Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 11. Februar 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 9. Februar 2021 betr. Corona legt Defizite offen - Darmstadts Schulausstattung mangelhaft
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2021/2022
Neubau der Heinrich-Hoffmann Schule, Kindertagesstätte und Sporthalle
Verkehrliche Anbindung des Ludwigshöhviertels; Durchbindung der Straßenbahntrasse bis zur Heidelberger Straße; Umgestaltung der Ludwigshöhstraße; Umgestaltung und Verlegung der Cooperstaße
Kleine Anfrage des Stv. Bauer betr. Straßenbahntrasse Ludwigshöhviertel ? Heidelberger Landstraße vom 11.11.2020
Bebauungsplan O 32 - Mathildenhöhe Ost - (Satzungsbeschluss)
Erschließungsmaßnahmen im Bebauungsplanbereich S 26 'Ludwigshöhviertel' und außerhalb
Neubau Kunstdepot Darmstadt
Veränderungssperre für das Gebiet - Mathildenhöhe Nordwest - (Bebauungsplan O 31), hier: Satzung zur erneuten Verlängerung
Kostenentwicklung Sanierungsmaßnahme Ausstellungshallen Mathildenhöhe
Quartiersplatz Ludwigshöhviertel
Genehmigung des Jahresabschlusses 2019 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof; Konzept 'Lebendiger Einzelhandel'
17. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Ausbau der Geh- und Radverbindung Arheilger Straße (Abschnitt Baumallee zwischen Ida-Seele-Weg und Martin_Luther King-Ring/Schreberweg)
Jugendverkehrsschule Darmstadt, Ludwigshöhstraße 42a, Orangeriegelände Abbruch und Neubau
Erich-Kästner-Schule,Wickopweg Neubau Erweiterungsgebäude und Infrastruktur
Sanierung Platanenhain
Sanierung des Grünzuges Havelstraße
Modernisierung des Bestandsgebäudes und Neugestaltung des Außengeländes der städtischen Kinderbetreuungseinrichtung ?Am See?, Grundstraße 16
Naturkindergartengruppe der Evangelischen Matthäusgemeinde hier: Wiederherstellung durch Standortverlagerung
Evangelische Michaelsgemeinde hier: Kita-Erweiterung um eine neue vierte Ü3 Gruppe durch den Umbau der ehemaligen Küsterwohnung
Sanierung der Teichanlage im Herrngarten
Förderung des Mehrgenerationenhauses
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Ausbau der Geh- und Radverbindung 'Woogsweg' Arheilgen/Kranichstein (zwischen Würzburger Straße und Scharounweg)
Vertretungskonzept Kindertagespflege in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Städtische Kinderbetreuungseinrichtung Pestalozzihaus in Darmstadt-Eberstadt, Oberstraße 13 Sanierung der Tiefgarage unter der Einrichtung
Open-Data-Strategie der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Christoph-Graupner-Schule - Gesamtsanierung
Anbau eines Jugendhauses an das Gemeinschaftshaus Muckerhaus, Arheilgen
Wohnungsgleiche Unterbringung von obdachlosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und des hessischen E-Government-Gesetzes
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Januar 2021 betr. Bebauung für das Gelände des Klinikums Eberstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Januar 2021 betr. Teilnahme an einer Solar Challenge
Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Januar 2021 betr. mehr Geschlechtergerechtigkeit durch kostenlose und verfügbare Hygieneprodukte
Antrag Fraktion UFFBASSE vom 29.01.2021 betr. Bereitstellung von nachhaltigen Menstruations-Hygieneartikeln in Schulen und Bildungseinrichtungen
Antrag Fraktion UFFBASSE vom 31.01.2021 betr. Bereitstellung von Menstruations-Hygieneartikeln auf städtischen Toilettenalagen
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 31. Januar 2021 betr. Umbenennung Ulu Cami-Moschee von Bursa
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 31. Januar 2021 betr. Gedenktafel für Menschen, die bei einem Angriff auf einen christlichen Verlag in Malatya ermordet wurden
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 31. Januar 2021 betr. Gedenktafel für erschossene Personen von der Redaktion Charlie Hebdo
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 31. Januar 2021 betr. Denkmal zum Völkermord von Armeniern
Antrag der FDP-Fraktion vom 29. Januar 2021 betr. Erstellung eines Stufenplans zur schrittweisen Öffnung des Sports
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 01.02.2021 betr. Digitalisierung der Stadtverordnetenversammlung
Antrag Fraktion UFFBASSE vom 29.01.2021 betr. Ausbau der Carsharing Angebote in Darmstadt
Antrag der Fraktionen Die Linken. und SPD vom 10.11.2020 betr. Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2020 betr. Bahnhof Eberstadt
Antrag SPD-Fraktion betr. Stärkung interreligiöser Dialoge vom 14.12.2020
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 28. Dezember 2020 betr. Denkmal über die Aufbauleistung der Trümmerfrauen
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 6. Januar 2020 betr. Denkmal über die im Ersten Weltkrieg gefallenen deutsch-jüdischen Soldaten aus Darmstadt
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 19. Januar 2021 betr. Grundsatzbeschluss Carsharing
Antrag der AfD-Fraktion vom 22. Januar 2021 betr. Ausweitung des Mieterprivatisierungsprogramms bei der bauverein AG - Eigentum statt Miete! -
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 25. Januar 2021 betr. Errichtung einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags vom 11. März 2004 in Madrid in der Berliner Allee
Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Januar 2021 betr. Gemeinsam für mehr Klimagerechtigkeit kämpfen
Antrag der Fraktion UWIGA vom 24.01.2021 betr. Bordsteinabsenkung Paulusplatz
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Teil II der Tagesordnung (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 11.02.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 11.02.2021 20:30 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1