Rat
Mittwoch, 18. Juni 2008 um 18:13 Uhr
Tagesordnung (66)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Sicherheitsbefragung für Menschen mit ausländischer Herkunft
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Mitführen von Fahrrädern auf Wochenmärkten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Ausländerbeirates
Ergänzender Antrag zum Migrationsleitbild
4. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster / bürger:sinn:stiftung 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überführung der Städtischen Bühnen Münster in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Haushaltsentwicklung 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtisches Preußenstadion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EU-weite Ausschreibung der städtischen Grundstücksflächen Yorkring/Steinfurter Straße - "ehem. TÜV-Areal"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zentrumserweiterung Mecklenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über die geplante Betrauung der Stadtwerke Münster mit der Erbringung von ÖPNV-Leistungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss des Modellprojektes "Selbstständige Schule"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung "Förder- und Betreuungsangebote für Schülerinnen und Schüler an Grund- und Förderschulen und an offenen Ganztagsschulen im Primarbereich (einschl. der Klassen 5 und 6 an Förderschulen)"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel (Schulbücher) ab dem Schuljahr 2009/10
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umwandlung des Halbtagszuges mit gemeinsamen Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder an der Wartburgschule (ev. Grundschule) in einen gebundenen Ganztagszug mit gemeinsamem Unterricht zum Schuljahr 2008/2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auswertung des Modellprojektes "Bildung eines Jugendrates in der Stadt Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frühe Hilfen für Familien- Gesamtstädtisches Präventionskonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelverlagerung zwischen den Produktgruppen 0605 "Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien" und 0603 "Förderung von benachteiligten jungen Menschen" im Rahmen der Abschlussarbeiten zur Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sport als Marketingfaktor für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Migrationsleitbild der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept, demografischer Wandel in Münster:
Ergebnis: eingebracht
Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide, Jahresbericht 2007/2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stiftung Magdalenenhospital - Förderungen zum Aufbau und zur Vernetzung ambulanter Angebote der Palliativversorgung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt "Wohnen für Hilfe"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 520 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 518 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Stadtbezirk Münster-West
18. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 484 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr.: 488: Roxel-Nord II - Havixbecker Straße / Stodtbrockweg / Nordumgehung / Brockkamp
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 416, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 521 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 515 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung Zentrum Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
11. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Hallenbad Handorf - Verbleib in städtischer Trägerschaft!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Münster braucht die Arbeitslosenberatung und die Arbeitslosenzentren - Weiterarbeit gewährleisten!
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Baustein Betriebskindergärten - Familienfreundlichkeit in Münster ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Solarsiedlung Twenhövenweg
Ergebnis: verwiesen
Wunsch der Eltern nach Früh- und Spätöffnungszeiten ermitteln - Konzepte zur flexibleren Kinderbetreuung entwickeln
Ergebnis: verwiesen
Mittelhafen: Strukturwandel planerisch gestalten
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.08.2008
Gremien
Details
- Beginn
- 18.06.2008 18:13 Uhr
- Ende
- 18.06.2008 22:27 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster