Rat
Mittwoch, 21. Mai 2025 um 16:40 Uhr
Tagesordnung (77)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Gestaltung des Sprickmannplatzes in Kinderhaus-Brüningheide
Ergebnis: verwiesen
Schluss mit wilden Müllkippen - Mülldetektive einsetzen
Ergebnis: verwiesen
Ergänzung zur "Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster"
Ergebnis: verwiesen
Änderung der Planung der Berichtsvorlage V/0406/2024 "Von-Esmarch-Straße - Umsetzung eines Unfallkommissionsbeschlusses - Überplanung des Kreisverkehres hin zu einer signalisierten Kreuzung"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregungen des Integrationsrates
Kennzeichnung der Sitzungen der politischen Gremien in deutsch und englisch
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Beleuchtung der Gasselstiege
Ergebnis: verwiesen
Optimierung der Busverbindung in Münster-Albachten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Barrierefreie Querung im Prinzipalmarkt vom Rathaus in Richtung Domplatz
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Der Rat wird Vorreiter für den Klimaschutz: Einführung eines veganen Verpflegungsangebots
Ergebnis: verwiesen
Parkgebührenerhöhung sichern
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Förderung der e.V. Münsters Musikschulen in den Stadtteilen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stadtklimaanalyse Münster 2025 mit Planungshinweiskarte
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (IRWahlO)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht zum Umsetzungsstand der weiteren interkulturellen Öffnung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung der Stelle der*des Generalintendant*in des Theaters Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der verbindlichen Stichtagsregelung für die Genehmingung verkaufsoffener Sonntage
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Taxiordnung für die von der Stadt Münster konzessionierten Taxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss Aus- und Fortbildungszentrum für die Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabit- und Mobilfunkkoordination für die Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschmelzung der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (WGL) auf die Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Bürgerumfrage 2023 zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung - Methodik und zentrale Ergebnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interkommunale Zusammenarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Indikatorenbasierte Verteilung des kommunal finanzierten Personals der Schulsozialarbeit und der Förderinseln für die Schuljahre 2025/2026 ff.
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Umwandlung der katholischen Overbergschule, Margaretenstraße 6, 48145 Münster, in eine Gemeinschaftsgrundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Theresienschule (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Idaschule (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Elternbeiträge für Kinderbetreuungsangebote - Entlastung der unteren Einkommensgruppen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss Erweiterung Sportanlage Hiltrup-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung des Gymnasiums Paulinum für die Umstellung auf G9
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Peter-Wust-Schule - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baubeschluss: Neubau der ZUE am Pulverschuppen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung einer Papierumschlaghalle auf dem Gelände der MRA (Entsorgungszentrum)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung von Beschlüssen zur Aufstellung von Bauleitplänen. Einstellung der Bauleitplanverfahren.
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Veränderungssperre 115 - 1. Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 256 II - 1. Änderung - Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Eine IT-Roadmap für die digitale Transformation der Stadtverwaltung
Ergebnis: verwiesen
"Konzept zur Förderung demokratischer Bildung in Schule und Zivilgesellschaft"
Ergebnis: verwiesen
Städtepartnerschaften mehr Raum geben - ein Format für mehr Miteinander
Ergebnis: verwiesen
Jung - Engagiert - Zukunftsweisend - Münster soll europäische Jugendhauptstadt werden
Ergebnis: verwiesen
Zivilschutz stärken - Schutzräume für Münster schaffen
Ergebnis: verwiesen
Bewerbung der Stadt Münster als Austragungsort der Invictus Games 2029
Ergebnis: verwiesen
Denkmal statt Pranger - Straßennamen nach den Wiedertäufern
Ergebnis: verwiesen
Die Stadtbücherei regelmäßig auch am Sonntag öffnen!
Ergebnis: verwiesen
KI ins Schwimmbecken - Mehr Sicherheit für mehr Badespaß
Ergebnis: verwiesen
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Immobilienbestand der insolventen DII Gruppe (Adressen: Königsberger Straße, Breslauer Straße und Kemperweg) in Münster-Coerde
Ergebnis: verwiesen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
Ergebnis: verwiesen
Wir schaffen Räume für junge Menschen
Ergebnis: verwiesen
Besetzung einer frei werdenden Position im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 21.05.2025 16:40 Uhr
- Ende
- 21.05.2025 21:21 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage