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V/0466/2008

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 23.05.2008

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 18.06.2008, TOP 32

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

5174 Zeichen

V/0466/2008 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in  Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
18.06.2008 Hauptausschuss Vorberatung 
18.06.2008 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Beirat für Stadtgestaltung 
 
Mit Wirkung vom 16.07.2008 werden folgende Umbesetzungen beschlossen: 
 
Mitglieder 
 
7. Wilhelm Walterscheid  
Sentruper Str. 210 
48149 Münster 
Christoph Thiel 
Manfredstraße 27 
48145 Münster 
8. Dip l.–Ing. Norbert Hensel 
Holsterbrink 12 
48249 Dülmen-Rorup 
Peter Bastian 
Hafenweg 24 
48155 Münster 
 
 
 
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0466/2008 
Auskunft erteilt: 
Frau Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
Rietkoetter@stadt-muenster.de  
Datum: 
17.06.2008 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0466/2008 
Mit Wirkung vom 16.09.2008 wird folgende Umbesetzung beschlossen: 
 
Mitglieder 
 
9. Prof. Dr. Hans E. Mennemann  
Rudolf-von-Langen-Str. 27  
48147 Münster 
Andreas Krys 
Hammer Straße 66 
48153 Münster 
 
2. kommunale Gesundheitskonferenz 
vom Stadtsportbund e.V.: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
22. Dr. Albert Fromme  
Mauritz-Lindenweg 95 
48145 Münster 
Prof. Dr. Klaus Völker 
Mauritz-Lindenweg 95 
48145 Münster 
22. Die
tmar Wiese 
 Mauritz -Lindenweg 95 
 48145 Münster  
Dr. Albert Fromme 
Mauritz-Lindenweg 95 
48145 Münster 
 
3. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW 
 
von der Fraktion UWG-MS/ödp: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
1.  1. Sieglinde  Kersting 
Finkenstraße 24 
48147 Münster 
Christoph Mönks 
Gescherweg 76, E 017 
48161 Münster 
 
4. Sportausschuss 
beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW 
 
von der Fraktion UWG-MS/ödp: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
1. Christoph Mönks 
Gescherweg 76, E 017 
48161 Münster

- 3 - 
V/0466/2008 
 
5. EUREGIO e.V. 
 Mitgliederversammlung 
 Vertreter der Stadt Münster 
  
 von der Verwaltung: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
9. Oliver Teuteberg  
Jürgen Kupferschmidt 
1.  
 
6. EUREGIO - Rat 
 Vertreter der Stadt Münster 
  
 von der Verwaltung: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  5. Oliver Teuteberg  
Jürgen Kupferschmidt 
 
7. Werksausschuss der citeq 
 von der SPD-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
  2. Clemens  Kraus 
Pötterhoek 37 
48145 Münster  
Stephan Brinktrine 
Staufenstraße 35 
48145 Münster 
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1: 
Laut Beschluss des Rates vom 16.07.2003 sind Herr Dipl.-Ing. Wilhelm Walterscheid und Herr 
Dipl.-Ing. Norbert Hensel seit dem 16.07.2003, Herr Prof. Dr. Hans E. Mennemann seit dem 
16.09.2003 auf Vorschlag der in Münster ansässigen Architekten- und Ingenieurverbände Mitglied 
im Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster. Gem. § 3 Abs. 3 der Satzung für den Beirat für 
Stadtgestaltung vom 02.01.1997 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 09.04.2001 ist eine 
Mitgliedschaft im Beirat ohne Unterbrechung nur über einen Zeitraum von 5 Jahren möglich. Die 
direkte Wiederwahl durch den Rat der Stadt Münster nach der Kommunalwahl 2004 am 
08.12.2004 stellt keine Unterbrechung im Sinne der Satzung dar.  Damit enden die Wahlzeiten der 
genannten Mitglieder am 15.07. 2008 bzw. am 15.09.2008 
 
Scheidet ein Mitglied während der Wahlzeit des Beirates aus, so wählt gem. § 3 Abs. 4 der Sat-
zung der Rat auf Vorschlag der in Münster ansässigen Architekten- und Ingenieurverbände eine 
Nachfolgerin bzw. einen Nachfolger. Gemäß § 3 Abs. 2 der genannten Satzung sollen die Mitglie-
der des Beirates für Stadtgestaltung ihren Wohn - oder Geschäftssitz im Regierungsbezirk Münster 
haben.  
 
Die im Münster ansässigen Architekten- und Ingenieursverbände schlagen die o.g. Personen mit 
Schreiben vom 13.06.2008 zur Wahl in den Beirat für Stadtgestaltung vor.

- 4 - 
V/0466/2008 
Zu Ziffer 2: 
Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG) beruft 
der Rat die kommunale Gesundheitskonferenz ein. Der Stadtsportbund beantragt mit Schreiben 
vom 05.05.2008 die o.g. Umbesetzung.  
 
Zu den Ziffern 3 und 4: 
Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW sind Fraktionen, die in einem Ausschuss nicht vertreten sind, 
berechtigt, für diesen Ausschuss ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger, der dem Rat 
angehören kann, zu benennen. Die Fraktion UWG-MS/ödp beantragt mit Schreiben vom 
02.06.2008 die o.g. Umbesetzungen. Da Herr Mönks bis zum 29.05.2008 lediglich mit Neben-
wohnsitz in Münster gemeldet gewesen ist und damit die Wählbarkeitsvoraussetzungen nicht vor-
lagen, ist eine Neuentsendung als beratendes Mitglied in den Sportausschuss durch den Rat er-
forderlich. 
 
Zu den Ziffern 5 und 6: 
Durch das Ausscheiden von Herrn Teuteberg aus dem Dienst bei der Stadt Münster ist eine Neu-
besetzung der Positionen in den EUREGIO - Gremien erforderlich. Die Verwaltung schlägt vor, 
Herrn Kupferschmidt, Leiter des Amtes des Rates und des Oberbürgermeisters, in die genannten 
Gremien zu entsenden. 
 
Zu Ziffer 7: 
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 17.06.2008 beantragt. 
 
 
 
Gez. 
Dr. Tillmann

Beratungsverlauf (2)

18.06.2008 Hauptausschuss
TOP 34 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
18.06.2008 Rat
TOP 32 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (10)

  • Sentruper Straße 210
  • Manfredstraße 27
  • Hammer Straße 66
  • Finkenstraße 24
  • Staufenstraße 35
  • Hafenweg 24
  • Mauritz-Lindenweg 95
  • Gescherweg 76
  • Rudolf-von-Langen-Straße 27
  • Pötterhoek 37

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0466/2008
Typ
Vorlagen
Datum
23.05.2008
Erstellt
06.10.2020 14:37