Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 09. Dezember 2010 um 09:15 Uhr
Tagesordnung (72)
Wesentliche Änderungen im Haushalt 2010 gegenüber dem Haushaltsansatz 2010
Eröffnung der Sitzung
Ausführung Haushalt 2010 - Investitionspriorisierung
Vorliegende Entschuldigungen
Haushalt 2011: Kinderhaus Sonnenblume der ev.-luth. Auferstehungsgemeinde, Asternweg 6 in Höhe von 100.000,00 Euro
Benennung von zwei Urkundspersonen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Einführung eines dauerhaften Begrüßungsgeldes für Studentinnen und Studenten bei Anmeldung eines Erstwohnsitzes
Mitgliedschaft in der Gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Anträge des Jugendhilfeausschusses aus dessen Sitzung vom 17. November 2010
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 5. Dezember 2010 zum Thema Pläne der Bauverein AG - Abriss und Neubau in der Postsiedlung
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltsplan 2011 inklusive Anlagen
Stellenplan 2011
Haushaltssatzung 2011
Teilhaushalte 0 - 6 und 9 hierzu:
Mittelfristige Investitionsplanung 2010 bis 2014
Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014
Eigenbetrieb Kulturinstitute Entwurf Wirtschaftsplan 2011
Eigenbetrieb Bäder Wirtschaftsplan 2011
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte Wirtschaftsplan 2011
Wirtschaftsplan 2011 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2011
Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Immobilienmanagement zum 01.01.2008
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA); Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Betriebsleitung
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen Wirtschaftsplan 2011
Versorgungsgrad Kindertagesstätten 2010
Direktwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Bestätigung des Wahltermins bei gleichzeitiger Durchführung einer Volksabstimmung über die Aufnahme einer Schuldenbremse
Direktwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Bestätigung des Wahltermins bei gleichzeitiger Durchführung einer Volksabstimmung über das Absenken des Quorums für den Volksentscheid
Ausländerbeiratswahl am 7. November 2010 in Darmstadt Erklärung der Gültigkeit der Wahl nach § 26 Abs. 1 Ziff. 4 KWG
Fortschreibung Nahverkehrsplan Wissenschaftsstadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg 2011-2016
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans Allgemein bildende Schulen 2011 - 2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau Kindertagesstätte 'Am See', Kranichstein Bezug: Vorlage-Nr. 2010/0079
Beschlussfassung über die Ernennung zu Stadtältesten
Kleine Anfrage des Stadtv. Mayer (CDU-Fraktion) vom 31. August 2010 betr. Alkoholverkauf an Jugendliche (Stadt. Mayer hat gemäß § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.)
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.09.2010 betr. Zentrum gegen Vertreibungen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.09.2010 betr. Überprüfung Standort Sandermuseum
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 16.09.2010 betr. Öffnung Copperstraße
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27.09.2010 betr. Kündigung Maximail GmbH & Co. KG
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Tierfriedhof für Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12. Oktober 2010 betr. Resolution
Antag der SPD-Fraktion vom 25. Oktober 2010 betr. Nachtflugverbot
Antrag der FDP-Fraktion vom 6. November 2010 betr. Einrichtung eines kommunalen Schutzschirm
Anrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 11.11.2010 betr. Überprüfung einer möglichen Kündigung der Patenschaft für das 'Zentrum gegen Vertreibungen'
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 11.11.2010 betr. Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für alle gewährleisten
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28.11.2010 betr. Einrichtung einer integrierten Gesamtschule mit naturwissenschaftlich-technischem Schwerpunkt
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Sanierung Berufsschulzentrum Nord
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Zukunft des seitherigen EAD-Geländes
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Legalisierung von Gärten und zugehörigen 'baulichen Anlagen' im Außenbereich
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 3. August 2010 betr. Bepflanzung Darmbachrinne vor darmstadtium
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Elektrofahrzeuge
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Nutzungsgebühren für Gesellenprüfungen der Handwerkskammer bzw. IHK in städtischen Schulräumen
Drichlichkeitsantrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 5. Dezember 2010 betr. Aufsichtsratsvorsitz des Oberbürgermeisters
Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 6. Dezember 2010 betr. Marienplatz
Große Anfragen
Große Anfrage der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27.07.2010 betr. Sander Museum
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 8. Juni 2010 betr. Verkaufsabsichten Städtisches Kanalnetz
Strategische Weiterentwicklung der IWU GmbH
Radstreifen in der Heidelberger Landstraße von Ringstraße bis Grenzallee
Dienstanweisung für Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984 Fällung von zwei Bäumen im Zuge des Bauvorhabens Georg-Büchner-Schule, Neubau Mensa
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt'-Kranichstein Umgestaltung des Wohnumfeldes der privaten Wohnanlage Gruberstraße 2-18
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Modernisierung und Umgestaltung der privaten Wohnanlage im Wohngebiet K4 Eigentümer: Bauverein AG (1. Bauabschnitt)
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Modernisierung der privaten Wohnanlage Gruberstraße 2 - 18 Eigentümer: Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Hessen (GWH)
Stiftungen
Bebauungsplan S 23 - Heinrichstraße/Nieder-Ramstädter Straße/Mathildenstraße - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan E 54 - Am Steinern Kreuz - (Offenlagebeschluss)
Ausbau des Angebots an Betreuungsplätzen für Kinder im Alter unter drei Jahren hier: Dialog e.V., Bildungs-, Kultur- und Integrationsverein der Deutschen aus Russland - 'Krabbelgruppe Tippi-Tap'
Änderung des Inkrafttretens der Zweitwohnungssteuersatzung
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2010 09:15 Uhr
- Ende
- 09.12.2010 22:20 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2