V/0466/2008
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
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V/0466/2008 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt des Rates und des Oberbürgermeisters Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 18.06.2008 Hauptausschuss Vorberatung 18.06.2008 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Beirat für Stadtgestaltung Mit Wirkung vom 16.07.2008 werden folgende Umbesetzungen beschlossen: Mitglieder 7. Wilhelm Walterscheid Sentruper Str. 210 48149 Münster Christoph Thiel Manfredstraße 27 48145 Münster 8. Dip l.–Ing. Norbert Hensel Holsterbrink 12 48249 Dülmen-Rorup Peter Bastian Hafenweg 24 48155 Münster Vorlagen-Nr.: V/0466/2008 Auskunft erteilt: Frau Rietkötter Ruf: 492 60 43 E-Mail: Rietkoetter@stadt-muenster.de Datum: 17.06.2008 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0466/2008 Mit Wirkung vom 16.09.2008 wird folgende Umbesetzung beschlossen: Mitglieder 9. Prof. Dr. Hans E. Mennemann Rudolf-von-Langen-Str. 27 48147 Münster Andreas Krys Hammer Straße 66 48153 Münster 2. kommunale Gesundheitskonferenz vom Stadtsportbund e.V.: Mitglieder Stellvertretung 22. Dr. Albert Fromme Mauritz-Lindenweg 95 48145 Münster Prof. Dr. Klaus Völker Mauritz-Lindenweg 95 48145 Münster 22. Die tmar Wiese Mauritz -Lindenweg 95 48145 Münster Dr. Albert Fromme Mauritz-Lindenweg 95 48145 Münster 3. Ausschuss für Schule und Weiterbildung beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW von der Fraktion UWG-MS/ödp: Mitglieder Stellvertretung 1. 1. Sieglinde Kersting Finkenstraße 24 48147 Münster Christoph Mönks Gescherweg 76, E 017 48161 Münster 4. Sportausschuss beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW von der Fraktion UWG-MS/ödp: Mitglieder Stellvertretung 1. Christoph Mönks Gescherweg 76, E 017 48161 Münster - 3 - V/0466/2008 5. EUREGIO e.V. Mitgliederversammlung Vertreter der Stadt Münster von der Verwaltung: Mitglieder Stellvertretung 9. Oliver Teuteberg Jürgen Kupferschmidt 1. 6. EUREGIO - Rat Vertreter der Stadt Münster von der Verwaltung: Mitglieder Stellvertretung 5. Oliver Teuteberg Jürgen Kupferschmidt 7. Werksausschuss der citeq von der SPD-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 2. Clemens Kraus Pötterhoek 37 48145 Münster Stephan Brinktrine Staufenstraße 35 48145 Münster Begründung: Zu Ziffer 1: Laut Beschluss des Rates vom 16.07.2003 sind Herr Dipl.-Ing. Wilhelm Walterscheid und Herr Dipl.-Ing. Norbert Hensel seit dem 16.07.2003, Herr Prof. Dr. Hans E. Mennemann seit dem 16.09.2003 auf Vorschlag der in Münster ansässigen Architekten- und Ingenieurverbände Mitglied im Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster. Gem. § 3 Abs. 3 der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung vom 02.01.1997 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 09.04.2001 ist eine Mitgliedschaft im Beirat ohne Unterbrechung nur über einen Zeitraum von 5 Jahren möglich. Die direkte Wiederwahl durch den Rat der Stadt Münster nach der Kommunalwahl 2004 am 08.12.2004 stellt keine Unterbrechung im Sinne der Satzung dar. Damit enden die Wahlzeiten der genannten Mitglieder am 15.07. 2008 bzw. am 15.09.2008 Scheidet ein Mitglied während der Wahlzeit des Beirates aus, so wählt gem. § 3 Abs. 4 der Sat- zung der Rat auf Vorschlag der in Münster ansässigen Architekten- und Ingenieurverbände eine Nachfolgerin bzw. einen Nachfolger. Gemäß § 3 Abs. 2 der genannten Satzung sollen die Mitglie- der des Beirates für Stadtgestaltung ihren Wohn - oder Geschäftssitz im Regierungsbezirk Münster haben. Die im Münster ansässigen Architekten- und Ingenieursverbände schlagen die o.g. Personen mit Schreiben vom 13.06.2008 zur Wahl in den Beirat für Stadtgestaltung vor. - 4 - V/0466/2008 Zu Ziffer 2: Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG) beruft der Rat die kommunale Gesundheitskonferenz ein. Der Stadtsportbund beantragt mit Schreiben vom 05.05.2008 die o.g. Umbesetzung. Zu den Ziffern 3 und 4: Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW sind Fraktionen, die in einem Ausschuss nicht vertreten sind, berechtigt, für diesen Ausschuss ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger, der dem Rat angehören kann, zu benennen. Die Fraktion UWG-MS/ödp beantragt mit Schreiben vom 02.06.2008 die o.g. Umbesetzungen. Da Herr Mönks bis zum 29.05.2008 lediglich mit Neben- wohnsitz in Münster gemeldet gewesen ist und damit die Wählbarkeitsvoraussetzungen nicht vor- lagen, ist eine Neuentsendung als beratendes Mitglied in den Sportausschuss durch den Rat er- forderlich. Zu den Ziffern 5 und 6: Durch das Ausscheiden von Herrn Teuteberg aus dem Dienst bei der Stadt Münster ist eine Neu- besetzung der Positionen in den EUREGIO - Gremien erforderlich. Die Verwaltung schlägt vor, Herrn Kupferschmidt, Leiter des Amtes des Rates und des Oberbürgermeisters, in die genannten Gremien zu entsenden. Zu Ziffer 7: Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 17.06.2008 beantragt. Gez. Dr. Tillmann
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (10)
- Sentruper Straße 210
- Manfredstraße 27
- Hammer Straße 66
- Finkenstraße 24
- Staufenstraße 35
- Hafenweg 24
- Mauritz-Lindenweg 95
- Gescherweg 76
- Rudolf-von-Langen-Straße 27
- Pötterhoek 37
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0466/2008
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 23.05.2008
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37