Rat
Mittwoch, 13. Juli 2011 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (75)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Nachtflohmarkt
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Erhalt der beiden Mehrgenerationenhäuser in Münster
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Dezernatsgliederung, Ausschreibung von Beigeordnetenstellen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gleichstellung in den Gremien der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 04.09.2011 im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakte
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2012 bis 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung des Winterdienstes in der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiterentwicklung des Winterdienstes in der Stadt Münster
Weiterentwicklung des Winterdienstes in der Stadt Münster
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
ÖPNV-Förderung Münster gemäß §11(2) ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur anstehenden Konversion der von den britischen Stationierungskräften genutzten Standorte und Liegenschaften in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wartburgschule, evangelische Grundschule,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sofortige Auflösung der Wartburgschule - Gemeinschaftsschule -, Von-Esmarch-Straße 15, 48149 Münster, zum Ende des Schuljahres 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung integrativer Lerngruppen an städtischen weiterführenden Schulen ab dem Schuljahr 2011/2012
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anschaffung eines neuen Bücherbusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St Petronilla in Münster-Handorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St. Marien Sprakel in Münster-Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St. Ida in Münster-Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht zum u3-Ausbau in Münster - Begleitvorlage -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtungsbeschluss: Erweiterung/Umbau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen der notwendigen bedarfsgerechten Angebote zum Ausbau von Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 2011/2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zweiter Zwischenbericht zum aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie "Ein neues Südbad ist das Ziel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Aasee
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Masterplan Aasee
Handlungskonzept zur Umsetzungskonzept des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster Umsetzungskonzept für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Hilfe zur Pflege - Pflegefachkraft im Sozialen Fachdienst Senioren und Pflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2010 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Bürgerwaisenhaus: Bauvorhaben am "Areal Gartenstraße 84 - 92"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stiftung Bürgerwaisenhaus: Bauvorhaben am "Areal Gartenstraße 84 - 92"
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster 2. Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: vertagt
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster 2. Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Neubestellung eines/r Stadtheimatpflegers/in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Keine weiteren Kürzungen der Städtebauförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mehrgenerationenhäuser unterstützen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente muss korrigiert werden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnraum für Alle
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vegetarischer Donnerstag in Münster - für Klima, Mensch, Umwelt und Tier
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Alle Kinder gleich behandeln - Flüchtlingskinder im Bildungs- und Teilhabepaket berücksichtigen!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
"Flächenverbrauch stoppen: Keine Heranziehung weiterer landwirtschaftlicher Nutzflächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen"
Ergebnis: verwiesen
Wer macht was für wen in Münster? Internet-Datenbank als flexible Informations-Plattform schaffen
Ergebnis: verwiesen
inFARMING- vertikale Landwirtschaft auf den Dächern von Münster
Ergebnis: verwiesen
UN Behindertenrechtskonvention umsetzen- Münster aktiv für Inklusion
Ergebnis: verwiesen
Regelmäßige Säuberung der Fahrradabstellflächen am Osteingang des Hauptbahnhofes
Ergebnis: verwiesen
Verkauf der Anteile des Kohlekraftwerks Hamm
Ergebnis: verwiesen
Neue Unterbringung der Volkshochschule prüfen
Ergebnis: verwiesen
Bemühungen zur Erhöhung der Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen intensivieren
Ergebnis: verwiesen
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der u3/ü3-Betreuung - Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.08.2011
Gremien
Details
- Beginn
- 13.07.2011 17:30 Uhr
- Ende
- 13.07.2011 23:43 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage