Stiftung Magdalenenhospital - Förderungen zum Aufbau und zur Vernetzung ambulanter Angebote der Palliativversorgung

V/0457/2008 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
V/Stift 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Stiftung Magdalenenhospital - Förderungen zum Aufbau und zur Vernetzung ambulanter 
Angebote der Palliativversorgung 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
05.06.2008 Stiftungskommission Vorberatung 
10.06.2008 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Vorberatung 
18.06.2008 Hauptausschuss Vorberatung 
18.06.2008 Rat Entscheidung
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
Die Stiftung Magdalenenhospital fördert den Aufbau und die Vernetzung ambulanter Palliativange-
bote in Münster. Dazu erhalten die Johannes-Hospiz gGmbH und der Verein Palliativnetz Münster 
e. V. je einmalig einen Aufgabenzuschuss in Höhe von 20.000 €. 
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stiftung Magdalenenhospital im laufenden Wirtschafts-
jahr 2008 Kosten von 40.000 € entstehen. 
 
III. Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Die Bereitstellung der Mittel erfolgt in Wirtschaftsjahr 2008: 
 
 Wirtschaftsjahr 2008 
Johannes-Hospiz gGmbH 20.000 € 
Verein Palliativnetz Münster e. V.  20.000 € 
 40.000 € 
 
 
Begründung: 
 
1. Ausgangslage 
Laut Definition der Weltgesundheitsorganisation WHO aus dem Jahre 2002 dient die Pallia-
tivbetreuung der Verbesserung der Lebensqualität von Patienten und ihren Angehörigen, 
die mit einer lebensbedrohlichen Erkrankung konfrontiert sind. Dies geschieht durch Vor-
Vorlagen-Nr.: 
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Auskunft erteilt: 
Herr Claahsen 
Frau Westphal 
Ruf: 
492 5903 
492 5906 
E-Mail: 
Claahsen@stadt-muenster.de 
Westphal@stadt-muenster.de  
Datum: 
19.05.2008 
Öffentliche Beschlussvorlage

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beugung und Linderung von Leiden mittels frühzeitiger Erkennung und fachlicher Einschät-
zung sowie der Behandlung von Schmerzen und Problemen körperlicher, psychosozialer 
und seelsorgerischer Art.  
 
Somit kann die palliative Begleitung in jeder Phase der Erkrankung etwas für die Betroffe-
nen und ihre Angehörigen tun. Dazu steht meist ein multiprofessionelles Team aus medizi-
nischen, pflegerischen, psychosozialen und seelsorgerischen Berufen zur Verfügung. Es 
wird auch darauf geachtet, Sorgen, Ängste und psychische Belastungen des Einzelnen und 
der ihm nahestehenden Personen ernst zu nehmen, um entsprechende individuelle Hilfe 
anbieten zu können.  
 
 
2. Versorgungslage in Münster 
Seit vielen Jahren verfügt Münster bereits über zwei stationäre Einrichtungen der Palliativ-
versorgung. Das Johannes-Hospiz und das Hospiz lebensHaus können insgesamt 16 Gäs-
te aufnehmen, betreuen und pflegen. Parallel dazu hat sich in der Vergangenheit ein stabi-
les Netz ambulanter Hilfen entwickelt. Die Johannes-Hospiz gGmbH, die Trägerin einer sta-
tionären Einrichtung ist, und der Verein Palliativnetzwerk Münster e. V., der intensiv mit der 
ambulanten Hospizbewegung Münster zusammenarbeitet, möchten die Angebote ambu-
lanter Palliativversorgung in Münster weiterentwickeln. Zur Unterstützung der Angebots-
entwicklung haben beide Träger für den weiteren Aufbau Förderanträge an die Stiftung 
Magdalenenhospital gestellt. Die Anträge wurden im Vorfeld einer erwarteten gesetzlichen 
Leistung zur Koordination palliativer Angebote (Änderung des SGB V) gestellt.  
 
 
3. Gesetzliche Leistungen / Aktueller Stand 
Der weitere Aufbau von Angeboten und lokalen Netzwerken ist insbesondere von den künf-
tigen gesetzlichen Refinanzierungsmöglichkeiten einzelner Leistungen abhängig. Mit dem 
„Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung“ vom 
01.04.2007 wurde erstmalig durch die Änderung des SGB V und die Einfügung des § 37 b 
die spezialisierte ambulante Palliativversorgung gesetzlich verankert. Damit haben künftig 
Versicherte Anspruch auf eine spezialisierte ambulante Palliativversorgung. Zu Inhalt und 
Umfang sowie zu den Qualifikationen der Akteure sollten Richtlinien bereits bis Sept. 2007 
durch den „Gemeinsamen Bundesausschuss“ erarbeitet werden. Dieser Termin wurde 
nicht eingehalten. In der Folge können die Richtlinien erst 2008 mit den Krankenkassen 
abgestimmt werden. Die Abstimmung mit den Kassen ist Grundlage für die Vereinbarungen 
mit Trägern von Palliativangeboten. Somit sind die gesetzlichen Refinanzierungsmöglich-
keiten angekündigt und vorbereitet, erlauben aber zurzeit noch keine Refinanzierung. Die 
Vereinigte IKK hat die beiden bei der Stiftung Magdalenenhospital antragstellenden Träger 
um die Einbringung von Versorgungskonzepten für Münster gebeten. Der Prozess wird 
zurzeit von der Planungsabteilung des Sozialamtes der Stadt Münster begleitet. 
 
 
4. Anträge der Träger 
Das Palliativnetz Münster e. V . steht in Kooperationsbeziehung zum Verein Hospizbewe-
gung Münster e. V. sowie in engem Kontakt mit qualifizierten Palliativärzten, dem stationä-
ren Hospiz lebensHaus, der Palliativstation des Herz-Jesu-Krankenhauses in Hiltrup und 
einem Verbund von etwa 7 ambulanten Pflegediensten. Der Aufbau des Angebotsnetzwer-
kes begann 2006 mit der Betreuung von rund 80 Patienten. 2007 konnten bereits 250 Pati-
entinnen und Patienten durch den Verein versorgt werden. 
 
Mit Schreiben vom 12.08.2007 beantragt der Verein Palliativnetz Münster e.V. die Bezu-
schussung von Personalkosten einer Palliativpflegefachkraft in Höhe von 47.160,05 Euro, 
für die Führung der Koordinationsstelle ihres Palliativnetzwerkes in Münster. Da die Perso-
nalkosten bislang ausschließlich aus Spenden und Zuwendungen finanziert werden konn-
ten, sollte der Zuschuss der Stiftung Magdalenenhospital zur Absicherung der noch nicht

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über gesetzliche Leistungen zu refinanzierenden Personalkosten dienen. 
 
Der Antrag der Johannes-Hospiz Münster gGmbH vom 06.02.2008 bezieht sich ebenfalls 
auf den Aufbau ambulanter Palliativangebote innerhalb eines Hospiz- und Palliativzent-
rums. Es geht im Einzelnen um die Einrichtung eines Zentrums zur palliativen Versorgung 
in der Rudolfstraße 31 in Münster. An den Um- und Ausbaukosten des Gebäudes beteiligt 
sich die Stiftung Wohlfahrtspflege mit einem Betrag von 286.000 Euro. Dazu kommen Leis-
tungen der Stiftung Deutsches Hilfswerk in Höhe von 182.000 Euro. Es verbleibt ein Eigen-
anteil in Höhe von 146.000 Euro bei Gesamtkosten von 604.000 Euro. Der Träger bean-
tragt einen Zuschuss für die Finanzierung von 30 % der Anschaffungskosten des Mobiliars 
in einer Höhe von 62.000 Euro.  
 
 
5. Förderung / Mittelbereitstellung über die Stiftung Magdalenenhospital 
 
Wirtschaftliche Situation der Stiftung 
Die Stiftung Magdalenenhospital ist mit einem Bilanzvolumen von rd. 35,5 Mio. Euro und 
einer Eigenkapitalausstattung von fast 20 Mio. Euro die finanzstärkste und neben der Stif-
tung Siverdes auch die Aktivste der zehn kommunalen Stiftungen. 
Neben ihren Beteiligungen an zwei Altenwohnanlagen an der Finkenstraße und am Kirch-
hoffweg sowie an den 288 Sozialwohnungen im Stadtteil Coerde ist die Stiftung Magdale-
nenhospital Mitträgerin des Gesundheitshauses und alleinige Gesellschafterin der Alten-
zentrum Klarastift gGmbH (Sozialholding Klarastift GmbH). 
 
Der Mittelvortrag einer Stiftung, der betriebswirtschaftlich einem Gewinnvortrag gleich zu 
setzten ist, beziffert zum Bilanzstichtag die für die Stiftungszweckverwirklichung noch zur 
Verfügung stehenden Finanzmittel; ein Mittelvorgriff ist identisch mit einem Verlustvortrag. 
 
Bei der Stiftung Magdalenenhospital wurde der Mittelvortrag von mehr als 2 Mio. Euro 
(2001/2002) zugunsten einer aktiven Stiftungszweckerfüllung in den vergangenen Jahren 
wie gefordert und geplant sukzessive abgebaut. 
 
Jahr 
Ergebnis der Vermö-
gensv
erwaltung 
Aufwendungen für die 
Stiftun
gszweckerfüllung
Mittelvortrag  
(Gewinnvortrag) /  
Mittelvorgriff   
(Verlustvortrag) 
2001 201.400 268.200 2.158.400
2002 130.400 285.000 2.148.100
2003 114.800 339.900 1.736.400
2004 201.800 412.100 904.100
2005 54.000 323.200 793.900
2006 127.100 407.100 464.700
2007 144.800 471.500 332.200
Plan 2008 207.400 655.600 -267.900
 
Der Wirtschaftsplan für das laufende Geschäftsjahr 2008 prognostiziert bereits einen Mit-
telvorgriff von rd. 270 TEUR, der allerdings bedingt durch den jetzt vorliegenden und ver-
gleichsweise guten Jahresabschluss 2007 (rd. 193 TEUR geringerer Bilanzverlust als ge-
plant) nicht in dieser Größenordnung eintreten muss. 
 
Die großen baulichen Aktivitäten der letzten Jahre mit einem hohen Eigenkapitaleinsatz 
haben schwankende Ergebnisse für die Vermögensverwaltung der Stiftung nach sich ge-
zogen, beispielsweise der Neubau des „Haus Nr. 74“ am Altenzentrum Klarastift, die 38 
Miet- und Eigentumswohnungen an der Grünen Gasse oder die gerade abgeschlossene 
Erweiterung am Klarastift.

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Gleichzeitig sind die Erträge des Teils des Stiftungskapitals, welches als Kapitalanlagen in 
den Asset-Klassen „Aktien“ und  „Zertifikate auf Indices“ angelegt sind, dem kaufmänni-
schen Vorsichtsprinzip folgend, nicht verbindlich kalkulierbar. 
 
Parallel sind im gleichen Zeitraum die jährlichen Aufwendungen für die Stiftungszweckerfül-
lung von rd. 268 TEUR in 2001 auf fast 656 TEUR im Geschäftsjahr 2008 angewachsen. 
Das Ende 2003 begonnene stadtweite Projekt „Von Mensch zu Mensch“ war ursprünglich 
mit einer Beteiligung städtischer Finanzmittel geplant, die allerdings in 2005 aufgrund von 
Konsolidierungsauflagen eingestellt und durch zusätzliche Stiftungsmittel aufgefangen wur-
den. Auch die Übernahme weiterer ehemals städtischer Aktivitäten wie die „Umzugshilfen“ 
für ältere Mitmenschen oder die Begleitung des Projektes „Wohnen für Hilfe“ haben das 
jährliche Volumen der Zweckerfüllung nahezu kontinuierlich ansteigen lassen. 
Die für das Jahr 2008 geplanten Aufwendungen im Sinne des Stiftungszwecks beinhalten 
zusätzlich noch den Investitionskostenzuschuss an das Hospiz lebensHaus in Höhe von 
150 TEUR. 
 
Vor dem Hintergrund des im Wirtschaftsplan für 2008 ausgewiesenen Verlustvortrags der 
Stiftung Magdalenenhospital ist es dringend erforderlich, die Höhe der zukünftigen Stif-
tungsaktivitäten an den realisierbaren Ergebnissen ihrer Vermögensverwaltung auszurich-
ten. Dazu ist nach Abschluss aller gr oßen Baumaßnahmen zunächst die Verstetigung der 
Ergebnisse aus der Immobilien- und Kapitalverwaltung notwendig.  
Aus diesem Grunde können die vorliegenden Anträge nicht in ihrer ursprünglichen Höhe 
aufgegriffen werden. 
 
Mittelbereitstellung 
Dennoch möchte die Stiftung Magdalenenhospital die beiden Anträge mit einem einmaligen 
Aufgabenzuschuss von 20.000 Euro je Antrag für den Aufbau und die Vernetzung palliati-
ver Versorgungsangebote bezuschussen. Die Mittel sollen noch im Wirtschaftsjahr 2008 
bereitgestellt werden. 
 
 
I. V.  
 
 
gez. 
Thomas Paal 
Stadtrat 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
• Antrag des Vereins Palliativnetzwerk e. V. 
• Antrag der Johannes-Hospiz gGmbH

Anlage A

Palliativnetz Münster e.V.

Dr. Ulrike Hofmeister Münster, 12.08.2007
Spiekerhof 23 - 24
48143 Münster

Stadt Münster

Kommunale Stiftungsverwaltung
z.Hd. Herrn Paul Claahsen
Ludgeriplatz 4

48151 Münster

Betrifft: Antrag auf Anschubfinanzierung der Koordinationsfachkraft des Palliativnetz
Münster

Sehr geehrter Herr Claahsen,

Ich nehme hiermit Bezug auf unser letztes Telefongespräch in dem Sie um Informationen
gebeten haben hinsichtlich der langfristigen Finanzierung der o.g. Koordinationsstelle.

In der Anlage füge ich folgende Dokumente bei:

1) Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV.

2) Empfehlungen für die Richtlinien des GBA zur spezialisierten ambulanten
Palliativversorgung nach $ 37 (Hg. Bundesarbeitsgemeinschaft Hospiz).

3) Entwurf "Umsetzung der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung im GKV-
WSG. Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin".

Im Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV wird der gemeinsame
Bundesausschuss beauftragt bis zum 30. September 2007 Richtlinien zur Umsetzung der
spezialisierten ambulanten Palliativversorgung zu erlassen. Die beiden Fachgesellschaften
der hospizlichen und palliativen Versorgung (BAG und DGP) sind vom GBA aufgefordert
worden Empfehlungen auszuarbeiten. Den beigefügten Papieren können Sie entnehmen,
dass multiprofessionelle Netzwerkarbeit als unverzichtbar angesehen wird, um die
spezialisierte ambulante Palliativ- und Hospizversorgung zu gewährleisten. Für diese
Arbeit sind Koordinationsfunktionen unerlässlich. Es wird davon ausgegangen, dass diese
Tätigkeit im Rahmen der Gesundheitsreform dauerhaft aus öffentlichen Mitteln finanziert
wird.

Mit der Umsetzung gesetzlicher Vorgaben ist vermutlich mit einem Zeitrahmen von 6 bis
12 Monaten zu rechnen.

Für weitere Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

u A
Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrike Hofmeister

Dr. med. Ulrike Hofmeister Spiekerhof 23-24 48143 Münster Tel.: 0251/54797

münster e.V.

Dpalliationetz

Finanzierungsplan für eine Koordinationsstelle im Palliativnetz Münster e.V.

Berechnung der Personalkosten einer Palliativpflegefachkraft

(Vergütung erfolgt nach KR VI Stufe 9 des Bundes-
Angestelltentariftvertrages Bund/Länder/Gemeinde (VKA)

Zeitzuschläge Monat€ Jahreswerte €

€/ Std.

Grundvergütung KR VI, Stufe 9 2.010,80 24.129,60
Ortszuschlag, verheiratet, 2 Kinder 756,17 9.074,04
Allgemeine Zulage 107,44 1.289,28
Pflegezulage 46,02 552,24
Zwischensumme Arbeitnehmerbrutto 2.920,43 35.045,16
Sonntagszuschlag (2 Sonntage/Monat) 3,47 55,52 666,24
Nachtarbeitszuschlag (5 Nächte/ Monat) 1,28 51,20 514,40
Wochernfeiertage (5 Tage/ Jahr) 4,85 194,00
Einmalzuwendungen:

Urlaubsgeld 332,34 332,34
Weihnachtsgeld 82,14 % 2.398,84 2.398,84
Gesamt Arbeitnehmerbrutto/ Jahr 39.250,98
Arbeitgeberanteile Sozialvers. 20,15 % 7.909,07
Gesamt Arbeitgeberbrutto/ Jahr 47.160,05

Dr. med. Ulrike Hofmeister
1. Vorsitzende

N art

Johannes-Hospiz Münster gGmbH - St. Mauritz-Freiheit 44 - 48145 Münster

Stadt Münster
Sozialamt
Herrn Thomas Schulze aufm Hofe _
Stadthaus 2 Sia
Ludgeriplatz 4
48151 Münster

Johannes-Hospiz Münster

{4} co 4
Eing. 18. FEB. 2008 Münster, 6. Februar 2007

Einrichtung des Hospiz- und Palliativzentrums Rudolfstr. 31 in Münster
Hier: Antrag auf Unterstützung bei den Einrichtungskosten
Sehr geehrter Herr Schulze auf'm Hofe,

anliegend überreichen wir Ihnen eine Kostenaufstellung über die geplanten Einrich-
tungsgegenstände für das Hospiz- und Palliativzentrum. Wie wir Ihnen bereits fernmünd-
lich mitteilten wird der Um- und Ausbau des Gebäudes an der Rudolfstraße 31 in Müns-
ter ca. 604.000,- € kosten. Das Land NRW beteiligt sich über die Stiftung Wohlfahrtspfle-
ge an diesen Umbaukosten in Höhe von 286.000,- €, die Stiftung Deutsches Hilfswerk
steuert 172.000,- € bei, so dass ein Trägeranteil in Höhe von 146.000,- € verbleibt.

Bezüglich der Einrichtungskosten wurde mit der Stiftung Wohlfahrtspflege im Vorfeld
eine Beteiligung von 50% besprochen. Auch hier kann sich das Johannes-Hospiz mit
Eigenmitteln in Höhe von 20% beteiligen, stößt damit aber an seine wirtschaftlichen
Grenzen. Daher ist es erforderlich, die restlichen 30% von dritter Seite beizubringen.

Wir bitten um Prüfung, ob aus Stiftungsmitteln der Stadt Münster ein Restzuschuss für

- 30% der Anschaffungskosten des Mobiliars in Höhe von ca. 62.000,- € möglich ist.
Letztendlich trägt eine Unterstützung aus Stiftungsmitteln der Stadt Münster dazu bei,
auf Dauer die Qualität unserer Betreuung zu erhalten, zu verbessern und bedarfsgerecht
auszubauen.

Das Konzept des Hospiz- und Palliativzentrum sowie eine Kopie unseres Antrags an die
Stiftung Wohlfahrtspflege fügen wir diesem Schreiben bei. Für Rückfragen stehen wir
gern zur Verfügung und verbleiben

mit freundlichen Grüßen

»4

Ludger Prinz

Geschäftsführer
Träger: Hausadresse: Gesellschafter:
Johannes-Hospiz Münster gGmbH Hohenzollernring 66, 48145 Münster « St. Franziskus-Stiftung Münster
St. Mauritz-Freiheit 44, 48145 Münster Telefon 02 51/899980 - Telefax 0251/89998 -2297 « Caritas-Betriebsführungs- und
Telefon 02 51/9337 -626 - Telefax 0251/9337 -598 Bankverbindung: Trägergesellschaft Münster mbH
E-Mail: info@johannes-hospiz.de Darlehnskasse Münster eG « Diakonisches Werk Münster e.V.
Internet: www.johannes-hospiz.de Konto-Nr. 2222600, BLZ 400 602 65 e Bischof-Hermann-Stiftung Münster
Geschäftsführung: Darlehnsgenossenschaft eG Münster
Ludger Prinz, Handelsregister Nr.: B 5332 Konto-Nr. 24600, BLZ 40060104 — Fasl [Bisher
‚Amtsgericht Münster T CBM 71 Hermann

Er Stiftung
Diakonie

Aufstellung zur Ausstattung / Einrichtung Rudolfstr.

1. Küche Fa. Meimann I. OG 19.355,00 €
2: Ausstattung Küche FA. Eisen Hoffmann 7.496,10 €
3. Servierwagen Fa. Hötte 449,82 €
4. Satelitenanlage Fa. Närmann 696,00 €
5; Fernseher / Reciver / DVD-Recorder Gruppenraum Fa. Närmann 2.298,00 €
6. Kommunikationstechnik Fa. Seis Akustik 26.602,93 €
7% Faxgeräte und Kopierer Fa. Steffers 4.529,08 €
8. EDV-Geräte Fa PC Spezialist 5.400,00 €
9. Möblierung Georg Schönborn 78.757,77 €
10. Möblierung Fa. Schneider 54.427,86 €
11. Moderationsausstattung Fa. IBS 1.629,68 €

Flip chart / Koffer / Moderationswände

12: Küche Fa. Meimann, Dachgeschoß 5.260,00 €

Summe: 206.902,24 €