Apr 27

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 27. April 2026 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (81)

1

TOP A Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann, Dezernat Planen und Bauen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 in der Weißer Straße, Aktenzeichen 171/25

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – Gefahrenstelle Pflasterhofweg, Köln-Weiß, Aktenzeichen 173/25

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.01.2025 betr. "Mobilstation Höninger Platz"AN/0014/2025

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 26.01.2026 (AN/0140/2026) betr.:Buswendeschleife am Bahnhof Hürth-Kalscheuren

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2026 (AN/0475/2026) betreffend der geplanten Neubaumaßnahme und Zwischennutzung des Geländes Höninger Weg 133 bis 143

7.1.4

Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung vom 26.01.2026 betreffend "Mobilitäts-Hub" (AN/0137/2026)

7.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 27.11.2023 (AN/2056/2023) betreffend „Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße“

7.1.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV 2 Rodenkirchen vom 16.03.2026 (AN/0484/2026) betreffend "Kandagänse in den Grünanlagen des Stadtbezirks"

7.1.7

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum 23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

7.1.8

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung am 24.03.2025 betr.: "Errichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße" (AN/0261/2025)

7.1.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.03.2026 betreffend „Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal (AN/0554/2025)"

7.1.10
7.1.11

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zu Zuständen in der Unterkunft für Geflüchtete Kuckucksweg in Köln-Godorf

7.1.12

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Missständen in der Notunterkunft in Köln-Zollstock

7.1.13

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AFD Fraktion aus der Sitzung am 16.03.2026 betr. "Berücksichtigung des Kölner Südens bei der Errichtung neuer Carsharing-Stationen" (AN/0307/2026)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Mehr naturnahe Bestattungen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

7.2.2

Zukunft der Verkehrsverbindung Im Wasserwerkswäldchen in Rondorf-Hochkirchen, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

7.2.3

Umwidmung von Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

7.3.2

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

7.3.3

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

7.3.4

Ausbau des Neuer Weyerstraße Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

7.3.5

Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

7.3.6

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

7.3.7

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

7.3.8

Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0889/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

7.3.9

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0898/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

7.3.10

Tempo 30 – Sürther Straße – Antrag AN 0318/2023 vom 13.03.2023, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1367/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

7.3.11

Sicherheit und Kostensteigerung beim Kreisel Sürther Straße/Grüngürtelstraße, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/1405/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

7.3.12

Baumfällungen und Bauprojekt Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0076/2026) aus der Sitzung am 26.01.2026

7.3.13

Rechtswidrige Umgestaltung der Goethestraße in eine Fahrradstraße, Unbeantwortete Anfrage der AfD-Fraktion (AN/0379/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

7.3.14

Mitteilung 3226/2025 – Stationsgebundenes Carsharing, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0478/2026) aus der Sitzung am

7.3.15

Ampelschaltung an der Einmündung des Zollstockswegs in den Höninger Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0482/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

7.3.16

Bildung für Kinder in der Flüchtlingseinrichtung in Godorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0483/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

7.3.17

Monatelange Baumaßnahmen an der A4 im Bereich der Rodenkirchener Brücke, Unbeantwortete Nachfragen der FDP/KSG Fraktion aus der Sitzung am 26.03.2026 anlässlich der Beantwortung 0318/2026

7.3.18

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Nachfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 anlässlich der Beantwortung 2690/2025

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Parkplätze Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Faßbender und Frau Hinsen

8.1.2

Bolzplatz Falkenweg in Rondorf: Ballfangzaun, Antrag der CDU-Fraktion

8.1.3

Runder Tisch Radverkehr, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Faßbender und Frau Hinsen

8.1.4

Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum Alfterstraße / Bornheimer Straße, Antrag der FDP/KSG Fraktion

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Betr: Nutzung des Außengeländes durch Jugendzentrum Rheinstein, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Faßbender und Frau Hinsen

8.2.2

Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Hinsen und Frau Faßbender mit Beitritt der FDP/KSG

59

Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades

8.2.3

Prüfung und Umsetzung eines Schulbusangebotes zu den weiterführenden Schulen in Rodenkirchen, Antrag der AfD-Fraktion

61

Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

8.2.4

Moratorium zum Abbau von öffentlichen Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

8.2.5

Sicherung des Bahnübergangs der Station „Bayenthalgürtel“ der Stadtbahnlinien 16/17, Antrag der FDP/KSG Fraktion

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.3

Kleinräumige Analyse und Bewertung der Herausforderungen und Ziele der Sozialplanung für das Sozialraumgebiet Meschenich/Rondorf

9.1.4

Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und weiteres Vorgehen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

9.2.2

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nördlich Graacher Straße in Köln-Zollstock

9.2.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Hitzelerstraße (in östliche Richtung) bis Wendebereich in Köln-Raderthal

9.2.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Unter Buschweg von Rodderweg bis Industriestraße in Köln-Sürth

9.2.5

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.2
10.2.3

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

Details

Beginn
27.04.2026 17:00 Uhr
Ende
27.04.2026 00:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal