Apr 27

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 27. April 2026 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (96)

1

TOP A Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann, Dezernat Planen und Bauen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 in der Weißer Straße, Aktenzeichen 171/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – Gefahrenstelle Pflasterhofweg, Köln-Weiß, Aktenzeichen 173/25

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.01.2025 betr. "Mobilstation Höninger Platz"AN/0014/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 26.01.2026 (AN/0140/2026) betr.:Buswendeschleife am Bahnhof Hürth-Kalscheuren

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2026 (AN/0475/2026) betreffend der geplanten Neubaumaßnahme und Zwischennutzung des Geländes Höninger Weg 133 bis 143

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung vom 26.01.2026 betreffend "Mobilitäts-Hub" (AN/0137/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 27.11.2023 (AN/2056/2023) betreffend „Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV 2 Rodenkirchen vom 16.03.2026 (AN/0484/2026) betreffend "Kandagänse in den Grünanlagen des Stadtbezirks"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum 23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung am 24.03.2025 betr.: "Errichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße" (AN/0261/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.03.2026 betreffend „Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal (AN/0554/2025)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.10

Verkehrssituation Vorgebirgstraße - Bewertung und Verbesserungsmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zu Zuständen in der Unterkunft für Geflüchtete Kuckucksweg in Köln-Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.12

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Missständen in der Notunterkunft in Köln-Zollstock

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.13

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AFD Fraktion aus der Sitzung am 16.03.2026 betr. "Berücksichtigung des Kölner Südens bei der Errichtung neuer Carsharing-Stationen" (AN/0307/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Mehr naturnahe Bestattungen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Zukunft der Verkehrsverbindung Im Wasserwerkswäldchen in Rondorf-Hochkirchen, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Umwidmung von Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Ausbau des Neuer Weyerstraße Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

38

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP/KSG Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 12.05.2025 betr. "Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II" (AN/0461/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.7

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0889/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0898/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Tempo 30 – Sürther Straße – Antrag AN 0318/2023 vom 13.03.2023, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1367/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Sicherheit und Kostensteigerung beim Kreisel Sürther Straße/Grüngürtelstraße, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/1405/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Baumfällungen und Bauprojekt Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0076/2026) aus der Sitzung am 26.01.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Rechtswidrige Umgestaltung der Goethestraße in eine Fahrradstraße, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG-Fraktion (AN/0379/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Mitteilung 3226/2025 – Stationsgebundenes Carsharing, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0478/2026) aus der Sitzung am

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Ampelschaltung an der Einmündung des Zollstockswegs in den Höninger Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0482/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

48

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung vom 16.03.26 betr. "Ampelschaltung an der Einmündung des Zollstockswegs in den Höninger Weg" AN/0482/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.16

Bildung für Kinder in der Flüchtlingseinrichtung in Godorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0483/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.17

Monatelange Baumaßnahmen an der A4 im Bereich der Rodenkirchener Brücke, Unbeantwortete Nachfragen der FDP/KSG Fraktion aus der Sitzung am 26.03.2026 anlässlich der Beantwortung 0318/2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.18

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Nachfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 anlässlich der Beantwortung 2690/2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

54

Stellungnahme zu einem Antrag der Bezirkvertretung Rodenkirchen zum Thema Feierabendparken auf dem Parkplatz des Alfred-Müller-Armack-Berufskollegs in Zollstock, AN/0584/2026

8.1.1

Parkplätze Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Faßbender und Frau Hinsen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

56

Stellungnahme der Schulleitung der Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

Stellungnahme Bürgeramt Rodenkirchen zu AN/0584/2026, Parkplätze Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Bolzplatz Falkenweg in Rondorf: Ballfangzaun, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Runder Tisch Radverkehr, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Faßbender und Frau Hinsen

Ergebnis: geändert beschlossen

60

Runder Tisch Radverkehr - Änderungsantrag CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

61

Erweiterung des Gremiums zum Runden Tisch individuelle Mobilität - Änderungsantrag der FDP/KSG-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.4

Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum Alfterstraße / Bornheimer Straße, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

63

Modifizierter Antrag der FDP/KSG-Fraktion - Erhalt der Parkmöglichkeiten Alfterstraße / Bornheimer Straße nach erfolgter Ortsbegehung

Ergebnis: vertagt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Betr: Nutzung des Außengeländes durch Jugendzentrum Rheinstein, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Faßbender und Frau Hinsen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Hinsen und Frau Faßbender mit Beitritt der FDP/KSG

Ergebnis: vertagt

67

Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Prüfung und Umsetzung eines Schulbusangebotes zu den weiterführenden Schulen in Rodenkirchen, Antrag der AfD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

69

Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.2.4

Moratorium zum Abbau von öffentlichen Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.2.5

Sicherung des Bahnübergangs der Station „Bayenthalgürtel“ der Stadtbahnlinien 16/17, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: vertagt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Parkstadt Süd, Begleitgremium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Widmung der Straße Karlheinz-Steimel-Weg in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Kleinräumige Analyse und Bewertung der Herausforderungen und Ziele der Sozialplanung für das Sozialraumgebiet Meschenich/Rondorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und weiteres Vorgehen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Ergänzender Planungsbeschluss für den öffentlichen Spielplatz im Kleingartenpark Claudiusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2026 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2026 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nördlich Graacher Straße in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Hitzelerstraße (in östliche Richtung) bis Wendebereich in Köln-Raderthal

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Unter Buschweg von Rodderweg bis Industriestraße in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

87

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2.5 -Vorlage 0398-2026

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bericht zur Abwicklung des Großmarktbetriebes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.04.2026 17:05 Uhr
Ende
27.04.2026 20:50 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal