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SV-2010/0057
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Elektrofahrzeuge
Antrag
28.09.2010
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SV-2010/0057
859 Zeichen
Vorlage-Nr. SV-2010/0057
SPD-Stadtvero rdnetenfraktion Darmstadt
Geschäftsstelle
27. September 2010
Antrag
Elektrofahrzeuge
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt möge prüfen, ob es künftig möglich ist bei
Elektrofahrzeugen und anderen umweltfreundlichen Fahrzeugen auf die Erhebung von
Parkgebühren zu verzichten.
Begründung:
Mit dieser Maßnahme sollen umweltfreundliche Fahrzeuge gefördert werden. Mittlerweile ist
höchstrichterlich festgestellt, dass der Erlass solcher Gebühren zulässig ist. Darmstadt hat sich
als Zentrum der Elektromobilität beworben. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt forscht an der TU
Darmstadt intensiv an diesem Thema.
Michael Siebel Hanno Benz
Torsten Rossmann (Fraktionsvorsitzender)
Peter Schüttler
Heinrich Hausmann
Maria Schischkin
(Stadtverordneter)
Beratungsverlauf (3)
TOP 11
TOP 29.16
TOP 16.10
Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2010/0057
- Typ
- Antrag
- Datum
- 28.09.2010
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00