Rat

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anfragen aus aktuellem Anlass

Anfragen

Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 mit ihren Anlagen (Haushaltsplan, Vorbericht, Bezirksbezogene Haushaltsansätze) durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller und Frau Stadtkämmerin Schneider

Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Globalen Netzwerk Age-friendly Cities and Communities der WHO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Hitzeaktionsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: abweichend beschlossen

Gebührenkalkulation Abfall für 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Annahme einer Spende zur Umgestaltung des Kinderspielplatzes Gertrudisplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003 zum 01.01.2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Flächennutzungsplanänderung Nr. 205 (Entwurf) - Dreiecksparkplatz Kaiserswerth - Stellungnahmen, Planbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Flächennutzungsplanänderung Nr. 209 (Entwurf) - Südöstlich Werdener Straße - Stellungnahmen, Planbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/014 - zwischen Hellweg und Benzstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Flächennutzungsplanänderung Nr.158 (Entwurf) - Weizenmühlenstraße/Kesselstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/018 - Werdener Staße/Erkrather Straße (ehemals B8-Center)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass der Wasserschutzgebietsverordnung für die Wassergewinnungsanlage Lörick der Stadtwerke Düsseldorf AG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im Zweckverband „Euregio Rhein-Waal“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im Zweckverband „euregio rhein-maas-nord“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3. Änderungssatzung zur Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2022 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbenennung des Förderpreises in Kulturpreis der Landeshauptstadt Düsseldorf und Anpassung der Bestimmungen

Ergebnis: zurückgezogen

Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahr 2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aachener Straße - barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Südring mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen zwischen Im Dahlacker und Aachener Platz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Grundsatzbeschluss für das Hansahaus, Konrad-Adenauer-Platz 13 / Harkortstraße 2 - 4 als Standort für Gesundheitsamt und Fahrradgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: abweichend beschlossen

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO für 3 Schulbauprojekte an den Standorten Hansaallee 90, Heinsenstraße 21, Im Dahlacker 15.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2026 - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2025-2029 - Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Jahresabschluss zum 31.12.2024 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2026-2037 / 8. Fortschreibung - Beschluss -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportanlagen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

RheinCargo GmbH & Co. KG - Neuwahl der Arbeitnehmendenvertretung in den Aufsichtsrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl des Naturschutzbeirates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufsichtsrat der AWISTA Kommunal GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verwaltungsrat des Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufsichtsrat der Deutsche Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufsichtsrat der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufsichtsrat der Düsseldorfer Künstleratelier GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Flughafenbeirat - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Aufsichtsrat der Tonhalle Düsseldorf gGmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Besetzung des örtlichen Beirates der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)

Ergebnis: vertagt

Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Kuratorium der Stiftung Schloss und Park Benrath - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Kuratorium der Goethe-Museum, Anton und Katharina Kippenberg-Stiftung - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: vertagt

Wahl von Delegierten in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.

Ergebnis: vertagt

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung-

Ergebnis: vertagt

Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes – Ersatzbenennung –

Ergebnis: vertagt

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf -Wahl des/der Vorsitzenden und der Mitglieder-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes -Wahl von Mitgliedern-

Ergebnis: vertagt

Bestellung von Ausschussmitgliedern mit beratender Stimme

Ergebnis: vertagt

Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V. -Bestellung von Vertretungen der Stadt-

Ergebnis: vertagt

Begleit- und Beteiligungsgremium des Regionalmanagements Düsseldorf - Kreis Mettmann -Bestellung von Vertretungen der Stadt-

Ergebnis: vertagt

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Bestellung der Vertretungen für die Stadt -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anträge

Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf als Standort für ein Yad Vashem Education Center

Ergebnis: einstimmig beschlossen