Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 01. Dezember 2025 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (33)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hitzeaktionsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2026
Ergebnis: passieren lassen
36. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: passieren lassen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2026
Ergebnis: passieren lassen
40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Annahme einer Spende zur Umgestaltung des Kinderspielplatzes Gertrudisplatz
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003 zum 01.01.2026
Ergebnis: passieren lassen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 205 (Entwurf) - Dreiecksparkplatz Kaiserswerth - Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 209 (Entwurf) - Südöstlich Werdener Straße - Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/014 - zwischen Hellweg und Benzstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr.158 (Entwurf) - Weizenmühlenstraße/Kesselstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/018 - Werdener Staße/Erkrather Straße (ehemals B8-Center)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im Zweckverband „Euregio Rhein-Waal“
Ergebnis: passieren lassen
Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im Zweckverband „euregio rhein-maas-nord“
Ergebnis: passieren lassen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2022 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.09.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtetag Nordrhein-Westfalen; jährliche Konferenz der Ratsmitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von Dienstreisen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahr 2026
Ergebnis: passieren lassen
Aachener Straße - barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Südring mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen zwischen Im Dahlacker und Aachener Platz
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss für das Hansahaus, Konrad-Adenauer-Platz 13 / Harkortstraße 2 - 4 als Standort für Gesundheitsamt und Fahrradgarage
Ergebnis: passieren lassen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO für 3 Schulbauprojekte an den Standorten Hansaallee 90, Heinsenstraße 21, Im Dahlacker 15.
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
- Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2026 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
- Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2025-2029 - Beschluss
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
- Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2026
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2024 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2026-2037 / 8. Fortschreibung - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportanlagen"
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Details
- Beginn
- 01.12.2025 15:00 Uhr
- Ende
- 01.12.2025 15:39 Uhr
- Ort
- Rathaus - Plenarsaal