubeginn 2016.
III 066 08066-6355 Ausbau der Frankfurter Landstraße 
von Nordbahnhof bis Glockengartenweg
0,00 € 864.611,41 € 864.611,41 € 220.631,01 € 643.980,40 € 643.980,40 € Für Bauleistungen im Rahmen der abschließenden 
Herstellung der Fahrbahn und des straßenbündigen 
Gleiskörpers in der Frankfurter Landstraße, sowie für 
die Beratungs- und Planungsleistungen. 
In diesem Zusammenhang werden lt. aktueller 
Kostenschätzung etwa 1 Mio. € benötigt.
III 066 08066-6410 Baugebiet K6/K8 Kranichstein-West 0,00 € 916.015,07 € 916.015,07 € 700.081,87 € 215.933,20 € 215.933,20 € Restarbeiten im Baugebiet K6 / K8.
III 066 08066-6500 Umgestaltung Kreuzung Reuterallee/Heidelberger Landstraße 0,00 € 819.275,53 € 819.275,53 € 650.517,16 € 168.758,37 € 168.758,37 € Die Schlusszahlungen für die Bauleistungen, die 
ingenieurtechnische Begleitung der Baumaßnahme 
sowie die ökologische Baubegleitung sind demnächst 
fällig. Dafür werden sämtliche Mittel benötigt.
III 066 08066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 150.000,00 € 237.860,04 € 387.860,04 € 0,00 € 387.860,04 € 387.860,04 € Planungskosten (Lph 3-5) und Ausbaukosten.
III 066 08066-6527
Neubau RÜ 020 Pfungstädter Straße 0,00 € 695.613,88 € 695.613,88 € 60.070,05 € 635.543,83 € 635.543,83 € Baubeginn 2016
III 066 08066-6544 Baugebiet E 44 - Wolfhartweg 320.000,00 € 588.649,58 € 908.649,58 € 2.766,70 € 905.882,88 € 905.882,88 € Endausbau der Straße.
III 066 08066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 2.052,51 € 57.947,49 € 57.947,49 € Projekt noch offen, weitere Planungsleistungen auch 
im Zusammenhang mit Busbeschleunigung/ Busspur 
(Luftreinhaltung) noch erforderlich bzw. zu prüfen.
III 066 08066-6557 Wege im Baugebiet E 39 (Graz-/ Isselstraße) 0,00 € 65.000,00 € 65.000,00 € 0,00 € 65.000,00 € 65.000,00 € Ausbaukosten (Lph 6-9)
III 066 08066-6600
Stadtteilbahnhöfe 0,00 € 9.347,50 € 9.347,50 € 0,00 € 9.347,50 € 9.347,50 € Für laufende Planung erforderlich.
III 066 08066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet Wx 8 0,00 € 323.650,80 € 323.650,80 € 5.011,56 € 318.639,24 € 318.639,24 € Die Mittel werden für den Straßenenausbau und die 
Ausgleichsmaßnahmen (Landschaftsbauarbeiten) 
benötigt.
III 066 08066-6609 Nordsammler Wixhausen 0,00 € 97.268,07 € 97.268,07 € 0,00 € 97.268,07 € 97.268,07 € Rechtsstreit mit Bodengutachter.
III 066 08066-6700 Grundhafte Fahrbahnerneuerung im Zusammenhang mit 
Kanalbaumaßnahmen
300.000,00 € 424.908,45 € 724.908,45 € 42.942,09 € 681.966,36 € 681.966,36 € Ausbau der Dieburger Str., 2. BA und andere 
Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit 
Kanalbauarbeiten.
III 066 08066-6704 Kanalbau Pallaswiesenstraße zwischen Kirschenallee und Mainzer Straße 400.000,00 € 2.165.377,35 € 2.565.377,35 € 0,00 € 2.565.377,35 € 2.565.377,35 € Baubeginn Herbst 2016
III 066 08066-6744 Entwässerung Baugebiet E44 0,00 € 143.515,12 € 143.515,12 € 217,00 € 143.298,12 € 143.298,12 € Endausbau der Versickerungsgräben und Mulden.
III 066 08066-6781 Erschließung Baugebiet O 17 100.000,00 € 66.164,98 € 166.164,98 € 8.242,71 € 157.922,27 € 157.922,27 € Baubeginn 5. BA Frühjahr 2016
III 066 08066-6792 Kanalbau - Tiefbauten allgemein 5.000,00 € 234.020,32 € 239.020,32 € 24.326,83 € 214.693,49 € 214.693,49 € Laufende Planung und Baumaßnahmen 2016, 
Baubeginn Erweiterung Röntgenstr. 2016
III 066 08066-6892 Verbesserung des ÖPNV nach Kranichstein - Städtischer Anteil 0,00 € 69.080,43 € 69.080,43 € 44.946,35 € 24.134,08 € 24.134,08 € Maßnahme abgeschlossen; gem. Mag. Beschluss 
werden die Restmittel für Sanitärgebäude Buslinie A/ 
AH an S-Bahnstation Arheilgen benötigt.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
III 066 08066-6901 Bismarckstraße Ost und Umgestaltung 
Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz
0,00 € 269.308,97 € 269.308,97 € 74.973,80 € 194.335,17 € 194.335,17 € Planung läuft, Aufträge sind erteilt und müssen 
abgerechnet werden. Weitere Planungsaufträge sollen 
vergeben werden. Ebenso soll eine vertragliche 
Vereinbarung mit der HEAG geschlossen werden.
III 066 08066-6999 Straßenbausanierungsprogramm 
(Verkehrswegesanierungsprogramm)
3.500.000,00 € 5.160.034,06 € 8.660.034,06 € 1.335.085,72 € 7.324.948,34 € 7.324.948,34 € Die HAR werden im Zusammenhang mit diversen 
Projekten benötigt (grundhafte Erneuerungs-
maßnahmen).
III 066 09066-6026 Rüdesheimer Straße zwischen Heidelberger Straße und 
Danziger Platz
50.000,00 € 60.707,01 € 110.707,01 € 0,00 € 110.707,01 € 110.707,01 € Verlagerung der Mittel auf die Inv.- Nr. 15066-6173 - 
Ausbau der Klappacher Straße von Jahnstr. bis 
Karlstr. (Vorlagen-Nr. 2015/0561, Beschluss-Nr. 38).
III 066 09066-6060
Neubau Brücke Rheinstr. über Bahn (B26) 150.000,00 € 613.381,41 € 763.381,41 € 204.448,59 € 558.932,82 € 558.932,82 € Bereits im vergangenen Jahr beauftragte Mittel. 
Dringende Vergabe weiterer Leistungen. Beauf-
tragung an Wettbewerbsgewinner Schüßler Plan. 
III 066 09066-6092 Radverkehr Netzergänzung und Lückenschluss 150.000,00 € 474.645,25 € 624.645,25 € 91.436,30 € 533.208,95 € 533.208,95 € Planung Neugestalltung Kattreinstr., Planung 
Rheinstr., Alsfelder Str., Kranichsteiner Str., 
Verlängerung der Rabenaustr. zw. Rhein- u. Robert-
Bosch Str., Lückenschluss Geh- und Radweg 
Darmstadt/ Weiterstadt.
III 066 09066-6101 ÖPNV-Erschließung TU Lichtwiese 0,00 € 137.500,00 € 137.500,00 € 120.000,00 € 17.500,00 € 17.500,00 € Die Planung ist beauftragt, die Gelder werden für die 
nächste Abschlagszahlung benötigt.
III 066 09066-6102 Haltestelle Nordbahnhof 0,00 € 92.324,93 € 92.324,93 € 3.862,45 € 88.462,48 € 5.000,00 € Schlussrechnung Beratungsvertrag muss noch 
beglichen werden. Restliche Mittel Wieder-einplanung 
im MIP.
III 066 09066-6104 Haltestelle Eberstadt - Wartehalle 0,00 € 10.649,94 € 10.649,94 € 0,00 € 10.649,94 € 10.649,94 € Planungskosten (Lph 3-5) - Planungsbüro bereits für 
einen Abschnitt beauftragt - Ausbau 2018 geplant.
III 066 09066-6201 Ausbau von Wegen im S 7.3 Wiesenthalweg 0,00 € 109.980,00 € 109.980,00 € 0,00 € 109.980,00 € 109.980,00 € Vergabe von Gutachten, erste Baumittel.
III 066 11066-6118 Frankfurter Straße 0,00 € 354.623,51 € 354.623,51 € 62.166,48 € 292.457,03 € 292.457,03 € Planungsleistungen werden derzeit erbracht zum 
Ausbau Frankfurter Str. von Willy-Brand-Platz bis 
Emilstr. mit Fortsetzung bis Kasinostraße.
III 066 11066-6356 Südsammler Arheilgen 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € HAR werden für Planung und das Baugrundgutachten 
benötigt (Baubeginn 2018/ 2019).
III 066 11066-6360 Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße 100.000,00 € 95.700,00 € 195.700,00 € 37.200,00 € 158.500,00 € 158.500,00 € Planungsmittel und Gutachten.
III 066 11066-6390 Neubau Brücke (Eb 04) Zufahrt Kaisermühle über die Modau in Eberstadt 0,00 € 5.527,27 € 5.527,27 € 3.420,64 € 2.106,63 € 2.106,63 € Entwicklungspflege der Bepflanzung dauert noch bis 
Herbst 2016 an.
III 066 11066-6705 Kanalneubau Erbacher Straße 0,00 € 113.996,28 € 113.996,28 € 0,00 € 113.996,28 € 113.996,28 € Planung und Bau 2. BA 2016
III 066 11066-6706 Kanalumbau Rüdesheimer Straße / Haardtring 0,00 € 185.512,01 € 185.512,01 € 0,00 € 185.512,01 € 10.000,00 € 10.000 € werden für Schlusszahlung an Ing.-Büro für 
Objektbetreuung bis Ende der Gewährleistung 
benötigt.
III 066 11066-8011 Hochwasserschutz Mühlbach ab K 166 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Städtischer Anteil, Maßnahme des Wasserverbandes
III 066 12066-4201 Ausbau von Parkplätzen 100.000,00 € 48.516,89 € 148.516,89 € 0,00 € 148.516,89 € 148.516,89 € Die HAR sind erforderlich für Planung und Bau der 
Parkplätze Ostbahnhof-Ostseite und Adelungstraße.
III 066 12066-6061
Ausbau Pallaswiesenstraße zwischen Kasinostraße und Mainzer Straße 0,00 € 642.160,11 € 642.160,11 € 27.489,00 € 614.671,11 € 614.671,11 € Planungsmittel, Gutachten, Suchschürfungen
III 066 12066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 0,00 € 52.630,00 € 52.630,00 € 0,00 € 52.630,00 € 52.630,00 € Begleichung von Rechnungen des Bodengutachtens 
und des Artenschutzgutachtens zur Verlängerung der 
Straßenbahnlinie 3.
III 066 12066-6152 Erneuerung Stützmauer Dieburger Straße 404.073,98 € 611.121,27 € 1.015.195,25 € 47.141,64 € 968.053,61 € 968.053,61 € Schlussrechnungen der Planungsleistung werden 
kurzfristig erwartet. Leistungsphasen 6 bis 9 wurden 
bereits im vergangenen Jahr beauftragt. 
Baumaßnahme soll zeitnah ausgeschrieben werden.
III 066 12066-6208
Pfnorstraße südlich und nördlich der Pallaswiesenstraße 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 14.518,00 € 10.482,00 € 10.482,00 € Planungsmittel, Gutachten
III 066 12066-6290 Sanierung Nordbahnhof (städt. Anteil) 0,00 € 136.970,68 € 136.970,68 € 80.253,86 € 56.716,82 € 56.716,82 € Finanzierung Planungsvereinbahrung Deutsche Bahn, 
RMV, Wissenschaftsstadt Darmstadt.
III 066 12066-6415 Fuß- und Radwegbrücke Arheilger Mühlchen (neben DB-Strecke) 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 1.856,70 € 33.143,30 € 33.143,30 € DB-Projekt kommt ab Januar 2016 zur Ausführung, 1. 
Rate Mitfinanzierung der Stadt.
III 066 12066-6558 Sanierung Bahnhof Eberstadt 0,00 € 217.465,52 € 217.465,52 € 0,00 € 217.465,52 € 217.465,52 € Baurealisierung 2016
III 066 12066-6800 Äußere Erschließung Konversionsflächen 40.000,00 € 379.000,00 € 419.000,00 € 34.706,02 € 384.293,98 € 384.293,98 € Planungsmittel Konversion, städtischer Kostenanteil 
Haltestelle Lincoln-Siedlung.
III 066 13066-4615 Sanierung Gewässerverrohrung 0,00 € 62.085,90 € 62.085,90 € 0,00 € 62.085,90 € 62.085,90 € Laufende Planung.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
III 066 13066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 66.500,00 € 498,67 € 66.998,67 € 11.056,96 € 55.941,71 € 39.441,71 € Umsetzung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit 
(Markierungen, Beschilderungen, Fußgänger-
überwege, Verkehrsinseln).
III 066 13066-6391 Neubau Feldwegbrücke Ar 29 über die Silz
0,00 € 376.251,49 € 376.251,49 € 19.573,83 € 356.677,66 € 356.677,66 € Laufende Planung und Bau in 2016.
III 066 13066-6561 Neubau Fuß- und Radwegebrücken über Modau und Mühlgraben 0,00 € 243.994,85 € 243.994,85 € 0,00 € 243.994,85 € 243.994,85 € Laufende Planung und Bau 2016 / 2017.
III 066 13066-9101 Grundstückstausch Hochschulstraße TUD 0,00 € 106.000,00 € 106.000,00 € 0,00 € 106.000,00 € 106.000,00 € Grunderwerb ist seitens IDA noch nicht 
abgeschlossen. Mittel werden weiterhin benötigt.
III 066 14066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 250.000,00 € 39.057,09 € 289.057,09 € 36.049,37 € 253.007,72 € 253.007,72 € Baubeginn März 2016.
III 066 14066-6018 Tunnel Wilhelminenstraße - Elektrische Betriebsräume 0,00 € 499.148,73 € 499.148,73 € 31.176,19 € 467.972,54 € 467.972,54 € Nach Einführung der Richtlinien für die Ausstattung 
und den Betrieb von Straßentunneln RABT 2016 sind 
die Lüftungseinrichtungen, die Notausgangs-
belüftungen und die behindertengerechten 
Zugangsmöglichkeiten zu den Notausgängen zu 
prüfen.
III 066 14066-6106 Ausbau Radroute nach Roßdorf 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 20,00 € 99.980,00 € 99.980,00 € Erforderlich für Weiterführung der Planung und 
Bauvorbereitung.
III 066 14066-6205 Ausbau der Zimmerstraße 200.000,00 € 49.980,00 € 249.980,00 € 29.736,55 € 220.243,45 € 220.243,45 € Kosten für die laufende Planung, ergänzende 
Gutachten (Kampfmittel), erste Bauleistungen.
III 066 14066-6502 Barrierefreier Ausbau Vorplatz Mühltalbad 40.000,00 € 49.980,00 € 89.980,00 € 0,00 € 89.980,00 € 89.980,00 € Für die Baubeauftragung der Bauleistungen im Feb. 
2016 müssen die HAR übertragen sein. Die 
Bauausführung muss zum Beginn der Badesaison 
2016 abgeschlossen sein.
III 066 14066-6562 Ausbau Waldstraße 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € Die HAR werden für die weitere Planung benötigt. 
Ausführung Frühjahr 2017 geplant, ist jedoch 
abhängig von Kanalbau.
III 066 15066-6002
Verkehrsmanagement 10.000,00 € 40.000,00 € 50.000,00 € 23.083,62 € 26.916,38 € 26.916,38 € Planung Fuhrparkmanagement im Rahmen des 
Betriebsmanagement (ab 2016 / 16061-6002).
III 066 15066-6003 Verkehrssteuerung 87.900,00 € 10.000,00 € 97.900,00 € 37.285,79 € 60.614,21 € 60.614,21 € Umsetzung MV 201570370 Verkehrsverflüssigung (ab 
2016 / 16061-6003).
III 066 15066-6009 Elektromobilität 50.000,00 € 10.253,90 € 60.253,90 € 0,00 € 60.253,90 € 60.253,90 € Fuhrparkmanagement-Planung/Umsetzung im 
Rahmen des Betr. Mob. Management (ab 2016 / 
16061-6009).
III 066 15066-6123 Sanierung Brücke Nordbahnhof (Frankfurter Straße) 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Beauftragung von Ingenieurleistungen (HOAI 
Objektplanung/Tragwerksplanung) wird in 2016 
angestrebt.
III 066 15066-6124 Entwässerungstechnische Erschließung Konversion West 200.000,00 € 100.000,00 € 300.000,00 € 35.631,82 € 264.368,18 € 264.368,18 € Laufende Planung. Erschließung der Konversion West 
laufen derzeit mit dem Ziel , Anfang 2017 mit der 
Erschließung beginnen zu können. Die Ausschreibung 
wird gerade vorbereitet.
III 066 15066-6125 Friedensplatz 240.000,00 € 0,00 € 240.000,00 € 0,00 € 240.000,00 € 240.000,00 € Vergabe weiterer Planungsleistungen, Beauftragung 
erster Bauleistungen.
III 066 15066-6128 Erneuerung Geländer entlang der Bahn "Am Breitwiesenberg" 0,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 0,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € Magistratsbeschluss Nr. 584 vom 18.11.2015 
(2015/0144).
III 066 15066-6157 Mainzer Straße mit Kreisverkehr Michaelisstraße 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 32.011,00 € 17.989,00 € 17.989,00 € Planungsmittel
III 066 15066-6162 Ausbau Pfalzweg 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Planungsmittel und Grunderwerb
III 066 15066-6165 Verkehrserschließung Konversion West 580.000,00 € 100.000,00 € 680.000,00 € 140.785,42 € 539.214,58 € 539.214,58 € Planungsmittel, Gutachten, Voraberschließung 
Alnatura u. Döhler.
III 066 15066-6173 Klappacher Straße von Jahnstraße bis Karlstraße 40.000,00 € 105.000,00 € 145.000,00 € 138.922,15 € 6.077,85 € 6.077,85 € Planungsmittel
III 066 15066-6174 Hochwasserschutz- und rückhalt am Darmbach 250.000,00 € 350.000,00 € 600.000,00 € 21.431,43 € 578.568,57 € 578.568,57 € Baubeginn Herbst 2016.
III 066 15066-6505 Geh- und Radweg Heidelberger Landstraße Grenzweg bis Edisonstraße 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Planungskosten Lph 1 - 3 bis Entwurfsplanung.
III 066 15066-6560 Anschluss Lincoln-Siedlung B3 0,00 € 84.113,50 € 84.113,50 € 2.763,18 € 81.350,32 € 81.350,32 € Zur Zeit läuft das Interessenbekundungsverfahren. Die 
HAR werden für die weitere Planung benötigt.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
III 067 08067-0002 Erwerb Betriebsausstattung Friedhöfe 21.634,00 € 0,00 € 21.634,00 € 0,00 € 21.634,00 € 21.634,00 € Anschaffung von zwei Rasentraktoren und eines 
Gleitschalkastens
III 067 08067-0007 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte 1.450,00 € 0,00 € 1.450,00 € 0,00 € 1.450,00 € 1.450,00 € Anschaffung eines Mulchmähers
III 067 08067-0008 Erwerb AV Forst 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 1.399,44 € Für den Erwerb von zwei Federwippgeräten
III 067 08067-1003 Erwerb AV Verw.Friedh., Allg.Verw., GWG 363,00 € 3.760,00 € 4.123,00 € 3.443,99 € 679,01 € 361,00 € Anschaffung eines Bürostuhls
III 067 08067-1111 Erwerb AV Waldfriedhof, Verwaltung, GWG 913,00 € 7.210,00 € 8.123,00 € 7.543,19 € 579,81 € 361,00 € Anschaffung eines Bürostuhls
III 067 08067-1116 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte, GWG 800,00 € 2.590,50 € 3.390,50 € 1.695,00 € 1.695,50 € 1.542,56 € Anschaffung eines Kehrbesens mit 
Aufhängevorrichtung und zwei abschließbaren 
Garderobenschränken für die Trauerredner 
III 067 08067-1118
Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte, GWG 1.050,00 € 3.399,00 € 4.449,00 € 2.878,47 € 1.570,53 € 1.570,53 € Anschaffung einer Sackkarre sowie eines Rollstuhls für 
Gehbeeinträchtigte
III 067 08067-4004 Sanierungsmaßnahmen im Bürgerparkstadion 0,00 € 37.905,76 € 37.905,76 € 21.878,52 € 16.027,24 € 16.027,24 € Zur Schlussrechnung hat die bauausführende Firma 
angekündigt Rechtsmittel einzulegen.
III 067 08067-4110
Orangerie - Herrichtung Vorplatz und Nordtor 0,00 € 55.918,62 € 55.918,62 € 0,00 € 55.918,62 € 55.918,62 € Voraussetzung für den Einbau der restaurierten 
Toranlage samt Bekrönung ist eine geänderte Zufahrt 
über die Klappacher Straße. Hierzu stehen noch 
Regelungen aus.
III 067 08067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 0,00 € 372.517,44 € 372.517,44 € -1.892,38 € 374.409,82 € 374.409,82 € Die Mittel werden benötigt für den weiteren Ausbau 
der öffentlichen Grünflächen im Baugebiet E 44 in 
Abhängigkeit von den Hochbaumaßnahmen und 
Straßenbauarbeiten
III 067 08067-5999 Wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 0,00 € 273.078,15 € 273.078,15 € 111.334,63 € 161.743,52 € 161.743,52 € Bolzplatz Baugebiet K7, Rondell Alicenplatz, 
Palisadenstraße/Grünfläche am Eberstädter FH, 
Wendehammer Schwambstraße
III 067 08067-7001 Erwerb Fahrzeuge Grünflächenamt 87.200,00 € 0,00 € 87.200,00 € 0,00 € 87.200,00 € 87.200,00 € Beschaffung von zwei VW Transporter für Lager und 
Revier 1
III 067 08067-7002 Erwerb Fahrzeuge Friedhöfe 43.000,00 € 0,00 € 43.000,00 € 0,00 € 43.000,00 € 43.000,00 € Beschaffung eines Anhängers für den Alten Friedhof 
und eines Kleintransporters für den Bessunger 
Friedhof
III 067 08067-7007 Erwerb Fahrzeuge Spielplätze 57.000,00 € 0,00 € 57.000,00 € 0,00 € 57.000,00 € 57.000,00 € Beschaffung von zwei Piaggio Mini-Kippern
III 067 09067-0011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 56.720,00 € 0,00 € 56.720,00 € 24.579,97 € 32.140,03 € 20.000,00 € Diverse Anschaffungen sind zu tätigen.
III 067 09067-0012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze 98.995,99 € 90.007,99 € 189.003,98 € 121.246,33 € 67.757,65 € 67.757,65 € Anschaffungen für Spielgeräte und für die Herstellung 
eines Parcours.
III 067 09067-0014 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte 0,00 € 2.790,00 € 2.790,00 € 0,00 € 2.790,00 € 2.790,00 € Beschaffung von zwei Informationskästen. Standort 
zwischenzeitlich festgelegt, so dass Kästen beschafft 
werden können.
III 067 09067-1013 Erwerb Betriebsausstattung SG Forsten u.a. GWG 7.760,00 € 0,00 € 7.760,00 € 6.683,98 € 1.076,02 € 565,68 € Mittel für den Erwerb eines Schreibtisches und eines 
Rollcontainers
III 067 12067-0024 Erwerb AV Friedhof Arheilgen 0,00 € 3.043,00 € 3.043,00 € 0,00 € 3.043,00 € 3.043,00 € Beschaffung Ausputzmäher und Freischneider
III 067 12067-1004 Erwerb AV Baumpflege, GWG 2.600,00 € 0,00 € 2.600,00 € 1.427,08 € 1.172,92 € 1.082,40 € Erwerb einer Motorsäge. Bestellung in 2015, Lieferung 
in 2016.
III 067 12067-4040 Konversion 67 allgemein 50.000,00 € 87.625,49 € 137.625,49 € 2.460,33 € 135.165,16 € 135.165,16 € Weitere vorbereitende Planungsleistungen und 
Maßnahmen
III 067 12067-4041 Lincoln-Siedlung 0,00 € 104.651,45 € 104.651,45 € 6.240,66 € 98.410,79 € 98.410,79 € Weitere vorbereitende Planungsleistungen zur 
Entwicklung der Lincoln-Siedlung
III 067 12067-4042 Jefferson-Siedlung 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € Konversion Jefferson-Siedlung
III 067 12067-4043 Grünzug Bessungen Süd 0,00 € 31.500,00 € 31.500,00 € 0,00 € 31.500,00 € 31.500,00 € Die liegenschaftlichen Voraussetzungen sind noch 
nicht gegeben, sodass die Planungen noch nicht 
aufgenommen werden konnten

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
III 067 12067-7011 Erwerb Fahrzeuge Ausbildungskolonne 44.800,00 € 0,00 € 44.800,00 € 0,00 € 44.800,00 € 44.800,00 € Erwerb VW Crafter (Doppelkabine mit Dreiseitkipper)
III 067 13067-7019 Erwerb Fahrzeuge Waldfriedhof, Schmalspur LKW 0,00 € 6.488,12 € 6.488,12 € 2.711,73 € 3.776,39 € 3.776,39 € Deckung für Aufsitzmäher (15067-7025)
III 067 13067-7023 Erwerb Fahrzeuge Forsten 7.000,00 € 0,00 € 7.000,00 € 0,00 € 7.000,00 € 7.000,00 € Erwerb eines Anhängers
III 067 14067-0026 Schließanlage (Transponder) Alter Friedhof 0,00 € 18.400,00 € 18.400,00 € 0,00 € 18.400,00 € 18.400,00 € Beschaffung einer Schließanlage
III 067 14067-0029 Phosphatbindungsanlage Teich Prinz-Emil-Garten 0,00 € 13.000,00 € 13.000,00 € 7.358,92 € 5.641,08 € 5.641,08 € Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen
III 067 14067-4050 Sanierung Paulusplatz 0,00 € 162.163,63 € 162.163,63 € 8.799,64 € 153.363,99 € 153.363,99 € Umsetzung der Maßnahme gem. MV 2015/0554
III 067 14067-4051 Herrichtung Umfeld Landesmuseum 150.000,00 € 50.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € Abrechnung der Planung und Umsetzung der 
Maßnahmen
III 067 14067-4052 Herrichtung Theaterwiese 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Die liegenschaftlichen Voraussetzungen sind noch 
nicht gegeben, sodass die Planungen noch nicht 
aufgenommen werden konnten
III 067 14067-4053 Wegebauprogramm in Parkanlagen 200.000,00 € 80.000,00 € 280.000,00 € 255.971,54 € 24.028,46 € 24.028,46 € Die Mittel werden für die Umsetzung des 
Wegebauprogramms benötigt
III 067 14067-4054 Ufer-/Wegesanierung Ostseite Müllersteich Bürgerpark 0,00 € 104.310,75 € 104.310,75 € 100.442,47 € 3.868,28 € 3.868,28 € Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen
III 067 14067-4063 Grünzug Woog (Ostpark) 70.000,00 € 10.000,00 € 80.000,00 € 20,00 € 79.980,00 € 79.980,00 € Liegenschaftliche Fragestellungen sind noch zu klären. 
frühester Beginn in 2016.
III 067 14067-5049 Café Waldfriedhof im Wohngebäude 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Behindertengerechter Ausbau des Cafés (2. BA)
III 067 14067-5050 Pergola Waldfriedhof 15.000,00 € 80.000,00 € 95.000,00 € 22.254,31 € 72.745,69 € 72.745,69 € Vollständige Erneuerung der Pergolas auf dem 
Waldfriedhof
III 067 14067-7024
Elektromobil Alter Friedhof 0,00 € 11.000,00 € 11.000,00 € 0,00 € 11.000,00 € 11.000,00 € Anschaffung eines Elektromobils für den Alten 
Friedhof
III 067 15067-0017 Schließanlagen an Friedhöfen 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € Mittel werden für das Umstellen der Schließanlagen 
auf Transponder benötigt
III 067 15067-0027 Investitionsmaßnahmen Friedhöfe, pauschal 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 0,00 € 75.000,00 € 75.000,00 € Öffentliches WC Alter Friedhof (ca. 25.000 €), Café 
Waldfriedhof 2. BA (ca. 50.000 €)
III 067 15067-2001 CAD-Software, Grünflächenamt 0,00 € 9.908,00 € 9.908,00 € 5.545,06 € 4.362,94 € 4.362,94 € Anschaffung von Software und Schulung der 
Mitarbeiter in 2016
III 067 15067-4060 Pflege- und Entwicklungsplan 45.000,00 € 0,00 € 45.000,00 € 0,00 € 45.000,00 € 45.000,00 € Auftragserteilung ist in Vorbereitung
III 067 15067-4061 Wegeausbau Herrngarten am Zintl-Institut 15.000,00 € 5.000,00 € 20.000,00 € 12.967,62 € 7.032,38 € 7.032,38 € Maßnahme ist noch nicht komplett abgerechnet
III 067 15067-4062 Neukonzeption Bürgerpark 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Auftragserteilung ist in Vorbereitung
III 067 15067-5002 Einfriedung Zufahrt zum Orangeriegegarten/-gebäude 67.000,00 € 0,00 € 67.000,00 € 59.128,78 € 7.871,22 € 7.871,22 € Die Leistung ist beauftragt, aber noch nicht komplett 
abgerufen
III 067 15067-5003 Sanierung Unterkunftsgebäude Orangerie 395.000,00 € 0,00 € 395.000,00 € 0,00 € 395.000,00 € 395.000,00 € Sanierung oder Neubau Unterkunftsgebäude 
Orangerie
III 067 15067-5005 Jugendtreff Modaupromenade 17.500,00 € 0,00 € 17.500,00 € 4.045,45 € 13.454,55 € 13.454,55 € Weiterführung der Maßnahme
III 067 15067-5006 Öffentliches WC Alter Friedhof 0,00 € 110.000,00 € 110.000,00 € 108.912,54 € 1.087,46 € 1.087,46 € Öffentliches WC Alter Friedhof
III 067 15067-5007 Parcouranlage 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € Parcouranlage
III 067 15067-5051 Pergolen Park Rosenhöhe 14.000,00 € 0,00 € 14.000,00 € 0,00 € 14.000,00 € 14.000,00 € Maßnahme konnte witterungsbedingt nicht umgesetzt 
werden
III 067 15067-5052 Tanklager Alter Friedhol 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Tanklager Alter Friedhof
III 067 15067-7025 Aufsitzmäher Typ Profihopper Waldfriedhof 0,00 € 44.000,00 € 44.000,00 € 0,00 € 44.000,00 € 44.000,00 € Erwerb Aufsitzmäher
III 731 14731-1001 Erwerb AV Dezernat III, GWG 1.089,57 € 0,00 € 1.089,57 € 709,57 € 380,00 € 380,00 € Bestellung des Bürostuhles erfolgte im Jahr 2015. 
Lieferung erst in 2016.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2015
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
IV 020 11020-1004 Erwerb AV Geschäftsführung, GWG 685,00 € 0,00 € 685,00 € 330,82 € 354,18 € 350,00 € In 2015 wurde ein Stuhl bestellt, dessen Lieferung 
erst in 2016 erfolgte.
IV 020 12020-2003 Upgrade SQL-Server 950,00 € 0,00 € 950,00 € 0,00 € 950,00 € 950,00 € Die Beauftragung für die Lizenz Mittelanmeldung EDW 
erfolgte im Dezember 2015, die Leistung wird in 2016 
erbracht.
IV 020 15910-0001 Ankauf von Grundstücken 2.875.000,00 € 0,00 € 2.875.000,00 € 204.236,42 € 2.670.763,58 € 2.670.763,58 € Grundstückserwerbe Bahngelände Ostbahnhof und 
Teilfläche Kastanienallee/ Müllersteich;
Bewertung von Grundstücken i. R. d. 
Grundstückstausches mit dem Land Hessen (MV 
15/0570)  
IV 741 12741-9999 Pauschalmittel Büromöbel 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 691,22 € 9.308,78 € 9.308,78 € Die Mittel werden für die Büroausstattungen 
verschiedener Ämter benötigt.
IV 741 15741-2001 Software Vertragsdatenbank 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 714,00 € 9.286,00 € 9.286,00 € Der Auftrag wurde 2015 erteilt, die Rechnungsstellung 
erfolgt erst in 2016.
V 751 08751-5999 Soz. Wohnungsbau, Inv. Spielplätze u. Jugendhäuser -3.400,34 € 0,00 € -3.400,34 € -127.177,77 € 123.777,43 € 123.777,43 € Zweck der Jugendarbeit
V 051 10051-1001 Erwerb AV, Jugendamt, GWG 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 3.630,33 € 1.369,67 € 1.369,67 € Rechnungsbegleichung
V 051 12051-0648 Laufende Bauunterhaltung Städtische Kitas 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 20.358,88 € 14.641,12 € 14.641,12 € Außengelände Meissnerweg
V 051 12051-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten 30.000,00 € 24.100,00 € 54.100,00 € 37.502,61 € 16.597,39 € 16.597,39 € Fortführung der Maßnahme
V 051 12051-1072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung, GWG 3.600,00 € 0,00 € 3.600,00 € 2.182,56 € 1.417,44 € 1.417,44 € Rechnungsbegleichung
V 051 12051-1640 Erwerb AV städt. Kitas, GWG 69.260,00 € 14.896,00 € 84.156,00 € 76.843,46 € 7.312,54 € 7.300,00 € Rechnungsbegleichung
V 051 12051-5908 U3-Betreuung Wixhausen 0,00 € 534.169,45 € 534.169,45 € 20.590,39 € 513.579,06 € 513.579,06 € Rechnungsbegleichung
V 051 12051-8646 Inv.-Zuschuss Sofortfonds Kinderbetreuung - freie Träger 0,00 € 160.000,00 € 160.000,00 € 0,00 € 160.000,00 € 160.000,00 € Sofortfonds Kinderbetreuung
V 051 12051-8647 Investitionszuschuss an IDA - Bereich Kitas 100.000,00 € 897.938,92 € 997.938,92 € 0,00 € 997.938,92 € 997.938,92 € Umsetzung der Gefahrenanlayse in städtischen Kitas
V 051 13051-5101 Neubau Kita "An der Nachtweide" 0,00 € 986.422,49 € 986.422,49 € 309.069,43 € 677.353,06 € 677.353,06 € Neubau in Umsetzung. Eingehende Rechnungen 2015 
werden erwartet.
V 051 13051-5909 Dachsanierung Janusz-Korczak-Haus 75.000,00 € 195.360,80 € 270.360,80 € 234.344,64 € 36.016,16 € 36.016,16 € Abschluss der Maßnahme
V 051 13051-5911 Neubau Kindergarten "Jägertorstraße" (4 Gruppen) 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 124.767,80 € 55.232,20 € 55.232,20 € Fortführung der Maßnahme
V 050 14050-2004 Erwerb OpenProsoz 0,00 € 20.618,80 € 20.618,80 € 8.945,55 € 11.673,25 € 11.673,25 € Rechnungsbegleichung
V 051 14051-1650 Kita Landwehrstraße 50.000,00 € 71.096,70 € 121.096,70 € 124.767,80 € 71.089,89 € 38.957,63 € Schlussrechnung Kita Landwehrstraße
V 051 14051-8654 Inv.-Zuschüsse Kita-Ausbauprogramm 0,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € Sofortfonds Kinderbetreuung
V 051 14051-8655 Investitionszuschuss an IDA - Konversion Kitas 1.000.000,00 € 250.000,00 € 1.250.000,00 € 8.859,92 € 1.245.570,04 € 1.241.140,08 € IDA-Planungen zur Sanierung der Bestandskitas
V 051 15051-5912 Sanierung Kita Pestalozzi Haus 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 27.700,00 € 22.300,00 € 22.300,00 € Fortführung der Maßnahme
V 051 15051-5910 Sanierung Kurt-Schuhmacher-Haus 0,00 € 114.000,00 € 114.000,00 € 27.792,56 € 86.207,44 € 86.207,44 € Fortführung der Maßnahme
V 064 08020-9001 Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau 1.000.000,00 € 1.861.861,98 € 2.861.861,98 € 51.000,00 € 2.810.861,98 € 2.810.861,98 € Die Projekte wurden verschoben.
V 064 15064-1001 Ausgleichsabgabe 5.650,00 € 0,00 € 5.650,00 € 1.123,69 € 4.526,31 € 3.694,91 € Verzögerte Rechnungsstellung
26.512.736,69 € 62.420.121,25 € 88.932.857,94 € 13.984.445,38 € 75.027.603,51 € 74.403.661,98 €Kernhaushalt - Finanzhaushalt

anlage 3

946 Zeichen

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
 Haushaltsausgabereste 2015
- Eigenbetrieb Bäder -
- Vermögensplan - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
II EB Bäder 09103-5001 Neubau Nordbad 11.900.000,00 € 4.470.753,21 € 16.370.753,21 € 297.815,46 € 16.072.937,75 € 16.072.937,75 € Fortschreibung der Maßnahme
II EB Bäder 09109-1001 Erwerb AV Mühltalbad, 
GWG
989,01 € 0,00 € 989,01 € 0,00 € 989,01 € 989,01 € Erwerb Hochdruckreiniger
II EB Bäder 09106-0001 Gewässersanierung 
Großer Woog
100.000,00 € 130.000,00 € 230.000,00 € 38.230,85 € 191.769,15 € 191.769,15 € Umsetzung der Vorplanung ist für den Winter 
2016/2017 vorgesehen
12.000.989,01 € 4.600.753,21 € 16.601.742,22 € 336.046,31 € 16.265.695,91 € 16.265.695,91 €EB Bäder - Vermögensplan

anlage 5

4467 Zeichen

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2015
- Eigenbetrieb Darmstädter 
Werkstätten und 
Wohneinrichtungen -- Erfolgsplan - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
V EDW Geschädtsleitung/Verwaltung Programmpflege 6.100,00 € 0,00 € 6.100,00 € 146,16 € 5.953,84 € 5.953,84 € Die Anschaffung der Q-Wiki Software wurde nach 2016 
verschoben. Die Wartung und Programmpflege werden daher 
auch erst in 2016 fällig.
V EDW Arbeitsgruppe W5 Aufwendungen für 
Fort- und 
Weiterbildung
950,00 € 0,00 € 950,00 € 101,27 € 848,73 € 848,73 € Geplante Fortbildungen fanden in 2015 nicht statt und 
werden in 2016 nachgeholt.
V EDW
Arbeitsgruppe W7 Aufwendungen für 
Fort- und 
Weiterbildung
1.100,00 € 0,00 € 1.100,00 € 81,26 € 1.018,74 € 1.018,74 € Geplante Fortbildungen fanden in 2015 nicht statt und 
werden in 2016 nachgeholt.
V EDW Wohnen: Leitung, Verwaltung Aufwendungen für 
Fort- und 
Weiterbildung
2.650,00 € 0,00 € 2.650,00 € 1.191,47 € 1.458,53 € 1.458,53 € Geplante Fortbildungen fanden in 2015 nicht statt und 
werden in 2016 nachgeholt.
10.800,00 € 0,00 € 10.800,00 € 1.520,16 € 9.279,84 € 9.279,84 €EB Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen - 
Erfolgsplan

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
 Haushaltsausgabereste 2015
- Eigenbetrieb Darmstädter 
Werkstätten und 
Wohneinrichtungen -- Vermögensplan - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
V EDW 14519-0011 Erwerb AV Arbeitsgruppe 
W7
3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 3.000,00 3.000,00 Investitionen i.V.m. den neuen Spritzgießaufträgen 
werden 2016 getätigt.
V EDW 14519-0012 Erwerb AV Arbeitsgruppe 
W8
0,00 58.000,00 58.000,00 0,00 58.000,00 58.000,00 Die neue Spritzgießmaschine wird erst in 2016 
angeschafft.
V EDW 14519-0014 Erwerb AV Arbeitsgruppe 
W11
586,22 1.500,00 2.086,22 0,00 2.086,22 2.086,22 Für neue Aufträge sind weitere Investitionen 
notwendig. Es werden zusätzliche Geräte benötigt.
V
EDW 14519-0017 Erwerb AV 
Hauswirtschaft/Reinigung
7.000,00 0,00 7.000,00 1.046,18 5.953,82 5.953,82 Reinigungsmaschinen müssen erneuert werden.
V EDW 14519-0027 Erwerb AV Arbeitsgruppe 
RW8
136,98 14.226,60 14.363,58 0,00 14.363,58 14.363,58 Die Investition für die geplante Hub-
/Kippvorrichtung für die Aktenvernichtung wird in 
2016 getätigt.
V EDW 14519-2001 Erwerb AV Wohnen, 
Lizenzen
2.251,80 6.250,00 8.501,80 0,00 8.501,80 8.501,80 Die Anschaffung der Dienstplansoftware wird nach 
2016 verschoben.
V EDW 14519-5001 Werkstatt 1, 
Brandschutzsanierung
5.000,00 5.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und 
werden in 2016 fortgesetzt.
V
EDW 14519-5002 Werkstatt 1, Dachsanierung 0,00 632.700,00 632.700,00 0,00 632.700,00 632.700,00 Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und 
werden in 2016 fortgesetzt.
V EDW 14519-5003 Werkstatt 1, 
Bauwerksabdichtung
0,00 227.774,00 227.774,00 0,00 227.774,00 227.774,00 Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und 
werden in 2016 fortgesetzt.
V EDW 14519-5006 Werkstatt 2, Sanitäranlagen 45.000,00 15.000,00 60.000,00 0,00 60.000,00 60.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird 
in 2016 fortgesetzt.
V EDW 14519-5007 Werkstatt 2, Kanalisation 0,00 37.547,06 37.547,06 0,00 37.547,06 37.547,06 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird 
in 2016 fortgesetzt.
V EDW 14519-5008 Werkstatt 2, Außenanlage 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird 
in 2016 fortgesetzt.
V EDW 14519-5011 Häuser allgemein, 
Investitionen Prioritätenliste
0,00 140.000,00 140.000,00 0,00 140.000,00 140.000,00 Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen und wird 
in 2016 fortgesetzt.
V EDW 14519-7001 Werkstatt 1, 
Pritschenwagen
0,00 32.800,00 32.800,00 0,00 32.800,00 32.800,00 Der alte Pritschenwagen wird durch einen neuen 
ersetzt.
V
EDW 14519-7002 Arbeitsgruppe RW8, PKW 0,00 40.000,00 40.000,00 0,00 40.000,00 40.000,00 Ein VW-Bus mit Rampe wird für den 
Aktenvernichtungscontainer angeschafft.
77.975,00 € 1.210.797,66 € 1.288.772,66 € 1.046,18 € 1.287.726,48 € 1.287.726,48 €EB Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen - Vermögensplan

anlage 4

3254 Zeichen

Finanzverwaltung
Kämmerei Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2015
- Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - 
- Erfolgsplan - 
Dezernat Amt Bezeichnung Bezeichnung Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2015
Anmerkungen 
IV EB BuM Orangerie Materialaufwand für 
Gebäude und 
Außenanlagen
17.100,00 € 0,00 € 17.100,00 € 0,00 € 17.100,00 € 17.100,00 € Dachgauben- und Fenstersanierung.
IV EB BuM Orangerie Instandhaltung von 
Gebäuden und 
Außenanlagen
36.000,00 € 20.000,00 € 56.000,00 € 17.768,44 € 38.231,56 € 20.000,00 € Dachgauben- und Fenstersanierung.
IV EB BuM Orangerie Prüfungskosten 0,00 € 1.578,87 € 1.578,87 € 0,00 € 1.578,87 € 1.587,87 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV 
wurde noch nicht ausgeführt.
Die Prüfung ist im Januar 2016 erfolgt.
IV EB BuM Justus-Liebig-Haus Sonstige 
Aufwendungen für 
bez. Leistungen
3.470,00 € 0,00 € 3.470,00 € 1.041,68 € 2.428,32 € 2.428,32 € Durch eine unbesetze Hausmeisterstelle 
müssen Fremdleistungen eingekauft werden.
IV EB BuM Justus-Liebig-Haus Prüfungskosten 0,00 € 2.428,32 € 2.428,32 € 0,00 € 2.428,32 € 2.428,32 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV 
wurde noch nicht ausgeführt.
Die Prüfung ist im Januar 2016 erfolgt.
IV EB BuM Zum Goldenen Löwen Arheilgen Materialaufwand für 
Gebäude und 
Außenanlagen
9.900,00 € 0,00 € 9.900,00 € 93,14 € 9.806,86 € 8.000,00 € Parkettsanierung kann erst 2016 erfolgen.
IV EB BuM Zum Goldenen Löwen Arheilgen Instandhaltung von 
Gebäuden und 
Außenanlagen
13.500,00 € 0,00 € 13.500,00 € 2.463,60 € 11.036,40 € 8.000,00 € Parkettsanierung kann erst 2016 erfolgen.
IV EB BuM Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt Prüfungskosten 0,00 € 1.680,00 € 1.680,00 € 0,00 € 1.680,00 € 1.680,00 € Die beauftragte Technikprüfung des TÜV 
wurde noch nicht ausgeführt.
Die Prüfung erfolgt nun im 1. Halbjahr 2015.
79.970,00 € 25.687,19 € 105.657,19 € 21.366,86 € 71.573,93 € 51.544,51 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Erfolgsplan

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2015
- Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer
Bezeichnung Ansatz 2015
inkl. Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu übertragen 
als Rest nach 2016
Anmerkungen
IV EB BuM 10310-5001 Brandschutzmaßnahme Orangerie 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 5.000,00 € Für die Leistungsphase 9 werden nach 
Auskunft von IDA die zu übertagenden Mittel 
benötigt.
IV EB BuM 12320-4001 Erwerb Türanlage Justus-Liebig-Haus 0,00 € 72.887,67 € 72.887,67 € 275,00 € 72.612,67 € 72.612,67 € Fortführung der Maßnahme
IV EB BuM 09350-5001 Brandschutzmaßnahmen Bürgermeister-Pohl-Haus 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 18.929,70 € 6.070,30 € 6.070,30 € Für die Leistungsphase 9 werden nach 
Auskunft von IDA die zu übertagenden Mittel 
benötigt.
IV EB BuM 14320-0003 Beschallungs- / Alarmierungsanlage Justus-Liebig-Haus 0,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € 5.327,25 € 2.172,75 € 2.172,75 € Abschluss der Maßnahme
0,00 € 115.387,67 € 115.387,67 € 24.531,95 € 90.855,72 € 85.855,72 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Vermögensplan
- Vermögensplan -

2016/0392

2907 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
16.09.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Finanzverwaltung  
Abt. Kämmerei   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0392 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: diverse 
Kostenstelle:  diverse Investitionsnummer:  diverse 
Kostenträger:  diverse Sachkonto: diverse 
 
Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2015 in den  
Haushalt 2016  
 
Vorlage vom: 13.09.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2015 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe  
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte sowie Darmstädter Werkstätten und 
Wohneinrichtungen  der Wissenschaftsstadt Darmstadt – werden zur Kenntnis genommen.  
 
 
Anlagen: Übersicht der HAR 2015 - Kernhaushalt 
Übersicht der HAR 2015 - EB Kulturinstitute  
Übersicht der HAR 2015 - EB Bäder 
Übersicht der HAR 2015 - EB Bürgerhäuser und Märkte  
Übersicht der HAR 2015 - EB Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  13.09.2016  
 
Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2015 wurden auf Basis der Anmeldungen  
der mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsjahr 2016 zu  
übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt.  
 
Ergebnishaushaltes 2015:      11.010.980,90 Euro  
Finanzhaushaltes 2015:      74.403.661,98 Euro  
 
In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtischen Haushalt wurden ebenfalls auf Basis der  
Anmeldungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe die HAR ermittelt.  
Diese sind im Folgenden dargestellt:  
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute:  
 
Erfolgsplan 2015:            312.692,04 Euro  
Vermögensplan 2015:        9.255.659,67 Euro  
 
Eigenbetrieb Bäder:  
 
Erfolgsplan 2015:             0,00 Euro  
Vermögensplan 2015:                 16.265.695,91 Euro  
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte:  
 
Erfolgsplan 2015:              51.544,51 Euro  
Vermögensplan 2015:              85.855,72 Euro  
 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
Erfolgsplan 2015:                9.279,84 Euro 
Vermögensplan 2015:        1.287.726,48 Euro 
 
 
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt stellt das Verzeichnis der zu  
übertragenden HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen-Nr. 2016/0094).  
 
 
Darmstadt, den 13.09.2016  
 
Der Dezernent IV  
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

anlage 2

6653 Zeichen

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2015
- Eigenbetrieb Kulturinstitute - 
- Erfolgsplan - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
I EB Kulturinstitute Immo Halle B im 
Carree
Instandhaltung der 
Gebäude und 
Außenanlagen/ 
Bauunterhaltung
92.650,00 € 200.000,00 € 292.650,00 € 253.186,73 € 39.463,27 € 39.463,27 € Für durchgeführte Brandschutzmaßnahmen liegen die 
Rechnungen inzwischen vor. Die fachtechnische Prüfung 
durch den EB IDA steht aber noch aus. 
I EB Kulturinstitute
Immo Halle B im 
Carree
Sonst. Erstattungen 
an ü. Bereiche
440.300,00 € 273.778,05 € 714.078,05 € 478.645,35 € 235.432,70 € 235.432,70 € Gemäß Magistratsbeschluss Nr. 66 (MV 2014/0068) sind 
laut Nutzungsüberlassungsvertrag für die 
Sanierungsmaßnahme Toilette bis zu 180.000 € (netto) und 
für weitere Sanierungen bis zu 170.000 € (netto) zu zahlen. 
Bei den Bauausführungen gab es Verzögerungen, weshalb 
die Mittel im Folgejahr benötigt werden.
I EB Kulturinstitute Immo Bessunger 
Knabenschule
Instandhaltung der 
Gebäude und 
Außenanlagen/ 
Bauunterhaltung
25.000,00 € 30.000,00 € 55.000,00 € 17.199,53 € 37.800,47 € 30.000,00 € Altersbedingt werden im Kulturzentrum inkl. 
Kindertagesstätte "Bessunger Knabenschule" umfangreiche 
Sanierungsmaßnahmen notwendig. Hierfür wurden im WIP 
2014 Planungsmittel über 30.000 € etatisiert. Die 
Umsetzung der Maßnahmen durch den EB IDA wurde in 
2015 begonnen, aber nicht vollständig abgeschlossen.
I EB Kulturinstitute Immo 
Literaturhaus
Instandhaltung der 
Gebäude und 
Außenanlagen/ 
Bauunterhaltung
11.334,47 € 2.000,00 € 13.334,47 € 4.538,40 € 8.796,07 € 7.796,07 € Aufgrund eines Wasserschadens durch korridierte 
Heizkörper hat IDA einen dringenden Austausch aller 
Heizkörper empfohlen. Ein entsprechender Auftrag wurde im 
Sommer 2015 erteilt, die Maßnahme wird aber erst in 2016 
abgeschlossen. 
569.284,47 € 505.778,05 € 1.075.062,52 € 753.570,01 € 321.492,51 € 312.692,04 €EB Kulturinstitute - Erfolgsplan

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
 Haushaltsausgabereste 2015
- Eigenbetrieb Kulturinstitute -
- Vermögensplan - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
I EB Kulturinstitute 15291-5002 Grundhafte Sanierung 
Georg-Moller-Haus
800.000,00 0,00 800.000,00 183.338,11 616.661,89 616.661,89 Die Baugenehmigung liegt vor, so dass die 
Ausschreibungen erfolgen können und die 
Maßnahme ab März 2016 beginnen kann.
I EB Kulturinstitute 09310-8001 Investitionszuschüsse 
IMH
0,00 € 33.931,59 € 33.931,59 € 13.248,75 € 20.682,84 € 20.682,84 € Die mit dem Denkmalschutz, Grünflächenamt und 
EB IDA erstellte Liste der Sanierungsmaßnahmen 
im Bereich Mathildenhöhe wird sukzessive 
abgearbeitet. 
I EB Kulturinstitute 15310-5003 Investitionsprogramm 
Mathildenhöhe
0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 7.050,00 € 22.950,00 € 22.950,00 € Die mit dem Denkmalschutz, Grünflächenamt und 
EB IDA erstellte Liste der Sanierungsmaßnahmen 
im Bereich Mathildenhöhe wird sukzessive 
abgearbeitet. 
Es handelt sich hierbei um Maßnahmen, die direkt 
durch den EB beauftragt werden.
I EB Kulturinstitute 11391-5002 Energetische Sanierung 
Ausstellungshallen 
Mathildenhöhe
2.160.000,00 € 6.551.479,61 € 8.711.479,61 € 411.397,38 € 8.300.082,23 € 8.300.082,23 € Die Sanierungsmaßnahmen der Ausstellungshallen 
Mathildenhöhe sind noch nicht abgeschlossen. Es 
fallen zudem monatliche Ausgaben für  Miete und 
Nebenkosten für das Lagerhaus Dieburg an.
I EB Kulturinstitute 09410-1001 Erwerb AV GWG, 
Akademie für Tonkunst
2.000,00 € 4.105,16 € 6.105,16 € 3.087,50 € 3.017,66 € 1.235,16 € Bestellung der Beamer in 2015, die Lieferung 
erfolgte jedoch erst 2016.
I EB Kulturinstitute 15491-5002 Akademie für Tonkunst, 
IT-Verkabelung
270.000,00 € 0,00 € 270.000,00 € 23.800,00 € 246.200,00 € 246.200,00 € Die Baumaßnahme "IT-Netzwerk" kann nur in den 
Ferienzeiten erfolgen. Aufgrund der Gebäudegröße 
war eine deutlich längere Planungsphase 
notwendig, so dass eine Ausführung der Arbeiten in 
2015 nicht mehr möglich war.
I EB Kulturinstitute 15592-5001 Literaturhaus, 
barrierefreier Zugang
0,00 € 13.718,03 € 13.718,03 € 11.966,44 € 1.751,59 € 1.751,59 € Die Schlussrechnung des Archtiekten für den 
neuen Aufzug steht noch aus.
I EB Kulturinstitute 09610-0001 Erwerb AV, 
Volkshochschule
7.300,00 € 4.500,00 € 11.800,00 € 2.161,53 € 9.638,47 € 5.138,00 € Durch Ausweitung des Deutschkurs-Angebotes 
auch für Asylbewerber mit Aussicht auf 
Bleibeperspektive und Wegfall von zwei 
Unterrichtsräumen an Schulen, musste ab 
November 2015 ein EDV-Raum umfunktioniert 
werden. Aufgrund der Anforderungen des BAMF an 
die vhs als Träger besteht ein erhöhter Bedarf an 
Unterrichtsmedien. Die Mittel konnten in 2015 
nicht mehr investiert werden, da diese Entwicklung 
nicht vorhersehbar war.
Die Beschffung eines HD Beamers zur 
Deckenmontage ist notwendig, damit außerhalb 
der Nutzung für Deutsch-Integrationskurse auch 
weiterhin EDV-Kurse angeboten werden können.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
 Haushaltsausgabereste 2015
- Eigenbetrieb Kulturinstitute -
- Vermögensplan - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2015
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2014
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2015 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2016
Anmerkungen
I EB Kulturinstitute 09610-1001 Erwerb AV GWG, 
Volkshochschule
5.000,00 € 3.948,48 € 8.948,48 € 3.790,52 € 5.157,96 € 5.157,96 € Ausweitung des Deutschkurs-Angebotes und damit 
verbundener Umstrukturierung der Räume. Mit der 
Maßnahme wurde im November begonnne, konnte 
aber in 2015 nicht mehr abgeschlossen werden. 
Die Entwicklung war in diesem Ausmaß nicht 
absehbar. 
Die Anschaffung zusätzlicher Tische und Stühle ist 
zwingend erforderlich.
I EB Kulturinstitute 10610-2001 Erwerb AV  Lizenzen und 
Software, VHS
2.700,00 € 33.100,00 € 35.800,00 € 0,00 € 35.800,00 € 35.800,00 € Durch Änderung der gesetzlichen Bestimmungen 
und Ausweitung der Abrechnungs- und 
Verwaltungsverfahren der Deutsch-
Integrationskurse mit dem BAMF wurden von den 
gängigen Softwareanbietern neue aufwendige 
Module entwickelt. Dadurch wird eine neue 
Recherche erforderlich.
3.247.000,00 € 6.674.782,87 € 9.921.782,87 € 659.840,23 € 9.261.942,64 € 9.255.659,67 €EB Kulturinstitute - Vermögensplan

Beratungsverlauf (3)

TOP 508
TOP 15 zur Kenntnis
TOP 24

Orte (80)

  • Pankratiusstraße
  • Rodgaustraße
  • Herta-Mansbacher-Straße 5
  • Bismarckstraße
  • Waldstraße 0
  • Gräfenhäuser Straße
  • Marburger Straße 0
  • Eugen-Kogon-Straße
  • Dolivostraße
  • Rheinstraße 500
  • Pützerstraße 0
  • Frankfurter Landstraße
  • Pfungstädter Straße 0
  • Isselstraße
  • Rüdesheimer Straße
  • Heidelberger Straße
  • Karlstraße 40
  • Alsfelder Straße
  • Kranichsteiner Straße 100
  • Frankfurter Straße 0
  • Emilstraße
  • Kasinostraße
  • Pfnorstraße
  • Pallaswiesenstraße 0
  • Mainzer Straße 400
  • Edisonstraße 50
  • Klappacher Straße
  • Palisadenstraße
  • Jägertorstraße
  • Luisenplatz 5A
  • Akazienweg
  • Europaplatz 0
  • Bennelbächerweg 0
  • Schlossgraben 0
  • Karolinenplatz
  • Wiesenthalweg 0
  • Haardtring 0
  • Friedensplatz 240
  • Am Judenteich 356
  • Am Kavalleriesand
  • Am Breitwiesenberg
  • Alexanderstraße
  • Landgraf-Georg-Straße
  • Bessunger Straße
  • Glockengartenweg 0
  • Heidelberger Landstraße 0
  • Erbacher Straße 0
  • Dieburger Straße 404
  • Hochschulstraße
  • Wilhelminenstraße
  • Michaelisstraße 50
  • Feldbergstraße 0
  • Hilpertstraße 200
  • Goebelstraße
  • Helfmannstraße 0
  • Maulbeerallee
  • Kirschenallee
  • Röntgenstraße 2016
  • Mathildenplatz 0
  • Danziger Platz 50
  • Rabenaustraße
  • Adelungstraße
  • Zimmerstraße 200
  • Schwambstraße
  • Modaupromenade 17
  • Kastanienallee
  • Landwehrstraße 50
  • Grenzallee 4
  • Beckstraße
  • Rhönring
  • Stirnweg
  • Reuterallee
  • Jahnstraße
  • Parkstraße
  • Pfalzweg 30
  • Grenzweg
  • Alicenplatz
  • Paulusplatz 0
  • Meißnerweg
  • Im Carree

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Vorlagen-Nr.
2016/0392
Typ
Magistratsvorlage
Datum
13.09.2016
Erstellt
29.09.2026 00:00