Mai 18

Rat

Mittwoch, 18. Mai 2022 um 18:02 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (64)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

9

Anregungen des Jugendrates

10

Musik-Campus: Konkretisierung der Grundsatzbeschlüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.1

Musik-Campus: Konkretisierung der Grundsatzbeschlüsse

11

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

12

Satzung zur Änderung der Hauptatzung aufgrund von Regelungsbedarfen durch Änderungen in der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

14

Verfahren zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Bedarf von zusätzlichen Büroräumen im Erdgeschoss des Gebäudes Hafenstraße 30/32, 48153 Münster (Stadtbezirk Mitte)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Umwidmung der Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH in die Bauwerke Münster GmbH und Satzungsänderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Anpassung der Gesellschaftsverträge der items management GmbH und der items GmbH & Co.KG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster "eWoMaB" - Inhalte und Schlussfolgerungen

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

20

Resilienzstrategie und Handlungskonzept für den Aasee

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Stärkung der Innenstadt: Handlungsfelder und Leitziele für Münsters Innenstadt - Erarbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK MS-Innenstadt)

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

22

Integrationsmonitoring 2020/2021

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22.1.1

Integrationsmonitoring 2020/2021

23

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

24

Konzeptionelle Neuausrichtung der Lernwerkstätten der Schulpsychologischen Beratungsstelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.1

Konzeptionelle Neuausrichtung der Lernwerkstätten der Schulpsychologischen Beratungsstelle

25

Bildungsnetzwerk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Europa.Brücke.Münster plus - Zuschussantrag der Bischof-Hermann-Stiftung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

27

Wahl des künftigen Fachbeirats für den Geschichtsort Villa ten Hompel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Durchführung und Finanzierung der Ausstellung Skulptur Projekte 2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Beitritt zum WHO-Netzwerk Age-friendly Cities and Communities

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Grundsatzbeschluss Baumschutzsatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

Sauberkeit im öffentlichen Raum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Erweiterung Norbertschule zur 4-Zügigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

European Energy Award 2022 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser und Gemeinschaftswohnformen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Bauleitplanung

36.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

36.1.1

Bebauungsplan Nr. 612 - Geänderter Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36.1.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630 - Zölibad - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36.2

Stadtbezirk Münster-Südost

36.2.1

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 114

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

37.1

Für eine faires, transparentes und bürokratiearmes Grundsteuermodell

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

37.2

Digitale Endgeräte auch für die Abiturjahrgänge an den Berufskollegs

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

38

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

38.1

Städtische Digitalisierung endlich steuern können

Ergebnis: verwiesen

38.2

Eine Smart City Konferenz für Münster

Ergebnis: verwiesen

38.3

Digitale Sitzungen für die Gremienarbeit ermöglichen

Ergebnis: verwiesen

38.4

Ersthelfer APP einführen / Defibrillatoren erfassen / Ehrenamtliche einbinden

Ergebnis: verwiesen

38.5

Verkehrssicherheit für Eichhörnchen erhöhen

Ergebnis: verwiesen

38.6

Frühkindliche Bildung und Bewegung fördern, Bewegungskindergärten weiter ausbauen

Ergebnis: verwiesen

38.7

Eine Task Force für moderne Verwaltung

Ergebnis: verwiesen

38.8

Transportwege als Kraftwerke nutzen- Solarradweg auf einer Musterstrecke erproben

Ergebnis: verwiesen

38.9

Gesundheit für Alle – der Gesundheitskiosk und die Gesundheitsleeze für Münster

Ergebnis: verwiesen

38.10

Pilotprojekt Agroforstwirtschaft: Alte Wege in der Landwirtschaft neu gehen

Ergebnis: verwiesen

39

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
18.05.2022 18:02 Uhr
Ende
18.05.2022 21:13 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage