Mandari Insight

Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit

Dienstag, 30. Juni 2026 um 15:15 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (82)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit vom 17.03.2026 (0373/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Schriftliche Anfrage der Fraktion FDP/KSG betreffend "Verknüpfung Linie 18 mit Bahnhof Köln-Süd"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP/KSG-Fraktion betreffend "Verknüpfung Linie 18 mit Bahnhof Köln-Süd" (AN/0629/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Grünen vom 27.04.2026 (AN/0691/2026) betreffend "Sachstand Positivplanung Windenergie"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung einer weiteren Nachfrage von RM Abé betreffend "Sachstand Positivplanung Windenergie" zur bereits vorliegenden Beantwortung 1262/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion AN/0505/2026 Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.1

Beantwortung von zwei weiteren Nachfragen Vorlage „1148/2026“ – Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4
3

Anträge

3.1

Umsetzung des StEK Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Förderung des genossenschaftlichen Wohnbaus

Ergebnis: vertagt

3.3

Gestaltungsbeirat - personelle Besetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.1.1

Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.2

Änderungsantrag zu TOP 6.1.1 - "Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Ziffer 2 betreffend „Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd“

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.3

Änderungsantrag zur Vorlage 2446/2024 Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd (zu Ziffer 2)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.4

Änderungantrag zur Vorlage 2446/2024 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Grüngürtel Parkstadt Süd

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.2

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Beschlussvorlage 1309/2026 „Beschluss einer zeitlich begrenzten Anpassung von städtischen Vorgaben zur Baukostenreduzierung im Wohnungsbau“

Ergebnis: vertagt

6.4

Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz - Weiterführung eines Platzmanagements und -programms 2026-2030

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.5

Köln-Katalog Bestand: Entwicklung von Bestandsquartieren

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Änderungsantrag der Fraktion der AfD zum Tagesordnungspunkt „Köln-Katalog Bestand: Entwicklung von Bestandsquartieren“ (Vorlage 0853/2026)

Ergebnis: vertagt

6.6

Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Köln „Stadtentwicklungskonzept Einzelhandel und Zentren (StEK EZ)“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

Beschluss über die Feststellung der 200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2

254. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/ Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Anhörung zu den Ergebnissen der frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Kalker Hauptstraße/Barcelona-Allee in Köln/Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1

TOP 9.1 Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Arbeitstitel: K

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 44603/03 Arbeitstitel Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/ Ehrenfeldgürtel` in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Städtebauliches Planungskonzept "Brombeergasse" in Köln-Worringen; Anhörung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: vertagt

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Hans-Schulten-Straße in Köln-Merheim

Ergebnis: vertagt

10.2

Beschluss über die Aufstellung Bebauungsplans (Teilaufhebung) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Weichselring, Weserpromenade, Werrastr. in Köln-Chorweiler, 3. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Helenenwallstraße in Köln-Deutz

Ergebnis: vertagt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66499/09 Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 68439/04 Arbeitstitel: "Deutzer Hafen - Teilplan A" in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

1. Änderung Bebauungsplan Nr.: 69420/06 Arbeitstitel: Käulchensweg in Köln-Poll, Teilaufhebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67469/03 Arbeitstitel: Hansaring/Turiner Straße in Köln - Altstadt Nord / Neustadt Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu "Verkuaf des WDR-Produktionsgeländes in Bocklemünd - AN/0406/2026

Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt

16.2

1. Änderung des Bebauungsplans 5946/02-01 in Köln Widdersdorf "öffentlich zugängliche Golfanlage" - hier: Beschluss über den Antrag der Bezirksvertretung Lindenthal vom 04.05.2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.3

Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu "Reformierung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld, Müngersdorf, Ehrenfeld - AN/0576/2025"

Ergebnis: vertagt

16.3.1

Stellungnahme der Verwaltung zu einer Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld an den Rat aus der Sitzung vom 03.07.2025, Session-Nr. 1568/2025, betreffend "Reformierung des Rahmenplanungsbeirats Braunsfeld, Müngersdorf, Ehrenfeld"

Ergebnis: vertagt

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 7542/02 Arbeitstitel "Maarhäuser Weg/ Hansestraße" in Köln-Porz-Eil

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplan Nr. 69420/06, 1. Änderung - Arbeitstitel: Käulchensweg in Köln-Poll, Teilaufhebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Mitteilung über die erneute Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m § 4a Absatz 3 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66461/16 – Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 72453/03 Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 63452/02, Arbeitstitel: "Widdersdorfer Straße 158 und 188a" in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 63460/05 - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

17.7

Bebauungsplan-(Entwurf) Nr. 65490/05; Arbeitstitel: "Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße" in Köln-Bilderstöckchen hier: Mitteilung über die Veröffentlichung des Entwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 246. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP); Arbeitstitel: "Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße" in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Stadtweite Konzeption „Mobil im lebenswerten Quartier“ – weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Neubesetzung von Mitgliedern des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Voreinschätzung zur Zustimmungsfähigkeit eines Vorhabens für Verfahrenserleichterungen des „Wohnungsbau-Turbos“: „Astrid-Lindgren-Allee” in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Quartalsbericht über die Anwendung des "Wohnungsbau-Turbos" in Köln, 2. Quartal 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Bevölkerungsbewegungen in Köln 2025: Wanderungsplus trotz des Rückgangs der internationalen Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Das Mietwohnungsangebot in Köln 2025: Eine gleichbleibende Zahl von Wohnungsangeboten bei steigenden Angebotsmieten

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Durchführung einer europaweiten Markterkundung / Osthof Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.10

Voreinschätzung zur Zustimmungsfähigkeit eines Vorhabens für Verfahrenserleichterung des "Wohnungsbau-Turbos": Am Stiftswäldchen 19 in Köln-Hahnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Aktueller Sachstand - Büro für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in der Wohnungsbauleitstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

80

Verpflichtung von Gremienmitgliedern

81

Präsentation zur Beschlussvorlage "Köln-Katalog

Ergebnis: Kenntnis genommen

82

Präsentation zum Quartalsbericht über die Anwendung des "Wohnungsbau-Turbos" in Köln, 2 Quartal 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
30.06.2026 15:15 Uhr
Ende
30.06.2026 17:58 Uhr
Ort
Ratssaal