40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

AÖE/055/2025 
 
 X  öffentlich      nicht öffentlich   
Beschlussvorlage 
Betrifft: 
40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen 
in der Landeshauptstadt Düsseldorf 
Fachbereich: 
19 - Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz     
 
Dezernentin / Dezernent: 
Beigeordneter Jochen Kral      
 
Beratungsfolge: 
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität 
Ausschuss für öffentliche 
Einrichtungen, Stadtökologie, 
Abfallmanagement und 
Bevölkerungsschutz 
24.11.2025 Vorberatung 
Haupt- und Finanzausschuss 01.12.2025 Vorberatung 
Rat 11.12.2025 Entscheidung 
 
Beschlussdarstellung: 
Der Rat der Stadt beschließt die vorgelegte 40. Änderung der Satzung über die 
Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf 
(Straßenreinigungssatzung) vom 13. Dezember 1991 (Ddf. Amtsblatt Nr. 51 vom 21. 
Dezember 1991), zuletzt geändert durch Satzung vom 21. November 2024 
(https://www.duesseldorf.de/bekanntmachungen.html veröffentlicht am 07. 
Dezember 2024 - nachrichtlich Ddf. Amtsblatt Nr. 49 vom 07. Dezember 2024). 
 
 
Sachdarstellung: 
Durch umbenannte und neue Straßen, sowie geänderte Bedürfnisse an die 
Reinigungsklassen verschiedener Straßen ist das Straßenreinigungsverzeichnis zu 
ändern.  
Entsprechend der aktuellen Gebührenkalkulation (Vorlage AÖE/054/2025) werden 
die Straßenreinigungsgebühren erhöht. 
 
 
Anlagen: 
Anlage 1 - 40. Änderung der Straßenreinigungssatzung