Hauptausschuss
Mittwoch, 18. Juni 2008 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (60)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Interfraktioneller Antrag an den Rat A-R/0023/2008 "Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Gesundheitsstadt Münster- Keine Gentechnik in der Münsteraner Landwirtschaft"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr.A-R 0018/2008 an den Rat "Hürden für Betreuungsangebote abbauen - mehr Bildungschancen durch kostenloses Mittagessen für Kinder aus einkommensschwachen Familien"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0024/2008 vom 28.04.2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0009/2008 "Integration vor Aussonderung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgestellte bei der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitgliedschaft im Verein "Das Münsterland - Die Gärten und Parks"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standortuntersuchung für innenstadtnahe Aufstellplätze für Wohnmobil-Touristen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtenetzwerk Innenstadt NRW, Beitritt der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschäftsbericht des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien für das Jahr 2007
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stiftung Bürgerwaisenhaus - Aktiv für junge Leute (Antrag der Fraktionen der CDU und FDP vom 31.05.2008 in der Sitzung der Stiftungskommission vom 05.06.2008)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anregungen gem. § 24 GO NRW, Nrn. 88, 89, 90, 93, 94 und 99/ 2007, " Nummerierung von Parkbänken"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster / bürger:sinn:stiftung 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überführung der Städtischen Bühnen Münster in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Haushaltsentwicklung 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtisches Preußenstadion
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
EU-weite Ausschreibung der städtischen Grundstücksflächen Yorkring/Steinfurter Straße - "ehem. TÜV-Areal"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zentrumserweiterung Mecklenbeck
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Information über die geplante Betrauung der Stadtwerke Münster mit der Erbringung von ÖPNV-Leistungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss des Modellprojektes "Selbstständige Schule"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Entgeltordnung "Förder- und Betreuungsangebote für Schülerinnen und Schüler an Grund- und Förderschulen und an offenen Ganztagsschulen im Primarbereich (einschl. der Klassen 5 und 6 an Förderschulen)"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel (Schulbücher) ab dem Schuljahr 2009/10
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umwandlung des Halbtagszuges mit gemeinsamen Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder an der Wartburgschule (ev. Grundschule) in einen gebundenen Ganztagszug mit gemeinsamem Unterricht zum Schuljahr 2008/2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auswertung des Modellprojektes "Bildung eines Jugendrates in der Stadt Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frühe Hilfen für Familien- Gesamtstädtisches Präventionskonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelverlagerung zwischen den Produktgruppen 0605 "Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien" und 0603 "Förderung von benachteiligten jungen Menschen" im Rahmen der Abschlussarbeiten zur Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sport als Marketingfaktor für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Migrationsleitbild der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide, Jahresbericht 2007/2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stiftung Magdalenenhospital - Förderungen zum Aufbau und zur Vernetzung ambulanter Angebote der Palliativversorgung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Modellprojekt "Wohnen für Hilfe"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 520 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 518 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Stadtbezirk West
18. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 484 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr.: 488: Roxel-Nord II - Havixbecker Straße / Stodtbrockweg / Nordumgehung / Brockkamp
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 416, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Nord
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 521 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 515 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung Zentrum Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Südost
11. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.08.2008
Gremien
Details
- Beginn
- 18.06.2008 17:05 Uhr
- Ende
- 18.06.2008 22:24 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster