Jun 11

Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 11. Juni 2026 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

Verpflichtung neuer sachkundiger Einwohner*innen und stellvertretender sachkundiger Einwohner*innen nach § 53 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW und nach § 22 ff der Hauptsatzung der Stadt Köln

1

Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

2

Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt

3

Gleichstellungsrelevante Themen

4

Integration und Vielfalt

4.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

4.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

4.2.1
4.3

Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt

4.3.1

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2026

4.3.2
4.3.3

Sachstandsbericht Projekte gegen Rassismus und für Demokratie und Akzeptanz 2023 und 2024

5

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

5.1

Information zu den Neuen Leitlinien zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter

6

Arbeit

6.1

Jobcenter Köln

6.2

Sachbericht 2025 des Kölner Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung zum Förderprogramm BOREA

6.2

Arbeitsmarktförderung

7

Wohnen

8

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

7.2

Das Mietwohnungsangebot in Köln 2025: Eine gleichbleibende Zahl von Wohnungsangeboten bei steigenden Angebotsmieten

8.1

Daseinsfürsorge für Alle - der soziale Zusammenhalt muss auch bei schlechter Haushaltslage das wichtigste Ziel sein

9

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

10

Ausschussempfehlungen an den Rat

10.1

Verlängerung der Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA – In Köln Ankommen – Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren

11

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

11.1

Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zu "Tempo 30 auf der Rheinuferstraße, AN/0349/2026"

12

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

12.1

Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen

12.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Iris Dworeck-Danielowski zu: Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring 0506/2026

12.1.2

Transparenz über die Sicherstellung und Verwahrung digitaler Geräte von ausreisepflichtigen Personen

12.1.3

Bearbeitungszeit im Ausländeramt der Stadt Köln

12.1.4

Informations- und Unterstützungsangebote im Bereich Opferschutz

36

Beantwortung der Anfrage der Fraktion FDP/KSG betreffend "Informations- und Unterstützungsangebote im Bereich Opferschutz" im Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren am

12.1.5

Verhinderung von Obdachlosigkeit: Anfrage zu Einfachhotels und Belegrechtswohnungen

38

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der BSW-Gruppe aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren vom 23.04.2026 (AN0622/2026) betreffend „Verhinderung von Obdachlosigkeit: Einfachhotels und Belegrechtswohnungen"

12.1.6

Schwangerschaftsabbrüche in Köln – Aktuelle Versorgungslage

12.1.7

Kennzahlen der Sozialpsychiatrischen Zentren in Köln

12.1.8

Pflichtaufgaben im Dezernat V und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

12.1.9

Sachstand zur Umsetzung des Erprobungsraums – Gibt es Erkenntnisse für die Gesamtverwaltung?

12.2

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen

12.3

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

13

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

14

Mitteilungen

14.1

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene

14.2

Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2025, bisherige Entwicklung und Ausblick 2026: Trotz schwacher Konjunktur stabile Beschäftigung am Kölner Arbeitsmarkt

14.3

"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025

Details

Beginn
11.06.2026 15:30 Uhr
Ende
11.06.2026 00:00 Uhr
Ort
Ratssaal