Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 19. September 2018 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (52)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 2. Halbjahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Das Lichtfest Luminale nach Münster holen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Jahresabschluss 2017 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2017 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2017 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2017 und Rückgewährung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzernabschluss 2017 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mosaik-Schule
Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft - Finanzbericht 2. Quartal 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler und regionaler Ebene - 3. Aktionsplan 18/20
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Satzung zur Änderung der Betriebssatzung citeq - Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Satzung zur Änderung der Betriebssatzung citeq - Änderung der Zuständigkeitsordnung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.01.2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein - Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Perspektiven der Friedenskultur und –arbeit in Münster weiterentwickeln!
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerumfrage 2018: Ergebnisse zum Fragenkomplex "Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschlüsse für Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup zur Versorgung von Bedarfen in Hiltrup und Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich des Nottulner Landwegs in Münster Roxel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Ermlandweg in Kinderhaus zur Versorgung von Bedarfen in Kinderhaus und Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Meckmannweg in Mecklenbeck
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung: Errichtungs- und Baubeschluss für einen 2 - Gruppen - Pavillon am Holunderweg in Sprakel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Richtlinien für die Förderung von Aktivitäten und Projekten im Bereich "Inklusion - Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Münster stärken"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2018 - 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlagerung des Vereins TSV Handorf 1926/64 e. V. von der städtischen Sportanlage Heriburgstraße zur neu zu errichtenden städtischen Sportanlage Hobbeltstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauer der Tätigkeit als Ombudsperson und das Verfahren zur Wiederbesetzung, sowie die Neubesetzung der freien Position in der Ombudsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus - Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architekten- und Landschaftsarchitektenleistunge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 598 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 268, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 312, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 323, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 134 Teilabschnitt II (Neufassung), vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fördermaßnahme: Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 im Förderbereich Projektaufruf 2018 SJK II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2018 17:07 Uhr
- Ende
- 19.09.2018 22:13 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage