Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 11. Juni 2026 um 15:30 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (78)
Unverzügliche Wiederbesetzung der vakanten Stellen im Drogenkonsumraum am Neumarkt und schnellstmögliche Wiederaufnahme der Samstagsöffnung
Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 02/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Büros für Diversity Management 01/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Projekte gegen Rassismus und für Demokratie und Akzeptanz 2023 und 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
In Vielfalt durch Vielfalt - Strukturanalyse kulturelle Teilhabe in den städtischen Kulturinstitutionen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht zum Integrationslots*innen-Projekt für das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Information zu den Neuen Leitlinien zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeit
Arbeitsmarktförderung
Sachbericht 2025 des Kölner Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung zum Förderprogramm BOREA
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachbericht für das Jahr 2025 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Das Mietwohnungsangebot in Köln 2025: Eine gleichbleibende Zahl von Wohnungsangeboten bei steigenden Angebotsmieten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Daseinsfürsorge für Alle - der soziale Zusammenhalt muss auch bei schlechter Haushaltslage das wichtigste Ziel sein
Ergebnis: geändert beschlossen
"Wohn Mobil" personell stärken
Ergebnis: geändert beschlossen
Unverzügliche Wiederbesetzung der vakanten Stellen im Drogenkonsumraum am Neumarkt und schnellstmögliche Wiederaufnahme der Samstagsöffnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Verlängerung der Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA – In Köln Ankommen – Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zu "Tempo 30 auf der Rheinuferstraße, AN/0349/2026"
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Iris Dworeck-Danielowski zu: Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring 0506/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transparenz über die Sicherstellung und Verwahrung digitaler Geräte von ausreisepflichtigen Personen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bearbeitungszeit im Ausländeramt der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Informations- und Unterstützungsangebote im Bereich Opferschutz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verhinderung von Obdachlosigkeit: Anfrage zu Einfachhotels und Belegrechtswohnungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Schwangerschaftsabbrüche in Köln – Aktuelle Versorgungslage
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kennzahlen der Sozialpsychiatrischen Zentren in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Pflichtaufgaben im Dezernat V und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt
Ergebnis: vertagt
Sachstand zur Umsetzung des Erprobungsraums – Gibt es Erkenntnisse für die Gesamtverwaltung?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Personelle Situation der Betreuungsbehörde
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kultursensible Senior*innenberatung
Ergebnis: vertagt
Wie sind die Hintergründe zu der fragwürdigen Vergabepraxis von Fiktionsaufenthaltsbescheinigungen an kriminellen Bosnier?
Ergebnis: vertagt
Unterstützung der Initiative „Stille Stunde“
Ergebnis: vertagt
Einsätze von Feuerwehr und Rettungsdienst bei psychiatrischen Notfällen
Ergebnis: vertagt
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2025, bisherige Entwicklung und Ausblick 2026: Trotz schwacher Konjunktur stabile Beschäftigung am Kölner Arbeitsmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025
Ergebnis: vertagt
"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsbewegungen in Köln 2025: Wanderungsplus trotz des Rückgangs der internationalen Zuzüge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zur Umverteilung nichtabgerufener Mittel für Youthwork für Sexualpädagogische HIV/AIDS-Prävention im Haushalt 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht Clearingstelle Migration und Gesundheit aus dem Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2025 Anonymer Krankenschein (AKS) in der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dezernatsbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2025 zum Hitzeaktionsplan Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einschränkung der Öffnungszeiten im Drogenkonsumraum (DKR) wegen Personalmangels
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung der gpaNRW-Empfehlungen im Bereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Ergebnis: vertagt
Verpflichtung neuer sachkundiger Einwohner*innen und stellvertretender sachkundiger Einwohner*innen nach § 53 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW und nach § 22 ff der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Unverzügliche Wiederbesetzung der vakanten Stellen im Drogenkonsumraum am Neumarkt und schnellstmögliche Wiederaufnahme der Samstagsöffnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Transparenz über die Sicherstellung und Verwahrung digitaler Geräte von ausreisepflichtigen Personen" (AN/0600/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Die Linke (AN/ 0601/2026) zu der Bearbeitungszeit im Ausländeramt der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FDP/KSG betreffend "Informations- und Unterstützungsangebote im Bereich Opferschutz" im Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren am
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der BSW-Gruppe aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren vom 23.04.2026 (AN0622/2026) betreffend „Verhinderung von Obdachlosigkeit: Einfachhotels und Belegrechtswohnungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung des ASGS vom 23.04.2026 betreffend "Schwangerschaftsabbrüche in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des ASGS vom 23.04.2026 (AN 0620/2026) betreffend "Kennzahlen Sozialpsychiatrische Zentren in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0736/2026 der SPD-Fraktion vom 29.04.2026 betreffend „Sachstand zur Umsetzung des Erprobungsraums – Gibt es Erkenntnisse für die Gesamtverwaltung?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Dr. Christiane Köhler AN/0853/2026 betreffend "Personelle Situation der Betreuungsbehörde"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zu Einsätzen von Feuerwehr und Rettungsdienst bei psychiatrischen Notfällen
Ergebnis: vertagt
Details
- Ende
- 17:42 Uhr
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